Schwenkhebelbetätigung mit Sicherheitseinrichtunq

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Schwenkhebelbetätigung mit Sicherheitseinrichtung, umfassend eine auf der einen Seite (Außenseite) einer dünnen Wand, wie Schaltschranktür, anbringbaren Mulde, wobei die Mulde an ihrem einen Längsende einen Ansatz aufweist, dessen Querschnitt im wesentlichen rechteckig ist und der die von der dünnen Wand gebildete Befestigungsebene in Richtung auf die andere Seite (Innenseite) der dünnen Wand durchstößt, und deren anderes Längsende eine Antriebswelle lagert, an der ein Handhebel aus der Mulde um eine zur Befestigungsebene parallele Achse ausschwenkbar und optional um eine zur Befestigungsebene senkrechte Achse in der Mulde drehbar angebracht ist, wobei von der Mulde/dem Handhebelvorsprung Verriegelungseinrichtungen ausgehen, die mit komplementären Verriegelungseinrichtungen des Handhebelvorsprungs/der Mulde zusammenwirken.

Stand der Technik

Eine derartige Schwenkhebelbetätigung mit Sicherheitseinrichtung ist bereits aus der DE 60206687 D2 bekannt. Desweiteren sei auf die DE 202007006513 U1 verwiesen.

In beiden Fällen ist ein elektrisch ausfahrbarer Verriegelungsstift und ein mechanisch betätigbares Zylinderschloss vorhanden, das bei Stromausfall geeignet ist, den Handhebel aus der verriegelten Stellung herauszubekommen.

Beide bekannte Konstruktionen haben den Nachteil, dass die Stabilität der Zuhaltung nicht optimal ist.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine Schwenkhebelbetätigung mit Sicherheitseinrichtung zu schaffen, die den Nachteil der bekannten Anordnung vermeidet.

Lösunqsweqe

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass ein oder zwei voneinander unabhängig wirkende mechanische Verriegelungseinrichtungen für das freie Ende des Handhebels vorgesehen sind, dass im Handhebelvorsprung ein mechanischer Antrieb, wie ein mit Daumen versehener Schließzylinder derart angeordnet ist, dass der Daumen bei Betätigung des Schließzylinders die Verriegelungseinrichtungen in die offene/geschlossene Stellung bewegt, und dass in oder an der Mulde mindestens ein Stift mit elektrischem Antrieb derart angeordnet ist, dass bei Betätigung des elektrischen Antriebs die Verriegelungseinrichtungen in die geschlossene/offene Stellung bewegt werden. Diese Ausbildung ermöglicht eine Ausführungsform, die wesentlich stabiler ist als beim Stand der Technik. Außerdem ist eine Konstruktion denkbar, und gemäß einer Ausführungsform auch verwirklicht, die mit einem normalen Verschluss mögliche Klapperwirkung verhindert und somit vorhandenes Spiel durch Federeinrichtungen ausschließt. Insbesondere umfasst gemäß einer Weiterbildung der Erfindung die Verriegelungseinrichtung einen Schieber, der in einem vom Ansatz gebildeten Schublager gegen Feder- oder Schwerkraft verschieblich ist.

Alternativ kann an Stelle der Schiebereinrichtung die Verriegelungseinrichtung einen Hebel umfasst, der in einem vom Ansatz gebildeten Hebellager gegen Feder- oder Schwerkraft verschwenkbar ist.

Der Schieber oder der Hebel kann ein fallenartig ausgebildetes Ende aufweisen, was den Schließvorgang erleichtert.

Dem Schieber gegenüberliegend kann das fallenartige Ende durch ein kolbenartiges Ende aufweisen, was die Zusammenarbeit mit einem elektrisch betätigbaren Stift erleichtert und die Führung verbessert.

Der Schieber oder der Hebel können ein zwischen fallenartigem und kolbenartigem Ende angeordneten Vor- oder Rücksprung aufweisen, in den der mechanische Antrieb wie Zylinderdaumen eingreift, um ihn gegen die Feder- oder Schwerkraft zu bewegen.

Der Schieber oder der Hebel kann eine beidendig offene Bohrung oder Zylinder zur Aufnahme des Kolbens und des Stiftes aufweisen.

Insbesondere zur spielfreien Verriegelung ist es günstig, wenn gemäß einer anderen Ausführungsform der Schieber oder der Hebel neben der die Falle bildenden Einlaufschrägfläche eine dazu einen Winkel bildende Haltefläche bildet.

Die Haltefläche des Schiebers oder des Hebels kann insbesondere einen solchen Winkel zu seiner Bewegungsrichtung bilden, dass beim Ausklappen des Betätigungshebels die Haltekräfte überwunden werden (Schnäpperfunktion).

Der Schieber oder der Hebel kann eine solche Gegenfläche zur Haltefläche vorfinden, dass eventuelles Bewegungsspiel durch die Feder- oder Schwerkraftwirkung aufgefangen wird.

Der Schieber oder der Hebel kann neben einem oder zwischen zwei mechanischen Antrieben, wie zwei mit Daumen versehenen Zylindern angeordnet sein.

Alternativ kann der elektrische Antrieb unterhalb des mechanischen Antriebs und zusätzlich ein zweiter elektrischer Antrieb zwischen dem mechanischen Antrieb und dem Lager des Handhebels angeordnet sein.

Der mechanische Antrieb kann von zwei Zylinderschlössern mit gemeinsamen Schieber gebildet werden, was bei bestimmten Anwendungsfällen mit zwei Zugangsberechtigungen von Vorteil ist.

Größere mechanische Stabilität erreicht man, wenn der elektrische Antrieb und der mechanische Antrieb und ggf. elektronische Bauteile auf einer gemeinsamen

Grundplatte angeordnet sind.

Die Erfindung wird anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1 in perspektivischer Ansicht die Außenteile einer erfindungsgemäß ausgestalteten Schwenkhebelbetätigung mit Sicherheitseinrichtung, wobei zwei Schließzylinder vorgesehen werden;

Fig. 2 ei ne Rücka nsicht d er i n ei nem Tü rb latt e i ngeba uten

Schwenkhebelbetätigung gemäß der Fig. 1 ;

Fig. 3A eine zur Türblattebene parallele Schnittansicht auf die Anordnung gemäß Fig. 2, wobei der Hubmagnet nicht erregt ist;

Fig. 3B die gleiche Ansicht wie Fig. 3A, jedoch mit erregten Hubmagneten;

Fig. 4A eine perspektivische Ansicht auf die Anordnung gemäß Fig. 3A;

Fig. 4B eine perspektivische Ansicht auf die Anordnung gemäß Fig. 3B;

Fig. 5A eine Ausführungsform mit nur einem Schließzylinder in Rückansicht; der Zylinder befindet sich in Ruhestellung und der Hubmagnet ist erregt;

Fig. 5B die Anordnung gemäß Fig. 5A, jedoch mit nicht erregtem Hubmagneten;

Fig. 5C die Anordnung gemäß Fig. 5A, bei nicht erregtem Hubmagneten, aber betätigtem Schließzylinder;

Fig. 6A eine Detaildarstellung der Verriegelungsanordnung und des

Hubmagnetstiftes sowie des Schließzylinders in der Fig. 5A dargestellten Situation;

Fig. 6B eine entsprechende Darstellung mit der in Fig. 5B dargestellten

Situation;

Fig. 6C die Situation gemäß Fig.5C;

Fig. 7A in einer perspektivischen Ansicht die Außenteile einer Ausführungsform ähnlich der Fig. 1 ;

Fig. 7B eine Rückansicht der in ein Türblatt eingebauten Betätigung ähnlich der

Fig. 1 B, jedoch mit einer anderen Anordnung der einzelnen Bauelemente und mit seitlicher Halteplatte;

Fig. 7C eine zur Türblattebene parallele Schnittansicht auf die Anordnung der

Fig. 7A bei nicht erregtem Hubmagneten;

Fig. 7D die gleiche Ansicht wie Fig. 7B, jedoch mit erregtem Hubmagneten;

Fig. 7E die gleiche Ansicht wie Fig. 7B, jedoch mit Betätigung durch den

Daumen eines Zylinderschlosses;

Fig. 8A in einer perspektivischen Ansicht die Außenteile einer Ausführungsform ähnlich der Fig. 8A, jedoch mit nur einem Zylinderschloss;

Fig. 8B eine Rückansicht der in ein Türblatt eingebauten Betätigung ähnlich der

Fig. 7B, jedoch mit einer anderen Anordnung der Halteplatte, nämlich parallel zur Türblattebene;

Fig. 8C eine zur Türblattebene parallele Schnittansicht auf die Anordnung der

Fig. 8A bei nicht erregtem Hubmagneten;

Fig. 8D die gleiche Ansicht wie Fig. 8B, jedoch mit erregtem Hubmagneten; und

Fig. 8E die gleiche Ansicht wie Fig. 8B, jedoch mit Betätigung durch den

Daumen eines Zylinderschlosses.

Detaillierte Beschreibung der Erfindung

Fig. 1 zeigt in perspektivischer Darstellung eine auf der einen Seite (Außenseite) einer dünnen Wand 10, wie Schaltschranktür, anbringbaren Mulde 12 einer Schwenkhebelbetätigung 14 mit Sicherheitseinrichtung 16, wobei die Mulde 12 an ihrem einen Längsende einen Ansatz 20 aufweist, dessen Querschnitt im wesentlichen rechteckig ist und der die von der dünnen Wand 10 gebildete Befestigungsebene in Richtung auf die andere Seite (Innenseite), siehe Fig. 2 und 3, durchstößt, und deren anderes Längsende 22 eine Antriebswelle 24 lagert, an der ein Handhebel 26 aus der Mulde 12 um eine zur Befestigungsebene parallele Achse 28 ausschwenkbar und bei der dargestellten Ausführungsform um eine zur Befestigungsebene senkrechte Achse 30, siehe Fig. 2, in der Mulde 12 drehbar angebracht ist, wobei von dem Handhebel 26 ebenfalls ein Vorsprung 36 ausgeht. Von der Mulde 12 oder dem Handhebelvorsprung 36 gehen Verriegelungseinrichtungen 32 aus, die mit komplementären Verriegelungseinrichtungen 34 des Handhebelvorsprungs 36 oder der Mulde 12 zusammenwirken.

Im Handhebelvorsprung 36 ist ein mechanischer Antrieb, wie mit Daumen versehener Schließzylinder 38, 40 derart angeordnet, dass der Daumen 42 bei Betätigung des Schließzylinders die Verriegelungseinrichtungen in die offene/geschlossene Stellung bewegt, und dass in der Mulde 12 ein Stift 44 mit elektrischem Antrieb 46 derart angeordnet ist, dass bei Betätigung des elektrischen Antriebs 46 die Verriegelungseinrichtungen 32, 34 in die geschlossene oder in die offene Stellung bewegt wird.

Die geschlossene Stellung ist in Fig. 3B dargestellt, die geöffnete in Fig. 3A.

Die Verriegelungseinrichtung 32 umfasst einen Schieber 48, siehe Fig. 4A, welcher Schieber in einem vom Vorsprung 36 des Handhebels 26 gebildeten Schublager 50 oder 150 (Fig. 6A) gegen Feder- oder Schwerkraft verschieblich ist. Anstelle des Schiebers kann auch ein Hebel vorgesehen werden, der in einem vom Vorsprung gebildeten Schwenklager gegen Feder- oder Schwerkraft verschwenkbar sein mag.

Die letzte Ausführungsform ist nicht dargestellt.

Der Schieber 40 (oder der Hebel) kann ein fallenartig ausgebildetes Ende aufweisen, also eine Schließ- oder Hebelbetätigung sein, die automatisch über eine Einlaufschiene oder -fläche einläuft.

Fig. 6A zeigt diese Einlauf-Schrägfläche 152 in Zusammenhang mit einer Ausführungsform, die nur einen Schließzylinder aufweist.

Wie in Fig. 6C dargestellt, kann der Schieber (oder der Hebel) 48, 148 gegenüberliegend zum fallenartigen Ende 52, 152 ein kolbenartiges Ende 54, 154 aufweisen.

Der Schieber 48, 148 oder der Hebel kann ein zwischen fallenartigem (52, 152) und kolbenartigem (54, 154) ausgebildetem Ende angeordneten Vorsprung 58, 158 oder Rücksprung 156 aufweisen, in den der mechanische Antrieb wie Zylinderdaumen 42, 142 eingreift, um ihn gegen die Feder- oder Schwerkraft zu bewegen.

Das Schublager 50 kann eine Bohrung 160 oder Zylinder zur Aufnahme des Kolbens 154 und Stiftes 144 aufweisen.

Der Schieber 48, 148 (oder der Hebel) kann neben der die Falle bildende Einlaufschrägfläche 52, 152 eine dazu in einem Winkel stehende Haltefläche 62, 162 bilden.

Die Haltefläche 162 des Schiebers 148 kann einen solchen Winkel zu seiner

Bewegungsrichtung bilden, dass beim Ausklappen des Betätigungshebels die Haltekräfte überwunden werden (Schnäpperfunktion).

Der Schieber 150 kann auch eine solche Gegenfläche 164 vorfinden, dass eventuelles Bewegungsspiel durch die Feder- oder Schwerkraftwirkung aufgefangen wird.

Während bei der Ausführungsform gemäß Fig. 6A bis 6C ein Schließzylinder 140 mit einem Daumen 142 den mechanischen Antrieb darstellt, ist bei der Ausführungsform gemäß Fig. 3A bis 3C der Schieber 48 zwischen zwei mechanischen Antrieben, in Form von zwei mit Daumen versehenen Zylindern 38, 40 angeordnet.

Die in den Fig. 3A bis 3C dargestellte Konstruktion kann durch einen Deckel 66 verschlossen werden, wie in Fig. 2 erkennbar.

Zur Erhöhung der Stabilität kann die Mulde eine Stützfläche 70, 170 für den Stift bilden, die nahe dem Schublager liegt.

Der jeweilige Zustand der Betätigung wird durch einen Sensor 72, 172, 372 festgestellt, der bei Annäherung der Schubplatte bzw. der Verriegelungseinrichtungen 32 ein Signal über ein Kabel 74, 174, 374 an eine überwachungsstelle liefert. über ein weiteres Kabel 76 wird die Sicherheitseinrichtung 16 mit Strom und Ansteuersignalen versorgt, ggf. werden auch Signale an eine überwachungseinrichtung geliefert.

Bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 1 bis 6C befindet sich dieser Sensor 72, 172 am unteren Ende der mechanischen Verriegelung 32, 232 bei den Ausführungsformen gemäß Fig. 7A bis 8 E am oberen Ende.

Fig. 7A zeigt im übrigen in einer perspektivischen Ansicht die Außenteile einer Ausführungsform ähnlich der Fig. 1 , Fig. 7B eine Rückansicht der in ein Türblatt eingebauten Betätigung ähnlich der Fig. 1 B, jedoch mit einer anderen Anordnung der einzelnen Bauelemente und mit seitlicher Halteplatte 78, die vom Deckel 266 einstückig ausgeht und den Hubmagnet 246 sowie die Schaltung 216 trägt, siehe Fig.

7C, eine zur Türblattebene parallele Schnittansicht auf die Anordnung der Fig. 7A bei nicht erregtem Hubmagneten, während Fig. 7D die gleiche Ansicht wie Fig. 7B ist, jedoch mit erregtem Hubmagneten, und Fig. 7E die gleiche Ansicht wie Fig. 7B darstellt, jedoch mit Betätigung des Schiebers durch den Daumen 242 eines Zylinderschlosses. Deckel 266 und Mulde 212 klemmen die dünne Wand 10 zwischen sich ein.

Fig. 8A zeigt in einer perspektivischen Ansicht die Außenteile einer Ausführungsform ähnlich der Fig. 7A, jedoch mit nur einem Zylinderschloss, während Fig. 8B eine Rückansicht der in ein Türblatt eingebauten Betätigung ähnlich der Fig. 7B, jedoch mit einer anderen Anordnung der Halteplatte 378, nämlich parallel zur Türblattebene.

Fig. 8C ist eine zur Türblattebene parallele Schnittansicht auf die Anordnung der Fig. 8A bei nicht erregtem Hubmagneten 346, Fig. 8D die gleiche Ansicht wie Fig. 8B, jedoch mit erregtem Hubmagneten 346; und Fig. 8E die gleiche Ansicht wie Fig. 8B, jedoch mit Betätigung durch den Daumen 342 eines Zylinderschlosses.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich einsetzbar.

Bezuqszeichenliste:

10 dünne Wand, Schaltschranktür

12, 212, 312 Mulde

14, 314 Schwenkhebelbetätigung

16, 216, 316 Sicherheitseinrichtung

18, 318 ein Längsende der Mulde

20, 120, 220, 320 Ansatz

22, 322 anderes Längsende der Mulde

24, 324 Antriebswelle

26, 326 Handhebel

28 zur Befestigungsebene parallele Achse

30 zur Befestigungsebene senkrechte Achse

32, 232, 332 Verriegelungseinrichtungen des Handhebels

34, 234,334 komplementäre Verriegelungseinrichtungen der Mulde

36, 136, 236, 336 Vorsprung des Handhebels

38, 238 Schließzylinder

40, 140, 240, 340 Schließzylinder

42, 142 Daumen

44, 144, 244 Stift

46, 146, 246, 346 elektrischer Antrieb

48, 148 Schieber

50, 150 Schublager

52, 152 fallenartig ausgebildetes Ende

54, 154 kolbenartiges Ende

56, 156 Rücksprung, Durchbruch

58, 158 Vorsprung

60, 160 Bohrung

62, 162 Haltefläche

64, 164 Gegenfläche

66, 266, 366 Deckel

68 Federkraft

70, 170 Stützfläche

72, 172, 272, 372 Sensor

74, 174, 274, 374 Kabel

76 176, 276, 376 Kabel

78, 378 Halteplatte

80, 280 Kabel für Hubmagnet