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Title:
WINDOW OR DOOR COMPRISING AN ELECTROMECHANICAL LOCKING MECHANISM
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2005/098174
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to a window or door comprising a surrounding frame (2) and a leaf (23) with a surface element (24), which can be pivoted about one or more axes (X-axis, Y-axis) in relation to the frame, fittings (4-7) located between the leaf (23) and the frame (2), which displace the leaf in relation to the frame, in addition to electromechanically actuated locking elements (8, 9) for locking the leaf into the frame. The invention is characterised in that each locking element (23) comprises its own electromechanical drive, and/or that the locking elements (8, 9) are configured in such a way that when the window is closed, they are displaced in relation to one another perpendicularly to the pane plane, thus pressing the leaf against the frame with a predetermined contact force.

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Inventors:
KAISER KONRAD (DE)
Application Number:
PCT/EP2005/003659
Publication Date:
October 20, 2005
Filing Date:
April 07, 2005
Export Citation:
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Assignee:
SCHUECO INT KG (DE)
KAISER KONRAD (DE)
International Classes:
E05B17/20; E05C9/00; (IPC1-7): E05B17/20
Foreign References:
DE10105845A12002-08-22
DE19514051A11995-10-19
US3745842A1973-07-17
Attorney, Agent or Firm:
Specht, Peter (Bielefeld, DE)
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Claims:
Ansprüche
1. Fenster oder Tür mit a) einem vorzugsweise umlaufenden Blendrahmen (2) und einem Flügel (23) mit einem Flächenelement (24), der relativ zum Blendrahmen um eine oder mehrere Achsen (XAchse, YAchse) schwenkbar ist, b) Beschlägen (4 7) zwischen dem Flügel (23) und dem Blendrahmen (2) zum Bewegen des Flügels (23) relativ zum Blendrahmen (2), c) elektromechanisch betätigten Verriegelungselementen (8, 9) zum Ver¬ riegeln des Flügels (23) am Blendrahmen (2) nach einem insbesondere manuellen oder separaten elektromechanischen Schließen des Flü gels(23), dadurch gekennzeichnet, dass d) jedes Verriegelungselement (23) eine eigene elektromechanische An¬ triebsvorrichtung (33) aufweist, und/oder e) dass die Verriegelungselemente (8, 9) derart ausgestaltet sind, dass sie sich beim Schließen des Fensters relativ zueinander senkrecht zur Scheibenebene bewegen und dabei den Flügel (23) mit einer vorgegebe¬ nen Anpresskraft gegen den Blendrahmen (2) drücken.
2. Fenster oder Tür nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Ver¬ riegelungselemente (8, ) derart ausgelegt sind, dass die Zeit zum Verriegeln nach dem Schließen des Flügels (2) länger ist als die Zeit zum Entriegeln vor dem Öffnen des Flügels.
3. Fenster oder Tür nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass e lektromagnetische oder elektromechanische Funktions, insbesondere Kupplungselementen (10 12) für wenigstens einen oder mehrere der Be¬ schläge (5, 6 , 7) zum Bewegen des Flügels (23) relativ zum Blendrahmen (2) vorgesehen sind.
4. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine an dem Flügel (23) angeordneten Handhabe (13), die ein Griff¬ teil aufweist, das am Flügel (23) in verschiedene Griffstellungen bewegbar insbesondere verdrehbar ist, welche unterschiedlichen Betriebsstellun¬ gen des Flügels (23) entsprechen, wobei die Handhabe (13) Schaltelemente und/oder Sensoren aufweist, und die Handhabe (13) drahtlos oder über e lektrische Leitungen mit den elektromechanischen Verriegelungselementen (8, 9) zwischen dem Flügel (23) und dem Blendrahmen (2) und/oder mit den elektromagnetischen oder elektromechanischen Funktions, insbeson¬ dere Kupplungselementen (10 12) für wenigstens einen oder mehrere der Beschläge (5, 6 , 7) verbunden ist.
5. Fenster oder Tür nach Anspruch 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Handhabe (13) mit den Verriegelungselementen (8, 9) und/oder den Be¬ schlägen über keine mechanischen Elemente wie ein Getriebe verbunden ist und dass die Handhabe (13) zum manuellen Öffnen und Schließen des Flü¬ gels ausgelegt ist.
6. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass jedes Verriegelungselement einen elektromechanisch angetriebenen beweglichen Verriegelungsschieber (27) vorzugsweise am Blendrahmen (2) oder am Flügel (3) aufweist, der zum Hintergreifen eines korrespondierenden nicht beweglichen Verriegelungswiderlagers (28) am Flügel bzw. am Blendrahmen (2) ausgelegt ist.
7. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass wenigstens einer der Verriegelungsschieber (27) oder das Verriegelungswiderlager (28) eine Steuerkurve, insbesondere eine An zugsschräge (34) aufweist, welche dazu ausgelegt ist, beim Ausfahren des Verriegelungsschiebers (27) das feststehende Verriegelungswiderlager (28) und damit den Flügel in Richtung des Blendrahmens zu bewegen und mit vorgegebener Kraft am Blendrahmen zu verriegeln.
8. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass am Verriegelungsschieber (27) ein Vorsprung mit vor¬ gegebener Erstreckung ausgebildet ist und dass der bewegliche Verriege¬ lungsschieber (27) soweit in Verschieberichtung axial ausfahrbar ist, dass das feststehende Verriegelungswiderlager (28) eine Stellung erreicht, an welcher er am Vorsprung (35) vorbeirutscht, so dass sich der Flügel (3) vom Blendrahmen lösen kann.
9. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die elektromechanische Antriebsvorrichtung eine Ent¬ riegelungsfeder (36) aufweist.
10. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die elektromechanische Antriebsvorrichtung (8, 9) dazu ausgelegt ist, den Verriegelungsschieber (27) beim Verriegeln zu bewegen und dabei die Entriegelungsfeder (36) zu spannen.
11. I L Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass das Verriegeln des Verriegelungsschiebers und das Spannen der Entriegelungsfeder (36) mittels einer Exzenteranordnung er¬ folgt.
12. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Exzenteranordnung einen sich auf einer Kreisbahn bewegenden Exzenterstift (43) aufweist.
13. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass ein Antriebsgehäuse (37) vorgesehen ist, welches einen Elektromotor und ein Getriebe und vorzugsweise die Entriegelungsfeder (36), insbesondere eine Schraubenfeder, aufnimmt.
14. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass die Entriegelungsfeder (36) den Verriegelungsschieber (27) umgibt und sich an zwei relativ zueinander beweglichen Anschlägen (38, 39) abstützt, von denen einer am Verriegelungsschieber (27) fixiert ist.
15. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass der Exzenterstift (43) auf einen Anschlag (45) am Ver¬ riegelungsschieber (27) einwirkt, so dass er diesen Verriegelungsschieber bei einer Bewegung auf seiner Kreisbahn (44) zunächst zum Verriegeln nach außen aus einem Antriebsgehäuse (37) vorschiebt, bis eine Stellung erreicht wird, in welcher sich die Entriegelungsfeder (36) zum Entriegeln entspannen kann.
16. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, gekennzeichnet durch eine Auslegung derart, dass bereits nach Überstreichen von weniger als der halben Kreisbahn (44) des Exzenterstiftes (43) die Verriegelungs¬ stellung erreicht wird und dass beim weiteren Überstreichen der Kreisbahn (44) der bewegliche Verriegelungsschieber (27) weiter ausfährt, bis er eine Stellung erreicht, an welcher es an einem Kopfteil (42) am Verriegelungs¬ schieber (27) mit der Anzugsschräge vorbeirutscht, so dass sich der Flügel vom Blendrahmen (2) lösen kann.
17. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass wenigstens eines der Verriegelungselement (8, 9) an ei¬ nem riffseitigen vertikalen Rahmenholm (29) vorgesehen ist.
18. Fenster oder Tür nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch ge¬ kennzeichnet, dass an einem oder den weiteren Rahmenhölmen (29 — 32) des Flügelrahmens (3) weitere der Verriegelungselemente vorgesehen sind, welche den Flügel punktuell bzw. stellenweise verriegeln.
Description:
Fenster oder Tür mit elektromechanischer Verriegelung

Die Erfindung betrifft ein Fenster oder eine Tür nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Aus der DE 195 14 051 sind Türen sowie Drehfenster oder Kippfenster bekannt, de¬ ren Verriegelungseinrichtungen zum Verriegeln des Flügels am Blendrahmen elekt¬ romagnetisch betätigt werden. Das Bewegen eines Schwenkriegels in seine Ver¬ schlussstellung, in welcher er in eine Ausnehmung im Türflügel eingreift, erfolgt un¬ ter der Einwirkung von Federkraft auf den Schwenkriegel, wohingegen das Öffnen bzw. Lösen des Schwenkriegels unter gleichzeitigem Spannen der Feder elektromag¬ netisch erfolgt.

Daneben sind auch Türen bekannt, bei denen mehrere Verriegelungselemente gemein¬ sam von einem Elektromotor betätigt werden, so dass ein die Verriegelungselemente verbindendes Getriebe notwendig ist.

Bei Türen sind die Anforderungen an die Dichtigkeit geringer als bei Fenstern, da keine umlaufende Dichtungsebene im Bodenbereich gegeben ist, so dass hier die blo¬ ße Anlage der Flügeldichtkante an den Dichtungen des Blendrahmens ausreicht.

An Fenster werden dagegen aufgrund des Einbaus an exponierter Lage (Hochhaus, Bergkuppen usw.) erhöhte Dichtigkeitsanforderungen gestellt, d.h. auf umlaufend an¬ geordnete Dichtungen zwischen Blend- und Flügelrahmen soll ein gewisser Anpress¬ druck ausgeübt werden.

Dieser Anpressdruck muss beim Schließen des Fensterflügels überwunden werden, was mit den im Stand der Technik beschriebenen Mitteln insbesondere in der DE 195 14 051 nicht möglich ist. Der Dichtungsandruck ist erforderlich für die Voraussetzung der Eingruppierung der Fenster nach Norm in bezug auf Dichtigkeit und Schlagregen¬ sicherheit.

Die Erfindung hat die Aufgabe, ein Fenster oder einer Tür mit verbesserter elektrome- chanischer Verriegelungsfunktion zu schaffen.

Die Erfindung löst diese Aufgabe durch den Gegenstand des Anspruchs 1.

Vorteilhafte Ausgestaltungen sind den Unteransprüchen zu entnehmen.

Nach dem Kennzeichen des Anspruchs 1 weist jedes Verriegelungselement eine eige¬ ne elektromechanische Antriebsvorrichtung auf und/oder die Verriegelungselemente sind derart ausgestaltet, dass sie sich beim Schließen des Fensters relativ zueinander senkrecht zur Scheibenebene bewegen und dabei den Flügel mit einer vorgegebenen Anpresskraft gegen den Blendrahmen drücken.

Ein eigener elektromechanischer Antrieb an jedem Verriegelungselement stellt eine kostengünstige Lösung dar, welche es ermöglicht, auf Getriebeverbindungen zwi¬ schen den einzelnen Verriegelungsvorrichtungen zu verzichten.

Vorteilhaft ergänzt wird dieses Merkmal durch eine auch selbstständig zu betrachten¬ de Variante, mit der auf einfache Weise sichergestellt wird, dass ein Flügel beim Verriegeln senkrecht zur Scheiben- und Flügelebene bewegt und mit einer vorgegebenen Anpresskraft gegen den Blendrahmen gedrückt wird, wobei das Fenster oder die Tür allerdings nach dieser Variante vorzugsweise keinen eigenen Antrieb zum Bewegen des Flügels beim Öffnen oder Schließen des Fensters sondern lediglich eine Verriegelung aufweist, die einsetzt, wenn das manuelle (oder u.U. auch separat elektromechanisch erfolgende) Schließen des Flügels bereits vorüber ist und ein entsprechender Verriegelungsbefehl an einem Bedienelement erfolgt. Vorzugsweise sind die Verriegelungselemente derart ausgelegt, dass die Zeit zum Verriegeln nach dem Schließen des Flügels länger ist als die Zeit zum Entriegeln vor dem Öffnen des Flügels, was sich bei der Bedienung des Fensters sehr vorteilhaft auswirkt.

An sich sind beliebige Bedienelemente einsetzbar. Besonders zweckmäßig wird aber als nach einer weiteren Variante als Bedienelement eine an dem Flügel angeordnete Handhabe eingesetzt, die ein Griffteil aufweist, das am Flügel in verschiedene Griff¬ stellungen bewegbar — insbesondere verdrehbar - ist, welche unterschiedlichen Be- triebsstellungen des Flügels entsprechen, wobei die Handhabe Schaltelemente und/oder Sensoren aufweist und wobei die Handhabe drahtlos oder über elektrische Leitungen mit den elektromechanischen Verriegelungselementen zwischen dem Flü¬ gel und dem Blendrahmen und/oder mit elektromagnetischen oder elektromechani¬ schen Funktions-, insbesondere Kupplungselementen für wenigstens einen oder meh¬ rere der Beschläge verbunden ist.

Besonders bevorzugt ist die Handhabe mit den Verriegelungselementen und/oder den Beschlägen nicht über mechanische Elemente wie ein Getriebe verbunden und zum manuellen Öffnen und Schließen des Flügels ausgelegt.

Vorzugsweise weist jedes Verriegelungselement einen elektromechanisch angetriebe¬ nen Verriegelungsschieber - vorzugsweise am Blendrahmen bzw. am Flügel - auf, der zum Hintergreifen eines korrespondierenden Verriegelungswiderlagers am Flügel bzw. am Blendrahmen ausgelegt ist. Das Widerlager kann als Schließrolle oder als feststehender Bolzen ausgelegt sein.

Zweckmäßig ist dabei zum Erreichen einer vorgegebenen Schließkraft wenigstens einer der Verriegelungsschieber mit einer Steuerkurve, insbesondere einer Anzugs¬ schräge versehen, welche dazu ausgelegt ist, beim Ausfahren des beweglichen Verrie- gelungsschiebers das feststehende Verriegelungswiderlager und damit den Flügel in Richtung des Blendrahmens zu bewegen und mit vorgegebener Kraft am Blendrah¬ men zu verriegeln.

Nach einer weiteren Variante ist am Verriegelungsschieber ein Vorsprung mit vorge¬ gebener Erstreckung ausgebildet und der bewegliche Verriegelungsschieber soweit ausfahrbar, dass das feststehende Verriegelungswiderlager eine Stellung erreicht, an welcher es am Vorsprung vorbeirutscht, so dass sich der Flügel in dieser Stellung be¬ sonders schnell vom Blendrahmen lösen kann.

Nach einer weiteren vorteilhaften Variante, die ein besonders schnelles Entriegeln erlauben soll, weist die elektromechanische Antriebsvorrichtung eine Entriegelungs¬ feder auf.

Bevorzugt ist die elektromechanische Antriebsvorrichtung dazu ausgelegt, den Ver¬ riegelungsschieber zu bewegen und die Entriegelungsfeder zu spannen.

Das Spannen der Entriegelungsfeder kann auf einfache Weise gemeinsam mit dem Bewegen des Verriegelungsschiebers mittels einer Exzenteranordnung erfolgen.

Nach einer einfach zu realisierenden baulichen Variante weist die Exzenteranordnung einen sich auf einer Kreisbahn bewegenden Exzenterstift auf.

Vorzugsweise umfasst die Antriebsvorrichtung ein Antriebsgehäuse, welches einen Elektromotor und ein Getriebe und vorzugsweise die Entriegelungsfeder, insbesonde¬ re eine Schraubenfeder, aufnimmt.

Zweckmäßig umgibt die Entriegelungsfeder den Verriegelungsschieber und stützt sich an zwei Anschlägen ab. Nach einer vorteilhaften Variante wirkt der Exzenterstift auf einen radialen Anschlag am oder um den Verriegelungsschieber ein, so dass er den Verriegelungsschieber bei einer Bewegung auf seiner Kreisbahn zunächst zum Verriegeln nach außen aus dem Antriebsgehäuse vorschiebt, bis beim weiteren Durchlaufen der Kreisbahn beim Ent¬ riegeln eine Stellung erreicht wird, in welcher sich die Entriegelungsfeder entspannen kann.

Dabei bietet sich eine vorteilhafte Auslegung derart an, dass bereits nach Überstrei¬ chen von weniger als der halben Kreisbahn des Exzenterstiftes um den Mittelpunkt die Verriegelungsstellung erreicht wird und dass beim weiteren Überstreichen der Kreisbahn der bewegliche Verriegelungsschieber weiter ausfährt, bis er eine Stellung erreicht, in der sich der Flügel wiederum besonders schnell vom Blendrahmen lösen kann.

Die Erfindung macht eine punktweise elektrisch verkettete Flügelverriegelung und vorzugsweise auch eine derartige Beschlagsbetätigung realisierbar, bei der zumindest die Fixierung der Beschläge für eine Dreh-, Kipp- und/oder Verschlussposition und der Verriegelungen für eine Verschlussposition kraftbetätigt, d.h. motorisch, erfolgt. Die Entriegelung bzw. Freigabe der Beschläge kann ebenfalls motorisch oder federun¬ terstützt erfolgen.

Kinematische Umkehrungen z.B. mit Steuerkurven an den Verriegelungswiderlagen sind ebenfalls realisierbar. Ebenso kann der elektromechanische Antrieb in den Flügel und das Widerlager an den Blendrahmen gelegt werden.

Nachfolgend wird die Erfindung unter Bezug auf die Zeichnung anhand von Ausfüh¬ rungsbeispielen näher beschrieben. Es zeigt:

Fig. 1 eine schematische Ansicht eines Drehkippfensters mit einer ersten Handhabe; Fig. 2 eine schematische Ansicht einer weiteren Handhabe für ein Drehkipp¬ fenster in verschiedenen Griffpositionen; Fig. 3 einen Schnitt durch einen schematisch dargestellten Falzraum eines Fensters; Fig. 4a-d eine schematische Ansicht einer elektromechanisch betätigten Verriege¬ lungsvorrichtung für ein Fenster in verschiedenen Betriebsstellungen; und Fig. 5a-d eine schematische Ansicht einer weiteren elektromechanisch betätigten Verriegelungsvorrichtung für ein Fenster in verschiedenen Betriebsstel¬ lungen.

Fig. 1 zeigt ein Drehkippfenster 1 mit einem Blendrahmen 2 und einem Flügel 23, der hier einen Flügelrahmen 3 aufweist und eine Scheibe 24 aufnimmt.

Das Drehkippfenster ist um eine in üblicher Einbaustellung horizontal ausgerichtete erste Achse x kippbar und um eine hier vertikale zweite Achse y drehbar angeordnet.

Zu diesem Zweck weist das Fenster 1 zwischen dem Blendrahmen 2 und dem Flügel¬ rahmen 3 als Beschläge zum Bewegen des Flügels ein Drehkipplager 4, ein ausrück¬ bares Kipplager 5 und ein als Drehband ausgestaltetes Drehlager 6 auf, welches am Flügelrahmen 3 befestigt und am Blendrahmen 2 lösbar fixiert ist. Daneben gibt es noch eine Ausstellvorrichtung 7.

Je nachdem, ob das Fenster gekippt oder gedreht wird oder ob es geschlossen ist, be¬ finden sich diese Beschläge bzw. hier Lager in ihrer Funktionsstellung oder nicht. So ist das Kipplager 5 bei Kippbewegungen in seiner Funktionsstellung und das Drehla¬ ger 6 nicht. Bei Drehbewegungen befindet sich dagegen das Drehlager 6 in Funkti¬ onsstellung und das Kipplager 5 nicht. Das Drehband 6 ist je nach Bauart in der Verschlusslage des Fensters und in der Schwenklage um die Y-Achse am Blendrahmen oder am Flügelrahmen lösbar gekop¬ pelt und entsprechend am Flügel- oder Blendrahmen fest angeordnet. Im letzten Fall bilden das Drehlager 6 und eine Ausstellvorrichtung 7 eine Einheit.

Des weiteren ist bei dem in Fig. 1 dargestellten Drehkippfenster einem Teil der Be¬ schläge, die zur Realisierung der Beweglichkeit zwischen Flügel und Blendrahmen benötigt werden - hier, dem Kipplager 5 und dem Drehlager 6 sowie auch der Aus¬ stellvorrichtung 7 — funktional jeweils wenigstens ein elektromechanisches Funkti¬ onselement 10, 11, bzw. 12 zugeordnet, mit dem die Beschläge 5, 6 und 7 je nach An¬ steuerung in ihre Funktionsstellung ein- oder aus dieser ausgekuppelt werden, um den Flügel 23 entweder in seine Kippstellung oder seine Drehstellung bewegen oder den Flügel 23 am Blendrahmen 2 in seiner Schließstellung verriegeln zu können.

Das „In-Funktion-Bringen" bzw. „Außer-Funktion-Bringen" des Kipplagers 5 bzw. des Drehlagers 6 erfolgt über die elektromechanisch wirkenden Kupplungselemente 10, 11. Das elektromechanische Element 10 steuert bzw. kuppelt das Kipplager 5 zwi¬ schen der Flügelverschlussstellung und der Flügeldrehstellung um die X-Achse einer¬ seits und der Freigabestellung für die Schwenkstellung des Flügels um die Y-Achse.

Das elektromechanische Element 11 sorgt für die Fixierung des Drehlagers 6, das am Flügel 23 angeordnet ist, am Blendrahmen 2 in der Flügelstellung und der Schwenk¬ bewegung um die Y-Achse einerseits und gibt das Drehlager 6 andererseits frei bei Stellung des Flügels 23 in der X-Achse.

Am Rand des Fensters ist ferner zwischen dem Blendrahmen 2 und dem Flügelrah¬ men 3 als weiterer beweglicher Beschlag die Ausstellvorrichtung 7 vorgesehen, die zur Begrenzung der Kippstellung des Flügels relativ zum Blendrahmen 2 dient. Die Ausstellvorrichtung 7 kann auch mit dem Drehband 6 verbunden sein, wobei dann das Drehband 6 am Blendrahmen 2 festgelegt ist und über die Ausstellvorrichtung mit dem Flügel 23 kuppelbar ist. Optional kann die Ausstellvorrichtung 7 ferner über hier nicht dargestellte Elemente wie einen Elektromotor und ein Getriebe - insbesondere eine an der Ausstellvorrichtung ansetzende Kette oder ein Seil zum Öffnen und Schließen des Drehkippfensters in und aus der Kippstellung genutzt werden.

Das Funktionselement 11 sorgt für eine Freigabe des Drehlagers 6 am Flügel 23 wäh¬ rend Drehbewegungen um die y-Achse in seiner Funktionsstellung. Bei Kippbewe¬ gungen wird das Drehlager dagegen in seine deaktivierte Stellung außer Funktion ge¬ setzt. Analog sind die Funktionen der übrigen Funktionselemente 10, 12 in Hinsicht auf das Kipplager 5 und die Ausstellvorrichtung 7, deren Bewegungen z.B. durch e- lektromechanisch betätigbare Kupplungselemente mit beweglichen Bolzen oder dgl. entweder außer Funktion gesetzt und/oder gesperrt oder freigegeben werden.

Zwischen dem Blendrahmen 2 und dem Flügelrahmen 3 sind in oder an dem zwischen ihnen bestehenden Falzraum punktuell bzw. nur an einzelnen voneinander beabstan- deten Stellen des Falzraumes diesen überbrückende Verriegelungselemente 8, 9 ange¬ ordnet, welche den Falzraum überbrücken und dazu dienen, den Flügel 23 am Blend¬ rahmen 2 in der Schließstellung des Fensters zu verriegeln. Hier sind beispielhaft drei Verriegelungselemente an dem Rand des Flügels auf der Seite des Drehbandes 6 und dem Rand des Flügelrahmens 3 angeordnet, der dem Drehband 6 gegenüberliegt. Es ist auch denkbar, weitere dieser Verriegelungselemente 8, 9 an den übrigen Seiten, insbesondere der Ober- und Unterseite des Fensters und/oder eine andere Anzahl an Verriegelungselementen 8, 9 vorzusehen. Die Verriegelungselemente 8, 9 sind hier drahtlos oder über elektrische Leitungen (hier nicht zu erkennen) ansteuerbar und weisen ein elektromechanisch wirkendes Verschlußelement auf. Ein elektromechani- sches Verschlußelement wie ein Verriegelungsschieber wird bevorzugt, um eine ge¬ nügend hohe Schließkraft ggf. in Verbindung mit zusätzlichen Übersetzungselemen¬ ten wie Anzugsschrägen, Exzentern, Spreizkeilen oder dgl. zu erzeugen. Dabei soll das Verriegeln bevorzugt mittels dem elektromechanischen Antrieb und das Entrie¬ geln nach einer Variante mittels einer Entriegelungsfeder erfolgen, da i.allg. beim Öffnen eines Fensters weniger Zeit zur Verfügung steht als beim Schließen und an¬ schließenden Verriegeln.

Als Betätigungselement für den Flügel 23 dient eine am Flügelrahmen 3 angeordnete Handhabe 13, die einen Handgriff 25 aufweist, der an einer Welle relativ zum Blend¬ rahmen 3 in verschiedene Griffstellungen beweglich - hier verdrehbar - ist.

Die Griffstellungen der Handhabe 13 sind für einen Benutzer direkt optisch voneinan¬ der zu unterscheiden. In den hier beispielhaft für ein Drehkippfenster vorgesehenen um verschiedene Winkel, hier 90°, voneinander verschiedenen Griffstellungen ist der Flügel 23 entweder verriegelt, kippbar oder drehbar.

Die Handhabe 13 wird hier dazu genutzt, das Fenster sowohl zu kippen als auch zu drehen, also dazu, die mechanische Kraft aufzubringen, um den Flügel 23 relativ zum Blendrahmen zu bewegen. Die Handhabe 13 dient aber nicht wie sonst üblich auch dazu, die Verriegelungselemente und/oder den Beschläge über eine Mechanik zu betä¬ tigen. Diese Aufgabe wird hier vielmehr ohne eine mechanische Verbindung zu den Beschlägen 4, 5, 6, 7 über elektrische Leitungen oder drahtlos erledigt, indem die Schaltstellung der Handhabe 13 über eine Ermittlungseinrichtung wie Schaltkontakte oder Sensoren (z.B. Reed-Kontakte) erfasst und zur Ansteuerung der elektromagne¬ tisch oder elektromechanisch wirkenden Verriegelungs- und Funktionselemente ge¬ nutzt wird, um die Beschläge entweder in der Kippfunktionsstellung oder der Dreh¬ funktionsstellung zu nutzen oder das Fenster zu schließen.

In Fig. 1 ist die Handhabe 13 derart ausgelegt, dass die nach unten zeigende Griffstel¬ lung der Verschlussstellung des Fensters entspricht, in der sich alle Verriegelungs¬ und Funktionselemente 8, 9; 10 - 12 in der Verriegelungs- bzw. Verschlussstellung befinden. Die Griffposition 16 entspricht dagegen der Möglichkeit, den Flügel 23 in seine Dreh¬ stellung zu versetzen, wobei in dieser Griffstellung die Verriegelungselemente 8, 9 und das Funktionselement 10 für das Kipplager 5 entriegelt sind.

In der Drehstellung - hier in der Griffposition der Handhabe nach oben - kann der Flügel 23 dagegen gedreht werden, so dass in dieser Griffstellung die Verriegelungs¬ elemente 8, 9 und das Funktionselement 11 für das Drehlager 6 entriegelt sind.

Die Handhabe 13 ist mit den Verriegelungselementen 8, 9 oder den Beschlägen über keine mechanischen Elemente wie ein Getriebe, insbesondere eine Schubstangenan¬ ordnung, verbunden. Durch das Entfallen einer mechanischen Getriebeverbindung zwischen der Handhabe und den Verriegelungselementen und Beschlägen wird der Aufwand zur Herstellung des Fensters gesenkt und andererseits auch die Möglichkeit dazu geschaffen, durch drahtlose oder sonstige Verbindung des Handgriffes bzw. der dem Handgriff zugeordneten Schalt- und/oder Sensorelemente die erfasste Griffstel¬ lung an eine übergeordnete — hier nicht dargestellte — Überwachungsvorrichtung zu übermitteln, so dass es beispielsweise möglich wird, ohne zusätzliche Sensorik zwi¬ schen Blend- und Flügelrahmen die Stellung der Fenster eines Gebäudes zentral zu erfassen und zu überwachen.

Die Schalt- und/oder Sensorelemente der Handhabe 13 sowie ggf. weitere elektrische oder elektronische Bauelemente wie Schnittstellenbausteine zu einem Daten- und/oder Energiebus eines Gebäudeautomatisierungssystems können nach einer vorteilhaften Variante der Erfindung in einem Griffgehäuse 14 - hier nach außen hin als Rosette ausgebildet - untergebracht werden, ohne dass der optische Eindruck gegenüber her¬ kömmlichen rein mechanisch wirkenden Handhaben nachteilig verändert wird.

Alternativ ist es auch denkbar - hier nicht dargestellt - eine elektrische Schaltung für die Handhabe 13 in oder in der Nähe der Handhabe 13 unterzubringen, so im Falz¬ raum, einer Kammer oder in einer Aussparung des Flügelrahmen. Die Handhabe 13 ermöglicht einerseits die gewohnte Handhabung des Fensters und wird andererseits - je nach Auslegung - aufgrund ihrer Elektronik mit Sensor- und/oder Schaltelementen als Schalt- und/oder Informationsmodul eingesetzt.

Fig. 2 zeigt ein weiteres Beispiel einer Handhabe 18 für ein Drehkippfenster. Die in Fig. 2 gezeigte Handhabe weist einen Schlaufengriff 19 auf, der nach Art einer Wippe relativ zu einem am Flügel 23 befestigten Griffgehäuse 22 in verschiedene Griffstel¬ lungen dreh- bzw. kippbar ist. In der mit dem Bezugszeichen 19 gekennzeichneten Griffstellung ist das Fenster verschlossen, in der mit 20 gekennzeichneten Stellung kann es in seine Kippstellung und in der mit 21 gekennzeichneten Stellung der Hand¬ habe 18 in seine Drehstellung versetzt werden.

Bei einer Ausgestaltung als Kipp- oder Drehfenster sind entsprechend nur zwei Griff¬ positionen notwendig.

Je nach Flügelgröße variiert die Anzahl an Verriegelungselementen 8, 9.

Bei einem Drehkippfenster kleinerer Bauart ist zumindest eines der Verriegelungs¬ elemente 8 erforderlich. Vorrangig ist eines der Verriegelungselemente 8, 9 am griff- seitigen vertikalen Rahmenholm 29 vorgesehen. Bei größeren Fensterflügeln und un¬ ter Berücksichtigung der Fenstereinbaulagen können an den vier Rahmenholmen 29 - 32 des Flügelrahmens 3 weitere Verriegelungselemente vorgesehen sein, welche den Flügel quasi punktuell bzw. stellenweise verriegeln.

Die Verbindung der einzelnen Verriegelungselemente 8, 9 sowie die elektromechani- schen Elemente 7, 8 und 9 zur Betätigung der Beschläge 4 und 5 erfolgen ausschlie߬ lich über elektrische Verbindungen, ausgehend von einem Schaltsteuerungselement zur jeweiligen Funktionswahl des Fensters in Verschluss-, Dreh- oder Kipplage bei dreh- oder kippbaren Fenstern bzw. Verschluss- und Schwenklage bei Dreh-, Kipp¬ oder Klappfenstern.

Fig. 3 zeigt einen Schnitt durch einen Rahmen eines Fensters mit Blendrahmen 2 und Flügelrahmen 3, wobei im Falzraum 26 eines der Verriegelungselemente 8, 9 schema¬ tisch dargestellt ist, welches elektromechanisch betätigbar ist. Die Verriegelungsele¬ ment 8, 9 umfassen jeweils einen elektromechanisch angetriebenen, beweglichen Ver¬ riegelungsschieber 27, der in Richtung der Scheibenebene in Richtung des Flügelrah¬ mens 23 beweglich ist und in seiner Verriegelungsstellung ein am Flügel feststehen¬ den bzw. relativ zum Flügel 23 nicht beweglichen Verrieglungswiderlager 28 wie eine Rolle oder einen Bolzen hintergreift.

, Eine schematische Darstellung einer derartigen Verriegelungsvorrichtung 8' in ver¬ schiedenen Betriebsstellungen zeigt Fig. 4.

Fig. 4 zeigt eine rein schematisch dargestellte elektromechanische Antriebsvorrich¬ tung 33, die einen Elektromotor und vorzugsweise ein diesem nachgeschaltetes Ge- triebe aufweist (hier nicht einzeln dargestellt). Diese Antriebsvorrichtung 33 wird be¬ vorzugt am Blendrahmen (oder alternativ am Flügel) angeordnet.

Nach Fig. 4 sind die Verriegelungsschieber 27 mit Steuerkurven, insbesondere An¬ zugsschrägen 34 derart versehen, dass der Flügel 23 beim Verriegeln mit einer vorge¬ gebenen Kraft über einen Weg „c" in Richtung des Blendrahmens 2 gezogen wird, damit der Flügel 23 mit vorgegebener Kraft dicht am Blendrahmen 2 anliegt.

Das Getriebe ermöglicht das lineare Bewegen des Verriegelungsschiebers 2 in dessen axialer Richtung bzw. in Richtung des korrespondierenden Fensterteils - hier des Flü¬ gels 3 - sowie in Richtung des am beweglichen Flügel - hier nicht dargestellt - fixier¬ ten Verriegelungswiderlagers 28. An der dem Verriegelungswiderlager 28 zugewandten Seite des Verriegelungsschie- bers 27 ist eine Steuerkurve, hier eine Anzugsschräge 34 ausgebildet, die auch an ei¬ nem radial an den eigentlichen Verrieglungsbolzen angeformten und sich nur über einen Teil, insbesondere einen Endbereich des Verriegelungsschiebers 27 erstrecken¬ den Vorsprung 35 ausgebildet sein kann.

Die Funktion dieser Anordnung ist wie folgt.

Beim Schließen des. Fensters wird der Verriegelungsschieber 27 aus einer eingefahre¬ nen Stellung (Fig. 4a) vom Blendrahmen 2 in Richtung des Flügelrahmens 3 ausge¬ fahren, bis der Verriegelungsschieber 27 mit seiner Anzugsschräge 34 am Außenradi¬ us des Verriegelüngswiderlagers 28 zur Anlage kommt (Fig. 4b). Wird der Verriege¬ lungsschieber 27 weiter ausgefahren, werden das Verriegelungswiderlager 28 am Flü¬ gel 3 sowie auch der Flügel 3 selbst senkrecht zur Scheibenebene in Richtung des Blendrahmens 2 gezogen, bis eine Verriegelungsstellung erreicht wird, in welcher der Weg der Anzugsschräge 34 ganz durchlaufen ist, so dass die Schließstellung auch bei unbestromten Motor beibehalten werden kann (Verriegelungsstellung der Fig 4c).

Zum Entriegeln kann nach einer Alternative der Schließweg entlang der Anzugs¬ schräge 34 zurück durchlaufen werden (nicht dargestellt).

Um das Öffnen des Flügels jedoch möglichst schnell durchführen zu können, ist es auch denkbar, den Verriegelungsschieber 27 weiter auszufahren, bis dieser eine Stel¬ lung erreicht, an welcher er am Vorsprung 35 mit der Anzugsschräge 34 vorbei¬ ratscht, so dass sich der Flügel 23 besonders schnell vom Blendrahmen 2 lösen kann (Fig. 4d).

Der vom Verriegelungsschieber 27 in dessen Verschieberichtung linear zu überfah¬ rende Weg „a" beim Verriegeln des Fensters ist deutlich länger als der beim Entrie¬ geln vor dem Öffnen zu überfahrende Weg „b" (das Verhältnis von a/b ist insbesonde- re größer als 2/1), so dass auch die Zeit, die notwendig ist, bis das Fenster nach dem Betätigen des Bedienelementes, insbesondere nach dem Verdrehen der Handhabe 13, entriegelt ist und geöffnet werden kann, kürzer ist als die Zeit, welche der Antrieb benötigt um das Fenster nach dem z.B. manuellen Schließen und einem anschließen¬ den Verdrehen der Handhabe 13 zu verriegeln. Dies ist vorteilhaft, denn insbesondere das Öffnen soll stets schnell gehen, wohingegen den Benutzer eine längere Zeit zum Verriegeln nach dem Schließen des Fensters bzw. nach dem Anlegen des Flügels an den Blendrahmen 2 nicht stört.

Eine alternative Ausgestaltung zeigt Fig. 5. Hier erfolgt das Verriegeln analog zu Fig. 4, aber das Entriegeln mittels einer Entriegelungsfeder 36.

Ein Antriebsgehäuse 37 für den Elektromotor und ein Getriebe ist hierbei derart aus¬ gelegt, dass es auch die Entriegelungsfeder 36, insbesondere eine Schraubehfeder auf¬ nimmt.

Die Entriegelungsfeder 36 umgibt den Verriegelungsschieber 27 und stützt sich an zwei Anschlägen 38, 39 ab, welche den Verriegelungsschieber 27 konzentrisch umge¬ ben, wobei einer der Anschläge 38 scheibenartig den Verriegelungsschieber 27 um¬ gibt und an diesem axial fixiert ist und der andere als Gehäusewandung 40 des An¬ triebsgehäuses 34 ausgebildet ist, welche der Verriegelungsschieber 27 beweglich durchsetzt. An einem aus dem Antriebsgehäuse 37 vorkragenden Vorsprung 41 ist ein Kopfteil 42 vorgegebener Länge ausgebildet, der wiederum mit der Anzugsschräge 34 versehen ist.

Das Verriegeln erfolgt wie nach Fig. 4, wobei aber im Antriebsgehäuse 37 am Ende des Verriegelungsschiebers 27 eine Exzentervorrichtung mit einem Exzenterstift 43 ausgebildet ist, welcher sich auf einer Kreisbahn 44 bewegt und beim Schließen auf einen radialen Anschlag 45 am oder um den Verriegelungsschieber 27 einwirkt, der mit dem Verriegelungsschieber 27 fest verbunden ist, so dass der Exzenterstift über den Anschlag 45 den Verriegelungsschieber 27 nach außen aus dem Antriebsgehäuse vorschiebt (bis zur Verriegelungsstellung der Fig. 5c),

Wird der Exzenterstift weiter bewegt, rutscht er am Rand des Anschlags 45 vorbei, so dass wiederum das Verriegelungswiderlager 28 freigegeben wird, so dass sich die Entriegelungsfeder 46 entspannen kann.

Nach Fig. 5b ist dagegen die Kreisbahn 44 des Exzenterstiftes 43 so bemessen und abgestimmt, dass bereits nach weniger als einer halben Kreisbahn 44 die Schließstel¬ lung erreicht wird und dass beim weiteren Überstreichen der Kreisbahn 44 der Verrie¬ gelungsschieber 27 weiter ausfährt, bis es wiederum eine Stellung erreicht, an welcher das Kopfteil 42 freigegeben wird, so dass sich der Flügel 23 wiederum schnell vom Blendrahmen 2 lösen kann (Fig. 5d). Bezugszeichen

Drehkippfenster 1 Blendrahmen 2 Flügelrahmen 3 Drehkipplager 4 Kipplager 5 Drehband 6 Ausstellvorrichtung 7 Verriegelungselemente 8, 9 Kupplungselement 10, 11, 12 Handhabe 13 Griffgehäuse 14 Verschlussstellung 15 Drehstellung 16 Kippstellung 17 Handhabe 18 Flügel 23 Scheibe 24 Handgriff 25 Falzraum 26 Verriegelungsschieber 27 Verrieglungswiderlager 28 Rahmenholme 29 - 32 Antriebsvorrichtung 33 Anzugsschräge 34 Vorsprung 35 Wege a, b Entriegelungsfeder 36 Antriebsgehäuse 37 Anschläge 38,39 Gehäusewandung 40 Vorsprung 41 Kopfteil 42 Exzenterstift 43 Kreisbahn 44 Anschlag 45 Achsen χ>y Wege a,b,c