Verstellbare Stanqenführung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft eine Stangenführung zur Führung von Verriegelungsstangen an Blechschranktüren od. dgl., umfassend einen auf der Innenfläche des Türblatts festlegbaren, wie angepunkteten Träger, und ein auf dem Träger montierbares Führungselement mit einer dem Türblatt zugewandten Führungsfläche, deren Abstand zur Innenfläche des Türblatts einstellbar ist.

Stand der Technik

Aus der EP 0 035 715 B1 ist eine Kunststoffstangenführung mit obigen Merkmalen bereits bekannt. Nachteilig ist, dass zur Verstellung des Abstandes der Stange von der Türblattinnenfläche die ganze Stangenführung auf dem Träger (Stehbolzen mit Gewinde) gedreht werden muß. Das ist nur nach Demontage der Stange möglich.

Im Zusammenhang mit einem Stangenverschluß wird in der Gebrauchsmusterschrift G 92 07 267.4 beispielsweise auf der Seite 6, letzter Absatz und Seite 7 erster Absatz eine Stangenführung beschrieben, die durch Nutung eine Verstellung des Abstandes der Stange von dem Türblatt ermöglicht. Eine Ausführungsform davon zeigen die Fig. 6A bis 6C dieser Druckschrift.

Desweiteren ist der Anmelderin ein Stand der Technik bekannt, der in den Fig. 1A bis 1C dargestellt ist. Wie aus den Figuren erkennbar wird, besteht die Stangenführung zur Führung von Verriegelungsstangen an Blechschranktüren od. dgl. aus einem auf der Innenfläche des Türblattes festlegbaren, nämlich angepunkteten Träger, hier als U-TeN ausgeführt, bei der Gebrauchsmusterschrift G 92 07 267.4 als Stehbolzen konzipiert, welcher Träger mit einem auf dem Träger montierbaren Führungselement, hier in Form eines Splintes versehen ist, der durch in unterschiedlichem Abstand zur Türblattebene angeordnete Löcher gesteckt ist. Durch Auswahl des Lochpaares, durch das der Splint gesteckt wird, lässt sich der Abstand in Stufen einstellen. Während beim Stand der Technik gemäß der Gebrauchsmusterschrift nur zwei Abstandsstufen

dargestellt sind, sind bei der in Fig. 1A bis 1C dargestellten Konstruktion insgesamt sechs Paar Löcher vorgesehen und damit sechs Abstände möglich.

Aufgabe der Erfindung

Aufgabe der Erfindung ist es, eine noch feinere Abstufung zu ermöglichen und insgesamt die Konstruktion neu zu gestalten.

Lösungswege

Gelöst wird die Aufgabe dadurch, dass der am Türblatt angepunktete Träger ein Stehbolzen mit Umfangsgewinde ist, ähnlich wie bei der Gebrauchsmusterschrift, auf welchen Stehbolzen eine Stellschraube aufschraubbar oder aufgeschraubt ist, und dadurch, dass das Führungselement ein die Stellschraube umgreifendes Gehäuse darstellt, das einen Führungskanal zur Bildung der Führungsfläche für die Verriegelungsstange aufweist. Die auf den Stehbolzen aufschraubbare Stellschraube ermöglicht eine nahe zu kontinuierliche Abstandsregulierung anstelle der stufenweisen Abstandsregulierung beim Stand der Technik, außerdem ist die Gestaltung der neuartigen Stangenführung formschöner und nicht mit der Gefahr verbunden, dass sich ein Bediener oder Monteur an vorspringenden Teilen verletzt, wie beispielsweise am Splint gemäß der Fig. 1A.

Gemäß einer Weiterbildung der Erfindung umfasst die Stellschraube einen Kopf und einen daran anschließenden Schaft mit verringertem Durchmesser und eine axiale Gewindedurchgangs- oder Sackbohrung zur Aufnahme des Stehbolzens, wobei der Kopf von einer Bohrung im Gehäuse aufnehmbar ist und sich auf einer vom Gehäuse gebildeten Schulter abstützt, welche Schulter von der Durchmesserverkleinerung der Bohrung gebildet ist. Dies stellt eine besonders günstige Konstruktion dar.

Gemäß einer Weiterbildung kann der Schaft der Stellschraube mit einem solchen übermaß bezüglich des Bereichs der Bohrung mit Durchmesserverkleinerung versehen sein, dass die Stellschraube in der Bohrung gegen Verdrehung selbsthaltend

ist. Das macht andere Arretierungsmittel entbehrlich, die sonst verhindern müssen, dass die Schraube sich ungewollt verstellt.

Nahe dem Schaftende kann ein Sicherungsring vorgesehen sein, der - zusammen mit der Schulter - eine Axialbewegung der Stellschraube in dem Gehäuse verhindert.

Neben der Bohrung für die Stellschraube ist eine zweite dazu senkrechte Bohrung in dem Gehäuse zur gleitenden Aufnahme der runden oder rechteckigen Verschlussstange vorgesehen.

Die Stellschraube kann einen Kopf und einen daran anschließenden Schaft mit verringertem Durchmesser und eine axiale Gewindedurchgangs- oder Sackbohrung zur Aufnahme des Stehbolzens umfassen, wobei der Schaft von einer Bohrung im Gehäuse aufnehmbar ist und sich auf einer vom Gehäuse gebildeten Schulter abstützt, welche Schulter von der Durchmesserverkleinerung der Bohrung gebildet ist, oder alternativ der Kopf sich auf der Oberfläche des Gehäuses abstützt.

Sicherungsring und Schulter sorgen somit für die Begrenzung der Axialbewegung und damit die Höhe der Stangenführung über der Türblattebene. Damit ist auch der Abstand beispielsweise der Auflaufrolle oder des Auflaufschlittens festgelegt, so dass das Schließen der Tür leicht von statten geht.

Gemäß einer anderen Ausführungsform ist der Stehbolzen von einer Spiraldruckfeder umgriffen, die sich einerseits auf der Innenfläche des Türblatts und andererseits an dem Gehäuse abstützt. Dadurch wird die Anordnung eines Sicherungsringes entbehrlich.

Das Gehäuse im Bereich der Federabstützung kann einen ringförmigen Ansatz oder Rücksprung zur klemmenden Aufnahme des Federendes aufweisen, wodurch das Federteil nicht so leicht verloren geht, bevor es montiert wird.

Die Stellschraube kann von einem Gehäuse umgriffen sein, und von diesem Gehäuse

Zu ngen ausgehen , die sich a n einer von der Stellsch raube d urch Durchmesserverkleinerung gebildete Schulter verankern und dadurch eine axiale Relativbewegung des Gehäuses auf der Stellmutter verhindern.

Das Gehäuse kann aus Kunststoff gespritzt sein und die Zungen dann auch einstückig mit dem Gehäuse gespritzt sein.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

Die Erfindung wird nachfolgend anhand von Ausführungsbeispielen näher erläutert, die in den Zeichnungen dargestellt sind.

Es zeigt:

Fig. 1A in perspektivischer Darstellung,

Fig. 1 B in Seitenansicht und

Fig. 1C in Querschnittsansicht eine dem Anmelder bekannte Stangenführung;

Fig. 2A eine auseinandergezogene Darstellung,

Fig. 2B eine zusammengebaute Darstellung in perspektivischer Ansicht,

Fig. 2C eine Draufsicht,

Fig. 2D eine Schnittansicht auf eine im größeren Abstand zum Türblatt montierte

Stangenführung,

Fig. 2E eine Draufsicht und

Fig. 2F eine Querschnittsansicht einer Stangenführung in geringerem Abstand

zur Tür;

Fig. 3A, 3B eine alternative Ausführungsform für eine Rundstange oder alternativ eine Flachbandstange in aufrechter Stellung;

Fig. 3C bis 3F sind Ansichten der Stangenführung, jeweils in unterschiedlichem Abstand zum Türblatt, für eine Rundstange bzw. für eine Flachbandstange;

Fig. 3G in perspektivischer Darstellung die zusammengebaute Stangenführung gemäß Fig. 3A in Verbindung mit der aufrecht stehenden Flachbandstange in auseinander gezogener Darstellung;

Fig. 4A eine noch andere Ausführungsform mit Druckfeder;

Fig. 4B die Stangenführung gemäß Fig. 4A in zusammengebautem Zustand am

Türblatt befestigt;

Fig. 4C bis 4F

Draufsichten auf die Stangenführung in verschiedenen Abständen zum Türblatt in Seitenansicht sowie in Schnittansicht;

Fig. 5A bis 5F verschiedene Ansichten einer weiteren Ausführungsform; und

Fig. 6A und 6B eine Seitenansicht und eine axiale Schnittansicht einer noch anderen Ausführungsform.

Beste Wege der Ausführung der Erfindung

Es zeigt Fig. 1A eine bekannte Führung einer Verriegelungsstange 12 an einer Blechschranktür 14, umfassend einen an der Innenfläche des Türblatts festlegbaren, wie angepunkteten Träger 16, der hier U-Form aufweist, und umfassend ein auf dem Träger 16 montierbares Führungselement 18 mit einer dem Türblatt 14 zugewandten Führungsfläche 20, deren Abstand 22 zur Innenfläche des Türblatts 14 einstellbar ist, siehe die Fig. 1 B, eine Seitenansicht der Anordnung und die in Fig. 1C dargestellte Schnittansicht entlang der Schnittlinie gemäß den Pfeilen l-l. Wie insbesondere die Fig. 1 A und 1 B zeigen, gibt es unterschiedliche Abstände 22, je nach dem welches der Löcherpaare 24 zum Durchstecken des Splintes 18 gewählt wird.

Auf diese Weise ist es beispielsweise möglich, den Abstand der Auflaufrolle 26 vom Türblatt 14 so einzustellen, dass beim Herunterschieben der Verriegelungsstange 12 die Auflaufrolle 26 ohne Probleme auf die Hintergrifffläche 32 des Türrahmens 30 mit Dichtung 28 aufläuft und die Dichtung gegen das Türblatt 14 abdichtend presst.

Soll eine andere Dichtung 28 verwendet werden, die beispielsweise dicker ist, könnte der Splint 18 aus dem jetzigen Loch herausgezogen und eins der Löcher mit größerem Abstand vom Türblatt hineingesteckt werden, wodurch die an dem Splint 18 anliegende Verriegelungsstange 12 größeren Abstand von dem Türblatt 14 erhält.

In Fig. 2A bis 2F ist eine erfindungsgemäß ausgestaltete Stangenführung dargestellt, bestehend aus einer Stangenführung 110 zur Führung von Verriegelungsstangen 112 an einer Blechschranktür 114 oder ähnlichem, umfassend einen auf der Innenfläche des Türblatts 114 festgelegten, wie angepunkteten Träger 116, und mit einem auf dem Träger 1 16 montierbaren bzw. montierten Führungselement 1 18 mit einer Führungsfläche 120, deren Abstand 122 zur Innenfläche des Türblatts 114 einstellbar ist. Erfindungsgemäß ist der am Türblatt 114 angepunktete Träger 116 ein Stehbolzen mit Umfangsgewinde, aufweichen Stehbolzen 116 eine Stellschraube oder Stellmutter aufschraubbar oder aufgeschraubt ist, und wobei das Führungselement 118 ein die Stellschraube 34 ungreifendes Gehäuse darstellt, das einen Führungskanal 36 zur Bildung der Führungsfläche 120 für die Verriegelungsstange 112 aufweist.

Wie die Explosionsdarstellung Fig. 2A erkennen lässt, umfasst die Stellschraube 34 einen Kopf 38 und einen daran anschließenden Schaft 40 mit gegenüber dem Kopf verringertem Durchmesser, siehe die Fig. 2D, und eine axiale Gewindedurchgangsoder Sackbohrung 42 zur Aufnahme des Stehbolzens 116, wobei der Kopf 38 von einer Bohrung 44 im Gehäuse 118 aufnehmbar ist und sich auf einer vom Gehäuse 1 1 8 gebi ldeten Sch u lter 46 abstützt, welche Sch u lter 46 von der Durchmesserverkleinerung der Bohrung 44 gebildet ist.

Der Schaft 40 der Stellschraube 34 ist mit solchem übermaß bezüglich des Bereichs 48 der Bohrung mit Durchmesserverkleinerung versehen, dass die Stellschraube 34 oder -mutter 34 in der Bohrung 44 gegen Verdrehung selbsthaltend ist und damit nicht die Gefahr besteht, dass sich die Stellung des Stangenführungskastens 110 ändert, wenn beispielsweise die Anordnung einer Rüttelbewegung ausgesetzt ist.

Nahe dem Schaftende kann ein Sicherungsring 50 vorgesehen sein, der in einer entsprechenden Ringnut in dem Schaft 40 der Stellschraube oder Stellmutter 34 angeordnet sich gegen den unteren Rand der Bohrung 44 legt und - zusammen mit der Schulter 46 - eine Axialbewegung der Stellschraube 34 in dem Gehäuse verhindert.

Neben der Bohrung 44 für die Stellschraube 34 ist eine zweite dazu senkrechte Bohrung 136 in dem Gehäuse 110 zur gleitenden Aufnahme der runden oder rechteckigen Verschlussstange 112 vorgesehen.

Da die Stellmutter bzw. Stellschraube 34 bezüglich des Gehäuses oder Blockes 52 axial unbeweglich ist, aber gedreht werden kann, verschiebt sich bei Drehung der Stellschraube, wozu sie einen Schlitz 54 aufweisen kann, um ein Drehwerkzeug wie Schraubendreher anwenden zu können. Verschiebt sich die Stellschraube auf dem Außengewinde des Schweißbolzens 116, so gelangt sie zusammen mit dem Block 52 beispielsweise aus der in Fig. 2 D dargestellten Stellung mit einem Abstand 122 zu der Stellung gemäß Fig. 2 F, mit verringertem Abstand.

Entsprechend wird sich der Abstand der Verriegelungsstange 112 zu dem Türblatt verringern, wie die Fig. 2C und 2E darstellen.

Bei der in den Fig. 2A bis 2E dargestellten Ausführungsform kann die Verriegelungsstange 112 eine runde Form haben, in Fig. 2D angedeutet durch die Bezugszahl 112, oder eine liegende Rechteckform, angedeutet durch die Bezugszahl 212.

Die in den Fig. 3A bis 3G dargestellte Ausführungsform unterscheidet sich im wesentlichen von der in den Fig. 2A bis 2F dadurch, dass die Lage der Verriegelungsstangen 312 mit Rechteckquerschnitt senkrecht zur Türblattebene erfolgt, während sie bei der beschriebenen Ausführungsform gemäß Fig. 2A-2F parallel zu ihr liegt.

Die Fig. 4A bis 4F zeigen eine weitere Ausführungsform, bei der die Stellschraube 434 mit einem Kopf 438 und einen daran anschließenden Schaft 440 mit verringertem Durchmesser und eine axiale Gewindedurchgangs- oder Sackbohrung 442 zur Aufnahme des Stehbolzens 416 versehen ist, wobei der Schaft 440 von einer Bohrung 444 im Gehäuse 452 aufnehmbar ist und sich auf einer vom Gehäuse 452 gebildeten Schulter 446 abstützt, welche Schulter 446 von der Durchmesserverkleinerung der Bohrung 444 gebildet ist, oder alternativ der Kopf 438 sich auf der Oberfläche 56 des Gehäuses 452 abstützt, siehe Fig. 4D. Gemäß dieser Ausführungsform ist der Stehbolzen 416 von einer Spiraldruckfeder 58 umgriffen, die sich einerseits auf der Innenfläche des Türblatts 414 und andererseits an dem Gehäuse 452 abstützt, wie in den Fig. 4D bis 4F erkennbar ist.

Das Gehäuse kann im Bereich der Federabstützung, siehe die Bezugszahl 60, einen ringförmigen Ansatz oder Rücksprung zur klemmenden Aufnahme des Federendes aufweisen.

Die Feder 58 ersetzt den Sicherungsring 50 und erlaubt ein Bewegung der Stangenführung 410 gegen die Kraft der Feder 58 auf das Türblatt 414 zu.

Fig. 5A zeigt in perspektivischer Ansicht eine Stangenführung 510 für parallel zur Türebene verlaufende Flachbandstangen oder für Rundstangen 512, bei der von dem Gehäuse 552 die Stellschraube oder Stellmutter 534 umgreifende Zungen 62 a u sg e h e n , d ie s i ch a n e i n e r vo n d e r Ste l lsch ra u be 534 d u rch Durchmesserverkleinerung gebildete Schulter 64 verankern und dadurch eine axiale Verschieblichkeit oder Relativbewegung des Gehäuses 552 auf der Stellmutter 534 verhindert.

Die Einstellung des Abstandes 522 der Stange 512 von der Türblattebene 514 erfolgt durch Drehung der Stellschraube 534 auf dem Stehbolzen 516, siehe die Fig. 5B, eine Draufsicht, Fig. 5C, eine Schnittansicht entlang der Schnittlinie A-A der Fig. 5B, und Fig. 5D, eine Seitenansicht auf die Stangenführung 510.

Fig. 5E ist eine auseinandergezogene Seitenansicht und Fig. 5F eine auseinandergezogene axiale Schnittansicht der Anordnung gemäß Fig. 5A bis 5D.

Fig. 6A und 6B entsprechen den Ansichten der Fig. 5E und 5F für eine Stangenführung 610 für senkrecht zur Türebene verlaufende Flachbandstangen 612.

Wie die Figuren zeigen, ist das Gehäuse 552 bzw. 652 mit den Zungen 62 einstückig aus Kunststoff gespritzt.

Bezuqszeichenliste:

10, 100,410,510,610 Stangenführung

12, 112,212,312,512,612 Verriegelungsstange

14, 114,414,514,614 Blechschranktür, Türblatt

16, 116, 146,416,516 Träger, Stehbolzen

18 Führungselement

20, 120 Führungsfläche

22, 122, 522 Abstand

24 Loch

26 Auflaufrolle

28 Dichtung

30 Türrahmen

32 Hintergrifffläche

34, 434, 534, 634 Stellschraube, Stellmutter

36, 136 Führungskanal

38, 438 Kopf

40, 440 Schaft

42, 442 Gewindebohrung

44, 444 Bohrung

46, 446 Schulter

48 Bereich

50 Sicherungsring

52, 152,452,552,652 Block, Gehäuse

54 Schlitz

56 Oberfläche

58 Spiraldruckfeder

60 Bereich

62 Zungen

64 Schulter