Die Erfindung betrifft eine Behältereinheit mit Behälter und Verschlusselement, sowie gewindelose Behälter und ein Verfahren zur Herstellung solcher Behälter. Sie betrifft insbesondere einen Behälter mit separatem Gewinde, wie beispielsweise Aluminiumdosen und -Flaschen für den täglichen Lebensbedarf.

Aluminiumdosen und -Flaschen, sogenannte Monoblockdosen, werden in an sich bekannter Weise aus einem Stück eines Ausgangsmaterials, beispielsweise durch Fliesspressen oder Tiefziehen, hergestellt. Das Ausgangsmaterial wird dabei mit den entsprechenden Formen und Verfahren in die gewünschte Behälterform gebracht. Dabei wird in einem Verfahrensschritt ein Teil des Ausgussbereichs des Behälters als Gewinde geformt, an dem ein Schraubdeckel aufgeschraubt werden kann. Bei gewissen Behälterformen und -materialien oder Verwendungszwecken ist es jedoch nicht möglich oder nicht erwünscht ein Gewinde direkt in einem Behälter-Rohling einzuformen. Insbesondere wird bei gerollten Gewinden bei Fliesspress verfahren der Innenlack des Behältermaterials beschädigt, was zu Porosität im Lack führt und den Behälter für viele Anwendungszwecke unbrauchbar macht.

Aus der Schrift WO 98/06636 sind Verschlüsse bekannt, bei welchen an gewindelosen Behältern ein separater Gewindering auf den Behälterhals aufgebracht wird. Auf diesen Gewindering kann anschliessend ein Deckel mit entsprechendem Schraubverschluss

aufgeschraubt werden. Bekannte Nachteile solcher Behälter mit separatem Gewindering sind, dass der Verschluss kein sicheres Schliessen garantiert oder dass solche Einheiten meist aufwändig in der Herstellung sind. Um einen Gewindering an einem Behälter zu befestigen, wird der Gewindering beispielsweise durch der Behälterrand eingeklemmt. Dazu muss ein Gewindering erst auf einen Behälter aufgebracht werden, bevor der Behälterrand gebördelt werden kann. Ist zudem ein Verschluss mit hoher Verschlusskraft für dichtes und sicheres Schliessen erforderlich, so eignen sich Behälter mit separatem Gewindering nur beschränkt, da bei solchen Verschlüssen Deckel und Gewindering in der Regel eine sehr starke Verbindung eingehen. Bei einem Versuch den Behälter zu öffnen, öffnet sich nicht der Drehverschluss, sondern es dreht sich der Gewindering am Hals. Dies geschieht auch bei beispielsweise einem maschinellen Verschliessen des Behälters. Für Verschlüsse mit starker Verschlusskraft werden somit Behälter mit integriertem Gewinde verwendet, bei welchen ein Öffnen garantiert ist.

Es ist nun Aufgabe der Erfindung eine Behältereinheit, einen Behälter für einen Verschluss, insbesondere für einen separaten Gewindering, sowie einen entsprechenden Verschluss zu schaffen, welcher Nachteile des bekannten Stands der Technik behebt. Insbesondere soll ein Behälter und eine Behältereinheit geschaffen werden, welche ein sicheres Halten eines Verschlusses am Behälter garantiert. Es ist auch Aufgabe ein Verfahren zur Herstellung solcher Behälter zu schaffen.

Die Aufgabe wird durch die Erfindung gelöst, wie sie in den unabhängigen Patentansprüchen definiert ist. Bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung werden durch die abhängigen Ansprüche definiert.

Eine erfindungsgemässe Behältereinheit, beinhaltet einen gewindelosen Behälter und ein Verschlusselement. Der Behälter weist eine Verdickung in einem Ausgussbereich

im Bereich einer Ausgussöffnung auf. Zusätzlich weist das Verschlusselement und der Behälter oder nur das Verschlusselement Strukturen auf. Sind die Strukturen nur im Verschlusselement eingebracht, sind diese derart angeordnet bzw. ausgestaltet, dass die Strukturen zusammen mit der Verdickung im Behälterrand ein formschlüssiges Halten des Verschlusselements am Behälter bewirken. Weisen Verschlusselement und Behälter Strukturen auf, so sind diese zueinander korrespondierend formschlüssig gestaltet. Je nach Ausgestaltung der Strukturen, wird ein Verschlusselement vor axialer Bewegung und/oder Verdrehung gegenüber einem Behälter gesichert. Vorzugsweise sind die Strukturen im Ausgussbereich eines Behälters ein identisches Negativ bzw. Positiv zu den dazu korrespondierenden Strukturen in einem Verschlusselement.

Solche Strukturen werden einem Behälter in einem Verfahrensschritt des Herstellungsprozesses in einem Ausgussbereich des Behälters geformt. Der Behälter kann dabei in ansonsten bekannter Weise durch beispielsweise Kaltfüesspressen oder Tiefziehen bei metallischem Material oder durch Formen oder Giessen beispielsweise bei Glas hergestellt sein. Die Struktur ist bevorzugt derart gestaltet, dass damit ein am ansonsten gewindelosen Ausgussbereich des Behälters anbringbares Verschlusselement, wie beispielsweise ein Gewindering oder ein kompletter Verschluss gegenüber dem Behälter durch Formschluss vor Verdrehung gesichert werden kann.

Behälter ohne Gewinde haben allgemein die Vorteile, dass kein Gewinde im Behälter selbst gefertigt werden muss. Bei Fliesspressverfahren kann dabei ein aufwändiger Herstellungsschritt eingespart werden und zudem fallen die bei der Gewindeformung auftretenden Verletzungen eines Innenbeschichtungslacks weg. Mit separaten Gewinderingen können zudem auch Behälter ohne integrierte Gewinde mit einem Schraubverschluss versehen werden. Es können damit auch komplexe Gewinde- bzw. Verschlüsse für einen Behälter vorgesehen werden, welche

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beispielsweise bei kaltfliessgepressten Behältern ansonsten nicht integriert werden können. Dies trifft insbesondere auf in kleinen Winkeln zu öffnende und mehrgängige Gewinde, sowie scharfkantige Strukturen zu. Technische Beschränkungen bei einem Gewinderollen, sowie massive Innenlackbeschädigungen verunmöglichen solche Anwendungen. Der erfindungsgemässe Behälter weist in einer bevorzugten Ausführungsform den zusätzlichen Vorteil auf, dass er mit einem Verschluss versehen werden kann, welcher auch bei einer hohen Verschlusskraft eines Deckels - was für ein sicheres Schliessen eines Behälters erwünscht ist- ein Öffnen des Behälters garantiert. Durch die Struktur im Behälter, welche mit der Struktur eines Verschlusselements korrespondiert, sitzt ein Verschlusselement sicher am Behälter fest und ist vor Verdrehung aufgrund eines Drehens des Verschlusses bzw. eines Deckel gesichert. Dies ist bei einer hohen Verschlusskraft, wie sie beispielsweise auch bei einem maschinellen Aufbringen eines Deckels eines Drehverschlusses auf einen Behälter auftritt, gewünscht. Mit solchen Strukturen ist es auch möglich ein Verschlusselement und damit auch ein allfälliger Deckel gegenüber einem Behälter bezüglich der Rotationsachse des Elements zu Positionieren. Damit kann beispielsweise ein Motiv oder eine Form eines Deckels zur Position eines Motivs oder Elements auf oder im Behälter ausgerichtet werden. Somit sind mit Strukturen versehene Behälter nicht nur für Drehverschlüsse mit separatem Gewindering geeignet. Es kann beispielsweise auch ein einstückiger Verschluss, z. B. Schnapp- oder Klickverschluss aufgebracht werden oder ein im wesentlichen beliebig gestalteter Haltering, an dem ein Verschluss anbringbar ist.

Die hier erwähnten Strukturen in einem Behälter sind Ausformungen der Behälterwand, welche auf dem Umfang eines Ausgussbereichs eines Behälters angeordnet sind. Diese Strukturen können aus einer Behälterwand geformte Strukturen sein, wie beispielsweise bei kaltfliessgepressten Behältern. Bei Behältern aus Glas wären dies vorzugsweise Strukturen auf dem Aussenumfang des Flaschenhalses. Strukturen auf dem Innenumfang des Behälters sind mit entsprechend gestaltetem Verschlusselement ebenfalls möglich. Strukturen können

Vertiefungen und Ausbuchtungen sein, welche parallel zu einer gedachten Längsachse des Behälters oder eines zylindrischen Ausgussbereichs angeordnet sein können. Sie sind bevorzugt derart ausgestaltet, dass sie durch ein axiales Verschieben eines die Strukturen bildendes Formwerkzeug entlang des Ausgussbereichs hergestellt werden können. Damit kann durch das Mass des Vorschubs des Werkzeugs die Länge einer solchen Struktur bestimmt werden. Strukturen können aber beispielsweise auch halbkugelförmige oder quadratische Ausbuchtungen und/oder Vertiefungen sein. Wird die Struktur aus der Behälterwand geformt, wie dies bevorzugt bei durch kaltfliesspressen hergestellten Behältern der Fall ist, ist die Tiefe der Strukturen, also die Distanz zwischen Aussen- und Innenumfang des Ausgussbereichs bevorzugt geringer, wie die vergleichbare Tiefe von Gewinderillen. Durch die geringere mechanische Beanspruchung des Materials bei der Herstellung solcher Strukturen werden keine Schäden an einem Innenlack hervorgerufen.

Die Strukturen erlauben, dass ein um bzw. am Ausgussbereich eines Behälters angebrachtes Verschlusselement, welches an seiner Innen- oder Aussenseite zu den

Strukturen korrespondierende Formen aufweist, in die Strukturen eines Behälters formschlüssig eingreift. Die Strukturen von Behälter und Verschlusselement sind dabei so angeordnet, dass ein Rotieren des Verschlusselements um die Behälterachse nicht oder nur noch in beschränktem Mass möglich ist. Die Strukturen können zusätzlich so ausgestaltet sein, dass sie durch ihren Formschluss auch ein Rutschen des Gewinderings längs der Behälterachse nach oben oder unten verhindern oder verringern.

Entgegen der allgemeinen Fachmeinung ist es möglich, in einen Behälter, der aus einem Stück eines metallhaltigen Materials wie beispielsweise Aluminium, bspw. durch Kaltfliesspressen hergestellt wird, in einem Verfahrensschritt des Herstellungsprozesses Strukturen einzubringen. Vermutlich wurde die Ablehnung solcher Strukturen gegenüber durch die herstellungsbedingte Verletzung des Materials beim

Gewinderollen beeinflusst. Es ist jedoch das Verdienst der Erfindung zu zeigen, dass es möglich ist bei der Herstellung von kaltfliessgepressten Behältern solche Strukturen einzubringen, ohne dass dies Materialschäden mit sich führt. Die vorliegende Erfindung nutzt solche Strukturen beispielsweise zur Verbesserung von Drehverschlüssen mit Gewinderingen, in dem die Strukturen als Verdrehsicherungen für Gewinderinge verwendet werden. Gewinderinge müssen damit nicht mehr durch das Bördeln des Randes eines Aluminiumbehälters mit dem Rand eingeklemmt werden und es können Verschlüsse mit hoher Verschlusskraft gefertigt werden, ohne dass ein Gewinde in den Behälter selbst eingebracht werden muss.

Mit dem erfindungsgemässen Verfahren können durch einen einzelnen zusätzlichen Verfahrensschritt im Formungsprozess eines Behälters, welcher zudem an derselben Maschine wie die übrigen Herstellungs-Verfahrenschitte ausführbar ist, Strukturen eingebracht und damit die Voraussetzungen für einen wesentlich verbesserten Verschluss geschaffen werden. Je nach Behältermaterial braucht es keinen zusätzlichen Verfahrensschritt: Wird der Behälter oder zumindest ein Ausgussbereich geformt, z.B. aus Glas, muss lediglich das Formwerkzeug anders gestaltet sein, bspw. an Stelle der Gewindeform die Form der Struktur aufweisen.

Strukturen von Behälter können identische oder partielle Negative von Strukturen von Verschlusselementen sein und vice versa. Formschlüssige Strukturen, insbesondere in der Form von identischen Negativen/Positiven, machen es möglich, dass im Ruhezustand des Verschlusses, d. h. wenn kein Öffnen oder Schliessen stattfindet, im wesentlichen keine Pressung des Verschlusselements am Behälter notwendig ist. Keine oder nur eine leichte Pressung beansprucht das Verschlussmaterial weniger und lässt Kunststoff kaum verformen (Kaltfliessen). Damit erhöhen sich die Auswahlmöglichkeiten in Bezug auf das Material, im Speziellen für günstiges Material. Auch kann ein Verschlusselement, insbesondere ein Gewindering, entsprechend dünn angefertigt werden, so dass Material eingespart werden kann. Ein Fliessen des

Kunststoffs findet dabei im wesentlichen nur bei Drehung eines Deckels statt, welches Fliessen aber durch die Strukturen aufgehalten wird. Da die Strukturen zusätzlich auch als Freistellelemente für eine ungenaue Fertigung eines Behälter dienen, sind keinerlei Gewindeveränderungen aufgrund von Fertigungs-Ungenauigkeiten des Behälters oder Alterung des Verschlusses zu erwarten.

Ein gewindeloser Behälter beinhaltet einen Körper, einen an den Körper anschliessenden Ausgussbereich mit einer Ausgussöffnung, wobei der Ausgussbereich im Bereich der Ausgussöffnung eine Verdickung, beispielsweise eine Bördelung aufweist. Zudem weist der Ausgussbereich vorzugsweise Strukturen auf, welche ein formschlüssiges Anbringen eines Verschlusselements, bspw. eines Gewinderings oder eines Schnappverschlusses, erlauben. Die Strukturen können regelmässig oder unregelmässig voneinander beabstandet, d.h. rotationssymmetrisch oder nicht-rotationssymmetrisch auf dem Umfang des Ausgussbereichs angeordnet sein. Die Strukturen sind vorzugsweise einfache axiale, längliche Formen, welche beim Herstellungsprozess ein paralleles Verschieben eines Formwerkzeuges gegenüber dem Behälter bzw. dem Ausgussbereich des Behälters erlauben. Verschiedene Möglichkeiten zum Einbringen von Strukturen sind: i) Die Strukturen werden von ausserhalb des Behälters mit einem entsprechend geformten Werkzeug eingedrückt, sogenannt eingezogen, dabei wird das Werkzeug axial zum Behälter von aussen geführt; ii) ein Formwerkzeug in der Form eines Kernes wird in den Behälter, in die Ausgussöffnung, eingeführt, während mit einem von aussen auf den Ausgussbereich einwirkenden Gegenstück die entsprechenden Strukturen in den Halsbereich eingewälzt bzw. eingeformt werden, iii) Ein Kernstück beinhaltet Formen korrespondierend zu den zu prägenden Strukturen, welche Formen jedoch im Kernstück versenkbar angeordnet sind. Dies erlaubt das Einbringen von Strukturen, welche ansonsten ein Anstehen des Werkzeuges an engeren Stellen im Behälter führen würde. Durch das Einziehen .vorstehender' Formen im Werkzeug verringert sich dessen Durchmesser und erlaubt ein axiales Verschieben desselben auch nach

dem Einbringen der Strukturen. Die den Strukturen entsprechende Formen können auch im korrespondierenden Aussenformwerkzeug versenkbar eingebracht sein.

Ein von aussen angelegtes Formwerkzeug ist vorzugsweise einteilig und sein Innenumfang bestimmt den Aussenumfang der Teile eines Behälters, welche damit bearbeitet werden. Es ist aber auch möglich, mehrteilige Formwerkzeuge um den Ausgussbereich zu legen. Durch das Schliessen der Formwerkzeuge werden die auf den Formwerkzeugen eingebrachten Strukturen in den Ausgussbereich übertragen. Möglichkeiten i) und ii) erlauben die Verwendung von relativ einfachen Werkzeugen ohne bewegliche Teile. Sie eignen sich im wesentlichen für das Einbringen von Strukturen, welche einen variierenden Durchmesser entlang dem Umfang des Ausgussbereichs, aber nicht entlang der Längsachse des Ausgussbereichs zur Ausgussöffnung hin bewirken. In einem Verfahren nach i), wird vorzugsweise ein Formwerkzeug axial von der späteren Ausgussöffnung her, über den Behälter geführt und so ein runder Ausgussbereich mit einem bestimmten ersten Umfang geformt. Nach dem Entfernen des ersten Formwerkzeugs wird ein zweites Formwerkzeug in gleicher Weise über den Behälter geführt. Dieses zweite Werkzeug wird jedoch nur soweit über den Ausgussbereich geschoben, dass im Ausgussbereich einen oberen Zylinder mit schmalerem zweitem Umfang geformt wird. Nachdem das zweite Werkzeug, wiederum durch axiales Zurückziehen, vom Behälter entfernt wurde, wird ein drittes, die Strukturen aufweisendes Formwerkzeug von oben über den Ausgussbereich geführt. Der zweite schmalere Umfang des Behälters ist dabei im wesentlichen gleich oder kleiner wie der durch die Strukturen bedingte innere Umfang des Formwerkzeuges. Der innere Umfang des Formwerkzeuges ist jedoch kleiner wie der erste Umfang. Damit ist garantiert, dass das dritte Formwerkzeug den oberen schmaleren Zylinder des Ausgussbereichs ungehindert passieren kann. Die Strukturen im Formwerkzeug verformen jedoch den Ausgussbereich im unteren grosseren Zylinder und übertragen die Strukturform auf den Behälter. Über die axiale Verschiebung des dritten Werkzeuges kann die Ausdehnung der Strukturen in axialer Richtung beeinflusst werden.

Bei Kenntnis des Erfindung ist es auch möglich die Strukturen auf andere Weise in einem Behälter zu formen. Beispielsweise kann der zweite Schritt im oben beschriebenen Verfahren weggelassen werden. Damit wird ein gesamter Ausgussbereich bis zur Ausgussöffnung hin mit Strukturen versehen. Ein Runden der Ausgussöffnung, beispielsweise für ein anschliessendes Bördeln, von oberen, der Ausgussöffnung nahen Teilen des Ausgussbereichs, kann nachträglich mit einem entsprechenden Formwerkzeug geschehen.

In einer bevorzugten Ausführungsform ist der Randbereich an der Ausgussöffnung eines Behälters nach aussen gebördelt und ein Verschlusselement wird erst nach dem Bördeln am Ausgussbereich des Behälters angebracht. Ein Vorteil dieses Herstellungsverfahrens ist, dass der Behälter-Rohling in einem zusammenhängenden Herstellungsverfahren an einer einzelnen Maschinen fertiggestellt werden kann. .Fertiggestellt' schliesst in diesem Zusammenhang sämtliche Verfahrensschritte zum Formen des Behälters, wie beispielsweise ein Ablängen, Einziehen, Strecken und Embossing mit ein. Ein solcher Rohling kann bspw. mit einem Gewindering für einen Gewindeverschluss versehen werden, aber auch mit einem Kronkorken, einem Schnappverschluss oder einem anderen Halteelement an dem ein Verschluss angebracht werden kann. Damit sind die Verwendungsmöglichkeiten des Behälters sehr vielfältig.

In einer anderen Ausführungsform wird der Behälter bis auf den Randbereich an der Ausgussöffnung, also inklusive den Strukturen, in einem zusammenhängenden

Herstellungsverfahren hergestellt. Anschliessend wird ein Gewindering über die

Behälteröffnung geführt und am Ausgussbereich angebracht. Die zueinander korrespondierenden Strukturen von Behälter und Gewindering-Innenseite greifen ineinander, wobei der Gewindering und der Behälter dadurch aneinander gehalten und gegenüber Verdrehung gesichert sind. Der Randbereich wird erst nach dem

Anbringen des Gewinderings gebördelt und nach aussen in eine dafür vorgesehene

Schulter im Gewindering eingelegt.

In einer Ausführungsform der Erfindung beinhaltet eine Behältereinheit einen Behälter und ein Verschlusselement. Der Behälter weist einen nach innen, gebördelten Rand auf. Das Verschlusselement wird mit Strukturen, welche sich an der Aussenseite des Verschlusselements befinden, an der Innenbördelung des Behälters formschlüssig gehalten. Diese formschlüssige Halterung verhindert in montiertem Zustand ein axiales Verschieben des Verschlusselements gegenüber dem Behälter.

Bördeln umfasst ein Umbiegen eines Randes - nach innen oder aussen -, das im wesentlichen von 0°-360° oder mehr von einer Behälterachse aus gesehen betragen kann. Bei einem gebördelten Rand ist der Rand typischerweise um ca. 90°, zwischen 90° und 180° oder auch bis zu 360° umgebogen. Der Rand wird bei einem Bördeln bevorzugt innen oder aussen am Behälter wieder nach unten geführt, um eine Verletzungsgefahr durch die Kanten des Randes zu verhindern.

Eine Verdickung im Ausgussbereich im Bereich einer Ausgussöffnung eines Behälters wird durch einen vergrösserten Aussendurchmesser oder einen verkleinerten

Innendurchmesser im Ausgussbereich, gegebenenfalls durch beides gleichzeitig, gebildet. Die Verdickung verläuft bevorzugt über den gesamten Umfang, kann aber auch nur teilweise über den Umfang des Ausgussbereichs verlaufen. Eine solche

Verdickung wird je nach Material des Behälters und Herstellungsverfahren vorzugsweise durch eine im Bereich der Verdickung vergrösserte Wandstärke oder eine

Bördelung nach Innen oder Aussen gebildet.

Behälter und/oder Verschlusselemente können mit weiteren Vorsprüngen und Vertiefungen, Ein- und/oder Ausbuchtungen ergänzt sein, welche ein Abrutschen des Verschlusselements nach oben oder unten am Behälter verhindern.

Unabhängig von der Gestaltung des Randbereichs des Behälters, wird ein Gewindering derart am Behälter angebracht, dass seine Oberkante im wesentlichen bündig ist mit einer Oberkante des Behälterrandes im Ausgussbereich. Um eine Funktionstrennung von Schliessen und Dichten zu erreichen und damit eine Dichtung eines Verschlusses zwischen Behälterrand und Deckel zu gewährleisten, ist der Gewindering vorzugsweise wenig unterhalb des Behälterrandes angeordnet, er ist aber immer mindestens im wesentlichen bis zur Ausgussöffnung geführt. Eine solche Funktionstrennung bzw. Dichtung zwischen Behälterrand und Deckel ist insbesondere bei hohen Drücken, beispielsweise aufgrund kohlensäurehaltigem Inhalt des Behälters, vorteilhaft. Damit kann ein Hinterlaufen des Gewinderings mit Flüssigkeit verhindert werden. Ein Gewindering kann aber auch ganz bis zum Rand geführt oder sogar leicht überstehend sein. Der Gewindering kann auch über den Rand der Ausgussöffnung des Behälters nach innen geführt sein, so dass er bündig mit der Innenseite des Behälters abschliesst. Der Gewindering kann auch um den Rand herum wieder ins Innere der Ausgussöffnung hinein geführt sein. Dabei wird der Rand des Behälters, bzw. die Ausgussöffnung vom Material des Gewinderings bestimmt. Ein unerwünschter Kontakt mit beispielsweise Metall des Behälters kann damit vermieden werden. Je nach Anwendungsbereich erübrigt sich damit auch eine Innenbeschichtung des Behältermaterials oder es kann eine kostengünstige Beschichtung gewählt werden, welche als Schmier- bzw. Gleitmittel für die Herstellungswerkzeuge im Herstellungsprozess dient, an die aber ansonsten keine Anforderungen bezüglich beispielsweise Säurebeständigkeit gestellt werden. Auch sind je nach Gestaltung der Gewinderingform im Ausgussbereich unterschiedliche, beispielsweise einfachere Deckelformen ohne separate Dichtringe, möglich.

In dem ein Gewindering im wesentlichen bis an die Ausgussöffnung geführt wird, ist es möglich, ein Gewinde relativ weit oben, nahe der Ausgussöffnung eines Behälters anzubringen. Dies erlaubt Materialeinsparungen und das Anfertigen von Gewinden mit vielseitigen Gewindenormen. Dies ist bei bekannten Gewinderingen, welche unterhalb eines gebördelten oder verdickten Randes angebracht oder sogar eingeklemmt werden,

nicht möglich. Der gesamte Aussenbereich des Randes steht darin nicht für den Gewindering und somit nicht für ein darin eingebrachtes Aussengewinde zur Verfügung.

Durch das Einbringen von Strukturen, kann ein gewindeloser Behälter mit einem Schraubverschluss mit hoher Verschlusskraft versehen werden. Dabei kann der

Herstellungsprozesses in Bezug auf den Randbereich des Behälters variieren. Bei kaltfliessgepressten oder tiefgezogenen Behältern kann ein etwas aufwändigeres

Bördeln um 180° oder mehr eines Behälterrandes durch ein verfahrenstechnisch einfacheres leichtes Bördeln um ca. 90° ersetzt werden, ohne Einfluss auf die Qualität des Verschlusses zu nehmen. Bei geformten Behältern, beispielsweise Glasflaschen tritt anstelle der Bördelung eine Verdickung der Behälterwand im Randbereich.

Beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den folgenden Figuren dargestellt. Es zeigt:

Fig. 1: eine Explosionszeichnung mit Behälter, Spreizring und Deckel,

Fig. 2: einen Längsschnitt durch einen Spreizring für einen gebördelten Behälterrand,

Fig. 3: eine schräg oben Ansicht des Spreizrings aus Figur 2,

Fig. 4: einen Behälter mit umgebogenem Rand,

Fig. 5: einen Längsschnitt eines Spreizrings für den Behälter aus Fig. 4

Fig. 6: eine schräg unten Ansicht des Spreizrings aus Fig. 5,

Fig. 7a, 7b: ein Gewindering und den Querschnitt davon,

Fig. 8a, 8b: ein Ausgussbereich und Längsschnitt davon,

Fig. 9: eine Behältereinheit mit Schnappverschluss,

Fig. 10: Schnappverschluss aus Fig.9,

Fig. 11: einen Ausschnitt einer weiteren Ausführungsform eines Gewinderings,

Fig. 12: eine Schrägansicht eines Ausgussbereichs eines Behälters passend zu einem Gewindering gemäss Fig. 11.

Fig. 13: Das Ensemble des Gewindering und Behälter der Fig. 11 und 12.

In Figur 1 ist eine einstückige Flasche 1 beispielsweise aus Aluminium, einem aluminiumhaltigen oder einem anderweitig für die Herstellung von Monoblockbehälter geeigneten Material, ein dazu passender Gewinde- oder Spreizring 2, und ein Deckel 3 gezeigt. Die Aluminiumflasche weist einen Halsbereich 4 und eine Ausgussöffnung 5 auf. Im Hals- oder Ausgussbereich sind rotationssymmetrisch angeordnete Strukturen 6 angebracht. Diese werden beispielsweise durch ein entsprechend geformtes Werkzeug, welches von ausserhalb des Behälters an den Behälterrand angelegt und daran axial

geführt wird, geformt (eingezogen). Die Strukturen sind längliche, nach innen geformte Rippen und sind auf einem Zylinder um eine gedachte Behälterachse herum und parallel dazu angeordnet. Die Rippen können im wesentlichen beliebig gestaltet sein, z. B. in Länge, Breite, Abstand und Anzahl variieren. Unterhalb der Strukturen 6 verbreitert sich die Flasche in einer leicht konischen Form. Eine solche Flaschenverbreiterung in diesem Bereich erlaubt ein Anstehen eines Gewinderings, so dass dieser nicht nach unten in Richtung Flaschenkörper abrutschen kann. Der Rand 7 der Flasche an der Ausgussöffnung 5 ist gebördelt, um allfällige scharfe Kanten des Materials an der Öffnung zu verhindern. Die Bördelung dient zugleich als Anschlag für den Gewindering 2. Ein Anschlag verhindert das Abrutschen des Rings nach oben weg von der Flasche 1. Die Flasche mit Strukturen, Bördelung und allfälligen Einziehungen, Abstreckungen, etc., kann in derselben Maschine und in einem einzigen, zusammenhängenden Herstellungsverfahren hergestellt werden. Der so entstandene, im wesentlich fertige, Rohling kann nun mit dem Gewindering 2 versehen werden. Ein Vorteil dieses Rohlings ist, dass er nicht nur in Kombination mit Gewindeverschlüssen verwendbar ist, sondern beispielsweise auch zusammen mit einem Kronkorken oder einem Schnappverschluss.

Der Gewindering weist an seiner Innenseite zu den Strukturen 6 der Flasche 1 korrespondierende, formschlüssige, regelmässig angeordnete Längsrippen 8 auf. Die Längsrippen sind dabei ein identisches Negativ zu dem Strukturen des Behälters. Die Aussenseite des Gewinderings 2 weist ein Gewinde 9 auf, über welches die Flasche in Kombination mit einem zum Gewindering passenden Schraubdeckel 3 verschlossen und wieder geöffnet werden kann. Der Gewindering 2 wird, nachdem der Flaschenrand 7 gebördelt wurde, über den Flaschenrand auf dem Ausgussbereich der Flasche plaziert. Die Strukturen der Flasche und des Gewinderings greifen formschlüssig ineinander und werden so miteinander .verzahnt'. Ein aufeinander Gleiten von Gewindering und Behälter ist nicht möglich, auch nicht bei Verschlüssen mit hoher Verschlusskraft. Auch eine Pressung des Gewinderings auf der Flasche ist nicht notwendig: die formschlüssigen Strukturen halten den Gewindering. Dieses Beispiels zeigt deutlich,

dass bereits eine Struktur in Form einer einzelnen Ein- bzw. Ausbuchtung in Behälter und Gewindering ausreicht, um eine Verdrehsicherung von Verschluss und Behälter herzustellen. Es wäre auch möglich Strukturen von Behälter und Gewindering ungleich, z.B. ungleich breit, zu gestalten. Damit wäre beispielsweise eine schmalere Struktur eines Gewinderings in einer breiteren Struktur eines Behälters in beschränktem Umfang drehbar. Jedoch ist ^' auch ein gegebenenfalls solch beschränkt drehbarer Gewindering verdrehgesichert und ein Öffnen des damit versehenen Behälters möglich. Auch eine unregelmässige, nicht rotationssymmetrische, Anordnung von Strukturen im Behälter und entsprechend formschlüssige, korrespondierende Strukturen im Gewindering sind vorteilhaft. Eine solche Asymmetrie in der Anordnung der Struktur erlaubt eine definierte Positionierung des Gewinderings auf dem Behälter. Damit wird entsprechend das Gewinde am Gewindering gegenüber dem Behälter ausgerichtet angeordnet und damit die Position eines Deckels gegenüber einem Behälter festgelegt. Markierungen auf einem Behälter können mit Markierungen oder Muster auf bzw. im Behälter in Übereinstimmung gebracht werden. Eine Positionierung von Verschluss und Behälter ist mittels den Strukturen auch bei z. B. Schnappverschlüssen möglich. Asymmetrien entstehen durch eine nicht-rotationssysmmetrische Anordnung von Strukturen, wie z.B. durch ungleiche Abstände zwischen Strukturen, durch Weglassen einer einzelnen Struktur, in einer ansonsten regelmässigen Anordnung von Strukturen oder durch Anbringen einer unterschiedlichen Anzahl von Strukturen in zwei Behälterhälften.

Verschlusselemente, wie Gewinderinge und Deckel sind bevorzugt aus einem Kunststoff hergestellt, wie er in der Lebensmittelbrache üblich ist, z. B. PE, PP, PET, PC. Ein Verschlusselement aus einem flexiblen Material wie Kunststoff, dient zudem als Freistellelement, welches Herstellungstoleranzen im Durchmesser eines Behälters, oder auch eines Deckels oder Gewinderings auszugleichen vermag. Strukturen, wie Verzahnungen können die Funktion von Freistellelementen übernehmen, so dass beispielsweise bei Gewinderingen keine Asymmetrien des Gewindes auftreten, welche den Drehverschluss beeinträchtigen. Diese Eigenschaft der Strukturen auf separaten Verschlusselementen kommt insbesondere bei der Verwendung für Glasflaschen zum

tragen. Die auftretenden teilweise massiven Fehltoleranzen beim herkömmlichen Herstellungverfahren von Glasflaschen mit Gewinde fällt weg. Normabweichungen machen sich im wesentlichen in den Strukturen bemerkbar. Diese können jedoch durch die Strukturen eines an der Flasche angebrachten Gewinderings ausgeglichen werden. Die Form des Gewindes bleibt von Herstellungsmängeln in der Glasflaschenproduktion im wesentlichen unbeeinflusst. Separate Gewindering aus Kunststoff bieten den weiteren Vorteil, dass im wesentlichen jedes beliebige Gewinde in seiner Aussenseite geformt werden kann: es gibt diesbezüglich keine Beschränkungen in Bezug auf Materialbelastung, Verletzung des Materials oder technische Einschränkungen, wie dies bspw. bei mehrgängigen Gewinden oder spitzen Strukturen bei Behältern, die mittels Kaltfliesspressen hergestellt werden zutrifft. Ein solcher Behälter kann beispielsweise mit einem Drehverschluss versehen werden, bei dem ein Deckel bereits mit einer Vierteldrehung desselben entfernt werden kann.

Ein Gewindering für einen gebördelten Behälterrand ist in Figur 2 in einer Schnittansicht und in der Figur 3 in einer Schrägansicht gezeigt. An der Aussenseite des Gewinderings befindet sich das Gewinde 9 für einen anzubringenden Schraubdeckel 3. In einem mittleren Bereich der Innenseite des Gewinderings sind über den gesamten Innenumfang verteilt, gleichmässig beabstandete, leicht nach innen vorstehende Längsrippen 8 angebracht. Die Rippen weisen einen runden Rücken auf und sind an ihrem unteren, dem der Ausgussöffnung entgegengesetzten Ende spitz zulaufend geformt. Diese Form der Rippen erlaubt eine Selbstzentrierung des Rings auf den Verzahnungen des Behälters, insbesondere bei einer hohen Anzahl von identischen Strukturen. Der Gewindering weist weitere, auf dem Innenumfang ringförmig angeordnete, nach innen stehende Vorsprünge 10 auf. Die Vorsprünge befinden sich oberhalb der Rippen und unter dem oberen Rand 12 des Gewinderings. Die Vorsprünge 10 liegen in montiertem Zustand des Gewinderings möglichst formschlüssig zwischen Verzahnungen 6 und Bördelung 7 eines Behälters 1. Die Vorsprünge 10 bewirken, dass der Gewindering nicht nach oben oder unten am Behälter abrutschen kann. Ein nach unten Abrutschen wird zusätzlich durch eine leicht konische Form des unteren Randes

11 des Gewinderings unterstützt, wobei dieser konische untere Rand vorzugsweise der entsprechenden konischen Form des Behälter in diesem Bereich korrespondiert. Die mehreren Vorsprünge 10 können beispielsweise auch als eine einzelne durchgehende kreisförmig verlaufende Querrippe, oder als wenige Querrippen-Segmente oder wenige Vorsprünge ausgestaltet sein.

Ein oberster Abschnitt 13 des Gewinderings ist vorzugsweise wenige Millimeter lang und unstrukturiert. Dieser Abschnitt 13 verläuft im montierten Zustand des Rings 2 in etwa parallel zur Aussenseite eines gebördelten Randes eines Behälters und schliesst mit diesem in Bezug auf die Ausgussöffnung hin im wesentlichen bündig ab. Dadurch wird die Begrenzung der Ausgussöffnung in einem inneren Bereich durch den Behälter und in einem äusseren Bereich durch den Gewindering 2 gebildet. Je nach Art der Herstellung, den gewählten Materialien, dem Verwendungszweck und der Ausgestaltung von Behälter, Gewindering und Deckel, wird der Gewindering bevorzugt etwas, z. B. wenig Zehntel Millimeter, unterhalb des Behälterrandes gehalten, derart dass eine (Metall-Kunstoff) -Dichtung zwischen Behälter und Deckel garantiert ist. Eine solche Dichtung dichtet zuverlässig, selbst wenn der Behälter und Verschluss unter hohem Druck steht, wie dies bei kohlensäurehaltigen Getränken möglich ist. Ist der Gewindering überstehend in Bezug auf die Augussöffnung des Behälters gestaltet, über den Behälterrand nach innen geführt oder sogar U-förmig um den Behälterrand wieder hinab in die Ausgussöffnung des Behälters geführt, so ergibt sich in der Regel eine Kunststoff-Kunststoff -Dichtung, da Gewindering und Deckel bevorzugt aus Kunststoff hergestellt werden.

In Figur 4 ist ein Behälter 21 gezeigt, welcher nur einen leicht gebördelten Rand an der Ausgussöffnung aufweist. Bei einem leichten Bördeln ist der Rand um ca. 90° nach aussen umgebogen. Steht der Rand nach dem leichten Bördeln nur wenig vom Behälterhals ab, kann beispielsweise ein Gewindering oder ein Schnappverschluss vor oder nach dem Bördeln auf den Behälter aufgebracht werden. Der Rand wird dabei um

ca. 0.2-1.5mm, vorzugsweise um 0.3-0.8mm, z.B. um 0.5mm nach aussen umgebogen. So kann ein Behälter inklusive Anbringen von Gewindering in einem ununterbrochenen Herstellungsverfahren an derselben Maschine fertiggestellt werden. Der Behälter 21 weist im Ausgussbereich über den gesamten Aussenumfang Strukturen, sog. Verzahnungen 26 in der Form von Längsrippen auf. Zwischen den Verzahnungen und dem oberen Rand 27 des Behälters, welcher die Ausgussöffnung bildet, befindet sich ein, vorzugsweise wenige Millimeter breiter unstrukturierter Bereich. Es ist jedoch auch möglich, den gebördelten Rand direkt an die Verzahnungen anschliessend zu gestalten.

In Figur 5 und Figur 6 ist ein Gewindering 22 gezeigt, welcher für den Behälter aus Figur 4 geeignet ist, insbesondere wenn die Bördelung erst nach dem Anbringen des Gewinderings erfolgt. Der Gewindering weist an seiner Innenseite zu den Verzahnungen 26 des Behälters korrespondierende, vorstehende Längsrippen 28 auf. Die Oberfläche der Längsrippen ist aus mehreren aneinander anschliessenden Ebenen zusammengesetzt, so dass eine kantige Rippenstruktur entsteht. Die Ausgestaltung der Längsrippen korrespondiert vorzugsweise mit ebenfalls kantigen Verzahnungs- Strukturen eines Behälters. Die Rippenenden 14 gehen in einem unstetigen Verlauf aus der Gewinderinginnenseite hervor. Die dadurch gebildeten Vorsprünge stehen vorzugsweise an Anschlägen im Ausgussbereich des Behälters an.

Ein oberer Teil des Gewinderings 22, welcher sich in montiertem Zustand um die Ausgussöffnung des Behälters herum befindet, weist auf seiner Innenseite eine ringförmig verlaufende Schulter 15 auf. Die Breite des Gewinderings, sowie die Form, d.h. Tiefe und Breite, der Schulter 15 ist derart gestaltet, dass die Aussenseite des

Gewinderings im wesentlichen bündig mit der Ausgussöffnung bzw. dem oberen Rand eines Behälters abschliesst. Der leicht gebördelte Rand des Behälters liegt jedoch in der Schulter. Ein allfällig scharfer Rand des Behälters wird auf diese Weise durch den

Gewindering abgedeckt. Durch den Schulterbereich und die vorstehenden unteren

Rippenenden wird der Gewindering 22 am Ausgussbereich eines Behälters gehalten,

d.h. gegen ein Abrutschen nach oben und unten gesichert. Die Innenseite des Gewinderings kann somit bis auf die Rippenstrukturen und Schulter im wesentlichen strukturlos gestaltet werden.

In den Figuren 7a und 7b sind ein Gewindering 32 und eine Aufsicht auf einen Querschnitt B-B durch den Ring dargestellt. Die Strukturen 38 an der Innenseite des Gewinderinges sind als regelmässig beabstandete vorstehende Rippen mit runden Rücken geformt. Diese Rippenform mit den im wesentlichen ebenen Zwischenräumen 39 ist ein identisches Negativ zu den nach innen stehend geformten Rippenstrukturen 38' und flachen Zwischenräumen 39' des Behälters in Figur 8a. Ein vorstehendes Ende einer Rippe im Gewindering, steht an einem Anschlag 34 der Struktur im Behälter an. Diese Struktur verhindert ein Verdrehen von Gewindering und Behälter, sowie auch ein nach unten Abrutschen des Gewinderings am Ausgussbereich des Behälters. Figur 8b zeigt eine Aufsicht auf einen Längsschnitt A-A durch den Behälter aus Figur 8a.

Figur 9 zeigt eine Streudose mit einem Behälter 51 mit nach innen gebördeltem Rand 52. Der Verschluss 53 ist einstückig geformt, beispielsweise durch Spritzgiessen. Der

Verschluss wird mittels vorstehenden Strukturen 54, welche auf dem Aussenumfang eines unteren Teils 53a des Verschlusses angeordnet sind, an der Bördelung des

Behälters formschlüssig gehalten. Die Strukturen 54 werden dabei über die Bördelung des Randes ins Innere des Behälters gedrückt bis diese einschnappen. Der untere Teil 53a der Verschlusses ist bis auf einige Öffnungen 56 mit einer ebenen, in den

Verschluss integrierten Schicht 55 abgeschlossen. Die Schicht weist eine auf der

Schicht umlaufende leichte Erhebung 59 auf. Diese Erhebung kann sehr schmal und nur wenig Zehntel Millimeter hoch sein und dient zu Dichtzwecken zwischen dem unteren

Teil und einem oberen, als Deckel fungierenden Teil 53b des Verschlusses. Diese Erhebung oder Dichtring 59 ermöglicht ein sicheres Schliessen des Deckel auch bei beispielsweise Gewürzrückständen auf der Schicht 55. Diese behindern bei bekannten

Streudosen das vollständige Schliessen des Dose. Bei der Dose in Figur 9, liegen in

geschlossenem Zustand Deckel 53b und Schicht 55 nicht direkt aufeinander, sondern sind im wesentlichen parallel voneinander beabstandet, der Höhe des Dichtelements 59 entsprechend, angeordnet. Das Dichtelement verhindert gleichzeitig ein Austreten von Behälterinhalt bei geschlossenem Zustand des Deckels.

Der Verschluss weist an seinem sonst runden Aussenumfang vorstehende Elemente 57, 58 auf, mit welchen eine erhöhte Kraft auf den Verschluss ausgeübt werden kann. Eines dieser Elemente 57 ist am Deckel angebracht, das andere am unteren Teil 53a des Verschlusses. Mit dem einen Element am Deckel kann die Streudose zum Gebrauch geöffnet werden. Mit dem anderen Element 58 kann der gesamte Verschluss vom Behälter entfernt werden, beispielsweise zu Reinigungs- oder Füllzwecken.

Der Behälter 51 weist über einen Bereich seiner Höhe einen verringerten Durchmesser auf, welcher das Halten des Behälters vereinfacht. Die Anzahl und Grosse der Öffnungen 56 kann dem Inhalt des Behälters angepasst werden. Es kann beispielsweise nur eine einzelne grosse oder mehrere kleine Öffnungen im Verschluss angeordnet sein. Auch eine Anordnung der Öffnungen in Form eines bestimmten Musters sind denkbar. Auch die Form und Anzahl der Strukturen 54 zur Halterung des Verschlusses auf dem Behälter kann im wesentlichen beliebig variieren. Vorteilhaft sind mehrere rotationssymmetrisch verteilte Strukturen. Der Formschluss zwischen Strukturen 54 und Bördelung des Behälters wird durch einen als Anschlag für die Bördelung wirkenden zylindrischen Abschnitt im Verschlusselement ergänzt. Der Aussenumfang dieses Abschnitts ist gleich gross oder grösser wie der äusserste Umfang der Strukturen und schliesst vorzugsweise bündig mit der äusseren Behälterwand ab. Strukturen und zylindrischer Abschnitt sind derart voneinander beabstandet, dass die Bördelung des Behälters formschlüssig dazwischen angeordnet ist. Die Verschlusswirkung von Deckel auf dem unteren Verschlussteil, aber auch von Verschluss und Behälter kann, wie in Figur 10 ersichtlich, durch konische Formen 60a, 60b ergänzt werden. Diese erleichtern ein Zentrieren der Teile auf- bzw. ineinander.

Figur 11 und 12 zeigen einen Längsschnitt durch einen Gewindering 42 und eine Schrägansicht von oben auf einen zusammen mit dem Gewindering verwendbaren Behälter. Zur besseren Darstellung ist nur der Ausgussbereich des Behälters dargestellt und gleiche Merkmale sind mit denselben Bezugszeichen versehen.

Die Innenseite des Gewinderings weist Längsrippen 48 auf, welche an ihren unteren Enden zugespitzt sind, um ein Zentrieren beim Aufbringen auf einen Behälter zu erleichtern. Die oberen Enden 46 der Rippen sind eben und ihre Fläche bilden Teil einer ringförmig verlaufenden Schulter 45, in welche der nach aussen gebördelte Rand 47 eines Behälters eingelegt wird.

Die Längsrippen 48, hier beispielsweise insgesamt sechs, erlauben, dass die übrige Wanddicke des Gewinderings 42 sehr dünn gestaltet sein kann. Dies spart Material. Durch die Längsrippen ist der Gewindering jedoch an den Stellen verstärkt, an denen im wesentlichen die Kraft bei einem Drehen des Gewinderings oder eines Verschlusses (nicht gezeigt) hauptsächlich angreift. Die Kraft wird durch die Rippen auf genau diese Stellen verteilt. Die durch eine schmale Gewinderingwand entsprechend resultierende schmale Schulter 45 wird durch die zusätzliche Fläche, welche der Querschnittsfläche der Rippen entspricht, vergrössert. Dies verstärkt den Ring bezüglich mechanischer Belastung, inbesondere auch bei einem nachträglichen Bördeln des Behälters.

Der Ausgussbereich des Behälters ist auf seiner Aussenseite im Bereich der Ausgussöffnung über eine Höhe von wenigen Millimetern, beispielsweise um 2-6mm, z. B. 4mm bei einem Behälterdurchmesser von ca. 15-25mm, z. B. 20mm, abgefräst (verdünnter Bereich 43). Eine dünne Behälterwand ermöglicht ein leichteres Bördeln und spart zudem Material. Ein Abfräsen erfolgt vorzugsweise als letzter Arbeitsschritt vor dem Bördeln bzw. vor den Aufbringen eines Gewinderings oder Verschlusses.

Unterhalb des gefrästen Bereichs 43 sind zu den Rippen des Gewinderinges korrespondierende Längsnuten 48' eingeformt.

Figur 13 zeigt das Ensemble des Gewinderings aus Figur 11 montiert auf den Ausgussbereich des Behälters gemäss Figur 12. Die zueinander formschlüssigen Rippen 48 bzw. Nuten 48' sichern den Verschluss vor Verdrehung. Der Gewindering wird zudem einerseits durch den nach aussen gebördelten und in die Schulter 45 des Gewinderings 42 eingelegten Behälterrand 47 gehalten und andererseits durch die leicht nach aussen konische Form des unteren Randes 11 des Gewinderings, welcher Rand auf der entsprechend konisch nach aussen verlaufenden Form des Behälters in diesem Bereich aufsteht.