Die vorliegende Erfindung betrifft eine Bedienvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere ein Schleifgerät, enthaltend wenigstens ein erstes und zweites Schaltelement, wobei das erste Schaltelement in einen ersten und zweiten Modus und das zweite Schaltelement in einen ersten und zweiten Modus einstellbar ist, wobei das erste Schaltelement wenigstens ein erstes Signalmittel enthält zum jeweiligen Signalisieren des ersten oder zweiten Modus und das zweite Schaltelement wenigstens ein zweites Signalmittel enthält zum jeweiligen Signalisieren des ersten oder zweiten Modus.

Der Ein- und Ausschalter (auch Bedienvorrichtung genannt) an handgeführten Werkzeugmaschinen erfordern in der Regel zwei voneinander unabhängige Betätigungen, um die Werkzeugmaschine zu aktivieren. Insbesondere bei Schleif- und Trenngeräten ist ein derartiges Sicherheitsmerkmal gefordert.

Üblicherweise wird diese Anforderung durch kombinierte mechanische Schalter erfüllt, die zum Einschalten der Werkzeugmaschine zunächst in eine erste Richtung verschoben und anschließend in eine zweite Richtung gebracht werden müssen. Um eine derartige Mechanik an diesen Schalter zu verwirklichen, sind meistens vergleichsweise aufwendige Koppeltriebe oder Kulissenführungen in den Schaltern notwendig.

Die Schalter bzw. Bedienvorrichtungen von Werkzeugmaschinen gemäß dem Stand der Technik sind üblicherweise sehr komplex und kostenintensiv konstruiert.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, eine verbesserte Bedienvorrichtung für eine Werkzeugmaschine zur Verfügung zur Verfügung zu stellen.

Die Aufgabe wird gelöst durch den Gegenstand des unabhängigen Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Gegenstands sind in den abhängigen Ansprüchen enthalten.

Die Aufgabe wird dabei gelöst durch das Bereitstellen einer Bedienvorrichtung für eine Werkzeugmaschine, insbesondere ein Schleifgerät, enthaltend wenigstens ein erstes und zweites Schaltelement, wobei das erste Schaltelement in einen ersten und zweiten Modus und das zweite Schaltelement in einen ersten und zweiten Modus einstellbar ist, wobei das erste Schaltelement wenigstens ein erstes Signalmittel enthält zum jeweiligen Signalisieren des ersten oder zweiten Modus und das zweite Schaltelement wenigstens ein zweites Signalmittel enthält zum jeweiligen Signalisieren des ersten oder zweiten Modus.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Bedienvorrichtung so ausgestaltet ist, dass das zweite Schaltelement von dem ersten Modus in den zweiten Modus erst einstellbar ist, wenn das erste Schaltelement von dem ersten Modus in den zweiten Modus eingestellt ist. Hierdurch kann effektiv verhindert werden, dass der zweite Modus des zweiten Schaltelements versehentlich bzw. von dem Anwender unbeabsichtigt aktiviert wird, ohne zuvor das erste Schaltelement von dem ersten in den zweiten Modus zu bringen. Ein unbeabsichtigter bzw. ungewollter Modus, z.B. Einschalten der Werkzeugmaschine, kann auf diese Weise verhindert und die Sicherheit im Umgang mit einer Werkzeugmaschine erhöht werden.

Bei dem ersten und zweiten Signalmittel kann es sich ausschließlich um ein optisches Signalmittel, d.h. eine Lampe, oder ausschließlich um ein akustisches Signalmittel handeln. Alternativ kann sowohl das erste als auch das zweite Signalmittel durch ein optisches und akustisches Signalmittel gestaltet sein. Des Weiteren ist es auch möglich, dass das erste Signalmittel ein optisches Signalmittel und das zweite Signalmittel ein akustisches Signalmittel ist. Es ist auch möglich, dass das zweite Signalmittel ein optisches Signalmittel und das erste Signalmittel ein akustisches Signalmittel ist. Das optische oder akustische Signalmittel kann dabei so ausgestaltet sein, dass entweder ein dauerndes bzw. anhaltendes Signal (d.h. Dauerlicht) oder ein unterbrochenes Signal (d.h. Blinken) abgegeben wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann es möglich sein, dass ein Elastomeraufsatz mit einer ersten sowie zweiten Erhebung und eine Folientastatur mit wenigstes einer ersten sowie zweiten Folientaste enthalten ist, wobei der Elastomeraufsatz in eine erste Richtung über der Folientastatur positioniert ist, sodass durch eine vorbestimmte Druckkraft in eine zweite Richtung auf die erste Erhebung die erste Folientaste und auf die zweite Erhebung die zweite Folientaste aktivierbar ist. Hierdurch kann eine einfache sowie kostengünstige Bedienvorrichtung gestaltet werden, die gleichzeitig eine Widerstandsfähigkeit gegen in die Bedienvorrichtung eindringende Feuchtigkeit (z.B. Wasser) aufweist. In einer alternativen Ausgestaltungsform kann anstelle der Folientastatur auch eine Platine mit Mikrotastern verwendet werden.

Gemäß einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform kann vorgesehen sein, dass der Elastomeraufsatz einen Randbereich aufweist, der in eine Richtung eine um eine Außenkontur des Elastomeraufsatz erstreckende Erhebung aufweist, um in einem zusammengebauten Zustand der Bedienvorrichtung insbesondere für die Folientastatur eine Abdichtungswirkung zu erzeugen. Hierdurch ist praktischerweise eine integrierte Abdichtung an dem Elastomeraufsatz gegeben. Eine zusätzliche Abdichtung kann damit vermieden werden. Die um eine Außenkontur des Elastomeraufsatz erstreckende Erhebung kann auch als Wulst oder Rand bezeichnet werden. Die Abdichtung soll insbesondere gegen eindringende Feuchtigkeit wirken.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann es möglich sein, dass das erste Schaltelement durch die erste Erhebung auf dem Elastomeraufsatz sowie die erste Folientaste und das zweite Schaltelement durch die zweite Erhebung auf dem Elastomeraufsatz sowie die zweite Folientaste verwirklicht ist und wobei ein Gehäuse der Werkzeugmaschine wenigstens eine erste und zweite Öffnung enthält und der Elastomeraufsatz so zu der ersten und zweiten Öffnung des Gehäuses positioniert ist, dass die erste Erhebung durch die erste Öffnung und die zweite Erhebung durch die zweite Öffnung bedienbar ist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann es möglich sein, dass die erste sowie zweite Erhebung jeweils wenigstens ein Vorsprungelement enthält und die erste sowie zweite Öffnung jeweils wenigstens eine Aussparung enthält, wobei in einem zusammengefügten Zustand der Bedienvorrichtung das wenigstens eine Vorsprungelement in der wenigstens einen Aussparung positioniert ist, sodass ein vollständiges Hindurchführen der ersten oder zweiten Erhebung durch die jeweils erste oder zweite Öffnung zu verhindern. Hierdurch kann verhindert werden, dass eine Erhebung, die sich von dem Elastomeraufsatz ablöst, durch die Öffnung fällt und verloren geht. Ein Ablösen einer Erhebung von dem Elastomeraufsatz kann eine Folge einer übermäßigen Benutzung sein.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann es möglich sein, dass der erste Modus des ersten Schaltelements einer Blockadefunktion und der zweite Modus des ersten Schaltelements einer Freigabefunktion entspricht und wobei der erste Modus des zweiten Schaltelements einer Ruhefunktion und der zweite Modus des zweiten Schaltelements einer Arbeitsfunktion entspricht. Hierdurch ist sichergestellt, dass ein unkontrolliertes Einschalten der Werkzeugmaschine verhindert wird, wenn lediglich ein Schaltelement betätigt wird.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann es möglich sein, dass das erste Schaltelement erst von dem ersten Modus in den zweiten Modus einstellbar ist, wenn das erste Schaltelement länger als eine vorbestimmte Zeitdauer betätigt wird. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass das erste Schaltelement nicht unbeabsichtigt von dem ersten in den zweiten Modus wechselt, wenn das erste Schaltelement nur kürzer als eine vorbestimmte Zeitdauer betätigt wird. Durch die Betätigung des ersten Schaltelements länger als eine vorbestimmte Zeitdauer kann der Werkzeugmaschine angezeigt werden, dass der Anwender bewusst das erste Schaltelement betätigt und auch den Wechsel von dem ersten in den zweiten Modus beabsichtigt.

Darüber hinaus kann es gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung auch möglich sein, dass das erste Schaltelement von dem zweiten Modus wieder in den ersten Modus eingestellt wird, wenn das zweite Schaltelement erst nach Ablauf einer vorbestimmten Zeitdauer betätigt wird. Hierdurch kann sichergestellt werden, dass das erste Schaltelement nicht dauerhaft in dem zweiten Modus verbleibt und so bei einer unachtsamen Handhabung durch einen Anwender das zweite Schaltelement und damit die Werkzeugmaschine aktivierbar bzw. in den zweiten Modus verstellbar ist.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann es möglich sein, dass das erste Signalmittel den ersten Modus des ersten Schaltelements anzeigt, wenn das zweite Schaltelement betätigt ist. Hierdurch kann dem Anwender auf einfache Art und Weise angezeigt werden, dass für einen Moduswechsel (d.h. von dem ersten in den zweiten Modus) des zweiten Schaltelements zuvor das erste Schaltelement von dem ersten in den zweiten Modus gebracht werden muss.

Gemäß einer vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann es möglich sein, dass das erste Signalmittel den zweiten Modus des ersten Schaltelements anzeigt, wenn das erste Schaltelement länger als eine vorbestimmte Zeitdauer betätigt ist. Hierdurch kann dem Anwender der Werkzeugmaschine auf einfache Art und Weise angezeigt werden, dass das erste Schaltelement lang genug betätigt wurde und der zweite Modus nun für das erste Schaltelement eingestellt ist.

Entsprechend einer weiteren vorteilhaften Ausführungsform der vorliegenden Erfindung kann es möglich sein, dass das zweite Signalmittel den ersten Modus des zweiten Schaltelements anzeigt, wenn sich das erste Schaltelement in dem zweiten Modus befindet. Hierdurch kann dem Anwender der Werkzeugmaschine auf einfache Art und Weise angezeigt werden, dass das zweite Schaltelement nunmehr bereit ist, um von dem ersten in den zweiten Modus eingestellt zu werden. Weitere Vorteile ergeben sich aus der folgenden Figurenbeschreibung. In den Figuren sind verschiedene Ausführungsbeispiele der vorliegenden Erfindung dargestellt. Die Figuren, die Beschreibung und die Ansprüche enthalten zahlreiche Merkmale in Kombination. Der Fachmann wird die Merkmale zweckmässigerweise auch einzeln betrachten und zu sinnvollen weiteren Kombinationen zusammenfassen.

In den Figuren sind gleiche und gleichartige Komponenten mit gleichen Bezugszeichen beziffert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Ansicht einer Bedienvorrichtung an einem Gehäuse einer

Werkzeugmaschine gemäß einer Ausführungsform der vorliegenden Erfindung; Fig. 2 eine perspektivische Ansicht der Bedienvorrichtung mit einem Elastomeraufsatz und einer Folientastatur in einem auseinander gebauten Zustand;

Fig. 3a eine Draufsicht auf den Elastomeraufsatz; und

Fig. 3b eine Seitenansicht auf den Elastomeraufsatz.

Ausführungsbeispiele:

Figur 1 zeigt eine Bedienvorrichtung 1 für eine Werkzeugmaschine, insbesondere ein Schleifgerät. Bei der Werkzeugmaschine kann es sich jedoch auch um jede andere geeignete Werkzeugmaschine handeln. Die Werkzeugmaschine ist in den Figuren nicht vollständig dargestellt. Es ist lediglich ein Teil des Gehäuses 2 der Werkzeugmaschine in den Figuren dargestellt.

Die Bedienvorrichtung 1 enthält im Wesentlichen eine Elastomeraufsatz 3 und eine Folientastatur 4.

Der Elastomeraufsatz 3 enthält wiederum im Wesentlichen eine Grundplatte 5 und eine Anzahl an Erhebungen (vgl. Figur 2 und 3). Der Elastomeraufsatz 3 ist aus einem weichen, flexiblen Kunststoff gefertigt. Bei dem Kunststoff kann es sich um Silikon oder dergleichen handeln. Wie in Figur 2 gezeigt, weist der Elastomeraufsatz 3 eine erste, zweite, dritte, vierte, fünfte, sechste, siebte, achte, neunte, zehnte und elfte Erhebung 6, 7, 8, 9, 10, 11 , 12, 13, 14, 15, 16 auf. Die erste, zweite, dritte und vierte Erhebung 6, 7, 8, 9 sind jeweils zylindrisch und massiv ausgestaltet und dienen jeweils als Betätigungselement. Die fünfte bis elfte Erhebung 10, 1 1 , 12, 13, 14, 15, 16 dient als Anzeigeelement.

Optional kann der Elastomeraufsatz 3 im Bereich der Betätigungselemente auch mit einer harten Kappe versehen sein.

Die Folientastatur 4 enthält im Wesentlichen eine erste, zweite, dritte und vierte Folientaste 17, 18, 19, 20 sowie ein erstes und zweites Signalmittel 21 , 22. Des Weiteren ist eine Leuchtskala mit fünf Leuchtstufen 23 auf der Folientastatur 4 enthalten. Die Signalmittel 21 , 22, 23 sind jeweils in Form einer LED (Leuchtdiode) ausgestaltet. An einem Ende 4a weist die Folientastatur 4 eine Flachbandleitung 24 als elektrischen Anschluss auf.

Die Werkzeugmaschine enthält ein Gehäuse 2, welches im Wesentlichen eine erste und zweite Gehäusehälfte 2a, 2b enthält. Sowohl der Elastomeraufsatz 3 als auch die Folientastatur 4 sind in einem zusammengebauten Zustand zwischen der ersten und zweiten Gehäusehälfte 2a, 2b positioniert und gehalten. Wie in Figur 2 dargestellt, weist die erste Gehäusehälfte 2a elf Öffnungen 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31 , 32, 33, 34, 35 auf. Die elf Öffnungen 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31 , 32, 33, 34, 35 in der ersten Gehäusehälfte 2a dienen zur Aufnahme der elf Erhebungen 6, 7, 8, 9, 10, 1 1 , 12, 13, 14, 15, 16 des Elastomeraufsatzes 3, sodass ein Anwender die Öffnungen die als Betätigungselemente ausgestalteten Erhebungen 6, 7, 8, 9 zu aktivieren. Wie in Figur 2 ebenfalls dargestellt, weist die erste, zweite, dritte und vierte Öffnung 25, 26, 27, 28 der ersten Gehäusehälfte 2a eine Umrandung 36 auf. Jede Umrandung 36 enthält eine erste und zweite Aussparung 36a, 36b. Jede Aussparung 36a, 36b erstreckt sich jedoch nicht über die gesamte Höhe der Umrandung 36, sodass die Aussparung 36a, 36b im Wesentlichen als ein Schlitz oder Einkerbung in der Umrandung 36 ausgestaltet ist. Die erste, zweite, dritte und vierte Erhebung 6, 7, 8, 9 enthält jeweils ein erstes und zweites Vorsprungelement 37, 38. Das erste Vorsprungelement 37 der Erhebung 6, 7, 8, 9 ist dabei so ausgestaltet, dass dieses in die jeweilige erste Aussparung 36a, 36b der Öffnung 25, 26, 27, 28 eingeführt werden kann. Darüber hinaus ist das zweite Vorsprungelement 36a, 36b der Erhebung 6, 7, 8, 9 so ausgestaltet, dass dieses in die jeweilige zweite Aussparung 36b der Öffnung 25, 26, 27, 28 eingeführt werden kann. Wenn die Erhebungen 6, 7, 8, 9, 10, 1 1 , 12, 13, 14, 15, 16 des Elastomeraufsatzes 3 in die jeweiligen Öffnungen 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31 , 32, 33, 34, 35 der ersten Gehäusehälfte 2a aufgenommen sind, sind die Vorsprungelemente 37, 38 in die jeweiligen Aussparungen 36a, 36b eingeführt. Das Zusammenwirken der Vorsprungelemente 37, 38 mit den Aussparungen 36a, 36b verhindert, dass eine Erhebung 6, 7, 8, 9, die sich von der Grundplatte 5 des Elastomeraufsatzes 3 löst, durch die Öffnung 25, 26, 27, 28 hindurchfallen kann. Hierdurch wird auch eine von der Grundplatte 5 abgelöste Erhebung 6, 7, 8, 9 noch in der Öffnung 25, 26, 27, 28 der ersten Gehäusehälfte 2a gehalten und damit auch noch funktionsfähig ist. Ein Ablösen einer Erhebung 6, 7, 8, 9 von der Grundplatte 5 kann aufgrund von Verschleiß geschehen.

Wie bereits vorstehend erwähnt befinden sich der Elastomeraufsatz 3 sowie die Folientastatur 4 in einem zusammengebauten Zustand zwischen der ersten und zweiten Gehäusehälfte 2a, 2b. Die erste und zweite Gehäusehälfte 2a, 2b sind dabei mit einer Schraubverbindung miteinander wiederlösbar verbunden. Der Elastomeraufsatz befindet sich dabei in einer ersten Richtung A über der Folientastatur 4. Es ist dabei zu beachten, dass der Elastomeraufsatz 3 so über der Folientastatur 4 angeordnet bzw. positioniert ist, dass die als Betätigungselement ausgestalteten Erhebungen 6, 7, 8, 9 (erste, zweite, dritte und vierte Erhebung) jeweils entsprechend in die Richtung A über der ersten, zweiten, dritten und vierten Folientaste 17, 18, 19, 20 positioniert sind. Hierdurch können, wenn der Anwender der Werkzeugmaschine einen gewissen Druck auf die als Betätigungselement ausgestalteten Erhebungen 6, 7, 8, 9 ausübt, die in der zweiten Richtung B unterhalb des Elastomeraufsatz 3 befindlichen Folientasten 6, 7, 8, 9 aktiviert werden. Des Weiteren befindet sich in dem zusammengebauten Zustand die als Anzeigeelement ausgestaltete fünfte bis elfte Erhebung 10, 1 1 , 12, 13, 14, 15, 16 über den Signalmitteln der Folientastatur 4. Das Material des Elastomeraufsatz 3 ist lichtdurchlässig. Die obere Fläche der Erhebung 10, 1 1 , 12, 13, 14, 15, 16 ist jedoch lichtundurchlässig beschichtet. In den Anzeigebereichen der fünfte bis elfte Erhebung 10, 1 1 , 12, 13, 14, 15, 16 ist die Beschichtung entfernt, sodass das Licht des darunter liegenden Signalmittel durchscheinen kann. Hierdurch kann der Anwender der Werkzeugmaschine ein Aufleuchten der Signalmittel an der Außenseite des Gehäuses 2 der Werkzeugmaschine erkennen.

Eine Kombination von einer als Betätigungselement ausgestalteten Erhebung 6, 7, 8, 9 (d.h. erste bis vierte Erhebung) mit einer der ersten bis vierten Folientaste 17, 18, 19, 20 dient als Schaltelement. Das erste Schaltelement 40 enthält daher die erste als Betätigungselement ausgestaltete Erhebung 6 sowie die erste Folientaste 17. Des Weiteren enthält das zweite Schaltelement 50 die zweite als Betätigungselement ausgestaltete Erhebung 7 sowie die zweite Folientaste 18.

Zur Aktivierung der Werkzeugmaschine wird zunächst das erste Schaltelement 40 (d.h. die Kombination von der ersten Erhebung 6 mit der ersten Folientaste 17) für eine gewisse erste Zeitdauer (ca. 10 bis 20 Millisekunden) in die zweite Richtung B gedrückt. Darüber hinaus leuchtet das erste Signalmittel 21 mehrere Male auf, d.h. blinkt, wenn das zweite Schaltelement 50 gedrückt wird, ohne dass zuvor das erste Schaltelement 40 länger als die vorbestimmte erste Zeitdauer gedrückt wurde. Mit dieser Funktion wird dem Anwender der Werkzeugmaschine angezeigt, dass zum Aktivieren der Werkzeugmaschine zunächst das erste Schaltelement 40 für die erste Zeitdauer gedrückt werden muss. Wenn das erste Schaltelement 40 länger als die vorbestimmte erste Zeitdauer gedrückt wurde, erlischt das erste Signalmittel 21 und das zweite Signalmittel 22 leuchtet für eine vorbestimmte zweite Zeitdauer (ca. 3 bis 5 Sekunden) auf. Während das zweite Signalmittel 22 für die zweite Zeitdauer aufleuchtet, kann das zweite Schaltelement 50 (d.h. die Kombination von der zweiten Erhebung 7 mit der zweiten Folientaste 18) in die zweite Richtung B gedrückt werden. Durch das Drücken bzw. Betätigen des zweiten Schaltelements 50 wird schließlich die Werkzeugmaschine aktiviert, d.h. ein in der Werkzeugmaschine befindlicher Elektromotor eingeschaltet. Der Elektromotor ist in den Figuren nicht dargestellt. Wenn jedoch das zweite Schaltelement 50 nicht innerhalb der zweiten Zeitdauer gedrückt wird, erlischt das zweite Signalmittel 22 während das erste Signalmittel 21 wieder aufleuchtet und ein Drücken des zweiten Schaltelements 50 führt nicht mehr zu einer Aktivierung der Werkzeugmaschine.

Um die Aktivierung der Werkzeugmaschine bzw. des Elektromotors zu beenden, wird das zweite Schaltelement 50 erneut gedrückt.

Das erste Schaltelement 40 dient als Sperrtaste und das zweite Schaltelement 50 dient als eigentliche Aktivierungstaste (bzw. Ein- und Ausschalttaste).