Die Erfindung betrifft ein Scharnier für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät, insbesondere für eine Waschmaschine.

Scharniere für Möbel sind im Stand der Technik vielfältig bekannt. Die gängigsten Scharniere weisen dabei zwei Scharnierteile auf, die über zwei Gelenkhebel miteinander verbunden sind. An jedem der beiden Scharnierteile ist jeweils ein Gelenkhebel mit einem Scharnier angekoppelt. Auf diese Weise wird ein Viergelenkssystem gebildet. Üblicherweise weist eines der Scharnierteile eine Scharniertasse auf. Mit dieser Scharniertasse kann das erste Scharnierteil in eine Ausnehmung eines Möbelteils, insbesondere einer Tür eingesetzt werden. Das andere Scharnierteil dient dann zur Fixierung des Scharniers an dem Möbelkorpus. Derartige Scharniere werden zunehmend auch bei Haushaltsgeräten eingesetzt. Dementsprechend sind dann an den Korpus dieser Haushaltsgeräte Türen anscharniert. Die Frontwand des Haushaltsgeräts kann mit der geschlossenen Tür überdeckt werden.

Aufgabe der Erfindung ist es, ein Scharnier für ein Möbel oder ein Haushaltsgerät bereitzustellen, mit dem sich insbesondere auch schwere Türen auf einfache Weise an Scharnieren lassen.

Diese Aufgabe wird mit einem Scharnier gemäß dem Anspruch 1 gelöst. Dementsprechend wird ein Scharnier vorgeschlagen mit einem ersten Scharnierteil und einem zweiten Scharnierteil, wobei die beiden Scharnierteile mittels zweier Scharnierhebel miteinander gelenkig verbunden sind, wobei ein Basisteil vorgesehen ist, das einen Befestigungsabschnitt mit Befestigungselementen und eine Halteaufnahme aufweist, wobei das zweite Scharnierteil an der Halteaufnahme gehalten ist, wobei das Basisteil einen Befestigungsabschnitt aufweist, der mit einem Halteelement des zweiten Scharnierteils zusammenwirkt, um eine lösbare Verbindung des zweiten Scharnierteils mit dem Basisteil zu bewirken, dass die Halteaufnahme eine Führung aufweist, und dass das zweite Scharnierteil an dem Basisteil bei gelöster Verbindung mit wenigstens einem Gleitstück, vorzugsweise linear verstellbar an der Führung geführt ist. Besonders bevorzugt wird das Scharnier so konzipiert, dass im Montagezustand die lineare Verstellung dabei in horizontaler Richtung verläuft. Bei dieser Scharnieranordnung kann das Basisteil mit einem Möbelteil, beispielsweise mit dem Möbelkorpus verbunden werden. Hierzu sind die Befestigungselemente und der Befestigungsabschnitt am Basisteil vorgesehen. Mit dem anderen Möbelteil, beispielsweise der Möbeltür lässt sich die mit den beiden Scharnierteilen und den Scharnierhebeln vormontierte zweite Baueinheit des Scharniers verbinden. Zur Komplettierung des Scharniers kann nun die zweite Baugruppe mit dem Basisteil verbunden werden. Hierzu wird das zweite Scharnierteil in die Halteraufnahme des Basisteils eingesetzt und mit diesem verbunden. Das Einsetzen der Tür gelingt dabei in besonders einfacher Weise, da das Basisteil die Halteraufnahme aufweist. Darin findet sich auch bei unübersichtlichen Installationsverhältnissen das zweite Scharnierteil einfach. Insbesondere gelingt dann eine bequeme Installation, auch wenn eine schwere Tür montiert wird.

Wenn das zweite Scharnierteil in die Halteraufnahme eingesetzt ist, lässt es sich über die lösbare Verbindung mit dem Basisteil verbinden. Dabei ist diese Verbindung so gewählt, dass das zweite Scharnierteil gegenüber dem Basisteil verstellt werden kann, um eine exakte Ausrichtung der Tür gegenüber dem Möbelkorpus bewirken zu können. Besonders bevorzugt ist es dabei vorgesehen, dass diese Führung eine lineare Verstellung des zweiten Scharnierteils gegenüber dem Basisteil ermöglicht. Dann kann die Tür an der Führung exakt in einer Richtung geführt ausgerichtet werden.

Gemäß einer bevorzugten Ausgestaltungsvariante der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das Basisteil die Befestigungsaufnahmen am Befestigungsabschnitt in Form von Langlöchern ausbildet, dass diese Langlöcher hinsichtlich ihrer Längserstreckung quer zu der durch die Führung festgelegten linearen Verstellrichtung, insbesondere senkrecht dazu verlaufen. Auf diese Weise lässt sich zusammen mit der oben beschriebenen Führung zwischen dem zweiten Scharnierteil und dem Basisteil das zweite Scharnierteil in einer Ebene ausrichten. Dabei garantieren die beiden Langlöcher und die vorstehend beschriebene Führung in einfachster Weise, dass (im Rahmen des vom Scharnier zugelassenen Verstellbereichs) eine Ausrichtung in jedem beliebigen Punkt dieser Ebene erreicht werden kann.

Eine stabile Führung des zweiten Scharnierteils an dem Basisteil wird auf einfache Weise dann erreicht, wenn vorgesehen ist, dass das Basisteil zwei zueinander beabstandete Führungen mit Führungsflächen aufweist, die im Bereich der Flalteaufnahme verlaufen, dass das zweite Scharnierteil an gegenüberliegenden Seiten zwei Gleitstücke in Form von Wandelementen aufweist, und dass das zweite Scharnierteil mit den Gleitstücken an jeweils einer Führungsfläche in der Flalteaufnahme linear geführt ist.

Besonders bevorzugt ist ein Scharnier nach der Erfindung so konzipiert, dass das Basisteil eine Vorderseite und eine Rückseite aufweist, dass im Bereich der Vorderseite das erste Scharnierteil angeordnet ist und das Basisteil an der Rückseite eine Befestigungsfläche bildet, zur Montage an einem Möbel- oder Maschinenteil.

Bei einem solchen Scharnier kann es nach der Erfindung beispielsweise vorgesehen sein, dass das Basisteil ein Verbindungsstück aufweist, welches beabstandet zu der Befestigungsfläche angeordnet ist und welches eine zur Rückseite des Basisteils gerichtete Formschlussfläche aufweist, dass das zweite Scharnierteil einen Ansatz aufweist, der an der Formschlussfläche anliegt, um eine formschlüssige Verbindung in die Richtung von der Rückseite zur Vorderseite hin zu bilden. Bei der Montage dieses Scharniers wird das zweite Scharnierteil in die Flalteraufnahme eingesetzt. Dabei hintergreift der Ansatz des zweiten Scharnierteils die Formschlussfläche des Basisteils. Auf diese Weise wird eine Formschlussverbindung geboten, die bereits mit dem Einhängen der Tür an dem Möbelkorpus eine Vor-Fixierung des Scharniers ermöglicht. Dies vereinfacht den Arbeitsablauf. Nachdem die Tür an dem Möbelkorpus angehangen ist, lässt sich das zweite Scharnierteil bequem mit dem Basisteil abschließend verbinden, beispielsweise mit einer Schraubverbindung.

Gemäß einer bevorzugten Erfindungsvariante kann es vorgesehen sein, dass das Basisteil einen Klemmabschnitt aufweist, an dem das zweite Scharnierteil mit einem Befestigungsabschnitt anliegt, und dass in der Montagestellung der Befestigungsabschnitt mittels eines Klemmelements, insbesondere einer Klemmschraube, mit dem Klemmabschnitt verspannt ist. Die Flaupt-Belastungskräfte, welche durch die Gewichtskraft der Tür in das Scharnier eingebracht werden, werden über die in Anspruch 1 beschriebe Führung von dem zweiten Scharnierteil in das Basisteil übertragen. Hier erfolgt eine stabile Kraftableitung. Dementsprechend kann vorzugsweise mit einer einzelnen Klemmschraube die Festlegung des zweiten Scharnierteils an dem Basisteil einfach erfolgen. Dadurch dass der Klemmabschnitt an dem Befestigungsabschnitt anliegt und hier geklemmt ist, wird eine maßgenaue Zuordnung des zweiten Scharnierteils zum Basisteil bewirkt.

Erfindungsgemäß kann es auch vorgesehen sein, dass im Bereich des Klemmabschnitts ein Befestigungsabschnitt abstehend am Basisteil angeordnet ist, dass der Befestigungsabschnitt eine Schraubaufnahme aufweist, dass das Halteelement des zweiten Scharnierteils am Befestigungsabschnitt angeordnet ist und einen Durchbruch aufweist, der vorzugsweise als Langloch ausgebildet ist oder ein solches aufweist, dass der Befestigungsabschnitt in den Durchbruch hineinragt, und dass die Klemmschraube in die Schraubaufnahme eingeschraubt ist. Über die Zuordnung des Befestigungsabschnitts in dem Durchbruch kann der mögliche Stellbereich des zweiten Scharnierteils gegenüber dem Basisteil begrenzt werden. Dadurch dass der Befestigungsabschnitt gleichzeitig mit einer Schraubaufnahme ausgestattet ist, gelingt eine platzsparende Bauweise für das Scharnier.

Das Basisteil bildet dann eine stabile Baueinheit, die insbesondere zur Abtragung großer Lasten geeignet ist, wenn vorgesehen ist, dass das Basisteil die beiden zueinander beabstandeten Führungen aufweist, die mittels des Klemmabschnitts und des Verbindungsstücks miteinander verbunden sind, wobei die Führungen, der Klemmabschnitt und das Verbindungsstück die Halteaufnahme begrenzen.

Gemäß einer besonders bevorzugten Erfindungsvariante kann es vorgesehen sein, dass eines der Scharnierteile, vorzugsweise das zweite Scharnierteil, eine Dämpfereinheit mit einem Dämpfer trägt, der vorzugsweise als Lineardämpfer, insbesondere als Fluid-Lineardämpfer mit einem Dämpfergehäuse, einem darin geführten Kolben und einer an dem Kolben angekoppelten Kolbenstange, ausgebildet ist, dass der Dämpfer in einem von dem Scharnierteil umschlossenen Bereich zumindest bereichsweise aufgenommen ist, und dass einer der Scharnierhebel ein Betätigungsstück aufweist, welches bei einer Verstellung des Scharnierhebels zwischen zwei Stellpositionen eine Verstellung des Dämpfers zwischen zwei Dämpfpositionen bewirkt. Dadurch dass der Dämpfer zumindest teilweise von dem zugeordneten Scharnierteil umschlossen ist, wird eine optisch ansprechende und zugleich kompakte Bauweise geboten.

Der Dämpfer ermöglicht die Dämpfung der Schließbewegung der Tür. Hierdurch wird ein hartes Aufprallen der Tür an dem Möbelkorpus oder Maschinenkorpus verhindert. Denkbar ist es auch, ein Scharnier zu gestalten, welches eine Dämpfung in Richtung der Öffnungsbewegung dämpft. Hierdurch wird bei schwungvollem Öffnen der Tür eine starke Scharnierbeanspruchung durch die dabei entstehenden dynamischen Kräfte verhindert.

Erfindungsgemäß kann es auch vorgesehen sein, dass eines der gegeneinander verstellbaren Stellteile, beispielsweise die Kolbenstange oder das Dämpfergehäuse, des Dämpfers, vorzugsweise die Kolbenstange ein Betätigungsstück aufweist, das an einem Gegenlager des zweiten Scharnierteils abgestützt ist, und dass das zweite Stellteil , beispielsweise das Dämpfergehäuse, unmittelbar an dem Betätigungsstück abgestützt ist. Bei einer solchen unmittelbaren Abstützung ergibt sich ein geringerer Teile- und Montageaufwand für das Scharnier. Denkbar ist es jedoch auch, dass das zweite Stellteil an dem Betätigungsstück mittels eines Schlittens angekoppelt ist. Der Schlitten nimmt den Dämpfer gesichert auf und garantiert eine lineare Dämpfbewegung. Dies ist insbesondere bei Fluid-Lineardämpfern zugunsten einer langen Laufzeit vorteilhaft ist. Dann werden Querkräfte, die im Bereich zwischen der Kolbenstange und dem Dämpfergehäuse eingebracht werden eliminiert oder zumindest reduziert. Die Kolbendichtung des Fluid-Lineardämpfers wird dadurch geschont.

Bei Verwendung eines Schlittens kann es insbesondere vorgesehen sein, dass der Schlitten ein Basisteil mit einer Dämpferaufnahme aufweist, in der der Dämpfer zumindest teilweise aufgenommen ist, dass der Schlitten mittels einer Führung, insbesondere einer Linearführung, in dem zweiten Scharnierelement geführt ist, und dass der Schlitten einen Stützabschnitt aufweist, für den mittelbaren oder unmittelbaren Wirkangriff des Betätigungsstücks.

Um eine exakte Verstellung und gleichzeitig eine zuverlässige Führung des Schlittens bewirken zu können, kann es erfindungsgemäß vorgesehen sein, dass der Schlitten wenigstens ein Koppelstück aufweist, das von dem Basisteil absteht und das den Stützabschnitt trägt, dass das Koppelstück eine Aufnahme aufweist, mittels der es an einem Halter eines Verbinders schwenkbar angekoppelt ist, und dass der Verbinder schwenkbar mit einem der Gelenkhebel gekoppelt ist. Zur Verwirklichung einer einfachen und kostengünstigen Bauweise kann es vorgesehen sein, dass der als Lineardämpfer ausgebildete Dämpfer zwischen zwei Halteelementen des zweiten Scharnierteils gehalten ist. Dabei können diese Halteelemente gleichzeitig auch die oben erwähnten Gleitstücke aufweisen oder bilden.

Gemäß einer Erfindungsvariante ist es denkbar, dass wenigstens ein Fixierelement verwendet ist, mit dem ein Teil der Dämpfereinheit quer zur Dämpfungsrichtung abgestützt ist, um den Dämpfer an dem Scharnierteil zu halten, wobei eine Verschiebebewegung des Teils der Dämpfereinheit gegenüber dem Fixierelement in Dämpfungsrichtung des Dämpfers möglich ist, und wobei das Fixierelement an einem, vorzugsweise an beiden Halteelementen verankert ist. Dies ermöglicht eine einfache automatisierte Montage des Scharniers. Der Dämpfer muss lediglich in das Scharnierteil eingesetzt werden. Die Fixierung der Dämpfereinheit an dem Scharnierteil kann dann mit dem oder den Fixierelementen voll automatisiert erfolgen.

Wenn vorgesehen ist, dass das oder die Fixierelemente als Bolzen ausgebildet ist/sind, dass die Halteelemente Fixieraufnahmen aufweisen, die paarweise miteinander fluchten, und dass in die fluchtenden Fixieraufnahmen ein Bolzen eingesetzt ist, dann lassen sich die Bolzen bei der Montage einfach in die fluchtenden Fixieraufnahmen einsetzen und können dann in den Halterelementen fixiert, beispielsweise verstemmt werden.

Denkbar ist es jedoch auch, dass das wenigstens ein Fixierelement als Halteansatz ausgebildet ist, der von dem Halteelement vorsteht und der vorzugsweise als einteilig an das Halteelement angeformter Rastvorsprung ausgebildet ist. Dann kann der Dämpfer einfach in das Scharnierteil eingesetzt und mit diesem in seiner bestimmungsgemäßen Position verrastet werden.

Die Aufgabe der Erfindung wird auch gelöst mit einer Waschmaschine mit einem Waschmaschinenkorpus aufweisend eine Waschmaschinenfront, wobei die Waschmaschinenfront von einer Ladeöffnung durchdrungen ist, welche Zugang zu einer Waschtrommel der Waschmaschine verschafft. Hierbei kann es vorgesehen sein, dass an dem Waschmaschinenkorpus eine Tür mit Scharnieren gemäß einem der Ansprüche 1 bis 13 anscharniert ist. Die Erfindung wird im Folgenden anhand von in den Zeichnungen dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 in Teildarstellung eine Waschmaschinenfront mit einer daran anscharnierten Tür,

Figur 2 ein der Figur 1 entnommenes Detail,

Figur 3 eine erste Bauvariante eines Scharniers in teilweise explodierter Darstellung,

Figur 4 das Scharnier gemäß Figur 3 in zusammengesetzter Bauweise,

Figur 5 eine Explosionsdarstellung des Scharniers gemäß den Figuren 3 und 4,

Figuren 6 und 7 Teil-Montagestellungen des Scharniers gemäß den Figuren 3 bis 5,

Figuren 8 bis 10 verschiedene Betriebsstellungen des Scharniers gemäß den Figuren 3 bis 7 im Schnitt,

Figur 11 eine zweite Bauvariante eines Scharniers in teilweise explodierter Darstellung,

Figur 12 das Scharnier gemäß Figur 11 in zusammengesetzter Bauweise,

Figur 13 das Scharnier gemäß den Figuren 11 und 12 in Explosionsdarstellung,

Figur 14 das Scharnier gemäß den Figuren 11 bis 13 in einer Teil-Montagedarstellung,

Figuren 15 bis 17 verschiedene Betriebsstellungen des Scharniers gemäß den Figuren 11 bis 14 im Schnitt,

Figur 18 eine dritte Bauvariante eines Scharniers in teilweise explodierter Darstellung,

Figur 19 das Scharnier gemäß Figur 18 in zusammengesetzter Darstellung,

Figur 20 eine Explosionsdarstellung des Scharniers gemäß den Figuren 18 und 19,

Figur 21 eine Teil-Montagedarstellung des Scharniers gemäß den Figuren 18 bis 20 und

Figuren 22 bis 24 verschiedene Betriebsstellungen des Scharniers gemäß den Figuren 18 bis 21 im Schnitt. Bezugszeichenliste:

10 erstes Scharnierteil

11 Scharniertasse

12Befestigungsflansch

13 Schraubaufnahme

14 Wand

15 Scharnierbolzenaufnahme

16 Scharnierbolzenaufnahme

17 erste Gelenkachse

182, Gelenkachse

19 Verbinder

20 äußerer Scharnierhebel

21 Brücke

22 Wandelement

23 Scharnierauge

24 Scharnierauge

25 Feder

26 Federarm

27 Federelement

28 Federarm

29 Gelenkachse

30 innerer Scharnierhebel

31 Flebelarm

32 Lagerauge Lagerabschnitt Scharnierauge Betätigungsstück 1 Lageraufnahme 2 Lagerachse Gelenkachse zweites Scharnierteil Befestigungsabschnitt 1 Halteelement Übergangsabschnitt Gleitstück erste Fixieraufnahme 1 Fixierelement zweite Fixieraufnahme 1 Fixierelement 2 Scharnierbolzenaufnahme3 Scharnierbolzenaufnahme Ansatz 1 Wandstück 2 Halteansatz Gegenlager Führungselement 1 3. Führungsaufnahme 2 Fixierelement Dämpfer Kolbenstange Dämpfergehäuse Betätigungsstück Schlitten Basisteil Dämpferaufnahme Führung Gleitführung Ansatz Stützabschnitt Koppelstück Aufnahme Basisteil Befestigungsabschnitt Befestigungsaufnahme Verbindungsstück Klemmabschnitt Befestigungsabschnitt 1 Führung 2 weiterer Führungsabschnitt Flalteraufnahme Klemmschraube Verbinder 81 Halter

82 Bohrung

83 Bohrung

84 Durchbruch

100 Waschmaschinenfront

101 Ladeöffnung

102 Magnetverschlussteil

103 ferromagnetisches Teil

104 Tür

Figur 1 zeigt eine beispielhafte und bevorzugte Anwendung der Erfindung. Dabei werden die erfindungsgemäßen Scharniere verwendet um eine Tür 104 an einem Haushaltsgerät schwenkbarzu befestigen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel ist als Haushaltsgerät eine Waschmaschine gezeigt.

Eine solche Waschmaschine weist eine Waschmaschinenfront 100 auf. Die Waschmaschinenfront 100 ist mittels einer Ladeöffnung 101 durchdrungen. Durch die Ladeöffnung 101 hindurch erhält ein Benutzer Zugang zu der Waschtrommel der Waschmaschine. Um ein solches Haushaltsgerät in die Front einer Küchenzeile integrieren zu können, wird die Tür 104 über die Scharniere an den Maschinenkorpus anscharniert. Zu diesem Zweck sind im vorliegenden Ausführungsbeispiel zwei Scharniere verwendet. Die Scharniere weisen (siehe Figur 2) jeweils ein Basisteil 70 auf. Dieses kann mit dem Maschinenkorpus verbunden werden. Die Scharniere weisen weiterhin ein erstes Scharnierteil 10 auf. Dieses erste Scharnierteil 10 ist mit der Tür 104 verbunden.

Um die Tür 104 im Schließzustand gesichert halten zu können, können beispielsweise Magnetverschlussteile 102 verwendet, die mit ferromagnetischen Teilen 103 zu Bildung einer Magnetverbindung Zusammenarbeiten. Jeweils eines dieser Bauteile ist an der Waschmaschinenfront 100, das andere Bauteil an der Tür 104 befestigt. Die Magnetverbindung stellt nicht nur sicher, dass sich die Tür 104 nicht unbeabsichtigt öffnen kann, sondern verhindert auch das Schwingen der Tür 104 gegenüber der Waschmaschinenfront 100 während des Betriebs der Waschmaschine.

In den Figuren 3 bis 10 ist ein erstes Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Scharniers gezeigt. Wie Figur 3 und 4 zeigen, weist das Scharnier einen erste Scharnierteil 10 auf. Das erste Scharnierteil 10 ist vorzugsweise einteilig ausgebildet. Es weist einen Befestigungsflansch 12 mit Befestigungsaufnahmen, insbesondere Schraubaufnahmen 13 auf. An den Befestigungsflansch 12 ist eine Scharniertasse 11 angeschlossen. Die Scharniertasse 11 ist derart ausgebildet, dass das Scharnier in Form eines Topfscharniers in eine Topfaufnahme einer Tür 104 eingesetzt werden kann.

Das erste Scharnierteil 10 weist zwei zueinander beabstandete Wände 14 auf. In die Wände 14 sind Scharnierbolzenaufnahmen 15 und 16 eingebracht. Dabei fluchten die Scharnierbolzenaufnahmen 15 in den Wänden 14 miteinander. Weiterhin fluchten auch die Scharnierbolzenaufnahmen 16 in den Wänden 14 miteinander.

Mit dem ersten Scharnierteil 10 lässt sich ein zweites Scharnierteil 40 über ein Viergelenkssystem gelenkig ankoppeln. Das Viergelenkssystem weist dabei zwei Scharnierhebel, nämlich einen äußeren Scharnierhebel 20 und einen inneren Scharnierhebel 30 auf.

Der äußere Scharnierhebel 20 besitzt zwei zueinander beabstandete Wandelemente 22, die mittels einer Brücke 21 miteinander verbunden sind. Jedes der Wandelemente 22 weist jeweils zwei Scharnieraugen 23, 24 auf. Die Scharnieraugen 23 fluchten miteinander; ebenso die Scharnieraugen 24. Der äußere Scharnierhebel 20 kann mit seinen beiden Wandelementen 22 in den Bereich des ersten Scharnierteils 10 eingestellt werden, der zwischen den beiden Wänden 14 gebildet ist. Vorzugsweise sind dabei die Außenseiten der Wandelemente 22 an den einander zugekehrten Innenseiten der Wände 14 geführt. Die Scharnieraugen 23 fluchten mit den Scharnierbolzenaufnahmen 15 somit kann eine erste Gelenksachse 17, die in Form eines Bolzens ausgebildet sein kann, durch die fluchtenden Scharnierbolzenaufnahmen 15 und die Scharnieraugen 23 hindurchgesteckt werden, um eine schwenkbare Ankopplung des äußeren Scharnierhebel 20 an das erste Scharnierteil 10 zu erreichen. Der innere Scharnierhebel 30 besitzt einen Hebelarm 31 , an den ein Lagerauge 32 unmittelbar angeschlossen sein kann.

Der innere Scharnierhebel 30 trägt zwei zueinander beabstandete Lagerabschnitte 33. An diesen Lagerabschnitten 33 können zueinander fluchtende Scharnieraugen 34 vorgesehen sein.

Wie Figur 5 zeigt, besitzt der innere Scharnierhebel 30 ein, vorzugsweise zwei Betätigungsstücke 35. Die Betätigungsstücke 35 sind dabei vorzugsweise an den Lagerabschnitten 33 einteilig angeformt.

Zur Montage des inneren Scharnierhebels 30 wird das Lagerauge 32 in Flucht zu den Scharnierbolzenaufnahmen 16 des erste Scharnierteils 10 gestellt und zwischen die Wände 14 gesetzt. Dann kann mit einer zweite Gelenksachse 18, welche durch die Scharnierbolzenaufnahmen 16 und das Lagerauge 32 hindurchgestellt ist eine gelenkige Ankopplung des inneren Scharnierhebels 30 an das erste Scharnierteil 10 erreicht werden.

Das zweite Scharnierteil 40 besitzt, wie dies Figur 5 weiter zeigt, einen Befestigungsabschnitt 41 . Der Befestigungsabschnitt 41 ist mit einem Halteelement 41.1 ausgerüstet. Das Halteelement 41 .1 besitzt ein Langloch.

An dem dem Halteelement 41.1 abgewandten Ende geht der Befestigungsabschnitt 41 in einen Übergangsabschnitt 42 über.

Das zweite Scharnierteil 40 ist an seinen beiden Längsseiten mit Wänden versehen. Diese beiden Wände sind zueinander beabstandet, vorzugsweise zueinander parallel beabstandet angeordnet. Die beiden Wände können auf den einander abgekehrten Außenseiten Gleitstücke 43 bilden.

Die beiden Wände sind mit jeweils einer ersten Fixieraufnahme 44.1 versehen. Die beiden erste Fixieraufnahmen 44.1 fluchtenden miteinander. Weiterhin kann in jeder der Wände eine zweite Fixieraufnahme 45 vorgesehen sein, wobei diese zweiten Fixieraufnahmen 45 miteinander fluchten. Weiterhin können in den beiden Wänden Scharnierbolzenaufnahmen 45.2 und Scharnierbolzenaufnahmen 45.3 vorgesehen sein. Die Scharnierbolzenaufnahmen 45.2 und die Scharnierbolzenaufnahmen 45.3 fluchten miteinander. Das zweite Scharnierteil 45 ist an seiner Rückseite mit einem Ansatz 46 versehen. Dieser Ansatz 46 steht zwischen den beiden Gleitstücken 43.

Zur schwenkbaren Ankopplung des äußeren Scharnierhebels 20 an dem zweite Scharnierteil 40, wird der äußere Scharnierhebel 20 zwischen die beiden längsseitigen Wände des zweite Scharnierteils 40 gesetzt. Dabei stehen dann die Wandelemente 22 den Innenseiten der Wände des zweiten Scharnierteils 40 gegenüber. Die Scharnieraugen 24 fluchten mit den Scharnierbolzenaufnahmen 45.3 Somit kann eine Gelenkachse 29 durch die fluchtenden Scharnierbolzenaufnahmen 45.3 und die Scharnieraugen 24 zur Bildung einer Gelenkverbindung hindurchgesetzt werden.

In ähnlicher Weise wird auch der innere Scharnierhebel 30 mit dem zweite Scharnierteil 40 verbunden. Der innere Scharnierhebel 30 wird zwischen die beiden Wände des zweiten Scharnierteils 40 gesetzt, so dass die Außenseiten der Lagerabschnitte 33 den Innenseiten der Wände gegenüberstehen. Dann fluchten die Scharnieraugen 34 mit den Scharnierbolzenaufnahmen 45.2. Unter Verwendung einer Gelenkachse 36, die durch die fluchtenden Scharnieraugen 34 und die Scharnierbolzenaufnahmen 45.2 hindurchgesetzt ist, kann die Gelenkverbindung hergestellt werden.

Wie Figur 5 zeigt, kann optional mit dem Scharnier eine Feder 25 verbunden werden. Die Feder 25 ist dergestalt, dass sie die Schließbewegung des ersten Scharnierteils 10 gegenüber dem zweiten Scharnierteil 40 und damit die Schließbewegung der Tür 104 zumindest auf einem Teil ihrer Schließbewegung unterstützt.

Die Feder 25 weist einen Federelement 27 auf, an das zwei Federarme 26, 28 angeschlossen sind. Die Federarme 26, 28 können gegen die Kraft des Federelements 27 gegeneinander verstellt werden. Der Federarm 28 ist so angeordnet und ausgebildet, dass er sich endseitig auf der erste Gelenkachse 17 abstützt. Der zweite Federarm 26 ist so ausgebildet und angeordnet, dass er sich gegenüber einem Fixierelement 45.1 abstützt. Dies ist deutlich in den Figuren 8 bis 10 zu erkennen.

Das Fixierelement 45.1 kann vorteilhafter weise als Bolzen ausgebildet sein, der durch die beiden zueinander fluchtenden zweiten Fixieraufnahmen 45 hindurchgestellt ist.

Vorteilhafterweise ist die Feder 25 aus einem Drahtabschnitt gebildet, wobei das Federelement 27 als Spiralfeder gewickelt ist. Wie die Figuren 8 bis 10 erkennen lassen, ist die Feder 25 an der Gelenkachse 29 gehalten, wozu die Gelenkachse 29 durch das gewickelte Federelement 27 hindurchgeführt ist.

Mit dem Scharnier 10 kann optional eine Dämpfereinheit verbunden werden. Die Dämpfereinheit umfasst einen Dämpfer 50, der als Fluid-Lineardämpfer ausgebildet ist. Dieser Dämpfer 50 weist einen Dämpfergehäuse 52 auf. In dem Dämpfergehäuse 52 kann ein Kolben gegen den Druck eines Fluides, beispielsweise Luft oder eine Flüssigkeit, insbesondere Öl, verstellt werden. An den Kolben ist eine Kolbenstange 51 angeschlossen. Die Kolbenstange 51 trägt ein Betätigungsstück 53 Das Betätigungsstück 53 kann dabei einteilig von der Kolbenstange 51 gebildet sein oder als separates Bauteil auf die Kolbenstange 51 aufgesetzt werden.

Die Dämpfereinheit umfasst einen Schlitten 60. Der Schlitten 60 besitzt ein Basisteil 61 mit einer Dämpferaufnahme 62. An seinen beiden Längsseiten besitzt das Basisteil 61 Führungen 63. Diese können von den seitlichen Wandelementen des Basisteils 61 gebildet sein.

An seiner Unterseite ist der Schlitten 60 mit einer Gleitführung 64 ausgestattet. Die Gleitführung 64 kann dabei in Form einer Ausnehmung ausgebildet sein, die aus dem Basisteil 61 ausgenommen ist. Wie Figur 5 weiter zeigt, kann der Schlitten 60 einen rückwärtigen Ansatz 65 aufweisen. Weiterhin ist am Basisteil 61 ein Stützabschnitt 66 vorgesehen. Im vorliegenden Ausführungsbeispiel sind an den gegenüberliegenden Seiten des Basisteils zwei Stützabschnitte 66 vorhanden. Denkbar ist jedoch auch die Verwendung nur eines Stützabschnitts 66.

Die Dämpfereinheit kann mit dem zweiten Scharnierteil 40 verbunden werden. Zu diesem Zweck wird der Dämpfer 50 in die Dämpferaufnahme 62 des Schlitten 60 eingesetzt. Dabei liegt das Dämpfergehäuse 52 rückwärtig an einer Anschlagfläche der Dämpferaufnahme 62 in Richtung der Längserstreckung der Kolbenstange 51 formschlüssig an.

Die so gebildete Einheit kann von unten in das zweite Scharnierteil 40 eingesetzt werden. Dies zeigt insbesondere Figur 8. Wie diese Darstellung erkennen lässt, ist im montierten Zustand das Betätigungsstück 53 des Dämpfers 50 innenseitig an einen Gegenlager 47 des zweite Scharnierteils 40 angelegt. Innerhalb des Dämpfers 50 ist eine Feder vorhanden, die auf den Kolben einwirkt, um diesen in der ausgeschoben in Stellung und damit die Kolbenstange 51 in der in Figur 8 gezeigten ausgefahrenen Stellung zu halten. Wird die Kolbenstange 51 eingefahren, so erfolgt dies gegen den Druck dieser Feder. Wird die Kolbenstange 51 wieder losgelassen, so drückt die Feder die Kolbenstange 51 wieder zurück in die in Figur 8 gezeigte Ausgangsstellung.

Zum Fixieren der Dämpfereinheit ist das Dämpfergehäuse 52 an dem Fixierelement

45.1 gehalten. Dieses Fixierelement 45.1 ist vorzugsweise das gleiche Fixierelement 45.1 , das auch den Federarm 26 stützt. Weiterhin liegt das Dämpfergehäuse 52 an der Unterseite des Befestigungsabschnitts 41 an. Damit die Dämpfereinheit nicht nach unten aus dem zweiten Scharnierteil 40 herausfallen kann, ist das Fixierelement 44.1 verwendet. Dieses Fixierelement 44.1 ist durch die zueinander fluchtenden ersten Fixieraufnahmen 44 hindurchgesetzt. Im Montagezustand bildet das Fixierelement

44.1 zusammen mit der Gleitführung 64 eine Führungsanordnung. Diese Führungsanordnung ermöglicht es den Schlitten 60 und mit dem Schlitten 60 das Dämpfergehäuse 52 linear in Richtung der Längserstreckung der Kolbenstange 51 zu verschieben. Bei einer Verstellung des Schlittens 60 gleitet mithin das Basisteil 61 auf dem ersten Fixierelement 44.1. Weiterhin gleitet das Dämpfergehäuse 52 längs des Fixierelements 45.1 und schließlich gleitet auch das Dämpfergehäuse 52 an der Unterseite des Befestigungsabschnitt 41 entlang. Die Führung kann insbesondere so gestaltet sein, dass ein kleines Führungsspiel zwischen den genannten Führungspartnern vorhanden ist.

Die Figuren 8 bis 10 zeigen weiter, dass die Dämpfereinheit gegenüber dem inneren Scharnierhebel 30 abgestützt ist. Zu diesem Zweck greift der Ansatz 65 zwischen die beiden Lagerabschnitte 33 des inneren Scharnierhebels 30. Vorzugsweise liegt dabei der Ansatz 65 (mit geringem Spiel) an den einander zugewandten Innenseiten der beiden Lagerabschnitte an. Auf diese Weise wird verhindert, dass sich die Dämpfereinheit in Richtung der Mittellängsachse der Gelenkachse 36 verschieben kann.

Die Figuren 6 und 7 zeigen, dass die Dämpfereinheit im Bereich ihres Ansatzes 65 auch mit der Gelenkachse 36 geführt sein kann. Zu diesem Zweck übergreift die Gelenkachse 36 die nach oben gewandte Führungsfläche des Ansatzes 65. Figur 5 zeigt weiter, dass das Scharnier ein Basisteil 70 aufweist. Das Basisteil 70 besitzt einen Befestigungsabschnitt 71. Der Befestigungsabschnitt 71 weist eine Vorderseite und gegenüberliegend eine Rückseite auf. Die Vorderseite ist in Figur 1 die Seite, die dem Betrachter zugewandt nach oben zeigt. Die Rückseite ist die nach unten gewandte Fläche des Basisteils 70.

Insbesondere kann die Rückseite einen ebenen Befestigungsabschnitt definieren oder bilden. Mit diesem Befestigungsabschnitt kann das Basisteil 70 gegen eine Fläche des Möbelkorpus oder Maschinenkorpus gesetzt werden. Der Befestigungsabschnitt 71 ist von Befestigungsaufnahmen 72 durchdrungen. Wie vorliegend gezeigt, können die Befestigungsaufnahmen 72 vorteilhafterweise als Langlöcher ausgebildet sein. Dabei erstrecken sich die Längsachsen der beiden Langlöcher 72 in Richtung einer ersten Justierrichtung.

Das Basisteil 70 weist eine Halteaufnahme 77 auf. Die Halteaufnahme 77 durchdringt das Basisteil 70 von der Vorderseite zur Rückseite.

Die Halteraufnahme 77 kann an ihren Längsseiten von Führungen 76.1 begrenzt sein. Dabei bilden die Führungen 76.1 Führungsflächen, die der Halteraufnahme 77 zugewandt sind.

In dem einen, den Führungen 76.1 zugewandten Endbereich des Basisteils 70 ist ein Klemmabschnitt 44 vorgesehen. An den Klemmabschnitt 74 kann einteilig ein Befestigungsabschnitt 75 angeformt sein. Vorteilhafterweise weißt der Befestigungsabschnitt 75 eine Schraubaufnahme auf. Die Gewindeachse dieser Schraubaufnahme kann dabei vorzugsweise senkrecht zu der von dem Klemmabschnitt 74 gebildeten oberen Klemmfläche stehen. Gegenüberliegend dem Klemmabschnitt 74 besitzt das Basisteil 70 ein Verbindungsstück 73. Dieses Verbindungsstück 73 übergreift einen Führungsabschnitt 76.2 der Führung 76.1 . Dabei können an dem Führungsabschnitt 76.2 weitere Führungsflächen vorgesehen sein. Die weiteren Führungsflächen stehen in Flucht zu den Führungsflächen, die dem Klemmstück 74 zugeordnet sind.

Die Halteraufnahme 77 ist von den beiden Führungen 76.1 , dem Klemmabschnitt 74 und dem Verbindungsstück 73 begrenzt. Im Folgenden wird die Funktion des vorbeschriebenen Scharniers unter Bezugnahme auf die Figuren 8 bis 10 erläutert.

Figur 8 zeigt die geöffnete Stellung des Scharniers. In dieser Stellung steht die Feder 25 unter einem Spannzustand. Der Federarm 26 liegt am Fixierelement 45.1 unter Federvorspannung an. Der Federarm 28 liegt vorgespannt an der ersten Gelenksachse 17 an. Wie Figur 8 erkennen lässt, steht die Kolbenstange 51 in ihrer ausgefahrenen Position. Das Betätigungsstück 35 des inneren Scharnierhebels 30 wirkt nicht auf den Schlitten 60 ein wenn nun das erste Scharnierteil 10 gegenüber dem zweiten Scharnierteil 40 verschwenkt wird, so schwenken auch die beiden Scharnierhebel 20 und 30.

Wenn der Kontaktpunkt zwischen dem Federarm 28 und der ersten Gelenksachse 17 eine Totpunktlage überschritten hat, ist in Figur 9 die Federkraft derart wirksam, dass das erste Scharnierteil 10 unter Einwirkung der Feder 25 in seine Schließstellung gezogen wird. Wie Figur 9 erkennen lässt, trifft der innere Scharnierhebel 30 mit seinen beiden Betätigungsstücken 35 auf die zugeordneten Stützabschnitte 66 des Schlittens 60. Bei einerweiteren Bewegung in Schließrichtung wird die Dämpfkraft des Dämpfers 50 wirksam und wirkt gegen die Schließkraft der Feder 25. Zu diesem Zweck wird der Schlitten 60 mit den Betätigungsstücken 35 verstellt. Dabei schiebt sich die Kolbenstange 41 und mit ihr der Kolben in das Dämpfergehäuse 52 ein. Flierdurch wird die Dämpfkraft bewirkt.

Wenn nun die Tür 104 wieder geöffnet wird, gelangt das erste Scharnierteil 10 ausgehend von der in Figur 10 gezeigten Schließstellung in die Zwischenstellung gemäß Figur 9, wobei die Feder 25 wieder gespannt wird. Die Kolbenstange 51 wird aus dem Dämpfergehäuse 52 herausgedrückt. Figur 8 gibt die vollständig geöffnete Position des Scharniers wieder.

Zur Montage des Scharniers an einem Maschinenkorpus oder Möbelkorpus, wird das Basisteil 70 mit seiner Rückseite (das ist die in Figur 10 gezeigte nach unten weisende Fläche) auf eine korrespondierende Fläche des Maschinenkorpus oder Möbelkorpus aufgesetzt und dort mittels Befestigungsschrauben, welche durch die Befestigungsaufnahmen 72 hindurchgeführt sind verschraubt. Die aus den beiden Scharnierteilen 10, 40, den beiden Scharnierhebel 20, 30 und der Dämpfereinheit gebildete Baueinheit ist vormontiert. Diese Baueinheit wird mit der Scharniertasse 11 des ersten Scharnierteils 10 in eine Topfaufnahme der Tür 104 eingesetzt. Mittels der Schraubaufnahmen 13 kann das Scharnier mit der Tür 104 verschraubt werden. Für die Endmontage wird das zweite Scharnierteil 40 in die Halteraufnahme 77 des Basisteils 70 eingesetzt. Wie Figur 8 zeigt, hintergreift dabei der Ansatz 46 des zweite Scharnierteils 40 das Verbindungsstück 73 formschlüssig. Die beiden Gleitführungen 43 liegen an den Führungen 76.1 an. Im Bereich des Ansatzes 76 können die Gleitstücke 43 an den weiteren Führungsabschnitt 76.2 anliegen.

Die Figuren 8 bis 10 zeigen, dass der Befestigungsabschnitt 75 in den Durchbruch des Halteelements 41 eingreift. Mittels einer Klemmschraube 78 kann das zweite Scharnierteil 40 abschließend mit dem Basisteil 70 verbunden werden. Hierbei wird die Klemmschraube 78 durch das von dem Durchbruch gebildete Langloch des Halteelements 41.1 hindurchgeführt und in die Schraubaufnahme des Befestigungsabschnitts 75 eingeschraubt. Auf diese Weise wird der Befestigungsabschnitt 41 des zweiten Scharnierteils 40 mit dem Klemmabschnitt 74 verspannt.

In den Figuren 11 bis 17 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel sind gleiche oder gleichwirkende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen beschrieben, die vorstehend in Bezug auf das erste Ausführungsbeispiel verwendet wurden. Die vorstehenden Ausführungen, die sich auf diese Bauteile beziehen, gelten daher auch für dieses zweite Ausführungsbeispiel. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher nachfolgend auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen eingegangen.

Wie Figur 13 zeigt, weist der innere Scharnierhebel 30 wieder einen Hebelarm 31 mit einem Lagerauge 32 auf. An den Hebelarm 31 sind wieder die beiden Lagerabschnitte 33 angeschlossen. In Figur 13 ist angedeutet, dass zwischen den beiden Lagerabschnitten 33 das Betätigungsstück 35 angeordnet ist. Dieses Betätigungsstück 35 verbindet die beiden Lagerabschnitte 33 miteinander und ist einteilig vom Hebelarm 31 abgebogen. Die beiden Lagerabschnitte 33 können einteilig vom Betätigungsstück 35 abgebogen sein. Das Betätigungsstück 35 ist deutlicher in Figur 14 zu erkennen.

Das zweite Scharnierteil 40 besitzt einen Ansatz 46 zur Aufnahme des Dämpfers 50. Der Dämpfer 50 ist wieder baugleich ausgebildet, wie der Dämpfer 50 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Der Ansatz 46 ist in Form einer Tasche ausgebildet. Er weist zwei zueinander beabstandete Wandstücke 46.1 auf. An ihrem längsseitigen Ende sind die beiden Wandstücke 46.1 mit dem Gegenlager 47 verbunden.

Wie die Figuren 15 bis 17 erkennen lassen, ist der Dämpfer 50 in die taschenförmige Ausnehmung des Ansatzes 46 eingesetzt. Dabei wird der Dämpfer 50 von oben in diese Aufnahme eingesetzt. An den Wandstücken 46.1 sind Flalteansätze 46.2 vorgesehen, insbesondere einteilig angeformt. Diese Flalteansätze 46.2 bilden vorzugsweise Rastansätze. Zur Montage des Dämpfers 50 wird dieser in die taschenförmige Aufnahme eingedrückt. Die Flalteansätze 46.2 hintergreifen dabei das Dämpfergehäuse 52 und halten damit den Dämpfer 50 formschlüssig in der taschenförmigen Aufnahme.

Die Kolbenstange 51 liegt an dem Gegenlager 47 des zweiten Scharnierteils 40 an.

In der geöffneten Scharnierstellung, die in Figur 15 wiedergegeben ist, steht das Betätigungsstück 35 noch außer Wirkeingriff mit dem Dämpfer 50. Die Feder 25 ist wieder gespannt. Nach Überschreiten einer Totpunktlage wird die Feder 25 wirksam und zieht das erste Scharnierteil 10 in Richtung der Schließposition, die in Figur 17 gezeigt ist. Dabei kommt, wie Figur 16 zeigt, dass Betätigungsstück 35 in Eingriff mit einem Betätigungsstück 53, das nun am Dämpfergehäuse 52 angeordnet oder von diesem gebildet ist. Bei einer weiteren Bewegung in Schließrichtung wird der innere Scharnierhebel 30 verstellt, wobei sein Betätigungsstück 35 das Dämpfergehäuse 52 in Dämpfungsrichtung linear verstellt. Fliermit wird die Schließbewegung des Scharniers gedämpft. Die beiden Flalteansätze 46.2 sind so ausgebildet, dass sie die Längsverschiebung des Dämpfergehäuses 52 in Richtung der Mittellängsachse der Kolbenstange 51 ermöglichen.

In den Figuren 18 bis 24 ist ein drittes Ausführungsbeispiel der Erfindung gezeigt. In diesem Ausführungsbeispiel sind gleiche oder gleichwirkende Bauteile mit den gleichen Bezugszeichen beschrieben, die vorstehend in Bezug auf das erste und das zweite Ausführungsbeispiel verwendet wurden. Die vorstehenden Ausführungen, die sich auf diese Bauteile beziehen, gelten daher auch für dieses dritte Ausführungsbeispiel. Zur Vermeidung von Wiederholungen wird daher nachfolgend auf die Unterschiede zwischen den Ausführungsbeispielen eingegangen. Figur 20 zeigt die modifizierte Ausgestaltung des zweiten Scharnierteils 40. Wie diese Darstellung veranschaulicht, weist das zweite Scharnierteil 40 im Anschluss an das Halteelement 41 .1 ein Führungselement 48 auf. Das Führungselement 48 bildet einen nach unten offenen Hohlkörper.

Die Wandelemente, die vorzugsweise die Gleitstücke 43 bilden, sind über das Halteelement 41.1 hinaus erstreckt und schließen sich beidseitig an das Führungselement 48 an. Unterhalb des Führungselements 48 sind in diese Wände zueinander fluchtende dritte Fixieraufnahmen 48.1 eingebracht. Durch diese dritten Fixieraufnahmen 48.1 kann ein Fixierelement 48.2 eingesetzt werden.

Figur 20 lässt deutlich den modifizierten Schlitten 60 erkennen. Diese Darstellung zeigt, dass der Schlitten 60 einen Basisteil 61 aufweist, an das Basisteil sind 2 Koppelstücke 67 angeformt. Die Koppelstücke 67 tragen an ihren Enden Aufnahmen 68. Die aufnahmen 68 sind mit den Stützabschnitten 66 versehen, die nunmehr in Form von Bohrungen ausgebildet sind.

Zwischen den beiden beabstandeten Koppelstücken 67 findet einen Verbinder 80 Platz. Der Verbinder 80 besitzt zwei zueinander beabstandete Halter 81 , die über ein einteilig angeformtes Verbindungsteil miteinander verbunden sind. In die beiden Halter 81 sind zueinander fluchtende Bohrungen 82, zueinander fluchtende Bohrungen 83 und/oder zueinander fluchtenden Durchbrüche 84 eingearbeitet.

Wie Figur 21 erkennen lässt, ist der Verbinder 80 mittels des Fixierelements 45.1 mit dem zweite Scharnierteil 40 schwenkbar verbunden. Zu diesem Zweck kann das Fixierelement 45.1 beispielsweise durch die zueinander fluchtenden zweiten Fixieraufnahmen 45 und die dazu in Flucht stehenden Bohrungen 83 hindurchgeschoben.

Der Verbinder 80 stellt die Verbindung zwischen dem Inneren Scharnierhebel 30 und dem Schlitten 60 her.

Die Ankopplung des inneren Scharnierhebels 30 an den Verbinder 80 erfolgt über die Lagerachse 35.2. Diese Lagerachse 35.2 ist durch die zueinander fluchtenden Lageraufnahmen 35.1 des inneren Scharnierhebels 30 und die ebenfalls dazu in Flucht stehenden, und als Langlöcher ausgebildeten Bohrungen 82 des Verbinders 80 hindurchgesteckt. Für die Ankopplung des Schlittens 60 ist das Fixierelement 48.2 verwendet. Das Fixierelement 48.2 ist durch die zueinander fluchtenden Aufnahmen 68 des Schlittens 60 und die ebenfalls dazu in Flucht stehenden Durchbrüche 84, die als Langlöcher ausgebildet und am Verbinder 80 vorgesehen sind, hindurchgeführt.

Die Zuordnung und Ankopplung des inneren Scharnierhebels 30, des Verbinders 80 und des Schlittens 60 ergibt sich deutlich aus Figur 21. Wie diese Darstellung weiter zeigt, kann der Dämpfer 50 in die Dämpferaufnahme 62 des Basisteils 61 eingesetzt werden. Zu diesem Zweck ist das Basisteil 61 als Hohlkörper ausgebildet, dessen Innenkontur an die Außenkontur des Dämpfergehäuses 52 angepasst ist. Um ein Herausfallen des Dämpfers 50 nach unten aus der Dämpferaufnahme 62 zu verhindern, ist das Fixierelement 44.1 verwendet. Dieses Fixierelement 44.1 durchgreift die dritte Fixieraufnahmen 48.1 des zweite Scharnierteils 40 und unterfängt damit das Dämpfergehäuse 52.

Die Funktion des Scharniers ergibt sich näher aus den Figuren 22 bis 24. Figur 22 gibt wieder die Öffnungsstellung des Scharniers wieder. In dieser Position ist der Schlitten 60 in seiner in Figur 22 nach rechts gefahrenen Ausgangsstellung. Die Kolbenstange 51 ist ausgefahren. Die Kolbenstange 51 liegt an dem Gegenlager 47 des zweiten Scharnierteils 40 an. Wenn nun das erste Scharnierteil 10 wieder eine Schließbewegung durchführt, so wird nach Überschreiten einer Totpunktstellung die Feder 25 wirksam. Sie zieht das erste Scharnierteil 10 in Richtung der Schließstellung des Scharniers. Auf diesem federunterstützten Schließweg bremst der Dämpfer 50, wie bei den übrigen Ausführungsbeispielen die Schließbewegung.

Figur 23 zeigt eine Zwischenstellung, bei der der Dämpfer 50 bereits aktiviert ist. Wie diese Darstellung erkennen lässt, wurde der Verbinder 80 bereits infolge der Stellbewegung des inneren Scharnierhebels 30 ein Stück weit im Uhrzeigersinn geschwenkt. Infolge dieser Verschwenkung zieht der Verbinder 80 über das Fixierelement 48.2 die Koppelstücke 67 und damit den Schlitten 60 in Figur 23 von rechts nach links. Hierdurch wird die Kolbenstange 51 in das Dämpfergehäuse 52 eingeschoben und so die Dämpferwirkung bewirkt.

Figur 24 zeigt die vollständig geschlossene Position des Scharniers. Dabei ist der Schlitten 60 in seine in Figur 24 linke Stellposition verfahren. Die Kolbenstange 51 ist vollständig in das Dämpfergehäuse 52 eingefahren. Deutlich erkennbar ist, dass der Verbinder 80 weiter im Uhrzeigersinn geschwenkt wurde.

Zur Führung der Linearbewegung des Schlittens 60 gleitet die Außenkontur des Basisteils 61 innerhalb der Innenkontur des Führungselements 48 und/oder die Führungen 63 gleiten an zugeordneten Linear-Führungsflächen des zweiten Scharnierteils 40. Bei einer Verstellung gleitet auch das Dämpfergehäuse 52 an dem Fixierelement 44.1 entlang.

Wenn die vorbeschriebenen Scharniere montiert und die Tür 104 somit anscharniert wurde, so lässt sich das Scharnier einstellen und damit die Lage der Tür 104 ausrichten.

In horizontaler Richtung erfolgt dann eine Ausrichtung der Tür auf einfache Weise dadurch, dass die Klemmschraube 78 gelöst wird. Dann lässt sich das zweite Scharnierteil 40 gegenüber dem Basisteil 70 linear verschieben. Ist die gewünschte Stellposition erreicht, kann die Klemmschraube 78 wieder eingestellt werden.

Eine Justierung in Vertikalrichtung erfolgt über das Basisteil 70. Zu diesem Zweck können die Befestigungsschrauben, welche in die Befestigungsaufnahmen 72 des Befestigungsabschnitts 71 eingeschraubt wurden gelöst werden. Dann lässt sich das Basisteil gegenüber dem Maschinen- oder Möbelkorpus in vertikaler Richtung verstellen. Ist die gewünschte Position erreicht, können die Befestigungsschrauben wieder angezogen werden.