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Patent Searching and Data


Title:
5-HOLE BUTTON/ORNAMENTAL BUTTON
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2003/075700
Kind Code:
A2
Abstract:
The invention relates to an ornamental button based on a button, particularly a 5-hole button. According to the invention, a hole is placed in the center of the button, and an ornamental piece is inserted with its fastening pin through this centered hole and can be fastened on the side of the button located opposite the ornamental piece.

Inventors:
KHANBOLOOKI ELISABETH (DE)
Application Number:
PCT/EP2003/002717
Publication Date:
September 18, 2003
Filing Date:
March 14, 2003
Export Citation:
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Assignee:
KHANBOLOOKI ELISABETH (DE)
International Classes:
A44B1/04; A44B1/34; (IPC1-7): A44B1/04
Foreign References:
GB223968A1924-10-27
FR935553A1948-06-23
GB622990A1949-05-10
DE9006634U11990-08-16
Other References:
None
Attorney, Agent or Firm:
WESTENDORP, Michael (Rumfordstrasse 7, München, DE)
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Claims:
Patentansprüche 1. Schmuckknopf auf der Basis eines Knopfes, insbesondere ei- nes %-Lochknopfes, wobei ein Loch zentral angeordnet ist und ein Schmuckstück mit einem Befestigungsstift durch das zentrierte Loch gesteckt und auf der dem Schmuckstück gegenüberliegenden Seite des Knopfes befestigt werden kann.
2. Schmuckknopf nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass zur Befestigung des Schmuckstückes auf der dem Schmuckstück ge- genüberliegenden Seite des Knopfes ein Gegenclip mit Federklemme verwendet wird.
3. Schmuckknopf nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeich- net, dass der Befestigungsstift mit einem Schraubgewinde ausges- tattet ist, und die Befestigung über eine entsprechende Schrau- benmutter auf der dem Schmuckstück gegenüber liegenden Seite des Knopfes erfolgt.
4. Schmuckknopf nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Knopf in der Draufsicht eine kreisför- mige, rechteckige, mehrseitige oder ovale Geometrie aufweist.
5. Schmuckknopf nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Schmuckstück zusätzlich zu dem durch das zentrale Loch des Knopfes geführten Befestigungsstiftes mag- netisch am Knopf befestigt ist.
6. Schmuckknopf nach einem der vorstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass er auf einem 5-Lochknopf basiert.
Description:

PATENTANMELDUNG 5-Lochknopf/Schmuckknopf Beschreibung Die Erfindung betrifft einen Schmuckknopf mit einem zentral an- geordneten Loch, durch dass mit einem Stift eine bedeckende De- koration befestigt werden kann.

Im Stand der Technik sind verschiedene Knöpfe bekannt. Auch sind einige Anordnungen zum Anbringen von Knopfblenden bzw. Knopf- oberteilen beschrieben worden.

Nachteilig an den bekannten Lösungen ist jedoch die aufwendige Herstellung, die mangelnde Vielseitigkeit und/oder die nicht optimale Anbringung bzw. Austauschbarkeit der Knopfblende.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung war es daher, einen Schmuck- knopf bereitzustellen, der die Nachteile des Standes der Technik vermeidet, und der insbesondere sowohl kostengünstig herstellbar als auch vielseitig einsetzbar ist.

Diese Aufgabe wird durch den Schmuckknopf gemäß Anspruch 1 ge- löst. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den Unteransprüchen angegeben.

So wurde gefunden, dass sich ein überraschend einfacher und gleichzeitig stabiler und vielseitiger Schmuckknopf bereitstel- len lässt, indem bei einem beliebigen Knopf ein zentral angeord- netes Loch vorgesehen wird, durch das ein mit einem Stift verse- henes beliebiges Schmuckstück gesteckt und auf der Rückseite, d. h. der dem Schmuckstück gegenüberliegenden Seite des Knopfes, befestigt werden kann.

Ein wesentlicher Vorteil der Erfindung liegt zunächst darin, dass der als Basis verwendete Knopf mit dem zentrierten Knopf sehr einfach und kostengünstig aus herkömmlichen Knöpfen herge- stellt werden kann bzw. gegenüber herkömmlichen Knöpfen, z. B. 4- Lochknöpfen nur eine zusätzliche zentrierte Bohrung vorzusehen ist. Dadurch sind bei der Produktion gegenüber herkömmlichen Knöpfen nur geringe Anpassungen erforderlich.

Weiterhin ist durch die Anwesenheit der weiteren herkömmlichen Knopflöcher, insbesondere von vier peripher zu dem zentralen Loch angeordneten Löchern bzw. Bohrungen in dem erfindungsgemäß verwendeten Knopf eine Anbringung des Knopfes in der üblichen und maschinell z. B. bereits bei allen großen Bekleidungsherstel- lern eingerichteten Weise möglich.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform muss der zur Befestigung des Knopfes an dem Bekleidungsstück oder einer be- liebigen anderen Unterlage verwendete Faden nicht durch das zentrale Loch laufen, sondern nur durch die anderen"periphe- ren", herkömmlichen Knopflöcher. Dafür steht für die Befestigung des Schmuckstücks bzw. Schmuckelements mittels eines Befesti- gungsstiftes ein Durchlass mit definierter Größe in Form des zentralen Loches zur Verfügung, ohne dass sich je nach Anzahl bzw. Stärke der zur Befestigung des Knopfes verwendeten Fäden eine Varianz bzw. Verringerung des Durchlasses für den Befesti- gungsstift ergeben würde. Zudem ist sichergestellt, dass durch insbesondere wiederholtes Durchführen des Befestigungsstiftes durch das Knopfloch nicht entweder der Befestigungsstift oder der zur Befestigung des Knopfes verwendete Faden beschädigt wird und somit entweder die Befestigung des Schmuckstückes an dem Knopf oder die Befestigung des Knopfes an der Unterlage bzw. dem Bekleidungsstück leiden könnte.

Im Rahmen der vorliegenden Erfindung können, wie vorstehend aus- geführt, beliebige Knöpfe verwendet werden, solange zu den her- kömmlichen Knopflöchern ein zentrales Loch (Bohrung) angebracht ist. Besonders bevorzugt werden dabei Knöpfe, die neben dem zentralen (fünften) Loch vier herkömmliche Löcher bzw. Bohrungen aufweisen, da sich die vorstehenden Vorteile besonders gut ver- wirklichen lassen. Der erfindungsgemäße Schmuckknopf basiert somit nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform auf einem 5-Lochknopf mit einem zentralen Loch. Es sind jedoch auch Schmuckknöpfe mit mehr oder weniger als vier, beispielsweise 1, 2,3, 5,6 oder 8 (peripheren) Löchern zusätzlich zu dem zentra- len Loch in dem verwendeten Knopf umfasst.

Allgemein spielt die Größe, Form und Ausgestaltung des Knopfes keine Rolle. Es können jegliche dem Fachmann geläufige Geomet- rien verwendet werden.

Genauso kann jedes beliebige, dem Fachmann als geeignet erschei- nende Material zur Herstellung des Knopfes verwendet werden.

Insbesondere kommen dabei natürliche Materialien wie Holz und Horn, metallische Werkstoffe sowie Kunststoffe und dergleichen in Frage.

Ein weiterer Vorteil der vorliegenden Erfindung liegt in der großen Vielseitigkeit bezüglich des verwendbaren Schmuckteils.

So können jegliche Schmuckstücke, die mit einem Befestigungs- stift versehen sind bzw. versehen werden können, eingesetzt wer- den. Es ergibt sich auch eine Austauschbarkeit der mit dem Be- festigungsstift versehenen Schmuckteile mit anderen Anwendungen.

Beispielsweise können vorhandene Ohrstecker im Rahmen des erfin- dungsgemäßen Schmuckknopfes als mit einem Befestigungsstift ver- sehene Schmuckstücke verwendet werden. Genauso kann ein mit dem erfindungsgemäßen Schmuckknopf beispielsweise an einem Beklei- dungsstück getragenes Schmuckstück als Ohrstecker oder auch als Manschettenknopf verwendet werden. Je nach Geschmack und Stim- mung können die Schmuckteile als Accessoires ausgetauscht wer- den. Auch ist ein Abnehmen empfindlicher Schmuckteile bei Be- schädigungsgefahr z. B. in der Reinigung möglich.

Mittel und Wege zur Anbringung eines Befestigungsstiftes an be- liebigen Schmuckstücken sind dem Fachmann geläufig und müssen hier nicht näher erläutert werden.

Der Befestigungsstift kann ebenfalls aus. einem beliebigen, dem Fachmann geeignet erscheinenden Material ausgebildet sein. Der Befestigungsstift muss nur eine ausreichende Festigkeit aufwei- sen, um das Schmuckstück sicher tragen zu können. Die Dimensio- nen des Befestigungsstiftes müssen andererseits so sein, dass ein Durchführen durch das (fünfte) zentrale Knopfloch ermöglicht wird. Beispielsweise kann der Befestigungsstift aus einem Me- tall, wie Eisen, Silber oder Gold, ausgebildet sein.

Zur Befestigung des Schmuckstückes an dem Knopf ist in der Regel an der dem Schmuckstück gegenüberliegenden Seite des Knopfes ein Befestigungsmittel vorgesehen, wie z. B. eine an dem Befesti- gungsstift angebrachte Federklemme. Es können jedoch auch andere dem Fachmann geläufige Befestigungsmittel, wie Schraubenmuttern (wobei der Befestigungsstift ein entsprechendes Schraubgewinde aufweist), durch eine öse im Befestigungsstift geführte Stifte, Spreizklemmen, Gegenclips aus geeigneten Materialien oder der- gleichen vorgesehen sein. Dabei kann das Befestigungsmittel auch einen Teil des Befestigungsstiftes selbst darstellen, z. B. in Form eines radial einfedernden oder elastischen Vorsprungs, der durch das zentrale Loch des Knopfes geführt werden kann und nach der Durchführung durch das Loch ein Zurückgleiten des Befesti- gungsstiftes verhindert. Dem einschlägigen Fachmann sind eine Vielzahl von Befestigungsmöglichkeiten bekannt, wie ein Schmuck- stück durch ein (Knopf) Loch auf der Gegenseite des Knopfes be- festigt werden kann. Diese Befestigungsmöglichkeiten können alle im Rahmen der vorliegenden Erfindung verwendet werden.

Ein weiterer wesentlicher Vorteil der erfindungsgemäßen Anord- nung besteht darin, dass das Schmuckteil ausgetauscht werden kann, ohne dass der Knopf selbst von der Unterlage, z. B. dem Bekleidungsstück, an dem er angebracht ist, getrennt werden muss.

Durch die zentrale Anordnung des zur Befestigung des Schmuckstü- ckes verwendeten zentralen Knopfloches ergibt sich auch eine vorteilhafte Rotationssymmetrie, so dass ein Drehen des Schmuck- teiles problemlos möglich ist.

Nach einer besonders bevorzugten Ausführungsform wird das Schmuckteil zusätzlich magnetisch an dem Knopf gehalten. Bei- spielsweise kann der Knopf einen Magneten aufweisen und zumin- dest einen Teil des Schmuckstückes und/oder des Befestigungs- stiftes aus einem ferromagnetischen Werkstoff ausgebildet sein, der sich an den Magneten am Knopf oder dem Befestigungsmittel anheften lässt. Dadurch ist sowohl eine Drehbarkeit des Schmuck- stückes gegenüber dem Knopf als auch eine ausreichende Fixierung nach dem Drehen in die gewünschte Orientierung gewährleistet.

Zudem kann die magnetische Befestigung als Sicherheitsmechanis- mus dienen, falls die Befestigung über den Befestigungsstift im Einzelfall versagen sollte.

Je nach Art des verwendeten Schmuckteils ist der erfindungsgemä- ße Schmuckknopf sowohl für Damen als auch für Herren einsetzbar.

Der Schmuckteil kann sowohl kleiner als auch wesentlich größer sein als der darunterliegende Knopf.

Es können beliebige Schmuckelemente verwendet werden, ein- schließlich Firmenembleme, Sternzeichen, Sportembleme, Blumen, Strassschmuck, Fahnen (z. B. stars and stripes), Tierembleme und dergleichen. Wie vorstehend erwähnt, lassen sich durch die vor- liegende Erfindung auch vorhandene, bereits mit einem Befesti- gungsstift versehene Schmuckstücke wie Ohrstecker problemlos in den Schmuckknopf integrieren.

Einige beispielhafte Ausführungsformen der Erfindung sind in den anliegenden Figuren dargestellt.

Dabei zeigen : Fig. l : Eine perspektivische Ansicht eines Knopfes mit einem erfindungsgemäß angebrachten fünften zentralen Knopfloch.

Fig. 2 : Ein beispielhaftes Schmuckteil (1) mit einem Befesti- gungsstift (2), 5-Lochknopf (3) und Gegenclip (4) mit Federklem- me, mit dem das Schmuckstück über den Befestigungsstift auf der dem Schmuckstück gegenüberliegenden Seite des 5-Lochknopfes be- festigt werden kann.

Fig. 3 : Eine erfindungsgemäße Ausführungsform des Schmuckknopfes mit beispielhaften Schmuckteilen bzw. dekorativen Abdeckungen (1) mit Befestigungsstift (2) mit bzw. ohne Schraubgewinde, 5- Lochknopf (3) und Gegenclip (4) mit Federklemme.