Verschluß für ein Hausgerät

Die Erfindung betrifft einen Verschluß nach dem Oberbegriff des Patentanspruchs 1.

Hausgeräte, wie ein Wäschetrockner, eine Waschmaschine, eine Geschirrspülmaschine, ein Kühlschrank o. dgl., besitzen eine Türe, einen Deckel, eine Klappe o. dgl, nachfolgend auch als Schließelement bezeichnet, um ein Be- und/oder Entladen zu gestatten. Die Hausgeräte sind mit einem Verschluß für das Schließelement versehen.

Aus der DE 10 2005 017 870 Al ist ein solcher Verschluß bekannt, der ein bewegbares Halteelement zum Zusammenwirken mit einem am Schließelement befindlichen Riegel aufweist. Das Halteelement hält in einer ersten Stellung den Riegel fest, so daß das Schließelement am Hausgerät geschlossen ist. In einer zweiten Stellung gibt das Halteelement den Riegel frei, so daß das Schließelement am Hausgerät geöffnet werden kann. Ein elastisches Element wirkt auf das Halteelement mit einer Kraft in Richtung auf die erste Stellung ein, derart daß das Schließelement am Hausgerät in die geschlossene Stellung bewegt wird.

Bei diesem Verschluß ist das Halteelement in der Art eines Schiebers ausgestaltet, womit aufgrund der linearen Bewegung des Halteelements ein gewisser Bauraum für den Verschluß benötigt wird. Außerdem ist dieser Verschluß für manche kinematischen Anordnungen des Schließelements wegen der linearen Bewegung weniger geeignet.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, den Verschluß im Hinblick auf einen kleinere Baugröße weiterzuentwickeln.

Diese Aufgabe wird bei einem gattungsgemäßen Verschluß durch die kennzeichnenden Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Beim erfindungsgemäßen Verschluß besteht das elastische Element aus einer Schenkelfeder, und zwar insbesondere in der Art einer Doppelschenkelfeder. Vorteilhafterweise zieht dieser Verschluß nach Auslösung durch die in Schließposition bewegte Tür des Gerätes diese selbständig in die vorgesehene Endstellung. Die dabei wirkende Zugkraft weist einen weitgehend konstanten Verlauf über den gesamten Zuziehweg auf. Die zum öffnen des Verschlusses erforderliche Zugkraft liegt innerhalb eines weit spezifizierbaren Bereiches und ist über den gesamten Weg weitgehend konstant. Weitere Ausgestaltungen der Erfindung sind Gegenstand der Unteransprüche.

In üblicher Weise weist der Verschluß ein Gehäuse zum Schutz auf. Die Schenkelfeder kann in einfacher Weise mittels einer Welle, eines Ansatzes, eines Anschlags o. dgl. im Gehäuse gelagert sein. In weiterer Ausgestaltung weist das Halteelement eine Ausnehmung zur Aufnahme des Riegels auf, wobei der Riegel in der Art eines Schließhakens ausgestaltet sein kann. Das Halteelement ist derart geführt, daß aufgrund der Einwirkung der Schenkelfeder die Ausnehmung zu deren jeweiliger Ausrichtung in Bezug auf den Riegel eine Art von Dreh-Schiebe-Bewegung, Schwenkbewegung o. dgl. bei Bewegung des Halteelements zwischen der ersten und der zweiten Stellung ausführt. Dadurch wird eine Ausrichtung der Ausnehmung innerhalb eines engen Raumbereichs ermöglicht, was zur kompakten Bauweise des Verschlusses beiträgt.

Bei einer ersten Ausbildung des erfindungsgemäßen Verschlusses ist am Halteelement eine erste Achse befindlich, die insbesondere im Halteelement überstehend eingesteckt ist. Die Achse ist für die Bewegung zwischen der ersten und der zweiten Stellung in einer Führung im Gehäuse geführt. Es bietet sich der Einfachheit halber an, den Schenkel der Schenkelfeder an der Achse einzuhängen. Bei einer Doppelschenkelfeder ist jeweils ein Schenkel an je einer Seite der am Halteelement überstehenden Achse eingehängt.

Das Halteelement wird bei der Bewegung zwischen den beiden Stellungen verschwenkt, damit eine funktionsgemäße Ausrichtung der Ausnehmung am Halteelement für den Riegel erreicht wird. Hierfür ist am Halteelement eine weitere zweite Achse, die beabstandet zur ersten Achse angeordnet ist, befindlich. Die zweite Achse kann in einfacher Weise im Halteelement überstehend eingesteckt sein. Die zweite Achse ist bei Bewegung des Halteelements zur ersten Stellung in einer Verlängerung der Führung geführt, wobei die zweite Achse bei Bewegung des Halteelements in die zweite Stellung in eine an die Verlängerung der Führung anschließende Rastaufnahme einschnappt. Die Rastaufnahme ist in einem entsprechenden Winkel zur Verlängerung der Führung angeordnet, derart daß die von der Schenkelfeder ausgeübte Kraft dann in das Gehäuse eingeleitet wird.

Bei einer zweiten Ausbildung des erfindungsgemäßen Verschlusses wirkt das aus Kunststoff bestehende Halteelement bei Bewegung zwischen der ersten und zweiten Stellung mit einer zweckmäßigerweise aus Metall bestehenden Haltestange zusammen. Die Haltestange ist im Gehäuse befestigt, womit die von der Schenkelfeder ausgeübte Kraft in das Gehäuse eingeleitet wird. In bevorzugter Ausgestaltung liegt das Halteelement mit einer der Ausnehmung am Halteelement abgewandten Formfläche an der Haltestange an, derart daß die Ausnehmung bei Bewegung des Halteelements zwischen der ersten und der zweiten Stellung dementsprechend ausgerichtet wird. Zweckmäßigerweise ist weiterhin die Schenkelfeder mittels einer die beiden Schenkel der Schenkelfeder verbindenden öse am Halteelement eingehängt. Ein solche Ausbildung zeichnet sich vor allem durch eine geringe Anzahl an Bauteilen aus, wodurch der Verschluß besonders kostengünstig ist. Dennoch arbeitet der Verschluß sehr zuverlässig.

In einer Weiterbildung kann die Türe am Hausgerät zusätzlich versperrbar sein. Hierzu weist der Verschluß eine mit dem Halteelement zusammenwirkende, zwei Zustände besitzende Verriegelung auf, derart daß die Verriegelung in einem ersten Zustand die Bewegung des Halteelements zwischen den beiden Stellungen sperrt und in einem zweiten Zustand die Bewegung des Halteelements zwischen den beiden Stellungen freigibt. Bevorzugterweise ist die Verriegelung mittels eines Elektromagneten zwischen den beiden Zuständen steuerbar. Dabei steht ein Stößel am Elektromagnet über eine beispielsweise W-förmig ausgestaltete Kulisse mit der Verriegelung zur Umsteuerung zwischen den beiden Zuständen in

Wirkverbindung. Eine derart ausgestaltete Verriegelung bietet eine besonders kompakte Anordnung.

Zum entsprechenden Ansteuern der Verriegelung für den Verschluß bietet sich die Anordnung eines Schaltelements im Gehäuse des Verschlusses an. Das Schaltelement steht mit der Verriegelung in Wirkverbindung, so daß das Schaltelement in Abhängigkeit vom Zustand der Verriegelung ein entsprechendes Schaltsignal erzeugt. Diese Schaltsignale werden dann zur Ansteuerung der Verriegelung herangezogen. Selbstverständlich kann das Schaltelement auch einen Stromkreis schalten, beispielsweise für die Innenbeleuchtung des Hausgerätes, an dem der Verschluß angeordnet ist.

Zusammenfassend besteht eine besonders bevorzugte Ausführungsform der Erfindung darin, daß eine Doppelschenkelfeder in einem Gehäuse so angeordnet ist, daß das Halteelement bzw. ein Schließstück in eine definierte Richtung gedrückt wird. Das Schließstück besteht aus einer geeigneten Geometrie, um den an der zuzuhaltenden Türe befestigten Schließhaken aufzunehmen und so die Türe zuzuziehen. An dem Schließstück sind zwei Achsen angebracht. An der ersten Achse liegt der freie Schenkel der Doppelschenkelfeder an und leitet die gespeicherte Kraft in das Schließstück ein. Die zweite Achse dient zur Führung des Schließstückes in einer Kulisse, derart daß grundsätzlich zwei Positionen des Schließstückes möglich sind, nämlich erstens zur Einleitung der Schließkraft in die Türe sowie zweitens zur Einleitung der Schließkraft in das Gehäuse bei geöffneter Türe.

Die mit der Erfindung erzielten Vorteile bestehen insbesondere darin, daß im Vergleich zu bisherigen Lösungen bei zumindest gleicher Funktion eine reduzierte Teilezahl für den Verschluß erreicht ist. Der erfindungsgemäße Verschluß ist für eine Vielzahl von unterschiedlichen kinematischen Bewegungen der Türe am Gerät geeignet sowie sehr funktionssicher. Außerdem ist der erfindungsgemäße Verschluß kleinbauend ausgestaltet und kann daher auch bei beschränkten Einbauräumen im Gerät eingesetzt werden. Außerdem ist der Verschluß trotz hoher Funktionalität kostengünstig und somit insbesondere für kostensensitive Haushaltsgeräte geeignet.

Ausfuhrungsbeispiele der Erfindung mit verschiedenen Weiterbildungen und Ausgestaltungen sind in den Zeichnungen dargestellt und werden im folgenden näher beschrieben. Es zeigen

Fig. 1 einen Verschluß entsprechend einer ersten Ausfuhrungsforrn in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2 den Verschluß wie in Fig. 1, jedoch von der gegenüberliegenden Seite gesehen,

Fig. 3 eine Explosionsdarstellung des Verschlusses aus Fig. 1,

Fig. 4 einen Schnitt entlang der Linie 4-4 in Fig. 1, wobei sich das Halteelement in der zweiten Stellung befindet,

Fig. 5 einen Schnitt wie in Fig. 4, wobei sich das Halteelement zwischen der zweiten und der ersten Stellung befindet,

Fig. 6 einen Schnitt wie in Fig. 4, wobei sich das Halteelement in der ersten Stellung befindet,

Fig. 7 einen Schnitt entlang der Linie 7-7 in Fig. 1, wobei sich das Halteelement zwischen der zweiten und der ersten Stellung befindet,

Fig. 8 einen Schnitt wie in Fig. 7, wobei sich das Halteelement in der ersten Stellung befindet,

Fig. 9 eine Seitenansicht gemäß dem Pfeil IX in Fig. 2,

Fig. 10 eine vergrößerte Detailansicht aus Fig. 9 und

Fig. 11 einen Verschluß entsprechend einer zweiten Ausruhrungsform in perspektivischer Ansicht.

Ein Verschluß 1 für eine Türe, einen Deckel, eine Klappe oder ein sonstiges bewegliches Teil als Schließelement, nachfolgend nur noch vereinfachend mit Türe bezeichnet, an einem Hausgerät, wie an einem Wäschetrockner, an einer Waschmaschine, an einer Geschirrspülmaschine o. dgl., ist näher in Fig. 1 oder Fig. 2 zu sehen. Der Verschluß 1 besitzt ein Gehäuse 2, in dem ein Halteelement 3, das vorliegend in der Art einer Drehfalle, eines Schließstücks o. dgl. ausgestaltet ist, bewegbar gelagert ist. Das Halteelement 3 wirkt mit einem an der Türe des Hausgerätes befindlichen, nicht weiter gezeigten, in der Art eines Schließhakens ausgestalten Riegel zum Schließen der Türe zusammen, wobei der Riegel über eine in Fig. 3 sichtbare öffnung 22 am Gehäuse 2 in eine in Fig. 4 gezeigte Ausnehmung 4 am Halteelement 3 eingreifen kann. Der Verschluß 1 kann mittels eines Deckels 21, der in Fig. 3 zu sehen ist, am Gehäuse 2 verschlossen sein.

Das Halteelement 3 hält in einer ersten Stellung, die in Fig. 6 oder Fig. 8 gezeigt ist, den Riegel fest sowie gibt in einer zweiten Stellung, die in Fig. 4 gezeigt ist, den Riegel frei. In der ersten Stellung ist somit die Türe geschlossen, während die Türe in der zweiten Stellung geöffnet werden kann. Damit beim Schließen der Türe diese vollständig zugezogen wird, wirkt ein elastisches Element 5 auf das Halteelement 3 mit einer Kraft in Richtung auf die erste Stellung ein. Zusätzlich dient das elastische Element 5 als unterstützende Schließhilfe für den Benutzer. Das elastische Element 5 besteht erfindungsgemäß aus einer Schenkelfeder und zwar bevorzugterweise in der Art einer Torsions-Schenkelfeder. Um auch bei wenig Platz große Federkräfte zur Verfügung zu stellen, bietet es sich an, eine Doppelschenkelfeder 5 zu verwenden, was zusätzlich den Komfort für den Benutzer erhöht.

Die Schenkelfeder 5 ist mittels einer Welle 6, die lediglich in Fig. 1 eingezeichnet ist, im Gehäuse 2 gelagert. Ebenso kann die Schenkelfeder 5 mittels eines Ansatzes 25, welcher in Fig. 11 gezeigt ist, eines Anschlags o. dgl. im Gehäuse 2 gelagert sein. Am Halteelement 3 ist eine erste Achse 7 angeordnet. Die Achse 7 ist im Halteelement 3 überstehend eingesteckt, wie insbesondere der Fig. 1 entnommen werden kann, und ist in einer Führung 9 im Gehäuse 2 zur entsprechenden Bewegung des Halteelements 3 geführt. Der eine freie Schenkel 12 der Schenkelfeder 5 ist gemäß der Fig. 7 an der Achse 7 eingehängt, um so eine dementsprechende Federkraft auf das Halteelement 3 auszuüben. Handelt es sich bei der

Schenkelfeder 5 um eine Doppelschenkelfeder, so ist jeweils ein Schenkel 12, 13 an je einer Seite der am Halteelement 3 überstehenden Achse 7 eingehängt. Weiterhin bietet es sich dann an, die beiden Schenkel 12, 13 an deren freiem Ende entsprechend Fig. 2 mittels einer hakenförmigen öse 14 miteinander zu verbinden.

Am Halteelement 3 ist eine weitere zweite Achse 8 beabstandet zur ersten Achse 7 angeordnet. Auch diese Achse 8 ist im Halteelement 3 überstehend eingesteckt. Die zweite Achse 8 ist bei Bewegung des Halteelements 3 zur ersten Stellung in einer Verlängerung 10 der Führung 9 geführt, wie man der Fig. 9 entnimmt. Desweiteren schnappt die zweite Achse 8 bei Bewegung des Halteelements 3 in die zweite Stellung in eine an die Verlängerung 10 der Führung 9 anschließende Rastaufhahme 11 ein. In der Rastaufnahme 11, die in einem entsprechenden Winkel zur Verlängerung 10 angeordnet ist, wird die von der Schenkelfeder 5 ausgeübte Kraft dann in das Gehäuse 2 eingeleitet.

Die Funktionsweise des erfϊndungsgemäßen Verschlusses 1 ist nun die folgende.

Ist die Türe geöffnet, so befindet sich das Halteelement 3 in der in Fig. 4 sichtbaren zweiten Stellung, in welche die zweite Achse 8 in die Rastaufnahme 11 eingeschnappt ist und die Ausnehmung 4 zur Aufnahme des Riegels ausgerichtet ist. Wird die Türe geschlossen, so greift der Riegel an der Türe in die Ausnehmung 4 am Halteelement 3 ein. Dabei wirkt der Riegel mit dem Halteelement 3 derart zusammen, daß die zweite Achse 8 aus der Rastaufnahme 11 herausschnappt und in die Verlängerung 10 gleitet, wie in Fig. 5 zu sehen ist. Dabei gleiten die beiden Achsen 7, 8 unterstützt durch die von der Schenkelfeder 5 ausgeübte Kraft in der Führung 9 sowie in der Verlängerung 10, wobei das Halteelement 3 schließlich in die in Fig. 6 sichtbare erste Stellung bewegt wird. Ersichtlich führt das Halteelement 3 dabei eine Art von Dreh-Schiebe-Bewegung bzw. Schwenkbewegung durch, wobei die Ausnehmung 4 der jeweiligen Stellung entsprechend in Bezug auf den Riegel ausgerichtet ist. Aufgrund der Ausrichtung der Ausnehmung 4 in der ersten Stellung sowie der Kraft der Schenkelfeder 5 bleibt die Türe damit geschlossen.

Ist die Türe geschlossen, so kann diese entgegen der Kraft der Schenkelfeder 5 geöffnet werden. Dabei bewegt der in die Ausnehmung 4 eingreifende Riegel an der Türe das

Halteelement 3 aus der in Fig. 6 sichtbaren ersten Stellung mittels der Achsen 7, 8 entlang der Führung 9 sowie der Verlängerung 10. Erreicht die zweite Achse 8 das Ende der Verlängerung 10, also ist das Halteelement 3 in der zwischen der ersten sowie der zweiten Stellung befindlichen Zwischenstellung gemäß Fig. 5, so schnappt dann die zweite Achse 8 unter Verschwenkung des Halteelements 3 in die Rastaufnahme 11 ein, wobei die Ausnehmung 4 wiederum dementsprechend ausgerichtet wird. Damit befindet sich das Halteelement 3 in der in Fig. 4 sichtbaren zweiten Stellung, in der der Riegel an der Türe freigegeben ist, so daß die Türe vom Benutzer vollständig geöffnet werden kann. Aufgrund der Rastung in der Rastaufnahme 11 verbleibt das Halteelement 3 dann in der zweiten Stellung trotz Einwirkung der Kraft der Schenkelfeder 5.

Der geschilderte Bewegungsablauf des Halteelements 3 zwischen der ersten sowie der zweiten Stellung durch Bewegung der Achsen 7, 8 entlang der Führung 9, Verlängerung 10 sowie der Rastaufnahme 11 läßt sich auch in der vergrößerten Darstellung gemäß Fig. 10 verfolgen. Bei der Bewegung zwischen den beiden Stellungen verschwenkt auch das Halteelement 3 entsprechend, so daß die Ausnehmung 4 zur funktionsgemäßen Zusammenwirkung mit dem Riegel ausgerichtet ist.

In einer Weiterbildung des Verschlusses 1 ist das Halteelement 3 in der ersten Stellung verriegelbar, womit dann die Türe vom Benutzer nicht geöffnet werden kann. Erst nachdem das Halteelement 3 in der ersten Stellung freigegeben ist, kann die Türe vom Benutzer in der beschriebenen Weise geöffnet werden.

Hierfür besitzt der Verschluß 1 eine mit dem Halteelement 3 zusammenwirkende, zwei Zustände besitzende, in Fig. 1 oder Fig. 2 gezeigte Verriegelung 15, die schwenkbar im Gehäuse 2 gelagert ist. Die Verriegelung 15 sperrt in einem ersten Zustand, der in Fig. 6 oder Fig. 8 zu sehen ist, die Bewegung des Halteelements 3 zwischen den beiden Stellungen, indem ein in Fig. 6 sichtbarer Nocken 19 in Eingriff an der Bewegungsbahn des Halteelements 3 steht. In einem zweiten Zustand, der in Fig. 5 oder Fig. 7 zu sehen ist, gibt die Verriegelung 15 die Bewegung des Halteelements 3 zwischen den beiden Stellungen frei, indem der in Fig. 5 sichtbare Nocken 19 außer Eingriff an der Bewegungsbahn des Halteelements 3 ist. Die Verriegelung 15 ist mittels eines Elektromagneten 16 zwischen den

beiden Zuständen steuerbar, wie anhand der Fig. 1 zu erkennen ist. Hierzu steht ein Stößel 17 am Elektromagnet 16 über eine beispielsweise W-förmig ausgestaltete Kulisse 18 mit der Verriegelung 15 zur Umsteuerung des Nockens 19 zwischen den beiden Zuständen durch dementsprechende Verschwenkung der Verriegelung 15 in Wirkverbindung. Zur näheren Ausgestaltung der Verriegelung 15 wird im übrigen auf die DE 10 2005 017 870 Al verwiesen.

Der Elektromagnet 16 kann wiederum von einer entsprechenden Steuerung im Hausgerät zur Sperrung oder Freigabe der Türe angesteuert werden. Dafür bietet es sich an, daß ein Schaltelement 20 mit der Verriegelung 15 in Wirkverbindung steht, derart daß das Schaltelement 20 in Abhängigkeit vom Zustand der Verriegelung 15 entsprechende Schaltsignale erzeugt und/oder einen Stromkreis im Hausgerät schaltet. Diese Schaltsignale können dann zum dementsprechenden Ansteuern des Elektromagneten 16 verwendet werden. Desweiteren kann, wie in Fig. 4 zu sehen ist, im Gehäuse 2 noch ein Türschalter 23 angeordnet sein, der beispielsweise den Stromkreis für die Beleuchtung im Hausgerät bei geöffneter Türe einschaltet. Der Türschalter 23 wird von der Türe über ein Betätigungsorgan 24 betätigt.

Ein Verschluß 1 entsprechend einer weiteren, zweiten Ausfuhrungsform ist in Fig. 11 zu sehen. Die Schenkelfeder 5 ist hier direkt am Halteelement 3 eingehängt, und zwar mittels der die beiden Schenkel 12, 13 der Schenkelfeder 5 verbindenden öse 14. Im Gehäuse 2 ist eine Haltestange 26 befestigt, mit der das Halteelement 3 bei Bewegung zwischen der ersten und zweiten Stellung zusammenwirkt. Dadurch wird die von der Schenkelfeder 5 auf das Halteelement 3 ausgeübte Kraft über die Haltestange 26 in das Gehäuse 2 eingeleitet. Wie der Fig. 11 zu entnehmen ist, liegt das Halteelement 3 mit einer der Ausnehmung 4 am Halteelement 3 abgewandten Formfläche 27 an der Haltestange 26 an, so daß die Ausnehmung 4 bei Bewegung des Halteelements 3 zwischen der ersten und der zweiten Stellung entsprechend zur Freigabe bzw. Blockierung des Riegels an der Türe ausgerichtet wird. Während das Halteelement 3 in üblicher Weise aus Kunststoff besteht, besteht im Hinblick auf die einwirkenden Kräfte die Haltestange 26 zweckmäßigerweise aus Metall. In Fig. 11 ist noch eine Leiterplatte 28 zur Aufnahme der Elektronik für die Ansteuerung des Verschlusses 1 und/oder zur Aufnahme des Türschalters 23, der Anschluß 29 für die

Spannungsversorgung des Elektromagneten 16 sowie einer Feder 30 für die Verriegelung 15 zu sehen.

Die Erfindung ist nicht auf die beschriebenen und dargestellten Ausführungsbeispiele beschränkt. Sie umfaßt vielmehr auch alle fachmännischen Weiterbildungen im Rahmen der durch die Patentansprüche definierten Erfindung. So kann ein solcher Verschluß nicht nur in Hausgeräten, sondern auch in sonstigen mit einem Schließelement versehenen Geräten Verwendung finden, insbesondere bei beengten Einbauräumen. Desweiteren ist aufgrund der hohen Funktionssicherheit des erfindungsgemäßen Verschlusses auch ein Einsatz in Kraftfahrzeugen, Immobilien o. dgl. möglich.

Bezugszeichen-Liste:

: Verschluß : Gehäuse : Halteelement : Ausnehmung (am Halteelement) : elastisches Element / Schenkelfeder / Doppelschenkelfeder : Welle : (erste) Achse : (zweite) Achse : Führung (für erste Achse) 0 : Verlängerung (für zweite Achse) 1 : Rastaufnahme 2,13: Schenkel (der Schenkelfeder) 4: (hakenförmige) öse 5: Verriegelung 6 : Elektromagnet 7: Stößel 8: Kulisse 9: Nocken 0: Schaltelement 1 : Deckel (von Gehäuse) 2: öffnung 3: Türschalter 4: Betätigungsorgan (von Türschalter) 5: Ansatz 6: Haltestange 7: Formfläche (am Halteelement) 8: Leiterplatte 9: Anschluß (für Elektromagnet) 0 : Feder (für Verriegelung)