Getriebe

Die vorliegende Erfindung betrifft ein Getriebe, insbesondere Koaxialgetriebe, Hohlwellengetriebe, Hypoidgetriebe, Axialgetriebe oder Lineargetriebe mit einem Antriebselement, einem Element und einem Abtriebselement.

Herkömmliche Getriebe sind in vielfältiger Form und Ausführung auf dem Markt bekannt und erhältlich.

Im Wesentlichen werden drei unterschiedliche Technologien von Getrieben im Markt verwendet. Zum Einen sind im Markt Planetengetriebe bekannt, bei welchem beispielsweise innerhalb eines Hohlrades koaxial eine oder mehrere Planetenräder mittels eines meist zentral angeordneten Sonnenrades zur übertragung eines Momentes auf einen Planetenradträger bzw. Abtriebselement vorgesehen sind.

Bei derartigen Umlauf- oder Planetengetriebe können keine hohen übertragungsgeschwindigkeiten gefahren sowie keine hohen Momente bei kleinen Hohlwellendurchmesser übertragen werden. Zudem unterliegen derartige Getriebe einer geringen Steifigkeit und geringen Robustheit, wobei diese eine geringe überlastfähigkeit besitzt.

Ferner ist nachteilig, dass insbesondere bei hohen antriebsseitigen Drehzahlen eine übersetzung bzw. ein übersetzungsverhältnis beschränkt ist.

Ferner sind Exzentergetriebe bekannt, bei welchen meist ein

Planetenrad innerhalb einen innen verzahnten Hohlrades zur übertragung der Drehmomenten wie zur Herstellung von übersetzungen vorgesehen ist.

Bei Exzentergetrieben ist von Nachteil, dass diese grosse Trennkräfte erfordern, sehr grosse Lager, insbesondere bei Hohlwellenausführungen erfordern und nur für Hohlwellenausführungen mit kleinern Durchmesser geeignet sind. Auch hier weisen diese Exzentergetriebe geringe überlastfähigkeiten und geringe Robustheiten auf.

Zudem sind die übersetzungsbereiche beschränkt auf etwa i=30 bis i=100 und dies nur bei geringen Antriebsdrehzahlen. Bei höheren Antriebsdrehzahlen unterliegen derartige Exzentergetriebe einem hohen Verschleiss und weisen daher eine geringe Standzeit auf, was unerwünscht ist.

Zudem weisen derartige Exzentergetriebe hohe

Reibungsverluste und daher geringe Wirkungsgrade auf, da

Kupplungen od. dgl . an Exzentergetriebe anschliessen, um die exzentrische Abtriebsbewegung auf eine zentrische

Bewegung zu verlagern. Daher ist der Wirkungsgrad des Exzentergetriebes sehr niedrig.

Insbesondere bei hohen Drehzahlen treten hohe Schwingungsproblematiken auf, die ebenfalls unerwünscht sind.

Ferner sind Harmonie Drive Getriebe bekannt, die zwar auch als Hohlwellengetriebe ausführbar sind, wobei zwischen einem meist oval ausgebildeten Antriebselement und einem innen verzahnten Hohlrad ein sogenannter Flexspline angeordnet ist, der weich und nachgiebig ausgebildet ist und das entsprechende Moment zwischen Antrieb und Hohlrad überträgt sowie eine übersetzung zulässt.

Der sogenannte Flexspline unterliegt dauerhaften Belastungen und versagt häufig bei hohen Momenten. Zudem ist der Flexspline nicht überlastfähig und reisst häufig bei zu hohen Momenten schnell ab. Das Harmonie Drive Getriebe hat ferner einen schlechten Wirkungsgrad und eine geringe Verdrehsteifigkeit .

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Getriebe der eingangs genannten Art zu schaffen, welches die genannten Nachteile der bis jetzt bekannten Getriebe, Planetengetriebe, Exzentergetriebe sowie Harmonmic Drive Getriebe beseitigt, wobei ein sehr hoher antriebsseitiger Drehzahlbereich bis etwa 6000 U/min frei wählbar sein soll.

Ferner sollen auch bei o. g. Drehzahlbereichen kleine bis sehr hohe Momente bei höchster Leistungsdichte übertragbar sein .

Zudem sollen bei o. g. Drehzahlbereichen und bei hohen Momenten übersetzungsverhältnisse von etwa i=10 bis i=200 frei wählbar sein.

Außerdem soll das Getriebe eine sehr hohe Kompaktheit und Komplexität bei geringstmöglichem Einbauraum und Gewicht entsprechend seiner Leistungsgrösse aufweisen.

Bei der Ausführungsform als Hohlwellengetriebe sollen unterschiedliche Durchmesser sowie auch sehr grosse Durchmesser von Antriebselement und Abtriebselement bei o. g. übersetzungsverhältnissen und Drehzahlen gewählt werden können, auch unter Gewährleistung und übertragung von hohen Momenten .

Zudem soll ein derartiges Getriebe verschleissarm und dauerfest mit hohen überlastfähigkeiten und grossen Standseiten zu betreiben sein. Hohe Verdreh- und Kippsteifigkeiten bei grossen Durchmessern und Kompaktheit sollen gewährleistet werden.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass eine übersetzung sowie eine übertragung eines Antriebsmomentes zwischen Antriebselement und Abtriebselement über eine Mehrzahl von bewegbaren Zahnsegmenten erfolgt.

Bei der vorliegenden Erfindung hat sich als besonders vorteilhaft erwiesen ein Getriebe zu schaffen, bei welchem zwischen einem Antrieb und einem feststehenden Teil oder einem Abtrieb eine Mehrzahl von Zahnsegmenten vorgesehen sind, die die übertragung des Momentes und die Einstellung der übersetzung bei der linearen oder rotativen Bewegung des Antriebselementes in entsprechende Verzahnungen des Abtriebselementes oder des feststehenden Teiles linear bewegen, um bei entsprechendem Versatz der eigentlichen

Zahnflanken des Zahnsegmentes ein Moment zu übertragen bei einer entsprechend gewählten übersetzung.

Die entsprechende übersetzung lässt sich durch die Wahl der unterschiedlichen Anzahl der Zahnsegmente zu den

Verzahnungen des feststehenden Elementes, bzw. des

Abtriebselementes wählbar einstellen, insbesondere auch durch die Wahl einer äusseren Kontur des Antriebselementes.

Insbesondere durch die Wahl der unterschiedlichen Zahneingriffe bzw. durch die unterschiedliche Anzahl der

Eingriffe der Zähne der Zahnsegmente lässt sich die

übersetzung wählen bzw. einstellen.

Dabei kann beispielsweise das Antriebselement aussen als einfache Kurvenscheibe, wie beispielsweise Nockenkontur ausgebildet sein, wobei immer nur eine erste Gruppe von

Zahnsegmenten mit einem feststehenden Teil oder dem

Abtriebselement in Eingriff steht, wobei auch die äussere

Kontur des Abtriebselement als ovale Scheibe ausgebildet sein kann, wobei dann jeweils zwei Grupen von Zahnsegmenten mit dem Verzahnung des feststehenden Element oder des

Abtriebselementes verbunden ist, wobei auch beispielsweise bei einer polygonartig ausgeführten äusseren Kontur des

Abtriebselementes drei Gruppen von Zahnsegmenten mit den entsprechenden Verzahnungen des feststehenden Elementes oder des Abtriebelementes in Eingriff stehen.

Als Profilierung bzw. Kontur des Antriebselementes, ausgebildet als Hohlwelle, als Welle, als Linearführung, etc. können Profilierungen mit beispielsweise einer Nocke, einem Polygon oder mehreren Polygonen bis beispielsweise fünf Polygonen, Erhebungen oder dergleichen als Kontur vorgesehen sein.

Zudem soll auch daran gedacht sein, dass eine Mehrzahl von Zahnsegmenten mit einem oder mehreren Zähnen über ein Verbindungselement beispielsweise über eine Kette auf dem Polygon gleitbar ist. Hierdurch können sehr grosse Momente, bei variablen übersetzungsverhältnissen von etwa i= 10 bis i= 200 realisiert werden.

Zudem können Drehzahlbereiche bis maximal etwa 6000 U/min antriebsseitig gewählt werden.

Dabei werden die einzelnen Gruppen von Zahnsegmenten linear, abwälzend oder als beliebige Hubbewegungen in entsprechende Verzahnungen des feststehenden Elementes oder des Abtriebselementes mit der äusseren Kontur des Antriebselementes linear bewegt und über den entsprechenden Versatz wird auf diese Weise ein Drehmoment oder eine lineare Bewegung durchgeführt.

Dabei ist eine lineare, abwälzende oder hubartige Bewegung des Zahnsegmentes an die äussere Kontur des profilierten

Abtriebselementes gekoppelt. Dies kann auf unterschiedliche

Weise geschehen. Beispielsweise können einzelne

Zahnsegmente mit einer oder einer Mehrzahl von einzelnen

Verzahnungen kettenartig miteinander verbunden sein oder über entsprechende Halteelemente linear geführt sein, wobei die Halteelemente feststehend oder als Abtrieb ausgebildet sein können.

Dabei kann auch daran gedacht sein, dass mittels des Antriebselementes die einzelnen Zähne bzw. Zahnsegmente eine lineare Hubbewegung ausführen, in dem diese in entsprechenden Abtriebs- oder feststehenden Elementen linear geführt sind.

Durch die vorliegende Erfindung lassen sich unterschiedliche Getriebe realisieren. Bevorzugt ist die Ausbildung des Getriebes als Koaxialgetriebe, wobei innerhalb eines innen verzahnten Hohlrades koaxial ein Halteelement als Abtriebselement zur Aufnahme der Zahnflanken ausgebildet ist, und innerhalb des Halteelementes bzw. des Abtriebselementes koaxial das mit einer entsprechenden unterschiedlichen und wählbar ausgebildeten Kontur versehene Antriebselement vorgesehen ist.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll jedoch auch liegen, dass das Antriebselement als äusseres Hohlrad ausgebildet ist, wobei eine nach innen gerichtete Kontur als nockenartige, ovalartig ausgebildete oder polygonartig ausgebildete Kontur oder Profilierung vorgesehen ist und innerhalb dieses Hohlrades dann koaxial die einzelnen Zahnsegmente nach innen gerichtet und linear radial nach innen bewegbar im feststehenden Element oder als Halteelement ausgebildeten Abtriebsteil vorgesehen sind, wobei innerhalb ein feststehendes Teil oder eine rotativ antreibbare Abtriebswelle als Abtriebselement mit Aussenverzahnung vorgesehen ist, in welche die Zahnsegmente zur übertragung eines Momentes in wählbarer übertragung eingreifen.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung kann das Getriebe als Axialgetriebe oder Winkelgetriebe ausgebildet sein, wobei axial die einzelnen Zahnsegmente in einem feststehenden oder als Abtriebselement ausgebildeten Elementes linear geführt sind, und über ein entsprechendes rotativ angetriebenes Antriebselement kreisringartig axial profiliert die jeweiligen Zahnflanken der Zahnsegmente gegenüber einer axialen kreisringartigen Verzahnung eines feststehenden

Halteelemente oder eines anzutreibenden Abtriebselementes bewegt werden können.

Bei einem reinen Axialgetriebe greifen unmittelbar linear axial die Zahnsegmente in das benachbarte Abtriebs- oder Halteteil mit Verzahnungen ein.

Bei einer winkeligen Ausführungsform als Winkelgetriebe oder Hypoidgetriebe sind entsprechend die Zahnsegmente winkelig zur Verzahnung des Abtriebselementes bzw. des feststehenden Elementes ausgerichtet.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung soll auch liegen, dass das Getriebe als Lineargetriebe ausgebildet ist. In diesem Fall weist der lineare Antrieb, der stangenartig ausgebildet ist, eine entsprechende äussere Kontur oder Profilierung auf, welche die einzelnen benachbarten in einem bevorzugt feststehenden Halteelement angeordnet und linear geführten Zahnsegmente in entsprechende Verzahnungen einer Zahnstange schiebt, um das als Zahnstange ausgebildete Abtriebselement linear mit gewünschter übersetzung hin und her zu verfahren.

Dabei kann bei einem Lineargetriebe auch denkbar sein, dass das Antriebselement als Linearelement mit entsprechenden Profilierungen vorgesehen ist, die entsprechende Zahnsegmente, linear geführt in einem Abtriebselement gegenüber einem linearen feststehenden Element mit Verzahnung bewegen, um eine lineare Bewegung in gewünschter übersetzung zwischen Abtriebselement und Antriebselement herzustellen. In diesem Fall sind die Zahnsegmente betreffen Ihrer linearen Bewegung an die äussere bzw. die äussere Kontur der Profilierung gekoppelt.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzugter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 einen schematisch dargestellten Querschnitt durch ein Getriebe, insbesondere ein Koaxialgetriebe;

Figur 2 einen schematisch dargestellten Querschnitt durch das Getriebe insbesondere Koaxialgetriebe gemäss Figur 1 als weiteres Ausführungsbeispiel;

Figur 3 einen schematisch dargestellten Querschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Koaxialgetriebes gemäss den Figuren 1 und 2;

Figur 4 eine teilweise aufgebrochene perspektivische Ansicht auf das Koaxialgetriebe gemäss Figur 1;

Figur 5 eine schematisch dargestellte Draufsicht auf ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Getriebes gemäss Figur 1;

Figur 6 eine perspektivische Ansicht eines Teils des Getriebes gemäss Figur 5;

Figur 7 einen schematisch dargestellten Querschnitt durch ein weiteres Ausführungsbeispiel eines weiteren Getriebes, insbesondere eines Koaxialgetriebes;

Figur 8 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch ein Getriebe, insbesondere ein Axialgetriebe;

Figur 9 einen schematisch dargestellten Längsschnitt durch ein Getriebe, insbesondere durch ein Lineargetriebe.

Gemäss Figur 1 weist ein Getriebe Ri, ausgebildet als Koaxialgetriebe ein Hohlrad 1 auf, welches eine innen liegende Verzahnung 2 aufweist.

Innerhalb des Hohlrades 1 ist ein Element 3 kreisringartig eingesetzt, wobei im kreisringartigen Element 3 eine Mehrzahl von radial nebeneinander und in entsprechende Führungen 4 eingesetzte Zahnsegmente 5 eingesetzt sind. Die Zahnsegmente 5 sind innerhalb der Führung 4 radial hin und her verschiebbar gelagert und sind einends mit einer Zahnflanke 6 versehen.

Innerhalb des Elementes 3 mit aufgenommenen Zahnsegmenten 5 ist ein Antriebselement 7, ausgebildet als Welle oder Hohlwelle vorgesehen, die eine äussere Profilierung 8 aufweist, die beispielsweise mit einer Kontur, einer Erhöhung, polygon- oder nockenartig ausgebildet ist.

Gegebenenfalls ist zwischen einer äusseren Kontur 9 der

Profilierung 8 des Antriebselementes 7 und dem Element 3 bzw. einends der Zahnsegmente 5 eine Lagerung 10 vorgesehen .

Die Funktionsweise der vorliegenden Erfindung ist folgende:

Wird das Antriebselement 7 beispielsweise rotativ um eine Mittelachse M angetrieben, so werden die einzelnen Zahnsegmente 5 radial entsprechend bedingt durch die Profilierung 8 über die äussere Kontur 9 nach aussen in die Verzahnung 2 des Hohlrades 1 bewegt. Durch die unterschiedliche Anzahl von Verzahnungen 2 des Hohlrades 1 zur unterschiedlichen Anzahl der Zahnsegmente 5, die teilweise in Eingriff stehen, lässt sich ein übersetzungsverhältnis wählbar einstellen, dabei kann das

Antriebsmoment, welches über das Antriebselement 7 eingeleitet wird, wahlweise über das Element 3 als Abtriebselement oder das Hohlrad 1 als Abtriebselement 11 erfolgen .

Voraussetzung dafür ist, dass entweder das Element 3 als feststehendes Element 3 ausgebildet und das Hohlrad 1 als Abtriebselement 11 radial verdrehbar ist, oder das Hohlrad

1 feststehend ist und das Element 3 zur Aufnahme der Zahnsegmente 5 als Abtriebselement 11 ausgebildet ist.

Diese beiden Varianten sind hier denkbar.

Als Lagerung 10 kann beispielsweise eine Rollenlagerung, eine Wälzlagerung od. dgl. erfolgen, wobei gegebenenfalls eine derartige Lagerung 10 über einen sogenannten Flexspline 12 umfangen ist. Dies ist aber nicht zwingend erforderlich. Die übertragung der Profilierung 8 auf die jeweiligen Zahnsegmente 5 zum radialen Verschieben in die Verzahnung 2 kann auch durch Gleitreibung erfolgen. Wichtig ist jedoch, dass die Zahnsegmente 5 direkt oder indirekt an die äussere Kontur 9 der Profilierung 8 gekoppelt sind, was die lineare Bewegung betrifft. Hinsichtlich der rotativen Bewegung des Antriebselementes 7 bzw. der rotativen Bewegung der äusseren Kontur 9 der Profilierung 8 ist diese jedoch gegenüber den Zahnsegmenten 5 entkoppelt.

Auf diese Weise werden die Zahnsegmente 5 linear und radial entsprechend der äusseren Kontur 9 gegenüber der Verzahnung

2 des Hohlrades 1 gekämmt.

Gemäss Figur 2 ist ein Getriebe R ₂ aufgezeigt, welches in etwa der eingangs genannten Art entspricht.

Unterschiedlich ist hier, dass das Antriebselement 7 eine Profilierung 8 aufweist, die zwei gegenüberliegende

Erhebungen polygonartig und oval aufweist, so dass über die Anzahl der unterschiedlichen Profilierungen 8 bzw. Erhebungen des Antriebselementes 7 zwei Gruppen von Zahnsegmenten 5 in Verzahnungen 2 gleichzeitig eingreifen, so dass auch höhere Momente bei anderen übersetzungsverhältnissen in vorbeschriebener Weise übertragen werden können.

Im Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 3 ist eine Getriebe R ₃ aufgezeigt, welches der Funktionsweise den Getrieben Ri und R ₂ in etwa entspricht.

Unterschiedlich ist hier, dass das Antriebselement 7 als äussere Profilierungen 8 drei polygonartige Profilierungen aufweist, und somit drei Gruppen von Zahnsegmenten 5 bildet, die gleichzeitig mit Verzahnungen 2 des Hohlrades 1 in Eingriff stehen.

Auch hierüber ist durch die variierende Anzahl der Profilierungen 8 des Antriebselementes 7 ein übersetzungsverhältnis sowie eine höhere Momentenübertragung einstellbar bzw. veränderbar.

Gleichfalls lässt sich über die unterschiedliche Anzahl der Zahnsegmente 5 sowie der unterschiedlichen Anzahl der

Verzahnungen 2 des Hohlrades 1 ebenfalls Einfluss nehmen auf ein übersetzungsverhältnis. Ferner ist wichtig, wie es deutlich aus den Ausführungsbeispielen der Getriebe R ₂ , R3 der Figuren 2 und 3 hervorgeht, eine innere Kontur der Verzahnung 2 in etwa annähernd auf eine äussere Kontur 9 des Antriebselementes 7 bzw. der Profilierung 8 angepasst ist. Gleiches gilt auch für das Element 3.

Im Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 4 ist perspektivisch ein Getriebe Ri bis R ₃ aufgezeigt. '

Dort ist koaxial innerhalb des Hohlrades 1 mit innen liegender Verzahnung 2 das Element 3 angeordnet, wobei in entsprechenden schlitzartigen Führungen 4 die Zahnsegmente 5 radial und linear nach aussen bewegbar angeordnet sind.

Zur Unterstützung der Führung 4 können dem Element 3 zwischen jeweils einzelnen benachbarten Zahnsegmenten 5 zusätzlich Stützstege 13 zugeordnet sein.

Wie in Figur deutlich zu erkennen ist, ragen während des Eingriffes in die Verzahnung 2 des Hohlrades 1 die einzelnen Zähne 14 bzw. Zahnflanken 6 aus den Führungen 4, insbesondere aus den Stützstegen 13 des Elementes 3 heraus und stehen mit der Verzahnung 2 des Hohlrades 1 ein

Eingriff. Die übrigen Zähne sind zurückgezogen, da nur im Bereich der Profilierung 8 Zahnsegmente 5 radial in die

Verzahnung 2 geschoben ist.

Durch den jeweiligen radialen leichten Versatz der Zahnsegmente 5 gegenüber der Verzahnung lässt sich ein Antriebsmoment des Antriebselementes 7 auf Abtriebselement 11 im gewünschten übersetzungsverhältnis übertragen.

Auch durch eine unterschiedliche Länge L sowie auch Grosse der jeweiligen Zahnsegmente 5 sowie auch durch die unterschiedliche Anzahl der Eingriffe der Zahnsegmente 5 in die Verzahnung 2 des Hohlrades 1 bzw. des Abtriebselementes 11 werden nicht nur das übersetzungsverhältnis bestimmt, sondern auch beliebige Baugrössen, unterschiedliche Momente und Geschwindigkeiten dimensioniert.

Gemäss Figur 5 weist ein Getriebe R ₄ , insbesondere Koaxialgetriebe ein Hohlrad 1 mit einer innenliegenden Verzahnung 2 auf, in welchem auf einer bevorzugt polygonartigen Profilierung 3 des Antriebselementes 7 eine Mehrzahl von Zahnsegmente 5 kettenartig bzw. gliederartig die Profilierungen 8 umfangen, wobei einzelne Zahnsegmente 5 auch eine Mehrzahl von einzelnen Zahnflanken 6 bzw. Zähnen 14 aufweisen können. Wie insbesondere in Figur 6 dargestellt ist, können die einzelnen Zahnsegmente 5 über bspw. eine Kette 15 rotativ entkoppelt zur äusseren Kontur 9 der Profilierung 8 auf dieser gleiten und dennoch durch die entsprechende Profilierung in die Verzahnung 2 des Hohlrades 1 zu der übertragung der Momente und der Herstellung eines übersetzungsverhältnisses dort abwälzend eingreifen.

Dabei sind die jeweiligen Zahnsegmente 5 über Bolzen 16 mit der Kette 15 verbunden, wobei über die Bolzen 16 als Element 3 bzw. gegebenenfalls als Abtriebselement 11 das Drehmoment übertragen wird oder hierüber die Zahnsegmente 5 verdrehsicher gesichert werden.

über hier nicht näher dargestellte Kupplungen kann im Falle der Auslegung der Elemente 3 bzw. der Bolzen 16 als Abtriebselement 11 eine exzentrische Bewegung auf eine rotatorische Bewegung transformiert werden. Dies soll ebenfalls im Rahmen der vorliegenden Erfindung liegen.

Im Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 7 ist ein Getriebe R ₅ , insbesondere Koaxialgetriebe aufgezeigt, welches in etwa der vorgenannten Art entspricht. Unterschiedlich ist hier, dass beim vorliegenden Getriebe R ₅ das Antriebselement 7 aussen liegend angeordnet ist und mit zumindest einer oder

mehreren Profilierungen 8 versehen ist, wobei das Antriebselement 7 als Hohlwelle ausgebildet ist.

Innerhalb des Antriebselementes 7 ist koaxial das Element 3 mit Führungen 4 zur radialen Aufnahme der Zahnsegmente 5 vorgesehen, wobei im vorliegenden Ausführungsbeispiel nur einige Zahnsegmente 5 angedeutet sind.

Durch entsprechendes rotatives Antreiben des äusseren Antriebselementes 7 bzw. der Profilierung 8, werden die Zahnsegmente 5 in vorbeschriebener Weise in entsprechende Aussenverzahnungen 2 des innen liegenden Hohlrades 1 bzw. Abtriebselementes 11 radial von aussen nach innen bewegt.

Dabei sind die Zahnsegmente 5 an eine innere Kontur 9 der Profilierung 8 des Antriebselementes 7 radial gekoppelt und rotativ entkoppelt.

Im Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung und gemäss Figur 8 ist ein Getriebe Re aufgezeigt, welches entsprechend der oben genannten Art ausgebildet ist. Unterschiedlich ist hier, dass das vorliegenden Getriebe Re als Axialgetriebe ausgebildet ist. Dies soll jedoch auch als Hyoidgetriebe ausgebildet sein können.

Dabei wird als Antriebselement 7 eine Kurvenscheibe verwendet, die zumindest eine Profilierung 8, Erhebung, Kurvenbahn od. dgl. besitzen kann, um eine Mehrzahl von Zahnsegmenten 5 einzeln, in Gruppen oder in mehreren Gruppen in entsprechende axiale Verzahnungen 2 eines Hohlrades 1 bzw. Abtriebselementes 11 zu verschieben, um ein Moment im gewünschten übersetzungsverhältnis in vorbeschriebener Weise zu übertragen.

Dabei werden, wie es in Doppelpfeilrichtung angedeutet ist, die Zahnsegmente 5 axial verschoben. Wird das Axialgetriebe als Hypoidgetriebe ausgeführt, so sind entsprechend die Zahnsegmente 5 bzw. die stirnseitigen Verzahnungen 2 des Hohlrades 1 abgewinkelt. Hierauf sei die Erfindung nicht beschränkt .

Im letzten Ausführungsbeispiel der vorliegenden Erfindung gemäss Figur 9 ist ein Getriebe R ₇ aufgezeigt, welches als Lineargetriebe ausgebildet ist.

Dabei wird als Antriebselement 7 eine lineare Stange linear bewegt, die mit entsprechenden Profilierungen 8, als Erhebungen, Bahnen od. dgl . versehen ist.

über die Kontur 9 der Profilierungen 8 des Antriebselementes 7 lassen sich in vorbeschriebener Weise die in einem linearen Element 3 linear bewegt geführten und gehalterten Zahnsegmente 5 linear in dessen Führungen 4 hin und her bewegen.

Dabei sind die Zahnsegmente 5 in vorbeschriebener Weise in Führungen 4 gehaltert und greifen in entsprechende Verzahnungen 2 eines Abtriebselementes 11, ausgebildet als Zahnstange, ein. In diesem Fall ist das Element 3 zur Aufnahme der Zahnsegmente 5 festgelegt.

Wird das Element 3 als Abtriebselement 11 verwendet, so ist das Abtriebselement 11 mit den Verzahnungen 2 festgelegt.

Auf diese Weise lässt sich eine lineare Bewegung im gewünschten übersetzungsverhältnis und mit gewünschtem Moment in vorbeschriebener Weise übertragen.

Auch soll daran gedacht sein, dass eine Bewegung der Zahnsegmente 5 innerhalb der Führung 4 gekoppelt ist an die äussere Kontur 9 der Profilierungen 8, wobei diese gegenüber einer linearen Bewegung des Antriebselementes 7 selbst entkoppelt sind.

DR. PETER WEISS, DIPL. -ING. A. BRECHT & DIPL . -FORSTW . PETRA

ARAT

Patentanwälte European Patent Attorney

Aktenzeichen: P 3490/PCT Datum: 27.07.2007 B/MI

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