Die Erfindung betn ^' fft einen Scharnierverschluss, mit einem ersten Schar nierelement zur Anordnung an einer Tür und einem zweiten Scharnierele ment zur Anordnung an einem Türrahmen, wobei das erste Scharnierele ment und das zweite Scharnierelement über eine Verriegelungseinrichtung gegeneinander verriegelbar sind und wobei die Verriegelungseinrichtung über eine Betätigungsvorrichtung betätigbar ist. Ferner betrifft die Erfin dung eine Tür mit einem Scharnierverschluss.

Unter Scharnierverschlüssen werden ganz allgemein solche Elemente ver- standen, die zum einem als Scharnier zum anderen aber auch als Verschluss eingesetzt werden, so dass diesen insoweit eine Doppelfunktion zukommt. Wird ein solcher Scharnierverschluss beispielsweise an einer Tür eingesetzt, so kann die Tür um den Scharnierverschluss verschwenkt und dadurch ge öffnet werden, ebenso kann über den Scharnierverschluss die Tür aber auch verriegelt werden. Das Einsatzspektrum solcher Scharnierverschlüsse er- streckt sich daher auf ganz verschiedene Bereiche der Technik. Diese kön nen beispielsweise nicht nur an Türen, sondern auch an Fenster, Klappen, Deckeln, Luken oder anderen schwenkbeweglichen Schließelementen ein gesetzt werden. Scharnierverschlüsse weisen in der Regel zwei gegeneinander bewegbare Scharnierelemente auf, von denen eines zumeist an einem unbeweglichen Türrahmen und eines an einer gegenüber dem Türrahmen schwenkbeweg lichen Tür angeordnet ist. Die beiden Scharnierelemente sind dabei drehbar miteinander verbunden, so dass die Tür gegenüber dem Türrahmen ver- schwenkt werden kann. Weiterhin sind die beiden Scharnierelemente über ein Verriegelungselement lösbar miteinander verbunden, so dass diese die Tür in der verbunden Stellung nach Art eines Verschlusses verriegeln kön nen. In der Entriegelungsstellung sind die beiden Scharnierelemente nicht mehr miteinander verbunden, so dass in dieser Stellung die Tür zumindest im Be reich des entsprechenden Scharnierverschlusses nicht mehr gegenüber dem Rahmen festgelegt ist und geöffnet werden kann. Aufgrund der Doppelfunktion werden an einer Tür oftmals mehrere Schar nierverschlüsse angeordnet. In der Regel sind diese auf derselben Seite der Tür jedoch in gegenüberliegenden Endbereichen der Tür angeordnet. Unter Endbereich wird hier der Bereich in der Nähe der Türkanten am Rande der Tür verstanden, in welchem üblicherweise Scharniere oder Verschlüsse an- geordnet sind. Wenn sich alle Scharnierverschlüsse in der Verriegelungsstel lung befinden, ist die Tür gegenüber dem Rahmen festgelegt und daher nicht bewegbar. Um die Tür zu öffnen, können das oder die Scharnierver schlüsse, die in einem Endbereich der Tür angeordnet sind, von der Verrie gelungsstellung in die Entriegelungsstellung überführt werden und die Tür dann um die verriegelten Scharnierverschlüsse des anderen Endbereichs verschwenkt werden. Die verriegelten Scharnierverschlüsse fungieren dann als Scharniere.

Weiterhin ist es auch möglich, alle Scharnierverschlüsse der Tür in die Ent riegelungsstellung zu überführen, so dass die Tür dann nicht mehr nur ge- genüber dem Rahmen verschwenkt, sondern von diesem entfernt werden kann.

Um einen Scharnierverschluss von der Verriegelungsstellung in die Entriege lungsstellung zu überführen, weisen diese zumeist eine Betätigungsvorrich- tung auf, die in der Regel nach Art eines verschwenkbaren Handhebels aus gestaltet ist. Über diese Betätigungsvorrichtung können die Verriegelungs einheiten der Scharnierverschlüsse betätigt und der Scharnierverschluss verriegelt und entriegelt werden. Ein solcher Scharnierverschluss ist bei spielsweise in der DE 10 2015 117 505 beschrieben.

Zwar haben sich solche Scharnierverschlüsse in der Praxis bewährt, jedoch hat es sich als nachteilig herausgestellt, dass die Betätigungsvorrichtungen nur von einer Seite des Scharnierverschlusses zugänglich sind. Dies kann dann zu Problemen führen, wenn mit der Tür ansonsten geschlossene Räu- me verriegelt werden sollen, in denen sich unter Umständen auch Personen aufhalten können. Beispielsweise ist es möglich, dass eine Tür zufällt oder unbeabsichtigt verriegelt wird und die Betätigungsvorrichtungen zur Entrie gelung der Scharnierverschlüsse dann nur noch von der Außenseite der Tür erreichbar sind. Sich in einem derart verriegelten Raum befindliche Perso- nen haben keine Möglichkeit, an die außen angeordneten Scharnierver schlüsse zu gelangen und diese zu entriegeln, um die Tür eigenständig zu öffnen. Die Personen sind daher in einer solchen Situation auf Hilfe von au ßen angewiesen und können sich nicht aus eigener Kraft befreien. Mitunter kann es daher sogar zu einer Gefahr für Leib und Leben kommen, wenn die se Personen keine Hilfe von außen erhalten.

Davon ausgehend stellt sich die Erfindung die A u f g a b e , einen Scharnier verschluss anzugeben, der eine Verringerung einer Einsperrgefahr bewirkt.

Diese Aufgabe wird durch einen Scharnierverschluss g e l ö s t , der die im Patentanspruch 1 definierten Merkmale aufweist. Vorteilhafte Weiterbil dungen sind in den auf den Patentanspruch 1 rückbezogenden Unteran sprüchen angegeben.

Durch eine Notentriegelungsvorrichtung können die beiden Scharnierele- mente in einer Notsituation schnell und zuverlässig voneinander getrennt werden, so dass sich die Tür unabhängig von einer Betätigung der Betäti gungsvorrichtung öffnen lässt. Die Notentriegelungsvorrichtung kann unab hängig von der Betätigungsvorrichtung und unabhängig von der Verriege lungseinheit positioniert werden. Eine in einem Raum eingeschlossene Per- son ist zur Entriegelung der Scharnierelemente nicht mehr auf die Betäti gung der Betätigungsvorrichtung angewiesen.

Im Hinblick auf die Anordnung der Notentriegelungsvorrichtung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Notentriegelungsvorrichtung und die Betätigungsvorrichtung auf gegenüberliegenden Seiten des Scharnier verschlusses angeordnet sind. Die Notentriegelungsvorrichtung kann auf grund dieser Anordnung von der gegenüberliegenden Seite des Scharnier verschlusses betätigt werden. Kommt der Scharnierverschluss beispiels weise bei einer Tür zum Einsatz, kann die Betätigungsvorrichtung von au- ßen und die Notentriegelungsvorrichtung von innen betätigt werden. Die Notentriegelungsvorrichtung ist auch von einer in einem Raum eingeschlos- senen Person betätigbar, so dass sich diese auch in einer Notsituation aus eigener Kraft befreien kann.

In Weiterbildung des Scharnierverschlusses hat es sich als vorteilhaft her- ausgestellt, wenn die Notentriegelungsvorrichtung mit der Verriegelungs einrichtung und/oder mit der Betätigungsvorrichtung koppelbar ist. Bei ei ner Koppelung kann die Verriegelungseinrichtung und/oder die Betätigungs vorrichtung über die Notentriegelungsvorrichtung betätigt werden und die beiden Scharnierelemente so voneinander getrennt werden. Da die Verrie- gelungseinrichtung auch über die Betätigungsvorrichtung betätigbar ist, ergibt sich die Möglichkeit, dass die Notentriegelungsvorrichtung zur Ent riegelung entweder mit der Betätigungsvorrichtung und/oder mit der Ver riegelungseinrichtung koppelbar sein kann. In allen Fällen kann dies zu ei ner Entriegelung des Scharnierverschlusses führen.

Im Hinblick auf die Betätigungsvorrichtung hat es sich als vorteilhaft her ausgestellt, wenn diese als schwenkbeweglicher Hebel ausgestaltet ist, über welchen die beiden Scharnierelemente insbesondere manuell von einander entriegelbar sind. Die Betätigungsvorrichtung kann schwenkbe- weglich am ersten Scharnierelement gelagert sein und zur Entriegelung ge genüber diesem verschwenkt werden. Die Betätigungsvorrichtung kann in der verriegelten Stellung derart angeordnet sein, dass diese nicht über der Kontur des Scharnierverschlusses hervorsteht. Weiterhin kann die Betäti gungsvorrichtung derart ausgestaltet sein, dass diese hintergreifbar ist, so dass die Betätigungsvorrichtung auf einfache Weise per Hand betätigt wer den kann.

Die Verriegelungseinheit kann einen bewegbaren Riegel aufweisen oder als ein solcher ausgestaltet sein. Die Verriegelungseinheit kann linear im ers- ten Scharnierelement geführt sein und über die Betätigungsvorrichtung und/oder über die Notentriegelungsvorrichtung hin und her bewegbar sein. In der verriegelten Stellung kann die Verriegelungseinheit mit dem zweiten Scharnierelement derart Zusammenwirken, dass die beiden Scharnierele mente relativ zueinander drehbar sind. Das zweite Scharnierelement kann einen Verschlussbolzen aufweisen, der über die Verriegelungseinheit insbe- sondere formschlüssig mit dem ersten Scharnierelement verbunden werden kann. Die Drehachse der beiden Scharnierelemente kann durch den Ver schlussbolzen verlaufen, insbesondere entspricht die Drehachse der Schar nierelemente der Symmetrieachse des Verschlussbolzens. Wird der Riegel aus seiner verriegelten Stellung in eine entriegelte Stellung bewegt, so kann der Formschluss aufgehoben und der Verriegelungsbolzen freigeben werden. In dieser Stellung können die beiden Scharnierelemente voneinan der getrennt werden. Die Verriegelungseinheit kann in Richtung der Verrie gelungsstellung insbesondere über eine Feder vorgespannt sein. Bei einer Entriegelung oder einer Notentriegelung kann die Verriegelungseinheit ent- gegen der Federkraft in die entriegelte Stellung bewegt werden.

Die Verriegelungseinheit und die Betätigungseinheit können derart mit einander gekoppelt sein, dass eine Schwenkbewegung der Betätigungsein heit eine lineare Bewegung der Verriegelungseinheit initiiert. Weiterhin ist es auch möglich, dass die Betätigungseinheit in einem Leerwinkel bewegt werden kann, in welcher die Verriegelungseinheit zunächst nicht mit be wegt wird. Weiterhin können die Elemente derart gekoppelt sein, dass auch eine Betätigung der Verriegelungseinheit, beispielsweise über die Not entriegelungsvorrichtung, zu einer Bewegung der Betätigungseinheit führt.

In Weiterbildung der Erfindung wird vorgeschlagen, dass der Scharnierver schluss eine einen Schließzylinder und ein Sperrelement aufweisende Sperr vorrichtung zum Sperren der Betätigungsvorrichtung und/oder der Verriege lungseinrichtung aufweist. Über die Sperrvorrichtung kann eine Bewegung der gesperrten Elemente verhindert werden, so dass die beiden Schar nierelemente nicht voneinander getrennt werden können. Alternativ ist auch möglich, dass die Sperrvorrichtung die Betätigungsvorrichtung und die Verriegelungseinrichtung außer Eingriff bringt, so dass die Betätigungsvor richtung zwar betätigt werden kann, diese Bewegung jedoch nicht auf die Verriegelungseinheit übertragen wird und insoweit nicht zu einer Entriege- lung führt. Der Schließzylinder kann beispielsweise als Betätigungszylinder oder als Plättchenzylinder ausgestaltet sein. Ferner ist es jedoch auch mög lich, dass die Sperrvorrichtung keinen Schließzylinder und/oder kein Sper relement aufweist. Die Sperrvorrichtung kann in so einem Fall beispielswei se als Zahlenschloss, als elektrisches Schloss, als Chubbschloss oder derglei- chen ausgestaltet sein.

Im Hinblick auf die Sperrvorrichtung wird weiter vorgeschlagen, dass der Schließzylinder an der Betätigungsvorrichtung angeordnet und zwischen einer Sperrstellung und einer Entsperrstellung hin und her bewegbar ist, wobei der Schließzylinder in der Sperrstellung mit dem Sperrelement derart zusammen wirkt, dass die Betätigungsvorrichtung gegenüber dem Sperrele ment festlegt ist. Das Sperrelement kann am ersten Scharnierelement an geordnet sein. Der Schließzylinder und das Sperrelement können nach Art eines Türschlosses Zusammenwirken. In den Schließzylinder kann von außen ein Schlüssel oder ein Werkzeug einführbar sein, was dann eine Drehung des Schließzylinders ermöglicht, so dass dieser zwischen der Sperrstellung und der Entsperrstellung hin und her bewegbar sein kann. Der Schließzylin der kann einen Vorsprung, eine Verriegelungsnase oder einen Schließbart aufweisen, der das Sperrelement in der verriegelten Stellung hinterschnei- den kann. Durch einen solchen Hinterschnitt kommt es zu einer formschlüs sigen Verbindung und die Betätigungsvorrichtung kann nicht mehr gegen über dem ersten Scharnierelement bewegt werden.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn das Sperrelement und/oder der Schließzylinder derart ausgestaltet sind, dass die Betäti gungsvorrichtung auch dann in die Verrieglungsstellung überführbar ist, wenn sich der Schließzylinder in der Sperrstellung befindet. Diese Ausge staltung ermöglicht, dass die Betätigungsvorrichtung in die verriegelte Stel lung verbracht werden kann, selbst wenn sich der Schließzylinder in der verriegelten Stellung befindet. Es ist nicht erforderlich, den Schließzylinder erst dann in die Sperrstellung zu bringen, wenn sich die Betätigungsvorrich tung bereits in ihrer Verriegelungsstellung befindet. Auf diese Weise kann eine sehr schnelle Verriegelung ermöglicht werden. Zudem kommt es nicht zu einer Beschädigung der Elemente, insbesondere des Schließzylinders und/oder des Sperrelements, wie es beispielsweise bei handelsüblichen Türschlössern der Fall ist, wenn die Tür zugeschlagen wird, der Riegel des Türschlosses jedoch hervorsteht und dann gegen den Rahmen der Tür schlägt. Der Schließzylinder und/oder das Sperrelement können Schnapp elemente, insbesondere federbelastete Schnappelemente, nach Art einer Schlossfalle aufweisen, die bei einem Verriegelungsvorgang der Betäti- gungsvorrichtung ausweichen. Auf diese Weise kann auch ein gesperrter Schließzylinder mit dem Sperrelement Zusammenwirken bzw. in das Sperr element eingreifen oder dieses hinterschneiden.

Im Hinblick auf die Notentriegelungsvorrichtung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese zur Notentriegelung über die Verriegelungsein richtung und/oder die Betätigungsvorrichtung einen Notbetätigungsbereich aufweist. Über den Notbetätigungsbereich kann die Notentriegelungsvor richtung mit der Verriegelungseinrichtung und/oder der Betätigungsvorrich tung Zusammenwirken und diese zur Notentriegelung von der Verriege- lungsstellung in die Entriegelungsstellung überführen. Der Notbetätigungs bereich kann auf einer der Verriegelungseinheit und/oder der Betätigungs vorrichtung zugewandten Seite der Notentriegelungsvorrichtung angeordnet sein. Auf einer gegenüberliegenden Seite kann die Notentriegelungsvorrich tung einen Handhabungsbereich aufweisen, über welchen die Notentriege- lungsvorrichtung betätigbar sein kann. Der Handhabungsbereich kann über der Tür hervorstehen und zur Notentrigelung in Richtung der Tür gedrückt werden. Diese bewirkt ebenfalls eine Bewegung des Notbetätigungsbe reichs. Der Handhabungsbereich kann zur zuverlässigen Betätigung pilz förmig ausgestaltet sein und beispielsweise mit einer Handlungsanweisung versehen sein, die auf die Möglichkeit einer Notentriegelung hinweist.

Gemäß einer vorteilhaften Ausgestaltung ist ferner vorgesehen, dass der Notbetätigungsbereich eine erste Wirkkontur zum Entsperren der Sperrvor richtung und eine zweite Wirkkontur zum Notentriegeln der Verriegelungs einrichtung und/oder der Betätigungsvorrichtung aufweist. Die Notent- riegelungsvorrichtung kann sowohl die Sperrvorrichtung entsperren als auch die Verriegelungseinrichtung und/oder die Betätigungsvorrichtung entrie geln. Auf diese Weise kann der Scharnierverschluss zuverlässig notentrie gelt werden, auch dann, wenn das Sperrelement gesperrt ist. Ferner hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Wirkkonturen derart angeordnet sind, dass bei einer Notentriegelung zunächst die Sperr vorrichtung über die erste Wirkkontur entsperrt wird und dann zur Entrie gelung der Scharnierelemente die zweite Wirkkontur die Verriegelungsein richtung und/oder die Betätigungsvorrichtung entriegelt. Bei einer Not- entriegelung kann in zeitlicher Hinsicht zunächst die Sperrvorrichtung ent sperrt werden, was dann eine Bewegung der Betätigungsvorrichtung und/oder des Verriegelungselements erlaubt. Bei einer weitergehenden Betätigung werden dann die Verriegelungseinrichtung und/oder die Betäti gungsvorrichtung entriegelt, so dass die beiden Scharnierelemente von- einander getrennt werden können. Für die die Notentriegelungsvorrichtung betätigende Person sind die beiden verschiedenen und nacheinander ablau fenden Wirkmechanismen nicht ersichtlich, insbesondere da diese bei einer Notentriegelung unmittelbar aufeinander folgen und so eine sehr schnelle Notentriegelung ermöglicht ist. Die Wirkkonturen können in Notentriege- lungsrichtung hintereinander angeordnet sein, insbesondere sind die zweite Wirkkontur am Ende des Wirkbereiches und die erste Wirkkontur unterhalb der zweiten Wirkkontur angeordnet.

Gemäß einer vorteilhaften Weiterbildung wird vorgeschlagen, dass die Ver- riegelungseinrichtung eine Koppelkontur aufweist, die korrespondierend zu der zweiten Wirkkontur der Notentriegelungsvorrichtung ausgestaltet ist, wobei bei einer Notentriegelung die zweite Wirkkontur mit der Koppelkon tur zusammenwirkt. Durch ein Zusammenwirken der zweiten Wirkkontur mit der Koppelkontur kann das Verriegelungselement aus der Verriegelungs- Stellung in die Entriegelungsstellung überführt werden. Die Verriegelungs einheit kann eine Ausnehmung aufweisen, in die die Notentriegelungsvor richtung bei einer Notentriegelung eintauchen und die Verriegelungseinheit so bewegen bzw. entriegeln kann. Die Notbetätigungsrichtung und die Ent riegelungsrichtung, in die die Verriegelungseinheit bei einer Notentriege- lung bewegt wird, können im rechten Winkel zueinander stehen.

Es hat sich weiterhin als vorteilhaft herausgestellt, wenn die erste Wirk kontur als Aussparung und die zweite Wirkkontur als Anlaufschräge ausge bildet sind. Die erste Wirkkontur kann bei einer Notentriegelung mit dem Sperrelement in Eingriff kommen und dieses derart bewegen, dass dieses entsperrt wird. Die Bewegung kann dann zu einer Entsperrung des Sperr elements führen, so dass das Sperrelement und der Schließzylinder außer Eingriff gelangen. Die Koppelkontur des Verrieglungselements kann genau wie die zweite Wirkkontur ebenfalls als Anlaufschräge ausgestaltet sein. Bei einer Notentriegelung können die beiden Anlaufschrägen derart miteinan der in Kontakt kommen, dass die Notentriegelungsvorrichtung die Verriege lungseinheit bewegen kann.

Im Hinblick auf die Notentriegelungsvorrichtung hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn diese als Einschlagbolzen ausgestaltet ist. Ein Ein schlagbolzen ermöglicht eine sehr einfache und selbsterklärende Betäti- gung. In einem Notfall braucht daher bloß eine Druckkraft auf die Not entriegelungsvorrichtung aufgebracht und diese in Richtung der Tür ge drückt werden. Weiterhin kann die Notentriegelungsvorrichtung auch als Schlüssel, als Entriegelungspin, als Druckknopf oder als Druckbolzen ausge- staltet sein.

In Weiterbildung der Erfindung kann die Notentriegelungsvorrichtung in ei ner Grundstellung gegen eine Bewegung entgegen der Notentriegelungs richtung gesichert sein. Eine solche Sicherung verhindert, dass die Not- entriegelungsvorrichtung beispielsweise aus einer Tür entfernt werden kann. Die Grundstellung kann der Stellung entsprechend, in der die Not entriegelungsvorrichtung nicht betätigt wurde. In dieser Stellung steht der Handhabungsbereich der Notentriegelungsvorrichtung am weitesten gegen über der Tür hervor. Die Notentriegelungsvorrichtung kann eine Raste auf- weisen, die in der Grundstellung mit einem Vorsprung oder einem Klips zu sammenwirkt, so dass eine Bewegung entgegen der Notentriegelungsrich tung gesperrt ist. Ferner ist es auch möglich, dass die Notentriegelungsvor richtung anderweitig gesichert ist, beispielsweise über eine Führung mit zwei Anschlägen, die die maximale Bewegung begrenzen.

Weiterhin hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn die Notentriege lungsvorrichtung in einem Führungselement geführt ist und über ein Dicht element gegenüber diesem abgedichtet ist. Über das Dichtelement kann ein Gasaustausch unterbunden werden, so dass die Scharnierverschlüsse auch bei luftdicht abzuschließenden Räumen eingesetzt werden können. Die Not entriegelungsvorrichtung kann eine Nut aufweisen, in der das Dichtelement angeordnet ist. Das Dichtelement kann als O-Ring ausgestaltet sein. Das Führungselement kann in der Tür angeordnet sein und von einer Seite der Tür bis zur anderen Seite der Tür reichen. Der Vorsprung oder Klips zur Verhinderung eines Herausziehens der Notentkopplungseinrichtung kann in oder an der Führung angeordnet sein. Weiterhin wird im Hinblick auf das eingangs geschilderte Problem und die gestellte Aufgabe eine Tür mit einem Scharnierverschluss vorgeschlagen, der in der vorstehend beschriebenen Weise ausgestaltet ist.

Im Hinblick auf die Tür hat es sich als vorteilhaft herausgestellt, wenn an zwei gegenüberliegenden Endbereichen der Tür jeweils mindestens ein Scharnierverschluss angeordnet ist. Die Tür kann beispielsweise eckig, ins besondere rechteckig sein und die Scharnierverschlüsse können im Bereich zweier sich gegenüberliegenden Endbereichen angeordnet sein. Ferner ist es jedoch auch möglich, dass die Tür rund ausgestaltet ist. Auch bei einer solchen Tür können die Scharnierelemente an gegenüberliegenden Endbe reichen zum Einsatz kommen. Weitere Einzelheiten und Vorteile der vorliegenden Erfindung sollen nach folgend unter Zuhilfenahme der in den Figuren darstellten Ausführungsbei spiele noch näher erläutert werden. Darin zeigen:

Fig. 1a, b eine Vorder- und eine Rückansicht eines montierten Scharnier verschlusses;

Fig.2 eine Explosionsdarstellung des Scharnierverschlusses gemäß

Fig.1a; Fig. 3a - c Detailansichten der Notentriegelungsvorrichtung in einer Ex plosionsansicht und im montierten Zustand von zwei verschie denen Seiten;

Fig. 4 a, b perspektivische Detailansichten der Notentriegelungsvorrich tung; Fig. 5a, b Schnittansichten des Scharnierverschlusses in einer verriegel ten und gesperrten Stellung;

Fig. 6a, b Schnittansichten des Scharnierverschlusses in einer verriegel ten und entsperrten Stellung;

Fig. 7a, b Schnittansichten des Scharnierverschlusses in einer entriegel ten Stellung; Fig. 8a, b perspektivische Detailansichten der Notentriegelungsvorrich tung in Zusammenwirkung mit einem Sperrelement und einer Verriegelungsvorrichtung;

Fig. 9 schematische Ansicht einer Tür mit vier Scharnierverschlüssen.

Scharnierverschlüsse 1 weisen zumeist zwei schwenkbeweglich und lösbar miteinander gekoppelte Scharnierelemente 2, 3 auf, die zum einen als Scharnier dienen, so dass eine Tür 4 beispielsweise geöffnet oder geschlos- sen werden kann, andererseits jedoch auch als Verschluss, um eine Tür 4 zu verriegeln.

Unter dem Begriff„Tür“ sind im Sinne dieser Erfindung ganz allgemein schwenkbare Schließelemente zu verstehen, die zwischen einer Offenstel- lung und einer Schließstellung hin und her bewegbar sind. Neben normalen Türen im eigentlichen Sinne fallen daher beispielsweise auch Klappen, Lu ken, Deckel, Fenster und dergleichen unter diesem Begriff.

Nachfolgend soll nun zunächst anhand der Figur 9 die Anordnung von vier Scharnierverschlüssen 1 an einer Tür 4 und die verschiedenen Möglichkeiten der Türöffnung beschrieben werden, bevor dann auf die genauere Ausge staltung der Scharnierverschlüsse 1 weiter eingegangen wird.

In der Figur 9 ist die Außenseite einer Tür 4 mit vier an der Tür 4 angeord- neten Scharnierverschlüssen 1 dargestellt. Der Rahmen der Tür 4, an wel chem jeweils die zweiten Scharnierelemente 3 der Scharnierverschlüsse 1 angeordnet sind, ist in der Figur 9 nicht mit dargestellt.

Wenn sich alle vier Scharnierverschlüsse 1 in der verriegelten Stellung be- finden, ist die Tür 4 gegenüber dem Rahmen festgelegt und kann nicht ge öffnet werden. Die Scharnierverschlüsse 1 wirken dann entsprechend als Verschlüsse, die die Tür 4 verriegeln.

Um die Tür 4 zu öffnen, müssen beide auf einer Seite der Tür 4 angeordne- te Scharnierverschlüsse 1 entriegelt werden. Werden beispielsweise die beiden rechten Scharnierverschlüsse 1 entriegelt, so kann die Tür 4 um die beiden auf der anderen Seite und sich noch in der verriegelten Stellung be findlichen Scharnierverschlüsse 1 verschwenkt werden. In dieser Stellung wirken die beiden rechten Scharnierverschlüsse 1 dann als Scharniere. Wei- terhin können auch alle vier Scharnierverschlüsse 1 entriegelt werden, so dass die Tür 4 im Ganzen von dem Rahmen entfernt werden kann.

Um die Scharnierverschlüsse 1 von der verriegelten Stellung in die entrie gelte Stellung zu überführen, weisen diese jeweils eine Betätigungsvorrich- tung 6 auf, die beispielsweise in den Figuren 1 und 2 dargestellt ist. Da die Scharnierverschlüsse 1 gemäß der Darstellung in Figur 9 jedoch allesamt an der Außenseite der Tür 4 angeordnet sind, lassen sich auch die entspre chenden Betätigungsvorrichtungen 6 nur von der Außenseite der Tür 4 aus betätigen. So ist es nicht möglich, die Scharnierverschlüsse 1 aus dem Inne- ren über die Betätigungsvorrichtungen 6 zu entriegeln und die Tür 4 dann zu öffnen. Um die Scharnierverschlüsse 1 nun jedoch in einer Notsituation dennoch auch aus dem Innenraum entriegeln zu können, weisen diese je weils eine Notentriegelungsvorrichtung 8 auf, die aus dem Innenraum not- betätigbar ist. Diese Notentriegelungsvorrichtung 8 wird nachfolgend im Hinblick auf die Figuren 1 bis 7 noch näher beschrieben.

In der Darstellung der Figuren 1a und 1 b ist der Scharnierverschluss 1 im montierten Zustand an einer Tür 4 von zwei verschiedenen Seiten darge stellt. Das erste Scharnierelement 2 ist dabei an der Tür 4 und das zweite Scharnierelement 3 ist an einem in den Figuren nicht dargestellten Türrah- men angeordnet. Die Seite der Tür 4, auf welcher das Scharnierelement 2 angeordnet ist, entspricht in dem Ausführungsbeispiel der Außenseite der Tür 4, die gegenüberliegende Seite der Tür 4 entsprechend der Innenseite.

In der Figur 2 ist der Scharnierverschluss 1 in einer Explosionsstellung ge- zeigt, wobei die beiden Scharnierelemente 2, 3 getrennt voneinander dar gestellt sind. Weiterhin ist auch die Notentriegelungsvorrichtung 8 zu er kennen, die von der Innenseite der Tür 4 her montiert wird und im montier ten Zustand teilweise über der Innenseite der Tür 4 hervorsteht, so wie dies auch in der Figur 1 b zu erkennen ist.

Die Figuren 3a bis c entsprechen den Figuren 1a, b und 2, wobei die Schar nierelemente 2, 3 nicht mit dargestellt sind. Die Notentriegelungsvorrich tung 8 ist in der Tür 4 über ein Führungselement 9 in Form einer Lager büchse angeordnet. Dieses Führungselement 9 reicht durch die Tür 4 hin- durch und wird über Schrauben mit dieser verbunden. An der Innenseite der Tür 4 weist das Führungselement einen rosettenartigen Vorsprung auf, der im montierten Zustand auf der Innenseite der Tür 4 aufliegt. In der mon tierten Stellung ragt die Notentriegelungsvorrichtung 8 bzw. ein Wirkbe reich 8.1 der Notentriegelungsvorrichtung 8 durch die Tür 4 hindurch, so dass sich dieser im montierten Zustand in das erste Scharnierelement 2 hinein erstreckt. Nachfolgend soll nun anhand der weiteren Figuren, insbe- sondere anhand der in den Figuren 5 bis 7 dargestellten verschiedenen Stel lungen, näher erläutert werden. Die Figuren 5a, 6a und 7a zeigen den Scharnierverschluss 1 dabei jeweils in einer ersten Schnittansicht, die Figu ren 5b, 6b und 7b in einer zweiten Schnittansicht, senkrecht zu der ersten Schnittansicht.

In der Darstellung der Figur 5b ist der Scharnierverschluss 1 in einer verrie gelten und gesperrten Stellung dargestellt. Die Betätigungsvorrichtung 6 ist in dieser Stellung in die Kontur des Scharnierverschlusses 1 hineinge- schwenkt und die Notentriegelungsvorrichtung 8 befindet sich in der Grund stellung. Die Verriegelungseinrichtung 7 befindet sich in der verriegelten Stellung und hält den am zweiten Scharnierelement 3 angeordneten Bolzen 5 in der am ersten Scharnierelement 2 angeordneten Aufnahme 12. In die ser Stellung kann das erste Scharnierelement 2 um die Längsachse des Bol- zens 5 verschwenkt und die Tür 4 geöffnet werden, sofern diese nicht noch auf andere Weise gesichert ist, vgl. Figur 8.

Weiterhin befindet sich der Scharnierverschluss 1 gemäß Figur 5 in der ge sperrten Stellung. In dieser ist die Betätigungsvorrichtung 6 gesperrt und kann nicht um die Betätigungsdrehachse B verschwenkt werden. Die Betäti gungsvorrichtung 6 weist einen Schließzylinder 10.1 auf, der zusammen mit dem Sperrelement 10.2 eine Sperrvorrichtung 10 bildet. In der in Figur 5b dargestellten Stellung steht der Schließzylinder 10.1 mit dem am ersten Scharnierelement 2 angeordneten Sperrelement 10.2 in Eingriff, so dass die Betätigungsvorrichtung 6 nicht verschwenkt werden kann. Die Verriege lungseinrichtung 7 liegt in dieser Stellung über eine Koppelkante 7.2 an ei ner korrespondierenden Koppelkante 6.1 der Betätigungsvorrichtung 6 an und kann aufgrund der Sperrwirkung der Sperrvorrichtung 10 auf die Betäti gungsvorrichtung 6 ebenfalls nicht bewegt werden. Sollen die beiden Scharnierelemente 2,3 nun in einer Notsituation von einander getrennt werden, so dass die Tür 4 geöffnet werden kann, muss zunächst die Sperrvorrichtung 10 entsperrt werden. Die Notentriegelungs vorrichtung 8 weist dafür eine erste Wirkkontur 8.2 auf, die als Ausneh- mung ausgestaltet und in den vergrößerten Darstellungen der Figur 4 zu erkennen ist. In der verriegelten und gesperrten Stellung gemäß Figur 5 liegt diese erste Wirkkontur 8.2 am Sperrelement 10.2 an. Wird die Not entriegelungsvorrichtung 8 nun in Notbetätigungsrichtung N betätigt, also gemäß der Figur 5b nach oben bewegt, so entsperrt die erste Wirkkontur 8.2 zunächst das Sperrelement 10.2. Dieses gelangt aufgrund der Bewegung der Notentriegelungsvorrichtung 8 außer Eingriff mit dem Schließzylinder 10.1 , so dass die Betätigungsvorrichtung 6 dann entsperrt ist. Diese noch verriegelte, jedoch bereits entsperrte Stellung ist in den Figuren 6a, b dar gestellt. Wie zu erkennen, ist die Notentriegelungsvorrichtung 8 bereits ein Stück in Notbetätigungsrichtung N verschoben.

Wird die Notentriegelungsvorrichtung 8 noch weiter in Notbetätigungsrich tung N bewegt, gelangt die zweite Wirkkontur 8.3, die nach Art einer An laufschräge ausgestaltet ist, in Anlage mit der Koppelkontur 7.1 der Verrie- gelungseinrichtung 7. Wird die Notentriegelungsvorrichtung 8 dann weiter in Notbetätigungsrichtung N bewegt, so bewegt sich die Verriegelungsein richtung 7 aus ihrer in den Figuren 6 dargestellten verriegelten Stellung in die in den Figuren 7 dargestellte entriegelte Stellung. In dieser ist der Bol zen 5 nicht mehr in der Aufnahme 12 gesichert, so dass die beiden Schar- nierelemente 2,3 voneinander getrennt werden können.

Die Verriegelungseinrichtung 7 ist über eine Druckfeder 13 in Richtung der verriegelten Stellung vorgespannt. Bei einer Notbetätigung wird die Verrie gelungseinrichtung 7 entgegen der Federkraft bewegt. Aufgrund des Kon- taktes der Koppelkante 7.2 der Verriegelungseinrichtung 7 mit der Koppel kante 6.1 führt die Entriegelungsbewegung der Verriegelungseinrichtung 7 dazu, dass die Betätigungsvorrichtung 6 um die Betätigungsdrehachse B ge dreht und damit aus der Kontur des Scharnierverschlusses 1 ausgeschwenkt wird. Wie dies in der Grundstellung gemäß der Darstellung der Figur 5 zu erken nen ist, weist die Notentriegelungsvorrichtung 8 ferner eine Nut 8.5 auf, in der ein Dichtelement 1 1 in Form eines O-Rings aufgenommen ist. Das Dicht element 1 1 dichtet die Notentriegelungsvorrichtung 8 gegenüber dem Füh rungselement 9 ab, so dass kein Gasaustausch zwischen dem Inneren und dem Äußeren der Tür 4 stattfinden kann.

Ferner ist die Notentriegelungsvorrichtung 8 in der Grundstellung gegen ein Herausziehen aus dem Führungselement 9 bzw. der Tür 4 gesichert. Die Notentriegelungsvorrichtung 8 weist dafür eine Rastkante 8.6, die in der Grundstellung an einem als Klips ausgestalteten Vorsprung 9.1 des Füh rungselements 9 anliegt, so dass ein Herausziehen der Notentriegelungsvor richtung 8 nicht möglich ist.

Nachfolgend soll anhand der Fig. 8a und 8b noch einmal beschrieben wer- den, wie die Notentriegelungsvorrichtung 8 zum Entsperren mit dem

Schließelement 10.2 und zum Entriegeln mit dem Verschlusselement 7 zu sammenwirkt. Die in den Fig. 8a und 8b dargestellte Notentriegelungsvor richtung 8 weist zwar hinsichtlich deren konstruktiver Ausgestaltung gerin ge Unterschiede zu den in den restlichen Figuren dargestellten Verriege- lungsvorrichtungen 8 auf, diese wirken sich jedoch nicht auf die Funktions weise aus, weshalb die verschiedenen Notentriegelungsvorrichtungen 8 un tereinander austauschbar sind.

In den Fig. 8a und 8b ist die Notentriegelungsvorrichtung 8 analog zu den Fig. 5a und 5b jeweils in der Grundstellung gezeigt. Wird die Notentriege lungsvorrichtung 8 zur Notentriegelung in Notbetätigungsrichtung N be- wegt, kommt zunächst die erste Wirkkontur 8.2 in Kontakt mit dem Sperr element 10.2. Dieses weist eine Abschrägung 10.23 auf, die bei einer Be wegung der Notentriegelungsvorrichtung 8 nach Art einer Anlaufschräge mit der ersten Wirkkontur 8.2 zusammenwirkt. Das Sperrelement 10.2 ist dreh- beweglich gelagert und weist eine Bohrung 10.22 zur Aufnahme eines Bol zens oder eines anderen Lagerelements auf. Ferner weist das Sperrelement 10.2 eine Feder 10.23 auf, über welche es in die Sperrstellung vorgespannt ist. Wird die Notentriegelungsvorrichtung 8 in Notbetätigungsrichtung N be wegt, so kommt die erste Wirkkontur 8.2 in Kontakt mit der Abschrägung 10.23, was dazu führt, dass das Sperrelement 10.2 entgegen der Kraft der Feder 10.23 um eine durch die Bohrung 10.22 verlaufende Achse ver- schwenkt wird. Diese Schwenkbewegung führt dann zu einer Entsperrung der Sperrvorrichtung 10.

Eine weitere Bewegung der Notentriegelungsvorrichtungen 8 führt dazu, dass die zweite Wirkkontur 8.3 in Kontakt mit der Koppelkontur 7.1 kommt und die Verriegelungseinrichtung 7 entgegen der Kraft der Feder 13 in die entriegelte Stellung überführt wird, wie dies auch vorstehend im Hinblick auf die Fig. 7 beschrieben wurde.

Die genauere Ausgestaltung der Verriegelungseinrichtung 7 ist in der Fig. 8b dargestellt. Es ist zu erkennen, dass die Koppelkontur 7.1 auf der der No- tentriegelungsvorrichtung 8 gegenüberliegenden Seite der Verriegelungsein richtung 7 angeordnet ist, so dass die Notentriegelungsvorrichtung 8 beim entriegeln in die Verriegelungseinrichtung 7 eintaucht und dann die zweite Wirkkontur 8.3 an dem Koppelbereich 7.2 anschlägt und bei einer weiteren Bewegung die Verriegelungseinrichtung 7 entriegelt. In der entriegelten Stellung ragt die Spitze der zweiten Wirkkontur über die Verriegelungsein richtung 7 hinaus, so wie dies auch in der Fig. 7a zu erkennen ist. Bezugszeichen:

1 Scharnierverschluss

2 erstes Scharnierelement 3 zweites Scharnierelement

4 Tür

5 Bolzen

6 Betätigungsvorrichtung

6.1 Koppelkante

7 Verriegelungseinrichtung

7.1 Koppelkontur

7.2 Koppelkante

8 Notentriegelungsvorrichtung

8.1 Notbetätigungsbereich 8.2 erste Wirkkontur

8.3 zweite Wirkkontur

8.4 Handhabungsbereich

8.5 Nut

8.6 Rastkante

9 Führungselement

9.1 Vorsprung

10 Sperrvorrichtung

10.1 Schließzylinder

10.2 Sperrelement

10.21 Feder

10.22 Bohrung

10.23 Abschrägung

11 Dichtelement

12 Aufnahme

13 Druckfeder B Betätigungsdrehachse

N Notbetätigungsrichtung