Beschreibung

Die Erfindung betrifft eine Arretiervorrichtung, insbesondere zur Arretierung von Schaltungselementen eines Getriebes, bestehend aus einem Gehäuse und einem darin begrenzt verschiebbar geführten Arretierbolzen, wobei eine Druckfeder den Arretierbolzen in Richtung ausgefahrener Grundstellung beaufschlagt und wobei der Arretierbolzen an seinem nach außen weisenden Ende eine Rastkugel hält.

Arretiervorrichtungen mit einem einschraubbaren Gewinde¬ bolzen oder einpreßbarem Gehäuse und einem axial beweg¬ lichen Arretierbolzen, der koaxial im Gewindebolzen ge¬ führt ist, werden beispielsweise für die Arretierung einer Schaltstange eines Getriebes benötigt. Der nach außen hervorstehende Wälzkörper greift hierbei in eine von mehreren Ringnuten oder Rastausnehmungen ein, um die durch den Schalthebel eingelegte Fahrstufe zu halten. Während des Umschaltvorganges wird der in einem muldenförmigen Ende des Arretierbolzens gelagerte Wälzkörper zusammen mit dem Arretierbolzen in den Gewindebolzen eingedrückt. Die Rückstellung des Arretierbolzens mit einem Eingriff des Wälzkörpers in die Ringnut oder Rastausnehmung der Schalt- stange erfolgt hierbei durch eine Druckfeder, wobei aber der Eingriff nur im Falle einer ordnungsgemäßen Position des Schalthebels erfolgen kann.

Es kommt hin und wieder vor, daß der Wälzkörper auf "dem Wulst der Rastausnehmung der Schaltstange zu liegen kommt und die genaue Schaltstellung der Zahnräder nicht erreicht wird. Eine Kontrollmöglichkeit des richtigen Eingriffs des Wälzkörpers ist in diesem Fall nicht gegeben.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Arretiervorrichtung zu schaffen, die neben der eigent¬ lichen Schaltfunktion eine Kontrollmöglichkeit des jewei¬ ligen Schaltzustandes ermöglicht.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, daß der Arretierbolzen ein Schaltelement betätigt, welches innerhalb des Gehäuses angeordnet ist.

Durch die Integration eines Schaltelementes in die Arre¬ tiervorrichtung besteht die Möglichkeit, die Position des Arretierbolzens und die des Wälzkδrpers zu erfassen, so daß im Falle eines nicht ordnungsgemäßen Eingriffs des Wälzkörpers in die entsprechende Rastausnehmung eine Korrektur und beispielsweise durch optische Hilfsmittel eine visuelle Anzeige der derzeitigen Schaltposition möglich ist. Das Schaltelement wird hierbei durch den Arretierbolzen betätigt und kann in weiterer Ausgestaltung der Erfindung aus einem einfachen elektrischen Schalter oder einem NährungsSchalter bestehen.

Um die Sehaltfunktion mit einer entsprechenden Federkraft zu gewährleisten, ist vorgesehen, daß das Schaltelement innerhalb der den Arretierbolzen beaufschlagenden Druck¬ feder angeordnet ist.

In weiterer Ausgestaltung der Erfindung ist vorgesehen, daß der Arretierbolzen eine radial, axial oder schrägver¬ laufende Bohrung zur Längsachse des Arretierbolzens auf¬ weist, in der die Zuleitungen für die Anschlußkontakte des

Schaltelementes einliegen. Eine alternative Möglichkeit besteht darin, daß die Anschlußkontakte der Schaltelemente unmittelbar aus dem Gewindebolzen herausragen.

Durch diese Arretiervorrichtung mit einem Schaltelement besteht somit die Möglichkeit das Eingreifen des Wälzkör¬ pers in die dazu vorgesehene Rastausnehmung zu überwachen und ggf. eine optische Anzeige auszulösen, oder aber die nicht korrekte Schaltposition an die Steuerung der Ge¬ triebeautomatik zu übermitteln.

Die Erfindung wird anhand eines Ausführungsbeispiels in der nachfolgenden Beschreibung erläutert.

Es zeigt

Figur 1 einen Ausschnitt aus einem Schaltgetriebe, mit einer Schaltstange und einer Arretiervor¬ richtung,

Figur 2 einen Arretierbolzen mit einem innenliegenden Schaltelement.

In Figur 1 ist ein schematischer Ausschnitt eines Getriebegehäuses 1 für ein Schaltgetriebe mit einer Schaltstange 2 und einer Arretiervorrichtung 3 dar¬ gestellt. Die Schaltstange 2 ist über ein Lagermittel in einer Bohrung des Getriebegehäuses 1 gelagert und ist über einen nicht dargestellten Schalthebel in Axial- und U fangsrichtung bewegbar. Die Schaltstange 2 besitzt ein oder mehrere Schaltelemente 4, welche in eine Schaltgabel 5 zur Bewegung derselben eingreifen. Um die einzelnen Stellungen der Schaltstange 2 zu sichern, ist diese oder das Schaltelement mit einer entsprechenden Rastausnehmung

6 versehen, in die eine Rastkugel 7 der Arretiervorrich¬ tung 3 eingreift. Die Arretiervorrichtung 3 ist ortsfest im Getriebegehäuse 1 angeordnet. Hierzu ist sie beispiels¬ weise in eine Bohrung 11 des Getriebegehäuses 1 mit ihrem Gewindeschnitt 9 eingeschraubt. Die Rastkugel 7 greift in die Rastausnehmung 6 des Schaltelementes 4 ein, wenn eine übereinstimmende Lage gegeben ist. Bei Bewegung kann die Rastkugel 7 den Sitz in der Rastausnehmung 6 durch Ver¬ schieben gegen die Kraft einer sie beaufschlagenden Druck¬ feder 15 verlassen.

In Figur 2 ist die Arretiervorrichtung 3 in einer ver¬ größerten Abbildung als Einzelteil dargestellt. Die Arre¬ tiervorrichtung 3 besteht aus einem Gehäuse 8, das bei¬ spielsweise einen Gewindeabschnitt 9 und einen Sechskant 10 aufweist. Der Gewindeabschnitt 9 wird in eine zweite Bohrung 11 des Gehäuses 1 eingeschraubt, wobei zur leichterten Montage der Sechskant 10 vorgesehen ist. Es ist denkbar, daß anstelle des Gewindeabschnittes 9 eine glatte Außenfläche vorgesehen ist, die in das Gehäuse 1 eingepreßt wird. In dem Gehäuse 8 ist koaxial ein Arre¬ tierbolzen 12 angeordnet, der topfförmig ausgebildet ist und auf seiner Umfangsflache eine breite Ringnut 24 auf¬ weist, in der ein Sicherungsring 13 eingreift und die Axialbewegung des Arretierbolzens 12 begrenzt. Der Sicherungsring 13 ist in einer Ringnut 14 des Gehäuse 8 gelagert. Eine koaxial im Gehäuse 8 einliegende Druckfeder 15 hält den Arretierbolzen 12 in einer nach außen ge¬ richteten Position. An dem nach außen weisenden Ende 16 des Arretierbolzens 12 ist eine Mulde 17 eingearbeitet, in der mehrere Wälzkörper 18 angeordnet sind. Die in die Ringnut 6 der Sehaltstange 2 eingreifende Rastkugel 7 ist drehbeweglich über die Wälzkörper 18 in der Mulde 17 ge¬ lagert und wird über einen Haltering 19 und einen Siche¬ rungsring 20 in der Mulde 17 gehalten. Im Falle einer

Schalt- oder Drehbewegung der Schaltstange 2 erfolgt eine Verlagerung der Rastkugel 7 mit Arretierbolzen 12 gegen die Federkraft 15 in das Gehäuse 8 hinein und zu einer späteren Rückstellung, wenn die Rastkugel 7 in die Rastausnehmung 6 gleitet.

Ferner weist das Gehäuse 8 ein Schaltelement 21 auf, welches koaxial in der Druckfeder 15 liegend angeordnet ist. Das Schaltelement 21 kann beispielsweise aus einem elektrischen Schalter oder einem Nährungsschalter besteht. Im Falle eines elektrischen Schalters erfolgt eine Betäti¬ gung durch einen Zapfen 22 des Arretierbolzens 12 und im Falle eines Nährungsschalters reicht die Anäherung z. B. einer metallischen Fläche des Arrtetierbolzens 12 in die Nähe der Sensorfläche des Nährungsschalters aus. Das Schaltelement 21 weist zwei Anschlußkontakte 23 auf, welche in Längsrichtung der Arretiervorrichtung 3 aus dem Gehäuse 8 herausragen. Das Schaltelement 21 kann beispielsweise, wie in Figur 2 dargestellt, an dem gegen¬ überliegenden Ende der Rastkugel 7 in das Gehäuse 8 eingeschraubt sein. Durch das Schaltelement 21 besteht die Möglichkeit, die Schaltfunktion der Arretiervorrichtung 3 zu überwachen und eine optische oder akustische Anzeige auszulösen, oder aber eine korrigierende Steuerungsfunk- tion in einem Automatikgetriebe auszulösen.

Arretiervorrichtung

Bezugszeichenliste

1 Getriebegehäuse

2 Schaltstange

3 Arretiervorrichtung

4 Schaltelement

5 Schaltgabel

6 Rastausnehmung Rastkugel Gehäuse Gewindeabschnitt 0 Sechskant 1 Bohrung des Getriebegehäuses 2 Arretierbolzen 3 Sicherungsring des Arretierbolzens 4 Ringnut des Gehäuses 5 Druckfeder 6 Ende des Arretierbolzens 7 Mulde 8 erste Wälzkörper 9 Haltering der Rastkugel 0 Sicherungsring der Rastkugel 1 Schaltelement 2 Zapfen 3 Anschlußkontakte des Schaltelementes 4 Ringnut des Arretierbolzenε