Profil/Bandsvstem

Die Erfindung betrifft ein Profil/Bandsystem zur scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels einer Tür, eines Fensters oder dergleichen an einem Rahmen, mit einem ein Scharnierteil und ein Befestigungsteil umfassenden Bandlappen, mit einem Hohlprofil, welches eine Befestigungswandung zur Befestigung des Befestigungsteils um- fasst, mit Befestigungsmitteln, mit denen das Befestigungsteil an der Befestigungswandung festlegbar ist und mit Mitteln, mittels deren das Befestigungsteil um eine im Bereich der Befestigungswandung gelegene, etwa parallel zur Scharnierachse verlaufende Achse verschwenkbar ist.

Ein derartiges Profil/Bandsystem ist aus der EP 0 965 714 A1 bekannt. Die Mittel zur Verschwenkung des Befestigungsteils umfassen bei dieser Profil/Bandanordnung eine Madenschraube, die in eine Gewindebohrung in dem Befestigungsteil des unteren Bandes eingeschraubt ist. Mittels dieser Schraube kann das Befestigungsteil derart verschwenkt werden, dass die Scharnierachse von der benachbarten Seiten- wandung des jeweiligen Profils etwas entfernt wird, d.h. in der gleichen Richtung verlagert wird, wie es bei dem oberen Band durch eine lastbedingte Verbiegung des Befestigungsteils und/oder der Befestigungswandung des Profils geschieht.

Zwar ist es mit diesem Profil/Bandsystem möglich, eine durch das Flügelgewicht bewirkte Spaltverbreiterung im oberen Bereich des Flügels auch im unteren Bereich zu erzeugen, nachteilig ist jedoch, dass bei diesem Profil/Bandsystem bestenfalls die Spaltbreite auf die durch das „Hängen" des Flügels hervorgerufene Breite vergleich- mäßigt und nicht eine Korrektur im Sinne einer Reduzierung der Spaltbreite bewirkt werden kann.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein Profil/Bandsystem zu schaffen, bei dem eine Korrektur der durch Materialverformung hervorgerufenen Spaltbreiten- änderung zwischen Rahmen und Flügel sowohl am oberen, als auch am unteren Band vorgenommen werden kann.

Diese Aufgabe wird durch die in Anspruch 1 und 7 wiedergegebenen Bandsysteme gelöst.

Dadurch, dass die Mittel zur Verschwenkung des Befestigungsteils eine unmittelbar oder mittelbar mit dem Befestigungsteil bezogen auf die Scharnierachse mit senkrechtem Abstand zu den Befestigungsmitteln zusammenwirkende Verstellschraube umfassen, die in eine etwa senkrecht zur Befestigungswandung verlaufende Gewin- debohrung in dem Hohlprofil eindrehbar ist, und die in ihrer Längsrichtung zumindest in einem Richtungssinn ortsfest mit dem Befestigungsteil zusammenwirkt, ist es mit dem erfindungsgemäßen Profil/Bandsystem möglich, Korrekturen sowohl am oberen, als auch am unteren Bandteil zum Ausgleich des „Hängens" des Flügels vorzunehmen. Hierzu muss lediglich am oberen Bandteil die Verstellschraube derart angeord- net sein, dass sie beim Anziehen auf das Befestigungsteil wirkt. Dies kann in einer einfachen Ausführungsform beispielsweise dadurch bewirkt werden, dass die Verstellschraube als Kegelkopfschraube ausgebildet ist, die durch eine entsprechend ausgebildete Bohrung in dem Befestigungsteil in die Gewindebohrung in das Hohlprofil eingedreht wird.

Bei dem unteren Band wird dann demgemäß zunächst die Verstellschraube vor der Montage des Bandes in die Gewindebohrung eingedreht und nach der Montage des Bandes soweit herausgedreht, dass sie durch Anlage der Stirnfläche ihres Kopfes an

der Rückseite des Befestigungsteiles eine Verschwenkung desselben im umgekehrten Drehsinn und damit eine Vergrößerung der Spaltbreite bewirkt.

Mit „unmittelbar oder mittelbar mit dem Befestigungsteil zusammenwirkend" ist ge- meint, dass das Befestigungsteil selbst so ausgebildet sein kann, dass die Verstellschraube mit diesem in der jeweiligen Wirkrichtung (unmittelbar) in Anlage steht. O- der es ist möglich, ein zusätzliches Bauteil vorzusehen, welches mit dem Befestigungsteil in Wirkrichtung der Verstellschraube in formschlüssigen Eingriff gebracht werden kann und welches dann mit der Verstellschraube zusammenwirkt, so dass diese nur mittelbar auf das Befestigungsteil wirkt. Letztere Ausgestaltung ist insbesondere dann bevorzugt, wenn bereits existierende Profil/Bandsysteme in erfindungsgemäßer Weise weitergebildet werden sollen.

Die gewünschte Funktionalität ist bereits bei der vorbeschriebenen, technisch einfa- chen Ausführungsform des erfindungsgemäßen Profil/Bandsystems verwirklicht. Allerdings muss bei der Montage darauf geachtet werden, dass bei dem oberen Bandteil die Verstellschraube nach, bei dem unteren Bandteil vor der Montage des Bandteils in die Gewindebohrung eingedreht wird. Bei einer bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Profil/Bandsystems kann jedoch die Montage des oberen Bandteils in derselben Weise wie diejenige des unteren Bandteils erfolgen, da die Verstellschraube in ihrer Längsrichtung in beiden Richtungen formschlüssig mit dem Befestigungsteil zusammenwirkt. Konstruktiv kann diese Eigenschaft dadurch bewirkt werden, dass die Verstellschraube zwei in entgegengesetzten Richtungen wirkende Anlageflächen aufweist, die mit Gegenanlageflächen an dem Befestigungsteil zu- sammenwirken.

Besonders einfach zusammenfügbar sind die Verstellschraube und das Befestigungsteil des Bandlappens dann, wenn die Gegenanlageflächen von den Randbereichen einer zu einem Rand des Befestigungsteils offenen Ausnehmung gebildet sind. Die Verstellschraube kann dann von dem offenen Rand in die Ausnehmung eingeschoben werden.

Die von der Verstellschraube vorgesehenen Anlageflächen sind vorzugsweise als Konusflächen ausgebildet. Sind - wie besonders bevorzugt - die Gegenanlageflä-

chen als an die Neigung der Konusflächen angepasste Gegenkonusflächen ausgebildet, so kann die Verstellschraube derart dimensioniert werden, dass sie nach außen nicht über das Befestigungsteil des Bandlappens übersteht.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird alternativ auch von einem Profil/Bandsystem der gattungsgemäßen Art gelöst, bei dem das Befestigungsteil bezogen auf die Scharnierachse mit senkrechtem Abstand zu den Befestigungsmitteln eine Gewindebohrung, die mittels einer konzentrisch zu der Gewindebohrung in der Befestigungswandung vorgesehene weitere Gewindebohrung, die einen kleineren Durchmesser als die Gewindebohrung in dem Befestigungsteil aufweist, umfasst. Es sind dann für jeden Bandlappen alternativ verwendbare Schrauben vorgesehen, wobei eine Schraube ein derartiges Außengewinde aufweist, dass sie in die Gewindebohrung in dem Befestigungsteil, die andere Schraube ein Außengewinde aufweist, dass sie in die Gewindebohrung in der Befestigungswandung eindrehbar ist. Dieses erfindungs- gemäße Profil/Bandsystem kann dann wiederum sowohl bei dem oberen Bandlappen verwirklicht werden, bei dem zum Ausgleich des „Hängen" des Flügels die Schraube Verwendung findet, die in die Gewindebohrung in der Befestigungswandung eingedreht wird, um den Bandlappen an die Befestigungswandung heranzuziehen. Im Falle der Verwendung beim unteren Bandlappen wird demgemäß die ande- re, in die Gewindebohrung in dem Befestigungsteil eindrehbare Schraube verwendet und soweit eingedreht, bis sie sich mit ihrer Stirnseite an der Befestigungswandung aufgrund ihres größeren Durchmessers als die Gewindebohrung hierin abstützt und somit das Befestigungsteil von der Befestigungswandung wegdrückt. Es kann bei dieser Ausgestaltung des Profil/Bandsystems somit ein Bandlappen derselben Bau- weise sowohl als oberer, als auch als unterer Bandlappen Verwendung finden. Es ist lediglich notwendig, die jeweils hierzu passende Schraube einzusetzen.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung dieses Profil/Bandsystems, bei dem die in dem Befestigungsteil vorgesehene Gewindebohrung in dem von der Befesti- gungswandung fortweisenden Bereich eine Senkung umfasst. Wird dann - wie besonders bevorzugt - zum Eindrehen in die Gewindebohrung in der Befestigungswandung eine Senkkopfschraube verwendet, deren Kopf an die Senkung angepasst ist, so kann vermieden werden, dass der Schraubenkopf über die äußere Oberfläche des Befestigungsteils übersteht.

Des weiteren ist es bevorzugt, die Schraube, die in die Gewindebohrung in dem Befestigungsteil eindrehbar ist, als Madenschraube auszubilden, da hierdurch die maximale Eindrehtiefe nicht durch einen über den Gewindeschaft überstehenden Kopf begrenzt ist.

In der Zeichnung ist - ausschnittsweise - ein erfindungsgemäßes Profil/Bandsystem dargestellt. Es zeigen:

Fig. 1 eine Aufsicht auf die Schmalseite eines Rahmenprofils mit montiertem oberen Bandlappen;

Fig. 2 eine Ansicht gemäß Fig. 1 von unten bei Fehlstellung des Flügels;

Fig. 3 eine Fig. 2 entsprechende Ansicht, wobei jedoch die Fehlstellung des Flügels korrigiert ist;

Fig. 4 ein weiteres Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Profil/Bandsystems in einer Fig. 3 entsprechenden Ansicht;

Fig. 5 die Einzelheit Y in Fig. 4 in einer Ansicht gemäß Fig. 4 von oben;

Fig. 6 ein alternatives Profil/Bandsystem in einer Fig. 3 entsprechenden Darstellung im Falle eines oberen Bandlappens sowie

Fig. 7 dieses Profil/Bandsystem in einer Fig. 6 entsprechenden Ansicht im Falle eines unteren Bandlappens.

Von dem Profil/Bandsystem 100 ist in der Zeichnung lediglich ausschnittsweise das Rahmenprofil 1 mit montiertem Rahmenbandlappen 2 dargestellt. Das Flügelprofil und der Flügelbandlappen können in beliebiger Weise ausgestaltet sein, so dass auf diese Bauteile nicht näher eingegangen werden soll.

Der Rahmenbandlappen 2 umfasst ein Scharnierteil 3 und ein Befestigungsteil 4. Zur Befestigung des Befestigungsteils 4 an einer Befestigungswandung 5 des Rahmenprofils 1 , welche von einer dem geschlossenen Flügel zugewandten Profilwandung gebildet wird, sind Befestigungsmittel 6 vorgesehen, die in dem Befestigungsteil 4 vorgesehene Bohrungen 7, 8 durchgreifen und in Gewindeelemente 9 eingeschraubt sind, die ihrerseits die Befestigungswandung 5 und eine hierzu parallele Profilwandung 10 durchsetzen, um so die Haltekräfte in beide Wandungen 5, 10 einzuleiten. Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel sind die Befestigungsmittel 6 als Befestigungsschrauben ausgebildet, die einen gewindelosen Bereich 11 umfassen, auf dem das Befestigungsteil 4 zur Justierung des Flügels senkrecht zur Scharnierachse S mittels einer Verlagerungseinrichtung 12 verschiebbar ist. Auf letzteres soll an dieser Stelle nicht näher eingegangen werden, da die Erfindung auch ohne Vorhandensein einer Verlagerungseinrichtung, beispielsweise wenn als Befestigungsmittel einfache Schrauben Verwendung finden, verwirklicht ist.

Bezogen auf die Scharnierachse S mit senkrechtem Abstand zu den Befestiungsmit- teln 6 ist eine Verstellschraube 13 vorgesehen, deren Gewindeschaft 14 in ein Gewindeelement 15 eingedreht ist, dessen Ausgestaltung derjenigen des Gewindeelements 9 entspricht. Die Verstellschraube 13 weist einen Kopf 16 auf, der zwei einan- der zugewandte, voneinander beabstandete Konusflächen 17, 18 aufweist. Mit diesen Anlageflächen bildenden Konusflächen liegt der Schraubenkopf über etwa die Hälfte seines Umfanges an Gegenkonusflächen 19, 20 an, die von einer Ausnehmung 21 in dem Befestigungsteil 4 gebildet sind, welche zum seitlichen Rand 22 des Befestigungsteils 4 offen ist. Die Verstellschraube wirkt daher in ihrer Längsrichtung formschlüssig mit dem Befestigungsteil 4 zusammen. Wird nun der Bandlappen durch die Last des Flügels aus seiner Position beispielsweise durch Verformung des Bandlappens und/oder des Profils verschwenkt, wie dies beispielhaft in Fig. 2 dargestellt ist, so kann durch Heraus- oder Hereindrehen der Verstellschraube der Bandlappen um eine im Bereich der Befestigungswandung liegende Schwenkachse A verschwenkt werden, wie dies durch den Doppelpfeil und den strichpunktierten Kreis in Fig. 2 symbolisiert ist. Beispielsweise kann durch Hineindrehen der Verstellschraube 13 der Bandlappen aus der in Fig. 2 dargestellten Position in die Fig. 3 dargestellte, gewünschte Stellung verschwenkt werden.

Durch das formschlüssige Zusammenwirken der Verstellschraube 13 mit dem Befestigungsteil 4 des Rahmenbandlappens 2 kann die in der Zeichnung dargestellte Anordnung sowohl als oberer, als auch als unterer Rahmenbandlappen Verwendung finden.

Eine weitere Ausführungsform des erfindungsgemäßen Profil/Bandsystems ist in Fig. 4 und 5 dargestellt und hier mit 200 bezeichnet. Nachfolgend soll lediglich auf die Unterschiede zu dem Profil/Bandsystem 100 eingegangen und ansonsten auf die vorstehenden Ausführungen zu diesem Bandsystem verwiesen werden.

Im Unterschied zu dem Profil/Bandsystem 100 ist bei dem Profil/Bandsystem 200 die Ausnehmung nicht an dem Befestigungsteil des Bandteils vorgesehen, sondern in einem separaten Anschlussbauteil 128, welches im Einzelnen in Fig. 5 in einer Aufsicht erkennbar ist. In diesem Anschlussbauteil ist dann eine Ausnehmung 121 vor- gesehen, in die von einer Schmalseite her die Verstellschraube 113, die zwei beidseitig des Anschlussbauteils über die Ausnehmung 121 herüberreichende Radialvorsprünge 129, 130 aufweist, eingeschoben. Das Anschlussbauteil ist mit dem in Fig. 4 und 5 links dargestellten Rand in eine in dem Befestigungsteil 104 eingearbeitete Nut 13 eingepresst, so dass beim Ein- bzw. Ausdrehen der Verstellschraube in das An- Schlussbauteil 128 eingeleitete Bewegungen auf das Befestigungsteil 104 übertragen werden und in einer vorab beschriebenen Verschwenkung desselben resultieren.

Die der Erfindung zugrunde liegende Aufgabe ist auch bei dem Profil/Bandsystem 300 verwirklicht, welches in Fig. 6 und 7 dargestellt ist. Wiederum soll nur auf die Un- terschiede zu dem Bandsystem 100 eingegangen und ansonsten auf die vorstehenden Ausführungen verwiesen werden.

Bei dem Profil/Bandsystem 300 ist in dem Befestigungsteil 4 anstatt der Ausnehmung 21 eine Gewindebohrung 23 vorgesehen, deren Durchmesser größer ist als derjenige einer in dem Gewindeelement 15 vorgesehenen Gewindebohrung 24. Ferner sind bei diesem Profil/Bandsystem 300 sowohl eine Madenschraube 25, die in die Gewindebohrung 23 in dem Befestigungsteil 4 eindrehbar ist, und eine alternativ in die Gewindebohrung 24 in dem Gewindeelement 15 eindrehbare Senkkopfschraube 26 vorgesehen.

Soll das erfindungsgemäße Profil/Bandsystem 300 bei einem oberen Bandlappen Verwendung finden, so wird die Senkkopfschraube 26 in die Gewindebohrung 24 eingedreht und der Bandlappen wird im Sinne des Pfeiles in Fig. 6 verschwenkt, so- bald der Kopf der Senkkopfschraube 26 an der hierfür vorgesehenen Senkung 27 anliegt.

Wird nun - wie in Fig. 7 dargestellt ist - anstelle der Senkkopfschraube 26 die Madenschraube 25 in die Gewindebohrung 23 eingedreht, so erfährt der Bandlappen eine Verschwenkung in Richtung des in Fig. 7 dargestellten Pfeiles, sobald die Madenschraube sich an der Befestigungswandung des Profils bzw. an der Stirnseite des Gewindeelements 15 abstützt. Beim Einsatz der Madenschraube 25 ist somit das Profil/Bandsystem 300 zur Verwendung beim unteren Bandlappen geeignet.

Bezugszeichenliste:

100, 200, 300 Profil/Bandsystem 130 Radialvorsprung

1 Rahmenprofil 131 Nut

2, 102 Rahmenband läppen S Scharnierachse

3, 103 Scharnierteil

4, 104 Befestigungsteil

5 Befestigungswandung

6 Befestigungsmittel

7 Bohrung

8 Bohrung

9 Gewindeelemente

10 Profilwandung

11 gewindeloser Bereich

12 Verlagerungseinrichtung

13, 113 Verstellschraube

14 Gewindeschaft

15 Gewindeelement

16 Kopf

17 Konusfläche

18 Konusfläche

19 Gegenkonusfläche

20 Gegenkonusfläche

21 , 121 Ausnehmung

22 seitlicher Rand

23, 123 Gewindebohrung

24 Gewindebohrung

25 Schraube

26 Schraube

27 Senkung

128 Anschlussbauteil

129 Radialvorsprung