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Patent Searching and Data


Title:
CONNECTING ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2001/049539
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a connecting element to be detachably placed on a valve, especially the valve of a pneumatic tire or air tube, disposed in the vicinity of a hollow space. The connecting element (10) comprises a fitting (14) for detachably linking a tube or the like connected to a liquid source or gas source. It further comprises a receiving opening (16) for the valve on the distal end of the fitting (14). The fitting (14) and the receiving opening (16) in the housing (12) of the connecting element (10) define a flow channel between them which accommodates a movable closing element (18) that is impinged upon with pressure and that comprises a closing body (22) for opening and closing the flow channel. The closing element (18) is provided with at least one through opening (26) disposed in the marginal region of or within the closing body (22) for letting through a liquid or a gas. The diameter of the closing element (18) corresponds roughly to the diameter of the flow channel of the connecting element (10) in this zone.

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Inventors:
THURNER HELMUT (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/013338
Publication Date:
July 12, 2001
Filing Date:
December 29, 2000
Export Citation:
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Assignee:
ALUSUISSE BAYRISCHES DRUCKGUSS (DE)
THURNER HELMUT (DE)
International Classes:
B60C29/06; B60S5/04; F16K15/20; (IPC1-7): B60S5/04
Domestic Patent References:
WO1999026002A11999-05-27
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
Hofstetter, Alfons (Schurack & Skora Balanstr. 57 München, DE)
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Claims:
Verbindungselement Ansprüche :
1. Verbindungselement zum lösbaren Aufsatz auf ein an einem Hohlraum angeordneten Ventil, insbesondere ein Ventil eines Luftreifens oder Luftschlauches, wobei das Verbindungselement (10) ein Anschlußstück (14) zum lösbaren Anschluß eines mit einer Flüssigkeitsoder Gasquelle verbundenen Schlauches oder ähnlichem und an dem dem Anschlußstück (14) abgewandten Ende eine Aufnahmeöffnung (16) für das Ventil aufweist und zwischen dem Anschlußstück (14) und der Aufnahmeöffnung (16) im Gehäuse (12) des Verbindungselementes (10) ein Strömungsdurchgang ausgebildet ist, wobei im Strömungsdurchgang ein druckbeaufschtagtes und bewegliches Verschlusselement (18) mit einem Verschlusskörper (22) zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlusselement (18) mindestens eine randlich am oder im Verschlusskörper (22) ausgebildete Durchgangsöffnung (26) für den Durchtritt einer Flüssigkeit oder eines Gases aufweist, wobei der Durchmesser des Verschlusselements (18) in etwa dem Durchmesser des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes (10) in diesem Bereich entspricht.
2. Verbindungselement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß der Durchmesser des Verschlusskörpers (22) kleiner ist als der Durchmesser des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes (10), wobei der Verschlusskörper (22) mindestens zwei randlich angeordnete flossenartige Elemente (24) aufweist, die zwischen sich mindestens zwei Durchgangsöffnungen (26) ausbilden.
3. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlusselement (18) federbeaufschlagt ist.
4. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlusselement (18) oder ein erster Dichtring (32) des Verschlusselements (18) in der Geschlossenstellung in Richtung der Aufnahmeöffnung (16) auf einer Andruckscheibe (28) zu liegen kommt.
5. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Aufnahmeöffnung (16) ein Innengewinde (36) zur lösbaren Verbindung mit dem Ventil aufweist.
6. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlusselement (18) mit dem Verschlusskörper (22) innerhalb des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes (10) zentriert angeordnet ist.
7. Verbindungselement nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlusselement (18) als Ventilstössel oder als Blende oder als Ventilklappe ausgebildet ist.
8. Verbindungselement nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, daß das Verschlusselement (18) als Ventilstössel und der Verschlusskörper (22) als Stösselkörper ausgebildet sind.
Description:
Verbindungselement Beschreibung : Die vorliegende Erfindung betrifft ein Verbindungselement zum lösbaren Aufsatz auf ein an einem Hohiraum angeordneten Ventil, insbesondere ein Ventil eines Luftreifens oder Luftschlauches, wobei das Verbindungselement ein Anschlußstück zum lösbaren Anschluß eines mit einer Flüssigkeits-oder Gasquelle verbundenen Schlauches oder ähnlichem und an dem dem Anschlußstück abgewandten Ende eine Aufnahmeöffnung für das Ventil aufweist und zwischen dem Anschlußstück und der Aufnahmeöffnung im Gehäuse des Verbindungselementes ein Strömungsdurchgang ausgebildet ist, wobei im Strömungsdurchgang ein druckbeaufschlagtes und bewegliches Verschlusselement mit einem Verschlusskörper zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs angeordnet ist.

Derartige Verbindungselemente sind aus dem Stand der Technik bekannt und werden insbesondere als sogenannte Sicherheitsventile verwendet. Dabei soll verhindert werden, daß es bei einem unbeabsichtigten Lösen des Verbindungselementes von dem Ventil es zu keinem ungewollten Gas-oder Flüssigkeitsaustritt kommt.

Nachteilig an den bekannten Verbindungselementen ist jedoch, daß diese insbesondere bei höheren Drücken eine schlechte Dichtwirkung aufweisen, so daß es trotz des Sicherheitsventils zu einem Gas-oder Flüssigkeitsaustritt kommt.

Es ist daher Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Verbindungselement der eingangs genannten Art bereitzustellen, das auch bei hohen Drucken eine unvermindert hohe Dichtwirkung aufweist.

Gelost wird diese Aufgabe durch ein Verbindungselement gemäß den Merkmalen des Schutzanspruches 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen beschrieben.

Ein erfindungsgemäßes Verbindungselement weist ein Verschlusselement auf, das mindestens eine randlich am oder im Verschlusskörper ausgebildete Durchgangsöffnung für den Durchtritt einer Flüssigkeit oder eines Gases aufweist, wobei der Durchmesser des Verschlusselements in etwa dem Durchmesser des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes in diesem Bereich entspricht. Dadurch ist eine Zentrierung des Verschlusselements innerhalb des Gehäuses des Verbindungselementes gewährleistet, so daß auch bei höheren Drucken es zu keinen Vibrationen, Turbulenzen oder ähnlichem innerhalb des Strömungsdurchgangs kommen kann, da das Verschlusselement gleichmäßig gelagert und abgestützt sowie bewegt wird. Die randlich am oder im Verschlusskörper ausgebildeten Durchgangsöffnungen gewährleisten einen gleichmäßigen Durchtritt der Flüssigkeit oder des Gases in der Offenstellung und eine entsprechende Sperrwirkung in der Geschlossenstellung des Verschlusselements.

In einer vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verbindungselementes ist der Durchmesser des Verschlusskörpers kleiner als der Durchmesser des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes, wobei

der Verschlusskörper mincestens zwei randlich angeordnete flossenartige Elemente aufweist, die zwischen sich mindestens zwei Durchgangsöffnungen ausbilden. Durch diese erfinderische Ausgestaltung des Verschlusskörpers ist ebenfalls eine exakte Zentrierung des Verschlusselements innerhalb des Verbindungselementes gewährleistet.

In einer weiteren vorteilhaften Ausgestaltung des erfindungsgemäßen Verbindungselementes kommt das Verschlusselement oder ein erster Dichtring des Verschlusselements in der Geschlossenstellung in Richtung der Aufnahmeöffnung auf einer Andruckscheibe zu liegen. Durch diese zusätzliche Andruckscheibe ist eine nochmalige Erhöhung der Dichtwirkung des Verschlusselements bzw. des Verbindungselementes gewährleistet. Zudem übt die Andruckscheibe eine Stützfunktion gegenüber dem Verschlusselement aus.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung eines zeichnerisch dargestellten Ausführungsbeispieles. Es zeigen : Figur 1 einen Längsschnitt durch das erfindungsgemäße Verbindungs- element mit einem als Ventilstössel ausgebildeten Verschtussetement ; Figur 2 einen Längsschnitt durch ein als Ventilstössel ausgebildetes Verschlusselement des erfindungsgemäßen Verbindungs- elements ; und Figur 3 eine Aufsicht auf den Ventilstössel gemäß Figur 2.

Figur 1 zeigt eine schematische Schnittdarstellung des Verbindungselementes 10 mit einem Anschlußstück 14 zum lösbaren Anschluß eines mit einer Flüssigkeits-oder Gasquelle (nicht dargestellt) verbundenen Schlauches (nicht

dargestellt) und einer an dem dem Anschlußstück 14 abgewandten Ende ausgebildeten Aufnahmeöffnung 16. Das Verbindungselement 10 dient zum lösbaren Aufsatz auf ein an einem Hohiraum angeordneten Ventil. insbesondere handelt es sich hierbei um ein Ventil eines Luftreifens oder Luftschlauches.

Dabei wird das Ventil in die Aufnahmeöffnung 16 eingeführt.

Des weiteren erkennt man, daß zwischen dem Anschlußstück 14 und der Aufnahmeöffnung 16 im Gehäuse 12 des Verbindungselementes 10 ein Strömungsdurchgang ausgebildet ist. Insbesondere wird dieser Strömungsdurchgang durch eine entsprechende Öffnung bzw. Bohrung im Anschlußstück 14 bzw. eines Anschlusszapfens 48 und eines Anschlussstückkörpers 44 und einer entsprechenden Öffnung bzw. Bohrung im Gehäuse 12 und der Aufnahmeöffnung 16 gebildet.

Man erkennt, daß bei dem Verbindungselement 10 gemäß dem Ausführungsbeispiel das Anschlußstück 14 mit dem Anschlussstückkörper 44 in eine entsprechende Öffnung bzw. Bohrung des Gehäuses 12 eingreift. Ein Befestigungselement 46 verbindet diese beiden Bestandteile. Das Befestigungselement 46 kann dabei ein Seegerring sein.

Des weiteren erkennt man, daß im Strömungsdurchgang des Verbindungselementes 10 ein druckbeaufschlagtes und bewegliches Verschlusselement 18 mit einem Verschlusskörper 22 zum Öffnen und Schließen des Strömungsdurchgangs angeordnet ist. Das Verschlusselement 18 mit dem Verschlusskörper 22 ist innerhalb des Strömungsdurchgangs des Verbindungselementes 10 zentriert angeordnet.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel sind das Verschlusselement 18 als Ventilstössel und der Verschlusskörper 22 als Stösselkörper ausgebildet. Es ist aber auch möglich, dass das Verschlusselement aus einer Blende oder einer Ventilklappe besteht.

Der Ventilstössel 18 gemäß dem Ausführungsbeispiel besteht aus einem Stösselkörper 22 und einem Stösse ! zapfen 38. Der Stösseizapfen 38 ragt dabei in Richtung der Aufnahmeöffnung 16. Am anderen Ende des Stöpseizapfens 38 ist eine Federaufnahme 50 zur Aufnahme der Feder 20 ausgebildet. Die Feder 20 liegt dabei mit ihrem anderen Ende an einer innenliegenden Schulter des Anschlussstückes 14 an.

Des weiteren zeigt die Figur 1 den Ventilstössel 18 im offenen, das heißt den Flüssigkeits-und Gasdurchtritt gewährenden Zustand (linke Bildhälfte) sowie in seiner Geschlossenstellung, das heißt den Gas-und Flüssigkeitsdurchtritt verwehrenden Zustand (rechte Bildhälfte). Es zeigt sich, daß zur Öffnung des Ventilstössels 18 das Ventil (nicht dargestellt) in die Aufnahmeöffnung 16 eingeführt und lösbar befestigt wird. Dadurch wird der Stössefzapfen 38 in Richtung des Anschlusszapfens 48 gedrückt. Es wird so ein Strömungsdurchgang eröffnet, der sich von der Aufnahmeöffnung 16 über randlich am oder im Stösselkörper 22 ausgebildete Durchgangsöffnungen 26 (vergleiche Figur 3) bis in den Anschlusszapfen 48 erstreckt. Wird nunmehr das Ventil von dem Verbindungselement 10 gelöst, so drückt die Feder 20 den Ventilstössel 18 wieder in Richtung der Aufnahmeöffnung 16 und schließt nunmehr den vorher entstandenen Strömungsdurchgang dichtend ab. Man erkennt, daß dabei der Ventilstössel 18 bzw. ein erster Dichtring 32 des Ventilstössels 18, der in einer Ausnehmung 52 des Ventilstösselkörpers 22 angeordnet ist auf einer Andruckscheibe 28 zu liegen kommt. Die Andruckscheibe 28 liegt wiederum innerhalb des Gehäuses 12 auf einer Flachdichtung 30 auf. Die Flachdichtung 30 ist auf einer Innenschulter 40 des Gehäuses 12 angeordnet. Ein zweiter Dichtring 34 liegt peripher an einer Außenschulter 42 des Ventilstössels 18 an und dichtet zusätzlich dessen Randbereiche ab. Durch eine derartige konstruktive Anordnung ist ein dichtender Abschluss des Strömungsdurchganges von dem Stössetzapfen 38 zur Aufnahmeöffnung 16gewährleistet.

Des weiteren erkennt man aus Figur 1, dass der Durchmesser des Verschlusselements bzw. Ventilstössels 18 in etwa dem Durchmesser des Strömungsdurchganges des Verbindungselementes 10 in diesem Bereich entspricht. Dadurch erfolgt eine Zentrierung des Ventilstössels 18 innerhalb des Gehäuses 12 bzw. innerhalb des Anschlussstückkörpers 44 mit den bereits beschriebenen Vorteilen.

In dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist der Durchmesser des Stösselkörpers 22 kleiner als der Durchmesser des Strömungsdurchganges des Verbindungselementes 10, wobei der Stösselkörper 22 randlich angeordnete flossenartige Elemente 24 aufweist, die zwischen sich mehrere Durchgangsöffnungen 26 ausbilden. Dies wird insbesondere durch Figur 3 deutlich. Der Durchmesser des Ventilstössels 18 insgesamt ändert sich dadurch nicht, so daß weiterhin eine Zentrierung des Verschlusselements bzw. des Ventilstössels 18 innerhalb des Verbindungselementes 10 gewährleistet ist.

Zur lösbaren Verbindung des Ventils mit dem Verbindungselement 10 ist in der Aufnahmeöffnung 16 ein Innengewinde 36 ausgebildet. Es ist aber auch denkbar statt der dargestellten Schraubverbindung eine Schnappverbindung oder dergleichen anzuordnen.

Die dargestellten Einzelelemente des Verbindungselementes können bis auf die Feder 20 und das Befestigungselement 46 aus Kunststoff gefertigt sein. Es ist allerdings auch möglich, alle Einzelelemente aus Metall oder einer Metallegierung zu fertigen.

Figur 2 zeigt einen Längsschnitt durch das Verschlusselement bzw. den Ventilstössel 18. Man erkennt, daß der Verschluss-bzw. Ventilstössel 18 aus dem Stösselkörper 22, dem Stösseizapfen 38 sowie mehrerer randlich angeordneter flossenartiger Elemente 24 besteht. Zwischen den flossenartigen Elementen 24 ist an dem dem Anschlusszapfen 38 gegenüberliegenden Ende

die Federaufnahme 50 auscebildet. Am anderen Ende ist die Ausnehmung 52 zur Aufnahme des ersten Dichtungsrings 32 ausgebildet.

Schließlich zeigt Figur 3 eine Aufsicht auf den Ventilstössel 18. Man erkennt, daß im Ausführungsbeispiel vier flossenartige Elemente 24 randlich am Stösselkörper 22 ausgebildet sind. Zwischen den einzelnen flossenartigen Elementen 24 bildet sich jeweils eine Durchgangsöffnung 26 aus. Des weiteren erkennt man die Ausnehmungen 52 im Detail.