Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft einen Vorreiberverschluss für die Befestigung von Klappen, Seitenverkleidungen, oder für das Verschließen von Türen oder dgl., die aus dünnen Wandmaterial, wie Stahlblech bestehen, an Öffnungen, Rahmenprofilen, Türzargen oder dgl., wobei der Vorreiberverschluss aus einem eine Betätigungswelle bildenden hohlen Gehäuse mit Flansch, Durchsteckteil und Hinterende und einer Betätigungsstirnfläche an einem Ende (Vorderende) der Betätigungswelle und einer Vorreiberzunge am anderen Ende (Hinterende) der Betätigungswelle ausgestattet ist und wobei die Vorreiberzunge einerseits axial fixiert ist, andererseits zwischen einer Offenstellung und einer Verschlussstellung verdrehbar ist, durch axiale Einschnitte in der Rohrwand gebildete Federbeine sich vom Durchsteckteil nahe dem Hinterende des Gehäuses bis zum Flansch erstrecken und dort in montiertem Zustand zur Ebene der dünnen Wand parallele Fußflächen umfassen, die sich nach Montage auf den Rand abstützt, wobei die Betätigungswelle, die Vorreiberzunge und die Betätigungsstirnfläche gemeinsam einstückig aus Kunststoff gespritzt sind.

Stand der Technik

Ein derartiger Vorreiberverschluss ist aus der deutschen Gebrauchsmusterschrift G 90 02 503.2 bereits bekannt.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, weitere Ausführungsformen eines derartigen Vorreiberverschlusses zu schaffen. Lösungswege

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass das Gehäuse in einer in dem dünnen Wandmaterial angebrachten runden, jedoch mit mindestens zwei sehnenartigen, sich gegenüber liegenden Einschnürungen versehenen Öffnung axial starr, aber begrenzt drehbar befestigt ist, und dass die Öffnung dadurch ein Drehlager für die rohrförmige Betätigungswelle bildet. Durch die Federbeinanordnung wird ein Drehriegel geschaffen, der einfach in die Einbauöffnung eingesteckt wird und in das Blech einschnappt. Hierbei wird die Einbauöffnung als Anschlag bzw. als Raststufe benutzt. Weiterhin ist es möglich, ein Toleranzausgleich bei unterschiedlichen Blechstärken zu etablieren.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung ist die Außenkontur des Querschnitts des rohrförmigen Gehäuses ein Kreis mit zwei sich gegenüberliegenden sehnenartigen Einschnürungen. Auch wäre es möglich, als ein Stab zu realisieren.

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung ist die Innenkontur der Öffnung in der dünnen Wand ebenfalls ein Kreis mit zwei sich gegenüberliegenden sehnenartigen Einschnürungen. Dadurch ist es möglich, den ähnlich geformten Drehriegel und anschließend die Welle durch diese Öffnung hindurch zuschieben.

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung die Außenkontur des Querschnitts des rohrförmigen Gehäuses und die Innenkontur der Öffnung in der dünnen Wand jeweils ein Kreis mit zwei Paaren sich gegenüberliegender sehnenartiger Einschnürungen. Damit kann eine Funktion verwirklicht werden, bei der eine Rastfunktion in Abständen von jeweils 90° sich ergibt.

Gemäß einer noch anderen Weiterbildung der Erfindung ist vorgesehen, die Federbeine in einer Richtung nachgiebig zu gestalten, die der Erstreckung der Zunge entspricht.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung bildet das zum Flansch weisende freie Ende der Federbeine eine Stufe, die den Rand der Öffnung in der dünnen Wand aufnimmt. In diesem Falle ist der Abstand zwischen der Stufenfläche und der Anlagefläche des Flansches annähernd gleich der Wandstärke der dünnen Wand.

Die Stufe kann eine über die Stufenfläche hervorstehende rückwärtige Leiste tragen, die sich nach Montage an die Leibung der Öffnung in der dünnen Wand anlegt, wenn der Vorreiber bei der Montage seine Endlage erreicht hat.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform ist der Vorreiberverschluss dadurch gekennzeichnet, dass zwei sich gegenüberliegende Eckbereiche der Außenkontur des Querschnitts der Betätigungswelle eine Einschnürung aufweisen, in die der Rand der Öffnung in der dünnen Wand einfahren kann und so eine Drehung um 180 Grad mit Drehanschlag in Uhrzeigerrichtung oder in Gegenuhrzeigerrichtung ermöglicht.

Gemäß einer noch anderen Ausführungsform ist der Vorreiberverschluss dadurch gekennzeichnet, dass von den Flanschauflagefläche Leisten vorspringen, wobei die Leisten fern von den Füßen der Federbeine angeordnet sind und die Flanschränder zum Wegfedern bringen, um so eine Anpassung an unterschiedliche Blechstärken zu ermöglichen.

Zwischen Flanschauflagefläche und dünner Wand kann ein Dichtungsring vorgesehen sein.

Damit wird mit einem einstückigen Bauteil die Riegelfunktionen ohne Probleme erreicht.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt: Fig. 1A eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß ausgestatteten Vorreiberverschlusses vor der Montage in einer Öffnung in einer dünnen Wand , bestehend aus einem Kreis mit zwei sehnenartigen Einschnürungen;

Fig. 1 B eine perspektivische Darstellung der Ausführungsform; Fig. 1C eine axiale Schnittansicht;

Fig. 1D eine perspektivische Darstellung von unten hinten;

Fig. 1 E eine Rückansicht;

Fig. 1 F eine Seitenansicht;

Fig. 1G eine um 90 Grad gedrehte Seitenansicht;

Fig. 1 H eine Draufsicht;

Fig. 11 eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 1 A;

Fig. 1 J eine perspektivische Ansicht von oben vorn und

Fig. 1K eine perspektivische Ansicht von unten hinten;

Fig. 2A einen erfindungsgemäßen Vorreiberverschluss in Seitenansicht, in eingebautem Zustand;

Fig. 2B eine um 90 Grad gedrehte Seitenansicht des Verschlusses gemäß Fig.

2A;

Fig. 2C eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 2A; Fig. 2D eine Draufsicht auf die Anordnung gemäß Fig. 2B;

Fig. 2E eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 2C;

Fig. 2F eine Schnittansicht entlang der Linie C-C der Fig. 2D;

Fig. 2G eine Schnittansicht entlang der Linie A-A der Fig. 2E;

Fig. 2H eine Schnittansicht entlang der Linie C-C der Fig. 2F;

Fig. 3 in einer Ansicht ähnlich der Fig. 1A einen Vorreiberverschluss mit abgewandelter Betätigungsstirnfläche;

Fig. 4 eine ähnliche Ansicht wie Fig. 1A, jedoch mit runder Öffnung mit zwei

Paar sehnenartigen Einschnürungen und mit einem Vierkant auf der Betätigungsstirnfläche;

Fig. 5A eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäß ausgestalteten

Vorreiberverschlusses mit einer Dichtung;

Fig. 5B eine Draufsicht auf den Vorreiber gemäß Fig. 5A;

Fig. 5C eine Schnittansicht entlang der Linie F-F der Fig. 5B;

Fig. 5D eine Schnittansicht entlang der Linie G-G der Fig. 5B;

Fig. 5E eine Ansicht ähnlich der Fig. 5C, jedoch auseinander gezogen, und

Fig. 5F eine vergrößerte Darstellung des Bereiches Z der Fig. 5C.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung Fig. 1A zeigt einen Vorreiberverschluss 10 für die Befestigung von Klappen, Seitenverkleidungen, oder für das Verschließen von Türen oder dgl., die aus dünnen Wandmaterial 12, wie Stahlblech bestehen, an Klappen-Öffnungen, Rahmenprofilen, Türzargen oder dgl., hier nicht dargestellt, wobei der Vorreiberverschluss 10 aus einem eine Betätigungswelle 16 bildenden hohlen Gehäuse mit Flansch 18, Durchsteckteil 20 und Hinterende 22 und einer Betätigungsstirnfläche 24 an einem Ende (Vorderende) der Betätigungswelle 16 und einer Vorreiberzunge 26 am anderen Ende (Hinterende 22) der Betätigungswelle 16 ausgestattet ist und wobei die Vorreiberzunge 26 einerseits axial fixiert ist, andererseits zwischen einer Offenstellung, siehe beispielsweise Fig. 2A, 2C, 2E, 2G, und einer Verschlussstellung, siehe Fig. 2B, 2D, 2F, 2H, verdrehbar ist, wobei die Betätigungswelle 16, die Vorreiberzunge 26 und die Betätigungsstirnfläche 24 einstückig aus Kunststoff gespritzt sind. Das Gehäuse bzw. die Betätigungswelle 16 ist in einer in dem dünnen Wandmaterial 12 angebrachten runden, jedoch mit mindestens zwei sehnenartigen, sich gegenüber liegenden Einschnürungen 28 versehenen Öffnung 14 axial starr, aber begrenzt drehbar befestigt, wobei die Öffnung 14 ein Drehlager für die rohrförmige Betätigungswelle 16 bildet, und wobei durch Einschnitte 30 in der Rohrwand gebildete Federbeine 32 sich vom Durchsteckteil 20 nahe dem Hinterende des Gehäuses bis zum Flansch 18 erstrecken, und dort zur Ebene der dünnen Wand 12 im montierten Zustand parallele Fußflächen 34 aufweisen, die sich nach Montage auf dem Rand oder Kante 36 abstützen.

Die Außenkontur des Querschnitts des rohrförmigen Gehäuses 16, siehe Fig. 1 E und 1 K, besteht aus einem Kreis 56 mit zwei sich gegenüberliegenden sehnenartigen Einschnürungen 54.

Die Innenkontur der Öffnung 14 besteht aus einem Kreis 38 mit zwei sich gegenüberliegenden sehnenartigen Einschnürungen 28, siehe Fig. 1A.

Alternativ ist die Außenkontur des rohrförmigen Gehäuses und die Innenkontur der Öffnung in der dünnen Wand ein Kreis 114 mit zwei Paar sich gegenüberliegenden sehnenartigen Einschnürungen 128 (Fig. 4). Die Federbeine 32 sind im übrigen so angeordnet, dass sie in einer Richtung nachgiebig sind, die der Erstreckung der Zunge 26 entspricht. Die Federbeine 32 sind im übrigen im Bereich der Kreisform 56 angeordnet, während die Seitenwände den sehnenartigen Einschnürungen 54 entsprechen (Fig. 1 K).

Wie die Fig. 1 B, 1C und 1D und 5F erkennen lassen, bildet das zum Flansch 24, 324 weisende freie Ende der Federbeine 32, 332 eine Stufe 40, welche Stufe den Rand der Öffnung 14 in der dünnen Wand 12 aufnimmt, siehe Fig. 1C.

Fig. 1D lässt erkennen, dass der Abstand zwischen der Stufenfläche 40 und der Anlagefläche des Flansches 18, 318 annähernd der Wandstärke 42 der dünnen Wand 12 entspricht.

Fig. 1 E lässt erkennen, dass die Stufe 40 eine über die Stufenfläche hervorstehende rückwärtige Leiste 44, 344 trägt, die sich an die Leibung 46 der Öffnung in der dünnen Wand anlegt, wenn die Kante seine Höhe bei der Montage erreicht hat.

Zwei sich gegenüberliegende Eckbereiche der Außenkontur des rohrförmigen Gehäuses weisen eine Einschnürung 46 auf, in die nach Montage die Kante 36 der Öffnung 14 in der dünnen Wand einfahren kann und so eine Drehung um 180 Grad mit Drehanschlag zu ermöglichen. An der gegenüberliegenden Stelle kann das eine Alternative ergeben, so dass sich zwei unterschiedliche Vorreiber ergeben, einmal rechts angeschlagen und einmal links angeschlagen.

Fig. 1 E und 1 F zeigt, dass von der Flanschauflagefläche 50 Vorsprünge 48 vorspringen, wobei diese Vorsprünge fern von den Federbeinen 32 angeordnet sind, wodurch bei Druck die Flanschränder zum Wegfedern gebracht werden.

Der weitere Vorteil der erfindungsgemäßen Anordnung ist die Möglichkeit, eine Dichtung 52, siehe Fig. 1G und 5A bis 5F, vorzusehen, die die Form einer Rundflachdichtung vorlegen kann. Während die Fig. 1A eine Betätigungsstirnfläche 24 mit einem Knebelgriff 56 zeigt, welcher Knebelgriff 58 einen Strich als Zeiger 60 zur Anzeigung der Richtung des Vorreibers 26, beim Betrieb des Vorreiberverschlusses, da er nicht zu sehen ist, weil er durch die dünne Wand 12 verdeckt ist, zeigt Fig. 3 eine Ausführungsform, bei der ein Steckschlüssel benötigt wird, um eine Verstellung des Vorreibers vornehmen zu können.

Gemäß Fig. 4 ist die Ausführungsform dargestellt, die für einer Öffnung 114 mit vier Einschnürungen 128 vorgesehen ist, entsprechend ist auch der Durchsteckteil 120 mit einem an die Durchbruchöffnung 114 angepassten Querschnitt versehen. Bei einer solchen Öffnung 14 ist mit dem erfindungsgemäßen Verschluss eine Rasterung der Stellung möglich, d. h., dass der Vorreiberverschluss gemäß Fig. 4 mit vier um 90 Grad voneinander abweichenden Stellungen einrastet, dies aufgrund der Nachgiebigkeit der Federbeine. Der Vierkant, der über die Betätigungsstirnfläche 124 hinausragt ergibt die Einstellmöglichkeit, auch hier ist eine Markierung 158 vorgesehen, während Fig. 3 eine Steckschlüsselbetätigung 258 anzeigt. Ein Anschlag wird erreicht, wenn die Öffnung 14 gemäß Fig. 1A und 3 vorgesehen wird, dann lässt sich die bereits erwähnte Anschlagfunktion erreichen, wobei Fig. 2G und 2H zur Erläuterung angegeben seien. Bei Fig. 2H teilen sich die beiden Federbeine 32 einen Teilkreisbereich 38, während die Gehäusewände 20 in den sehnenförmig eingeschränkten Bereich gelangen, siehe Fig. 2H. Die Darstellung der Fig. 2G lässt erkennen, dass dort der Vorreiberverschluss mit seinen Gehäusewänden 20 und den Federbeinen 32 in Gegenuhrzeigerrichtung gedreht werden können bis die Stellung in Fig. 2H erreicht ist. Die Anordnung lässt sich daher so betreiben, dass mit einem deutlich geringeren Widerstand die Drehung von Zustand 2G in Zustand 2H und zurück ermöglicht wird. Eine weitere Drehung zwischen den beiden Positionen ist dagegen gehindert, weil das erfordern würde, dass der Wandbereich mit dem Rücksprung 44 wirksam wird.

Gewerbliche Auswertbarkeit

Die Erfindung ist im Schaltschrankbau gewerblich auswertbar. Bezu szeichenliste:

10, 110 Vorreiberverschluss

12 dünne Wand

14 Öffnung

16 hohles Gehäuse, Betätigungswelle

18, 318 Flansch

20 Durchsteckteil

22 Hinterende

24, 324 Betätigungsstirnfläche

26, 326 Vorreiberzunge

28 Sehnenartige Einschnürung (Öffnung)

30 Einschnitt

32, 332 Federbein

34 Fußfläche

36 Rand, Kante

38 Kreis (Öffnung)

40 Stufe

42 Entfernung

44, 344 Leiste

46 Einschnürung (Löcher)

48 Vorsprünge

50 Flanschauflagefläche

52 Dichtung

54 sehnenartige Einschnürung (Gehäuse) Kreis (Gehäuse) Knebel, Vierkant, Steckschlüssel Zeiger

Blechstärke