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Title:
STIMULATION DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/122810
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention describes a stimulation device for stimulating sensitive body parts, in particular such as the clitoris, comprising a pressure field generation device with a hollow body, an application opening formed in the hollow body for placement on the sensitive body part, and a movable structure, which is provided at least in or on a portion of the hollow body and which is designed, on account of its movability, to bring about a change to the volume of the hollow body between a minimum value and a maximum value, in such a way that a stimulating pressure field is generated in the application opening, and a drive device, which is designed, in order to generate the stimulating pressure field in the application opening, to act on the movable structure with an alternating reciprocal movement, the movable structure having tapering body with a tapered first portion, which is closed, a second portion, which is open in the hollow body, and a circumferential wall, which is located between the first portion and the second portion and which, at least in some sections, is substantially stair- or step-shaped.

Application Number:
PCT/EP2021/084764
Publication Date:
June 16, 2022
Filing Date:
December 08, 2021
Export Citation:
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Assignee:
EIS GMBH (DE)
International Classes:
A61H9/00; A61H19/00
Domestic Patent References:
WO2021250126A22021-12-16
Foreign References:
CN108599516A2018-09-28
EP3705106A12020-09-09
DE102005042092A12007-10-11
US2234102A1941-03-04
EP3228297A12017-10-11
Attorney, Agent or Firm:
EISENFÜHR SPEISER PATENTANWÄLTE RECHTSANWÄLTE PARTGMBB (DE)
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Claims:
- 26 -

Ansprüche: Stimulationsgerät zur Stimulation von empfindlichen Körperteilen wie insbesondere der Klitoris, mit einer Druckfelderzeugungseinrichtung (10) mit einem Hohlkörper (12), einer im Hohlkörper (12) ausgebildeten Applikationsöffnung (8) zum Aufsetzen auf das empfindliche Körperteil und einer zumindest in oder an einem Abschnitt des Hohlkörpers (12) vorgesehenen beweglichen Struktur (16), die ausgebildet ist, aufgrund ihrer Beweglichkeit eine Änderung des Volumens des Hohlkörpers (12) zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert derart zu bewirken, dass in der Applikationsöffnung (8) ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, und einer Antriebseinrichtung (20), die ausgebildet ist, zur Erzeugung des stimulierenden Druckfeldes in der Applikationsöffnung (8) die bewegliche Struktur (16) mit einer abwechselnden reziproken Bewegung zu beaufschlagen, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Struktur (16) einen sich verjüngenden Körper mit einem verjüngten ersten Abschnitt (16a), der geschlossen ist, einem in den Hohlkörper (12) offenen zweiten Abschnitt (16b) und einer zwischen dem ersten Abschnitt (16a) und dem zweiten Abschnitt (16b) befindlichen, umlaufenden und zumindest abschnittsweise im Wesentlichen treppen- oder stufenförmig gestalteten Wandung (18) aufweist. Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Struktur (16) am bzw. im Hohlkörper (12) derart angeordnet ist, dass die Richtung der Bewegung der beweglichen Struktur (16) in einem Winkel, insbesondere im Wesentlichen quer, zur Richtung (X) des stimulierenden Druckfeldes in der Applikationsöffnung (8) orientiert ist. Gerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Struktur (16) am oder im Hohlkörper (12) derart angeordnet ist, dass die Richtung (X) der Bewegung der beweglichen Struktur (16) parallel zur Richtung (Y) des stimulierenden Druckfeldes in der Applikationsöffnung (8) orientiert oder mit der Richtung (X) des stimulierenden Druckfeldes in der Applikationsöffnung (8) zusammenfällt. 4. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (16a) der beweglichen Struktur (16) in einem Abstand von dem zweiten Abschnitt (16b) der beweglichen Struktur (16) und/oder dem Hohlkörper (12) angeordnet ist, wobei der Abstand einen Maximalwert hat, wenn sich die bewegliche Struktur (16) in einer Bewegungsstellung befindet, in der das Volumen des Hohlkörpers (12) im Wesentlichen den Maximalwert hat, und der Abstand einen Minimalwert hat, wenn sich die bewegliche Struktur (16) in einer Bewegungsstellung befindet, in der das Volumen des Hohlkörpers (12) im Wesentlichen den Minimalwert hat.

5. Gerät nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass der Minimalwert des Abstandes im Wesentlichen Null ist.

6. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die bewegliche Struktur (16) ein einstückiges Bauteil bildet.

7. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (16a) ein im Wesentlichen plättchenförmiges Element (16aa) aufweist, das sich bevorzugt im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung (X) der Bewegung der beweglichen Struktur (16) erstreckt.

8. Gerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass das plättchenförmige Element (16aa) ein Material aufweist, das steifer als zumindest ein Abschnitt der Wandung (18) ist oder aus einem starren Körper besteht.

9. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Antriebseinrichtung (20) ausgebildet ist, den ersten Abschnitt (16a) der beweglichen Struktur (16) mit einer abwechselnden reziproken Bewegung zu beaufschlagen.

10. Gerät nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass der erste Abschnitt (16a) der beweglichen Struktur (16) ein Kopplungselement (26) aufweist, das mit der Antriebseinrichtung (20) mechanisch gekoppelt ist. 11. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Wandung (18) der beweglichen Struktur (16) zumindest abschnittsweise aus flexiblem Material besteht.

12. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufende Wandung (18) der beweglichen Struktur (16) alternierend nach innen und außen gerichtete und jeweils über eine Faltlinie (18b) miteinander verbundene, umlaufende Wandabschnitte (18a) aufweist, wobei bevorzugt außerdem der dem ersten Abschnitt (16a) der beweglichen Struktur (16) am nächsten gelegene umlaufende Wandabschnitt (18a) von einer dem ersten Abschnitt (16a) der beweglichen Struktur (16) am nächsten gelegenen Faltlinie (18b) und/oder der dem zweiten Abschnitt (16b) der beweglichen Struktur (16) am nächsten gelegene umlaufende Wandabschnitt (18a) von einer dem zweiten Abschnitt (16b) der beweglichen Struktur (16) am nächsten gelegenen Faltlinie (18b) begrenzt wird.

13. Gerät nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass die Faltlinien (18b) jeweils eine Ebene (18ba) aufspannen, die sich bevorzugt im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung (X) der Bewegung der beweglichen Struktur (16) erstreckt.

14. Gerät nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass die umlaufenden Wandabschnitte (18a) im Wesentlichen die gleiche, quer zu den Faltlinien (18b) definierte Breite aufweisen.

15. Gerät nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass diejenige Ebene (18ba), die von einer dem ersten Abschnitt (16a) der beweglichen Struktur (16) am nächstgelegenen Faltlinie (18b) aufgespannt wird, eine von dieser Faltlinie (18b) begrenzte kleinere Fläche aufweist als diejenige Ebene (18ba), die von einer dem zweiten Abschnitt (16b) der beweglichen Struktur (16) am nächsten gelegenen Faltlinie (18b) aufgespannt wird. - 29 -

16. Gerät nach einem der Ansprüche 12 bis 15, dadurch gekennzeichnet, dass die eine Faltlinie (18b) enthaltenden Randbereiche der Wandabschnitte (18a) im Wesentlichen in Richtung quer zu den Faltlinien (18b) gekrümmt oder abgerundet sind.

17. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (12) ein erstes Ende (12a), das mit der Applikationsöffnung (8) versehen ist, und ein vom ersten Ende (12a) entfernt gelegenes zweites Ende (12b) aufweist und von einer seiner beiden Enden (12a, 12b) miteinander verbindenden, umlaufenden Seitenwandung (14) begrenzt wird.

18. Gerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass die Seitenwandung (14) in mindestens einem Abschnitt mit der beweglichen Struktur (16) versehen ist.

19. Gerät nach Anspruch 17, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Ende (12b) des Hohlkörpers (12) die bewegliche Struktur (16) aufweist.

20. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Innere des Hohlkörpers (12) zumindest außerhalb der beweglichen Struktur (16) für die Erzielung einer im Wesentlichen gleichmäßigen, ungehinderten Luftströmung frei von Unstetigkeitsstellen ist.

21. Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (12) von einer einzigen durchgehenden Kammer gebildet ist.

22. Gerät nach Anspruch 21 , dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (12) im Wesentlichen die Form eines Rotationskörpers mit einem kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt aufweist.

23. Gerät nach Anspruch 21 oder 22, dadurch gekennzeichnet, dass der Hohlkörper (12) die Form eines durchgehenden Rohres aufweist. - 30 - Gerät nach einem der vorangegangenen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Öffnungsquerschnitt der Applikationsöffnung (8) im Wesentlichen dem Querschnitt des an die Applikationsöffnung (8) angrenzenden Abschnittes (12a) des Hohlkörpers (12) entspricht.

Description:
Stimulationsgerät

Die Erfindung betrifft ein Stimulationsgerät zur Stimulation von empfindlichen Körperteilen wie insbesondere der Klitoris, mit einer Druckfelderzeugungseinrichtung mit einem Hohlkörper, einer im Hohlkörper ausgebildeten Applikationsöffnung zum Aufsetzen auf das empfindliche Körperteil und einer zumindest in oder an einem Abschnitt des Hohlkörpers vorgesehenen beweglichen Struktur, die ausgebildet ist, aufgrund ihrer Beweglichkeit eine Änderung des Volumens des Hohlkörpers zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert derart zu bewirken, dass in der Applikationsöffnung ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, und einer Antriebseinrichtung, die ausgebildet ist, zur Erzeugung des stimulierenden Druckfel- des in der Applikationsöffnung die bewegliche Struktur mit einer abwechselnden reziproken Bewegung zu beaufschlagen.

Ein Gerät der eingangs genannten Art ist beispielsweise aus der EP 3 228 297 A1 bekannt. Bei diesem bekannten Gerät ist das von der Applikationsöffnung entfernt befindliche, innenliegende Ende eines von einem Hohlkörper gebildeten Hohlrau- mes mit einer Membran verschlossen, die von der Antriebseinrichtung abwechselnd in Richtung auf die im vom inneren Ende entfernt befindlichen, außenliegenden Ende des Hohlraumes ausgebildete Applikationsöffnung und in hierzu entgegengesetzter Richtung bewegt wird. Die reziproke Bewegung der Membran be- wirkt eine Änderung des Volumens des Vorraumes, wodurch in der Applikationsöffnung ein stimulierendes Druckfeld und/oder eine reziproke Luftströmung erzeugt wird. Für einen möglichst effizienten Betrieb wird die Membran von der Antriebseinrichtung mit einer reziproken Bewegung im Wesentlichen rechtwinklig zur Längserstreckung der Membran beaufschlagt. Während ihrer reziproken Bewegung erfährt die Membran eine Auslenkung bzw. Durchbiegung abwechselnd bzw. alternierend in beide Richtungen. Auch wenn sich die Verwendung einer Membran in der Praxis bislang gut bewährt hat, hat sich bei der Entwicklung einiger neuer Geräte teilweise herausgestellt, dass die Verwendung von herkömmlichen Membranen hinsichtlich ihrer Konstruktion und ihrer Funktion an Grenzen stoßen kann. Beispielsweise lassen sich herkömmliche Membranen nicht beliebig stark durchbiegen. Vielmehr ist, konstruktiv bedingt, der Grad der Auslenkung bzw. Durchbiegung begrenzt, wodurch dann auch der maximale Betrag der Volumenänderung und somit die daraus resultierende maximal mögliche Amplitude der Druckwellen des stimulierenden Druckfeldes begrenzt wird. Des Weiteren bereiten bei einigen neuen Entwicklungen dort vorhandene räumliche und/oder konstruktive Einschränkungen Probleme bei der Implementierung einer herkömmlichen Membran.

Es ist eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Stimulationsgerät der eingangs genannten Art so zu verbessern, dass sich für die Festlegung des maximalen Betrages der Volumenänderung und somit der maximalen Amplitude der Druckwellen gegenüber dem Stand der Technik ein größerer Spielraum ergibt.

Insbesondere ist es eine Aufgabe der vorliegenden Erfindung, ein Stimulationsgerät der eingangs genannten Art mit einer gegenüber dem Stand der Technik alternativen und zugleich einfachen und wirkungsvollen Konstruktion vorzuschlagen, die den konstruktiven und/oder funktionalen Einschränkungen nicht unterliegt, wie sie bei der Implementierung einer herkömmlichen Membran gegeben sind.

Gelöst werden diese Aufgaben mit einem Stimulationsgerät zur Stimulation von empfindlichen Körperteilen wie insbesondere der Klitoris, mit einer Druckfelderzeugungseinrichtung mit einem Hohlkörper, einer im Hohlkörper ausgebildeten Applikationsöffnung zum Aufsetzen auf das empfindliche Körperteil und einer zumindest in oder an einem Abschnitt des Hohlkörpers vorgesehenen beweglichen Struktur, die ausgebildet ist, aufgrund ihrer Beweglichkeit eine Änderung des Volumens des Hohlkörpers zwischen einem Minimalwert und einem Maximalwert derart zu bewirken, dass in der Applikationsöffnung (8) ein stimulierendes Druckfeld erzeugt wird, und einer Antriebseinrichtung, die ausgebildet ist, zur Erzeugung des stimulierenden Druckfeldes in der Applikationsöffnung die bewegliche Struktur mit einer abwechselnden reziproken Bewegung zu beaufschlagen, wobei die bewegliche Struktur einen sich verjüngenden Körper mit einem verjüngten ersten Abschnitt, der geschlossen ist, einem in den Hohlkörper offenen zweiten Abschnitt und einer zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt befindlichen, umlaufenden und zumindest abschnittsweise im Wesentlichen treppen- oder stufenförmig gestalteten Wandung aufweist.

Mithilfe der Erfindung wird als für die Volumenänderung verantwortliche konstruktive Maßnahme anstelle einer auslenkbaren bzw. durchbiegbaren, im Ruhezustand im Wesentlichen flachen Membran eine bewegliche Struktur mit einem sich verjüngenden Körper mit einer umlaufenden und zumindest abschnittsweise im Wesentlichen treppen- oder stufenförmig gestalteten Wandung vorgeschlagen, wobei sich die bewegliche Struktur von einem verjüngten, geschlossenen ersten Abschnitt zu einem mit dem Hohlkörper kommunizierenden, einem gegenüber dem ersten Abschnitt breiteren zweiten Abschnitt hin öffnet. Die Gestaltung der Wandung als zumindest abschnittsweise im Wesentlichen treppen- oder stufenförmig bei der erfindungsgemäß ausgebildeten beweglichen Struktur ermöglicht eine Beweglichkeit der Struktur und insbesondere deren ersten Abschnittes gegenüber deren zweitem Abschnitt. Dadurch ist die erfindungsgemäß derart ausgebildete bewegliche Struktur insoweit in deren Bewegungsrichtung längenveränderlich und lässt sich nach Art eines Faltenbalges oder einer Ziehharmonika zusammendrücken und auseinanderziehen, um die gewünschte Volumenänderung im Hohlkörper zur Erzeugung eines stimulierenden Druckfeldes und/oder einer reziproken Luftströmung in der Applikationsöffnung zu erzielen. Die erfindungsgemäß ausgebildete bewegliche Struktur in der Seitenwandung unterliegt keinen wesentlichen konstruktiven Einschränkungen, so dass sich der gewünschte Maximalbetrag der Volumenänderung und somit die sich daraus ergebende gewünschte maximale Amplitude der Druckwellen des stimulierenden Druckfeldes ohne wesentliche Be- grenzungen realisieren lässt. Denn je längenveränderlicher die bewegliche Struktur in deren Bewegungsrichtung ausgebildet wird, umso höher ist der maximale Betrag der Volumenänderung. Aufgrund des sich verjüngenden Körpers weist die bewegliche Struktur die Gestalt einer Kappe auf und erhält ausreichend Stabilität während ihrer Bewegung, so dass insbesondere eine Abstützung von außen nicht erforderlich ist.

In diesem Zusammenhang sei ergänzend noch angemerkt, dass im Sinne der vorliegenden Erfindung unter die Bezeichnung „Hohlkörper“ auch eine Anordnung aus mehreren Komponenten fallen kann, sofern mit diesen Komponenten gemeinsam ein Hohlraum gebildet und begrenzt wird, und gleichfalls der Begriff „Hohlkörper“ auch ganz allgemein als Synonym für Hohlraum zu sehen ist. Des Weiteren sei in diesem Zusammenhang noch angemerkt, dass es im Sinne der vorliegenden Erfindung bei dem Hohlkörper nicht zwangsläufig um einen konstruktiv separaten Gegenstand handeln muss, sondern beispielsweise auch mit einem oder mehreren Abschnitten oder vollständig den Bestandteil eines anderen Bauteils oder Gegenstandes des Stimulationsgerätes bilden kann.

Auch wenn eine Luftströmung angesprochen wird, sei in diesem Zusammenhang ergänzend noch angemerkt, dass grundsätzlich jede Art von gasförmigen Medium zur Anwendung kommen kann. Alternativ oder additiv kann es sich bei dem Medium beispielsweise auch um ein flüssiges Medium, insbesondere Wasser oder ein handelsübliches Gleitmittel, handeln. Bei Verwendung eines Gleitmittels kann das Gleitmittel insbesondere vor Benutzung des Stimulationsgerätes in den Hohlkörper eingeführt werden. Auf diese Weise kann bei Bedarf die Stimulation des entsprechenden Hautbereiches anstelle eines gasförmigen Mediums auch mit einer geeigneten hautfreundlichen Flüssigkeit erfolgen. Als weiteres Beispiel kann das erfindungsgemäße Stimulationsgerät auch unter Wasser mit Wasser als flüssiges Medium verwendet werden, und zwar beispielsweise in der Badewanne oder im Schwimmbad, wozu dann das Stimulationsgerät wasserfest ausgestaltet sein sollte. Der Referenzdruck ist üblicherweise der jeweils bei Beginn der Anwendung, also vor dem Aufsetzen des Stimulationsgerätes auf den zu stimulierenden Hautbereich, vorliegende Umgebungsdruck in Bezug auf den Hohlkörper, wobei im Fall von Luft der Referenzdruck der aktuelle vorliegende bzw. herrschende Luftdruck bzw. Normaldruck ist.

Bevorzugte Ausführungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den abhängigen Ansprüchen angegeben.

Vorzugsweise ist die bewegliche Struktur am oder im Hohlkörper derart angeordnet, dass die Richtung der Bewegung der beweglichen Struktur parallel zur Richtung des stimulierenden Druckfeldes oder der reziproken Luftströmung in der Applikationsöffnung orientiert oder mit der Richtung des stimulierenden Druckfeldes oder der reziproken Luftströmung in der Applikationsöffnung zusammenfällt. Da sich bei dieser Ausführung die bewegliche Struktur und die Applikationsöffnung im Wesentlichen einander gegenüberliegen und dadurch die Druckwellen und/oder der Luftstrom in Längsrichtung des Hohlkörpers verlaufen und dabei von der Seitenwandung des Hohlkörpers geführt werden, findet eine im Wesentlichen direkte und ungehinderte Übertragung der Druckwellen und/oder die Luftströmung zwischen der beweglichen Struktur und der Applikationsöffnung statt.

Alternativ ist die bewegliche Struktur am bzw. im Hohlkörper derart angeordnet, dass die Richtung der Bewegung der beweglichen Struktur in einem Winkel, insbesondere im Wesentlichen quer, zur Richtung des stimulierenden Druckfeldes oder der reziproken Luftströmung in der Applikationsöffnung orientiert ist. Diese alternative Anordnung ist insbesondere für schwierige Platzverhältnisse von Vorteil.

Zweckmäßigerweise ist der erste Abschnitt der beweglichen Struktur in einem Abstand von dem zweiten Abschnitt der beweglichen Struktur und/oder dem Hohlkörper angeordnet, wobei der Abstand einen Maximalwert hat, wenn sich die bewegliche Struktur in einer Bewegungsstellung befindet, in der das Volumen des Hohlkörpers im Wesentlichen den Maximalwert hat, und der Abstand einen Minimalwert hat, wenn sich die bewegliche Struktur in einer Bewegungsstellung befindet, in der das Volumen des Hohlkörpers im Wesentlichen den Minimalwert hat. Um den Hub zwischen Minimalwert und Maximalwert besonders auszunutzen, ist bei einer Weiterbildung dieser Ausführung der Minimalwert des Abstandes im Wesentlichen Null.

Bei einer ebenfalls konstruktiv besonders vorteilhaften Ausführung bildet die bewegliche Struktur ein einstückiges Bauteil.

Eine weitere bevorzugte Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass der erste Abschnitt ein im Wesentlichen plättchenförmiges Element aufweist, das sich bevorzugt im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung der Bewegung der beweglichen Struktur erstreckt und bevorzugt steifer als mindestens ein Abschnitt der Wandung ausgebildet ist oder aus einem starren Körper besteht. Mit dieser Ausführung wird auf konstruktiv besonders einfache und zugleich wirkungsvolle Weise eine Übertragung der von der Antriebseinrichtung erzeugten reziproken Bewegung auf die bewegliche Struktur realisiert.

Zweckmäßigerweise ist die Antriebseinrichtung ausgebildet, den ersten Abschnitt der beweglichen Struktur mit einer abwechselnden reziproken Bewegung zu beaufschlagen, wobei vorzugsweise der erste Abschnitt der beweglichen Struktur ein Kopplungselement aufweist, das mit der Antriebseinrichtung mechanisch gekoppelt ist.

Für eine möglichst einfache Realisierung der Hubbewegung sollte bevorzugt die Wandung der beweglichen Struktur zumindest abschnittsweise aus flexiblem Material bestehen.

Eine besonders bevorzugte Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass die umlaufende Wandung der beweglichen Struktur alternierend nach innen und außen gerichtete und jeweils über eine Faltlinie miteinander verbundene, umlaufende Wandabschnitte aufweist, wobei bevorzugt außerdem der dem ersten Abschnitt der beweglichen Struktur am nächsten gelegene umlaufende Wandabschnitt von einer dem ersten Abschnitt der beweglichen Struktur am nächsten gelegenen Faltlinie und/oder der dem zweiten Abschnitt der beweglichen Struktur am nächsten gelegene umlaufende Wandabschnitt von einer dem zweiten Abschnitt der beweglichen Struktur am nächsten gelegenen Faltlinie begrenzt wird.

Bei dieser Ausführung lässt sich somit die bewegliche Struktur wie ein Faltenbalg oder eine Ziehharmonika zwischen dem ersten Abschnitt und dem zweiten Abschnitt deren Körpers abwechselnd auseinanderziehen und komprimieren bzw. stauchen. Demnach erhält man die gewünschte Länge und somit auch die gewünschte Längenveränderlichkeit je nach Anzahl und/oder Dimensionierung der Breite der einzelnen Wandabschnitte.

Bei einer Weiterbildung dieser Ausführung spannen die Faltlinien jeweils eine Ebene auf, die sich bevorzugt im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung der Bewegung der beweglichen Struktur erstreckt, wodurch sich über die Breite der beweglichen Struktur ein im Wesentlichen gleicher Druckverlauf und/oder eine im Wesentlichen gleiche Luftströmung erzielen lässt.

Bei einer zusätzlichen Weiterbildung der vorgenannten Ausführung weisen die umlaufenden Wandabschnitte im Wesentlichen die gleiche, quer zu den Faltlinien definierte Breite auf, was zu einer im Wesentlichen einfachen Konstruktion führt.

Eine zusätzliche Weiterbildung der vorgenannten Ausführung zeichnet sich dadurch aus, dass diejenige Ebene, die von einer dem ersten Abschnitt der beweglichen Struktur am nächstgelegenen Faltlinie aufgespannt wird, eine von dieser Faltlinie begrenzte kleinere Fläche aufweist als diejenige Ebene, die von einer dem zweiten Abschnitt der beweglichen Struktur am nächsten gelegenen Faltlinie aufgespannt wird. Diese Weiterbildung trägt dem Umstand in konstruktiv besonders einfacher und zugleich wirkungsvoller Weise Rechnung, dass die bewegliche Struktur mit einer sich verjüngenden Form zu versehen ist.

Zur Vermeidung von Knickstellen, die wegen der Gefahr von Brüchen einem erhöhten Verschleiß ausgesetzt sind, ist es vorteilhaft, bevorzugt die eine Faltlinie enthaltenden Randbereiche der Wandabschnitte im Wesentlichen in Richtung quer zu den Faltlinien gekrümmt oder abgerundet auszubilden. Vorzugsweise weist der Hohlkörper ein erstes Ende, das mit der Applikationsöffnung versehen ist, und ein vom ersten Ende entfernt gelegenes zweites Ende auf wird und von einer seiner beiden Enden miteinander verbindenden, umlaufenden Seitenwandung begrenzt. Somit wird nicht nur der Hohlkörper von der Seitenwandung begrenzt, sondern bildet und umschließt die Seitenwandung einen Hohlraum.

Bei einer Weiterbildung der zuvor erwähnten Ausführung ist die Seitenwandung in mindestens einem Abschnitt mit der beweglichen Struktur versehen, wodurch mit der beweglichen Struktur die für die Volumenänderung verantwortliche konstruktive Maßnahme in die umlaufende Seitenwandung des Hohlkörpers verlagert ist.

Bei einer alternativen Weiterbildung weist das zweite Ende des Hohlkörpers die bewegliche Struktur auf. Bei dieser alternativen Weiterbildung ist die bewegliche Struktur im Wesentlichen am entferntesten von der Applikationsöffnung angeordnet, wodurch die Druckwellen und/oder die Luftströmung im Wesentlichen unmittelbar und ungehindert zwischen der beweglichen Struktur und der Applikationsöffnung entlang der Seitenwandung geführt werden.

Vorzugsweise sollte das Druckfeld aus einem Muster von relativen Unter- und Überdrücken bestehen, welche auf einen Referenzdruck, vorzugsweise auf den Normaldruck, aufmoduliert sind. Unter „Normaldruck“ wird gewöhnlich der umgebende Luftdruck verstanden. Allerdings kann bei Bedarf der Referenzdruck auch deutlich vom umgebenden Luftdruck abweichen.

Bei einer Weiterbildung des vorgenannten Ausführungsbeispiels ist der Betrag des relativen Überdruckes, bezogen auf den Normaldruck, kleiner als der Betrag des relativen Unterdruckes, bezogen auf den Normaldruck, und beträgt insbesondere nicht mehr als 10% des Betrages des relativen Unterdruckes, bezogen auf den Normaldruck. Denn es ist gefunden worden, dass unter normalen Anwendungsbedingungen, wenn das Stimulationsgerät beim Aufsetzen mit seiner Applikationsöffnung auf das zu stimulierende Körperteil durch keine allzu starken Anpressdrücke beaufschlagt wird, aufgrund der Nachgiebigkeit des zu stimulierenden Körperteils, bedingt durch weiches Gewebe, eventuell auftretende relative Überdrücke weitge- hend entweichen können, sodass bereits aus diesen eher tatsächlichen Erwägungen der Fokus auf ein überwiegend im Unterdruckbereich zu modulierendes Druckfeld zu richten ist. Aus diesem Grunde ist es alternativ auch denkbar, dass ein Druckfeld aus einem Muster im Wesentlichen nur von relativen Unterdrücken entsteht, welche dann auf den Referenzdruck aufmoduliert werden.

Bevorzugt weist das Druckfeld einen im Wesentlichen sinusförmig-periodischen Druckverlauf auf, wozu die Antriebseinrichtung eine regelmäßige Änderung des Volumens des Hohlraumes, beispielsweise mithilfe einer Anordnung aus Rotationsmotor und einer Exzentermechanik, bewirken muss.

Vorzugsweise kann das Stimulationsgerät keine Ventile aufweisen, welche ansonsten unerwünschte Verschmutzungen verursachen könnten.

Ein weiteres bevorzugtes Ausführungsbeispiel zeichnet sich dadurch aus, dass der Hohlkörper von einer einzigen durchgehenden Kammer gebildet ist. Eine mit diesem Ausführungsbeispiel realisierte Ein-Kammer-Anordnung zeichnet sich durch eine besonders einfache und strömungstechnisch wirksame Konstruktion aus. Strömungstechnisch ist eine Ein-Kammer-Anordnung deshalb besonders interessant, da Drosseleffekte, die insbesondere durch Engstellen auftreten, vermieden werden. Auch hinsichtlich Hygieneanforderungen hat die Ein-Kammer-Anordnung deutliche Vorteile, da mangels von Engstellen, die den Hohlkörper ansonsten in zwei oder mehrere Kammern unterteilen würden, sich keine Schmutzpartikel festsetzen können. Aus dem gleichen Grunde lässt sich die Ein-Kammer-Anordnung auch deutlich einfacher reinigen.

Für die Erzielung einer im Wesentlichen gleichmäßigen, ungehinderten und somit wirkungsvollen Luftströmung ist es von Vorteil, wenn bevorzugt die den Hohlkörper begrenzende und seine beiden Enden miteinander verbindende, umlaufende Seitenwandung frei von Unstetigkeitsstellen ist.

Damit die Luftströmungsgeschwindigkeit über die gesamte Länge des Hohlkörpers im Wesentlichen unverändert oder zumindest nahezu gleichbleibend ist, sollte be- vorzugt der quer zu seiner Länge zwischen seinen beiden Enden definierte Querschnitt des Hohlkörpers zumindest außerhalb der umlaufenden, längenveränderlichen Struktur im Wesentlichen unverändert oder zumindest nahezu gleichbleibend sein. Unter Querschnitt ist bevorzugt die Querschnittsform und/oder die Querschnittsfläche zu verstehen.

Des Weiteren kann bevorzugt der Hohlkörper im Wesentlichen die Form eines Rotationskörpers mit einem kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt und/oder die Form eines durchgehenden Rohres aufweisen.

Um die Wirkung der Luftströmung oder der Druckwellen an der Applikationsöffnung möglichst vollständig auszunutzen, sollte bevorzugt der Öffnungsquerschnitt der Applikationsöffnung im Wesentlichen dem Querschnitt des an die Applikationsöffnung angrenzenden Abschnittes des Hohlkörpers entsprechen.

Vorzugsweise kann eine Steuerungseinrichtung vorgesehen sein, die die Antriebseinrichtung ansteuert und mindestens ein Bedienmittel aufweist, durch das die jeweilige Modulation des Druckfeldes veränderbar ist.

Zweckmäßigerweise sollte das Stimulationsgerät als, vorzugsweise mit einer Batterie betriebenes, Handgerät gestaltet sein.

Nachfolgend werden bevorzugte Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der beiliegenden Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 im Längsschnitt einen Abschnitt des Druckwellenmassagegerätes im Bereich seines Kopfes gemäß einer bevorzugten Ausführungsform;

Fig. 2 im Längsschnitt eine vergrößerte Einzeldarstellung einer im Druckwellenmassagegerät von Fig. 1 vorgesehenen Baugruppe mit Verbindungselement, beweglicher Struktur und Kopplungselement;

Fig. 3a bis c die gleiche Ansicht wie Fig. 1 mit unterschiedlichen Bewegungszuständen der längenveränderlichen Struktur; und Fig. 4 einen mit dem Druckwellenmassagegerät gemäß den vorangegangenen Figuren erzeugten bevorzugten Druckwellenverlauf.

In Fig. 1 ist abschnittsweise im Längsschnitt ein Druckwellenmassagegerät 1 gemäß einer bevorzugten Ausführungsform im Bereich seines Kopfes abgebildet. Das Druckwellenmassagegerät 1 weist ein Gehäuse 2 auf, das in dem hier beschriebenen Ausführungsbeispiel in drei Gehäuseabschnitte unterteilt ist, nämlich in einen ersten Endabschnitt, einen vom ersten Endabschnitt entfernt liegenden zweiten Endabschnitt und einen dazwischenliegenden mittleren Abschnitt. In Fig. 1 ist vom Gehäuse 2 nur der erste Endabschnitt 2a und teilweise der mittlere Abschnitt 2b abgebildet. Wie Fig. 1 ferner erkennen lässt, verjüngt sich im dargestellten Ausführungsbeispiel der erste Endabschnitt 2a geringfügig zum mittleren Abschnitt 2b des Gehäuses 2 hin und weist der mittlere Abschnitt 2b eine längliche Form auf. Der in Fig. 1 nicht abgebildete zweite Endabschnitt des Gehäuses 2 bildet eine Art Verlängerung des mittleren Abschnittes 2b und setzt die längliche Form des mittleren Abschnittes 2b des Gehäuses 2 im Wesentlichen fort, wobei sich die Breite des zweiten Endabschnittes gegenüber dem mittleren Abschnitt 2b des Gehäuses 2 geringfügig erhöht. Somit weist das Gehäuse 2 im dargestellten Ausführungsbeispiel eine längliche Form auf. Wie Fig. 1 ferner erkennen lässt, ist der erste Endabschnitt 2a des Gehäuses 2 abgerundet, wobei ebenfalls der nicht abgebildete zweite Endabschnitt des Gehäuses 2 abgerundet ist.

Am ersten Endabschnitt 2a des Gehäuses 2 ist ein sich quer zur Längserstreckung des Gehäuses 2 vorspringender Fortsatz 4 angeformt und bildet zusammen mit dem ersten Endabschnitt 2a des Gehäuses 2 einen Kopf des Druckwellenmassagegerätes 1 , während der nicht abgebildete zweite Endabschnitt des Gehäuses 2 bevorzugt als Griff dient, um das Druckwellenmassagegerät 1 während der nachfolgend noch näher zu beschreibenden Anwendung zu halten.

Bevorzugt ist das Gehäuse 2 aus Kunststoff hergestellt und in Richtung seiner Längserstreckung aus zwei Halbschalen zusammengesetzt, von denen die eine Halbschale mit dem erwähnten Fortsatz 4 versehen ist. Die beiden in Fig. 1 nicht näher gekennzeichneten Halbschalen des Gehäuses 2 sind bevorzugt miteinander verklebt; alternativ ist es aber beispielsweise auch denkbar, die beiden Halbschalen des Gehäuses 2 auf andere Weise miteinander zu verbinden, und zwar beispielsweise mithilfe von Schrauben oder an deren Innenseiten angebrachten Arretierungsmitteln.

Wie Fig. 1 ferner erkennen lässt, sitzt auf dem Fortsatz 4 eine Tülle 6, die eine Applikationsöffnung 8 enthält. Bevorzugt besteht die Tülle 6 aus einem flexiblen Kunststoffmaterial wie insbesondere einem Silikonmaterial. In dem von dem ersten Endabschnitt 2a des Gehäuses 2 und dem Fortsatz 4 gebildeten Kopf des Druckwellenmassagegerätes 1 ist eine Druckwellenerzeugungseinrichtung 10 untergebracht, mit deren Hilfe in der Öffnung 8 ein stimulierendes Druckfeld und/oder eine reziproke Luftströmung erzeugt wird, wie nachfolgend noch im Einzelnen erläutert wird. Wie Fig. 1 im Einzelnen erkennen lässt, weist die Druckfelderzeugungseinrichtung 10 einen Hohlkörper 12 mit einem äußeren ersten Ende 12a und einem dem ersten Ende 12a gegenüberliegenden und vom ersten Ende 12a entfernt gelegenen inneren zweiten Ende 12b auf, wobei das erste Ende 12a des Hohlkörpers 12 in die Applikationsöffnung 8 in der Tülle 6 mündet. Der Hohlkörper 12 bildet im dargestellten Ausführungsbeispiel eine einzige durchgehende Kammer und wird eine seine beiden Enden 12a, 12b miteinander verbindenden Innen- bzw. Seitenwandung 14 begrenzt.

Wie Fig. 1 ferner erkennen lässt, weist die Tülle 6 einen äußeren Abschnitt 6a, mit dem sie am Fortsatz 4 abnehmbar befestigt ist, und einen inneren Abschnitt 6b auf, wobei der äußere Abschnitt 6a und der innere Abschnitt 6b der Tülle 6 im Bereich der Applikationsöffnung 8 miteinander verbunden sind. Der innere Abschnitt 6b der Tülle 6 ist nach Art einer Hülse ausgebildet und bildet einen zu seinem äußeren ersten Ende 12a führenden äußeren Abschnitt des Hohlkörpers 12. Somit bildet die Innenwandung des hülsenförmigen inneren Abschnittes 6b der Tülle 6 gleichzeitig einen zur Applikationsöffnung 8 führenden ersten Abschnitt 14a der Innen- bzw. Seitenwandung 14 des Hohlkörpers 12. Ferner wird im dargestellten Ausführungsbeispiel die vom Hohlkörper 12 gebildete Kammer von einem innen liegenden ringförmigen Element 15 begrenzt, dessen Innenwandung gleich- zeitig einen mittleren zweiten Abschnitt 14b der Seitenwandung 14 des Hohlkörpers 12 bildet. Das innen liegende ringförmige Element 15 besteht bevorzugt aus im Wesentlichen unnachgiebigem bzw. starrem Material.

An dem dem zweiten Ende 12b des Hohlkörpers 12 benachbarten Ende des ringförmigen Elementes 15 schließt sich im dargestellten Ausführungsbeispiel eine umlaufende bewegliche Struktur 16 an, die in Richtung der Längserstreckung des Hohlkörpers 12 gemäß Doppelpfeil X beweglich gestaltet ist, am bzw. im zweiten Ende 12b des Hohlkörpers 12 angeordnet ist oder das zweite Ende 12b des Hohlkörpers 12 bildet, wobei deren Innenwandung des zum ringförmigen Element 15 benachbarten Abschnittes der beweglichen Struktur 16 gleichzeitig einen innenliegenden dritten Abschnitt 14c der Seitenwandung 14 bildet. Die bewegliche Struktur 16 ist im dargestellten Ausführungsbeispiel nach Art einer Kappe gestaltet. Demnach ist im dargestellten Ausführungsbeispiel der Hohlkörper 12 aus dem hülsenförmigen inneren Abschnitt 6b der Tülle 6, dem ringförmigen Element 15 und der Struktur 16 zusammengesetzt. Dabei ist die Anordnung von Tülle 6, ringförmigem Element 15 und Struktur 16 im dargestellten Ausführungsbeispiel derart getroffen, dass die drei Abschnitte 14a, 14b und 14c der Seitenwandung 14 miteinander fluchten, sodass die Seitenwandung 14 des Hohlkörpers 12 frei von Unstetigkeitsstellen ist, wobei in diesem Zusammenhang eventuelle zeichnerische Ungenauigkeiten in den Figuren unbeachtlich sind.

Der Hohlkörper 12 weist im dargestellten Ausführungsbeispiel bevorzugt im Wesentlichen die Form eines Rotationskörpers mit einem kreisförmigen oder elliptischen Querschnitt auf, wobei der quer zu seiner Länge zwischen seinen beiden Enden 12a, 12b definierte Querschnitt des Hohlkörpers 12 zumindest entlang des zweiten Abschnittes 14b seiner Seitenwandung 14 im Wesentlichen gleichbleibend ist und sich entlang des ersten Abschnittes 14a seiner Seitenwandung 14 nur geringfügig zur Applikationsöffnung 8 hin erweitert, wobei der Öffnungsquerschnitt der Applikationsöffnung 8 dem Querschnitt des Hohlkörpers 12 zumindest an dessen erstem Ende 12a entspricht. Alternativ ist es aber auch denkbar, den vom hülsenförmigen inneren Abschnitt 6b der Tülle 6 gebildeten ersten Abschnitt 14a der Seitenwandung 14 in exakt fluchtender Ausrichtung zu dem von der Innenwandung des ringförmigen Elementes 15 gebildeten mittleren zweiten Abschnitt 14b der Seitenwandung 14 zu gestalten, sodass der Querschnitt des Hohlkörpers 12 im Bereich des ersten Abschnittes 14a der Seitenwandung 14 gleich dem Querschnitt im Bereich des mittleren zweiten Abschnittes 14b der Seitenwandung 14 ist. Ferner ist es alternativ ebenfalls denkbar, anstelle eines runden Querschnittes den Hohlkörper 12 mit einem eckigen, beispielsweise viereckigen, Querschnitt zu versehen. Somit hat im dargestellten Ausführungsbeispiel der Hohlkörper 12 die Form eines durchgehenden Rohres, das in Richtung seiner Länge etwa quer zur Längserstreckung des Gehäuses 2 orientiert ist.

Jedoch ist es grundsätzlich denkbar, den Hohlkörper 12 mit verschiedenen alternativen Ausgestaltungen zu versehen, sofern die Übertragung eines Druckfeldes und/oder eines Luftstromes zwischen der beweglichen Struktur 16 und der Applikationsöffnung 8 gewährleistet bleibt. So ist es beispielsweise denkbar, die Seitenwandung des Hohlkörpers mit Verengungen oder Unstetigkeitsstellen zu versehen. Insbesondere ist es alternativ denkbar, den Hohlkörper 12 in eine innenliegende erste Kammer, die von der beweglichen Struktur 16 begrenzt wird, und eine zweite Kammer, die in die Applikationsöffnung 8 mündet, zu unterteilen, wobei die beiden Kammern durch ein Verbindungselement miteinander verbunden sind.

Die Struktur 16 ist derart ausgebildet, dass sie in Richtung des in Fig. 1 abgebildeten Doppelpfeils X reziprok bewegbar ist. Hierzu wird die bewegliche Struktur 16 entsprechend von einer Antriebseinrichtung 20 angetrieben, die einen Antriebsmotor 22 aufweist und so ausgebildet ist, dass die Drehbewegung der Ausgangswelle 22a des Antriebsmotors 22 in eine reziproke Längsbewegung umgewandelt wird. Hierzu enthält die Antriebseinrichtung 20 im dargestellten Ausführungsbeispiel eine Exzenteranordnung 24, die einen an der Ausgangswelle 22a des Antriebsmotors 22, jedoch in radialem Abstand von der Rotationsachse der Ausgangswelle 22a angeordneten Exzenterstift 24a und eine Pleuelstange 24b aufweist, an der der Exzenterstift 24a beweglich gelagert ist. Die Pleuelstange 24b ist an ihrem zum Exzenterstift 24a benachbarten Ende mit einer in Fig. 1 nicht näher bezeichneten Bohrung versehen, durch die der Exzenterstift 24a lose gesteckt ist. Am entgegengesetzten Ende ist die Pleuelstange 24b mit einem Kopplungselement 26 gekoppelt, das an der beweglichen Struktur 16 angeordnet ist. Somit wird die Rotation der Ausgangswelle 22a des Antriebsmotors 22 in eine reziproke Längsbewegung der Pleuelstange 24b umgewandelt, wodurch die Struktur 16 im Wesentlichen in eine Bewegung abwechselnd in Richtung auf die Applikationsöffnung 8 und in hierzu entgegengesetzter Richtung versetzt wird.

Auf diese Weise wird die bewegliche Struktur 16 abwechselnd auseinandergezogen und zusammengedrückt bzw. gestaucht. Dies bewirkt eine Änderung des Volumens der vom Hohlkörper 12 gebildeten und von der beweglichen Struktur 16 begrenzten Kammer zwischen einem Minimalvolumen und einem Maximalvolumen, sodass im Hohlkörper 12 abwechselnd Unter- und Überdrücke und somit ein entsprechendes stimulierendes Druckfeld in der Applikationsöffnung 8 und/oder ein reziproker Luftstrom in der Applikationsöffnung 8 erzeugt wird. In diesem Zusammenhang sei ergänzend noch angemerkt, dass anstelle der Verwendung eines Rotationsmotors und einer Exzenteranordnung grundsätzlich auch andere Antriebsarten denkbar sind, um die Struktur 16 mit einer reziproken Bewegung zu beaufschlagen, was beispielsweise auch elektromagnetisch, piezoelektrisch, pneumatisch oder hydraulisch erfolgen kann.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel handelt es sich beim Antriebsmotor 22 um einen Elektromotor, der an eine elektronische Steuerungsschaltungsplatine 28 angeschlossen ist, die den Antriebsmotor 22 ansteuert. An die Steuerungsschaltungsplatine 28 ist eine in Fig. 1 nicht abgebildete Batterie angeschlossen, die den Antriebsmotor 22 und die Steuerungsschaltungsplatine 28 mit der notwendigen elektrischen Energie versorgt. Bei dieser Batterie kann es sich wahlweise um eine nicht wiederaufzuladende Batterie oder um einen wiederaufladbaren Akkumulator handeln. Während sich im dargestellten Ausführungsbeispiel der Antriebsmotor 22 im ersten Endabschnitt 2a des Gehäuses 2 befindet, ist die in Fig. 1 nicht abgebildete Batterie im ebenfalls in Fig. 1 nicht abgebildeten zweiten Endabschnitt des Gehäuses 2 angeordnet, wodurch das Gehäuse 2 gut ausbalanciert ist, wenn das Druckwellenmassagegerät 1 vom Benutzer in der Hand gehalten wird.

Wie Fig. 1 ferner schematisch erkennen lässt, ist im dargestellten Ausführungsbeispiel im Verbindungsbereich zwischen dem ersten Endabschnitt 2a und dem mittleren Abschnitt 2b des Gehäuses 2 ein von außen zugänglicher Wippschalter 30 angeordnet, mit dessen beiden Endabschnitten 30a, 30b sich bestimmte Schaltvorgänge durchführen lassen. Beispielsweise kann der eine Endabschnitt 30a des Wippschalters 30 zum Ein- und Ausschalten des Druckwellenmassagegerätes 1 und der andere Endabschnitt 30b zum Einstellen verschiedener Betriebszustände vorgesehen sein.

Zusätzlich zur Ansteuerung des Antriebs motors 22 übernimmt im dargestellten Ausführungsbeispiel die elektronische Steuerungsschaltungsplatine 28 auch noch das Lademanagement der in Fig. 1 nicht abgebildeten Batterie. Hierzu ist die Steuerungsschaltungsplatine 28 an ebenfalls in Fig. 1 nicht abgebildete Ladekontakte angeschlossen, die von außen zugänglich sind und bevorzugt an der Stirnseite des ebenfalls in Fig. 1 nicht abgebildeten zweiten Endabschnittes des Gehäuses 2 angeordnet sind. An diese Anschlusskontakte lässt sich ein in Fig. 1 ebenfalls nicht abgebildetes externes Ladegerät über einen Stecker mit magnetischen Steckkontakten anschließen, welche zur Herstellung einer elektrischen Verbindung aufgrund von Magnetkräften in Berührung mit den Anschlusskontakten bringbar sind.

Fig. 2 zeigt im Längsschnitt in vergrößerter Einzelansicht eine die bewgliche Struktur 16 enthaltende Baugruppe aus dem in Fig. 1 dargestellten Druckwellenmassagengerät 1. Wie Fig. 2 erkennen lässt, weist die Struktur 16 einen sich verjüngenden Körper mit einem verjüngten ersten Abschnitt 16a, der geschlossen ist, einem in den Hohlkörper 12 offenen zweiten Abschnitt 16b und einer zwischen dem ersten Abschnitt 16a und dem zweiten Abschnitt 16b befindlichen, umlaufenden und im Wesentlichen treppen- oder stufenförmig gestalteten Wandung 18 auf. In der Darstellung von Fig. 2 nimmt die bewegliche Struktur 16 einen Zustand ein, in der sich der erste Abschnitt 16a in einem mittleren Abstand vom zweiten Abschnitt 16b befindet. Dieser Abstand nimmt einen Maximalwert ein, wenn sich die bewegliche Struktur 16 in einer Bewegungsstellung befindet, in der sie maximal auseinandergezogen ist und dadurch das Volumen der vom Hohlkörper 12 gebildeten und von der beweglichen Struktur 16 begrenzten Kammer einen Maximalwert hat, und einen Minimalwert ein, wenn sich die bewegliche Struktur in einer Bewegungsstellung befindet, in der das genannte Volumen im Wesentlichen dem Minimalwert hat. Bevorzugt ist der Minimalwert des genannten Abstandes im Wesentlichen Null. Wie insbesondere Fig. 2 ferner erkennen lässt, weist der erste Abschnitt 16a der beweglichen Struktur 16 ein im Wesentlichen plättchenförmiges Element 16aa auf, wodurch die bewegliche Struktur 16 im Bereich ihres ersten Abschnittes 16a geschlossen ist. Im dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich das plättchenförmige Element 16aa im Wesentlichen rechtwinklig zu der durch den Doppelpfeil X in Fig. 2 gekennzeichneten Richtung der Bewegung der beweglichen Struktur 16. Während die umlaufende Wandung 18 der beweglichen Struktur 16 eine Flexibilität aufweist, um dem ersten Abschnitt 16a die erwähnte reziproke Beweglichkeit gegenüber dem zweiten Abschnitt 16b der beweglichen Struktur 16 zu ermöglichen, sollte das plättchenförmige Element 16aa im Wesentlichen starr oder zumindest steifer als die umlaufende Wandung 16 sein. Wie sich den Fign. 1 und 2 des Weiteren entnehmen lässt, ist an der (in der Perspektive von Fig. 2 der Oberseite entsprechenden) Außenseite des ersten Abschnittes 16a der beweglichen Struktur 16 das Kopplungselement 26 angeordnet. Wie bereits erwähnt, ist das Kopplungselement 26 mit der Antriebseinrichtung 20 mechanisch gekoppelt, um den ersten Abschnitt 16a der beweglichen Struktur 16 mit einer abwechselnden reziproken Bewegung zu beaufschlagen. Im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 2 erstreckt sich das Kopplungselement 26 in Richtung seiner Breite im Wesentlichen über das gesamte plättchenförmige Element 16aa, was zur Erzielung der gewünschten Steifigkeit des plättchenförmige Elementes 16aa beiträgt.

Die umlaufende Wandung 18 der beweglichen Struktur 16 weist alternierend nach innen und außen gerichtete, umlaufende Wandabschnitte 18a auf. Dabei erstrecken sich die nach außen gerichteten Wandabschnitte 18a etwa in Bewegungsrichtung der Struktur 16 gemäß Doppelpfeil X und sind jeweils zwei benachbarte Wandabschnitte 18a in einem Winkel zueinander orientiert, um die gewünschte treppen- oder stufenförmige Gestaltung der Wandung 18 zu realisieren. Dieser Winkel vergrößert sich beim Auseinanderziehen der beweglichen Struktur 16 und verkleinert sich beim Komprimieren der beweglichen Struktur 16.

Wie Fig. 2 ferner erkennen lässt, weist der zweite Abschnitt 16b, an dem die bewegliche Struktur in den Hohlkörper 12 mündet, ein, vorzugsweise ringförmig, umlaufendes Verbindungselement 19 auf, an dem die treppen- oder stufenförmig ge- staltete Wandung 18 endet und dort fixiert ist. Dieses Verbindungselement 19 wiederum dient im dargestellten Ausführungsbeispiel gemäß Fig. 1 zur, insbesondere fixierten, Anordnung der beweglichen Struktur 16 am ringförmigen Element 15. Hierzu ist im dargestellten Ausführungsbeispiel das Verbindungselement 19 an seiner zum ringförmigen Element 15 gerichteten (in der Perspektive der Fign. 1 und 2 der Unterseite entsprechenden) Seite mit einem Vorsprung 19a versehen, der einen Hinterschnitt bzw. Absatz 19b gegenüber der umlaufenden Wandung 19c des Verbindungselementes 19 bildet. Zur Anordnung der beweglichen Struktur 16 am ringförmigen Element 15 übergreift gemäß der Abbildung von Fig. 1 der Vorsprung 19a des ringförmigen Verbindungselementes 19 den benachbarten Randabschnitt des ringförmigen Elementes 15, wodurch die bewegliche Struktur 16 mit dem ringförmigen Verbindungselement 19 gegenüber dem ringförmigen Element 15 arretiert wird. Wie Fig. 2 in Verbindung mit Fig. 1 ferner erkennen lässt, ist das ringförmige Verbindungselement 19 ferner so ausgestaltet, dass dessen Innenwandung 19c mit dem mittleren zweiten Abschnitt 14b der Seitenwandung 14 des Hohlkörpers 12 fluchtet. Somit bildet die Innenwandung 19c des ringförmigen Verbindungselementes 19 der beweglichen Struktur 16 den bereits erwähnten dritten Abschnitt 14c der Seitenwandung 14 des Hohlkörpers 12.

Wie Fig. 2 des Weiteren zu entnehmen ist, weist im dargestellten Ausführungsbeispiel die Wandung 18 der beweglichen Struktur 16 vier Wandabschnitte 18a auf. Dabei wird im dargestellten Ausführungsbeispiel der zum plättchenförmigen Körper 16aa am ersten Abschnitt 16a benachbarte und somit am nächsten gelegene erste Wandabschnitt 18a von einer zwischen diesem Wandabschnitt 18a und dem plättchenförmigen Körper 16aa vorgesehenen Faltlinie 18b und der zum ringförmigen Verbindungselement 19 benachbarte vierte Wandabschnitt 14a von einer zwischen diesem Wandabschnitt 14a und dem ringförmigen Verbindungselement 19 vorgesehenen Faltlinie 18b begrenzt. Von den dazwischenliegenden Wandabschnitten 18a wird der zweite Wandabschnitt 18a von zwei Faltlinien 18b begrenzt, von denen die eine Faltlinie 18b eine Verbindung mit dem zum plättchenförmigen Körper 16aa des ersten Abschnittes 16a benachbarten ersten Wandabschnitt 18a und die andere Faltlinie 18b eine Verbindung mit dem benachbarten dritten Wandabschnitt 18a herstellt. In gleicher Weise wird auch der dritte Wandabschnitt 18a von zwei Faltlinien 18b begrenzt, von denen die eine Faltlinie 18b die Verbindung mit dem benachbarten zweiten Wandabschnitt 18a bildet und die andere Faltlinie 18b eine Verbindung mit dem zum ringförmigen Verbindungselement 19 benachbarten vierten Wandabschnitt 18a herstellt.

Wie Fig. 2 ferner erkennen lässt, weisen im dargestellten Ausführungsbeispiel die umlaufenden Wandabschnitte 18a zwischen den sie begrenzenden beiden Faltlinien 18b im Wesentlichen die gleiche, quer zu den Faltlinien 18b definierte Breite auf.

Außerdem spannen im dargestellten Ausführungsbeispiel die Faltlinien 18b jeweils eine virtuelle Ebene 18ba auf, die sich im Wesentlichen rechtwinklig zur Richtung der reziproken Bewegung des ersten Abschnittes 16a der beweglichen Struktur 16 gemäß Doppelpfeil X erstreckt. Demnach verlaufen im dargestellten Ausführungsbeispiel die genannten Ebenen im Wesentlichen parallel zueinander. Wie Fig. 2 ebenfalls erkennen lässt, erstreckt sich im dargestellten Ausführungsbeispiel auch der am ersten Abschnitt 16a vorgesehene plättchenförmige Körper 16aa im Wesentlichen parallel zu den Ebenen 18ba und definiert somit ebenfalls eine entsprechende virtuelle Ebene. Gleichfalls lässt sich auf entsprechende Weise für das ringförmige Verbindungselement 19 aus dessen Querschnitts- bzw. oder Öff- nungsebene eine virtuelle Ebene definieren, die zu den genannten Ebenen 18ba im Wesentlichen parallel orientiert ist. Während der Bewegung der beweglichen Struktur 16 verändern sich die Abstände zwischen den einzelnen virtuellen Ebenen. Wird die bewegliche Struktur 16 auseinandergezogen, erhöht sich der Abstand zwischen den einzelnen virtuellen Ebenen; und im umgekehrten Falle, wenn die bewegliche Struktur 16 komprimiert wird, verringert sich der Abstand zwischen den einzelnen virtuellen Ebenen. Aufgrund der verjüngten Ausgestaltung der beweglichen Struktur 16 weist diejenige virtuelle Ebene 18ba, die von der Faltlinie 18b zwischen dem plättchenförmigen Körper 16aa und dem ersten Wandabschnitt 18a im Bereich des ersten Abschnittes 16a der beweglichen Struktur 16 aufgespannt wird, eine von dieser Faltlinie 18b begrenzte kleinere Fläche auf als die Faltlinie 18b zwischen dem ringförmigen Verbindungselement 19 und dem vierten Wandabschnitt 18a im Bereich des zweiten Abschnittes 16b der beweglichen Struktur 16, während die von den dazwischenliegenden Faltlinien 18b begrenzten Flächen vom ersten Abschnitt 16a in Richtung auf den zweiten Abschnitt 16b der beweglichen Struktur 16 von virtueller Ebene zu virtueller Ebene größer werden.

Des Weiteren sei an dieser Stelle noch angemerkt, dass die eine Faltlinie 18b jeweils enthaltenden Randbereiche der Wandabschnitte 18a im Wesentlichen in Richtung quer zu den Faltlinien 18b gekrümmt oder abgerundet sind, wie auch Fig. 2 erkennen lässt.

Wie Fig. 2 ferner erkennen lässt, ist das angeordnete Kopplungselement 26 mit einer Bohrung 26a versehen, durch die ein in den Figuren nicht abgebildeter Stift gesteckt ist, der sich durch eine ebenfalls in den Figuren nicht näher bezeichnete, komplementäre Bohrung in der in Fig. 1 dargestellten Pleuelstange 24b erstreckt, wodurch die Pleuelstange 24b mit dem Kopplungselement 26 gekoppelt ist.

Für die Erzielung der gewünschten Beweglichkeit der Struktur 16 ist die Wandung 40 zumindest im Bereich der Faltlinie 40b mit flexiblem oder elastischem Material versehen. Bevorzugt kann aus Gründen einer einfacheren Konstruktion auch die gesamte Wandung 18 aus flexiblem oder elastischem Material bestehen. Als ein solches Material kommt bevorzugt Silikon infrage. Demgegenüber bestehen sowohl der plättchenförmige Körper 16aa im ersten Abschnitt 16a der beweglichen Struktur 16 als auch das Verbindungselement 19 aus einem weniger biegsamen oder weniger nachgiebigen, vorzugsweise im Wesentlichen starren Material, bei dem es sich insbesondere um einen geeigneten Kunststoff handelt. In dem in Fig. 2 dargestellten Ausführungsbeispiel bilden das Kopplungselement 26, der plättchenförmige Körper 16aa im ersten Abschnitt 16a der beweglichen Struktur 16, die Wandung 18 und das Verbindungselement 19 gemeinsam ein einstückiges Bauteil, das der Einfachheit halber aus demselben Material hergestellt sein sollte; dabei wird die für die Wandung 18 zumindest abschnittsweise gewünschte Flexibilität dadurch erreicht, dass die Wandstärke deutlich geringer ausfällt als beim plättchenförmigen Körper 16aa und beim ringförmigen Verbindungselement 19, wie Fig. 2 erkennen lässt. Im Hinblick auf die zuvor genannten unterschiedlichen Eigenschaften ist es alternativ aber auch denkbar, den plättchenförmigen Körper 16aa mit dem Kopplungselement 26, die Wandung 18 und das ringförmigen Verbindungselement 19 jeweils als getrennte Bauteile vorzusehen, die dann entsprechend aneinander zu befestigen sind.

In den Figuren 3a bis c ist die bewegliche Struktur 16 in drei unterschiedlichen Betriebszuständen abgebildet. Bei den Figuren 3a bis c handelt es sich grundsätzlich um die gleiche Längsschnittdarstellung wie Fig. 1 , wobei jedoch aus Gründen der Übersichtlichkeit nur die bewegliche Struktur mit dem Bezugszeichen gekennzeichnet ist, im Übrigen jedoch im Unterschied zu Fig. 1 keine weiteren Bezugszeichen angegeben sind. Fig. 3b zeigt die bewegliche Struktur 16 in einer mittleren Stellung ähnlich wie die Figuren 1 und 2. Fig. 3a zeigt die bewegliche Struktur 16 in einer vollständig auseinandergezogenen Stellung, in der sich der erste Abschnitt 16a der beweglichen Struktur 16 in einem maximalen Abstand von der Applikationsöffnung 8 befindet. Demgegenüber zeigt Fig. 3c die bewegliche Struktur 16 in einer vollständig zusammengedrückten bzw. gestauchten Stellung, in der sich der erste Abschnitt 16a der beweglichen Struktur 16 in einem minimalen Abstand von der Applikationsöffnung 8 befindet. Entsprechend der von der Antriebseinrichtung 20 erzeugten reziproken Bewegung wird die bewegliche Struktur 16 nach Art einer Ziehharmonika oder eines Faltenbalges abwechselnd auseinandergezogen bzw. verlängert und somit in den in Fig. 3a gezeigten Zustand verbracht und wieder zusammengedrückt bzw. verkürzt und in den in Fig. 3c abgebildeten Zustand verbracht.

Im dargestellten Ausführungsbeispiel erstreckt sich der plättchenförmige Körper 16aa im ersten Abschnitt 16a der beweglichen Struktur 16 im Wesentlichen parallel zu der von der Applikationsöffnung 8 aufgespannten Ebene und wird im Wesentlichen rechtwinklig hierzu einer reziproken Bewegung unterworfen, die gemäß dem in Fig. 1 gezeigten Doppelpfeil X im Wesentlichen in Längsrichtung des Hohlkörpers 12 orientiert ist. Somit ändert sich durch die reziproke Bewegung der beweglichen Struktur 16 der Abstand von deren erstem Abschnitt 16a von der Applikationsöffnung 8 und somit vom ersten Ende 12a des Hohlkörpers 12 an jeder Stelle im Wesentlichen um den gleichen Betrag. Alternativ ist es aber auch denkbar, die Struktur 16 so zu gestalten und/oder zu orientieren, dass sich während deren re- ziproker Bewegung der Abstand an unterschiedlichen Stellen des ersten Abschnittes 16a der beweglichen Struktur 16 von der Applikationsöffnung 8 und somit dem ersten Ende 12a des Hohlraumes 12 um einen unterschiedlichen Betrag ändert.

Bei dem in Fig. 1 gezeigten Ausführungsbeispiel ist die bewegliche Struktur 16 an dem innenliegenden zweiten Ende 12b des Hohlkörpers 12 und somit an der gegenüber dem ersten Ende 12a des Hohlkörpers 12 mit der Applikationsöffnung entfernt gelegene Stelle angeordnet. Da in diesem Ausführungsbeispiel der Hohlkörper 12 eine einzige durchgehende Kammer bildet, die eine im Wesentlichen gerade Rohrform aufweist, liegt somit die bewegliche Struktur 16 der Applikationsöffnung 8 gegenüber. Dadurch verlaufen die von der reziproken Bewegung der Struktur 16 erzeugten Druckwellen und/oder entsprechend erzeugten Luftströmungen in Längsrichtung des Hohlkörpers 12 und werden dabei von der Seitenwandung 14 des Hohlkörpers 12 geführt. Alternativ ist es aber auch denkbar, die bewegliche Struktur 16 am bzw. im Hohlkörper 12 derart anzuordnen, dass die Richtung der Bewegung der beweglichen Struktur 16 in einem Winkel, insbesondere im Wesentlichen quer, zur Richtung des Druckfeldes oder der reziproken Luftströmung in der Applikationsöffnung 8 orientiert ist. Insbesondere kann bei dieser alternativen Anordnung die bewegliche Struktur 16 in einem Abschnitt der Seitenwandung 14 des Hohlkörpers 12 integriert sein.

Das beschriebene Druckwellenmassagegerät 1 gemäß der in Fig. 1 gezeigten Ausführung ist als Handgerät ausgeführt und wird für die Anwendung mit der Tülle 6 auf das in den Figuren nicht dargestellte, zu stimulierende Körperteil so aufgesetzt, dass es im Bereich der Applikationsöffnung 8 von der Tülle 6 im Wesentlichen umschlossen wird. Im Betrieb wird dann das zu stimulierende Körperteil durch die reziproke Bewegung der beweglichen Struktur 16 abwechselnd unterschiedlichen Luftdrücken und/oder Luftströmungen ausgesetzt. Wenn nach Auflegen der Tülle 6 auf das zu stimulierende Körperteil keine allzu starken Anpressdrücke ausgeübt werden, können weitgehend eventuelle relative Überdrücke entweichen, die während der jeweiligen Bewegung in Richtung auf die Applikationsöffnung 8 und der daraus resultierenden Verkürzung der beweglichen Struktur 16 aufgrund von Stauchung bzw. Kompression entstehen können, sodass sich deshalb im Wesentlichen das in Fig. 4 gezeigte Muster eines modulierten relativen Unterdruckes gegenüber dem normalen einem Referenzdruck Po ergibt. Dabei können dennoch, wie der Druckverlauf von Fig. 4 erkennen lässt, im Maximum relative Überdrücke gegenüber dem Referenzdruck Po auftreten, welche jedoch wesentlich geringer als die Minima des relativen Unterdrucks sein können. Der Betrag des relativen Überdruckes, bezogen auf den Referenzdruck P o , insbesondere wenn es sich beim Referenzdruck um den normalen Luftdruck bzw. Umgebungsluftdruck handelt, beträgt gewöhnlich nicht mehr als 10% des Betrages des relativen Unterdruckes, kann aber je nach Betriebszustand und Anwendung auch höher sein. Alternativ ist es aber auch durchaus denkbar, dass das Druckfeld nur aus einem Muster von relativen Unterdrücken oder relativen Überdrücken besteht, welches auf den Referenzdruck Po aufmoduliert ist. Insbesondere bei Verwendung eines Rotationsmotors mit Exzenter-Anordnung ergibt sich der in Fig. 4 gezeigte sinusförmig-periodische Druckverlauf.

Bei der Anwendung wird zwischen einem dichtenden Betrieb, einem offenen Betrieb und einem sog. halboffenen Betrieb unterschieden.

Beim dichtenden Betrieb wird die Tülle 6 auf das zu stimulierende Körperteil so aufgelegt, dass ein Luftaustausch mit der Umgebung nicht stattfindet. In diesem Betriebszustand entstehen durch die Bewegung der beweglichen Struktur 16 sich zeitlich, vorzugsweise periodisch, ändernde Druckwellen, die im gesamten Hohlkörper 12 wirken. Die Druckwellen sind im Wesentlichen isotrop und beaufschlagen somit auch das zu stimulierende Körperteil. Eine Luftströmung findet dagegen im Wesentlichen nicht statt.

Der offene Betrieb zeichnet sich dadurch aus, dass ein Luftaustausch zwischen dem Hohlkörper 12 und der Umgebung stattfindet. In diesem Betriebszustand wird die Tülle 6 auf das zu stimulierende Körperteil so aufgelegt, dass die Applikationsöffnung 8 das zu stimulierende Körperteil nur teilweise umschließt und mindestens ein spaltförmiger Zwischenraum zwischen mindestens einem Abschnitt der Applikationsöffnung 8 und mindestens einem Abschnitt des zu stimulierenden Körperteils freibleibt, wodurch Luft aus dem Hohlkörper 12 in die Umgebung entweichen kann. Ebenfalls kann in diesem Betriebszustand Luft aus der Umgebung in den Hohlkörper 12 aufgesogen werden, so dass in diesem Fall ein regelmäßiger Luftaustausch stattfindet und innerhalb des Hohlkörpers 12 die Luft in Richtung der Längserstreckung des Hohlkörpers 12 reziprok bewegt wird, wie in Fig. 1 durch den Doppelpfeil X angedeutet ist. Im offenen Betrieb sind die Über- und Unterdrücke gegenüber den dichtenden Betrieb deutlich geringer.

Schließlich ist auch noch ein sog. halboffener Betrieb denkbar, bei dem nach zunächst vollständigem Auflegen der Tülle 6 auf das zu stimulierende Körperteil keine allzu starken Anpressdrücke ausgeübt werden, so dass aufgrund einer Nachgiebigkeit des zu stimulierenden Körperteils, wie bereits zuvor angesprochen, eventuelle relative Überdrücke entweichen können, während nach Entstehen eines Unterdruckes im Hohlkörper 12 bei Bewegung der beweglichen Struktur 16 in Richtung von der Applikationsöffnung 8 weg aufgrund des dadurch gebildeten Sogeffektes die durch die Überdrücke geöffneten Abschnitte des zu stimulierenden Körperteils wieder an die Applikationsöffnung 8 gezogen werden und somit das zu stimulierende Körperteil die Applikationsöffnung 8 wieder vollständig verschließt. In diesem Fall wirkt demnach das zu stimulierende Körperteil nach Art eines Rückschlagventils. Im halboffenen Betrieb sind die Überdrücke gegenüber dem dichtenden Betrieb erheblich geringer, während die Unterdrücke eher in einer ähnlichen Größenordnung wie beim dichtenden Betrieb liegen können. Erfahrungsgemäß bildet der halboffene Betrieb den häufigsten Anwendungsfall.

Da, wie weiter oben bereits beschrieben, der Querschnitt des Hohlraumes 12 zumindest im Bereich des ersten Abschnittes 14a und des mittleren zweiten Abschnittes 14b der Seitenwandung 14 im Wesentlichen nahezu gleichbleibend ist, führt dies im offenen Betrieb dazu, dass zumindest dort die Luftströmungsgeschwindigkeit in beide Richtungen im Wesentlichen gleichbleibend ist, und im halboffenen Betrieb dazu, dass zumindest dort die Luftströmungsgeschwindigkeit in Richtung auf die Applikationsöffnung 8 ebenfalls im Wesentlichen gleichbleibend ist. Auf diese Weise lässt sich in diesen Betriebszuständen ein besonders wirkungsvoller Luftstrom für eine effektive Stimulierung des zu stimulierenden Körperteils bei verhältnismäßig geringem Energieverbrauch des Antriebsmotors 22 erzeugen. Die zuvor erwähnte Steuerungsschaltungsplatine 28 weist bevorzugt einen in den Figuren ebenfalls nicht dargestellten Speicher auf, in dem verschiedene Modulationsmuster für die Druckwellenerzeugung und die Vibration hinterlegt sind. Durch entsprechende Bedienung des Wipptasters 30 kann dann für den Betrieb ein ge- wünschtes Modulationsmuster ausgewählt werden.

Schließlich sei noch angemerkt, dass das Stimulationsgerät 1 bevorzugt keine Ventile aufweist.