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Patent Searching and Data


Title:
EYEGLASSES
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2010/045944
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to eyeglasses having two lenses (10), wherein each lens comprises an upper and a lower edge, a nose bridge (12), and two side endpieces (16) and two temples (14) disposed on the earpieces, wherein at least one of the edges of the lens is enclosed by a strip-type frame part (18), according to the invention, for holding a respective lens (10), and the strip-type frame part is connected at one end to the nose bridge (12) and at the other end to the associated endpiece (16), using a hook connection (28, 30).

Inventors:
PROKSCH WOLFGANG (DE)
Application Number:
PCT/DE2009/075061
Publication Date:
April 29, 2010
Filing Date:
October 22, 2009
Export Citation:
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Assignee:
PROKSCH WOLFGANG (DE)
International Classes:
G02C1/04
Foreign References:
DE29906715U11999-07-08
EP1835326A22007-09-19
EP0955560A11999-11-10
GB755746A1956-08-29
FR2489970A11982-03-12
US4842399A1989-06-27
DE20211989U12002-09-26
DE3239700A11984-05-03
Attorney, Agent or Firm:
SCHWAN, Ivo et al. (DE)
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Claims:

Ansprüche

[0001] Brille mit zwei Gläsern (10), wobei jedes Glas einen oberen und einen unteren

Rand aufweist, einer Nasenbrücke (12), sowie zwei seitlichen Backenteilen (16) und zwei an den Backenteilen angeordneten Brillenbügeln (14), dadurch gekennzeichnet, dass zum Halten jeweils eines Glases (10) mindestens einer der Ränder des Glases durch ein bandförmiges Rahmenteil (18) eingefasst ist und das bandförmige Rahmenteil an einem Ende mit der Nasenbrücke (12) und am anderen Ende mit dem ihm zugeordneten Backenteil (16) jeweils über eine Einhakverbindung (28, 30) verbunden ist.

[0002] Brille nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das bandförmig

Rahmenteil (18) in einer Nut (19) im Rand des Glases (10) geführt ist.

[0003] Brille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass einer der Ränder des Glases (10) durch ein bandförmiges Rahmenteil (18) eingefasst ist und der andere Rand durch einen Draht oder Faden (20), wobei der Draht oder Faden an einem Ende an der Nasenbrücke (12) und am anderen Ende (22) an dem ihm zugeordneten Backenteil (18) befestigt ist.

[0004] Brille nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht oder Faden (20) in einer Nut (21) im Rand des Glases (10) geführt ist.

[0005] Brille nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht oder

Faden durch jeweils ein Loch im Backenteil und in der Nasenbrücke geführt ist.

[0006] Brille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht oder Faden an seinem Ende nach dem Loch einen Knoten aufweist, sodass das Fadenende gegen ein Durchrutschen durch das Loch gesichert ist.

[0007] Brille nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht oder Faden an seinem Ende nach dem Loch eine Verschmelzung in Form einer Verdickung aufweist, sodass das Fadenende gegen ein Durchrutschen durch das Loch gesichert ist.

[0008] Brille nach Anspruch 3 oder 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Draht oder

Faden (20) durch ein erstes Loch (24) im Backenteil (16) beziehungsweise in der Nasenbrücke (12) vom Glas (10) weg auf eine Außenseite des Backenteils beziehungsweise der Nasenbrücke geführt ist und anschließenden durch ein weiteres Loch (26) wieder zum Glas zurück geführt ist, und über eine Verklemmung das Fadenende gegen ein Durchrutschen durch die Löcher gesichert ist.

[0009] Brille nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass auch der andere

Rand des Glases durch ein bandförmiges Rahmenteil eingefasst ist und das bandförmiges Rahmenteil an einem Ende mit der Nasenbrücke und am anderen Ende mit dem ihm zugeordnete Backenteil jeweils über eine Einhakverbindung

verbunden ist.

[0010] Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jede Einhakverbindung aus einem haken-, doppelhaken-, oder pilzförmigen Element (28) besteht, welches an einem Element der Brille angeformt ist, und in einen entsprechenden Schlitz oder eine öffnung (30) an einem anderen Element der Brille eingreift.

[0011] Brille nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass zwei haken-, doppelhaken-, oder pilzförmigen Elemente (28) an dem bandförmigen Rahmenteil (18) angeformt sind, welche in entsprechende Schlitze oder öffnungen (30) an dem bandförmigen Rahmenteil zugeordneten Backenteil (16) und an der Nasenbrücke (12) der Brille eingreifen.

[0012] Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass jedes Backenteil (16) mit dem dem Backenteil zugeordneten Brillenbügel (14) einstückig aus einem elastischen Material ausgeführt ist.

[0013] Brille nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Nasenbrücke (12) aus einem gebogenen, bandförmigen Material ausgeführt ist.

Description:

Brille

Beschreibung

[0001] Die vorliegende Erfindung betrifft eine Brille gemäß dem Anspruch 1.

[0002] Aus dem Stand der Technik ist es bekannt, Brillengläser mittels eines Nylonfadens an Elementen eines Brillengestells zu befestigen. Beispiele hierfür sind die DE 202 11 989 Ul, in welcher ein Brillengestell offenbart ist, bei welchem mittels eines elastischen Nylonfadens die Brillengläser von unten gegen einen oberen Brillenrand gedrückt werden. Es sind Doppelösenelemente vorgesehen, durch welche die Enden der elastischen Fäden derart geführt sind, dass sie eine Schlaufe bilden, mittels derer die Fäden am oberen Brillenrand klemmend gehalten werden. Es entsteht somit eine im unteren Bereich der Gläser randlos ausgeführte Brille.

[0003] Aus der DE 32 39 700 Al ist eine Brille bekannt, bei welcher sowohl der obere Rand der Gläser als auch der untere Rand durch einen Spanndraht oder durch ein Spannband umfasst sind, um die Gläser zu befestigen. Die Nasenbrücke und die Backenteile haben Spangen, welche mit der Nasenbrücke bzw. den Backenteilen verschraubt sind. Bei der Verwendung von Fäden zur Befestigung der Brillengläser sind jeweils zwei Löcher in den Spangen oder Metallauflagen vorgesehen, durch welche jedes Fadenende schlaufenartig gezogen ist, wobei der Faden durch einfaches Anziehen der beiden Fadenenden verspannt werden kann. Es ist daher keine Verlötung oder Verschweißung der Fadenenden erforderlich.

[0004] Nachteilig an der zuletzt aufgeführten Brille ist, dass das Brillengestell aus zahlreichen Einzelteilen besteht, welche relativ kompliziert gefertigt und montiert werden müssen. Weiterhin ist die Brille wenig verwindungssteif.

[0005] Es ist somit Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Brille zu schaffen, bei welcher die genannten Nachteile überwunden werden. Insbesondere soll eine Brille geschaffen werden, bei der ein völlig randloses Erscheinungsbild gewährleistet ist und dennoch eine gute Stabilität und Verbindungssteifϊgkeit des Brillengestells erzielt werden kann. Weiterhin sollen die Herstellungskosten für die Einzelteile möglichst gering gehalten werden und auch die Montage der Einzelteile zum Brillengestell besonders einfach ausgestaltet sein.

[0006] Diese Aufgabe wird durch eine Brille gemäß dem Anspruch 1 gelöst.

[0007] Erfindungsgemäß ist zum Halten der Brillengläser der obere oder untere Rand durch ein bandförmiges Rahmenteil eingefasst. Dies hat den Vorteil, dass eine besonders gute Verbindungssteifigkeit der Brille erzielt wird und dennoch der Eindruck einer "randloser" Einfassung der Gläser beibehalten wird, da das bandförmige Rahmenteil mit geringem Querschnitt und in einer Nut des Glasrandes liegend ausgeführt werden kann. Die Verbindung der Bänder, mit welchen die Brillengläser in ihrem oberen Randbereich eingefasst sind, mit der Nasenbrücke bzw. mit den Backenteilen

erfindungsgemäß über Einhakverbindungen. Dies hat den Vorteil, dass der Zusammenbau der Brille besonders einfach ist.

[0008] Weitere bevorzugte Ausführungsformen der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen.

[0009] Vorteilhafterweise ist das bandförmige Rahmenteil in einer Nut im Rand das Glases geführt.

[0010] Bei einer besonders vorteilhaften Ausführung der Erfindung ist der untere

Randbereich der Gläser durch einen Draht oder Faden eingefasst. Dies bietet den Vorteil einer praktisch unsichtbaren Einfassung der Gläser auch in diesen Bereichen. Der Draht oder Faden ist an einem ersten Ende mit der Nasenbrücke verbunden und mit einem anderen Ende an dem ihm zugeordneten Backenteil. Die Verbindung mit diesen Teilen geschieht durch ein Einschleifen der Fäden in eine oder mehrere Bohrungen in der Nasenbrücke bzw. im Backenteil. Hinter der oder den Bohrungen kann der Draht oder Faden verknotet werden, oder im Fall eines Kunstofffadens kann dieser erhitzt werden, wodurch er (bei entsprechender Materialauswahl, beispielsweise Nylon) schmilzt und sich eine Verdickung bildet. So ist das Fadenende gegen ein Durchrutschen durch die Bohrung bzw. das Loch gesichert.

[0011] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform sind die Backenteile und die ihnen zugeordneten Brillenbügel einstückig aus einem elastischen Material ausgeführt, was die Anzahl der verwendeten Bauteile und somit die Fertigungskosten bzw. den Montageaufwand weiter reduziert.

[0012] Eine weitere Verbesserung ergibt sich durch die Verwendung von bandförmigem, gebogenem Material für die Ausgestaltung der Nasenbrücke, was die Fertigung weiter vereinfacht.

[0013] Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform der Erfindung besteht jede Einhakverbindung aus einem Haken-, Doppelhaken- oder pilzförmigen Element, welches an einem Element der Brille wie beispielsweise dem bandförmigen Rahmenteil, welches den oberen Rand eines Glases eingefasst, angeformt ist. Ein entsprechendes Gegenstück der Hakenverbindung wie ein Schlitz oder eine öffnung ist dann dementsprechend an der Nasenbrücke und/oder an den seitlichen Backenteilen vorgesehen. Umgekehrt könnte natürlich auch das Hakenelement beispielsweise an der Nasenbrücke vorgesehen sein und der Schlitz bzw. die öffnung am bandförmigen Rahmenteil.

[0014] Im Folgenden wird die Erfindung anhand der beigefügten beiden Zeichnungen beispielhaft näher erläutert. Dabei zeigt:

[0015] Fig. 1 eine Ansicht von vorn auf eine erfindungsgemäße Brille; und

[0016] Fig. 2 eine Vergrößerung der Brille aus der Fig. 1 im Bereich eines Backenteils.

[0017] Fig. 1 zeigt eine schematische Ansicht von vorn auf eine erfindungsgemäße Brille.

Zwei Gläser 10 sind mit einer Nasenbrücke 12 sowie zwei seitlichen Backenteilen 16 verbunden. An den Backenteilen 16 sind Brillenbügel 14 einstückig angeformt. Das Material für Backenteile 16 bzw. Brillenbügel 14 ist dabei so gewählt, dass es ausreichend elastisch ist, um eine Brille in bekannter Weise scharnierlos auszuführen. Vorzugsweise wird ein feder-elastisches Metall verwendet.

[0018] Damit der Eindruck einer randlosen Brille entsteht, sind die Gläser 10 an ihren unteren Rändern jeweils mit einem Faden 20 eingefasst. Vorzugsweise wird ein Nylonfaden verwendet, welcher in einer Nut 19 geführt ist, die seitlich im Rand der Gläser 10 eingeformt ist (in den Figuren abschnittsweise angedeutet). Alternativ kann statt eines Fadens 20 auch ein Metalldraht verwendet werden. Der Faden 20 ist mit einem Ende am seitlichen Backenteil 16 mit einem anderen Ende an der Nasenbrücke 12 befestigt. Die oberen Ränder der Gläser 10 sind mittels eines bandförmigen Rahmenteils 18 eingefasst. Dieses ist im Querschnitt so dünn ausgeführt (beispielsweise mit rechteckigem oder quadratischem Querschnitt 0,5mm breit und 0,5mm hoch oder dünner), dass der randlose Eindruck der Brille erhalten bleibt. Die Bänder sind in einer (teilweise dargestellten) Nut 19 im Rand der Gläser 10 geführt und so gegen ein Verrutschen gesichert. Die Flachbänder bestehen vorzugsweise aus einem so elastischen Material wie beispielsweise einem Metall, dass sie um Gläser 10 unterschiedlicher Form gelegt werden können. Dies bietet den Vorteil, dass zur Anpassung des Brillengestells an unterschiedliche Gläser nur die Länge des Nylonfadens 20 sowie des bandförmiges Rahmenteiles 18 variiert werden muss. Insgesamt erhält man somit ein System, bei welchem standardisierte Nasenbrücken 12 mit unterschiedlichsten Gläserformen kombiniert werden können. Zur Endmontage einer Brille muss beispielsweise ein Optiker dann nur noch ein bandförmiges Rahmenteil 18 mit entsprechender Länge auswählen, damit Nasenbrücke 12 und Backenteil 16 auf einer vorgesehenen Höhe liegen. Mittels des elastischen Fadens 12 werden dann die Gläser 10 gegen das jeweilige bandförmiges Rahmenteil 18 verspannt und somit gehalten. Eine erfindungsgemäße Brille hat neben dem Vorteil, dass durch die Flachbänder 18 zusammen mit den Fäden 20 eine randlos erscheinende Brille entsteht, auch den Vorteil dass sie durch die Verwendung von Flachbändern 18 eine hohe Stabilität und Verbindungssteifigkeit aufweist. Bohrungen in den Brillengläsern 10 sind nicht erforderlich.

[0019] Fig. 2 zeigt einen vergrößerten Ausschnitt der Brille der Fig. 1 im Bereich des linken Backenteils 16. Wie schematisch dargestellt ist, weist das Backenteil 16 dabei zwei durchgehende Löcher oder Bohrungen 22 und 24 auf. Der Faden 20 aus Nylon (nur im Bereich der Backe 16 gezeichnet) ist mit seinem backenseitigen Ende 22 zunächst durch das erste Loch 24 vom Glas 10 weg auf die Außenseite des Backenteils 16 geführt und anschließend durch das zweite Loch 22 wieder durch das Backenteil 16

zurück in einen Bereich zwischen Glas 10 und Backenteil 16. Zur Montage der Brille wird der Faden 20 in den Löchern 24 und 26 verklemmt.

[0020] Ebenfalls in der Fig. 2 vergrößert zu erkennen ist die Befestigung des oberen bandförmigen Rahmenteils 18 am seitlichen Backenteil 16. Hierzu ist eine Einhakverbindung vorgesehen, welche aus einem pilzförmigen Element 28 besteht (komplett sichtbar, da das Backenteil 16 teilweise transparent gezeichnet ist), welches an das bandförmige Rahmenteil angeformt ist. Insbesondere ist es für die Stabilität der Brille und die Vereinfachung der Herstellung von großem Vorteil, wenn das Hakenelement 28 einstückig zusammen mit dem bandförmigen Rahmenteil 18 hergestellt wird. Als Herstellungsverfahren kann beispielsweise Laserschneiden, Drahterodieren, Wasserstrahlschneiden und ätzen verwendet werden. Alternativ kann das Hakenelement 28 auch an das Rahmenteil 18 angelötet oder angeschweißt werden. Das Element 28 greift in eine öffnung 30 (mit grauer Hinterlegung angedeutet) des Backenteils 16 ein. Form und Größe von Hakenelement 28 und öffnung 30 sind dabei so gewählt, dass zur Montage das Hakenelement durch die öffnung 30 hindurch gesteckt werden kann. Durch die Zugspannung des Fadens 20 und die Kraft, mittels welcher das federelastische bandförmiges Rahmenteil 18 das Hakenelement 28 nach außen drückt (das bandförmiges Rahmenteil 18 ist vorzugsweise vor dem Anlegen um das Glas 10 gerade ausgerichtet), verhakt sich der oben über den oberen Rand der öffnung 30 überstehende Bereich des Elements 28 mit dem oberen Rand der öffnung 30 so, dass eine Einhakverbindung bewirkt wird, welche erst wieder durch ein Ausfädeln des Fadens 20 oder Drücken des Hakenelements 28 nach unten gelöst werden kann.

[0021] Es ist für den Fachmann selbstverständlich, dass ein hakenförmiges Element auch am Backenteil 16 vorgesehen sein kann und entsprechend eine öffnung dann am bandförmiges Rahmenteil 18. Vorzugsweise sind die beiden Element der Einhakverbindung dann so ausgestaltet, dass ein bündiger Innenrand des Gestells entsteht und Gläser ohne Stufen im seitlichen Rand verwendet werden können.

[0022] Wie aus der Fig. 1 ersichtlich, ist eine ähnliche Verbindung des Fadens 20 mit der Nasenbrücke 12 entsprechend der Verbindung mit dem seitlichen Backenteil 16 vorgesehen. Auch die Verbindung des bandförmigen Rahmenteils 18 mit der Nasenbrücke 12 ist eine Einhakverbindung, wie sie bereits anhand der Fig. 2 zwischen dem bandförmiges Rahmenteil 18 und dem seitlichen Backenteil 16 erläutert wurde.

[0023] Weiterhin ist es selbstverständlich, dass eine erfindungsgemäße Brille auch so aufgebaut sein kann, dass ein bandförmiges Rahmenteil im unteren Bereich der Gläser 10 vorgesehen ist und entsprechend eine Fassung der Gläser im oberen Bereich mittels eines Nylonfadens oder auch eine Brille, bei welcher beide Ränder der Gläser mit bandförmigen Rahmenteilen eingefasst werden, die mit den Backenteilen und dem Nasensteg jeweils Einhakverbindungen eingehen.

[0024] Insgesamt wird durch die verwendeten Hakenverbindungen eine besonders einfache Montierbarkeit der Brille erzielt. Diese kann bei der Brille der beiden Figuren beispielsweise so erfolgen, dass zunächst zwei Nylonfäden 20 in gewünschte Länge gebracht und an den Backenteilen 16 und an der Nasenbrücke 12 befestigt werden (durch zwei Löcher geschleift und verklemmt oder durch nur ein Loch geführt und am Ende verknotet oder zu einer Verdickung aufgeschmolzen). Nach dem Einlegen der Gläser 10 in das soweit entstandene Gestell werden die beiden bandförmigen Rahmenteile 18 in die Backenteile 16 und die Nasenbrücke 12 eingehakt und die Brille so komplettiert. Beim Einhaken werden die Rahmenteile 18 und Fäden 20 auf Zugspannung gehalten und die Hakenelemente 28 durch die öffnungen 30 gesteckt, wo sie sich unter teilweiser Entlastung der Zugsspannung verhaken. Alternativ können die Gläser 10 auch nach dem Zusammenbau des aus den Backenteilen 16 mit den Bügeln 14 sowie der Nasenbrücke 12 bestehenden Brillengestells in dieses eingepresst werden.

[0025] Bezugszeichenliste

10 Glas

12 Nasenbrücke

14 Bügel

16 Backenteil

18 bandförmiges Rahmenteil

19 Nut

20 Faden

21 Nut

22 Fadenende

24 Loch

26 Loch

28 Hakenelement

30 öffnung