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Patent Searching and Data


Title:
CONVEYOR SYSTEM FOR CONVEYING GOODS TO BE CONVEYED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/184459
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a conveyor system (1) for conveying goods to be conveyed, in particular for conveying foodstuff products in a foodstuff processing system, comprising at least one continuous conveyor (5, 6) for continuously conveying goods to be conveyed, in particular as a belt conveyor. The invention provides a combination with a discontinuous conveyor (4) which is connected on the input side or output side to the continuous conveyor (5, 6) and takes over the goods to be conveyed from the continuous conveyor (5, 6) or transfers them to the continuous conveyor (5, 6).

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Inventors:
BIALY JÜRGEN (DE)
GUGGEMOS KLAUS (DE)
GOROLL PAUL (DE)
HINDORFF MATTHIAS (DE)
MAY ALEXANDER (DE)
MOHR FLORIAN (DE)
SCHROFF KLAUS DIETER (DE)
Application Number:
PCT/EP2022/053953
Publication Date:
September 09, 2022
Filing Date:
February 17, 2022
Export Citation:
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Assignee:
PROVISUR TECHNOLOGIES INC (US)
BIALY JUERGEN (DE)
International Classes:
B65G35/06; B26D5/00; B65G37/00; B65G54/02
Domestic Patent References:
WO2015162182A12015-10-29
Foreign References:
DE19515199A11996-10-31
DE102014116232A12016-05-12
US20130153364A12013-06-20
DE102014106400A12015-11-12
DE102020105678A2020-03-03
Other References:
TIMOCOM GMBH: "Stetigförderer | TIMOCOM Transportlexikon", 25 February 2021 (2021-02-25), pages 1 - 1, XP055922793, Retrieved from the Internet [retrieved on 20220518]
Attorney, Agent or Firm:
V. BEZOLD & PARTNER PATENTANWÄLTE - PARTG MBB (DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE

1. Förderanlage (1) zum Fördern von Fördergut (22), insbesondere zum Fördern von Nahrungs mittelprodukten in einer Nahrungsmittelverarbeitungsanlage, mit a) mindestens einem Stetigförderer (5, 6) zum stetigen Fördern des Förderguts (22), insbeson dere als Bandförderer, gekennzeichnet durch b) einen Unstetigförderer (4), der eingangsseitig oder ausgangsseitig mit dem Stetigförderer (5, 6) verbunden ist und das Fördergut (22) von dem Stetigförderer (5, 6) übernimmt oder an den Stetigförderer (5, 6) weitergibt.

2. Förderanlage (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Unstetigförderer (4) mindestens einen Fördergutträger (12) aufweist zur Aufnahme des Förderguts (22), b) dass der Fördergutträger (12) optional innerhalb einer Förderfläche entlang einem frei pro grammierbaren Förderweg bewegbar ist, c) dass die Förderfläche optional waagerecht, senkrecht oder schräg ausgerichtet ist, d) dass der Unstetigförderer (4) optional ein berührungsloses Antriebssystem aufweist zum Be wegen des Fördergutträgers (12) entlang dem Förderweg ohne einen Berührungskontakt zwischen der Fördergutträger (12) einerseits und der Förderfläche andererseits, e) dass das berührungslose Antriebssystem optional ein Magnetschwebesystem ist, f) dass das Antriebssystem optional mehrere Module (13, 14) aufweist, die unmittelbar anei nander angrenzen und gemeinsam die Förderfläche bilden, g) dass die einzelnen Module (13, 14) des Antriebssystems optional jeweils rechteckig sind, so dass die Module (13, 14) optional lückenlos zu der Förderfläche zusammengesetzt werden können.

3. Förderanlage (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch a) einen Abgabeförderer (5) zur Ablage des Förderguts (22) auf dem Unstetigförderer (4), wobei der Abgabeförderer (5) ein Bandförderer ist, und/oder b) einen Abnahmeförderer (6) zur Abnahme des Förderguts (22) von dem Unstetigförderer (4), wobei der Abnahmeförderer (6) ein Bandförderer ist.

4. Förderanlage (1) nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Abnahmeförderer (6) mehrere parallele Förderbänder aufweist, b) dass der Fördergutträger (12) an seiner Oberfläche mehrere parallele langgestreckte Vertie fungen (23, 24) aufweist, in die die parallelen Förderbänder des Abnahmeförderers (6) bei einer Produktabnahme eintauchen, um das auf dem Fördergutträger (12) befindliche Förder gut (22) zu untergreifen und abzufördern, c) dass die langgestreckten Vertiefungen (23, 24) in dem Fördergutträger (12) breiter sind als die einzelnen Förderbänder des Abnahmeförderers (6), damit die einzelnen Förderbänder des Abnahmeförderers (6) in die einzelnen Vertiefungen (23, 24) in dem Fördergutträger (12) eintauchen können, d) dass die Lücke zwischen den unmittelbar benachbarten Förderbändern des Abnahmeförde rers (6) optional größer ist als der Abstand zwischen den unmittelbar benachbarten Vertie fungen (23, 24) in dem Fördergutträger (12).

5. Förderanlage (1) nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Fördergutträger (12) an seiner Oberseite eine Vielzahl von Stiften (21)aufweist, die von dem Fördergutträger (12) nach oben abstehen und zwischen sich die langgestreckten Vertiefungen (23, 24) einschließen, b) dass die Stifte (21) optional matrixförmig in Stiftzeilen und Stiftspalten angeordnet sind, c) dass die Stiftzeilen und die Stiftspalten optional rechtwinklig zueinander angeordnet sind, d) dass die unmittelbar benachbarten Stiftzeilen optional jeweils paarweise die langgestreckten Vertiefungen (23, 24) zwischen sich einschließen, e) dass die unmittelbar benachbarten Stiftspalten optional jeweils paarweise die langgestreck ten Vertiefungen (23, 24) zwischen sich einschließen, f) dass die Stifte (21) optional alle die gleiche Länge haben, und/oder g) dass die Stifte (21) optional rechtwinklig von der Ladefläche nach oben abstehen, und/oder h) dass die Stifte (21) optional alle parallel zueinander ausgerichtet sind, und/oder i) dass die Stifte (21) optional jeweils einen runden oder eckigen Querschnitt haben.

6. Förderanlage (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Abgabeförderer (5), der Abnahmeförderer (6) und der Unstetigförderer (4) gemein sam in einem Stand-Alone-Gerät integriert sind, b) dass der Abgabeförderer (5), der Abnahmeförderer (6) und der Unstetigförderer (4) optional auf einem gemeinsamen Ständer (8, 9) ruhen, c) dass der Unstetigförderer (4) ein Gehäuse (7) aufweist, wobei der Abgabeförderer (5) und/o der der Abnahmeförderer (6) optional an dem Gehäuse des Unstetigförderers (4) befestigt sind.

7. Förderanlage (1) nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekennzeichnet, a) dass der Abgabeförderer (5) schwenkbar ist zwischen einer Abgabestellung nahe der Förder fläche zur Abgabe des Förderguts (22) auf dem Fördergutträger (12) und einer Stand-by-Stel- lung entfernt von der Förderfläche, insbesondere in senkrechter Richtung, und/oder b) dass der Abnahmeförderer (6) schwenkbar ist zwischen einer Abnahmestellung nahe der För derfläche zur Abnahme des Förderguts (22) von dem Fördergutträger (12) und einer Stand- by-Stellung entfernt von der Förderfläche, insbesondere in senkrechter Richtung.

8. Nahrungsmittelverarbeitungsanlage zur Verarbeitung von Nahrungsmittelprodukten, gekennzeichnet durch eine Förderanlage (1) nach einem der vorhergehenden Ansprüche zum För dern der Nahrungsmittelprodukte.

9. Nahrungsmittelverarbeitungsanlage nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Nahrungsmittelverarbeitungsanlage eine Schneideinrichtung (2) aufweist zum Auf schneiden der Nahrungsmittelprodukte in Scheiben, und/oder b) dass die von der Schneideinrichtung (2) abgeschnittenen Scheiben zunächst von einem Ab nahmeförderer (6) aufgenommen werden, wobei der Abnahmeförderer (6) optional als Ste tigförderer (5, 6) ausgebildet ist, insbesondere als Bandförderer.

10. Nahrungsmittelverarbeitungsanlage nach Anspruch 8 oder 9, dadurch gekennzeichnet, a) dass die Nahrungsmittelverarbeitungsanlage eine Verpackungsmaschine (3) aufweist zum Verpacken der Nahrungsmittelprodukte in Nahrungsmittelverpackungen, insbesondere mit al) einer Tiefziehmaschine zum Verpacken der Nahrungsmitteprodukte in einer Kunst stofffolienverpackung, a2) einer Schlauchbeutelmaschine zum Verpacken der Nahrungsmitteprodukte in Schlauchbeuteln, oder a3) einem Tray-Siegler zum Verpacken und Versigeln der Nahrungsmittelprodukte in Trays, und b) dass der Stetigförderer (5, 6) die Nahrungsmittelprodukte in die Verpackungsmaschine för dert, so dass der Stetigförderer (5, 6) die Nahrungsmittelprodukte in die Nahrungsmittelver packungen einlegt.

11. Nahrungsmittelverarbeitungsanlage nach einem der Ansprüche 8 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass in Förderrichtung hinter der Schneideinrichtung (2) ein Pufferförderer angeordnet ist, um die Nahrungsmittelprodukte zu puffern, wobei der Pufferförderer als Stetigförderer (5, 6) ausgebildet ist, insbesondere als Bandförderer.

12. Nahrungsmittelverarbeitungsanlage nach einem der Ansprüche 8 bis 11, dadurch gekennzeichnet, dass die Förderanlage (1) einen Formatierungsförderer aufweist, der die Nahrungsmittel produkte eingangsseitig in einem bestimmten eingangsseitigen Produktformat aufnimmt, forma tiert und ausgangsseitig in einem bestimmten ausgangsseitigen Produktformat ausgibt, wobei der Formatierungsförderer als Unstetigförderer (4) ausgebildet ist.

13. Nahrungsmittelverarbeitungsanlage nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, a) dass das eingangsseitige Produktformat eine vorgegebene Anzahl von mindestens einer För derspur aufweist, und b) dass das ausgangsseitige Produktformat eine vorgegebene Anzahl von mindestens einer För derspur aufweist, und c) dass die Anzahl der Förderspuren in dem eingangsseitigen Produktformat anders ist als in dem ausgangsseitigen Produktformat, insbesondere mit einem der folgenden Verhältnisse zwischen der Anzahl der eingangsseitigen Förderspuren und der Anzahl der ausgangsseitigen Förderspuren: cl) 1:2, c2) 1:3, c3) 1:4, c4) 2:1, c5) 2:3, c6) 2:4.

14. Nahrungsmittelverarbeitungsanlage nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das ausgangsseitige Produktformat eines der folgenden Produktformate ist: a) Scheibenstapel (22) aus mehreren übereinandergestapelten Scheiben des Nahrungsmittel produkts ohne einen seitlichen Versatz zwischen den übereinandergestapelten Scheiben, b) Schindeln aus mehreren übereinandergestapelten Scheiben des Nahrungsmittelprodukts mit einem seitlichen Versatz zwischen den übereinandergestapelten Scheiben, c) rund gelegte Scheiben, die sich überlappen, oder d) gefaltete Scheiben des Nahrungsmittelprodukts, e) versetzte und überlappende Schindeln, die jeweils aus mehreren übereinandergestapelten Scheiben des Nahrungsmittelprodukts mit einem seitlichen Versatz zwischen den übereinan dergestapelten Scheiben bestehen, f) Shaved Meat.

Description:
BESCHREIBUNG

Förderanlage zum Fördern von Fördergut

Die Erfindung betrifft eine Förderanlage zum Fördern von Fördergut, insbesondere zum Fördern von Nahrungsmittelprodukten (z.B. Scheibenstapel aus Scheiben von Fleisch oder Käse) in einer Nahrungsmittelverarbeitungsanlage.

In modernen Nahrungsmittelverarbeitungsanlagen zur Verarbeitung von Nahrungsmittelprodukten (z.B. Fleischstücke, Käsestücke, Wurststangen, etc.) werden zum Aufschneiden der Nahrungsmit telprodukte Schneideinrichtungen eingesetzt, die auch als „Slicer" bezeichnet werden. Die von der Schneideinrichtung aufgeschnittenen Scheiben werden dann in verschiedenen möglichen Portions formen (z.B. Scheibenstapel, Schindeln, etc.) zu einer Verpackungsmaschine (z.B. Tiefziehmaschine) gefördert und dort verpackt. Der Transport der Nahrungsmittelprodukte zwischen der Schneidein richtung und der Verpackungsmaschine erfolgt hierbei meist durch Förderbänder, die auch weitere Funktionen erfüllen, wie beispielsweise das Puffern der Nahrungsmittelportionen zwischen der Schneideinrichtung und der Verpackungsmaschine und die Formatierung der Nahrungsmittelporti onen in die gewünschte Portionsform (z.B. Scheibenstapel, Schindeln, Twin-Pack mit zwei Portio nen in einer Packung, etc.). Die Erfüllung dieser weiteren Funktionen ist jedoch mit Förderbändern nur relativ aufwendig zu realisieren. Der Förderer zwischen der Schneideinrichtung und der Verpa ckungsmaschine ist hierbei also ein sogenannter Stetigförderer.

Weiterhin ist es aus dem Stand der Technik bekannt, die Nahrungsmittelprodukte durch soge nannte „Shuttle" von der Schneideinrichtung zu der Verpackungsmaschine zu transportieren. Die einzelnen „Shuttle" sind hierbei Fördergutträger, die jeweils eine oder mehrere Portionen der Nah rungsmittelprodukte aufnehmen können, um diese bahngebunden entlang einem fest vorgegebe nen Förderweg zu der Verpackungsmaschine zu transportieren. Der Förderer zwischen der Schnei deinrichtung und der Verpackungsmaschine ist hierbei also ein Unstetigförderer, was mit spezifi schen Vorteilen und Nachteilen verbunden ist.

Die vorstehend genannten bekannten Typen von Förderern (Stetigförderer und Unstetigförderer) haben jeweils spezifische Vorteile und Nachteile. Zum technischen Hintergrund der Erfindung ist auch hinzuweisen auf DE 10 2014 106400 Al.

Der Erfindung liegt deshalb die Aufgabe zugrunde, eine entsprechend verbesserte Förderanlage zu schaffen.

Diese Aufgabe wird durch eine erfindungsgemäße Förderanlage gemäß dem Hauptanspruch gelöst.

Zunächst ist zu bemerken, dass sich die erfindungsgemäße Förderanlage allgemein zum Fördern von Fördergut eignet. Das bevorzugte Anwendungsgebiet der erfindungsgemäßen Förderanlage besteht jedoch im Fördern von Nahrungsmittelprodukten (z.B. Portionen von Käsestücken, Fleisch stücken oder Wurststücken) in einer Nahrungsmittelverarbeitungsanlage. Die erfindungsgemäße Förderanlage ist deshalb in einem bevorzugten Ausführungsbeispiel dazu ausgelegt, Nahrungsmit telprodukte in einer Nahrungsmittelverarbeitungsanlage zu fördern, was mit bestimmten hygiene technischen Anforderungen verbunden ist.

Weiterhin ist zu bemerken, dass die erfindungsgemäße Förderanlage in Übereinstimmung mit der eingangs beschriebenen bekannten Förderanlage mindestens einen Stetigförderer zum stetigen Fördern des Förderguts aufweist. Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist der Stetigförderer als Bandförderer ausgebildet, jedoch sind im Rahmen der Erfindung grundsätzlich auch andere Typen von Stetigförderern möglich.

Die erfindungsgemäße Förderanlage zeichnet sich nun gegenüber dem Stand der Technik dadurch aus, dass die Förderanlage zusätzlich mindestens einen Unstetigförderer aufweist, der eingangssei tig und/oder ausgangsseitig mit dem Stetigförderer (z.B. Förderband) verbunden ist und das För dergut von dem Stetigförderer übernimmt bzw. an den Stetigförderer weitergibt. Die Erfindung kombiniert also die beiden bekannten Typen von Förderern (Stetigförderer und Unstetigförderer), wodurch die Vorteile beider Typen ausgenutzt werden, während die spezifischen Nachteile beider Typen vermieden werden.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Unstetigförderer mindestens ei nen Fördergutträger auf, der dazu dient, das Fördergut aufzunehmen. Derartige Fördergutträger werden entsprechend der üblichen Fachterminologie auch als „Shuttle" oder „Mover" bezeichnet.

Die einzelnen Fördergutträger sind hierbei innerhalb einer Förderfläche entlang einem Förderweg bewegbar, wobei der Förderweg vorzugsweise innerhalb der Förderfläche frei programmierbar ist, wie es bei den sogenannten „Movern" des Planarmotorantriebssystems „XPIanar" der Fall ist, das von der deutschen Firma Beckhoff Automation GmbFI vertrieben wird. Im Gegensatz zu dem ein gangs beschriebenen bekannten Fördersystem mit den bahngeführten „Shuttles" ermöglicht der Unstetigförderer bei der erfindungsgemäßen Förderanlage also vorzugsweise eine freie Beweglich keit der einzelnen Fördergutträger innerhalb der Förderfläche.

Hierbei ist zu erwähnen, dass die Förderfläche bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel waage recht ausgerichtet ist. Es ist jedoch alternativ auch möglich, dass die Förderfläche senkrecht oder schräg ausgerichtet ist.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Unstetigförderer ein berüh rungsloses Antriebssystem auf, das dazu dient, die einzelnen Fördergutträger ohne einen Berüh rungskontakt zwischen dem Fördergutträger einerseits und der Förderfläche andererseits entlang dem Förderweg zu bewegen. Beispielsweise kann das berührungslose Antriebssystem als Magnet schwebesystem ausgebildet sein und mehrere Module aufweisen, die unmittelbar aneinander an grenzen können und dann eine durchgehende Förderfläche bilden. Die einzelnen Module des An triebssystems sind hierbei vorzugsweise rechteckig, so dass die Module optional lückenlos zu der durchgehenden Förderfläche zusammengesetzt werden können. Ein solches berührungsloses An triebssystem wird beispielsweise von der deutschen Firma Beckhoff Automation GmbFI unter dem Produktnamen „XPIanar" vertrieben, so dass auf eine detaillierte Beschreibung der Einzelheiten des berührungslosen Antriebssystems verzichtet werden kann, da dieses an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung ist ein Abgabeförderer vorgesehen, der dazu dient, das Fördergut auf dem Unstetigförderer abzulegen, wobei der Abgabeförderer vorzugs weise ein Bandförderer ist. Der Abgabeförderer übernimmt also vorzugsweise die Portionen (z.B. Scheibenstapel) der Nahrungsmittelprodukte und legt diese auf einem der Fördergutträger des Un stetigförderers ab.

Darüber hinaus ist bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung vorzugsweise ein Ab nahmeförderer vorgesehen, der dazu dient, das Fördergut wieder von dem Unstetigförderer abzu nehmen, wobei auch der Abnahmeförderer vorzugsweise als Bandförderer ausgebildet ist. Der Ab nahmeförderer kann die Portionen (z.B. Scheibenstapel, Schindeln, etc.) der Nahrungsmittelpro dukte dann beispielsweise zu der Verpackungsmaschine fördern. Hierbei ist zu erwähnen, dass der Abnahmeförderer und/oder der Abgabeförderer aus mehreren Förderbändern bestehen kann, die vorzugsweise nebeneinander angeordnet sind und jeweils rela tiv schmal sind, so dass die einzelnen Förderbänder des Abnahmeförderers bzw. Abgabeförderers auch als Fingerförderer oder Messerförderer bezeichnet werden können.

Hinsichtlich der konstruktiven Gestaltung und der Funktionsweise des Abnahmeförderers unter der einzelnen Fördergutträger wird auf die deutsche Patentanmeldung DE 10 2020 105 678.8 verwie sen, deren Inhalt der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich der Konstruktion und der Funktions weise des Abnahmeförderers und der einzelnen Fördergutträger in vollem Umfang zuzurechnen ist.

An dieser Stelle ist lediglich zu erwähnen, dass die Abnahme der Portionen der Nahrungsmittelpro dukte von den Fördergutträgern durch einfache Förderbänder relativ schwierig ist. Bei dem bevor zugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Abnahmeförderer deshalb mehrere parallele Förderbänder auf, die jeweils relativ schmal sind und auch als Messerförderer oder Fingerförderer bezeichnet werden können. Diese schmalen Förderbänder des Abnahmeförderers können dann in langgestreckte parallele Vertiefungen in der Ladefläche des Fördergutträgers eingeführt werden, um die auf der Ladefläche des Fördergutträgers liegenden Portionen der Nahrungsmittelprodukte zu untergreifen und abzufördern. Die langgestreckten Vertiefungen in der Ladefläche des Förder gutträgers sind deshalb vorzugsweise breiter als die einzelnen schmalen Förderbänder des Abnah meförderers, damit die einzelnen Förderbänder des Abnahmeförderers in die langgestreckten Ver tiefungen in der Ladefläche des Fördergutträgers eintauchen können, um die auf der Ladefläche liegenden Portionen des Nahrungsmittelprodukts zu untergreifen. Die Lücke zwischen den unmit telbar benachbarten Förderbändern des Abnahmeförderers ist hierbei vorzugsweise größer als der Abstand zwischen den unmittelbar benachbarten Vertiefungen in dem Fördergutträger.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist der Fördergutträger an seiner Ober seite eine Vielzahl von Stiften auf, die von dem Fördergutträger nach oben abstehen und zwischen sich die langgestreckten Vertiefungen einschließen, wobei die freien Stirnflächen der Stifte die La defläche zur Auflage der Nahrungsmittelprodukte bilden. Die Stifte können hierbei matrixförmig in Stiftzeilen und Stiftspalten angeordnet sein, wobei die Stiftzeilen und die Stiftspalten vorzugsweise rechtwinklig zueinander angeordnet sind. Die unmittelbar benachbarten Stiftzeilen können hierbei jeweils paarweise die langgestreckten Vertiefungen zwischen sich einschließen, in die dann die schmalen Förderbänder des Abnahmeförderers eintauchen können. Weiterhin ist zu erwähnen, dass die Stifte vorzugsweise die gleiche Länge haben und rechtwinklig von der Ladefläche nach oben abstehen, so dass die Stifte parallel zueinander ausgerichtet sind. Ferner ist zu erwähnen, dass die Stifte einen runden oder einen eckigen Querschnitt haben können.

Bei dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung sind der Abgabeförderer, der Aufnah meförderer und der Unstetigförderer gemeinsam in einem Stand-Alone-Gerät integriert. Davon zu unterscheiden sind Fördereranlagen, die den Abgabeförderer, den Aufnahmeförderer und den Un stetigförderer als separate Geräte aufweisen, die lediglich entlang einer Förderlinie hintereinander angeordnet sind und Zusammenwirken. Bei dem erfindungsgemäßen Stand-Alone-Gerät ruhen der Abgabeförderer, der Aufnahmeförderer und der Unstetigförderer also vorzugsweise auf einem ge meinsamen Ständer. Hierbei kann der Unstetigförderer ein Gehäuse aufweisen, wobei der Abgabe förderer und/oder der Aufnahmeförderer optional seitlich an dem Gehäuse des Unstetigförderers befestigt sind.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass der Abgabeförderer vorzugsweise schwenkbar ist zwischen einer Abgabestellung und einer Stand-by-Stellung. Die Abgabestellung dient hierbei dazu, das Fördergut auf einem Fördergutträger abzulegen. Die Abgabestellung ist deshalb relativ nah an der Förderflä che, d.h. der Abgabeförderer wird nach unten in die Abgabestellung geschwenkt. Die Stand-by- Stellung ist dagegen entfernt von der Förderfläche, damit der Abgabeförderer in der Stand-by-Stel- lung die freie Beweglichkeit der Fördergutträger auf der Förderfläche des Unstetigförderers nicht behindert. In der Abgabestellung kann der Abgabeförderer auch zusätzlich höhenverstellbar sein.

In gleicher Weise ist vorzugsweise auch der Abnahmeförderer schwenkbar zwischen einer Abnah mestellung einerseits und einer Stand-by-Stellung andererseits. Die Abnahmestellung dient dazu, eine auf einem Fördergutträger liegende Portion (z.B. Scheibenstapel, Schindeln, etc.) des Nah rungsmittelprodukts von dem Fördergutträger abzunehmen und abzufördern. Die Abnahmestel lung liegt deshalb relativ nahe an der Förderfläche, d.h. der Abnahmeförderer wird nach unten in die Abnahmestellung geschwenkt. Die Stand-by-Stellung des Abnahmeförderers ist dagegen relativ weit entfernt von der Förderfläche, damit die freie Beweglichkeit der Fördergutträger auf der För derfläche durch den Abnahmeförderer in der Stand-by-Stellung nicht behindert wird. In der Abnah mestellung kann der Abnahmeförderer auch zusätzlich höhenverstellbar sein.

Bei einer waagerechten Ausrichtung der Förderfläche sind der Abgabeförderer und der Abnah meförderer vorzugsweise in senkrechter Richtung schwenkbar.

Aus der vorstehenden Beschreibung der erfindungsgemäßen Förderanlage geht bereits hervor, dass die Förderanlage vorzugsweise in einer Nahrungsmittelverarbeitungsanlage eingesetzt wird, um Nahrungsmittelprodukte zu fördern. Die Erfindung beansprucht deshalb auch Schutz für eine Nahrungsmittelverarbeitungsanlage mit einer solchen erfindungsgemäßen Förderanlage zum För dern der Nahrungsmittelprodukte.

In dem bevorzugten Ausführungsbeispiel der Erfindung weist die Nahrungsmittelverarbeitungsan lage eine Schneideinrichtung auf, die dazu dient, die Nahrungsmittelprodukte (z.B. Fleischstücke, Käsestücke, Wurst Stücke, Salamistangen, etc.) in Scheiben aufzuschneiden, wobei derartige Schneideinrichtungen an sich aus dem Stand der Technik bekannt sind und entsprechend der übli chen Fachterminologie auch als „Slicer" bezeichnet werden.

Die von der Schneideinrichtung abgeschnittenen Scheiben werden dann vorzugsweise zunächst auf einem Aufnahmeförderer abgelegt, wobei es sich vorzugsweise um einen Bandförderer handelt, wie es an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Es ist jedoch alternativ auch möglich, dass die Scheiben direkt auf einem Fördergutträger des Unstetigförderers abgelegt werden.

Darüber hinaus weist die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungsanlage vorzugsweise auch eine Verpackungsmaschine auf, um die Portionen der Nahrungsmittelprodukte in Nahrungs mittelverpackungen zu verpacken. Beispielsweise kann es sich bei der Verpackungsmaschine um eine Tiefziehmaschine handeln, wie sie an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Alternativ besteht jedoch auch die Möglichkeit, dass es sich bei der Verpackungsmaschine um eine Schlauch beutelmaschine oder um einen sogenannten Tray-Sealer handelt, wobei auch diese Typen von Ver packungsmaschinen an sich aus dem Stand der Technik bekannt ist. Die Erfindung ist also nicht auf einen bestimmten Verpackungsmaschinentyp beschränkt.

Einer der vorstehend erwähnten Stetigförderer (z.B. Bandförderer) fördert die Portionen der Nah rungsmittelprodukte dann in die Verpackungsmaschine, wo die Portionen dann verpackt werden.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass in Förderrichtung hinter der Schneideinrichtung ein Pufferförderer angeordnet sein kann, um die Nahrungsmittelprodukte zu puffern, wobei der Pufferförderer wahl weise als Stetigförderer (z.B. Bandförderer) oder als Unstetigförderer ausgebildet sein kann, bei spielsweise entsprechend dem vorstehend beschriebenen Magnetschwebesystem. Weiterhin ist zu erwähnen, dass der Pufferförderer auch vor oder nach dem Unstetigförderer (z.B. Planarmotoran triebssystem „XPIanar") angeordnet sein kann. Darüber hinaus kann die erfindungsgemäße Förderanlage in der Nahrungsmittelverarbeitungsan lage einen Formatierungsförderer aufweisen, der die Nahrungsmittelprodukte eingangsseitig in ei nem bestimmten eingangsseitigen Produktformat aufnimmt, formatiert und ausgangsseitig in ei nem bestimmten ausgangsseitigen Produktformat ausgibt, wobei der Formatierungsförderer als Unstetigförderer ausgebildet ist. Die Formatierungsfunktion kann also in der erfindungsgemäßen Nahrungsmittelverarbeitungsanlage durch den Unstetigförderer erfüllt werden, wodurch sich die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungsanlage vom Stand der Technik unterscheidet, da sonst hierzu komplizierte Systeme von Bandförderern eingesetzt werden.

Beispielsweise können sich die eingangsseitigen und ausgangsseitigen Produktformate durch die Anzahl der Förderspuren unterscheiden. So können die Nahrungsmittelportionen eingangsseitig von dem „Slicer" beispielsweise mit drei Förderspuren angeliefert werden, wohingegen die Verpa ckungsmaschine lediglich zwei parallele Förderspuren verarbeiten kann. Der Unstetigförderer kann deshalb eine Formatumwandlung von den eingangsseitigen drei Förderspuren auf die ausgangssei tigen zwei Förderspuren realisieren, d.h. in einem Verhältnis von 3:2. Im Rahmen der Erfindung sind jedoch auch andere Verhältnisse bei der Formatumwandlung realisierbar, wie beispielsweise 1:3, 1:4, 2:1, 2:3 oder 2:4, wobei die erste Zahl die Anzahl der eingangsseitigen Förderspuren wieder gibt, während die zweite Zahl die Anzahl der ausgangsseitigen Förderspuren wiedergibt.

Die erfindungsgemäße Nahrungsmittelverarbeitungsanlage ermöglicht jedoch nicht nur eine For matumwandlung hinsichtlich der Anzahl der Förderspuren. Darüber hinaus ermöglicht die erfin dungsgemäße Nahrungsmittelanlage vorzugsweise auch eine Produktformatierung, so dass die aus gangsseitig auslaufenden Portionen der Nahrungsmittelprodukte ein gewünschtes Produktformat haben. Beispielsweise können die Portionen als Scheibenstapel geformt werden, wobei die einzel nen Scheibenstapel jeweils aus mehreren übereinandergestapelten Scheiben des Nahrungsmittel produkts bestehen und zwar ohne einen seitlichen Versatz zwischen den übereinandergestapelten Scheiben und/oder optional mit einem Versatz in Transportrichtung. Alternativ besteht auch die Möglichkeit, dass ausgangsseitig Schindeln ausgegeben werden, die aus mehreren übereinander gestapelten Scheiben des Nahrungsmittelprodukts bestehen und zwar mit einem seitlichen Versatz zwischen den übereinandergestapelten Scheiben. Weitere möglich Produktformate sind rund ge legte, überlappende Scheiben oder gefaltete Scheiben des Nahrungsmittelprodukts. Ferner können auch versetzte und überlappende schinden ausgegeben werden, die jeweils aus mehreren überei nandergestapelten Scheiben des Nahrungsmittelprodukts mit einem seitlichen Versatz zwischen den übereinandergestapelten Scheiben bestehen. Schließlich können die Nahrungsmittelprodukte auch als sogenanntes „Shaved Meat" ausgegeben werden, wobei dieses Produktformat aus dem Stand der Technik an sich bekannt ist.

Andere vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen gekennzeichnet oder werden nachstehend zusammen mit der Beschreibung des bevorzugten Ausführungsbeispiels der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert.

Figur 1 zeigt eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Fördergeräts.

Figur 2 zeigt eine schematische Darstellung zum Einsatz des Fördergeräts aus Figur 1 in einer Nah rungsmittelverarbeitungsanlage.

Figur 3 zeigt eine schematische Seitenansicht eines Fördergutträgers des Fördergeräts aus Figur 1.

Figur 4 zeigt eine schematische Aufsicht auf den Fördergutträger gemäß Figur 3.

Figur 5 zeigt eine schematische Seitenansicht des Abnahmeförderers zur Abnahme der Nahrungs mittelprodukte von dem Fördergutträger gemäß den Figuren 3 und 4.

Figur 6 zeigt eine schematische Seitenansicht des Ablageförderers zur Ablage der Nahrungsmittel produkte auf dem Fördergutträger.

Figur 1 zeigt zunächst eine Perspektivansicht eines erfindungsgemäßen Fördergeräts 1, das in einer Nahrungsmittelverarbeitungsanlage eingesetzt werden kann, um Nahrungsmittelprodukte von ei ner Schneideinrichtung 2 (vgl. Fig. 2) zu einer Verpackungsmaschine 3 fördern. Hierbei ist zu erwäh nen, dass zwischen der Schneideinrichtung 2 und dem Fördergerät 1 und auch zwischen dem För dergerät 1 und der Verpackungsmaschine 3 weitere Förderer angeordnet sein können, was hier jedoch zur Vereinfachung nicht dargestellt ist.

Das Fördergerät 1 besteht im Wesentlichen aus einem Planmotorsystem 4, einem Abgabeförderer 5 und einem Abnahmeförderer 6.

Das Fördergerät 1 ist hierbei als Stand-Alone-Gerät ausgebildet, d.h. das Planarmotorsystem 4, der Abgabeförderer 5 und der Abnahmeförderer 6 sind in einem Gerät integriert. Flierzu weist das För dergerät 1 ein gemeinsames Gehäuse 7 auf, das auf Standfüßen 8, 9 ruht, wobei in der Zeichnung nur die beiden vorderen Standfüße 8, 9 erkennbar sind, während die anderen beiden Standfüße von dem Gehäuse 7 verdeckt sind. Der Abgabeförderer 5 ist hierbei mittels eines Haltearms 10 seitlich an dem Gehäuse 7 des Fördergeräts 1 angebracht. In ähnlicher Weise ist auch der Abnah meförderer 6 mittels eines Haltearms 11 seitlich an dem Gehäuse 7 des Fördergeräts 1 angebracht.

Das Planarmotorsystem 4 ermöglicht die Bewegung von Fördergutträgern 12 innerhalb einer hori zontalen Förderfläche, wobei der Förderweg der einzelnen Fördergutträger 12 innerhalb der hori zontalen Förderfläche frei programmierbar ist. Das Planarmotorsystem 4 kann beispielsweise von der deutschen Firma Beckhoff Automation GmbH unter dem Produktnamen „XPIanar" bezogen werden. An dieser Stelle ist lediglich zu erwähnen, dass das Planarmotorsystem 4 ein Magnet schwebesystem aufweist, so dass die einzelnen Fördergutträger 12 ohne einen Berührungskontakt mit der darunterliegenden Förderfläche frei beweglich sind.

Weiterhin ist zu erwähnen, dass die Förderfläche des Planarmotorsystems 4 aus mehreren recht eckigen Modulen 13, 14 zusammengesetzt ist, so dass sich nahezu beliebige Formen und Größen der Förderfläche realisieren kann. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 1 ist die gesamte För derfläche rechteckig. Bei dem Ausführungsbeispiel gemäß Figur 2 weist die Förderfläche dagegen eine Verjüngung in Form eines Absatzes auf, um eine Spurkonvertierung zu ermöglichen, wie noch detailliert beschrieben wird. Weiterhin ist zu erwähnen, dass optional eine Rückfahrspur vorgese hen ist, um leere Fördergutträger 12 wieder zurückzufahren, wobei die Rückfahrspur zur Vereinfa chung nicht dargestellt ist.

Der Abgabeförderer 5 besteht im Wesentlichen aus zwei nebeneinanderliegenden Förderbändern 15, 16, d.h. der Abgabeförderer 5 ist in diesem Ausführungsbeispiel zweispurig. Es ist im Rahmen der Erfindung jedoch auch möglich, dass der Abgabeförderer 5 einspurig ist oder eine größere An zahl von Förderspuren aufweist. Weiterhin ist zu erwähnen, dass der Abgabeförderer 5 um eine horizontale Schwenkachse 17 in vertikaler Richtung schwenkbar ist. Zur Ablage von Portionen (z.B. Scheibenstapel) der Nahrungsmittelprodukte wird der Abgabeförderer 5 dann nach unten ge schwenkt, so dass die Portionen der Nahrungsmittelprodukte auf einem der Fördergutträger 12 abgelegt werden können. Ansonsten wird der Abgabeförderer 5 dagegen nach oben in eine Stand- by-Stellung geschwenkt, in der der Abgabeförderer die freie Beweglichkeit der Fördergutträger 12 auf der Förderfläche des Planarmotorsystems 4 nicht behindert.

Der Abnahmeförderer 6 ist ebenfalls in vertikaler Richtung um eine Schwenkachse 18 schwenkbar und weist ebenfalls zwei parallele Förderbänder 19, 20 auf, d.h. der Abnahmeförderer 6 ist in die- sem Ausführungsbeispiel ebenfalls zweispurig. Dies bedeutet, dass eingangsseitig zwei Förderspu ren einlaufen und ausgangsseitig zwei Förderspuren abgegeben werden. Es ist jedoch im Rahmen der Erfindung auch möglich, dass sich die Anzahl der Förderspuren an der Eingangsseite von der Anzahl der Förderspuren an der Ausgangsseite unterscheidet. Der Abnahmeförderer 6 dient dazu, eine Portion des Nahrungsmittelprodukts von einem der Fördergutträger 12 abzunehmen. Flierzu wird der Abnahmeförderer 6 nach unten geschwenkt, wobei der eigentliche Abnahmeprozess und die entsprechende Gestaltung des Abnahmeförderers 6 und des Fördergutträgers 12 unter Bezug nahme auf die Figuren 3-6 detailliert beschrieben werden. Hierbei wird auch Bezug genommen auf die deutsche Patentanmeldung DE 102020 105678.8, deren Inhalt der vorliegenden Beschreibung hinsichtlich der konstruktiven Gestaltung und der Funktionsweise des Fördergutträgers 12 und des Abnahmeförderers 6 und auch des Abgabeförderer 5 in vollem Umfang zuzurechnen ist.

So weist der Fördergutträger 12 an seiner Oberseite zahlreiche Stifte 21 auf, die jeweils einen run den Querschnitt haben und senkrecht nach oben von dem Fördergutträger 12 abstehen, wobei alle Stifte 21 des Fördergutträgers 12 die gleiche Länge haben und somit mit ihrer freien oberen Stirn fläche eine Ladefläche zur Ablage einer Portion 22 des Nahrungsmittelprodukts bilden. Die Stifte 21 sind hierbei matrixförmig in Zeilen und Spalten angeordnet und schließen jeweils paarweise zwi schen sich eine langgestreckte Vertiefung 23, 24 ein, was die Abnahme der Portion 22 von dem Fördergutträger 12 erleichtert, wie noch detailliert beschrieben wird. Hierzu weist der Abgabeför derer 5 mehrere parallele schmale Messerförderer oder Fingerförderer auf, die in die Vertiefungen 23, 24 eintauchen können, um die Portion 22 auf der Ladefläche des Fördergutträgers 12 zu unter greifen und abzufördern, wie aus Figur 5 ersichtlich ist. Aus Figur 6 ist in schematischer Form die Ablage der Portion 22 auf dem Fördergutträger 12 ersichtlich, wozu der Abgabeförderer 5 einge setzt wird, der hier nur schematisch dargestellt ist.

Weiterhin zeigt Figur 2 eine komplette Nahrungsmittelverarbeitungsanlage einschließlich der Schneideinrichtung 2 und der Verpackungsmaschine 3. Hierbei liefert die Schneideinrichtung 2 die Portionen der Nahrungsmittelprodukte in drei parallelen Spuren „Spur 1", „Spur 2", „Spur 3", wäh rend die Verpackungsmaschine nur zwei parallele Spuren „Spur 1", „Spur 2" verarbeiten kann. Das Planarmotorsystem 4 bewirkt deshalb hier auch eine Spurkonvertierung, indem die eingangsseitig einlaufenden drei Förderspuren in zwei Förderspuren umgewandelt werden. Hierzu werden die einzelnen Fördergutträger 12 innerhalb der Förderfläche entsprechend bewegt, so dass ausgangs seitig immer zwei Fördergutträger 12 nebeneinander zur Produktabnahme anstehen. Die Erfindung ist nicht auf das vorstehende beschriebene bevorzugte Ausführungsbeispiel be schränkt. Vielmehr ist eine Vielzahl von Varianten und Abwandlungen möglich, die ebenfalls von dem Erfindungsgedanken Gebrauch machen und deshalb in den Schutzbereich fallen. Insbesondere beansprucht die Erfindung auch Schutz für den Gegenstand und die Merkmale der Unteransprüche unabhängig von den jeweils in Bezug genommenen Ansprüchen und insbesondere auch ohne die Merkmale des Hauptanspruchs. Die Erfindung umfasst also verschiedene Erfindungsaspekte, die unabhängig voneinander Schutz genießen.

Bezugszeichenliste

1 Fördergerät

2 Schneideinrichtung („Slicer") 3 Verpackungsmaschine

4 Planarmotorsystem mit beweglichen Fördergutträgern

5 Abgabeförderer

6 Abnahmeförderer

7 Gehäuse des Fördergeräts 8, 9 Standfüße des Fördergeräts

10 Flaltearm des Abgabeförderers

11 Flaltearm des Abnahmeförderers

12 Fördergutträger

13, 14 Module des Planarmotorsystems 15, 16 Förderbänder des Abgabeförderers

17 Schwenkachse des Abgabeförderers

18 Schwenkachse des Abnahmeförderers

19, 20 Förderbänder des Abnahmeförderers 21 Stifte auf dem Fördergutträger 22 Portion des Nahrungsmittelprodukts

23, 24 Vertiefungen in der Ladefläche des Fördergutträgers