Die vorliegende Erfindung betrifft eine Kartusche, Spritze oder Compule mit we nigstens einer Kammer, die jeweils eine rohrartige Kammerwand aufweist, einem an einem Ausbringende gelegenen Anschlussbereich zum Verbinden der Kartu sche, Spritze oder Compule mit einem Zubehörteil, und mit einer Stößeleinheit, die für jede Kammer jeweils eine Stößelstange zum Verschieben eines in der je weiligen Kammer aufgenommenen Ausbringkolbens aufweist.

Im Dentalbereich werden solche Kartuschen, Spritzen oder Compulen zur Aufbe wahrung und zum Austragen von Dentalmaterialien verwendet. Die Kartuschen, Spritzen oder Compulen sollen dabei nicht nur die darin gelagerten Dentalmate rialien vor Umwelteinflüssen schützen, sondern auch ein benutzerfreundliches und präzises Ausgetragen der Materialien erlauben. Hierzu sind sie teilweise mit einem abnehmbaren Verschluss versehen, der am Anschlussbereich befestigt sein kann. An dem Ausbringbereich kann auch ein anderes Zubehörteil befestigt werden, um Dentalmaterialien auszubringen und/oder zu mischen, beispielsweise ein Mischer, eine Ausbringtülle oder dgl. Applikator.

Eine gattungsgemäßes Kartuschensystem ist aus der WO 2013/026717 A1 be kannt. Dieses System umfasst zwei Behälter mit einem gemeinsamen Anschluss bereich, in welchen die jeweiligen Auslässe der Behälter münden und mit einem Austragsmischer verbunden werden können.

Die in der DE 10 2010 049 378 B4 beschriebene Kartuschenanordnung umfasst eine Doppelkartusche mit zwei voneinander getrennten Behältern, die voneinan der beanstandet nur an ihrem dem Ausbringende gegenüberliegenden Ende, d.h. dem in Materialaustragsrichtung betrachtet hinteren Ende, durch eine Brücke mit einander verbunden sind. Die Anordnung enthält auch eine Stützkartusche, in welche die beiden Behälter derart einsteckbar sind, dass diese innerhalb der Stützkartusche axial gesichert sind.

Die EP 2 772 221 B1 und die US 8,007,164 B2 offenbaren einen Dentalmischer mit zwei parallel zueinander angeordneten Spritzen, die von einer separaten Hülse umschlossen werden. In die Hülse ist eine Mischspitze einsteck- und rast bar, so dass ein innerhalb der Spritzen gelagertes Dentalmaterial in die Misch spitze einfließen, dort vermischt und anschließend ausgetragen werden kann.

Wenn das in der Kartusche aufgenommene Material per Hand ausgebracht wer den soll, ist es bekannt, eine Stößeleinheit zu verwenden, die für jede Kammer jeweils eine Stößelstange zum Verschieben eines in der jeweiligen Kammer auf genommenen Ausbringkolbens aufweist. In der DE 10 2015 110 442 A1 ist eine solche Stößeleinheit beispielsweise für zueinander konzentrische Kammern ge zeigt.

Bei den zuvor genannten bekannten Kartuschen ist es nicht möglich, die Position des Kolbens innerhalb der Kammer der Kartusche zu bestimmen. Aus der DE 10 2005 01 1 643 A1 ist eine Kartusche mit nur einer Kammer bekannt, in der ein Kolben verschiebbar gelagert ist. Der Kolben dient auch als eine Füllstandsan zeige, da in der Wand der Kammer ein Schlitz ausgebildet ist, durch den der Kol ben von außen sichtbar ist. Dies kann die Dichtigkeit der Kartusche negativ be einflussen.

Ein Nachteil bekannter Lösungen besteht darin, dass insbesondere bei konzent risch angeordneten Kammern einzelne Bestandteile der Materialien zwischen den Kammern migrieren und bei langen Lagerzeiten zu einem Aushärten des Dental materials innerhalb des Behälters führen können. Dadurch werden die Materialien und die Behälter unbrauchbar. Ferner ist nachteilhaft, dass bekannte Behälter und Kartuschen oftmals Raumbereiche aufweisen, die leicht verschmutzen und daher, insbesondere bei der Anwendung in einem Mundbereich eines Patienten, einen Keimbereich, in welchem sich vermehrungsfähige Keime ablagern, bilden und damit ein Infektionsrisiko darstellen können.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung eine Kartusche bzw. ein Aus tragssystem mit einer solchen Kartusche bereitzustellen, welche die oben be schriebenen Nachteile nicht aufweisen. Insbesondere soll die Kartusche in hygi enischer Hinsicht und von der Handhabung vorteilhaft ausgestaltet sein.

Diese Aufgabe wird mit einer Kartusche, Spritze oder Compule mit gelöst, die wenigstens eine Kammer mit jeweils einer rohrartigen Kammerwand aufweist. Die Kartusche, Spritze oder Compule ist zudem mit einem an einem Ausbringende gelegenen Anschlussbereich zum Verbinden der Kartusche, Spritze oder Com pule mit einem Zubehörteil, beispielsweise einem Verschluss, einem Mischer, ei ner Ausbringtülle oder dgl. Applikator, versehen, wobei jede Kammer wenigstens eine Auslassöffnung aufweist, die in den Anschlussbereich mündet. Zudem hat die Kartusche, Spritze oder Compule eine Stößeleinheit, die für jede Kammer je weils eine Stößelstange zum Verschieben eines in der jeweiligen Kammer auf genommenen Ausbringkolbens aufweist. Mittels der Stößelstange kann der jewei lige Ausbringkolben innerhalb der Kammer verschoben werden, um z.B. ein Den talmaterial aus der Kammer auszutragen.

Die wenigstens eine Kammer ist innerhalb einer die jeweilige Kammerwand we nigstens bereichsweise umgreifenden Ummantelung vorgesehen und einstückig mit dieser ausgebildet. Mit anderen Worten liegen die Kammern wenigstens be reichsweise innerhalb der Ummantelung, die die Außenfläche der Kartusche bil det, wobei Teile der Außenfläche auch von der oder den Kammerwänden selbst gebildet werden können. Insbesondere wird die Ummantelung abschnittsweise von der wenigstens einen Kammerwand und abschnittsweise von einer radial au ßerhalb der wenigstens einen Kammerwand angeordneten Außenwand gebildet.

Erfindungsgemäß weist die Ummantelung wenigstens einen Führungsschlitz auf, in dem eine Anzeigestange, die mit der Stößeleinheit verbunden ist, verschiebbar geführt ist. Auf diese Weise ist es möglich, mittels der Stößeleinheit eine Füll standsanzeige für die Kartusche, Spritze oder Compule zu bilden, wobei die Po sition der Anzeigestange von außen sichtbar ist. Dies kann beispielsweise dadurch erreicht werden, dass der Führungsschlitz nach außen offen ist. Alterna tiv oder zusätzlich hierzu ist es möglich, dass die Ummantelung zumindest be reichsweise transluzent oder transparent ist. Beispielsweise ist die Ummantelung bereichsweise opak und bereichsweise transluzent oder transparent, wobei der Führungsschlitz in dem transluzenten oder transparenten Bereich der Ummante lung vorgesehen ist.

Da der Führungsschlitz in der Ummantelung und nicht in der Kammerwand aus gebildet ist, wird durch die zusammen mit der Anzeigestange gebildete Füll standsanzeige die Dichtigkeit der Kammer nicht beeinflusst. Trotzdem kann die Position des Ausbringkolbens innerhalb der Kammer mittels der Anzeigestange der Stößeleinheit präzise angezeigt werden. So ist es beispielsweise möglich, den transluzent oder transparent gestalteten Bereich der Ummantelung und/oder ein Bereich in der Nähe des Führungsschlitzes mit einer Skala zu versehen. Alterna tiv oder zusätzlich ist es möglich, die Anzeigestange oder einen Bereich hiervon, insbesondere den zum Ausbringende hin gelegenen Bereich, als ein optisch wahrnehmbares Anzeigeelement zu gestalten, zum Beispiel mittels einer Einfär bung und/oder eines Vorsprungs.

Das Anzeigeelement kann als Flaken und/oder Vorsprung an der Anzeigestange ausgebildet sein. H ierbei kann die Anzeigestange weiter als die Stößelstangen in Ausbringrichtung vorstehen, so dass die Anzeigestange beispielsweise länger ist als die Stößelstange und der Kolben zusammen. Dadurch wird von dem Anzei geelement der (Füll-)Stand des Materials in der Kartusche angezeigt und nicht die Position des in Ausbringrichtung hinteren Endes des Kolbens in der Kartu sche. Der Kolben kann dabei separat ausgebildet oder direkt an der jeweiligen Stößelstange ausgebildet sein.

Unabhängig von der Funktion als Bestandteil einer Füllstandsanzeige hat die er findungsgemäße Anzeigestange den Vorteil, dass die Stößeleinheit mit der we nigstens einen Stößelstange besser in der Kartusche geführt wird. Damit kann ein Verkanten der Stößeleinheit relativ zu der Kartusche, Spritze oder Compule ver mieden werden, so dass sich Fehlbedienungen vermeiden lassen.

Die erfindungsgemäße Kartusche, Spritze oder Compule kann eine einzige Kam mer aufweisen. In diesem Fall weist die Stößeleinheit eine Stößelstange und we nigstens eine, vorzugsweise zwei, Anzeigestangen auf. Bei einer Kartusche, Spritze oder Compule mit zwei Kammern weist die Stößeleinheit beispielsweise zwei Stößelstangen und eine Anzeigestange auf. Die Verwendung einer Stö ßeleinheit mit drei Stößel- oder Anzeigestangen für eine Kartusche, Spritze oder Compule mit ein oder zwei Kammern wird hinsichtlich der Führung der Stößelein heit relativ zu der Kartusche, Spritze oder Compule als besonders vorteilhaft emp funden.

Unabhängig von der Führung der Stößeleinheit innerhalb der Kartusche, Spritze oder Compule wird es bevorzugt, wenn die Ummantelung wenigstens ein Ras telement aufweist und wenigstens eine Stößelstange und/oder wenigstens eine Anzeigestange wenigstens ein Rastgegenelement aufweist. So können an der je weiligen Stange beispielsweise Rastkerben vorgesehen sein und an der Umman telung eine Rastnase. Wie auch in der DE 10 2005 041 962 A1 beschrieben kön nen solche Verrastungen leicht manuell überwunden werden, um eine bspw. akustische oder taktile Rückmeldung zu erhalten, wenn die Ausbringkolben um einen definierten Betrag innerhalb der Kammern verschoben werden. Die Rast nasen und Rastkerbungen dienen folglich einem exakten Dosieren.

Das Rastelement kann an der Innenwand der Ummantelung und/oder innerhalb der Ummantelung an der Außenwand wenigstens einer Kammer vorgesehen sein. Ein komplementär ausgestaltetes Rastgegenelement ist vorzugsweise an der separat von der Kartusche vorliegenden Stößelstange und/oder Anzeige stange vorgesehen, die jeweils Teil eines Austragssystems sein können.

Es ist weiterhin bevorzugt, wenn die Rastmittel so ausgeführt werden, dass diese beim Verschieben der Stößelstange in Materialaustragsrichtung mit einander zu nehmend in Eingriff gebracht werden und insbesondere ein Herausziehen der Stößelstange entgegen der Materialaustragsrichtung verhindern oder zumindest erschweren. Dazu können die Rastmittel als Steg mit einer Sägezahnstruktur aus gebildet werden. Wenn die Rastmittel ein Herausziehend der Stößelstange ver hindern oder erschweren, wird das Austragen der innerhalb der Kammern gela gerten Materialien erleichtert, was insbesondere bei hochviskosen Materialien vorteilhaft ist. Ferner wird verhindert, dass bereits aus dem Kammern ausge brachtes Material durch eine Bewegung der Stößelstange entgegen der Material austragsrichtung zurück in die Kammern gezogen und dort das gelagerte Material kontaminiert und/oder durch Aushärtung die Kartusche unbrauchbar macht.

An der Stößelstange kann ein Versteifungselement vorgesehen sein, das sich dort vorzugsweise parallel zu den Stößel- oder Anzeigestangen erstreckt. Beim Austragen der Materialien aus der Kartusche, wozu die wenigstens eine Stößel stange in Materialaustragsrichtung verschoben wird, wird das Versteifungsele ment in den Freiraum eingesetzt und dort vorzugsweise geführt. Dadurch stabili siert das Versteifungselement die Stößelstange beim Austragen des Materials aus der Kartusche, was insbesondere für Kartuschen mit geringem Innenvolumen der Kammern vorteilhaft ist, da hier entsprechend kleine zur Längsachse der Kammern liegende radiale Querschnitte vorliegen, die entsprechend geringe Ab messungen der Stößel des Austragstößels erfordern. Aufgrund der damit verbun denen Materialstärke der Stößelstange kann es hier leicht zur Verbiegungen oder Brüchen der Stößelstange kommen, was durch das Versteifungselement verhin dert werden kann.

In Weiterführung dieses Gedankens kann auch das Versteifungselement das oben beschriebene Rastmittel aufweisen.

Vorzugsweise ist innerhalb der Ummantelung, insbesondere zwischen der Innen wand der Ummantelung und der Außenwand der Kammern, ein Freiraum ausge bildet. Dieser Freiraum kann mit Luft gefüllt sein. Dadurch wird eine Migration von Bestandteilen der Komponenten zwischen den Kammern verhindert.

Unabhängig von der Ausgestaltung der Ummantelung mit wenigstens einem Füh rungsschlitz und einer entsprechenden Anzeigestange der Stößeleinheit betrifft ein weiterer Aspekt der Erfindung eine Kartusche, Spritze oder Compule, bei der der zur Längsachse der Ummantelung radiale Querschnitt der Außenkontur der Ummantelung zumindest bereichsweise ellipsenförmig ist. Die Längsachse der Ummantelung liegt dabei parallel zu der Längsachse der wenigstens einen Kam mer. Bei einer Kartusche, Spritze oder Compule mit zwei Kammern sind diese vorzugsweise parallel zueinander und nebeneinander angeordnet, so dass die Längsachse der Ellipse beispielsweise mit einer zwischen den beiden Kammern verlaufenden Achse zusammenfällt. Im Sinne dieser Erfindung wird unter einer im Querschnitt bereichsweise ellipsenförmigen Ummantelung auch eine Umman telung verstanden, die im Querschnitt beispielsweise oval oder beispielsweise ab gerundet rechteckig, insbesondere ein rechteckiger Querschnitt, dessen kurze Seiten durch Halbkreise oder Ellipsenabschnitte abgerundet sind. Dieser Ausgestaltung der Ummantelung erlaubt es, die Kartusche, Spritze oder Compule bei der Benutzung haptisch besonders angenehm zwischen zwei Fin gern zu halten. Dies verbessert auch die Bedienbarkeit. Ein zusätzlicher Vorteil ist, dass sich durch eine solche geschlossene Außenkontur Schmutz und Keime schlechter an der Kartusche, Spritze oder Compule ablagern können. Zudem wird eine durchgängige Fläche geschaffen, die zum Anbringen eines Etiketts oder der gleichen geeignet ist.

In Weiterführung dieses Gedankens fluchtet die Außenwand der Ummantelung an ihrer zur Längsachse der Ummantelung radialen Maximalausdehnung mit der zylindrischen Außenwand des Anschlussbereichs. Hierdurch wird die Ausbildung einer Stufe zwischen Ummantelung und Anschlussbereich, die ein möglicher Keimbereich sein kann, soweit möglich vermieden, was aus hygienischer Sicht vorteilhaft ist. Zudem verbessert dies auch die Bedienbarkeit, da die Kartusche, Spritze oder Compule durch die Ausbildung einer Stufe zwischen Ummantelung und Anschlussbereich während der Benutzung im Mundraum hängen bleiben könnte.

Erfindungsgemäß sind bei einer Kartusche, Spritze oder Compule mit zwei Kam mern diese bevorzugt nebeneinander angeordnet. Durch die Anordnung der Kam mern nebeneinander wird eine Migration zwischen den Kammern unterbunden oder zumindest deutlich reduziert, während die Ummantelung gleichzeitig sicher stellt, dass der Raumbereich zwischen den Kammern nicht verschmutzen kann. Da die Ummantelung ferner einstückig mit den Kammern ausgeführt ist, kann es auch nicht zu einer Verschmutzung des Raumbereichs zwischen den Kammern vor einem Einsetzen der Kammern in eine getrennt vorgesehene Ummantelung kommen, was insbesondere bei bekannten Nachfüllkartuschen ein Problem dar stellt. Hier ist die Verschmutzung nämlich oftmals durch die Ummantelung ver deckt und daher von außen nicht erkennbar, was eine Keimbildung begünstigt. Dabei ist außerdem vorteilhaft, dass die Ummantelung eine einfache und auto matische Etikettierung über den gesamten Umfang der Ummantelung ermöglicht. Insbesondere bei Kartuschen, die innerhalb des Mundbereichs eines Patienten Anwendung finden sollen, führt eine Etikettierung bei nebeneinander angeordne ten Kammern oftmals zur Bildung eines durch das Etikett abgedeckten Raumbe reichs, der aufgrund der Etikettierung nahezu unzugänglich ist und daher nicht oder nicht ausreichend gereinigt werden kann. Wie oben bereits ausgeführt, stellt ein solcher Raumbereich oftmals einen Keimbereich und daher ein Infektionsri siko dar.

Da eine Etikettierung der Kartusche regelmäßig vorgeschrieben ist, bietet die er findungsgemäße Ummantelung hier in hygienischer Hinsicht einen Vorteil. Die erfindungsgemäße Ummantelung bietet auch eine zusätzliche Oberfläche für die Etikettierung und das Bedrucken regulatorischer Anforderung, was insbesondere bei Kartuschen mit kleinen Volumina von Vorteil ist, da diese ohne eine entspre chende Ummantelung oftmals nicht genügend Platz für das Bedrucken bieten.

Es ist bevorzugt, wenn die Ummantelung abschnittsweise von den Kammerwän den und abschnittsweise von einer außerhalb der Kammerwände angeordneten Außenwand gebildet wird.

Nach einer bevorzugten Ausgestaltung sind die Kammern voneinander beab- standet angeordnet. Mit anderen Worten, weisen die Kammerwände einer Kam mer keine, insbesondere keine unmittelbare, Kontaktfläche zu den Kammerwän den der anderen Kammer auf. Durch die Beabstandung der Kammern zueinander wird eine Migration von innerhalb der Kammern gelagerten Materialien durch die Kammerwände ausgeschlossen. Dies ist vor allem bei gängigen 2-Komponenten- materialien vorteilhaft, da diese Materialien oftmals durch Vermischen miteinan der aushärten, weshalb eine Migration durch die Kammerwände dazu führen kann, dass das gelagerte Material nicht mehr fließfähig ist und daher mitsamt der Kartusche verworfen werden muss.

Es ist bevorzugt, wenn der Anschlussbereich eine Bajonettverbindung oder eine Gewindeverbindung zum Verbinden mit einem Zubehörteil aufweist und der An schlussbereich ferner eine codierte Öffnung zur Aufnahme eines am Zubehörteil angebrachten Positionierungselementes umfasst. So kann das Positionierungs element beispielsweise wie in der DE 10 2012 003 390 A1 beschrieben ausgebil det sein, wobei die Kartusche, Spritze oder Compule eine entsprechend ausge staltete Positionierungsöffnung aufweist.

Das Positionierungselement kann wie oben beschrieben ausgestaltet und an ei nem mit dem Anschlussbereich verbindbaren Zubehörteil vorgesehen sein. Daher wird das Positionierungselement entgegen der Materialaustragsrichtung, d.h. vom Ausbringende her, in den Freiraum eingeführt, während die Stößeleinheit zusammen mit dem Rastmittel und/oder dem Versteifungselement in Materialaus tragsrichtung, d.h. vom dem Ausbringende gegenüberliegenden Ende her, in den Freiraum eingeführt werden.

Es ist weiter bevorzugt, wenn die Ummantelung an einem dem Anschlussbereich gegenüberliegenden Ende einen Flaltekragen aufweist. Dies erlaubt zum einen eine einfache Flandhabung der Kartusche und zum anderen ein einfaches Aus tragen der innerhalb der Kammern gelagerten Materialien, da die Finger eines Benutzers auf dem Flaltekragen aufliegen können und due Kartusche so festge halten werden kann.

Insbesondere weist der Flaltekragen einen zur Längsachse der Ummantelung ra dial liegenden im Wesentlichen quadratischen Querschnitt auf. Dabei können die außenliegenden Kanten und Ecken abgerundet sein. Vorzugsweise ist der Flalte- kragen konzentrisch zur Längsachse der Kartusche ausgeführt. Besonders be vorzugt ist es, wenn der Halskragen in einer ersten Richtung entgegen der Mate- rialaustragsrichtung geneigte und radial wegragende Bereiche aufweist, welche ein Auflegen der Finger eines Benutzers erlauben, so dass die Kartusche festge halten werden kann. Für den Fall, dass die Ummantelung einen radial entlang der Längsachse der Kartusche liegenden elliptischen Querschnitt aufweist, ist es be sonders bevorzugt, dass die entgegen der Materialaustragrichtung geneigten Be reiche entlang der Nebenachse der elliptischen Ummantelung liegen.

Bevorzugt ist es ferner, wenn die Wandstärke der Ummantelung 90% bis 1 10% der Wandstärke wenigstens einer der Kammerwände entspricht. Dies vereinfacht die Herstellung der Kartusche.

Es ist bevorzugt, wenn die Kammerwände, gegebenenfalls mit Ausnahme des Bereichs zur Führung des Anzeigestößels, lichtundurchlässig sind. Dadurch kön nen auch lichthärtende Materialien sicher in den Kammern gelagert werden. Es ist besonders bevorzugt die lichtundurchlässigen Kammerwände in Kombination mit einer oben beschriebenen teilweise transluzenten oder transparenten Außen wand und/oder einer Aussparung in der Außenwand der Ummantelung vorzuse hen. Dadurch können sowohl die Materialien in den Kammern lichtgeschützt ge lagert werden und gleichzeitig der Füllstand in besonders einfacher Weise für ei nen Benutzer angezeigt werden. Dies ist mit bekannten Lösungen nicht möglich, da die Kammerwände entweder lichtundurchlässig sind und die gelagerten Mate rialien vor Lichteinfluss schützen oder transluzent sind und so einen Füllstand anzeigen.

Die Erfindung betrifft ferner ein Austragssystem mit einer Kartusche wie oben be schrieben, einem daran angebrachten Zubehörteil, insbesondere einem Ver schlussstopfen und/oder Mischer, und eine Stößeleinheit als Bestandteil der Kar tusche, Spritze oder Compule. Die Stößeleinheit weist dabei vorzugsweise zwei Stößel auf, deren Abstand und Länge an die Anordnung und Ausmaße der Kammern angepasst sind, so dass jeweils ein Stößel in jeweils eine Kammer eingebracht werden kann. Beide Stößel sind an einem Ende über einen Druckflansch miteinander verbunden, so dass ein Benutzer über ein Aufbringen eines Druckes auf den Druckflansch die Stößel re lativ zur Kartusche in Materialaustragsrichtung bewegen kann. Vorzugsweise ist die Stößeleinheit einstückig ausgebildet.

Es ist bevorzugt, wenn die Stößel auf der dem Druckflansch gegenüberliegenden Seite zumindest einen Einschnitt aufweisen, so dass an dieser Seite die Stö ßeleinheit bereichsweise in zumindest zwei Teile aufgespalten ist. Dadurch kön nen diese Teile unter Vorspannung geringfügig in radialer Richtung zur Längs achse des Stößels betrachtet über den übrigen Bereich des Stößels hinausragen. Dies führt dazu, dass ein Einsetzen der Stößel in die Kammern gegen die Vor spannung erfolgen muss, so dass ein Herausziehen der Stößel aus den Kammern ebenfalls nur durch Überwindung der Vorspannung möglich ist. Damit wird ein unbeabsichtigtes Herausziehen oder Herausfallen der Stößel vermieden, so dass das entsprechende Austragssystem besonders benutzerfreundlich ist.

Es ist ferner bevorzugt, wenn das Austragssystem separat vom Austragstößel vorliegende Austragskolben aufweist. Die Austragskolben können, wie an sich bekannt, vom Austragstößel in Materialaustragsrichtung verschoben, werden, so- dass das in der Kammer gelagerte Material ausgetragen wird. Allerdings folgen bei getrennt von den Stößeln vorliegenden Austragskolben, diese einer Bewe gung des Austragstößels entgegen der Materialaustragsrichtung nicht, so dass kein bereits ausgetragenes Material zurück in die Kammern gezogen wird. Es ist bevorzugt, dass das gesamte Innenvolumen der Kammern der Kartusche < 50 ml_, vorzugsweise < 25 ml_, besonders bevorzugt < 10 ml_ und ganz beson ders bevorzugt < 5 ml_, beträgt, da die oben erwähnten Vorteile der Erfindung und ihrer bevorzugten Ausführungsformen am deutlichsten für solche Kartuschen er halten werden.

Die Stößeleinheit kann eine Farbmarkierung, beispielsweise eine zumindest teil weise Einfärbung, aufweisen, die in der gleichen Farbe wie ein Zubehörteil, bei spielsweise wie ein Mischer und/oder ein Verschlussstopfen, oder in einer ande ren Kontrastfarbe zu der Kartusche ausgebildet ist, um eine Zuordnung der Kar tusche mit Stößeleinheit mit den Zubehörteilen zu erleichtern.

Der Führungsschlitz der Kartusche kann in einer Ausführungsform ganz oder teil weise durch ein Klebe-Etikett abgedeckt werden, das beispielsweise mit einer Skala und einem transparentem Fenster ausgebildet ist. Das Klebe-Etikett ist bei spielsweise folienartig und kann mit zusätzlichen Informationen zum Inhalt der Kartusche versehen sein.

Das Applikationssystem, insbesondere die Kartusche, deren Auslass, das erste und das zweite Zubehörteil können aus thermoplastischen Kunststoffen, insbe sondere Polypropylen, Polyoxymethylen, Polyethylen, Polybutadien, Glasfaser oder Füllstoff- verstärkten thermoplastische Kunststoffen, Polyethylenterephtalat, Cycloolefin-Copolymere, Polycarbonat, Polystyrol oder gängigen Copolymeren, insbesondere ABS-Kunststoffen oder ähnlichem sein. Besonders bevorzugt ist es, wenn Polypropylen oder Polybutylenterephthalat für die Kartusche verwendet wird. Für den Fall, dass die Kartusche aus Polypropylen ist, ist das Zubehörteil wie Mischer oder Verschluss aus Polyethylen oder Polyoxymethylen. Für eine härtere Kartusche aus Polybutylenterephtalat wäre das Zubehörteil wie Mischer oder Verschluss-Stopfen z.B. aus Polyethylen oder Polypropylen. Wenn Kartu sche und Zubehörteil kombiniert werden, ist es vorteilhaft wenn z.B. ein hartes Polypropylen mit einem weichen Polypropylen verwendet wird. Es kann auch ein glasfaserverstärktes Polypropylen mit einem nicht glasfaserverstärktem Polypro pylen kombiniert werden. Für die Dichtwirkung ist es relevant, dass zumindest die miteinander dichtend in Kontakt tretenden Bereiche aus entsprechend gut mitei nander abdichtenden Materialien bestehen z.B. durch Kunststoffkombinationen hart/weich oder weich/hart. So kann der mit den Auslässen der Kartusche ver bindbare Einlassbereich des Mischers aus Polyoxymethylen bestehen, während andere Bereiche des Mischers, z.B. das Mischelement oder das Gehäuse aus einem weichen Material z.B. Polypropylen bestehen können.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen und unter Be zugnahme auf die Zeichnungen näher erläutert. Dabei bilden alle beschriebenen und/oder bildlich dargestellten Merkmale für sich den Gegenstand der Erfindung, unabhängig von ihrer Zusammenfassung in den Ansprüchen oder deren Rückbe zügen.

Es zeigen schematisch:

Figur 1 eine Perspektivansicht einer erfindungsgemäßen Kartusche,

Figur 2 eine Draufsicht der erfindungsgemäßen Kartusche,

Figur 3 einen Längsschnitt der erfindungsgemäßen Kartusche,

Figur 4 eine gegenüber Figur 2 um 90° gedrehte Draufsicht der erfindungs gemäßen Kartusche,

Figur 5 eine Ansicht des dem Ausbringende gegenüberliegenden Endes der erfindungsgemäßen Kartusche, Figur 6 eine der erfindungsgemäßen Kartusche entlang der Linie A-A in Fi gur 4,

Figur 7 eine der erfindungsgemäßen Kartusche entlang der Linie B-B in Fi gur 4,

Figur 8 eine Explosionsansicht eines Austragssystems mit erfindungsgemä ßen Kartusche nach einer zweiten Ausführungsform,

Figur 9 eine Explosionsansicht eines Austragssystems mit erfindungsgemä ßen Kartusche nach einer weiteren Ausführungsform,

Figur 10 in Schnittansicht das Ausbringende der Kartusche nach Figur 9,

Figur 11 in Seitenansicht die Kartusche nach Figur 9, und

Figur 12 in Schnittansicht die Kartusche nach Figur 9 sowie ein vergrößertes

Detail.

Die Figuren 1 bis 7 zeigen ein erfindungsgemäßes Austragssystem nach einer ersten Ausführungsform mit einer Kartusche 1 , einer Stößeleinheit 2 und einem Verschluss 3. Die Kartusche 1 weist eine Kammer 4 auf, die durch eine zylindri sche Kammerwand 5 definiert ist, die an ihrem Ausbringende (rechts in den Figu ren 1 bis 4) in einen im Querschnitt etwa zylindrischen Anschlussbereich 6 mit einer Auslassöffnung 7 übergeht. Das dem Ausbringende gegenüberliegende Ende (links in den Figuren 1 bis 4) der Kammer 4 kann durch einen nicht darge stellten verschiebbaren Ausbringkolben verschlossen werden.

Die Kammer 4 ist zusätzlich von einer Ummantelung 8 umgeben, die teilweise durch die Kammerwand 5 gebildet ist und teilweise die Kammerwand 5 umgibt. Die Ummantelung 8 ist dabei einstückig mit der Kammerwand 5 ausgebildet. Wie insbesondere in den Figuren 1 , 6 und 7 zu erkennen ist, hat die Ummantelung 8 eine im Querschnitt radial zu der Längsachse L der Kartusche 1 elliptische Form. In der dargestellten Ausführungsform ist auf zwei einander gegenüberliegenden Seiten der Ummantelung 8 jeweils ein Führungsschlitz 9 ausgebildet, der parallel zu der Längsachse L verläuft. Die beiden Führungsschlitze 9 liegen in dem Aus führungsbeispiel zusammen mit der Kammer 4 auf der Hauptachse der ellipti schen Ummantelung 8, wogegen die Länge der Nebenachse der elliptischen Um- mantelung 8 im Wesentlichen durch den Durchmesser der Kammerwand 5 defi niert wird.

Die Länge der Hauptachse der elliptischen Ummantelung 8 ist in dem dargestell ten Beispiel etwas größer als der Durchmesser des zylindrischen Anschlussbe- reichs 6 gewählt. Abweichend hiervon kann die Länge der Hauptachse der ellip tischen Ummantelung 8 in einer bevorzugten Ausführungsform auch gleich dem Durchmesser des zylindrischen Anschlussbereichs 6 sein.

Am dem Ausbringende gegenüberliegenden Ende der Kartusche 1 ist ein Rast- haken 10 mit einem nach radial innen vorstehenden Vorsprung ausgebildet. Der Rasthaken 10 ist seitlich durch Einschnitte begrenzt, so dass dieser gegen die elastische Rückstellkraft des Materials der Kartusche 1 radial nach außen ausge lenkt werden kann. Abweichend von der dargestellten Ausführungsform ist es auch möglich, auf einander gegenüberliegenden Seiten jeweils einen Rasthaken 10 vorzusehen.

Die Kartusche 1 weist weiter einen Haltekragen 1 1 auf, der in der dargestellten Ausführungsform abgerundet quadratisch ausgebildet ist. Der Haltekragen 11 er streckt sich von der Ummantelung 8 radial nach außen und dient dazu, die Kar- tusche 1 an zwei Fingern abzustützen. Abweichend von der dargestellten Aus führungsform können auch zwei flügelartige Haltekragen auf der in Figur 1 oberen bzw. unteren Seite der Ummantelung 8 ausgebildet sein.

Die Stößeleinheit 2 ist wie in Figur 3 dargestellt einstückig ausgebildet und be steht aus einer Stößelstange 12, zwei Anzeigestangen 13 und einem Druck flansch 14, über den die Stößelstange 12 und die Anzeigestangen 13 miteinander verbunden sind. Die Stößelstange 12 kann mit einem Vorsprung 15 zur, ggf. lös baren, Verbindung mit dem nicht dargestellten Ausbringkolben versehen sein. Die Stößelstange 12 hat in dem in den Figuren gezeigten Ausführungsbeispiel be reichsweise einen kreuzförmige Querschnitt, der so bemessen ist, dass die Stö ßelstange 12 verschiebbar in der Kammer 4 aufgenommen ist.

Die in Figur 4 oberen und unteren Schenkel der im Querschnitt kreuzförmigen Stößelstange 12 sind außen mit Rastkerben 16 versehen, die mit dem Rasthaken 10 Zusammenwirken. Aufgrund der beiden einander gegenüberliegenden Reihen von Rastkerben 16 kann die Stößeleinheit 2 in zwei zueinander um 180° gedreh ten Positionen in die Kartusche 1 eingesetzt werden, wobei jeweils eine Reihe von Rastkerben 16 mit dem Rasthaken 10 in Eingriff kommt.

Der Rasthaken 10 kann entgegen der elastischen Rückstellkraft auch so ausge lenkt werden, dass die Stößeleinheit 2 um eine Rastkerbe 16 zurückgezogen wer den kann. Dies kann am Ende eines Ausbringvorgangs sinnvoll sein, um den Druck in der Kartusche zu entlasten, so dass kein Material nachläuft.

Die beiden Anzeigestangen 13 sind jeweils in einem Führungsschlitz 9 aufgenom men. In der dargestellten Ausführungsform stehen die beiden Anzeigestangen 13 radial geringfügig aus dem jeweiligen Führungsschlitz 9 hervor, um die Position des zum Ausbringende der Kartusche weisenden Endes der jeweiligen Anzeige stange 13 von außen besser erkennen zu können. Alternativ hierzu ist es jedoch auch möglich, dass die Anzeigestangen 13 bündig mit der Ummantelung 8 ab schließen. Die Anzeigestangen 13 können, insbesondere an ihrem zum Ausbrin gende der Kartusche weisenden Ende, mit einer Markierung versehen sein, bei spielsweise einem Vorsprung oder einer Einfärbung.

Der Verschluss 3 ist lösbar mit dem Anschlussbereich 6 der Kartusche 1 verbun den. In der dargestellten Ausführungsform ist dies durch eine Gewindeverbindung mit einem Außengewinde des Verschlusses 3, das in ein Innengewinde in dem Anschlussbereich 6 eingreift, realisiert. Alternativ hierzu ist auch eine Bajonett verbindung zwischen dem Verschluss 3 und dem Anschlussbereich 6 der Kartu sche 1 möglich. Ein Vorsprung 17 des Verschlusses 3 greift in dem in den Figuren 1 bis 4 gezeigten geschlossenen Zustand der Kartusche 1 in die Auslassöffnung 7 der Kammer 4 ein und verschließt diese.

Die Kartusche ist in dem gezeigten Beispiel mit einem Originalitätsverschluss ausgestattet, der die erstmalige Benutzung der Kartusche anzeigen kann. Hierzu ist zwischen dem Verschluss 3 und der Kartusche 1 , insbesondere dem An schlussbereich 6 der Kartusche 1 , ein Verbindungselement 18 vorgesehen, dass in der dargestellten Ausführungsform nicht zerstörungsfrei von der Kartusche 1 und von dem Verschluss 3 getrennt werden kann. So kann das Verbindungsele ment 18 beispielsweise mit der Kartusche 1 verschweißt sein und über Stege 19, die als Sollbruchstelle dienen, einstückig mit dem Verschluss 3 ausgebildet sein. Wenn der Verschluss 3 von der Kartusche 1 abgenommen, insbesondere ab ge schraubt, wird, werden die Stege 19 durchtrennt, so dass das erstmalige Öffnen der Kartusche 1 von außen erkennbar ist. Das Verbindungselement 18 verbleibt an der Kartusche 1 und kann beispielsweise eine Kodierung in Form einer farbi gen Ausgestaltung aufweisen.

Nach dem Abnehmen des Verschlusses 3 kann die Kartusche 1 mit einem nicht dargestellten Applikator, beispielsweise einer Ausbringtülle, verbunden werden. Dies kann mittels des Innengewindes des Anschlussbereichs 6 erfolgen. Ein in der Kammer 4 aufgenommenes Material kann auf diese Weise ähnlich wie bei einer Spritze aus der Kartusche 1 ausgebracht werden, wobei der Rasthaken 10 im Zusammenwirken mit den Rastkerben 16 ein ausbringen in vordefinierten Do sen ermöglicht. Der Füllstand innerhalb der Kammer 4 ist dabei unabhängig von der aus der Kartusche 1 herausstehenden Stößeleinheit 2 auch durch die Position der Anzeigestangen 13 gut sichtbar.

Eine alternative Ausführungsform ist in Figur 8 dargestellt. Im Vergleich mit der ersten Ausführungsform funktional gleiche Bauteile sind in der zweiten Ausfüh rungsform mit identischen Bezugsziffern versehen.

Die in Figur 8 dargestellte Kartusche 20 ist als eine Doppelkartusche mit zwei Kammern 4 ausgebildet, die parallel zu einander und nebeneinander angeordnet sind. Entsprechend wird die Ummantelung 8 der Kartusche 20 an den Enden der Flauptachse der elliptischen Ummantelung 8 durch die jeweiligen Kammerwände 5 gebildet, während die Nebenachse der elliptischen Ummantelung 8 zwischen den beiden Kammern 4 liegt. In der dargestellten Ausführungsform sind die bei den Kammern 4 voneinander beanstandet, sodass zwischen diesen ein Freiraum vorhanden ist, der die Migration von Material zwischen den Kammern 4 verhin dert.

Die Kartusche 20 ist in dem dargestellten Beispiel mit nur einem Führungsschlitz 9 versehen, der an einem Ende der Nebenachse der elliptischen Ummantelung 8 positioniert ist. Der Führungsschlitz 9 kann durch eine transparente Folie 21 nach außen abgedeckt werden. Die Länge der Hauptachse der elliptischen Ummante lung 8 entspricht dem Durchmesser des zylindrischen Anschlussbereichs 6 der Doppelkartusche 20. Die transparente Folie 21 ist vorzugsweise als ein Klebe- Etikett mit einer Skala und einem transparentem Fenster ausgebildet. Entsprechend der Ausgestaltung der Kartusche 20 als Doppelkartusche mit zwei Kammern 4 ist die Stößeleinheit 22 mit zwei Stößelstangen 12 und einer Anzei gestange 13 ausgebildet. Die Anzeigestange 13 hat einen länglichen Querschnitt und weist auf der in Figur 8 unteren Seite Rastkerben 16 auf, die mit dem Rast haken 10 der Kartusche 20 wie oben für die erste Ausführungsform erläutert Zusammenwirken.

In Figur 8 sind zusätzlich Ausbringkolben 23 dargestellt, die die Kammern 4 auf ihrer dem Ausbringende gegenüberliegenden Seite verschließen und mittels der Stößelstangen 12 in Ausbringrichtung verschoben werden können.

Die Kartusche 20 kann durch einen Verschluss 24 auf der Seite des Ausbringen des verschlossen werden. Die Verbindung zwischen dem Verschluss 24 und der Kartusche 20 erfolgt wie in Bezug auf die erste Ausführungsform erläutert mittels einer Gewindeverbindung, wobei wiederum zwischen dem Verschluss 24 und der Kartusche 20 ein Verbindungselement 18 mit als Sollbruchstelle dienenden Ste gen 19 vorgesehen sein kann, so dass der Verschluss 24 einen Originalitätsver schluss bildet. Zusätzlich oder alternativ kann ein solcher Originalitätsverschluss auch zwischen der Kartusche und der Stößeleinheit vorgesehen sein.

Der Verschluss 24 weist zwei Vorsprünge 17 auf, die jeweils in Auslassöffnungen der beiden Kammern 4 eingreifen können. Um die Ausrichtung des Verschlusses 24 zu erleichtern, ist in der in Figur 8 gezeigten Ausführungsform ein Positionie relement 25 an dem Verschluss 24 vorgesehen, das entgegen der Ausbringrich tung vorsteht und in eine entsprechende Öffnung im Anschlussbereich 6 der Kar tusche 20 eingreifen kann. Flierzu ist es erforderlich, dass der Verschluss 24 zu mindest zweiteilig aufgebaut ist, wobei das Positionierelement 25 mit den Vor sprüngen 17 relativ zu dem das Außengewinde aufweisenden Bereich drehbar sein muss. In Figur 8 ist weiter ein Mischer 26 dargestellt, der mit der Kartusche 20 verbun den werden kann, wenn der Verschluss 24 entfernt ist. Hierzu ist der Mischer 26 ebenfalls mit einem Außengewinde versehen, das in das Innengewinde des An schlussbereichs 6 der Kartusche eingeschraubt werden kann. Auch der Mischer

26 ist mit einem Positionierelement 25 ausgestaltet, um die Verbindung zwischen dem Mischer 26 und der Kartusche 20 zu erleichtern. Das Positionierelement 25 kann zudem als Kodierung dienen, wenn der Querschnitt des Positionierelements 25 und die entsprechende Öffnung innerhalb der Kartusche 20 derart aneinander angepasst sind, dass nur ein bestimmtes Positionierelement 25 in die Öffnung der Kartusche 20 einsteckbar ist.

Eine weitere Ausführungsform mit einer Doppelkartusche 20 ist in den Figuren 9 bis 12 gezeigt. Der Anschlussbereich 6 dieser Kartusche ist abweichend von den in den Figuren 1 bis 8 dargestellten Gewindeverbindungen für Zubehörteile mit einer Bajonettverbindung zwischen dem Mischer 26 und der Kartusche 20 aus geführt. Hierzu sind an dem Gehäuse des Mischers 26 zwei Bajonettvorsprünge

27 und an dem Ring des Anschlussbereichs 6 der Kartusche entsprechende Ba jonettbacken 28 ausgebildet.

Zur Vereinfachung der Produktion im Spritzguss ist der Ring des Anschlussbe reichs 6 der Kartusche mit Ausnehmungen 29 versehen, die Freistellungen bil den, um Werkzeuge zur Formung der Bajonettbacken 28 einfach zuführen und entfernen zu können. Entsprechende Ausnehmungen können auch bei der Her stellung des Innengewindes in den Ausführungsformen der Figuren 1 bis 8 in dem ringförmigen Anschlussbereich 6 vorgesehen sein.

Der in Figur 9 hakenartige Vorsprung 30 an der Anzeigestange 13 steht in Aus bringrichtung über die Stößelstangen 12 vor. Wenn die in Figur 9 nicht gezeigten Ausbringkolben 23 angrenzend an die Stößelstangen 12 bzw. deren Vorsprünge 15 vorgesehen werden, ist das in Ausbringrichtung gelegene freie Ende des Vor sprungs 30 bündig mit der Stirnseite der Ausbringkolben 23, die an dem auszu bringenden Material anliegt. Der Vorsprung zeigt damit den Füllstand in der Kar tusche 20 exakt an.

Das vergrößerte Detail in Figur 12 zeigt, wie der Vorsprung 30 über eine Soll bruchstelle mit dem Flaltekragen 1 1 verbunden sein kann, um einen hinteren Ori ginalitätsverschluss zu bilden, der die erstmalige Benutzung der Kartusche anzei- gen kann. Zudem sichert diese Verbindung über eine Sollbruchstelle die Stö- ßeleinheit gegen unbeabsichtigte Bewegung vor der erstmaligen Benutzung.

Bezugszeichenliste

1 Kartusche 19 Steg

2 Stößeleinheit 20 Kartusche

3 Verschluss 21 transparente (Klebe-)Folie

4 Kammer bzw. beschriftetes Etikett mit

5 Kammerwand Skalierung und Markenname

6 Anschlussbereich bzw. Logo

7 Auslassöffnung 22 Stößeleinheit

8 Ummantelung 23 Ausbringkolben

9 Führungsschlitz 24 Verschluss

10 Rasthaken 25 Positionierelement

1 1 Haltekragen 26 Mischer

12 Stößelstange 27 Bajonettvorsprung

13 Anzeigestange 28 Bajonettbacke

14 Druckflansch 29 Ausnehmung

15 Vorsprung 30 Vorsprung

16 Rastkerbe

17 Vorsprung L Längsachse

18 Verbindungselement