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Title:
CONVEYOR FOR CONVEYING FOOD PRODUCTS AND ASSOCIATED OPERATING METHOD
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/154711
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveyor (2) for formatting disc-shaped food products into product stacks. The conveyor (2) comprises an inlet (4), a bottom product conveyor (8), a top product conveyor (7, 9), a vertically pivotable distribution conveyor (6) for selectively distributing the incoming food products to the bottom conveyor (8) or to the top product conveyor (7, 9), an output conveyor (10), which receives the food products partially stacked from the lower product conveyor (8) and the top product conveyor (7, 9), and an outlet (11) for delivering the stacked food products in product rows. According to the invention, individual conveyor tracks (6G, 6H) of the distribution conveyor (6) can pivot vertically independently of each other in order to selectively forward the incoming food products to the bottom product conveyor (8) or the top product conveyor (7, 9), individually for each conveyor track. The invention further relates to a corresponding operating method.

Inventors:
BIALY JÜRGEN (DE)
BIALY JÜRGEN (DE)
Application Number:
EP2019/052401
Publication Date:
August 15, 2019
Filing Date:
January 31, 2019
Export Citation:
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Assignee:
PROVISUR TECH INC (US)
BIALY JUERGEN (DE)
International Classes:
B65G43/08; B26D7/32; B65B25/06; B65B35/50; B65G47/08; B65G47/64; B65G47/68; B65G57/32
Foreign References:
EP3069836A12016-09-21
EP0886615A11998-12-30
DE3642123A11988-06-16
EP2479111A22012-07-25
DE102014002530A12015-08-27
US6763750B22004-07-20
EP2030898B12012-02-22
Attorney, Agent or Firm:
V. BEZOLD & PARTNER PATENTANWÄLTE - PARTG MBB (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Fördereinrichtung (2) zur Förderung von Lebensmittelprodukten, insbesondere Wurst scheiben oder Käsescheiben, und zur Formatierung der Lebensmittelprodukte (5) in Produktstapeln

(13), mit

a) einem Einlass (4) zur Aufnahme der Lebensmittelprodukte (5) in Produktreihen, die jeweils quer zur Förderrichtung ausgerichtet sind und jeweils mehrere Lebensmittelprodukte (5) in parallelen Förderspuren enthalten,

b) einem unteren Produktförderer (8) zur Förderung der Lebensmittelprodukte (5) in einer Förderrichtung,

c) einem oberen Produktförderer (7, 9) zur Förderung der Lebensmittelprodukte (5) in der Förderrichtung, wobei der obere Produktförderer (7, 9) über dem unteren Produktförderer (8) angeordnet ist und die auf dem oberen Produktförderer (7, 9) geförderten Lebensmit telprodukte (5) auf die Lebensmittelprodukte (5) stapelt, die auf dem unteren Produktför derer (8) gefördert werden,

d) einem vertikal schwenkbaren Verteilerförderer (6, 6A-6H), der die Lebensmittelprodukte (5) von dem Einlass (4) aufnimmt und in Abhängigkeit von seiner Schwenkstellung wahl weise an den unteren Produktförderer (8) oder an den oberen Produktförderer (7, 9) wei terleitet,

e) einem Ausgangsförderer (10), der die Lebensmittelprodukte (5) von dem unteren Produkt förderer (8) und dem oberen Produktförderer (7, 9) teilweise gestapelt übernimmt, und f) einem Auslass (11) zur Abgabe der gestapelten Lebensmittelprodukte (5) in Produktreihen, die jeweils quer zur Förderrichtung ausgerichtet sind und jeweils mehrere Lebensmittelpro- dukte (5) in parallelen Förderspuren als Produktstapel (13) enthalten,

dadurch gekennzeichnet,

g) dass die einzelnen Förderspuren (6A-6H) des Verteilerförderers (6, 6A-6H) unabhängig von einander vertikal schwenkbar sind, um die einlaufenden Lebensmittelprodukte (5) indivi duell für jede Förderspur wahlweise an den unteren Produktförderer (8) oder an den obe ren Produktförderer (7, 9) weiterzuleiten.

2. Fördereinrichtung (2) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, a) dass der obere Produktförderer (7, 9) ein Shuttle-Förderer (8) ist, der quer zu der Förder richtung verfahrbar ist, oder

b) dass der untere Produktförderer (8) ein Shuttle-Förderer (8) ist, der quer zu der Förderrich tung verfahrbar ist, oder

c) dass der untere Produktförderer (8) und der obere Produktförderer (7, 9) Shuttle-Förderer (8) sind, die jeweils quer zu der Förderrichtung verfahrbar ist.

3. Fördereinrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass eine Steuereinrichtung vorgesehen ist, welche das vertikale Verschwenken der Förder spuren des Verteilerförderers (6, 6A-6H) in Abhängigkeit von folgenden Betriebsparametern steu ert:

a) Anzahl der Lebensmittelprodukte (5) in den eingangsseitig einlaufenden Produktreihen, und

b) Anzahl der Lebensmittelprodukte (5) in den ausgangsseitig auslaufenden Produktreihen.

4. Fördereinrichtung (2) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet,

a) dass die Steuereinrichtung eine erste Betriebsart einstellt, wenn die Anzahl der Lebensmit telprodukte (5) in den eingangsseitig einlaufenden Produktreihen doppelt so groß ist wie die Anzahl der Lebensmittelprodukte (5) in den ausgangsseitig auslaufenden Produktrei hen, und

b) dass die Steuereinrichtung in der ersten Betriebsart den Verteilerförderer (6, 6A-6H) indi viduell für die einzelnen Förderspuren (6A-6H) entweder nach oben zu dem oberen Pro duktförderer (7, 9) oder nach unten zu dem unteren Produktförderer (8) schwenkt.

5. Fördereinrichtung (2) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Steuereinrich tung in der ersten Betriebsart den Shuttle-Förderer (8) seitlich verschiebt, um die Lebensmittelpro dukte (5) auf dem oberen Produktförderer (7, 9) und die Lebensmittelprodukte (5) auf dem unteren Produktförderer (8) in seitlicher Richtung für eine Stapelung auszurichten.

6. Fördereinrichtung (2) nach Anspruch 4 oder 5, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Betriebsart der Verteilerförderer (6, 6A-6H) seine Schwenkstellung in den einzelnen Förderspuren (6A-6H) nicht dynamisch ändert, sondern beibehält.

7. Fördereinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 4 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass in der ersten Betriebsart die einzelnen Förderpuren (6A-6H) des Verteilerförderers (6, 6A-6H) quer zu der Förderrichtung abwechselnd nach oben und nach unten geschwenkt sind, so dass die Lebens mittelprodukte (5) innerhalb einer Produktreihe abwechselnd nach oben zu dem oberen Produkt förderer (7, 9) und nach unten zu dem unteren Produktförderer (8) geleitet werden.

8. Fördereinrichtung (2) nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Steuereinrichtung eine zweite Betriebsart einstellt, wenn die Anzahl der Lebens mittelprodukte (5) in den eingangsseitig einlaufenden Produktreihen gleich der Anzahl der Lebensmittelprodukte (5) in den ausgangsseitig auslaufenden Produktreihen ist, und b) dass die Steuereinrichtung in der zweiten Betriebsart den Verteilerförderer (6, 6A-6H) mit allen Förderspuren (6A-6H) gemeinsam entweder nach oben zu dem oberen Produktförde rer (7, 9) oder nach unten zu dem unteren Produktförderer (8) schwenkt.

9. Fördereinrichtung (2) nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die eingangsseitig einlaufenden Produktreihen von dem Verteilerförderer (6, 6A-6H) in der zweiten Betriebsart jeweils als Ganzes abwechselnd nach oben zu dem oberen Produktförderer (7, 9) und nach unten zu dem unteren Produktförderer (8) geleitet werden.

10. Betriebsverfahren für eine Fördereinrichtung (2) zum Fördern und Stapeln von Lebensmit telprodukten, insbesondere von Wurstscheiben oder Käsescheiben, insbesondere für eine Förder einrichtung (2) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, mit den folgenden Schritten:

a) eingangsseitige Aufnahme von Lebensmittelprodukten (5) in Produktreihen, die jeweils quer zur Förderrichtung ausgerichtet sind und jeweils mehrere Lebensmittelprodukte (5) in parallelen Förderspuren enthalten,

b) Verteilung der eingangsseitig einlaufenden Lebensmittelprodukte (5) auf einen oberen Pro duktförderer (7, 9) oder einen unteren Produktförderer (8),

c) Stapeln der Lebensmittelprodukte (5) von dem oberen Produktförderer (7, 9) auf die Le bensmittelprodukte (5) von dem unteren Produktförderer (8), und

d) ausgangsseitige Abgabe der gestapelten Lebensmittelprodukte (5) in Produktreihen, die je weils quer zur Förderrichtung ausgerichtet sind und jeweils mehrere Lebensmittelprodukte (5) in parallelen Förderspuren als Produktstapel (13) enthalten,

dadurch gekennzeichnet,

e) dass die eingangsseitig einlaufenden Lebensmittelprodukte (5) in einer ersten Betriebsart bei jeder Produktreihe individuell für die einzelnen Förderspuren entweder nach oben zu dem oberen Produktförderer (7, 9) oder nach unten zu dem unteren Produktförderer (8) geleitet werden.

11. Betriebsverfahren nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die eingangsseitig ein laufenden Lebensmittelprodukte (5) in einer zweiten Betriebsart gemeinsam für jede Produktreihe entweder nach oben zu dem oberen Produktförderer (7, 9) oder nach unten zu dem unteren Pro duktförderer (8) geleitet werden.

12. Betriebsverfahren nach Anspruch 11, dadurch gekennzeichnet,

a) dass die erste Betriebsart eingestellt wird, wenn die Anzahl der Lebensmittelprodukte (5) in den eingangsseitig einlaufenden Produktreihen doppelt so groß ist wie die Anzahl der Lebensmittelprodukte (5) in den ausgangsseitig auslaufenden Produktreihen, und b) dass die zweite Betriebsart eingestellt wird, wenn die Anzahl der Lebensmittelprodukte (5) in den eingangsseitig einlaufenden Produktreihen gleich groß ist wie die Anzahl der Lebens mittelprodukte (5) in den ausgangsseitig auslaufenden Produktreihen.

13. Betriebsverfahren nach einem der Ansprüche 10 bis 12, dadurch gekennzeichnet, a) dass in der zweiten Betriebsart der obere Produktförderer (7, 9) relativ zu dem unteren Produktförderer (8) um einen bestimmten seitlichen Versatz verschoben wird, und/oder b) dass der seitliche Versatz in Abhängigkeit von der gewünschten seitlichen Überdeckung der Scheiben in dem fertigen Produktstapel (13) gewählt wird.

Description:
BESCHREIBUNG

FÖRDEREINRICHTUNG ZUR FÖRDERUNG VON LEBENSMITTELPRODUKTEN UND ZUGEHÖRIGES

BETRIEBSVERFAHREN

Die Erfindung betrifft eine Fördereinrichtung zur Förderung von Lebensmittelprodukten (z. B. Wurstscheiben, Käsescheiben) und zur Formatierung der Lebensmittelprodukte in Produktstapeln. Weiterhin betrifft die Erfindung ein entsprechendes Betriebsverfahren.

Aus DE 10 2014 002 530 Al ist eine ähnliche Fördereinrichtung bekannt, die jedoch zum Ziel hat, Produktlücken in den eingangsseitig einlaufenden Förderspuren aufzufüllen. Ähnliche Maschinen sind jedoch auch bekannt zum Stapeln von Lebensmittelprodukten (z. B. Wurstscheiben, Käseschei ben).

Die bekannten Maschinen zum Stapeln von Lebensmittelprodukten (z. B. Wurstscheiben, Käse scheiben) sind jedoch noch nicht hinreichend flexibel hinsichtlich der Formatierung der einlaufen den Lebensmittelprodukte in dem gewünschten Produktformat.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine entsprechend verbesserte Fördereinrich tung und ein zugehöriges Betriebsverfahren zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch eine erfindungsgemäße Fördereinrichtung beziehungsweise ein entspre chendes Betriebsverfahren gemäß den unabhängigen Ansprüchen gelöst.

Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung weist zunächst in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik einen Einlass auf, um die Lebensmittelprodukte (z. B. Wurstscheiben, Käsescheiben) in Pro duktreihen aufzunehmen, die jeweils quer zur Förderrichtung ausgerichtet sind und jeweils meh rere Lebensmittelprodukte in parallelen Förderspuren enthalten.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Fördereinrichtung eine Produkt schneidevorrichtung („Slicer") vorgeordnet, die Lebensmittelprodukte (z. B. große Schinkenstücke, Käseblöcke) in Scheiben zerschneidet und diese dann der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung zur Formatierung und Stapelung zuführt. Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Fördereinrichtung in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik einen Verteilerförderer auf, der die Lebensmittelprodukte (z. B. Wurstscheiben, Käse scheiben) von dem Einlass der Fördereinrichtung aufnimmt und in Abhängigkeit von seiner Schwenkstellung wahlweise an einen oberen Produktförderer oder an einen unteren Produktför derer weiterleitet. Der obere Produktförderer und der untere Produktförderer sind hierbei überei nander angeordnet und werden von dem schwenkbaren Verteilerförderer mit den eingangsseitig einlaufenden Lebensmittelprodukten (z. B. Wurstscheiben, Käsescheiben) beschickt, wobei die Schwenkstellung des Verteilerförderers bestimmt, an welchen der beiden übereinander angeord neten Produktförderer die eingangsseitig einlaufenden Lebensmittelprodukte weitergeleitet wer den.

Es wurde bereits vorstehend kurz erwähnt, dass die erfindungsgemäße Fördereinrichtung eine Sta pelung der einlaufenden Lebensmittelprodukte (z. B. Wurstscheiben, Käsescheiben) ermöglicht. Beispielsweise können die einzelnen Produktstapel jeweils zwei Scheiben enthalten, falls zwei Pro duktförderer übereinander angeordnet sind. Es ist jedoch auch möglich, dass die einzelnen Pro duktstapel am Ausgang eine größere Anzahl von Scheiben enthalten, was dann eine entsprechend größere Anzahl von übereinander angeordneten Produktförderern erfordert. Bei einer Formatie rung in Produktstapeln mit drei übereinanderliegenden Scheiben sind dann entsprechend drei übereinander angeordnete Produktförderer erforderlich, die von dem schwenkbaren Verteilerför derer mit den eingangsseitig einlaufenden Lebensmittelprodukten (z. B. Wurstscheiben, Käseschei ben) beschickt werden.

Darüber hinaus umfasst die erfindungsgemäße Fördereinrichtung in Übereinstimmung mit dem Stand der Technik einen Ausgangsförderer, der die Lebensmittelprodukte von dem unteren Pro duktförderer und dem oberen Produktförderer teilweise gestapelt übernimmt. Der obere Produkt förderer legt die Lebensmittelprodukte also auf den Lebensmittelprodukten ab, die von dem unte ren Produktförderer gefördert werden, was zu einer entsprechenden Stapelung führt.

Hierbei ist zu bemerken, dass der im Rahmen der Erfindung verwendete Begriff von Produktstapeln allgemein zu verstehen ist. Beispielsweise können die einzelnen Scheiben der Produktstapel mit einer hundertprozentigen Überdeckung übereinander gestapelt sein, d. h. die einzelnen Scheiben liegen in dem Produktstapel deckungsgleich übereinander. Es besteht jedoch im Rahmen der Erfin dung auch die Möglichkeit, dass die übereinander liegenden Scheiben zueinander versetzt sind („staggered stack"), so dass die Überdeckung der übereinander liegenden Scheiben innerhalb der Produktstapel nur teilweise ist. Darüber hinaus können die Produktstapel auch geschindelt sein, wie es an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist.

Der Ausgangsförderer liefert die in Produktstapel formatierten Lebensmittelprodukte (z. B. Wurst scheiben, Käsescheiben) dann an einen Auslass, wo die gestapelten Lebensmittelprodukte wieder in Produktreihen ausgegeben werden, wobei die Produktreihen quer zur Förderrichtung ausgerich tet sind und jeweils mehrere Lebensmittelprodukte in parallelen Spuren als Produktstapel enthal ten.

Die erfindungsgemäße Fördereinrichtung zeichnet sich nun dadurch aus, dass die einzelnen Förder spuren des Verteilerförderers unabhängig voneinander vertikal schwenkbar sind, um die einlaufen den Lebensmittelprodukte individuell für jede Förderspur wahlweise an den unteren Produktför derer oder an den oberen Produktförderer weiterzuleiten. Im Gegensatz dazu kann der Verteiler förderer bei der bekannten Fördereinrichtung gemäß DE 10 2014 002 530 Al nur als Ganzes mit allen Förderspuren entweder nach oben oder nach unten geschwenkt werden. Die spurindividuelle Verschwenkbarkeit der einzelnen Förderspuren des Verteilerförderers erhöht vorteilhaft die Flexi bilität bei der Formatierung und Stapelung der eingangsseitig einlaufenden Lebensmittelprodukte (z. B. Wurstscheiben, Käsescheiben). Beispielsweise ist es auf diese Weise möglich, acht einlaufende Förderspuren mit Lebensmittelprodukten in vier auslaufende Förderspuren zu formatieren, die je weils einen Produktstapel mit zwei Scheiben enthalten.

Vorzugsweise können alle Förderspuren des Verteilerförderers unabhängig und individuell nach oben beziehungsweise nach unten geschwenkt werden. Es besteht jedoch alternativ auch die Mög lichkeit, dass die Förderspuren des Verteilerförderers jeweils gruppenweise nach oben beziehungs weise nach unten geschwenkt werden können. Beispielsweise kann der Verteilerförderer zwei Schwenkteile aufweisen, die unabhängig voneinander nach oben beziehungsweise nach unten ge schwenkt werden können und die jeweils zwei Förderspuren umfassen. Anstelle einer solchen sym metrischen 2:2-Aufteilung des Verteilerförderers sind jedoch auch asymmetrische Aufteilungen des Verteilerförderers möglich, beispielsweise mit einer einzigen Förderspur in dem einen Schwenkteil des Verteilerförderers und drei Förderspuren in dem anderen Schwenkteil des Verteilerförderers. Darüber hinaus ist es auch möglich, dass der Verteilerförderer mehr als zwei Schwenkteile aufweist, die unabhängig voneinander nach oben beziehungsweise nach unten geschwenkt werden können. In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist die Anzahl der unabhängig voneinander schwenkbaren Schwenkteile des Verteilerförderers jedoch gleich der Anzahl der Förderspuren des Verteilerförderers, was eine maximale Flexibilität ermöglicht. Darüber hinaus ist zu erwähnen, dass vorzugsweise mindestens einer der übereinander angeord neten Produktförderer ein sogenannter Shuttle-Förderer ist, der quer zu der Förderrichtung ver fahrbar ist. Beispielsweise kann nur der obere Produktförderer ein solcher Shuttle-Förderer sein. Es besteht alternativ jedoch auch die Möglichkeit, dass nur der untere Produktförderer ein solcher Shuttle-Förderer ist. Darüber hinaus besteht auch die Möglichkeit, dass alle Produktförderer als Shuttle-Förderer ausgebildet sind, was jedoch zu einer größeren Komplexität führt. Das seitliche Verfahren des Shuttle-Förderers ermöglicht es hierbei, die eingangsseitig nebeneinander einlau fenden Lebensmittelprodukte seitlich für eine anschließende Stapelung mit der gewünschten Über deckung auszurichten. Falls beispielsweise eingangsseitig acht Förderspuren mit Lebensmittelpro dukten einlaufen, während ausgangsseitig vier Förderspuren mit Produktstapeln auslaufen sollen, so müssen die eingangsseitig einlaufenden Lebensmittelprodukte jeweils paarweise zu Produktsta peln zusammengeführt werden. Dies setzt voraus, dass ein Lebensmittelprodukt des jeweiligen Paars durch den Shuttle-Förderer seitlich versetzt wird, damit die beiden Lebensmittelprodukte des jeweiligen Paars gestapelt werden können.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ermöglicht der Shuttle-Förderer einen ma ximalen seitlichen Versatz, der exakt einer Förderspur entspricht. Es ist jedoch im Rahmen der Er findung auch möglich, dass der Shuttle-Förderer einen seitlichen Versatz ermöglicht, der mehrere Förderspuren umfasst.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ermöglicht die Fördereinrichtung zwei Be triebsarten, die in Abhängigkeit von der Anzahl der eingangsseitig einlaufenden Förderspuren und der Anzahl der ausgangsseitig auslaufenden Förderspuren bestimmt wird, wobei die Betriebsart von einer Steuereinrichtung ausgewählt und vorgegeben wird, die auch den Verteilerförderer an steuert, wie nachfolgend detailliert beschrieben wird.

So stellt die Steuereinrichtung eine erste Betriebsart ein, wenn die Anzahl der Lebensmittelpro dukte in den eingangsseitig einlaufenden Produktreihen doppelt so groß ist wie die Anzahl der Le bensmittelprodukte in den ausgangsseitig auslaufenden Produktreihen. Dies ist beispielsweise der Fall, wenn die eingangsseitig einlaufenden Produktreihen jeweils acht Scheiben von Lebensmitteln nebeneinander enthalten, während die ausgangsseitig auslaufenden Produktreihen jeweils vier Produktstapel mit jeweils zwei Scheiben umfassen. In dieser ersten Betriebsart steuert die Steuereinrichtung den Verteilerförderer so an, dass die ein zelnen Schwenkteile des Verteilerförderers individuell für die einzelnen Förderspuren entweder nach oben zu dem oberen Produktförderer oder nach unten zu dem unteren Produktförderer ge schwenkt werden. Vorzugsweise werden die geradzahligen Schwenkteile des Verteilerförderers nach oben geschwenkt, während die ungeradzahligen Schwenkteile des Verteilerförderers nach un ten geschwenkt werden. Es ist jedoch umgekehrt auch möglich, dass die geradzahligen Schwenk teile des Verteilerförderers nach unten geschwenkt werden, während die ungeradzahligen Schwenkteile des Verteilerförderers nach oben geschwenkt werden. Entscheidend ist hierbei ledig lich, dass die Schwenkteile des Verteilerförderers quer zur Förderrichtung abwechselnd nach oben beziehungsweise nach unten geschwenkt werden.

Darüber hinaus steuert die Steuereinrichtung in dieser ersten Betriebsart den Shuttle-Förderer so an, dass die Lebensmittelprodukte auf dem Shuttle-Förderer seitlich verschoben werden, um die gewünschte seitliche Überdeckung mit den Lebensmittelprodukten auf dem anderen Produktför derer zu ermöglichen, da nur dies eine Stapelung der Lebensmittelprodukte ermöglicht. Beispiels weise kann der Shuttle-Förderer die Lebensmittelprodukte um exakt eine Förderspur verschieben, falls eine vollständige Überdeckung der gestapelten Lebensmittelprodukte gewünscht ist. Es ist je doch beispielsweise auch möglich, dass der Shuttle-Förderer die Lebensmittelprodukte nur um eine halbe Förderspur seitlich verschiebt, falls nur eine fünfzigprozentige Überdeckung der Scheiben in dem Produktstapel gewünscht ist.

Beispielsweise können dann die ungeradzahligen Lebensmittelprodukte (d. h. die Lebensmittelpro dukte an 1., 3., 5., 7.,... Stelle) in den einzelnen Produktreihen nach oben geleitet werden, während die geradzahligen Lebensmittelprodukte (d. h. die Lebensmittelprodukte an 2., 4., 6., 8.,... Stelle) in den einzelnen Produktreihen nach unten geleitet werden. Die geradzahligen Lebensmittelprodukte der einzelnen Produktreihen werden dann mit den ungeradzahligen Lebensmittelprodukten der einzelnen Produktreihen in Produktstapel von jeweils zwei Scheiben gestapelt.

Hierbei ist zu erwähnen, dass in der ersten Betriebsart die Schwenkstellung der einzelnen Schwenk teile des Verteilerförderers nicht dynamisch geändert wird, sondern während der Dauer der ersten Betriebsart beibehalten wird. Es ist hierbei also nicht erforderlich, die Schwenkstellung des Vertei lerförderers in der ersten Betriebsart dynamisch zu ändern.

Darüber hinaus ermöglicht die erfindungsgemäße Fördereinrichtung eine zweite Betriebsart, die von der Steuereinrichtung eingestellt wird, wenn die Anzahl der Lebensmittelprodukte in den ein gangsseitig einlaufenden Produktreihen gleich der Anzahl der Lebensmittelprodukte in den aus gangsseitig auslaufenden Produktreihen ist. Beispielsweise ist dies der Fall, wenn die eingangsseitig einlaufenden Produktreihen jeweils vier Lebensmittelprodukte enthalten, während die ausgangs seitig auslaufenden Produktreihen jeweils vier Produktstapel mit jeweils zwei übereinander gesta pelten Scheiben enthalten sollen.

In dieser zweiten Betriebsart steuert die Steuereinrichtung den Verteilerförderer so an, dass alle Schwenkteile des Verteilerförderers mit allen Förderspuren gemeinsam entweder nach oben zu dem oberen Produktförderer oder nach unten zu dem unteren Produktförderer geschwenkt wer den.

Hierbei wird die Schwenkstellung des Verteilerförderers während des Betriebs dynamisch geän dert. Vorzugsweise werden die eingangsseitig einlaufenden Produktreihen von dem Verteilerförde rer abwechselnd nach oben zu dem oberen Produktförderer und nach unten zu dem unteren Pro duktförderer geleitet. Die Produktreihen auf dem oberen Produktförderer werden dann auf die Produktreihen von dem unteren Produktförderer gestapelt.

Zum einen führt dies in der zweiten Betriebsart zu einer Halbierung der Taktrate von der Eingangs seite der Fördereinrichtung zu der Ausgangsseite der Fördereinrichtung, d. h. die Aufnahmerate der einzelnen Produktreihen am Eingang ist doppelt so groß wie die Ausgaberate der Produktreihen am Ausgang, da jeweils zwei Produktreihen zu einer gestapelten Produktreihe zusammengeführt wer den.

Zum anderen bedeutet dies aber auch, dass in dieser zweiten Betriebsart keine seitliche Verschie bung mittels des Shuttle-Förderers erforderlich ist, falls eine vollständige Überdeckung der einzel nen Scheiben in dem fertigen Produktstapel gewünscht ist. Falls dagegen eine fünfzigprozentige Überdeckung der einzelnen Scheiben in dem fertigen Produktstapel gewünscht ist, so muss der Shuttle-Förderer in dieser Betriebsart um eine halbe Förderspur seitlich verfahren werden, um die gewünschte Überdeckung zu erreichen.

Ferner ist zu erwähnen, dass die erfindungsgemäße Fördereinrichtung als Stand-alone-Gerät aus gebildet sein kann, was eine nachträgliche Integration in bereits bestehende Verarbeitungslinien ermöglicht. Es ist jedoch alternativ auch möglich, dass die erfindungsgemäße Fördereinrichtung in ein anderes Gerät (z. B. Produktschneidemaschine, Einleger) integriert wird. Zusätzlich zu der vorstehend beschriebenen erfindungsgemäßen Fördereinrichtung beansprucht die Erfindung auch Schutz für ein entsprechendes Betriebsverfahren, wobei sich die einzelnen Schritte des erfindungsgemäßen Betriebsverfahrens bereits aus der vorstehenden Beschreibung der Funktionsweise der Fördereinrichtung ergeben, so dass auf eine separate Beschreibung der einzelnen Schritte des Betriebsverfahrens verzichtet werden kann.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet oder werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 Eine Seitenansicht einer erfindungsgemäßen Verarbeitungslinie zur Verarbeitung von Fleischprodukten mit einer Produktschneidemaschine, einer erfindungsgemä ßen Fördereinrichtung und einem Einleger,

Figur 2 eine Aufsicht auf die Verarbeitungslinie gemäß Figur 1,

Figur 3 eine Seitenansicht der erfindungsgemäßen Fördereinrichtung aus den Figuren 1 und 2,

Figur 4A eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Fördereinrichtung gemäß Figur 3 in einer ersten Betriebsart,

Figur 4B eine Aufsicht auf die erfindungsgemäße Fördereinrichtung gemäß Figur 3 in einer zweiten Betriebsart,

Figur 5 eine Detailvergrößerung aus Figur 4B,

Figur 6A ein Flussdiagramm zur Verdeutlichung der ersten Betriebsart gemäß Figur 4A, sowie

Figur 6B ein Flussdiagramm zur Verdeutlichung der zweiten Betriebsart gemäß Figur 4B.

Die Figuren 1 und 2 zeigen verschiedene Ansichten einer Verarbeitungslinie zur Verarbeitung von Lebensmittelprodukten (z. B. Wurst, Käse). Die Verarbeitungslinie weist zunächst eine Produktschneidemaschine 1 auf, die auch als„Slicer" bezeichnet wird und herkömmlich aufgebaut sein kann. Ein Beispiel für Konstruktion und Funkti onsweise der Produktschneidemaschine 1 ist in US 6 763 750 B2 beschrieben.

Die Produktschneidemaschine 1 liefert Produktreihen von Lebensmittelscheiben (z. B. Wurstschei ben, Käsescheiben) an eine nachgeordnete Fördereinrichtung 2, welche die Lebensmittelprodukt scheiben formatiert und stapelt, wie noch detailliert beschrieben wird.

Die Fördereinrichtung 2 liefert die Produktstapel dann an einen nachgeordneten Einleger 3, der ebenfalls herkömmlich aufgebaut sein kann, wobei ein Beispiel für Aufbau und Funktionsweise des Einlegers 3 in EP 2 030 898 Bl beschrieben ist.

Die Erfindung betrifft im Wesentlichen den Aufbau und die Funktionsweise der Fördereinrichtung 2, die in Figur 3 im Detail dargestellt ist und nachfolgend beschrieben wird.

Zunächst weist die Fördereinrichtung 2 einen Einlass 4 auf, der durch einen Ausgangsförderer der Produktschneidemaschine 1 gebildet werden kann. An dem Einlass 4 nimmt die Fördereinrichtung 2 Produktreihen auf, die jeweils quer zur Förderrichtung ausgerichtet sind und jeweils mehrere Le bensmittelprodukte 5 in parallelen Förderspuren enthalten. Hierbei ist zu erwähnen, dass die För derrichtung in den Zeichnungen durch Blockpfeile dargestellt ist.

Weiterhin umfasst die Fördereinrichtung 2 einen Verteilerförderer 6, der die eingangsseitig einlau fenden Lebensmittelprodukte 5 übernimmt und verteilt. Hierbei ist zu erwähnen, dass der Verteil erförderer 6 insgesamt acht Schwenkteile 6A-6H umfasst, die unabhängig voneinander nach oben beziehungsweise nach unten geschwenkt werden können und jeweils eine Förderspur für jeweils eines der Lebensmittelprodukte 5 umfassen. Der Verteilerförderer 6 weist also in diesem Ausfüh rungsbeispiel insgesamt acht Förderspuren Al, A2, Bl, B2, CI, C2, Dl, D2 auf, so dass jede Produkt reihe an dem Einlass 4 der Fördereinrichtung 2 insgesamt acht der Lebensmittelprodukte 5 umfas sen kann.

In der Förderrichtung hinter dem Verteilerförderer 6 sind ein oberer Produktförderer 7 und ein unterer Shuttle-Förderer 8 übereinander angeordnet. Die einzelnen Schwenkteile 6A-6H des Ver teilerförderers 6 können die eingangsseitig einlaufenden Lebensmittelprodukte 5 spurindividuell wahlweise nach oben zu dem oberen Produktförderer 7 oder nach unten zu dem unteren Shuttle- Förderer 8 leiten, wie noch detailliert beschrieben wird.

In Förderrichtung hinter dem oberen Produktförderer 7 befindet sich ein oberer Übergabeförderer 9, während sich in Förderrichtung hinter dem unteren Shuttle-Förderer 8 ein Ausgangsförderer 10 befindet. Der obere Übergabeförderer 9 kann die Lebensmittelprodukte 5 dann auf die Lebensmit telprodukte 5 auf dem Ausgangsförderer lO ablegen und dadurch Produktstapel 13 mit jeweils zwei Scheiben erzeugen.

Ferner weist die Fördereinrichtung 2 einen Auslass 11 auf, der beispielsweise durch einen Förderer des nachgeordneten Einlegers 3 gebildet werden kann und von dem Ausgangsförderer 10 beschickt wird.

Weiterhin ist noch zu erwähnen, dass der untere Shuttle-Förderer 8 seitlich zu der Förderrichtung verfahrbar ist, um die Lebensmittelprodukte 5 für eine anschließende Stapelung seitlich (d. h quer zur Förderrichtung) aneinander auszurichten, wie noch detailliert beschrieben wird. Das seitliche Verfahren des Shuttle-Förderers 8 ist an sich aus dem Stand der Technik bekannt und wird durch eine Steuereinrichtung gesteuert, die in einem Gehäuse 12 der Fördereinrichtung 2 angeordnet ist.

Die Fördereinrichtung 2 ermöglicht zwei verschiedene Betriebsarten, die in Abhängigkeit von der Anzahl der eingangsseitig einlaufenden Förderspuren und in Abhängigkeit von der Anzahl der aus gangsseitig einlaufenden Förderspuren ausgewählt werden.

So zeigen die Figuren 4A und 6A eine erste Betriebsart mit acht eingangsseitig einlaufenden För derspuren Al, A2, Bl, B2, CI, C2, Dl, D2 und vier ausgangsseitig auslaufenden Förderspuren A-D.

Die Figuren 4B und 6B verdeutlichen dagegen eine zweite Betriebsart mit vier eingangsseitig ein laufenden Förderspuren A-D und vier ausgangsseitig auslaufenden Förderspuren A-D.

Im Folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die Figuren 4a und 6A zunächst die erste Betriebsart beschrieben, in der die Anzahl der eingangsseitig einlaufenden Förderspuren (acht) doppelt so groß ist wie die Anzahl der ausgangsseitig auslaufenden Förderspuren (vier).

In dieser ersten Betriebsart werden in einem Schritt S1 eingangsseitig acht parallele Förderspuren A1-D2 der Lebensmittelprodukte 5 aufgenommen. Die einzelnen Schwenkteile 6A-6H des Verteilerförderers 6 werden in den Schritten S2, S3 quer zur Förderrichtung abwechselnd nach oben zu dem oberen Produktförderer 7 beziehungsweise nach unten zu dem unteren Shuttle-Förderer 8 geschwenkt. Dies bedeutet, dass die eingangsseitig ein laufenden Lebensmittelprodukte 5 entlang jeder Produktreihe abwechselnd nach oben beziehungs weise nach unten geleitet werden.

In einem Schritt S4 verschiebt der Shuttle-Förderer 8 dann die Lebensmittelprodukte 5 auf dem unteren Shuttle-Förderer 8 in seitlicher Richtung quer zu der Förderrichtung um ungefähr eine För derspur, um anschließend die gewünschte Überdeckung der Lebensmittelprodukte 5 in den einzel nen Produktstapeln zu ermöglichen.

In einem Schritt S5 stapelt der Übergabeförderer 9 dann die Lebensmittelprodukte 5 aus den un geradzahligen Förderspuren Al-Dl auf die Lebensmittelprodukte 5 aus den geradzahligen Förder spuren A2-D2.

An dem Auslass 11 werden dann jeweils Produktstapel 13 mit jeweils zwei Scheiben ausgegeben, wobei jede Produktreihe an dem Auslass 11 vier Produktstapel 13 mit jeweils zwei Scheiben um fasst.

Im Folgenden wird nun unter Bezugnahme auf die Figuren 4B und 6B die zweite Betriebsart der Fördereinrichtung 2 beschrieben. In dieser zweiten Betriebsart wird in einem Schritt S1 zunächst eine erste Produktreihe mit vier Lebensmittelprodukten 5 aus vier parallelen Förderspuren Al-Dl aufgenommen.

In einem Schritt S2 schwenkt dann der komplette Verteilerförderer 6 mit allen seinen Schwenktei len 6A-6H nach oben zu dem oberen Produktförderer 7, der somit die erste Produktreihe komplett aufnimmt.

In einem weiteren Schritt S3 wird dann eine weitere Produktreihe von Lebensmittelprodukten in vier parallelen Förderspuren A2-D2 aufgenommen.

Der komplette Verteilerförderer 6 wird dann mit allen seinen Schwenkteilen 6A-6H in einem Schritt S4 nach unten zu dem unteren Shuttle-Förderer 8 geschwenkt, der somit die zweite Produktreihe vollständig aufnimmt. In einem Schritt S5 kann der Shuttle-Förderer 8 dann seitlich verschoben werden, um die Lebens mittelprodukte auf dem unteren Shuttle-Förderer 8 seitlich in Bezug auf die Lebensmittelprodukte auf dem oberen Produktförderer 7 auszurichten. Falls in den Produktstapeln 13 eine hundertprozentige Überdeckung der übereinander gestapelten Scheiben gewünscht ist, so muss der Shuttle-Förderer 8 gar nicht in seitlicher Richtung verschoben werden.

Falls in den Produktstapeln 13 dagegen eine fünfzigprozentige Überdeckung der übereinander ge- stapelten Scheiben gewünscht ist, so muss der Shuttle-Förderer 8 um eine halbe Förderspur in seit licher Richtung verschoben werden.

Der seitliche Verschiebeweg des Shuttle-Förderers 8 hängt hierbei also von der gewünschten Über deckung der Scheiben in dem fertigen Produktstapel ab.

In einem Schritt S6 werden dann die Lebensmittelprodukte 5 von dem oberen Produktförderer 7 auf die Lebensmittelprodukte 5 von dem unteren Shuttle-Förderer 8 gestapelt.

Am Auslass 11 werden dann Produktreihen mit jeweils vier Produktstapeln 13 ausgegeben (Schritt S7).

Die Erfindung ist nicht auf das vorstehend beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel be schränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Insbesondere beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche, unabhängig von den jeweils in Bezug genommenen Ansprüchen und insbesondere auch ohne die Merkmale des Hauptanspruchs. Die Erfindung umfasst also verschiedene Erfindungsaspekte, die unabhängig voneinander Schutz genießen. Bezugszeichenliste:

1 Produktschneidemaschine

2 Fördereinrichtung

3 Einleger

4 Einlass der Fördereinrichtung

5 Lebensmittelprodukte

6 Verteilerförderer

Schwenkteile des Verteilerförderers

7 Oberer Produktförderer

8 Untere Shuttle-Förderer

9 Oberer Übergabeförderer

10 Ausgangsförderer

11 Auslass

12 Gehäuse der Fördereinrichtung

13 Produktstapel

A-l Ausgangsseitige Förderspuren Eingangsseitige Förderspuren