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Patent Searching and Data


Title:
REFRIGERATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/122484
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a refrigeration device (1) having an inner chamber (2), a door (3) sealing off said inner chamber, and at least one equipment part (9) provided in the inner chamber (2) for the storage of refrigerated or frozen goods, wherein the equipment part (9) is a removable component of the refrigeration device (1) and is adapted in a positive fashion to the shape of the inner chamber (2). According to the invention, the equipment part (9) has a cold buffer (13).

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JP2012083019WATER SUPPLY MACHINE
Inventors:
BECKE CHRISTOPH (DE)
Application Number:
PCT/EP2008/053092
Publication Date:
October 16, 2008
Filing Date:
March 14, 2008
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
BECKE CHRISTOPH (DE)
International Classes:
F25D11/00; F25D25/02; F25D23/04
Domestic Patent References:
WO1991002934A11991-03-07
WO2006075093A12006-07-20
Foreign References:
DE29701855U11998-05-28
DE3605891A11987-08-27
US4921315A1990-05-01
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1. Kältegerät (1 ) mit einem Innenraum (2), einer diesen verschließenden Tür (3) und wenigstens einem in dem Innenraum (2) vorgesehenen Ausstattungsteil (9) zum Aufbewahren von Kühl- und/oder Gefriergut, wobei das Ausstattungsteil (9) entnehmbarer Bestandteil des Kältegeräts (1 ) ist und formschlüssig an die Gestaltung des Innen- raums (2) angepasst ist, dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstattungsteil (9) einen Kältepuffer (13) aufweist.

2. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass in das Ausstattungsteil (9) Behälter (14) einsetzbar sind.

3. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Kältepuffer (13) entnehmbar ist.

4. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstattungsteil (9) in eine Fachträgerführung (6) einschiebbar ist.

5. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstattungsteil in die Tür (2) des Kältegeräts (1 ) einhängbar ist.

6. Kältegerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Ausstattungsteil als Schubfach ausgebildet ist.

Description:

Kältegerät

Die Erfindung betrifft ein Kältegerät nach dem Oberbegriff von Anspruch 1.

Moderne Kältegeräte weisen eine Einteilung des Innenraums auf, die zwar von dem Benutzer relativ frei gestaltet werden kann, dann aber eine feste Ordnung vorgibt. So sind Behälter, Fachböden und Schubfächer vorgesehen, die formschlüssig an den Innenraum angepasst sind. Auf diese Weise passt jedes Ausstattungsteil nur an einen Platz und es ergibt sich für den Benutzer eine nachvollziehbare Ordnung. Beispielsweise ist ein Behälter für Käse mit einem Deckel versehen und so geformt, dass er nur in eine Aufnahme eingeschoben oder nur an einem Platz in der Tür eingehängt werden kann. Auf diese Weise weiß jeder Benutzer, wo er den Behälter unterzubringen hat. Ebenso weiß er nach einiger Zeit sofort, wo er diesen Behälter findet.

Weiterhin kann das Ausstattungsteil in seine vorgesehenen Befestigungselemente eingeführt werden, ohne dass zuvor durch Umlagerung von Kühlgut erst Platz für das Ausstattungsteil geschaffen werden muss. Durch eine Umlagerung bliebe die Tür des Kältegerätes relativ lange offen. Dies würde zu einem erhöhten Wärmeeintrag in den Innenraum des Kältegeräts führen und müsste im Anschluss durch eine verlängerte Laufzeit des Kälteerzeugers kompensiert werden.

Solche Ausstattungsteile wie Behälter, Fachböden und Schubfächer sind insbesondere für die Aufbewahrung von Butter, Käse, Wurst, Fisch, Zwiebeln oder ähnlichem bekannt geworden. Um beispielsweise Butter, Käse und Wurst auf den Tisch zu bringen, werden oftmals diese Behälter verwendet, ohne das Kühlgut vorher aufwändig auf Platten oder Tellern anzurichten. Nach dem Essen werden die Behälter dann in einfacher Weise wieder zurück in das Kältegerät verbracht. Während des Essens erwärmen sich die Lebensmittel in diesen Ausstattungsteilen jedoch sehr schnell und nehmen Umgebungstempera- tur an.

In der warmen Jahreszeit kann das dazu führen, dass Butter zerfließt. Käse und Wurst nehmen schnell Schaden, wenn sie länger höheren Temperaturen ausgesetzt sind. Auch

das wiederholte Erwärmen auf Zimmertemperatur schädigt solche Lebensmittel sehr schnell. Noch schneller verdirbt Fisch, wenn er aus dem Kältegerät herausgenommen wird.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein Kältegerät so zu gestalten, dass in den fest zugeordneten Ausstattungsteilen aufbewahrtes Kühlgut länger frisch bleibt und nicht so schnell verdirbt, auch wenn die Ausstattungsteile oft aus dem Kältegerät herausgenommen werden und für längere Zeit außerhalb des Kältegeräts verbleiben.

Gelöst wird die Aufgabe gemäß der Erfindung durch ein Kältegerät mit den Merkmalen von Anspruch 1. Durch den Kältepuffer wird sichergestellt, dass das enthaltene Kühl- und/oder Gefriergut wesentlich langsamer auf die Umgebungstemperatur erwärmt wird. Wenn das Ausstattungsteil, das mit Kühl- und/oder Gefriergut beladen ist, dem Kältegerät entnommen und der Umgebungstemperatur ausgesetzt wird, wird die anstehende Wärme über einen gewissen Zeitraum von dem Kältepuffer aufgenommen und so von den Lebensmitteln ferngehalten.

Wird der Deckel eines als Behälter ausgeformten Ausstattungsteils abgenommen, so kann das Kühl- und/oder Gefriergut noch von fünf Seiten kühl gehalten werden. Handelt es sich um eine Butterdose, die aus einer Platte mit glockenartigem Deckel besteht, so wird die Butter nach Abnahme des Deckels wenigstens an ihrer Unterseite kühl gehalten. Somit ist es möglich, das Kühl- und/oder Gefriergut zumindest für eine gewisse Zeit außerhalb des Kältegeräts aufzubewahren, ohne dass das Kühlgut dabei Schaden nimmt.

Das Ausstattungsteil kann aber auch als Tablett ausgebildet sein und Vertiefungen besitzen, in die Behälter eingesetzt werden können. Bei der Entnahme des Ausstattungsteils aus dem Kältegerät wird dadurch verhindert, dass die Behälter verrutschen oder sogar zu Boden fallen können, wie das bei einer Ausformung als einfaches Tablett möglich wäre. Die Behälter können verschiedene Größen aufweisen, so dass jedem Behälter ein fester Platz auf dem Tablett zugeordnet ist und auf diese Weise bereits ein Bezug zwischen

Inhalt und Ort des Behälters auf dem Tablett hergestellt werden kann. Das mit den Behältern beladene Tablett ist so bemessen und ausgeformt, dass es sich an der dafür vorgesehenen Stelle in dem Kältegerät unterbringen lässt. Das Tablett selbst kann als Kältepuf-

fer ausgebildet sein, so dass die Behälter soweit gekühlt werden, wie sie in die Vertiefungen hineinreichen.

Ist ein Kältepuffer fest an einem Ausstattungsteil angebracht, ist es möglich, dass sich in Spalten zwischen dem Ausstattungsteil und dem Kältepuffer Kondenswasser bildet. Verbleibt das Kondenswasser am Ausstattungsteil oder Kältepuffer, können durch Bakterien oder Pilze schlechte Gerüche entstehen. In besonders vorteilhafter Weise ist der Kältepuffer daher entnehmbar und kann von dem Ausstattungsteil entfernt werden. Damit kann das Ausstattungsteil ohne Kältepuffer z. B. in der Spülmaschine oder in der Spüle heiß gereinigt werden, ohne dass der Kältepuffer dabei aufgeheizt wird. Ein Ausstattungsteil mit fest integriertem Kältepuffer dagegen müsste nach einer heißen Reinigung erst wieder abgekühlt werden bevor es wieder zur Aufbewahrung von Kühlgut verwendet werden kann.

Ein entnehmbarer oder abnehmbarer Kältepuffer kann auch separat von dem Ausstattungsteil im Kältegerät gelagert werden. Dadurch ist es möglich, den Kältepuffer z. B. durch das Lagern im Gefrierschrank auf eine tiefere Temperatur abzukühlen als das Kühlgut im Kühlschrank. Wenn dieser Kältepuffer dann mit einem Ausstattungsteil verbunden wird, in dem sich Kühlgut befindet, ist es möglich, das Kühlgut noch länger au- ßerhalb des Kältegeräts zu belassen.

In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung ist das Ausstattungsteil in eine dafür vorgesehene Fachträgerführung des Kältegeräts einschiebbar. Bei dem Ausstattungsteil kann es sich um einen wannenförmigen Behälter, aber auch um ein Tablett handeln.

Bei einem weiteren Ausführungsbeispiel ist das Ausstattungsteil so ausgebildet, dass es in die Tür des Kältegeräts eingehängt werden kann. Hier kann es sich z. B. um einen Behälter für die Aufbewahrung von Butter oder um eine Auflage für Eier handeln. In beiden Fällen sind an der Innenseite der Tür entsprechende Einrichtungen vorgesehen, die ver- wechslungsfrei das Einhängen der Ausstattungsteile gestatten.

Das Ausstattungsteil kann aber auch als Schubfach ausgebildet sein. Idealerweise ist dieses Schubfach unterhalb eines Fachbodens angeordnet, so dass auf dem Fachboden

zusätzlich Platz für die Lagerung anderer Ware verbleibt.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung ergeben sich aus den Unteransprüchen im Zusammenhang mit der Beschreibung eines Ausführungsbeispiels, das anhand der Zeichnung eingehend erläutert wird.

Es zeigen:

Fig. 1 die Vorderansicht eines erfindungsgemäßen Kältegeräts und Fig. 2 eine Explosionszeichnung eines mit Behältern bestückten Ausstattungsteils

Figur 1 zeigt ein Kältegerät 1 mit einem Innenraum 2 und einer geöffneten Tür 3. Der Innenraum 2 ist durch zwei Fachträger 4, 5 in seiner Höhe unterteilt. Unter dem oberen Fachträger 4 sind zwei senkrechte Stützwände 8 montiert, die ein tablettartiges Ausstat- tungsteil 9 halten, welches als weiterer Fachträger fungiert. Die Fachträgerführungen 6 an den senkrechten Stützwänden 8 (siehe auch Figur 2) für dieses tablettartige Ausstattungsteil 9 weisen eine nutförmige Führungsschiene 7 auf. Die nutförmigen Führungsschienen 7 sind fest mit dem unteren Rand der senkrechten Stützwände 8 verbunden. Die Verbindung ist so gestaltet, dass die öffnungen der nutförmigen Führungsschienen 7 zu- einander weisen. Die Außenseiten der Fachträgerführungen 6 sind plan gestaltet.

Das tablettartige Ausstattungsteil 9 besteht aus einem Oberteil 12 und einem Kältepuffer 13. Zusätzlich sind in der Figur 2 drei Behälter 14 dargestellt, die auf dem tablettartigen Ausstattungsteil 9 Platz finden. Zur Aufnahme der Behälter 14 sind in dem Oberteil 12 Vertiefungen 1 1 vorgesehen. Das Oberteil 12 besitzt bündig zu seiner Unterseite an seinen Seitenrändern angeordnete Federn 10. Der Querschnitt der Federn 10 ist so dimensioniert, dass die Federn 10 in den nutförmigen Führungsschienen 7 gleiten können. Der Abstand der Fachträgerführungen 6 voneinander ist so bemessen, dass die Federn 10 auch bei einem horizontalen Verkanten des Oberteils 12 in Eingriff mit den nutförmigen Führungsschienen 7 stehen.

Der Kältepuffer 13 ist mit dem Oberteil 12 lösbar verbunden. Die zur Befestigung des Kältepuffers 13 notwendigen Befestigungselemente, die hier nicht dargestellt sind, können

z. B. als Clips oder als über Druckknöpfe lösbare Haken ausgebildet sein. Damit kann das Oberteil 12 und der Kältepuffer 13 voneinander getrennt werden. Hierdurch ist das tablettartige Ausstattungsteil 9 wesentlich besser zu reinigen. So kann beispielsweise das Oberteil 12 in der Spülmaschine gereinigt werden, während der Kältepuffer 13 nur feucht abgewischt wird, so dass er, insbesondere durch den Trocknungsvorgang in der Spülmaschine, nicht aufgeheizt wird.

Die in dem gezeigten Ausführungsbeispiel rechteckigen Behälter 14 bestehen je aus einem Deckel 15 und einem dosenartigen Unterteil 16. Das Oberteil 12 des tablettartigen Ausstattungsteils 9 besitzt so viele Vertiefungen 11 , wie Behälter 14 auf dem Oberteil 12 untergebracht werden sollen. Die Vertiefungen 1 1 sind an die Gestaltung der dosenartigen Unterteile 16 angepasst. Vorteilhaft variieren die Behälter 14 untereinander in ihren Abmaßen. Dadurch passt jeder Behälter 14 nur in die dazugehörige Vertiefung 11. Die Nachvollziehbarkeit der in dem Kältegerät vorherrschenden Ordnung kann so noch ge- steigert werden.

Die Behälter 14, das Oberteil 12 und der Kältepuffer 13 bestehen vorteilhaft aus Kunststoff. Der Kunststoff sollte sowohl hohe Temperaturen, wie sie beim Reinigen in der Spülmaschine auftreten, als auch tiefe Temperaturen, wie sie im Gefrierfach auftreten können, aushalten. Der Kunststoff, aus dem die Behälter 14 gefertigt sind, muss zudem noch lebensmittelecht sein. Im Inneren des Kältepuffers ist ein Kältemittel mit hoher Wärmespeicherkapazität, z. B. ein Kältegel vorgesehen. Dieses Kältegel sollte auch für Temperaturen, wie sie in einer Gefriertruhe oder einem Gefrierfach vorherrschen, geeignet sein.

Zum Zwecke der Kühlung wird das Kühlgut wie Butter, Wurst, Käse oder Fisch in die Behälter 14 gegeben. Diese Behälter 14 werden in die Vertiefungen 1 1 des Oberteils 12, das mit dem Kältepuffer 13 verbunden ist, gestellt. Im Anschluss wird das tablettartige Ausstattungsteil 11 mit den Behältern 14 an der dafür vorgesehenen Stelle in dem Kältege- rät 1 so zwischen die Fachträgerführungen 6 geschoben, dass sich die Federn 10 zwischen den Schenkeln der nutförmigen Führungsschienen 7 befinden. Hierdurch entsteht zwischen dem tablettartigen Ausstattungsteil 1 1 und den beiden Fachträgerführungen 6 eine formschlüssige Verbindung. Natürlich ist die Höhe der Fachträgerführungen 6 so

bemessen, dass bei bestimmungsgemäßer Handhabung die Deckel 15 der Behälter 14 die Unterseite des Fachträgers 4 nicht berühren.

Um das eingelagerte Kühlgut für eine Mahlzeit auf den Tisch zu bringen, wird das tablett- artige Ausstattungsteil 9 mit den Behältern 14 dem Innenraum 2 des Kältegeräts 1 entnommen und der Raumtemperatur ausgesetzt. Der in dem Ausstattungsteil 1 1 integrierte Kältepuffer 13 nimmt nun kontinuierlich Wärme auf und verhindert so, dass sich die in den Behältern 14 befindlichen Lebensmittel erwärmen. Insbesondere bei abgenommenem Deckel 15 wird die Erwärmung der Lebensmittel nicht ganz zu verhindern sein, es dauert jedoch sehr viel länger, bis die Lebensmittel Raumtemperatur angenommen haben. Vorzugsweise ist der Kältepuffer 13 so dimensioniert, dass das Kühlgut in den Behältern 14 während einer durchschnittlich lange dauernden Mahlzeit kühl gehalten werden kann.

Bei hohen Raumtemperaturen, wie sie beispielsweise im Sommer auftreten, wird das Kühlgut in den Behältern 14 schneller erwärmt. In diesem Fall reicht die Kältekapazität des Kältepuffers 13 nicht aus, um in dem Zeitfenster von der Entnahme des Kühlgutes bis zur Beendigung der Mahlzeit eine übermäßige Erwärmung der Lebensmittel zu verhindern. Der Kältepuffer 13 wird dann von dem Oberteil 12 des tablettartigen Ausstattungsteils 9 gelöst und getrennt davon im Gefrierfach aufbewahrt. Dadurch wird es möglich, den Kältepuffer 13 auf ein tieferes Temperaturniveau zu bringen und erst vor einer Mahlzeit mit dem tablettartigen Ausstattungsteil 9 zu verbinden. Durch die Verwendung eines so gelagerten Kältepuffers 13 an dem tablettartigen Ausstattungsteil 9 lässt sich das in den Behältern 14 eingelagerte Kühlgut auch bei sommerlichen Außentemperaturen während einer Mahlzeit lange kühl halten.

Die hier anhand eines Kühlgeräts beschriebene Erfindung ist selbstverständlich ebenso auf ein Gefriergerät anwendbar.

Bezugszeichenhste:

1 Kältegerät

2 Innenraum

3 Tür

4 oberer Fachträger

5 unterer Fachträger

6 Fachträgerführung

7 nutförmige Führungsschiene

8 senkrechte Stützwand

9 tablettartiges Ausstattungsteil

10 Feder

11 Vertiefung

12 Oberteil

13 Kältepuffer

14 Behälter

15 Deckel

16 dosenartiges Unterteil