Strahlpumpeneinheit mit einem Dosierventil zum Steuern eines gasförmigen Me- diums

Die Erfindung betrifft eine Strahlpumpeneinheit mit einem Dosierventil zum Steu ern eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, beispielsweise zur Anwendung in Fahrzeugen mit Brennstoffzellenantrieb.

Stand der Technik

Die DE 10 2010 043 618 Al beschreibt eine Strahlpumpeneinheit mit einem Do sierventil zum Steuern eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, wobei das Dosierventil ein Ventilgehäuse, eine Ejektoreinheit, einen Aktor und ein Schließelement umfasst. In dem Ventilgehäuse ist eine Durchgangsöffnung ausgebildet, welche durch das Schließelement an einem Ventilsitz freigegeben oder verschlossen werden kann. Die Ejektoreinheit umfasst einen Zuströmbe- reich, welchem ein erstes gasförmiges Medium unter Druck zugeführt wird, ei nem Ansaugbereich, an welchem ein zweites Medium ansteht, und einen Misch rohrbereich, aus welchem ein Gemisch des ersten und des zweiten gasförmigen Mediums austritt. Die Durchgangsöffnung ist zwischen dem Zuströmbereich und dem Ansaugbereich der Ejektoreinheit angeordnet.

Optimierungen von Spülvorgängen in einem Anodenpfad einer Brennstoffzellena nordnung kann durch eine Kombination aus einem Dosierventil und einer Strahl pumpe erzielt werden. Für eine optimale Funktionsweise der beteiligten Kompo nenten ist eine präzise geometrische Ausrichtung zueinander notwendig. Vorteile der Erfindung

Die erfindungsgemäße Strahlpumpeneinheit mit einem Dosierventil zum Steuern eines gasförmigen Mediums, insbesondere Wasserstoff, weist den Vorteil auf, dass durch eine optimierte Integration des Dosierventils in die Strahlpumpenein heit eine präzise Zentrierung des Dosierventils in der Strahlpumpeneinheit und dadurch eine verbesserte Funktionsweise erzielt wird.

Dazu umfasst die Strahlpumpeneinheit ein Pumpengehäuse, ein Dosierventil mit einem Ventilgehäuse, einen Mischrohrbereich, einen Ansaugkanal und einen Ab laufbereich. In dem Pumpengehäuse ist eine Durchgangsbohrung, die eine Durchgangsöffnung ausbildet, ausgebildet. Darüber hinaus ist das Dosierventil in der Durchgangsöffnung aufgenommen, wobei in der Durchgangsöffnung radial zu einer Längsachse der Strahlpumpeneinheit eine erste Stufe und eine zweite Stufe zur radialen Zentrierung und Führung des Dosierventils in dem Pumpenge häuse ausgebildet sind.

Durch die Ausbildung einer ersten Stufe und einer zweiten Stufe in der Durch gangsbohrung wird eine Verbesserung der Koaxialität zwischen dem Dosierventil und dem Pumpengehäuse der Strahlpumpeneinheit erzielt. So kann eine bes sere Vermischung zwischen dem rezirkulierten gasförmigen Medium und dem gasförmigen Medium aus dem Dosierventil erfolgen.

In einer ersten vorteilhaften Weiterbildung ist es vorgesehen, dass das Dosier ventil eine Düse mit einem Durchlasskanal umfasst, wobei die Düse mittels der ersten Stufe und der zweiten Stufe koaxial in der Strahlpumpeneinheit vor dem Mischrohrbereich angeordnet ist. Dadurch werden Winkelfehler des Dosierventils innerhalb des Pumpengehäuses minimiert.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft vorgesehen, dass in dem Dosierventil ein Zulaufkanal ausgebildet ist, welcher Zulaufkanal radial zu der Längsachse der Strahlpumpeneinheit zumindest teilweise in dem Pumpenge häuse ausgebildet ist und in die Durchgangsöffnung mündet, wobei das Ventilge häuse mit einer Stufe an dem Pumpengehäuse angeordnet und mit diesem fest verbunden ist, vorzugsweise mittels eines Schraubenelements. So ist eine opti male Integration des Dosierventils in einfach konstruktiver Weise in das Pumpen gehäuse gegeben.

In vorteilhafter Weiterbildung sind die erste Stufe axial oberhalb des Zulaufkanals in Richtung des Schraubenelements und die zweite Stufe axial unterhalb des Zu laufkanals in Richtung des Ansaugbereichs angeordnet. So werden geringe Win keltoleranzen des Dosierventils in dem Pumpengehäuse erzielt.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist es vorteilhaft vorgesehen, dass die Durchgangsbohrung zumindest abschnittsweise konisch ausgebildet ist, wobei ein Ablaufkanal der Strahlpumpeneinheit radial zu der Längsachse der Strahl pumpeneinheit in dem Pumpengehäuse im konischen Bereich der Durchgangs bohrung ausgebildet ist. Vorteilhafterweise mündet der Zulaufkanal in einen Zu- strömbereich innerhalb des Dosierventils, wobei der Zuströmbereich in der Durchgangsöffnung der Strahlpumpeneinheit ausgebildet ist. Durch die Integra tion des Dosierventils in das Pumpengehäuse der Strahlpumpeneinheit ist es möglich, die Strömung des gasförmigen Mediums direkt in die Strahlpumpenein heit zu führen. Dadurch kann eine optimierte Auslegung von Dosierventil und Strahlpumpeneinheit erzielt werden.

Die beschriebene Strahlpumpeneinheit eignet sich vorzugsweise in einer Brenn stoffzellenanordnung zum Steuern einer Wasserstoffzufuhr zu einem Anodenbe reich einer Brennstoffzelle. Vorteile sind die geringen Druckschwankungen im Anodenpfad und ein leiser Betrieb.

Zeichnungen

In der Zeichnung sind Ausführungsbeispiele einer erfindungsgemäßen Strahl pumpeneinheit und eines Dosierventils zur Steuerung einer Gaszufuhr, insbeson dere Wasserstoff, zu einer Brennstoffzelle, dargestellt. Es zeigt in Fig. 1 ein Ausführungsbeispiel eines Dosierventils mit einer Düse im Längs schnitt,

Fig. 2 ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Strahlpumpenein heit mit dem in Fig. 1 gezeigten Dosierventil im Längsschnitt,

Fig. 3 ein vergrößerter Ausschnitt der Strahlpumpeneinheit aus der Fig. 2 im

Bereich der Durchgangsöffnung, wobei nur die rechte Seite gezeigt ist.

Bauteile mit gleicher Funktion wurden mit derselben Bezugsziffer bezeichnet.

Beschreibung des Ausführungsbeispiels

Fig.l zeigt ein Dosierventil 1, wie es in einer erfindungsgemäßen Strahlpumpen einheit 46 eingesetzt wird, im Längsschnitt. Das Dosierventil 1 weist ein Ventilge häuse 2 mit einem Innenraum 3 auf. In dem Innenraum 3 ist ein Elektromagnet 26 angeordnet, welcher eine Magnetspule 12, einen Innenpol 14 und einen Au ßenpol 13 umfasst.

Weiterhin ist in dem Innenraum 3 eine hubbewegliche Magnetankervorrichtung 25 angeordnet. Die Magnetankervorrichtung 25 umfasst einen Magnetanker 8 und ein Verbindungselement 9, welches in einer Ausnehmung 22 des Magnetan kers 8 aufgenommen und somit fest mit dem Magnetanker 8 verbunden ist, bei spielsweise durch eine Schweißnaht oder durch Verpressung. Der Magnetanker 8 ist als Tauchanker ausgebildet und in dem Innenpol 14 aufgenommen. Der In nenpol 14 weist eine Ausnehmung 21 mit einer Ausnehmungskante 24 auf, in der der Magnetanker 8 bei seiner Hubbewegung eintaucht.

An dem Innenpol 14 sind in einer Ausnehmung 34 erste Lagerbüchsen 60 ange ordnet, in welchen das Verbindungselement 9 an einem ersten Führungsab schnitt 6 des Innenpols 14 aufgenommen und geführt ist. Weiterhin sind an dem Ventilgehäuse 2 zweite Lagerbüchsen 70 angeordnet, in welchen ein kolbenför miger Abschnitt 23 des Verbindungselements 9 in einem zweiten Führungsab schnitt 7 aufgenommen und geführt ist. Der kolbenförmige Abschnitt 23 des Ver bindungselements 9 ist dabei aus einem Material mit hoher mechanischer Festig keit hergestellt. Weiterhin umfasst das Dosierventil 1 eine Düse 15, welche einen topfförmigen Bereich 151 mit einem Topfgrund 1510 und einen Zapfen 152 aufweist. Das Ven tilgehäuse 2 ist mit einem dem Elektromagneten 26 abgewandten zapfenförmi gen Ende 38 in dem topfförmigen Bereich 151 der Düse 15 aufgenommen, wobei das Ventilgehäuse 2 mit einer Fläche 381 an einer Gegenfläche 153 der Düse 15 anliegt. Zwischen dem zapfenförmigen Ende 38 des Ventilgehäuses 2 und der Düse 15 ist ein Einstellelement 36 angeordnet.

Dies ist eine mögliche Ausführungsform der Düse 15. Alternativ kann die Düse 15 auch in dem Ventilgehäuse 2 des Dosierventils 1 aufgenommen und mit die sem fest verbunden sein.

Das Verbindungselement 9 ist an einem Ende mit einem Schließelement 10 fest verbunden. Das Schließelement 10 weist an seinem dem Verbindungselement 9 abgewandten Ende ein elastisches Dichtelement 11 auf. Das elastische Dichtele ment 11 wirkt mit einem an dem Topfgrund 1510 der Düse 15 ausgebildeten Ventilsitz 19 zusammen, so dass beim Aufliegen des elastischen Dichtelements 11 auf dem Ventilsitz 19 ein in der Düse 15 ausgebildeter Durchlasskanal 18 ge schlossen ist. Der Ventilsitz 19 ist hier als Flachsitz ausgebildet.

In dem Innenpol 14 ist ein Federraum 30 ausgebildet, welcher einen Teil des In nenraums 3 bildet. In dem Federraum 30 ist eine Schließfeder 4 angeordnet, wel che sich zwischen dem Innenpol 14 und einem tellerförmigen Ende 5 des Verbin dungselements 9 abstützt. Die Schließfeder 4 beaufschlagt die Magnetankervor richtung 25 mit einer Kraft in Richtung des Ventilsitzes 19.

Weiterhin umfasst der Innenraum 3 einen Magnetankerraum 300, in dem der Magnetanker 8 angeordnet ist. Der Magnetankerraum 300 ist über einen Verbin dungskanal 16 mit dem Federraum 30 verbunden. An seinem dem Schließele ment 10 zugewandten Ende grenzt der Magnetanker 8 an einen Zuströmbereich 28 an, welcher über einen bezüglich einer Längsachse 40 des Dosierventils 1 der Strahlpumpeneinheit 46 radial angeordneten und in dem Ventilgehäuse 2 ausge bildeten Zulaufkanal 17 mit gasförmigem Medium, beispielsweise Wasserstoff, befüllbar ist.

Das Ventilgehäuse 2 und der Innenpol 14 sind über eine magnetische Drossel stelle 20 magnetisch und mechanisch miteinander verbunden. Vorteilhafterweise können sie einteilig ausgebildet sein. Die magnetische Drosselstelle 20 umfasst einen dünnwandigen zylindrischen Steg 201 und einen konusförmigen Bereich 2020, wodurch in dem Magnetankerraum 300 eine Ringnut 301 ausgebildet ist.

Die einteilige Form von Ventilgehäuse 2 und Innenpol 14 zeigt lediglich eine mögliche Ausführungsform auf und kann jedoch genauso wie die Drosselstelle 20 entfallen.

Die Funktionsweise des Dosierventils 1 ist wie folgt:

Bei nicht bestromter Magnetspule 12 wird das Schließelement 10 über die Schließfeder 4 an den Ventilsitz 19 gedrückt, so dass die Verbindung zwischen dem Zuströmbereich 28 und dem Durchlasskanal 18 unterbrochen ist und kein Gasdurchfluss erfolgt.

Wird die Magnetspule 12 bestromt, so wird eine magnetische Kraft auf den Mag netanker 8 erzeugt, welcher der Schließkraft der Schließfeder 4 entgegengerich tet ist. Diese magnetische Kraft wird über das Verbindungselement 9 auf das Schließelement 10 übertragen, so dass die Schließkraft der Schließfeder 4 über kompensiert wird und das Schließelement 10 mit dem elastischen Dichtelement 11 vom Ventilsitz 19 abhebt. Ein Gasdurchfluss durch das Dosierventil 1 ist frei gegeben.

Der Hub des Schließelements 10 kann über die Höhe der Stromstärke an der Magnetspule 12 eingestellt werden. Je höher die Stromstärke an der Magnet spule 12, desto größer ist der Hub des Schließelements 10 und desto höher ist auch der Gasdurchfluss im Dosierventil 1, da die Kraft der Schließfeder 4 hubab hängig ist. Wird die Stromstärke an der Magnetspule 12 reduziert, wird auch der Hub des Schließelements 10 reduziert und somit der Gasdurchfluss gedrosselt.

Wird der Strom an der Magnetspule 12 unterbrochen, wird die magnetische Kraft auf den Magnetanker 8 abgebaut, so dass die Kraft auf das Schließelement 10 mittels des Verbindungselements 9 reduziert wird. Das Schließelement 10 be wegt sich in Richtung des Durchlasskanals 18 und dichtet mit dem elastischen Dichtelement 11 an dem Ventilsitz 19 ab. Der Gasdurchfluss im Dosierventil 1 ist unterbrochen.

Das Dosierventil 1 der erfindungsgemäßen Strahlpumpeneinheit 46 kann bei spielsweise in einer Brennstoffzellenanordnung Verwendung finden. Mittels des Dosierventils 1 kann einem Anodenbereich der Brennstoffzelle Wasserstoff aus einem Tank zugeführt werden. Je nach Höhe der Stromstärke an der Magnet spule 12 des Dosierventils 1 , durch welche der Hub des Schließelements 10 be tätigt wird, wird damit ein Strömungsquerschnitt an dem Durchlasskanal 18 derart verändert, dass kontinuierlich eine bedarfsgerechte Einstellung der der Brenn stoffzelle zugeführten Gasströmung erfolgt.

Das Dosierventil 1 zum Steuern eines gasförmigen Mediums weist somit den Vorteil auf, dass hierbei die Zuführung des ersten gasförmigen Mediums und die Zudosierung von Wasserstoff in den Anodenbereich der Brennstoffzelle mittels elektronisch gesteuerten Anpassung des Strömungsquerschnitts des Durchlass kanals 18 bei gleichzeitiger Regelung des Anodendrucks wesentlich exakter er folgen kann. Hierdurch werden die Betriebssicherheit und Dauerhaltbarkeit der angeschlossenen Brennstoffzelle deutlich verbessert, da Wasserstoff immer in einem überstöchiometrischen Anteil zugeführt wird. Zudem können auch Folge schäden, wie zum Beispiel Beschädigungen eines nachgeordneten Katalysators, verhindert werden.

Fig.2 zeigt ein Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Strahlpumpenein heit 46 mit dem Dosierventil 1 im Längsschnitt. Die Strahlpumpeneinheit 46 weist ein Strahlpumpengehäuse 41 auf, das das Ventilgehäuse 2 des Dosierventils 1 und ein Pumpengehäuse 49 umfasst. Die Strahlpumpeneinheit 46 weist die Längsachse 40 auf, welche identisch mit der Längsachse des Dosierventils 1 ist.

In dem Pumpengehäuse 49 sind axial zu der Längsachse 40 eine teilweise stu fenförmig und teilweise konisch ausgebildete Durchgangsbohrung 42 und radial zu der Längsachse 40 ein Ansaugkanal 43 und der Zulaufkanal 17 des Dosier ventils 1 ausgebildet. In der Durchgangsbohrung 42 sind ein Ansaugbereich 44, ein Mischrohrbereich 52 und ein Ablaufbereich 45 ausgebildet. Das Dosierventil

1 ist in einer Durchgangsöffnung 80 der Durchgangsbohrung 42 koaxial in dem Pumpengehäuse 49 abschnittsweise aufgenommen. Dabei ist das Ventilgehäuse

2 mit einer Stufe 37 an dem Pumpengehäuse 49 angeordnet und ist mit diesem über mehrere Schraubenelemente 35 fest verbunden. Weiterhin sind an dem Ventilgehäuse 2 und an der Düse 15 Dichtungselemente 53 angeordnet, so dass das Ventilgehäuse 2 und das Pumpengehäuse 49 gegeneinander abgedichtet sind. Gasförmiges Medium aus dem Zulaufkanal 17 gelangt so nur über den Durchlasskanal 18 in Richtung des Ansaugbereichs 44.

An dem dem Dosierventil 1 abgewandten Endbereich des Pumpengehäuses 49 ist radial zu der Längsachse 40 in dem Pumpengehäuse 49 ein Ablaufkanal 48 ausgebildet, wobei die Durchgangsbohrung 42 an dem dem Dosierventil 1 abge wandten Endbereich des Pumpengehäuses 49 mit einem Deckel 50 abgedichtet ist.

Weiterhin sind, wie in Fig-3 in vergrößerter Darstellung gezeigt, in dem Pumpen gehäuse 49 in der Durchgangsöffnung 80 des Pumpengehäuses 49, in dem das Dosierventil 1 mit dem Ventilgehäuse 2 in dem Pumpengehäuse 49 aufgenom men ist, radial zu der Längsachse 40 eine erste Stufe 200 und eine zweite Stufe 202 ausgebildet. So kann das Ventilgehäuse 2 des Dosierventils 1 in dem Pum pengehäuse 49 radial geführt und entsprechend in der Durchgangsbohrung 42 ausgerichtet werden, damit eine präzise und winkelgenaue Ausrichtung der Düse 15 des Dosierventils 15 zu dem Mischrohrbereich 52 sichergestellt werden kann. Dabei ist die erste Stufe 200 radial oberhalb des Zulaufkanals 17 in Richtung des Elektromagneten 26 und die zweite Stufe 202 unterhalb des Zulaufkanals 17 in Richtung des Ansaugbereichs 44 angeordnet. Zwischen dem Dosierventil 1 und der ersten Stufe 200 und zwischen dem Dosierventil 1 und der zweiten Stufe 202 ist jeweils ein Abstand ausgebildet, so dass das Dosierventil 1 nicht auf der ers ten Stufe 200 und/oder auf der zweiten Stufe 202 aufliegt. Funktionsweise der Strahlpumpeneinheit 46

Bei geöffnetem oder teilgeöffnetem Ventilsitz 19 des Dosierventils 1 strömt über den Ventilsitz 19 aus dem Zufuhrkanal 17 des Dosierventils 1 gasförmiges Me dium, hier Wasserstoff, aus dem Tank in den Durchlasskanal 18 in der Düse 15. Dieser Wasserstoff trifft nach Austritt aus der Düse 15 und Eintritt in die Durch gangsbohrung 42 in dem Ansaugbereich 44 auf gasförmiges Medium, welches der Brennstoffzelle bereits zugeführt, jedoch nicht verbraucht wurde, und über den Ansaugkanal 43 zurück in die Strahlpumpeneinheit 46 geführt wurde. Das zurückgeführte gasförmige Medium umfasst hauptsächlich Wasserstoff, aber auch Wasserdampf und Stickstoff. In dem Mischrohrbereich 52 wird durch Im pulsaustausch der gasförmigen Medien ein Massenstrom aus dem Ansaugbe reich 44 angesaugt und in Richtung Ablaufbereich 45 und somit in Richtung dem Anodenbereich der Brennstoffzelle gefördert. Je nach Geometrie der Durch gangsbohrung 42 und dem Einsetzwinkel des Dosierventils 1 und damit der Düse 15 kann eine bedarfsgerechte Einstellung der der Brennstoffzelle zugeführten

Gasströmung erfolgen.