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Patent Searching and Data


Title:
SPACER ELEMENT AND A METHOD FOR MAKING INSULATED PIPES.
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/104709
Kind Code:
A1
Abstract:
A spacer element for use in foamig an insulation material about e.g.a medium pipe is described. The element as cross-sectional shape that substantially reduces formation of inhomogenities in the insulation layer.

Inventors:
JESPERSEN JOHN ELLERMANN (DK)
Application Number:
PCT/DK2003/000365
Publication Date:
December 18, 2003
Filing Date:
June 04, 2003
Export Citation:
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Assignee:
ALSTOM POWER FLOWSYSTEMS AS (DK)
JESPERSEN JOHN ELLERMANN (DK)
International Classes:
F16L1/00; F16L7/00; F16L59/12; (IPC1-7): F16L59/12; F16L7/00
Foreign References:
EP0046617A11982-03-03
US4351365A1982-09-28
US3540487A1970-11-17
US4240850A1980-12-23
GB1083185A1967-09-13
US6349748B12002-02-26
Attorney, Agent or Firm:
Patrade, A/s (8000 Aarhus C, DK)
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Claims:
P A T E N T A N S P R Ü C H E
1. Verfahren zur Reinigung ärztlicher Instrumente, die einen kanalförmigen Hohlraum aufweisen, dadurch gekennzeichnet, daß man die Instrumente mit einem Ende des Hohlraumes in eine Reinigungs¬ flüssigkeit eintaucht und am anderen Ende den Hohl¬ raum an eine Saugleitung anschließt.
2. Verfahren nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß man mehrere Instrumente gleichzeitig an eine gemeinsame Saugleitung anschließt und jeden An¬ schluß zwischen einem Instrument und der Sauglei¬ tung individuell öffnet oder schließt.
3. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 oder 2, da¬ durch gekennzeichnet, daß man das Instrument so tief in die Reinigungsflüssigkeit eintaucht, daß bis auf die Absaugöffnung des Hohlraumes alle Öff¬ nungen des Hohlraumes unterhalb des Flüssigkeits¬ spiegels angeordnet sind. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekennzeichnet, daß man Gasblasen in das Reini¬ gungsbad einleitet, die im Bereich der Ansaugöff¬ nungen des Hohlraumes in der Reinigungsflüssigkeit aufsteigen und dadurch in den Hohlraum eingesaugt werden. Verfahren nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, daß man bei Instrumenten mit gegen¬ einander beweglichen Teilen diese Teile während des Reinigungsvorganges relativ zueinander bewegt.
4. 6 Vorrichtung zur Reinigung ärztlicher Instrumente, die einen kanalförmigen Hohlraum aufweisen, mit einem Behälter für eine Reinigungsflüssigkeit, in die die Instrumente eintauchen, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß mindestens eine Saugleitung (20) vor¬ gesehen ist, die an eine Öffnung des Hohlraumes dichtend anschließbar ist. Vorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeich¬ net, daß an einer Saugleitung mehrere Anschlüsse (4; 23) für jeweils ein Instrument (3) vorgesehen sind und daß jedem Anschluß (4; 23) eine Ver¬ schließeinrichtung (10; 22) zugeordnet ist. Vorrichtung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeich¬ net, daß der Anschluß (4; 23) von einem mit der Saugleitung (20) verbundenen Schlauch gebildet wird, der dichtend am Instrument (3) festlegbar ist.
5. 9 Vorrichtung nach Anspruch 7 oder 8, dadurch gekenn¬ zeichnet, daß die Verschließeinrichtung (22) ein handbetätigbares Schließventil ist.
6. 10 Vorrichtung nach Anschluß 8, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Verschließeinrichtung ein Stopfen (10) ist, der an der Vorrichtung festgelegt ist und auf den der Schlauch (4) mit seinem freien Ende dich¬ tend aufsteckbar ist.
7. 11 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 10, da¬ durch gekennzeichnet, daß eine Halterung (11) vor¬ gesehen ist, an der die Instrumente (3) so posi¬ tionierbar sind, daß sie zumindest teilweise in die Reinigungsflüssigkeit eintauchen.
8. 12 Vorrichtung nach Anspruch 11, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Halterung (11) an ihrem oberen, aus der Flüssigkeit hervorstehenden Ende die Anschlüsse (23) und die Verschließeinrichtungen (22) trägt.
9. 13 Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich¬ net, daß die Halterung (11) aus mindestens zwei Teilen (12, 18) besteht, die zwischen einer Ar¬ beitslage mit großer Bauhöhe und einer Ruhelage mit geringer Bauhöhe relativ zueinander bewegbar sind.
10. 14 Vorrichtung nach Anspruch 12, dadurch gekennzeich¬ net, daß die beiden Teile (12, 18) in der Arbeits¬ lage relativ zueinander fixierbar sind.
11. 15 Vorrichtung nach Anspruch 13 oder 14, dadurch ge¬ kennzeichnet, daß der obere Teil (18) gegenüber dem unteren Teil (12) der Halterung (11) verschwenkbar ist.
12. 16 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 15, da¬ durch gekennzeichnet, daß am oberen Teil (18) der Halterung (11) ein Saugraum (20) angeordnet ist, der nebeneinander eine Anzahl von Schließventilen (22) trägt, und daß sich an jedes Schließventil (22) als Anschluß an die Instrumente (3) ein Schlauch (23) anschließt.
13. 17 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 11 bis 16, da¬ durch gekennzeichnet, daß ein mit der Reinigungs¬ flüssigkeit befüllbarer Behälter (28) vorgesehen ist, der mittels eines Deckels (30) verschließbar und so bemessen ist, daß er die Halterung (11) zu¬ mindest in der Ruhelage vollständig aufnimmt.
14. 18 Vorrichtung nach Anspruch 17, dadurch gekennzeich¬ net, daß im Behälter (28) oberhalb des Halters (11) ein herausnehmbarer Einsatz (29) angeordnet ist, in den die Anschlußschläuche (23) einlegbar sind.
15. 19 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 18, da¬ durch gekennzeichnet, daß im Behälter unterhalb der in die Reinigungsflüssigkeit eintauchenden Instru¬ mente (3) mindestens ein Einlaß (31) für ein Gas vorgesehen ist, durch welchen das Gas unterhalb der Instrumente (3) in die Reinigungsflüssigkeit ein¬ treten kann.
16. 20 Vorrichtung nach einem der Ansprüche 6 bis 19, da¬ durch gekennzeichnet, daß ein an den Instrumenten (3) angreifender Antrieb (32) vorgesehen ist, der gegeneinander bewegliche Teile der Instrumente (3) gegeneinander bewegt.
Description:
Verfahren und Vorrichtung

zur Reingigung ärztlicher Instrumente

Die Erfindung betrifft ein Verfahren zur Reinigung ärzt¬ licher Instrumente, die einen kanalförmigen Hohlraum auf¬ weisen, sowie eine Vorrichtung zur Durchführung dieses Verfahrens mit einem Behälter für eine Reinigungs¬ flüssigkeit, in die die Instrumente eintauchen.

Ärztliche Instrumente müssen nach dem Einsatz gründlich gereinigt werden, insbesondere müssen eingetretene Körper¬ flüssigkeiten vollständig aus den Instrumenten entfernt werden, bevor diese sterilisiert werden.

Es hat sich als schwierig erwiesen, eine solche gründliche Vorreinigung bei Instrumenten durchzuführen, die enge, insbesondere kanalförmige Hohlräume aufweisen, vor allen Dingen dann, wenn in den Hohlräumen zusätzlich noch andere Teile angeordnet sind, beispielsweise Zugstangen, Kabel etc., so daß man mit Reinigungsbürsten nicht in das Innere der Hohlräume eindringen kann. So haben sich bei der Rei¬ nigung sogenannter Rohrschaftinstrumente Schwierigkeiten

ergeben, das sind Instrumente mit sehr engen, langen hül- senförmige Kanälen, wie sie beispielsweise in Form von Biopsie-Zangen verwendet werden.

Es ist Aufgabe der Erfindung, ein Verfahren der eingangs beschriebenen Art so auszubilden, daß auch bei derartigen Instrumenten eine zuverlässige Reinigung erfolgen kann.

Diese Aufgabe wird bei einem Verfahren der eingangs be¬ schriebenen Art erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß man die Instrumente mit einem Ende des Hohlraumes in eine Rei¬ nigungsflüssigkeit eintaucht und am anderen Ende den Hohl¬ raum an eine Saugleitung anschließt. Auf diese Weise wird Reinigungsflüssigkeit durch den Hohlraum hindurchgesaugt und reinigt dabei auch noch kleinste Spalte von darin be¬ findlichen Verunreinigungen, gleichzeitig erfolgt dabei auch eine Absaugung dieser Verunreinigungen.

Günstig ist es dabei, wenn man mehrere Instrumente gleich¬ zeitig an eine gemeinsame Saugleitung anschließt und jeden Anschluß zwischen einem Instrument und der Saugleitung in¬ dividuell öffnet oder schließt. Dadurch wird es möglich, eine größere Anzahl derartiger Instrumente mit der glei¬ chen Saugquelle gleichzeitig zu reinigen. Sobald ein In¬ strument gereinigt ist, wird der diesem Instrument zuge¬ ordnete Anschluß verschlossen, so daß mit einer solchen Vorrichtung insgesamt weitergearbeitet werden kann, wäh¬ rend das vorgereinigte Instrument abgenommen wird.

Günstig ist es, wenn man das Instrument so tief in die Reinigungsflüssigkeit eintaucht, daß bis auf die Absaug¬ öffnung des Hohlraumes alle Öffnungen des Hohlraumes un¬ terhalb des Flüssigkeitsspiegels angeordnet sind. Auf die¬ se Weise wird erreicht, daß nicht nur durch eine Öffnung des kanalförmigen Instrumentes am tief gelegenen Ende Rei¬ nigungsflüssigkeit angesaugt wird, sondern eine solche An¬ saugung erfolgt auch durch alle anderen eventuell vorhan¬ denen Öffnungen, beispielsweise durch Ritze und Spalte an Gelenken, etc. Gleichzeitig wird dadurch verhindert, daß Falschluft angesaugt wird, die die Effektivität der Bespü¬ lung des Instrumentes mit der Reinigungsflüssigkeit herab¬ setzen könnte.

Andererseits kann bei einer abgewandelten Ausführungsform vorgesehen sein, daß man Gasblasen in das Reinigungsbad einleitet, die im Bereich der Ansaugöffnungen des Hohlrau¬ mes in der Reinigungsflüssigkeit aufsteigen und dadurch in den Hohlraum eingesaugt werden. Durch die aufsteigenden Gasblasen, bei denen es sich vorzugsweise um Luftblasen handelt, wird eine Turbulenz in der Reinigungsflüssigkeit erzeugt, die sich auch im Inneren des Hohlraumes fort¬ setzt, da die Blasen mit angesaugt werden. Diese Turbulenz fördert die Reinigungswirkung der Reinigungsflüssigkeit.

Es kann weiterhin vorgesehen sein, daß man bei Instrumen¬ ten mit gegeneinander beweglichen Teilen diese Teile wäh¬ rend des Reinigungsvorganges relativ zueinander bewegt. Die Relativbewegung der zueinander beweglich angeordneten Teile des Instrumentes stellt sicher, daß eine besonders zuverlässige Reinigung erfolgt, insbesondere werden dabei auch Partikel ausgespült, die bei feststehenden Teilen möglicherweise eingeklemmt sein könnten.

Bei einer Vorrichtung der eingangs beschriebenen Art wird die genannte Aufgabe erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß mindestens eine Saugleitung vorgesehen ist, die an eine Öffnung des Hohlraumes dichtend anschließbar ist.

Dabei ist es günstig, wenn an einer Saugleitung mehrere Anschlüsse für jeweils ein Instrument vorgesehen sind und wenn jedem Anschluß eine Verschließeinrichtung zugeordnet ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist vorgesehen, daß der Anschluß von einem mit der Saugleitung verbundenen Schlauch gebildet wird, der dichtend am Instrument fest¬ legbar ist. Es genügt dann beispielsweise, den Schlauch auf das eine Ende des Rohrschaftinstrumentes dichtend auf¬ zustecken und das Instrument im übrigen in die Reinigungs¬ flüssigkeit einzutauchen, um allein durch Anlegen eines Unterdruckes an den Schlauch eine vollständige Durchspü¬ lung des Instrumentes zu erreichen.

Die Verschließeinrichtung kann beispielsweise ein handbe- tätigbares Schließventil sein. Bei einer besonderen Aus¬ führungsform ist vorgesehen, daß die Verschließeinrichtung ein Stopfen ist, der an der Vorrichtung festgelegt ist und auf den der Schlauch mit seinem freien Ende dichtend auf¬ steckbar ist.

Gemäß einer besonders bevorzugten Ausführungsform ist eine Halterung vorgesehen, an der die Instrumente so positio¬ nierbar sind, daß sie zumindest teilweise in die Reini¬ gungsflüssigkeit eintauchen.

Die Halterung kann an ihrem oberen, aus der Flüssigkeit hervorstehenden Ende die Anschlüsse und die Verschließein¬ richtungen tragen.

Dabei ist es günstig, wenn die Halterung aus mindestens zwei Teilen besteht, die zwischen einer Arbeitslage mit großer Bauhöhe und einer Ruhelage mit geringer Bauhöhe re¬ lativ zueinander bewegbar sind. Es ist dadurch möglich, die Halterung auch dann auf kleinem Raum aufzubewahren, wenn in ihr relativ große Instrumente gehaltert werden sollen. In der Arbeitslage ist die Halterung nämlich dann für die relativ großen Instrumente dimensionsmäßig geeig¬ net, in der Ruhelage hingegen ergibt sich eine erhebliche Verringerung der Baugröße der Halterung.

Dabei ist es günstig, wenn die beiden Teile der Arbeits¬ lage relativ zueinander fixierbar sind, beispielsweise durch eine Rastverbindung oder durch einen Rasthebel.

Der obere Teil kann beispielsweise gegenüber dem unteren Teil der Halterung verschwenkbar ausgebildet sein.

Eine besonders platzsparende Anordnung ergibt sich, wenn am oberen Teil der Halterung ein Saugraum angeordnet ist, der nebeneinander eine Anzahl von Schließventilen trägt, und wenn sich an jedes Schließventil als Anschluß an die Instrumente ein Schlauch anschließt. Die Halterung ver¬ einigt damit in sich die wesentlichen Funktionen der Rei¬ nigungsvorrichtung, so daß ein einfaches und platzsparen¬ des Bauteil geschaffen wird.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist ein mit der Rei¬ nigungsflüssigkeit befüllbarer Behälter vorgesehen, der

mittels eines Deckels verschließbar und so bemessen ist, daß er die Halterung zumindest in der Ruhelage vollständig aufnimmt. Damit kann die Gesamtvorrichtung einschließlich der Halterung in einem abgeschlossenen Behälter unterge¬ bracht werden, der beispielsweise nach Art eines Sterili¬ sierbehälters ausgebildet ist und auch in seinen Ab¬ messungen den Abmessungen herkömmlicher Sterilisierbe¬ hälter entspricht, obwohl in einem solchen Behälter In¬ strumente gereinigt werden können, die unter Umständen größere Abmessungen haben.

Günstig ist es, wenn im Behälter oberhalb des Halters ein herausnehmbarer Einsatz angeordnet ist, in den die An¬ schlußschläuche einlegbar sind. Damit ergibt sich in einem solchen Behälter eine vollständige Spülvorrichtung, die lediglich an eine Saugquelle angeschlossen werden muß, beispielsweise an eine in Operationsräumen ohnehin übliche Sekretabsaugung.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist weiterhin vorge¬ sehen, daß im Behälter unterhalb der in die Reinigungs¬ flüssigkeit eintauchenden Instrumente mindestens ein Ein¬ laß für ein Gas vorgesehen ist, durch welchen das Gas un¬ terhalb der Instrumente in die Reinigungsflüssigkeit ein¬ treten kann.

Eine weitere bevorzugte Ausführungsform zeichnet sich da¬ durch aus, daß ein an den Instrumenten angreifender An¬ trieb vorgesehen ist, der gegeneinander bewegliche Teile der Instrumente gegeneinander bewegt.

Die nachfolgende Beschreibung bevorzugter Ausführungsfor¬ men der Erfindung dient im Zusammenhang mit der Zeichnung der näheren Erläuterung:

Es zeigen:

Fig. 1: eine perspektivische Ansicht eines ersten be¬ vorzugten Ausführungsbeispiels einer Reini¬ gungsvorrichtung für ärztliche Instrumente mit einem kanalförmigen Hohlraum;

Fig. 2: eine abgewandelte Ausführungsform einer Reini¬ gungsvorrichtung mit einer Halterung für die zu reinigenden Instrumente;

Fig. 3: eine Draufsicht auf die Vorrichtung der Fig. 2;

Fig. 4 eine Querschnittsansicht längs Linie 4-4 in Fig. 3 und

Fig. 5: eine Querschnittsansicht eines Behälters zur Aufnahme der Vorrichtung der Fig. 2.

Das in Fig. 1 dargestellte Ausführungsbeispiel einer Rei¬ nigungsvorrichtung umfaßt ein fahrbares Gehäuse 1 mit einem offenen Flüssigkeitsbehälter 2, der mit einer Reini¬ gungsflüssigkeit gefüllt ist.

Im Innern des Flüssigkeitsbehälters 2 werden an einer ge¬ eigneten, in der Zeichnung nicht dargestellten Halterung eine Vielzahl von ärztlichen Instrumenten 3 gehalten, beispielsweise sogenannte Rohrschaftinstrumente. Diese sind so in die Flüssigkeit im Flüssigkeitsbehälter einge¬ taucht, daß ihr Griffteil und ein großer Teil des daran anschließenden Schaftes in die Flüssigkeit eintauchen, während das freie Ende aus der Flüssigkeit heraussteht. Auf dieses freie Ende ist jeweils ein Schlauch 4 dichtend aufgeschoben, beispielsweise ein Silikonschlauch, der je¬ weils zu einem Anschluß in einer oberhalb des Flüssig¬ keitsbehälters 2 angeordneten Konsole 6 führt. Innerhalb der Konsole ist ein in der Zeichnung nicht extra markier¬ ter Saugraum angeordnet, der über eine Leitung 7 mit einem Sammelgefäß 8 in Verbindung steht, welches unterhalb des Flüssigkeitsbehälters 2 und von vorne her frei zugänglich am Gehäuse 1 abgestellt ist. Der Innenraum des Sammelge¬ fäßes 8 ist über eine weitere Leitung 9 mit einer im In¬ neren des Gehäuses 1 angeordneten und in der Zeichnung nicht dargestellten Saugpumpe verbunden.

Oberhalb jedes Anschlusses 5 ist an der Konsole 6 jeweils ein Blindstopfen 10 gehalten, auf den der jeweils zugehö¬ rige Schlauch 4 mit seinem freien Ende so aufgesteckt wer¬ den kann, daß er verschlossen ist, wenn er nicht auf ein Instrument 3 aufgesteckt ist. In der Zeichnung sind auf der linken Seite der Konsole die Schläuche 4 dichtend auf den Stopfen 10 aufgesteckt, während sie auf der rechten Seite auf Instrumente 3 aufgeschoben sind.

Am Boden des Flüssigkeitsbehälters 2 befinden sich unter¬ halb der Instrumente 3 Einlaßöffnungen 31, durch die über

eine in der Zeichnung nicht dargestellte Vorrichtung ein Gas in den Flüssigkeitsbehälter 2 eingeführt werden kann, vorzugsweise Luft. Diese Gasblasen steigen in der Reini¬ gungsflüssigkeit im Bereich der Ansaugöffnungen der In¬ strumente 3 auf und führen zu einer Turbulenz in der Rei¬ nigungsflüssigkeit.

Nur schematisch ist in Figur 1 ein motorischer Antrieb 32 dargestellt, der an allen Instrumenten angreift und, bei¬ spielsweise über einen Exzentertrieb, die beweglichen Tei¬ le der Instrumente 3 während des Reinigungsvorganges pe¬ riodisch gegeneinander bewegt. Im dargestellten Ausfüh¬ rungsbeispiel werden die beiden Branchen der Rohrschaft¬ instrumente periodisch geöffnet und geschlossen.

Im Betrieb werden die zu reinigenden Instrumente in der beschriebenen Weise in die Reinigungsflüssigkeit des Flüssigkeitsbehälters 2 soweit eingetaucht, daß der größte Teil unterhalb des Flüssigkeitsspiegels angeordnet wird. Auf den nach oben aus der Flüssigkeit herausstehenden Teil werden Schläuche 4 aufgesteckt, so daß beim Einschalten der Saugpumpe im Sammelgefäß 8 ein Unterdruck erzeugt wird. Dieser führt zu einem Ansaugen der Reinigungs¬ flüssigkeit durch das jeweilige Instrument 3 hindurch, wo¬ bei die Reinigungsflüssigkeit nicht nur durch das Schaft¬ ende eintreten kann, sondern durch alle anderen Öffnungen, die sich beispielsweise bei Gelenken oder anderen Spalten ergeben können. Diese Reinigungsflüssigkeit wird durch das Instrument 3 und den Schlauch 4 hindurch in das Sammelge¬ fäß 8 gesaugt, so daß auf diese Weise eine gründliche Rei¬ nigung des Innenraumes des Instrumentes 3 erfolgen kann.

Die Reinigungswirkung kann einerseits dadurch verbessert werden, daß in der Reinigungsflüssigkeit durch die Zufuhr von Gasblasen Turbulenzen erzeugt werden, die sich auch im Innern des gereinigten Rohrschaftinstrumentes fortsetzen, zum anderen durch die periodische Bewegung der beweglichen Teile des Instrumentes relativ zueinander. Dadurch wird eine vollständige Umspülung aller Bereiche des Instrumen¬ tes gewährleistet.

Nach Beendigung der Reinigung wird der Schlauch 4 vom je¬ weiligen Instrument 3 abgezogen und auf den zugehörigen Stopfen aufgesteckt, so daß kein Nebenschluß entsteht, durch den Falschluft angesaugt wird. Die Saugleistung wird daher in vollem Umfange nur auf die jeweils angeschlosse¬ nen Instrumente 3 konzentriert.

Bei dem Ausführungsbeispiel der Figuren 2 bis 5 ist eine Halterung 11 vorgesehen, die gleichzeitig auch einen Teil der Aufgaben des Gehäuses 1 beim Ausführungsbeispiel der Fig. 1 übernimmt. Die Halterung 11 umfaßt ein Unterteil 12 mit einer im wesentlichen horizontal verlaufenden Aufnah¬ mefläche 13 für ärztliche Instrumente, die teilweise mit einer elastomeren Noppenmatte 14 belegt ist und die zu¬ sätzliche Öffnungen 15 zum Einstecken von Rohrschaft¬ instrumenten aufweist.

Die Aufnahmefläche 13 wird über senkrechte Seitenwangen 16 auf einem Untergrund getragen, auf dem die Halterung auf¬ gestellt wird.

An den Seitenwangen 16 ist um eine horizontale Achse 17 verschwenkbar ein Oberteil 18 gelagert, welches an zwei

parallelen Armen 19 einen sich parallel zur Achse 17 er¬ streckenden Saugraum 20 in Form eines sich über die ge¬ samte Breite des Oberteiles 18 erstreckenden Rohres trägt. Dieser Saugraum 20 steht über einen Anschlußstutzen 21 (Fig. 4) mit einer Saugquelle in Verbindung, beispiels¬ weise in gleicher Weise, wie dies bei dem Saugraum des Ausführungsbeispieles der Fig. 1 erläutert worden ist. Der Anschlußstutzen 21 kann auch mit einem herkömmlichen Sek¬ ret-Absauggerät verbunden werden, welches in Operations¬ räumen zum Absaugen von Körperflüssigkeiten und Körper¬ sekreten Verwendung findet.

Der rohrförmige Saugraum 20 trägt nebeneinander eine größere Anzahl von handbetätigbaren Schließventilen 22, die jeweils mit dem Innenraum des Saugraumes 20 verbunden sind und an die jeweils ein Schlauch 23 angeschlossen ist.

Das Oberteil 18 kann nach unten in Richtung auf das Unter¬ teil 12 verschwenkt werden, so daß sich insgesamt eine ge¬ ringe Bauhöhe der Halterung 11 ergibt, diese Ruhelage ist in Fig. 5 dargestellt. Die Arbeitslage erreicht die Hal¬ terung dann, wenn das Oberteil 18 im wesentlichen senk¬ recht nach oben verschwenkt wird, wie dies in Fig. 2 dar¬ gestellt ist. In dieser Position wird das Oberteil 18 ge¬ genüber dem Unterteil 12 durch einen Fixierhebel 24 fest¬ gelegt, der schwenkbar an einem Arm 19 des Oberteils 18 gelagert ist und einen Vorsprung 25 an der Seitenwange 16 des Unterteiles 12 hintergreift. Durch eine in der Zeich¬ nung nicht dargestellte Feder wird der Fixierhebel 24 in einer Position gehalten, in der ein Verschwenken des Ober¬ teiles 18 in die Ruhelage verhindert wird, wenn der Fi¬ xierhebel 24 unter der Wirkung der Feder in seine Endlage

verschwenkt ist. Gegen die Wirkung der Feder kann der Fi¬ xierhebel 24 verschwenkt werden und gibt dann den Vor¬ sprung 25 frei; in dieser Lage des ,Fixierhebels 24 kann das Oberteil 18 in die Ruhelage verschwenkt werden.

An der Stirnseite 26 des Oberteiles 18 sind mehrere Aus¬ nehmungen 27 nebeneinander angeordnet, und zwar ist jedem Schließventil 22 eine eigene Ausnehmung 27 zugeordnet. Die Ausnehmungen 27 sind bei dem dargestellten Ausführungs¬ beispiel durch zur Unterseite des Oberteiles 18 hin of¬ fene, sich stufenförmig verengende Längsschlitze gebildet. In diese Längsschlitze 27 können auf die Aufnahmefläche 13 aufgesetzte Instrumente 3 eingelegt werden, so daß die In¬ strumente 3 an der Halterung eine definierte Position ein¬ nehmen, wobei jedem Schließventil 22 und damit jedem Schlauch 23 jeweils ein Instrument 3 zugeordnet ist.

In der Ruhelage hat die Halterung 11 eine relativ geringe Bauhöhe, so daß sie in den wannenförmigen Unterteil 28 eines kastenförmigen Behälters eingesetzt werden kann, in den oberhalb der Halterung 11 noch ein Einsatz 29 in Form eines Siebkorbes eingesetzt ist (Fig. 5). Auf dem Unter¬ teil 28 ist abdichtend ein Deckel 30 aufgesetzt, der aus Unterteil 28 und Deckel 30 bestehende Behälter ist nach Art eines Sterilisierbehälters ausgebildet, besteht also aus Metall und ist auch in seinen Abmessungen vorzugsweise an die üblichen Abmessungen eines Sterilisierbehälters an¬ gepaßt. Der Siebkorb 29 nimmt normalerweise die Schläuche 23 auf.

Im Betrieb wird der Siebkorb 29 mit den Schläuchen aus dem Behälter herausgenommen, anschließend werden die Schläuche 23 auf die jeweiligen Schließventile 22 aufgesteckt.

Die Halterung 11 wird mit dem Oberteil 18 in Arbeitslage in das Unterteil 28 des Behälters hineingestellt, dieses Unterteil 28 wird mit der Reinigungsflüssigkeit gefüllt. Vor der Befüllung oder danach werden die zu reinigenden Instrumente in die Halterung 11 eingesetzt, wobei sie auf der Noppenmatte 14 oder in den Öffnungen 15 einerseits und in den Ausnehmungen 27 andererseits festgelegt werden. Auf die aus der Flüssigkeit herausstehenden Enden der Instru¬ mente 3 werden die Schläuche 23 aufgesteckt. Nur bei den aufgesteckten Schläuchen werden anschließend die Schlie߬ ventile 22 manuell geöffnet, so daß über den Anschlu߬ stutzen 21 und die daran angeschlossene Vakuumquelle Rei¬ nigungsflüssigkeit durch die Instrumente 3 in den Saugraum 20 hindurch angesaugt wird.

Der in Fig. 5 dargestellte Behälter mit der eingesetzten Halterung nimmt somit alle für die Reinigung der Instru¬ mente notwendigen Bestandteile auf und kann gleichzeitig als Reinigungsbehälter verwendet werden, es ist lediglich notwendig, über den Anschlußstutzen 21 die gesamte Vor¬ richtung an eine herkömmliche Vakuumquelle anzuschließen.