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Patent Searching and Data


Title:
ADJUSTING SYSTEM FOR A TOOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/137964
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a tool with a housing (3) and a handle (2), a working part (5), which is connected to the housing and serves for opening or closing a screw connection, and a coupling, which has an adjustment (12) and uncouples the working part (5) from the housing (3) when a working value that can be set by way of the adjustment (12) is reached, and/or signals the reaching of the working value that can be set by way of the adjustment. Such a tool in which a correct adjustment of the torque value or tightening torque is retained with a high degree of certainty over a relatively long period of time is created by the adjustment having an adjusting screw with a tensioning system.

Inventors:
POHL HANS-JOACHIM (DE)
Application Number:
PCT/EP2011/001811
Publication Date:
November 10, 2011
Filing Date:
April 12, 2011
Export Citation:
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Assignee:
RICHARD ABR HERDER KG (DE)
POHL HANS-JOACHIM (DE)
International Classes:
B25B23/142
Foreign References:
FR2876053A32006-04-07
US5156072A1992-10-20
DE2105021A11972-08-10
DE20315000U12003-12-11
Attorney, Agent or Firm:
STENGER, WATZKE & RING (DE)
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Claims:
Ansprüche:

1. Werkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug, mit einem Gehäuse (3) und einem Handgriff (2), einem mit dem Gehäuse (3) verbundenen, einem Öffnen oder Schließen einer Schraubverbindung dienenden Arbeitsteil (5) und einer eine Justierung (12) aufweisenden Kupplung, die den Arbeitsteil (5) bei Erreichen eines über die Justierung (12) einstellbaren Arbeitswertes, beispielsweise eines Anzugsmomentes der Schraubverbindung vom Gehäuse (3) entkuppelt und/oder das Erreichen des über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes signalisiert, dadu rch geken nzeich net,

dass die Justierung (12) eine Justierschraube (13) mit einem Spannsystem (14) aufweist.

2. Werkzeug nach Anspruch 1,

dadu rch geken nzeich net,

dass das Spannsystem (14) aus einer von der Justierschraube (13) durchgriffenen Gewindeplatte (16) und einer Spannschraube (15) besteht, mittels der die

Gewindeplatte (16) relativ zur Längsachse der Justierschraube (13) bewegbar ist.

3. Werkzeug nach Anspruch 1,

dadu rch geken nzeich net,

dass Justierschraube (13) und Spannschraube (15) geringfügig abweichend von einer parallelen Ausrichtung zueinander verlaufend angeordnet oder parallel sind.

4. Werkzeug nach Anspruch 1,

dadu rch geken nzeich net,

dass das Spannsystem (14) in einem Gehäuse (3) gelagert ist und an einem ein Absprungsystem aufweisenden Hebel (9) angeordnet ist.

5. Werkzeug nach Anspruch 4,

dadu rch geken nzeich net, dass das Spannsystem (14) über eine Öffnung (17) im Gehäuse (3) zugänglich ist.

6. Werkzeug nach Anspruch 4,

dadu rch geken nzeich net,

dass die Spannschraube (15) gegen den Hebel (9) vorspannbar ist.

Description:
Justiersvstem für Werkzeug

Die Erfindung betrifft ein Werkzeug, insbesondere Schraubwerkzeug, mit einem Handgriff, einem mit dem Gehäuse verbundenen, einem Öffnen oder Schließen einer Schraubverbindung dienenden Arbeitsteil und einer eine Justierung aufweisenden Kupplung, die den Arbeitsteil bei Erreichen eines über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes, beispielsweise eines Anzugsmomentes der Schraubverbindung vom Gehäuse entkuppelt und/oder das Erreichen des über die Justierung einstellbaren Arbeitswertes signalisiert.

Derartige Werkzeuge sind aus dem Stand der Technik bekannt und hierbei handelt es sich insbesondere um sogenannte Drehmoment-Schraubwerkzeuge, die einen Handgriff und einen Arbeitsteil aufweisen, welcher Arbeitsteil in der Regel aus einem drehbar in einem Kopf gelagerten Vierkant besteht, der in Abhängigkeit des Arbeitsvorgangs, nämlich des Öffnens oder Schließens einer Schraubverbindung sperrbar ist. Darüber hinaus weisen derartige Werkzeuge eine Einrichtung auf, die das Anzugsmoment des Werkzeugs in Abhängigkeit des zulässigen Anzugsmomentes der Schraubverbindung beschränken. Mit dieser Ausgestaltung kann das Werkzeug auf das zulässige Anzugsmoment der Schraubverbindung eingestellt werden, so dass ein zu großes Anzugsmoment vermieden wird. Beispielsweise sind derartige Vorgehensweisen bei der Montage von Leichtmetallrädern an Kraftfahrzeugen bekannt.

Ein Problem derartiger Werkzeuge liegt darin, dass die Anzugsmomente justierbar sind und dass die Justierung derartiger Anzugsmomente nicht dauerhaft fehlerfrei arbeitet, so dass derartige Werkzeuge von Zeit zu Zeit kalibriert und gegebenenfalls justiert werden müssen.

Darüber hinaus liegt der Erfindung die A u f g a b e zugrunde, ein gattungsgemäßes Werkzeug derart weiterzubilden, dass eine zutreffende Justierung des Drehmomentwertes beziehungsweise Anzugsmomentes über einen längeren Zeitraum mit hoher Sicherheit beibehalten wird.

Bei der L ö s u n g der voranstehend dargestellten Aufgabenstellung ist vorgesehen, dass die Justierung eine Justierschraube mit einem Spannsystem aufweist. Über die Justierschraube und das Spannsystem kann die Justierung derart festgestellt werden, dass die Justierung über einen langen Zeitraum beibehalten wird, so dass eine regelmäßige Justierung in kurzen Zeitabständen nicht erforderlich ist.

Das Spannsystem besteht vorzugsweise aus einer von der Justierschraube durchgriffenen Gewindeplatte und einer Spannschraube, mittels der die Gewindeplatte relativ zur Längsachse der Justierschraube bewegbar ist.

Nach einem weiteren Merkmal der Erfindung ist vorgesehen, dass Justierschraube und Spannschraube geringfügig abweichend von einer parallelen Ausrichtung zueinander verlaufend angeordnet sind, so dass eine Verspannung der Gewindeplatte zwischen der Justierschraube und der Spannschraube möglich ist. Unter geringfügig von einer parallelen Ausrichtung abweichend ist bereits eine Abweichung von wenigen Winkelgraden zu verstehen, beispielsweise von maximal fünf Winkelgraden, so dass die Spannschraube parallel und koaxial zur Längsachse der Gewindebohrung der Gewindeplatte verlaufend angeordnet ist, während die Justierschraube unter einem geringen Winkel abweichend von der Ausrichtung der Spannschraube zur Längsachse der Gewindebohrung verläuft. Hierdurch wird die Verspannung der Gewindeplatte relativ zur Justierschraube über einen kurzen Spannungsweg möglich. Um die Kräfte bei der Verspannung der Gewindeplatte relativ zur Justierschraube im Bereich des Gewindes der Justierschraube beziehungsweise der Gewindebohrung in der Gewindeplatte zu begrenzen ist der Winkel auf wenige Winkelgrade beschränkt.

Das erfindungsgemäße Werkzeug wird dadurch weitergebildet, dass das Spannsystem an einem in einem Gehäuse gelagerten und ein Absprungsystem aufweisenden Hebel angeordnet ist. Über das Spannsystem wird das Absprungsystem hinsichtlich seines justierten Drehmoments eingestellt.

Ferner ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass das Spannsystem über eine Öffnung im Gehäuse zugänglich ist, so dass das Spannsystem zum einen geschützt im Gehäuse angeordnet und zum anderen aber über die Öffnung in einfacher Weise zur Einstellung zugänglich ist. Die Öffnung kann vorzugsweise mit einer Abdeckung versehen sein, so dass die Abdeckung die Öffnung zum Schutz des dahinterliegenden Spannsystems verschließt. Auch in diesem Fall kann es vorgesehen sein, dass die Abdeckung nur nach Eingabe eines Berechtigungscodes geöffnet werden kann, so dass das Spannsystem nur einem beschränkten Personenkreis nämlich einem solchen Personenkreis, der den Berechtigungscode hat zugänglich ist.

Schließlich ist nach einem weiteren Merkmal der Erfindung vorgesehen, dass die Spannschraube gegen den Hebel vorspannbar ist.

Weitere Merkmale und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung der zugehörigen Zeichnung, in der bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung dargestellt sind. In der Zeichnung zeigen:

Fig. 1 zeigt ein Schraubwerkzeug 1 in Form eines Drehmoment-

Schraubwerkzeuges.

Fig. 2 einen Abschnitt eines Gehäuses des Schraubwerkzeuges gemäß Fig.1 in geschnitten dargestellter Seitenansicht.

Fig. 1 zeigt ein Schraubwerkzeug 1 in Form eines Drehmoment-Schraubwerkzeuges mit einem Handgriff 2, der im Wesentlichen einen kreisförmigen Querschnitt aufweist. Der Handgriff 2 besteht aus Kunststoff.

An einem mit dem Handgriff 2 verbundenen Ende 4 weist das Schraubwerkzeug 1 einen Arbeitsteil 5 üblicher Ausgestaltung auf. Der Arbeitsteil 5 besteht aus einem im Wesentlichen ringförmigen Gehäuse 3, in welches ein drehbarer Pilzkopf 6 eingesetzt ist, dessen Drehbarkeit relativ zum Gehäuse 3 alternativ in beide Drehrichtungen festlegbar ist und welcher Pilzkopf 6 einen im Querschnitt quadratischen Antrieb 7 aufweist, der mit nicht näher dargestellten Werkzeugnüssen verbindbar ist, die unterschiedliche Schlüsselweiten aufweisen und die der Verbindung mit der nicht näher dargestellten Schraubverbindung dienen.

Der Antrieb 7 ist hinsichtlich seines übertragbaren Drehmoments beispielsweise durch Verdrehen des Handgriffs 2 einstellbar.

Die Technik eines derartigen Drehmoment-Schraubwerkzeugs ist hinlänglich bekannt und es wird diesbezüglich auf die DE 203 15 000 U1 verwiesen, die eine Ausführungsform eines derartigen Drehmoment-Schraubwerkzeugs offenbart.

Das Schraubwerkzeug 1 gemäß Fig. 1 weist darüber hinaus eine Anzeigevorrichtung 8 auf, die der Anzeige verschiedener Arbeitswerte dient. In der Regel werden in derartigen Anzeigevorrichtungen 8 die vom Schraubwerkzeug 1 auf die Schraubverbindung übertragenen Anzugsmomente angezeigt.

Fig. 2 zeigt ein Gehäuse 3 eines Schraubwerkzeugs 1 , wie es in Fig. 1 dargestellt ist. Das Gehäuse 3 in Fig. 2 ist in geschnitten dargestellter Seitenansicht gezeigt und kann im Querschnitt rund ausgebildet sein.

In dem Gehäuse 3 ist ein Hebel 9 relativ zum Gehäuse 3 um eine Drehachse 10 verschwenkbar gelagert. An seinem oberen Ende weist der Hebel 9 eine Lagerung 1 1 für ein nicht näher dargestelltes Auslösesystem auf. Dieses Auslösesystem dient dazu, dass bei Erreichen eines voreingestellten Drehmomentes das Auslösesystem ein hör- und fühlbares Signal erzeugt. Teilweise wird hierbei auch der Kraftfluss (Drehmoment) zur Schraubverbindung kurzfristig vermindert oder unterbrochen.

Dieses Absprungsystem ist von Zeit zu Zeit zu kalibrieren, so dass die tatsächlich übertragenen Anzugsmomente zutreffend eingestellt sind. Man spricht hier auch von einer Justierung der Drehmomentwerte.

Zur Kalibrierung wird der Wirkwinkel des Auslösesystems über die Justierschraube 13 eingestellt. Dabei schwenkt der Hebel 9 über die Drehachse 10 beim Verstellen der Justierschraube 13 und beeinflusst so den Wirkwinkel des Absprungsystems.

Für die Kalibrierung beziehungsweise Justierung der Drehmomentwerte weist das Schraub Werkzeug 1 gemäß Fig. 2 im Bereich des Hebels 9 eine Justierung 12 auf. Die Justierung 12 besteht aus einer Justierschraube 13 und einem Spannsystem 14, welches wiederum aus einer Spannschraube 15 und einer Gewindeplatte 16 besteht.

Die Spannschraube 15 und die Justierschraube 13 verlaufen parallel oder unter einem geringen Winkel antiparallel zueinander und sind im Bereich des Hebels 9 angeordnet und durch eine Öffnung 17 im Gehäuse 3 zugänglich.

Die Gewindeplatte 16 weist zwei Gewindebohrungen auf, wobei die eine Gewindebohrung der Gewindeplatte 16 von der Justierschraube 13 und die zweite Bohrung der Gewindeplatte 16 von der Spannschraube 15 durchgriffen ist. Die Gewindeplatte 16 dient der Sicherung der Justierschraube 13, in dem die Gewindeplatte 16 über die Spannschraube 15 relativ zur Längsachse der Justierschraube 13 verschwenkt wird und hierdurch eine Relativbewegung der Justierschraube 13 zur Gewindeplatte 16 und damit zum Hebel 9 blockiert ist. Zu diesem Zweck durchgreift die Spannschraube 15 den Hebel 9 im Bereich einer Bohrung 18.

Die Funktion des voranstehend genannten Spannsystems 14 ist wie folgt.

Nachdem der Hebel 9 für die Justierung des Drehmomentwertes über die Justierschraube 13 zutreffend eingestellt ist wird die Spannschraube 15 derart gedreht, dass die Gewindeplatte 16 mit ihrem von der Spannschraube 15 durchgriffenen Ende in Richtung auf den Hebel 9 verschwenkt wird. Hierdurch verspannt die Gewindeplatte 16 im Bereich ihrer von der Justierschraube 13 durchgriffenen Gewindebohrung relativ zur Justierschraube 13 und fixiert diese Justierschraube 13 derart, dass Setzerscheinungen der Justierschraube 13 relativ zum Hebel 9 nahezu ausgeschlossen sind. Die Ausgestaltung des Spannsystems 14 ermöglicht eine nahezu beliebige Wiederholung der Justierung des Schraubwerkzeugs 1 ohne dass die mittels des Spannsystems 14 vorgesehene Sicherung des zutreffenden Drehmomentwertes an Wirksamkeit verliert.

Desweiteren kann vorgesehen sein, dass die Öffnung 17 mit einer Abdeckung verschlossen ist, deren Entfernung nur nach Eingabe eines Berechtigungscodes möglich ist. Selbstverständlich sind weitere Änderungen dieses Spannsystems 14 möglich. Beispielsweise kann die Spannschraube 15 in ihrer Lage relativ zum Hebel 9 in der Bohrung 18 fixiert sein, so dass auch ein Verschwenken der Gewindeplatte 16 mit ihrem von der Justierschraube 13 durchgriffenen Ende weg vom Hebel 9 möglich ist. Desweiteren kann vorgesehen sein, dass die Öffnung 17 mit einer Abdeckung verschlossen ist, deren Entfernung nur nach Eingabe eines Berechtigungscodes möglich ist.

Bezugszeichenliste:

1 Schraubwerkzeug

2 Handgriff

3 Gehäuse

4 Ende

5 Arbeitsteil

6 Pilzkopf

7 Antrieb

8 Anzeigevorrichtung

9 Hebel

10 Drehachse

1 1 Lagerung

12 Justierung

13 Justierschraube

14 Spannsystem

15 Spannschraube

16 Gewindeplatte

17 Öffnung

18 Bohrung