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Patent Searching and Data


Title:
MATTRESS AND WATERBED
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1999/058027
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a mattress (50) comprising a bag (60) filled with a liquid, especially water or gel, and a water-tight drip pan (54) which surrounds the bag below and on the sides. The drip pan (54) is made of a supple, non-stretch material, preferably a fabric-reinforced plastic film or such like. An additional mattress fabric (51) is provided for as outer cover of the mattress so that the liquid-filled bag (60) has a stable lateral support. The bag (60) rests on a base layer, preferably a solid mat (62), which is enveloped by both the drip pan (54) and the mattress fabric (51) fully enclosing same. This economically produced mattress (50) can therefore be placed on a standard bed base with slats or such like. When the base layer is omitted a low-cost waterbed is obtained since, unlike with known waterbeds, no soft- or hard-sided frame is required.

Inventors:
GAMMA PHILIPP (CH)
Application Number:
PCT/CH1999/000200
Publication Date:
November 18, 1999
Filing Date:
May 12, 1999
Export Citation:
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Assignee:
GAMMA PHILIPP (CH)
International Classes:
A47C27/08; (IPC1-7): A47C27/08
Foreign References:
US3736604A1973-06-05
US4067077A1978-01-10
US4393531A1983-07-19
US3742531A1973-07-03
Attorney, Agent or Firm:
LUCHS & PARTNER (Schulhausstrasse 12 Zürich, CH)
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Claims:
PATENTANSPRÜCI-IE
1. Matratze, mit wenigstens einer mit Flüssigkeit, insbesondere Wasser füllbarenHülle(60),dadurchgekennzeichnet,dassoderGel, wenigstens eine die mit Flüssigkeit gefiillte IIiille (60) mindestens unten sowie seitlich umfassende wasserundurchlässige Auffangwanne (54) vor handen ist, die aus einem geschmeidigen, nichet dehnbaren Material, vor zugsweise aus einer gewebeverstärkten Kunststoffolie oder ähnlichem, ge fertigt ist, wobei diese Auffangwanne (54) selbst oder ein zusätzlicher Matratzenstoff (51) als Aussenhülle der Matratze vorgesehen ist, so dass die mit Flüssigkeit gefüllte Hülle (60) seitlich stabil gehalten ist.
2. Matratze nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die mit Flüssigkeit gefüllte Hülle (60) auf eitaer Basislage, vorzugsweise einer Feststoffmatte (62) liegt, welche gemeinsarn von der Auffaagwanne (54) und gegebenenfalls von dem diese vollumfänglich abdeckenden Matrat : zea stoff (51) eingehiillt sind.
3. Matratze nach Anspruch l oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass die wasserundurchlässige Auffangwanne (54) separat oder als Bestandteil des die Hülle umfassenden Matratzenstoffes ausgebildet ist, wobei dieser Ma tratzenstoff beschichtet bzw. durch eine Membrane belegt und soumit was serdicht ausgeführt ist.
4. Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche l bis 3, da dutcul gel<ennzeichnet, dass die aus einer gewebeverstärkten Folie gefer tigte Auffangwanne (54) sich über die Gesamthöhe der Basislage (62) und der Hülle (60) erstreckt und in ihren Eckenbereichen (71) geschweisst, geklebt oder auf eine andere Art dicht zusammengefügt ist.
5. Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche l bis 4, da durch gekennzeichnet, dass die aus einem herkömmlichen Matratzenstoff oder aus einem wasserdichten Material hergestellte Aussenhülle an deren rundummiteinemlösbarenBefestigungsmittel,insbeoberenAussenkante sondere mit eltietn Reissverschluss (52) oder einem Kletband, verselleo ist, so dass die in ihr enthaltenen Lagen jederzeit zugänglich sind.
6. Matratze nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die Fest stoffinatte (62) aus Schaumstoff oder ähnlichetn erzeugt ist.
7. Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche 1 bis 6, da durch gekennzeichnet, dass die aus einem wasserdichten Kutiststoff gefer tigte Hülle (60) als leicht biegbare Folie ausgebildet ist.
8. Matratze nach einem der vorhergehenden Ansprüche l bis 7, da durch gekennzeichnet, dass die Matratze (50) eine gesainthafte Dicke zwi schen 10 und 20 Zentimeter, insbesondere 13 bis 17 Zentirneter, aufweist und aufgrund ihres geringen Gewichtes auf einen stabileo Bettunterbau, wie zum Beispiel auf einen Lattenrost, gelegt werden kann.
9. Wasserbett, mit wenigstens einer mit Flüssigkeit, insbesondere Was ser oder Gel, füllbaren lltille (80), dadurch gekennzeichnet, dass wenigstens eine die mit Flüssigkeit gefüllte Hülle (80) mindestens unten sowie seitlich umfassende wasserundurchlässige Auffangwanne (74) vor handen ist, die aus einem geschrneidigen, nicht dehnbaren Material, vor<BR> zugsweise aus einer gewebeverstärkten Kunststoffolie oder ähnlichem, ge fertigt ist, wobei diese Auffangwanne (74) selbst oder ein zusätzlicher Matratzenstoff (81) als Aussenhiille der Wasserbettes (70) vorgesellen ist, so dass die mit Flüssigkeit gefüllte Hülle (80) seitlich stabil gehalten ist, so dass keine Softbzw. HardsideUmraInnung wie bei bekannten Wasser betten notwendig is (.
10. Wasserbett nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass das Wasserbett (70) eine gesamthafte Dicke zwischen 16 und 23 Zentimetern aufweist.
Description:
Matratze sowie ein Wasserbett Die Erfindung bezieht sich auf eine Matratze nach dein Oberbegriff des Anspruchs 1 sowie auf ein Wasserbett.

Herkömmliche Wasserbetten habeu einen Sockel, worauf eine Bodenplatte liegt, auf sogenannteHare-oderSoftside-Umrahmungmitent-eine sprechender Höhe des Wassersackes aufgebaut ist und die Form einer Wanne hat. Die Hardside-Umrahmung ist üblicherweise aus Holz oder Hartkunststoff gefertigt, die jedoch hinderlich beim Absitzen bzw. beinl Aufstehen ist. Die Softside-Umrahmung bestellt aus einem ca. 10 Zenti- meter breiten Schaumstoffrahmen, durch den die Wasser-Liegefläche we- sentlich reduziert ist. In der Wanne liegt der eigentliche Wassersack und über alles ist ein Matratzenstoff-Überzug als Abdeckung gelegt. Diese le- kannte Konstruktionsarten sind aufwendig und die Kosten entsprechend hoch.

Der vorliegenden Erfindung wurde demgegenüber die Aufgabe zugrunde- gelegt, eine Matratze nach der eingangs erwähnten Gattung zu schaffen, welche bei kompaktem Aufbau und vorzugsweise bei einer Dimensionie- rung einer herkömmlichen Matratze die Vorteile eines Wasserbettes bietet und demzufolge mit ihr, gegenüber herkömmlichen Feststoffmatratzen, ein erhöhter Liegekomfort erzielt wird. Mit demselben Aufbau soll zudem ein neuartiges, kostengünstig herstellbares Wasserbett ermöglicht werden.

Die Aufgabe ist erfindungsgemäss durch das Kennzeichen des Anspruchs I gelöst. <BR> <BR> <P>Durch diese erfindungsgemässe Vorsehung einer die Hülle unten sowie<BR> seitlich umgebenden wasserundurchlässigen Auffangwanne, welche aus einem geschmeidigen, nicht dehnbaren Material, vorzugsweise aus einer gewebeverstärkten Kunststoffolie oder ähnlichein, gefertigt ist, ist fiir die mit Flüssigkeit gefüllte Hülle seitlich ein ausreichend stabiler Halt gege- ben. Diese Auffangwanne kann selbst, oder vorteilhaft durch einen zu- sätzlichen Matratzeustoff, als Aussenhülle der Matratze oder des Wasser- bettes vorgeselien sein. <BR> <BR> <P>Eine solche nach der Erfindung ausgebildete Matratze kann anstelle einer<BR> herkömmlichen Feststoffmatratze auf einen Betten-Unterbau, wie zuin Beispiel auf einen Lattenrost, gelegt werden, ohne dass das Bettgestell ab- geändert werden müsste.

Bei einer sehr vorteilhaften Ausführung weist die Matratze eine Feststoff- matte und die auf diese gelegte, mit Flüssigkeit gefüllte Hülle auf, welche gerneinsatn von der Auffangwanne und von dem diese vollumfänglich ab- deckenden Matratzenstoff eingehüllt sind. Hieraus ist eine kostengünstige, voin Aufbau her optimale Matratze geschaffen worden.

Bei dem erfindungsgemässen Wasserbett ist in der Auffangwanne die Fest- stoffmatte weggelassen und die mit Fliissigkeit gefüllte Htille über die Hö- he der Auffangwanne ausgebildet ; wobei dies genauso eine kostengünstige <BR> <BR> <BR> <BR> Herstellung ergibt.<BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <BR> <P>Ausfiihrungsbeispiele der Erfindung sowie weitere Vorteile derselben sind nachfolgend anhand der Zeichung näher erläutert. Es zeigt : Fig. l eine perspektivische schetnatische Darstellung einer erfindungsge- mässen Matratze für ein Doppelbett, welche schichtweise im Schnitt gezeigt ist, Fig. 2 einen teilweisen Querschnitt der Matratze nach Fig. 1, Fig. 3 eine perspektivische schetnatische Darstellung eines erfindungsge- mässen Wasserbettes in einer Variante, bei der die Aussenhülle im Schnitt gezeigt ist, und Fig. 4 einea teilweisen Querschnitt des Wasserbettes nach Fig. 3.

Fig. l und Fig. 2 zeigen eine Matratze 50, welche mit an sich herkömmli- chen Dimensionen versehen ist. Diese Matratze 50 kann demnach auf ein neues oder ein bereits bestehendes Bettgestell mit bspw. einem Lattenrost gelegt werden und sie hat eine gesamthafte Dicke zwischen 10 und 20 Zentimeter, insbesondere 13 bis 17 Zentimeter. Selbstverständlich kann diese Matratze aucli auf den Boden oder auf eine Auflage 53 gelegt wer- den. Diese Matratze 50 ist für ein Doppelbett ausgelegt und besteht dem- nach aus zwei mit je einer Flüssigkeit, insbesondere Wasser oder Gel, ge- fiillten Hüllen 60.

Erfindungsgemäss ist bei dieser Matratze 50 eine die Hüllen 60 unten so- wie seitlicla umgebende wasserundurchlässige Auffangwanne 54 vorhan- den, die aus einem geschrneidigen, nicht dehnbaren Material, vorzugswei- se aus Kunststoffolieoderähnlichem,gefertigtgewebeverstärkten ist, wobei diese Auffangwanne 54 selbst oder ein zusätzlicher Matratzen- stoff 51 als Aussenhülle der Matratze vorgesehen ist, so dass die mit flous- sigkeit gefüllte Hülle 60 seitlich stabil gehalten ist.

Die mit Vorteil aus einer gewebeverstärkten Kunststoffolie bestehende Auffangwanne 54 erstreckt sicil jeweils über die Gesamthöhe der Hülle 60 und sie ist in den Eckenbereichen 71 % tilil Zwecke einer wasserdichten Ausführung geschweisst, geklebt oder auf eine andere Art dicht zusam- mengefügt. Mit dieser Auffwangwanne 54 wird zum einen bei einern Leck der Hülle 60 ein Auslaufen des Wassers oder Gels weitgellen verhindert. Zum andern ist mit ihr durch die wannenförmige Ausbildung und der nicht dehnbaren Kunststoffolie ein dauerhafter stabiler Halt der darin eingeleg- ten Hülle 60 erzielt, auch dann, wenn durch eine daraufliegende Person zusätzliche Spannungen und Verformungen auf diese Auffangwantie über- tragen werden.

Als weitere vorteilhafte Ausführung weist die Matratze 50 je zwei über- einander angeordnete Lagen und eine diese gemeinsam umfassende Aus- senhülle 51 auf, wobei die untere der Lagen die Basislage, indessen die obere die bildet.Indervorliegendensehrvorteihaften51' Ausführung ist für die Basislage eine vorzugsweise aus Schaumstoff 62 hergestellte Feststoffinatte und für die Liegefläche die Hülle 60 vorgese- hen, die mit der Flüssigkeit, vorzugsweise Wasser oder Gel, gefiillt ist. Bei dieser für ein Doppelbett konzipierten Matratze 50 sind zwei Hüllen 60 und zwei Schaumstoffmatten 62 nebeneinander gelegt, welche von ei- ner einzigen Auffangwanne 54 und einetn Matratzenstoff umfasst sind. Im Prinzip könnten den Hüllen 60 je eine separate Auffangwanne zugeordnet sein.

Die jeweilige Hülle 60 ist aus einem wasserdichten Kunststoff hergestellt und weist für das Einfüllen von Flüssigkeiten ein versenkbares Schliess- ventil 66 auf. Die Hülle 60 besteht aus einem an sich handelsüblichen istauseinerdünnen,leichtbiegbarenFoliegefertigt,Wassersack. Sie mittels der sie sich bei einer daraufliegenden Person eine optimale Anpas- sung der Matratze ergibt.

Diese undFeststoffmatten60,62sindinderAussenhülleHüllen 51 vollumfänglich eingefasst. Die Aussenhülle 51 ist mit Vorteil aus ei- iieiii herkömmlichen Matratzenstoff hergestellt und an deren oberen Aus- senkante ist rundum ein lösbares Befestigungsmittel, insbesondere ein Reissverschluss 52 oder ein Kletband, angebracht, so dass die in ihr ent- haltenen Hüllen bzw. Feststoffmatten jederzeit zugänglich sind.

Diese Kombination der unterschiedlichen Lagen ermöglicht einen optima- len Liegekornfort, ohne dass hierbei die Matratze 50, insbesondere in ihrer Dicke, mit speziellen Abmessungen versehen werden müsste. Gegeniiber herkömmlichen Wasserbetten ergibt sich daher eine kostengiinstigere und gewichtsmässig leichtere Lösung.

Ferner ist eine bekannte Flächenheizung 58,59 zwischen der Hülle 60 so- wie der Feststoffmatte 62 angeordnet. Diese elektrische Heizung ist über eine Leitung 59 vom Stromnetz gespeist und über einen nicht näher veran- schaulichten Regler mit einem Temperaturfühler ausgestattet. Mit diesen Regler wird hierbei eine Konstanthaltung der Temperatur des Wassers in der Wasserhülle 60 erzielt, wobei diese Wasserternperatur wunschgemäss eingestellt kann. <BR> <BR> <P>Anstelle der vorgesehenen Auffwangwanne und des zusätzlichen Matrat- zenstoffes könnte diese Auffwangwanne nur durch einen bescliichteten bzw. durch eine Membrane belegten und somit wasserdicht ausgeführten Matratzenstoff hergestellt sein.

Fig. 3 und Fig. 4 zeigen eine Variante eines erfindungsgemässen Wasser- bettes 70, welches an sich in herkömmlichen Dimensionen versehen und als Einzelbett ausgelegt ist. Dieses Wasserbett 70 ist auf eine feste Untel- lage 53, vorzugsweise mit Sockel, gelegt iitid es liat eine gesamte Höhe von 16 bis 23 Zentimetern. Dieses Wasserbett 70 unterscheidet sich von der oben erläuterten Matratze primär darin, dass bei ihr nur die mit der Flüssigkeit gefüllte Hülle 80 vorgesehen ist, welche sicle über die gesamte Höhe von bis zu 23 Zentimetern erstreckt. Eine Basislage ist somit nicht vorgesehen.<BR> <BR> <P> Erfindungsgemäss ist wiederum eine die Htille 80 unten sowie seitlich um-<BR> fassende wasserundurchlässige Auffangwanne 74 vorhanden, die aus ei- nem geschmeidigen, nicht dehnbaren Material, vorzugsweise aus einer ge- webeverstäl-ktell Kunststoffolie oder ähnlichem, gefertigt ist, wobei ein zusätzlicher Matratzenstoff 81 als Aussenhülle des Wasserbettes vorgese- hen ist, so dass die mit Flüssigkeit gefüllte fifille 80 seitlich stabil gelial- ten ist.

Es ist wiederum eine Flächenheizung 58,59 vorgesellen, welche zwischen dem Matratzenstoff 81 bzw. der Unterlage 53 (wenn kein Matratzenstoff vorhanden ist) und der Auffangwanne 74 angeordoet ist.

Die Erfindung ist mit diesen Ausführungsbeispielen ausreichend dargetan.

Selbstverständlich liesses sich iiii Rahmea der Erfindung noch andere Va-<BR> rianten verwirklichen.

So könnte bspw. die Auffangwanue selbst als Aussenhülle hergestellt sein, welche die Hülle und die Basislage ganz umschliessen würde uncl vorteil- haft aus sehr starkem Matratzenstoff bestellt, der auf der Innenseite be- schichtet oder durch eine Membrane abgedeckt und damit wasserdicht ge- ImPrinzipkönntenauchmehralszweiLagenvorgesehenmachtwäre. sein.