Es ist vielfach wünschenswert, dem Inhalt einer Flasche unmittelbar vor der Ver- wendung einen zusätzlichen Stoff zuzumischen. Damit ist es beispielsweise mög- lich, Getränke bereitzustellen, die durch längere Lagerung in fertiger Form ge- schmacklich beeinträchtigt würden, oder Arzneimittel anzubieten, die in fertig zubereiteter Form nicht ausreichend lagerfähig sind. Es sind verschiedene Lösun- gen bekannt geworden, bei denen eine Kammer zur Aufnahme eines vom Inhalt der Flasche zu trennenden Materials in einer Verschlusskappe integriert ist. Um eine einfache und sichere Bedienung durch den Verbraucher zu ermöglichen, ist dabei die Verschlusskappe so ausgebildet, dass sich die Kammer beim Abschrau- ben der Verschlusskappe öffnet und eine Vermischung des Inhaltes der Kammer mit dem Inhalt der Flasche herbeigeführt wird. Eine solche Lösung ist in der EP 0 235 806 A beschrieben, die eine Verschlusskappe zeigt, in der ein Becher eingesetzt ist. Der Becher greift in Leisten ein, die im Inneren der Flaschenöff- nung vorgesehen sind, so dass der Becher bei einer Drehung der Verschluss- kappe von dieser gelöst wird und in die Flasche hinein fällt. Diese Lösung hat zum einen den Nachteil, dass die Verschlusskappe mit herkömmlichen Flaschen nicht realisierbar ist, da diese die erforderlichen Leisten nicht aufweisen. Diese Ausführung ist daher nur für Spezialanwendungen einsetzbar. Ein weiterer Nachteil dieser bekannten Lösung besteht darin, dass bei der Anwendung der Becher stets in das Innere der Flasche fällt, was nicht immer wünschenswert ist, und insbesondere in Hinblick auf die Rezyklierbarkeit problematisch ist. Ähnliche Nachteile gelten auch für eine Lösung, wie sie in der EP 0 190 593 A beschrieben ist. Weitere bekannte Lösungen sind in der US 5,388, 690 A, der US 5,447, 226 A, der US 6,170, 654 B, der US 4,858, 760, der US 3,968, 872 A sowie in der US 5,170, 888 A bekannt geworden, wobei diese Lösungen ebenfalls teilweise eine spezielle Ausbildung der Flasche voraussetzen und sehr aufwendig in der Herstellung sind, da jeweils eine Vielzahl von Teilen vorgesehen ist, die getrennt hergestellt und danach zusammengebaut werden müssen.

Die DE 8Z 14 974 U beschreibt einen Behälter für zwei Komponenten-Produkte, mit einem topfförmigen Unterteil zur Aufnahme der ersten Komponente an dessen oberem Rand ein Zwischenbodenteil sitzt, welches überfangen ist von einem eine Entnahmetülle aufweisenden Oberteil zur Aufnahme der zweiten Komponente, wobei durch Verlagerung des Oberteils ein Durchflusskanal zum Übertritt der zweiten Komponente in die erste Komponente freilegbar ist. Auch ein solcher Behälter ist nur mit vergleichsweise großen Aufwand herstellbar.

Ähnliche Nachteile gelten für eine Lösung, wie sie in der US 4,024, 952 A beschrieben ist.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, eine Verschlusskappe der oben be- schriebenen Art so weiterzubilden, dass die Verwendung mit einer gewöhnlichen Glas-oder Kunststoffflasche möglich ist und dass ein einfacher Aufbau erreicht wird, der eine kostengünstige Herstellung ermöglicht.

Erfindungsgemäß werden diese Aufgaben dadurch gelöst, dass die Kammer im Wesentlichen ringförmig im Übergangsbereich des Schraubabschnittes zum Ab- deckabschnitt angeordnet ist und dass ein am inneren Umfang des Abdeckabschnittes gehaltener Verschlussring vorgesehen ist, der die Kammer abschließt und über eine Dichtfläche mit dem Abdeckabschnitt in Verbindung steht. Wesentlich an der vorliegenden Erfindung ist, dass der Aufbau extrem einfach ist, da die Verschlusskappe je nach Ausführungsvariante lediglich aus einem oder aus zwei Teilen besteht. Die erfindungsgemäße Verschlusskappe ist problemlos sowohl für herkömmliche Glasflaschen als auch für Kunststofffla- schen, beispielsweise aus PET, einsetzbar. Die Wiederverwendbarkeit und Re- zyklierbarkeit der Flasche wird nicht durch Teile beeinträchtigt, die bei der be- stimmungsgemäßen Verwendung in das Innere der Flasche hineinfallen und von dort unter Umständen schwer entfernbar sind.

Das Material, das in der Kammer aufgenommen ist, kann je nach Bedarf pulver- förmig, in der Form eines Granulates oder auch flüssig sein.

Vorzugsweise ist vorgesehen, dass der Verschlussring eine Stützfläche aufweist, die sich in der Öffnung der Flasche abstützt. Insbesondere ist es dabei günstig, wenn der Verschlussring über die Stützfläche reibschlüssig in der Öffnung der Flasche gehalten ist. Der Verschlussring wird dabei in der Form einer Presspas- sung von der Flasche gehalten und dreht sich beim Öffnen der Verschlusskappe nicht mit dieser mit. Dadurch wird die Kammer freigegeben, und der Inhalt der Kammer kann austreten und sich mit dem Inhalt der Flasche mischen. Der Ver- schlussring kann dabei nach dem Abnehmen der Verschlusskappe in der Öffnung der Flasche verbleiben oder durch einen entsprechenden Vorsprung an der Ver- schlusskappe gemeinsam mit dieser abgezogen werden.

Eine konstruktiv besonders günstige Lösung wird erreicht, wenn der Verschluss- ring eine Sitzfläche aufweist, die auf einer Stirnfläche der Öffnung der Flasche aufsitzt. Auf diese Weise kann insbesondere das Innenvolumen der Kammer großzügig ausgebildet werden.

Eine weitere besonders begünstigte Ausführungsvariante der Erfindung ist da- durch gekennzeichnet, dass am Abdeckabschnitt eine ringförmige Dichtlippe aus- gebildet ist, die mit der Dichtfläche des Verschlussringes zusammenwirkt. Auf diese Weise kann der Druck auf die Dichtfläche sicher innerhalb eines günstigen Bereichs gehalten werden, so dass auch bei temperaturbedingten Druckschwan- kungen im Inneren der Flasche stets eine gute Abdichtung sichergestellt werden kann.

In einer weiteren vorteilhaften Ausführungsvariante der Erfindung ist vorgese- hen, dass der Verschlussring als von der Verschlusskappe getrennter Bauteil ausgebildet ist und mit dieser über eine Klemmverbindung verbunden ist. Die Klemmverbindung dient dazu, bei der Befüllung der Flasche ein Auseinanderfal- len des Verschlusses zu verhindern und braucht daher nur geringe Haltekräfte aufzubringen. Jedenfalls soll die Haltekraft geringer sein als die Kraft, mit der der Verschlussring in der Öffnung der Flasche gehalten wird, um sicherzustellen, dass sich die Kammer beim Abschrauben der Verschlusskappe öffnet.

Alternativ dazu kann der Verschlussring einstückig mit der Verschlusskappe ver- bunden sein. Diese Verbindung kann über eine Materialverdünnung erfolgen, so dass eine leichte Abtrennung beim Öffnen der Flasche gewährleistet ist. Die einstückige Ausführung hat den Vorteil der einfacheren Herstellbarkeit. Sofern erforderlich kann der Verschlussring aus einem anderen, an das Material der restlichen Verschlusskappe angepassten Material in einem Zweikomponenten- Spritzgussverfahren hergestellt sein.

Um auch eine Mehrzahl von unterschiedlichen Stoffen getrennt bereitstellen zu können, können in Umfangsrichtung mehrere Kammern vorgesehen sein, die ge- geneinander abgedichtet sind. Dies ermöglicht eine Erweiterung des Einsatzge- biets der erfindungsgemäßen Verschlusskappe.

In der Folge wird die Erfindung anhand der in den Figuren dargestellten Ausfüh- rungsvarianten näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine erste Ausführungsvariante der Erfindung in einem teilweisen Schnitt und die Fig. 2 eine weitere Variante in einem Schnitt entsprechend Fig. 1.

Die Verschlusskappe 1 von Fig. 1 besteht aus einem Schraubabschnitt 2, der dazu bestimmt ist, über ein Gewinde 3 in ein Gewinde 5 einer nur teilweise dar- gestellten Flasche 4 einzugreifen. Am oberen Rand schließt an den Schraubab- schnitt 2 ein Abdeckabschnitt 6 an, der den eigentlichen Verschluss der Flasche 4 bildet. In einem Endbereich der Öffnung 7 der Flasche 4 ist über eine Stützfläche 8 ein Verschlussring 9 in einem Presssitz eingesetzt. Der Verschlussring 9 ist in einem Bereich 10 über ein Klemmverbindung mit dem Schraubabschnitt 2 ver- bunden.

Im Übergangsbereich zwischen dem Schraubabschnitt 2 und dem Abdeckab- schnitt 6 ist eine ringförmige Kammer 11 ausgebildet, die durch den Verschluss- ring 9 dicht abgeschlossen ist. Der Abschluss wird durch eine Dichtlippe 12 am Abdeckabschnitt 6 bewirkt, die mit Vorspannung auf einer Dichtfläche 13 am Verschlussring 9 aufsitzt.

In Axialrichtung der Flasche 4 stützt sich der Verschlussring 9 über eine Sitzflä- che 15 auf einer Stirnfläche 14 der Flaschenöffnung ab.

Bei der Befüllung der Flasche 4 wird auch die Kammer 11 in der abgenommenen Verschlusskappe 1 mit dem dem Flascheninhalt zuzumischenden Material befüllt.

Durch das Einsetzen des Verschlussrings 9 wird die Kammer 11 verschlossen, und der Verschlussring 9 wird durch die Klemmverbindung im Bereich 10 gehal- ten. In dieser Konfiguration kann die Verschlusskappe 1 auf die befüllte Flasche 4 aufgesetzt werden. Wenn der Verbraucher die Flasche 4 durch Drehen der Ver- schlusskappe 1 öffnet, dann wird der Verschlussring 9 in der Öffnung 7 der Fla- sche 4 festgehalten und die Kammer 11 auf diese Weise geöffnet, so dass der Inhalt herausfällt und mit dem Flascheinhalt vermischt werden kann.

Die Ausführungsvariante von Fig. 2 unterscheidet sich von der der Fig. 1 da- durch, dass der Verschlussring 9 über eine Materialverdünnung 16 einstückig mit dem Schraubabschnitt 2 verbunden ist. Beim Öffnen der Flasche 4 wird diese Verbindung zerstört und die Kammer 11 wie oben geöffnet.

Ein weiterer Unterschied zur obigen Ausführung besteht darin, dass im oberen Bereich des Verschlussrings 9 ein radialer Vorsprung 17 vorgesehen ist, der mit einem Abstand einer Schulter 18 des Schraubabschnitts 2 gegenüberliegt. Da- durch ist auch nach Abtrennung der Materialverdünnung 16 der Verschlussring 9 unverlierbar mit der restlichen Verschlusskappe 1 verbunden und muss bei wie- derbefüllbaren Flaschen 4 nicht aus der Öffnung 7 entfernt werden, da er beim Abnehmen der Verschlusskappe 1 automatisch herausgezogen wird.

Durch nicht dargestellte radiale Trennwände kann die Kammer 11 in mehrere unabhängige und getrennt befüllbare Abteilungen getrennt werden.

Die vorliegende Erfindung ermöglicht es, eine Verschlusskappe mit sehr einfa- chem Aufbau darzustellen, die mit jeglicher handelsüblichen Schraubflasche die Funktionalität der getrennten Aufbewahrung und der automatische Zumischung eines zweiten Mediums zum Flascheninhalt ermöglicht.