Ein derartiger Stellarmantrieb erlaubt das gesteuerte Öffnen und Schließen einer Klappe.

Derartige Klappen sind insbesondere bei Hochschränken vorgesehen. Sie können als Einfachklappen oder auch als Faltklappen ausgeführt sein. Ein Beispiel für ein Möbel mit einem derartigen Stellarmantrieb ist in der DE 101 45 856 A1 gezeigt.

Aufgabe der Erfindung ist es, einen derartigen Stellarmantrieb zu verbessern.

Die erfindungsgemäße Aufgabe wird dadurch gelöst, dass mit dem Stellar ein Steuerteil gelenkig verbunden ist, der eine Steuerkurve aufweist, auf die die mindestens eine Feder drückt.

Durch die erfindungsgemäße Ausführung des Stellarmantriebes wird die Klappe vom Stellarmantrieb knapp vor Erreichen ihrer untersten Endlage in die Schließstellung gedrückt.

Falls gewünscht, kann die Steuerkurve so ausgebildet sein, dass die Klappe knapp vor Erreichen ihrer obersten Endlage in die Offenstellung gedrückt wird. Dazwischen gibt es dann einen neutralen Schwenkbereich, in dem die Klappe vom Stellarmantrieb ständig im Gleichgewicht gehalten wird.

Vorteilhaft ist vorgesehen, dass zwischen der mindestens einen Feder und dem Steuerteil ein linear verfahrbarer Druckteil vorgesehen ist, der an der Steuerkurve anliegt.

Entweder ist der Steuerteil am Druckteil drehbar und relativ zu diesem verschiebbar gelagert oder es ist ein linear verfahrbarer Schlitten vorgesehen, auf dem der Steuerteil drehbar gelagert ist.

Die Steuerkurve ist vorzugsweise als konvex gekrümmte Bahn am, in Bezug auf die Lagerstelle am Stellar, distalen Ende des Steuerteiles ausgeführt.

Ein weiteres Ausführungsbeispiel der Erfindung sieht vor, dass der Stellarmantrieb mit einem Dämpfer versehen ist, der die Kippbewegung des Stellarmes mindestens über einen Teil des

Schwenkbereiches dämpft. Die Dämpfung beginnt vorzugsweise vor Erreichen der beiden Endlagen und dauert an, bis die jeweilige Endlage erreicht ist.

Nachfolgend werden verschiedene Ausführungsbeispiele der Erfindung anhand der Figuren der beiliegenden Zeichnungen beschrieben. Es zeigen : Fig. 1 einen Schnitt durch ein Möbel mit geschlossener Klappe, Fig. 2 einen Schnitt durch ein Möbel mit geöffneter Klappe, Fig. 3 eine Draufsicht auf einen Stellarmantrieb, wobei die Abdeckkappe weggelassen wurde, Fig. 4 und 5 Schaubilder zweier Ausführungsbeispiele des Stellarmantriebes, Fig. 6 bis 9 Draufsichten auf den vorderen Bereich des Stellarmantriebes in verschiedenen Stellungen der Klappe, Fig. 10 ein Diagramm des Kräfteverlaufs des Stellarmantriebes während des Öffnen der Klappe, und Fig. 11 bis 13 Schnitte durch einen Schrank mit verschiedenen Ausführungsbeispielen eines Klappenbeschlages, wobei die Klappe jeweils in der Schließ-und Offenstellung gezeigt ist.

Der erfindungsgemäße Stellarmantrieb 1 ist zusammen mit dem Stellar 2 an einer Seitenwand 3 eines Hochschankes befestigt.

Das freie Ende des Stellarmes 2 ist gelenkig mit einer Klappe 4 verbunden. Der Stellar 2 ist auf einer Achse 5 des Stellarmantriebes 1 drehbar gelagert. Weiters ist der Stellar 2 als zweiarmiger Hebel ausgeführt mit einem kurzen Hebelarm 6, mit dem ein Steuerteil 7 über eine Achse 8 gelenkig verbunden ist.

Der Steuerteil 7 weist am, in Bezug auf die Achse 8, distalen Ende eine Steuerkurve 9 in der Form einer konvexen Kurvenbahn auf.

Im Gehäuse 10 des Stellarmantriebes 1 lagern mehrere, vorzugsweise drei, Druckfedern 11, die über einen Druckteil 12 auf die Steuerkurve 9 des Steuerteiles 7 drücken.

Die Steuerkurve 9 ist so ausgelegt, dass der Stellar 2 knapp vor Erreichen seiner obersten Endlage von den Federn 11 in die oberste Endstellung gedrückt wird und knapp vor

Erreichen seiner untersten Endlage in die unterste Schließstellung. Dazwischen gibt es einen neutralen Bereich, in dem die Klappe 4 im Gleichgewicht gehalten ist.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 4 ist der Steuerteil 7 auf einem linear verfahren Schlitten 15 über eine Achse 16 drehbar gelagert. Zwischen dem linear verfahrbaren Schlitten 15 und einem am Gehäuse 10 ausgebildeten ortsfesten Anschlag 17 ist ein Dämpfer, vorzugsweise ein Lineardämpfer 18 angeordnet. Weiters weist der Stellar 2 einen Anschlag 19 für den Lineardämpfer 18 auf. Wird die Klappe 4 angehoben und der Stellar 2 nähert sich der obersten Endlage, dann drückt der linear verfahrbare Schlitten 15 auf den Lineardämpfer 18, der andererseits vom Anschlag 17 abgestützt wird, sodass der Lineardämpfer 18 die Schwenkbewegung des Stellarmes 2 in diesem Bereich dämpft.

Wird die Klappe 4 abgesenkt und der Stellar 2 nähert sich seiner unteren Endlage, dann drückt der Anschlag 19 des Stellarmes 2 auf den Lineardämpfer 18, dessen dem Anschlag 19 gegenüberliegendes Ende vom linear verfahren Schlitten 15 abgestützt wird. Auf diese Art wird der Stellar 2 vor Erreichen der unteren Endlage, d. h. vor Erreichen der Schließstellung der Klappe 4, gedämpft.

Weiters ist im Gehäuse 1 noch ein Anschlag 20 vorgesehen, der die oberste Endlage des Stellarmes 2 festlegt.

Im Ausführungsbeispiel nach den Fig. 5 ist der Steuerteil 7 drehbar auf dem Druckteil 12 gelagert, und zwar mittels einer Achse 13, die durch ein Langloch 14 im Druckteil 12 ragt.

Aufgrund der Achse 13 und des Langloches 14 ist der Steuerteil 7 relativ zum Druckteil 12 sowohl drehbar als auch linear verschiebbar gelagert. Es kann daher auf den Schlitten 15 verzichtet werden. Das Diagramm der Fig. 10 zeigt den Kräfteverlauf während des Öffnens der Klappe 4, wobei die obere Klappe 4 in der Offenstellung einen Winkel von 110° zur Schließebene des Möbels einnimmt. Da der Druckteil 12 aus Kunststoff ausgeführt sein kann, ist er mit einer Metallplatte 21 versehen, an der der Steuerteil 7 anliegt. Vorteilhaft ist die Metallplatte 21 im Druckteil 12 in der Höhe verschiebbar, beispielsweise in einem gefetteten Gleitlager geführt. Auf diese Art entsteht keine Reibung zwischen dem Steuerteil 7 und der Metallplatte 21.

Der erfindungsgemäße Stellarmantrieb ist sowohl bei Möbeln mit einfachen Klappen 4, wie in den Fig. 11 bis 13 gezeigt, als auch bei Möbeln mit einer doppelten Klappe, wie in den Fig. 1

und 2 gezeigt, einsetzbar. Bei einer doppelten Klappe ist die obere Klappe 4 direkt über ein Scharnier 24 mit dem Oberboden 22 des Möbels verbunden. Im Falle einer Einfachklappe ist neben dem Stellar 2 ein Gelenkhebel 23 vorgesehen.

Der Stellarmantrieb 1 ist derartig ausgeführt, dass er wahlweise an der linken oder an der rechten Seitenwand 3 eines Möbels befestigbar ist. Er weist eine Abdeckkappe auf, die ebenso wahlweise an den einander gegenüberliegenden Flachseiten des Stellarmantriebes 1 befestigbar ist.

Der Lineardämpfer ist als Fluiddämpfer ausgeführt. Es kann sowohl ein Luftdämpfer als auch ein Hydraulikdämpfer zum Einsatz kommen.