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Patent Searching and Data


Title:
ADJUSTMENT TURRET
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2019/114872
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an adjustment turret for the axial adjustment of an actuator relative to a base supporting the adjustment turret, which base is preferably to be fastened to a telescopic sight, the adjustment turret having an adjustment indication corresponding to the axial adjustment stroke. Said adjustment turret is characterized in that the actuator is coupled to a first and a second adjustment device, the first adjustment device causing a first axial adjustment stroke and the second adjustment device causing a second axial adjustment stroke that axially adjusts the first adjustment device.

Inventors:
MÜLLER SVEN ROMAN (DE)
GELLER REINER (DE)
MAYER UDO (DE)
ZEIDLER MARCUS (DE)
Application Number:
PCT/DE2018/100988
Publication Date:
June 20, 2019
Filing Date:
December 04, 2018
Export Citation:
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Assignee:
LEICA CAMERA AG (DE)
International Classes:
F41G1/38; G02B7/00; G02B23/00
Foreign References:
US20090199452A12009-08-13
AT514600A42015-02-15
US4247161A1981-01-27
CH399251A1966-03-31
AT514600A42015-02-15
US3037287A1962-06-05
US4247161A1981-01-27
CH399251A1966-03-31
CH226250A1943-03-31
DE102006016834A12007-10-11
US20090199452A12009-08-13
Attorney, Agent or Firm:
STAMER, Jan (DE)
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Claims:
Patentansprüche

1 ) Verstellturm (1 ) zur axialen, unabhängig voneinander zu

betätigenden Grob- und Feinverstellung eines Aktuators (4) relativ zu einer den Verstellturm (1 ) tragenden Basis (2) mit einer dem jeweiligen axialen Verstellhub entsprechenden Stellanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (4) mit einer ersten und einer zweiten Verstelleinrichtung (5, 6) gekoppelt ist, wobei die erste Verstelleinrichtung (5) über eine direkte Koppelung mit dem Aktuator (4) einen ersten axialen Fein-Verstellhub und die zweite Verstelleinrichtung (6) einen die erste Verstelleinrichtung

(5) axial verstellenden zweiten axialen Verstellhub mit

gleichzeitiger axialer Grob-Verstellung des Aktuators (4) bewirkt.

2) Verstellturm nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die erste Verstelleinrichtung (5) einen Drehknopf (5) mit einer dem ersten Verstellhub entsprechenden Drehstellungsanzeige (7) aufweist und als Feinverstellung ausgebildet ist und die zweite Verstelleinrichtung (6) einen Drehring (6) mit mindestens einer dem zweiten Verstellhub entsprechenden Zahlenangabe (8) aufweist und als Grobverstellung ausgebildet ist.

3) Verstellturm nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die vollständige Stellanzeige durch die Drehstellungsanzeige (7) an der ersten Verstelleinrichtung (5) und die Zahlenangabe (8) an der zweiten Verstelleinrichtung (6) gegenüber einer dem Verstellturm (1 ) zugeordneten ortfesten Ausrichtung gegeben ist.

4) Verstellturm nach Anspruch 3 mit

- einem in der Basis (2) längs einer Symmetrieachse aus der Basis (2) heraus axial verschiebbaren Aktuator (4),

- einem Drehknopf (5) mit einer mit einem ersten Gewinde (11 ) versehenen Verstellspindel (10) zur axialen Verstellung des Aktuators (4) in einem ersten Verstellhub und

- einer an der äußeren Umfangsfläche des Drehknopfes (5) angebrachten Skala (7) zur Drehstellungsanzeige, dadurch gekennzeichnet, dass

- die Verstellspindel (10) in der Basis (2) axial verschiebbar gelagert ist,

- an der Basis (2) ein Drehring (6) drehbar gelagert ist,

- der Drehring (6) mit einer drehgesicherten Schubeinrichtung (14) zur längs der Symmetrieachse axial anhebbaren oder absenkbaren Verstellspindel (10) in einem zweiten Verstellhub gekoppelt ist und

- an der äußeren Umfangsfläche des Drehringes (6) radial verteilt mindestens eine Zahlenangabe (8) angebracht ist.

5) Verstellturm nach einem der Ansprüche 2 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass der Zahlenangabe (8) eine axial

verlaufende, an die Skala (7) herangeführte Strich-Markierung (21 ) zugeordnet ist.

6) Verstellturm nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass die ortsfeste Ausrichtung als Markierung außen sichtbar an der Basis (2) angeordnet ist. 7) Verstellturm nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass die ortsfeste Ausrichtung als Markierung auf einem Zielfernrohr ausgebildet ist.

8) Verstellturm nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch

gekennzeichnet, dass an der Basis (2) ein Orientierungsstift (3) zur ortsfesten Ausrichtung der Befestigung der Basis (2) an einem Zielfernrohr vorhanden ist.

9) Verstellturm nach einem der Ansprüche 2 bis 8, dadurch

gekennzeichnet, dass eine der Zahlenangaben (8) mit Strich- Markierung (21 ) mit der dem Verstellturm (1 ) zugeordneten ortsfesten Ausrichtung zur Übereinstimmung bringbar ist.

10) Verstellturm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Aktuator (4) als Zylinderstift ausgebildet, sowie drehgesichert gelagert ist und aus der Grundfläche der Basis (2) vorsteht.

11 ) Verstellturm nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass der aus der Basis (2) vorstehende Teil des Aktuators (4) eine

Abflachung (17) aufweist.

12) Verstellturm nach Anspruch 11 , dadurch gekennzeichnet, dass ein Teil der Abflachung (17) zur Drehsicherung in der Basis (2) geführt ist.

13) Verstellturm nach einem der Ansprüche 2 bis 12, dadurch

gekennzeichnet, dass den Drehstellungen des Drehknopfes (5) und des Drehringes (6) an den jeweiligen Skalenangaben (7), oder Zahlenangaben (8) mit Strich-Markierung (21 ) federnd gelagerte

Rastkörper (18, 19) zur Definition von Raststellungen zugeordnet sind. 14) Verstellturm nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass die Raststellungen des Drehringes (6) einer der Zahlenangabe (8) entsprechenden Vielzahl von Raststellungen des Drehknopfes (5) entsprechen.

15) Verstellturm nach Anspruch 13 oder 14, dadurch gekennzeichnet, dass die dem Drehknopf (5) zugeordnete Rastung (18) aus einer ringförmig innenliegenden Planverzahnung und einem radial federnd gelagerten Rastkeil besteht.

16) Verstellturm nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Drehung des Drehknopfes (5) auf einen

Winkel kleiner als 360° begrenzt ist, oder mit Schleppanschlägen für eine Drehung über 360° hinaus versehen is.

Description:
Verstellturm

Die Erfindung betrifft einen Verstellturm mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1.

Verstellvorrichtungen sind allgemein z.B. aus den Druckschriften AT 514 600 A4, US 3 037 287 A, US 4 247 161 A, CH 399 251 A und

CH 226 250 A bekannt.

Aus der Druckschrift DE 10 2006 016 834 A1 ist eine Stellvorrichtung zu entnehmen, die mit der Abseheneinrichtung eines Zielfernrohres koppelbar und mehrfach um 360° drehbar ist. Es sind zwei

Rastvorrichtungen und Stellanzeigen vorgesehen, von denen eine die Anzahl der vollen Umdrehungen als Grob-Anzeige und die andere die Fein-Verstellungen anzeigt.

Ein Verstellturm nach gattungsbildender Art, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 , ist beispielsweise aus der Druckschrift US 2009/0199452 A1 bekannt. Dort ist eine Absehen- Schnellverstellung beschrieben, bei der eine Grob- Verstellungsvorrichtung auf einer Montageplattform befestigt ist. Die Grob-Verstellung eines Aktuators wird über einen Spindeltrieb bewirkt. Die Montageplattform ist okularseitig beabstandet zur Aktuator-Achse über eine weitere Vorrichtung einseitig anhebbar. Durch die einseitige Anhebung wird eine geringfügige Anhebung mit gleichzeitiger

Schrägstellung der Aktuator-Achse bewirkt, die eine zusätzliche Fein- Verstellung des Aktuators zur Folge hat. Verstelltürme dieser Art sind insbesondere an Zielfernrohren zur definierten Verstellung eines Absehens im Strahlengang des

Zielfernrohres bekannt. Die Verstellung des Absehens dient der Einstellung einer Zielmarkierung auf eine bestimmte Schuss-Entfernung und / oder der Anpassung an eine bestimmte Schuss-Munition.

Durch Drehung des Drehknopfes wird über eine Drehspindel Druck auf den Aktuator und die Lagerung des Absehens in dem Zielfernrohr ausgeübt. Die Lagerung steht unter Federdruck gegenüber dem

Aktuator, so dass das Absehen immer an dem Aktuator anliegt.

Der Drehknopf ist mit einer Skala versehen, die die diskreten Schritte der Verstellung gegenüber einer Referenz-Markierung anzeigt. Jedem der Verstellschritte kann eine Rastung zugeordnet sein, die

vorzugsweise hörbar eingreift (Klick-Rastung).

Der Verstellweg ist von der Länge des Spindeltriebes abhängig und kann bei einem größeren Verstellweg und bei kleinen diskreten

Verstellschritten zu einer lästigen, zum Teil mehrfachen Umdrehung des Drehknopfes führen. Das ist nicht nur mühsam und zeitaufwändig, sondern erfordert auch eine besondere Ausgestaltung der Skala, um die Anzahl der vollständigen Umdrehungen des Drehknopfes bei der Anzeige zu berücksichtigen.

Der Erfindung lag daher die Aufgabe zugrunde, bei einem Verstellturm oder Zielfernrohrverstellturm einerseits einen schnellen Übergang der Stellungen des Drehknopfes von einer Ausgangsstellung des Aktuators zu einer anderen Stellung des Aktuators zu ermöglichen, als auch die Anzeige des Verstellweges an der Skala an dem Drehknopf ohne besondere Ausgestaltung der Skala beibehalten zu können. Diese Aufgabe wird durch die kennzeichnenden Merkmale des

Anspruchs 1 gelöst. Vorteilhafte Ausgestaltungen ergeben sich aus den Merkmalen der Unteransprüche.

Der Grundgedanke der Erfindung besteht darin, einerseits durch Drehen des Drehknopfes über die Verstellspindel eine axiale

Verstellung des Aktuators zu bewirken und andererseits durch axiales Anheben oder Absenken der Verstellspindel über einen Drehring in Verbindung mit einer Schubeinrichtung definierte axiale Verstellwege des Aktuators zu erzeugen. Die Ausgangsstellung des Drehknopfes wird bei Betätigung der Schubeinrichtung nicht verändert und kann in jeder der axialen Stellungen der Verstellspindel wie üblich neu eingestellt werden. Zweckmäßigerweise wird die Drehung des

Drehknopfes auf maximal eine Umdrehung begrenzt kann aber unter Verwendung z.B. eines Schlepptriebes mit Schleppanschlägen auch zwei oder mehr Umdrehungen betragen.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel schematisch dargestellt und wird nachfolgend anhand der Figuren beschrieben. Dabei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Darstellung des Verstellturms im

Schnitt,

Fig. 2 eine Ansicht des Verstellturms und

Fig. 3 a-d verschiedene Schubstellungen des Aktuators in

Abhängigkeit von den Verstelleinrichtungen.

Der in Fig. 1 dargestellte Verstellturm 1 weist eine Basis 2 auf, die in den Mantelkörper eines nicht weiter dargestellten Fernrohres mit H ilfe eines Orientierungsstiftes 3 orientiert befestigt werden kann.

Der Verstellturm 1 weist einen Aktuator 4 auf, der mit einer ersten Verstelleinrichtung 5 und einer zweiten Verstelleinrichtung 6 innerhalb der Basis 2 axial verstellbar ist. Der durch die erste Verstelleinrichtung 5 erreichte Verstellhub wird über eine

Drehstellungsanzeige 7 dargestellt. Der durch die zweite

Verstelleinrichtung 6 erreichte Verstellhub ist an einer Zahlenangabe 8 ablesbar. Die vollständige Stellanzeige des Aktuators 4 ergibt sich aus der Drehstellungsanzeige 7 der ersten Verstelleinrichtung 5 und der Zahlenangabe 8 gegenüber einer dem Verstellturm zugeordneten ortsfesten Ausrichtung 9. Dabei kann der durch die Zahlenangabe 8 der zweiten Verstelleinrichtung 6 angezeigte Wert einem Verstellhub des Aktuators 4 entsprechen, der dem durch eine volle Umdrehung der ersten Verstelleinrichtung 5 bewirkten Verstellhub entspricht.

Die ortsfeste Ausrichtung 9 ist durch einen Pfeil symbolisch dargestellt und kann entweder durch eine Markierung an der Basis 2 oder dem Mantelkörper eines Fernrohres dargestellt werden. Sie kann sich aber auch nach Montage des Verstellturmes 1 an dem Mantelkörper des Fernrohres aufgrund der durch den Orientierungsstift 3 festgelegten Sichtlinie (Okular Richtung Objektiv) entlang des Fernrohres auf den Verstellturm 1 ergeben.

Die schematische Darstellung der Fig. 1 zeigt die Realisierung der ersten Verstelleinrichtung durch einen Drehknopf 5. An dem Drehknopf 5 ist eine Verstellspindel 10 befestigt. Im Kopf der Verstellspindel 10 ist ein Aktuator 4 über ein erstes Gewinde 11 eingefügt. Der Aktuator 4 ist in einer ersten Geradführung 12 drehgesichert, so dass er bei einer Drehung des Drehknopfes 5 aus der Basis 2 herausgeschoben oder in diese hineingezogen wird. Der jeweilige Verstellhub wird durch die als Skala 7 ausgeführte Drehstellungsanzeige angegeben.

Die Drehsicherung 17 des Aktuators 4 kann auch über die Führung eines abgeflachten Teiles des Aktuators 4 in einer Öffnung einer nicht dargestellten Platte erreicht werden, die an der Basis 2 befestigbar ist. Auf der Basis 2 ist als Realisierung der zweiten Verstelleinrichtung ein Drehring 6 ausschließlich drehbar gelagert. Der Drehring 6 ist über ein zweites Gewinde 13 mit einer Schubeinrichtung 14 gekoppelt. Da die Schubeinrichtung 14 in der Basis 2 in einer zweiten Geradführung 15 drehgesichert ist, wird sie bei einer Drehung des Drehringes 6 angehoben oder abgesenkt.

Die Schubeinrichtung 14 ist in der Verstellspindel 10 in einer Ringnut 16 gelagert, so dass sie einerseits bei einer Drehung des Drehringes 6 die Verstellspindel 10 axial verschiebt, andererseits die Drehung des Drehknopfes 5 nicht beeinflusst. Der Aktuator 4 wird mit der

Verstellspindel 10 zusätzlich axial verschoben. Der zusätzliche

Verstellhub ergibt sich aus der Zahlenangabe 8 gegenüber der ortsfesten Ausrichtung des Verstellturmes 1 als entsprechendes Vielfaches von Drehstellungen des Drehknopfes 5.

Der Aktuator 4 ist hier als Zylinderstift ausgebildet, der drehgesichert in der Basis 2 gelagert ist und aus der Grundfläche der Basis 2 vorsteht. Der vordere Teil des Aktuators 4 ist mit einer Abflachung 17 versehen. Wie bereits erwähnt, kann die Abflachung 17 zur Geradführung in der Öffnung einer nicht dargestellten Abdeckplatte verwendet werden. Sie ist aber insbesondere auch zum Eingriff in die Verstellung eines Absehens innerhalb eines Fernrohres vorgesehen.

Zur Definition von diskreten Raststellungen des Drehknopfes 5 und des Drehringes 6 sind diesen an sich bekannte federnd gelagerte erste und zweite Rastkörper 18, 19 zugeordnet. Der erste Rastkörper 18 besteht vorteilhafterweise aus einer innenliegenden Planverzahnung mit einem federnd gelagerten Rastkeil. Durch diese Konstruktion werden ein sicherer Übergang über die Zahnhöhen und eine sichere Raststellung in den Zahntälern erreicht. Zweckmäßigerweise wird die Drehung des Drehknopfes 5 auf einen Winkel kleiner als 360° begrenzt, um einen eindeutigen Bezug zu den Zahlenangaben 8 am Drehring 6 sicherzustellen.

Die in Fig. 2 dargestellte Ansicht zeigt einen Schraubring 20 zur Befestigung der Basis 2 an einem nicht dargestellten Fernrohrkörper und einen Orientierungsstift 3 zur ortsfesten Ausrichtung des

Verstellturmes 1. Der aus der Basis 2 vorstehende Aktuator 4 weist eine Abflachung 17 auf.

Der Drehring 6 kann mit einer Riffelung zur sicheren Griffigkeit versehen sein. Der Zahlenangabe 8 ist eine Strichmarkierung 21 zugeordnet, die axial zur Skala 7 weist und die zugeordnete Ablesung der Skala 7 erleichtert. Bei entsprechender Drehung des Drehringes 6 werden andere Zahlenangaben mit Strichmarkierungen 21 auf die Skala 7 gerichtet. Die Skala 7 ist ausschnittsweise jeweils in einem Fenster 22 der mit dem Drehring 6 verbundenen Zylinderhülse sichtbar.

Die Skala 7 wird durch Drehen des ebenfalls geriffelten Drehknopfes 5 verstellt.

Es ist jedoch auch möglich, den Drehknopf 5 mit einem die

Zylinderhülse am Drehring 6 übergreifenden Skalenträger zu versehen, so dass die Anordnung von Fenstern 22 entfällt.

Fig. 3 a zeigt ebenfalls eine Ansicht des Verstellturmes 1 wie in Figur 2 entlang einer durch die ortsfeste Ausrichtung gegebenen Sichtlinie, die vom Okular Richtung Objektiv eines hier nicht dargestellten

Zielfernrohrs verläuft. Im Fenster 22 zeigt die Skala 7 der

Feinverstellung am Drehknopf 5 mit der Ziffer 0 die Grundstellung. Die Skala 7 weist bis zur Ziffer 1 drei, durch Striche dargestellte

Zwischenraststellungen auf. Die Strichmarkierung 21 fluchtet mit dem ersten Strich. Die Zahlenangabe 8 am Drehring 6 zeigt ebenfalls die Ziffer 0, da sich der Drehring 6 in seiner Grundstellung befindet. Die Frontfläche des Aktuators 4 steht in einem bestimmen Abstand A vor der Basis 2.

In Fig. 3 b ist die Skala 7 der Feinverstellung am Drehknopf 5 auf die Ziffer 20 gestellt. Die Strichmarkierung 21 fluchtet mit dem ersten von drei Strichen weiterer Zwischenraststellungen. Der Drehring 6 ist nicht betätigt und befindet sich weiterhin in seiner Grundstellung. Die Frontfläche des Aktuators 4 ragt in einem längeren Abstand B aus der Basis 2 heraus.

In Fig. 3 c ist die Feinverstellung wieder auf den Zahlenwert 0, wie in Fig. 3 a zurückgedreht, der Drehring 6 aber auf den Zahlenwert 20. Die Frontfläche des Aktuators 4 ragt wie bei der Einstellung nach Fig. 3 b wieder in dem Abstand B aus der Basis 2 heraus.

In Fig. 3 d ist eine Einstellung gezeigt, bei der der Drehknopf 5 der Feinverstellung auf den Skalenwert 20 (erster Strich, weiterer

Zwischenraststellungen, siehe Fig. 3 b) und auch der Drehring 6 der Grobverstellung auf den Zahlenwert 20 gedreht ist. Die

Schubwirkungen der Feinverstellung und der Grobverstellung addieren sich, so dass die Frontfläche des Aktuators 4 im Abstand 2xB aus der Basis 2 heraussteht.

Bezuqszeichenliste

Verstellturm

Basis

Orientierungsstift

Aktuator

erste Verstelleinrichtung / Drehknopf zweite Verstelleinrichtung / Drehring

Drehstellungsanzeige / Skala

Zahlenangabe

ortsfeste Ausrichtung

Verstellspindel

Erstes Gewinde

Erste Geradführung

Zweites Gewinde

Schubeinrichtung

Zweite Geradführung

Ringnut

Abflachung Aktuator

Erster Rastkörper

Zweiter Rastkörper

Schraubring

Strichmarkierung

Fenster