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Patent Searching and Data


Title:
TRANSPORT CONTAINER WITH VARIABLE COMPARTMENT SEPARATION
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/201584
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a transport container (10, 10') with a base (14) and lateral walls (18) which extend from the base (14) to a container upper face (16) and which border a container interior (22) in an annular manner, comprising a separator (24) which is received in the container interior (22) in a removable manner. The separator has interconnected separating walls (26) which extend from the base (14) to the container upper face (16), delimit compartments (28), and are made of a flexible web material. Securing elements (32) for releasably securing to the lateral walls (18) are secured to the separating walls (26). Each of the securing elements (32) has an engagement part (40), and the lateral walls (18) have receiving area interiors (34) which are open at the edge towards the container upper face (16) and in which a respective engagement part of the engagement parts (40) is received.

Inventors:
FEURER MARKUS (DE)
Application Number:
PCT/EP2019/058243
Publication Date:
October 24, 2019
Filing Date:
April 02, 2019
Export Citation:
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Assignee:
FEURER FEBRA GMBH (DE)
International Classes:
B65D25/04; B65D1/22; B65D25/06
Domestic Patent References:
WO2015107438A12015-07-23
Foreign References:
FR2303722A11976-10-08
DE1916934U1965-06-03
DE202005018712U12006-01-19
US20140124406A12014-05-08
DE10347279A12005-05-25
DE19711747A11998-09-24
DE4433680A11996-03-28
DE20305956U12003-07-24
DE102007004046A12008-07-24
DE102008039461A12010-03-04
DE102008039461A12010-03-04
DE202005018712U12006-01-19
Attorney, Agent or Firm:
PATENTANWÄLTE BREGENZER UND REULE PARTNERSCHAFTSGESELLSCHAFT MBB (DE)
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Claims:
Ansprüche

1. Transportbehälter mit einem Boden (14), mit sich vom Boden (14) bis zu ei- ner Behälteroberseite (16) erstreckenden, einen Behälterinnenraum (22) rings umrandenden Seitenwänden (18) und mit einem im Behälterinnenraum (22) herausnehmbar aufgenommenen Gefache (24), das sich zumindest ein Stück weit zwischen dem Boden (14) und der Behälteroberseite (16) erstre- ckende, zur Behälteroberseite (16) offene Fächer (28) begrenzende, mitei- nander verbundene Trennwände (26) aus einem flexiblen Bahnmaterial so- wie an den Trennwänden (26) befestigte Befestigungselemente (32) zum lösbaren Befestigen an den Seitenwänden (18) aufweist, dadurch gekenn- zeichnet, dass die Befestigungselemente (32) jeweils eine Eingriffspartie

(40) aufweisen und dass die Seitenwände (18) randoffene Aufnahmerinnen (34) aufweisen, in denen jeweils eine der Eingriffspartien (40) aufgenommen ist, und die zur Behälteroberseite (16) offen sind.

2. Transportbehälter nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmerinnen (34) ausgehend von einer Mündung (36) in der Behäl- teroberseite (16) in Richtung zum Boden (14) erstrecken.

3. Transportbehälter nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass jede der Seitenwände (18) mehrere randoffene Ausnehmungen (34) auf- weist. 4. Transportbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass sich die Aufnahmerinnen (34) in den Seitenwänden (18) befinden.

5. Transportbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Befestigungselemente (32) an den Trennwänden (26) angenäht sind.

6. Transportbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass an der Behälteroberseite (16) von den Seitenwänden

(18) ein zumindest teilweise umlaufender Stapelrand (46) hochsteht, der zu einer Kontur (52) an der dem Behälterinnenraum (22) abgewandten Unter- seite (50) des Bodens (14) komplementär ist, und dass die Aufnahmerinnen (34) auf der dem Behälterinnenraum (22) zugewandten Seite des Stapel- rands (46) in die Behälteroberseite (16) münden.

7. Transportbehälter nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Stapelrand (46) im Abstand zur Behälteroberseite (16) ein Stück weit über die Mündungen (36) der Aufnahmerinnen (34) in die Behälteroberseite (16) ragt. 8. Transportbehälter nach Anspruch 6 oder 7, dadurch gekennzeichnet, dass vom Stapelrand (46) in Richtung zum Behälterinnenraum (22) im Abstand zueinander und zwischen den Mündungen (36) der Aufnahmerinnen (34) in die Behälteroberseite (16) angeordnete Zähne (54) vorstehen und dass die Unterseite (52) des Bodens (14) zu den Zähnen (54) komplementäre Aus- nehmungen aufweist.

9. Transportbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Aufnahmerinnen (34) zum Behälterinnenraum (22) offen sind.

10. Transportbehälter nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffspartien (40) einen Querschnitt aufweisen, der größer ist als die Brei- te der Öffnungen (38) der Aufnahmerinnen (34) zum Behälterinnenraum (22).

11. Transportbehälter nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffspartien (40) zur Verringerung ihres Querschnitts elastisch verform- bar sind.

12. Transportbehälter nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass die Eingriffspartien (40) einen pfeilförmigen Querschnitt aufweisen und dass ihre freien Kanten (62) gegen sich von den Öffnungen (38) der Aufnahmerinnen (34) zum Behälterinnenraum (22) aus erstreckende Innenflächen (64) der Aufnahmerinnen (34) anliegen.

13. Transportbehälter nach den Ansprüchen 9 und 10, dadurch gekennzeich- net, dass die Eingriffspartien (40) jeweils ein in der zugehörigen Aufnahme- rinne (34) aufgenommenes starres erstes Teil (42) des betreffenden Befesti- gungselements (32) bilden und dass ein fest mit dem ersten Teil (42) und den Trennwänden (26) verbundenes zweites Teil (44) des Befestigungsele- ments (32) aus der Rinnenöffnung (38) ragt. 14. Transportbehälter nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teil (42) die Form eines Keders und das zweite Teil (44) die Form ei- ner Kederfahne aufweist.

15. Transportbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (26) aus textilem Kunstfasermaterial, textilem Naturfasermaterial, PVC, Kunststofffolie oder Planenmaterial beste- hen.

16. Transportbehälter nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass die Trennwände (26) zur Bildung des Gefaches (24) miteinander vernäht sind.

17. Transportbehälter nach einem der vorangehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass der Boden (14) und die Seitenwände (18) ein einstückig aus einem Partikelschaum, insbesondere aus expandiertem Polypropylen (EPP) oder aus expandiertem Polyurethan (EPU) ausgebildetes Behälterteil (12) bilden.

Description:
TRANSPORTBEHÄLTER MIT VARIABLER FACHUNTERTEILUNG

Die Erfindung betrifft einen Transportbehälter gemäß Oberbegriff des Anspruchs 1 .

Ein solcher Transportbehälter ist beispielsweise aus der DE 10 2008 039 461 A1 bekannt. Er weist einen Boden und sich vom Boden bis zu einer Behälterobersei- te erstreckende Seitenwände auf, die einen Behälterinnenraum rings umranden. Im Behälterinnenraum ist herausnehmbar ein Gefache angeordnet, das miteinan- der verbundene Trennwände aufweist, die sich vom Boden zur Behälteroberseite erstrecken und Fächer begrenzen, die der Aufnahme von Gegenständen dienen und zur Behälteroberseite hin offen sind. Die aufzunehmenden Gegenstände können von der Behälteroberseite aus in die Fächer eingelegt werden und sind dann durch die Trennwände so von den in den anderen Aufnahmefächern befind- lichen Gegenständen getrennt, dass sie einander nicht berühren können. Das Gefache ist mit an den Trennwänden angenähten Klettverbindern versehen, wäh- rend die Seitenwände und der Boden mit Klettflauschen versehen sind, so dass das Gefache lösbar am Boden und den Seitenwänden befestigt werden kann. Die Klettflausche werden an die Seitenwände bzw. den Boden angeklebt, wobei der Prozess des Anklebens jedoch schwierig und von Umwelteinflüssen abhängig ist. Zudem ist aus der DE 20 2005 018 712 U1 ein Transportbehälter mit einem Gefa- che bekannt, das an auf der Innenseite einer Seitenwand befestigten Schienen herausnehmbar befestigt ist. Es ist daher Aufgabe der Erfindung, einen Transportbehälter der eingangs ge- nannten Art derart weiterzubilden, dass er einfacher herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch einen Transportbehälter mit den Merkmalen des Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Weiterbildungen der Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Der Erfindung liegt der Gedanke zugrunde, vorzugsweise vertikal in Richtung zum Boden verlaufende, zur Behälteroberseite offene Aufnahmerinnen in den Seiten- wänden bereitzustellen, in die an den Trennwänden befestigte Befestigungsele- mente mit ihren Eingriffspartien insbesondere formschlüssig eingreifen. Der Bo- den und die Seitenwände können dabei einstückig oder mehrstückig ausgebildet sein und aus verschiedenen Materialien hergestellt sein, beispielsweise aus Par- tikelschaumstoff oder Hartkunststoff. Die Aufnahmerinnen werden bei der Herstel- lung der Seitenwände einstückig in diese eingebracht und bilden somit zumindest zur Behälteroberseite randoffene Hohlräume in den Seitenwänden, so dass keine zusätzlichen Gegenstücke zu den an den Trennwänden befestigten Befesti- gungselementen an den Seitenwänden oder am Boden angebracht werden müs- sen, die gegebenenfalls aus einem anderen Material bestehen als die Seitenwän- de und der Boden und deshalb aufwendig befestigt werden müssen. Dabei sind die Befestigungselemente zweckmäßig an den Trennwänden angenäht, welche aus einem flexiblen und vorzugsweise faltbaren Bahnmaterial, insbesondere aus textilem Kunstfasermaterial, textilem Naturfasermaterial, PVC, Kunststofffolie oder Planenmaterial aus anderen Bestandteilen, bestehen und zur Bildung des Gefa- ches vorzugsweise miteinander vernäht sind.

Die Aufnahmerinnen sind zur Behälteroberseite hin offen. Die Eingriffspartien können somit von der Behälteroberseite aus in die Aufnahmerinnen eingeschoben werden. Dabei wird bevorzugt, dass sich die Aufnahmerinnen ausgehend von der Behälteroberseite nach unten erstrecken. Um das Gefache besser an den Sei- tenwänden befestigen zu können, weist jede der Seitenwände vorteilhaft mehrere randoffene Aufnahmerinnen auf. Zudem ist es möglich, dass an der Behälterober- Seite von den Seitenwänden ein zumindest teilweise umlaufender Stapelrand hochsteht, der zu einer Kontur an der dem Behälterinnenraum abgewandten Un- terseite des Bodens komplementär ist. Die Aufnahmerinnen münden dann zweckmäßig auf der dem Behälterinnenraum zugewandten Seite des Stapelrands in die Behälteroberseite. Auf diese Weise sind mehrere Transportbehälter aufei- nander stapelbar, wobei der Behälterinnenraum eines Transportbehälters durch den nächst oberen Transportbehälter bedeckt wird. Der Stapelrand verhindert ein Verrutschen des oberen Transportbehälters bezüglich dem unteren Transportbe- hälter. Wenn der obere Transportbehälter die Mündungen der Aufnahmerinnen in die Behälteroberseite bedeckt, können die in den Aufnahmerinnen aufgenomme- nen Eingriffspartien nicht aus diesen herausrutschen, so dass das Gefache sicher im Transportbehälter aufgenommen ist. Dies gilt auch für die Stapelung mehrerer Transportbehälter, die keinen Stapelrand aufweisen. Zudem kann vorgesehen sein, dass der Stapelrand im Abstand zur Behälteroberseite ein Stück weit über die Mündungen der Aufnahmerinnen in die Behälteroberseite ragt. Diese Maß- nahme erschwert ein unbeabsichtigtes Herausziehen der Eingriffselemente aus den Mündungen der Aufnahmerinnen auch dann, wenn diese nicht von einem weiteren Transportbehälter bedeckt werden. Gemäß einer vorteilhaften Weiterbil- dung stehen vom Stapelrand in Richtung zum Behälterinnenraum im Abstand zu- einander und vorzugsweise zwischen den Mündungen der Aufnahmerinnen in die Behälteroberseite angeordnete Zähne vor, und die Unterseite des Bodens weist zu den Zähnen komplementäre Ausnehmungen auf. Diese Maßnahme bewirkt durch das Ineinandergreifen von Zähnen und Ausnehmungen bei aufeinander gestapelten Transportbehältern eine weiter verbesserte Stabilität eines Behälter- Stapels, indem ein Verrutschen der aufeinander gestapelten Transportbehälter nicht nur vom umlaufenden Stapelrand, sondern auch durch das Ineinandergrei- fen der Zähne und der Ausnehmungen verhindert wird. Die Zähne und der Stapel- rand stabilisieren sich zudem gegenseitig, indem sie zweckmäßig fest und vor- zugsweise einstückig miteinander verbunden sind. Der Stapelrand weist zudem eine Dichtwirkung auf und verhindert ein seitliches Eindringen von Flüssigkeit oder Schmutz, wenn mehrere Transportbehälter aufeinander gestapelt sind. Er kann mit einer umlaufenden Fase versehen sein, die eine ausgehend von seinen Außenflächen in Richtung zum Aufnahmeraum ansteigende umlaufende Fläche bildet, so dass sie für an der Außenfläche eines Behälterstapels ablaufende Flüs- sigkeit wie beispielsweise Regenwasser wie eine Tropfkante wirkt.

Ergänzend ist es möglich, dass die Aufnahmerinnen zum Behälterinnenraum of- fen sind. Dabei weisen die Eingriffspartien zweckmäßig einen Querschnitt auf, der größer ist als die Breite der Öffnungen der Aufnahmerinnen zum Behälterinnen- raum, so dass die Eingriffspartien nicht durch die Öffnungen aus den Aufnahme- rinnen herausrutschen können. Dabei ist es möglich, dass die Eingriffspartien von oben her in die Aufnahmerinnen eingeschoben werden, da diese zudem zur Be- hälteroberseite offen sind. Gemäß einer bevorzugten Ausführungsform bilden die Eingriffspartien dann jeweils ein in der zugehörigen Aufnahmerinne aufgenomme- nes starres erstes Teil des betreffenden Befestigungselements, und ein fest mit dem ersten Teil und den Trennwänden verbundenes zweites Teil des Befesti- gungselements ragt aus der Rinnenöffnung. Insbesondere kann das erste Teil die Form eines zylindrischen Keders und das zweite Teil die Form einer Kederfahne aufweisen.

Es ist jedoch auch möglich, dass die Eingriffspartien zur Verringerung ihres Quer- schnitts elastisch verformbar sind. Dies ermöglicht ein Flineindrücken der Ein- griffspartien vom Behälterinnenraum durch die Öffnungen in die Aufnahmerinnen. Gemäß einer weiteren bevorzugten Ausführungsform weisen die Eingriffspartien dann einen pfeilförmigen Querschnitt auf und ihre freien Kanten liegen gegen In- nenflächen der Aufnahmerinnen an, die sich beiderseits von den Öffnungen der Aufnahmerinnen aus erstrecken. Die freien Kanten wirken dann wie Widerhaken, die dem Herausziehen der Eingriffspartien aus den Aufnahmerinnen durch deren Öffnungen eine Kraft entgegensetzen.

Im Folgenden wird die Erfindung anhand zweier in der Zeichnung schematisch dargestellter Ausführungsbeispiele näher erläutert. Es zeigen

Fig. 1 a bis d einen Transportbehälter gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel in perspektivischer Ansicht, den Transportbehälter mit teilweise her- ausgezogenem Gefache, den Transportbehälter mit entferntem Ge- fache sowie das Gefache des Transportbehälters und

Fig. 2a bis d Detaildarstellungen eines Transportbehälters gemäß einem zweiten

Ausführungsbeispiel . Der in der Zeichnung dargestellte T ransportbehälter 10 weist ein Behälterteil 12 auf, das in den vorliegenden Ausführungsbeispielen einstückig aus einem Parti- kelschaumstoff gefertigt ist. Das Behälterteil 12 weist einen Boden 14 sowie sich vom Boden 14 aus nach oben bis zu einer Behälteroberseite 16 erstreckende Sei- tenwände 18 auf, die an vier Behälterkanten 20 miteinander verbunden sind und einen Behälterinnenraum 22 rings umschließen, der zur Behälteroberseite 16 hin offen ist. Im Behälterinnenraum 22 ist ein Gefache 24 aufgenommen, das mehrere Trennwände 26 aus einem faltbaren Bahnmaterial aufweist. Die Trennwände 26 sind miteinander vernäht und begrenzen Fächer 28 zur Aufnahme von Gegen- ständen, die zur Behälteroberseite 16 hin offen sind. Das Gefache 24 weist zu- dem eine Bodenwand 30 auf, die aus demselben Material ausgebildet ist wie die Trennwände 26 und die Fächer 28 nach unten hin verschließt.

Das Gefache 24 ist mittels Befestigungselementen 32 am Behälterteil 12 befes- tigt. Zu diesem Zweck befinden sich in den Seitenwänden 18 jeweils mehrere in die Seitenwände 18 eingeformte Aufnahmerinnen 34, die sich jeweils von einer Mündung 36 in der Behälteroberseite 16 ein Stück weit vertikal in Richtung zum Boden 14 erstrecken und zu einer Öffnung 38 in der betreffenden Seitenwand 18 an deren dem Behälterinnenraum 22 zugewandten Innenseiten offen sind. Zum lösbaren Befestigen des Gefaches 24 am Behälterteil 12 weisen die Befesti- gungselemente 32 jeweils eine Eingriffspartie 40 auf, die in eine der Aufnahme- rinnen 34 eingreift. Beim ersten Ausführungsbeispiel weisen die Eingriffspartien 40 jeweils ein erstes Teil in Form eines in der jeweiligen Aufnahmerinne 34 auf- genommenen Keders 42 und ein zweites Teil in Form einer aus der betreffenden Öffnung 38 ragenden und an einer der Trennwände 26 fest angenähten Keder- fahne 44 auf. Die Keder 42 weisen dabei eine zylindrische Form auf mit einem Querschnitt, der größer ist als die Breite der Öffnungen 38 in horizontaler Rich- tung gemessen, so dass sie nicht durch die Öffnungen 38 aus den Aufnahmerin- nen 34 herausrutschen können.

Das Behälterteil 12 weist des Weiteren einen von der Behälteroberseite 16 nach oben abstehenden, umlaufenden Stapelrand 46 auf, der außenseitig mit den Au- ßenseiten 48 der Seitenwände 18 fluchtet, gegenüber dem Behälterinnenraum 22 aber nach außen versetzt ist und somit auch außen um die Mündungen 36 um- läuft. Dementsprechend weist der Boden 14 an seiner Unterseite 50 eine zum Stapelrand 46 komplementäre Kontur 52 auf. Vom Stapelrand 46 stehen in Rich- tung zum Behälterinnenraum 22 im Abstand zueinander und zwischen den Mün- dungen 36 angeordnete, sich von der Behälteroberseite 16 zur selben Höhe wie der Stapelrand 46 erstreckende Zähne 54 vor, während der Boden 14 in seiner Unterseite 50 in der Zeichnung nicht näher dargestellte, zu den Zähnen 54 kom- plementäre Ausnehmungen aufweist. Mehrere baugleiche Transportbehälter 10 können auf diese Weise übereinander gestapelt werden, indem der Stapelrand 46 in die Kontur 52 des nächst oberen Transportbehälters 10 formschlüssig eingreift, und indem die Zähne 54 in die Ausnehmungen des nächst oberen Transportbe- hälters 10 formschlüssig eingreifen. Die Mündungen 36 werden dann durch den Boden 14 des nächst oberen Transportbehälters 10 bedeckt und verschlossen, so dass die Eingriffspartien 40 nicht aus den Aufnahmerinnen 34 herausrutschen können.

Der Transportbehälter 10‘ gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel unterscheidet sich lediglich in der Form der Eingriffspartien 40 und der Aufnahmerinnen 34 vom Transportbehälter 10 gemäß dem ersten Ausführungsbeispiel. Gleiche Merkmale sind daher mit gleichen Bezugszeichen versehen.

Die Eingriffspartien 40 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel weisen eine Pfeilform auf mit einer zentralen Rippe 56, von der in einem spitzen Winkel in Richtung zum Behälterinnenraum 22 auf einander abgewandten Seiten zwei Querrippen 58 abstehen. An die zentrale Rippe 56 schließt sich ein Fortsatz 60 an, der durch die jeweilige Öffnung 38 aus der Aufnahmerinne 34 ragt und fest mit einer der Trennwände 26 verbunden ist. Die Querrippen 58 liegen mit ihren freien Kanten 62 an Innenflächen 64 der Aufnahmerinnen 34 an, wobei sich jeweils auf jeder Seite der Öffnungen 38 eine der Innenflächen 64 von der Öffnung 38 weg erstreckt. Die Eingriffspartien 40 gemäß dem zweiten Ausführungsbeispiel können durch die Öffnungen 38 in die Aufnahmerinnen 64 eingeführt werden, indem die Querrippen 58 elastisch verbogen werden, bis ihre freien Kanten 62 an der zent- ralen Rippe 56 anliegen. Bei Erreichen der Aufnahmerinne 34 spreizen sich die Querrippen 58 wieder auf, so dass ihre freien Kanten 62 durch Anliegen an den Innenflächen 64 wie Widerhaken wirken, die ein Herausziehen aus der Aufnah- merinne 34 verhindern.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel ist, ebenso wie beim ersten Ausführungsbei- spiel, der Stapelrand 46 so angeordnet, dass er im Abstand über der Behäl- teroberseite 16 ein Stück weit über die Mündungen 36 ragt, wie beispielhaft in Fig. 2d dargestellt. In diesem Bereich bildet der Stapelrand 46 eine Schräge 66 und setzt dem Herausziehen der jeweiligen Eingriffspartie 40 aus der Aufnahme- rinne 34 einen Widerstand entgegen, der ein unbeabsichtigtes Herausrutschen verhindert.

Zusammenfassend ist folgendes festzuhalten: Die Erfindung betrifft einen Trans- portbehälter 10, 10‘ mit einem Boden 14, mit sich vom Boden 14 bis zu einer Be- hälteroberseite 16 erstreckenden, einen Behälterinnenraum 22 rings umranden- den Seitenwänden 18 und mit einem im Behälterinnenraum 22 herausnehmbar aufgenommenen Gefache 24, das sich zumindest ein Stück weit zwischen dem Boden 14 und der Behälteroberseite 16 erstreckende, zur Behälteroberseite 16 offene Fächer 28 begrenzende, miteinander verbundene Trennwände 26 aus ei- nem flexiblen Bahnmaterial sowie an den Trennwänden 26 befestigte Befesti- gungselemente 32 zum lösbaren Befestigen an den Seitenwänden 18 aufweist. Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Befestigungselemente 32 jeweils eine Eingriffspartie 40 aufweisen und dass die Seitenwände 18 randoffene Aufnahme- rinnen 34 aufweisen, in denen jeweils eine der Eingriffspartien 40 aufgenommen ist, und die zur Behälteroberseite 16 offen sind.