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Title:
AIRBAG DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/066401
Kind Code:
A1
Abstract:
An airbag device (1) comprises an airbag housing (10) for receiving an airbag (11) that can be activated and that is folded-up when the airbag is in the non-activated state. The inventive device is arranged along a body area which is bent crosswise in relation to the longitudinal direction of the vehicle. The airbag housing (10) is provided with a cross-section that is adapted to the bend of the body area when seen crosswise in relation to the longitudinal direction of the vehicle. The inventive airbag device (1) having an airbag housing (10) is better adapted to the requirements of body manufacturing without affecting the functionality of the airbag device (1).

Inventors:
WELSCH FRANK (DE)
Application Number:
PCT/EP2000/002522
Publication Date:
November 09, 2000
Filing Date:
March 22, 2000
Export Citation:
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Assignee:
VOLKSWAGEN AG (DE)
WELSCH FRANK (DE)
International Classes:
B60R21/16; B60R21/20; B60R21/213; (IPC1-7): B60R21/20; B60R21/22; B60R21/16
Domestic Patent References:
WO1998024661A11998-06-11
Foreign References:
DE19704051A11998-08-06
GB2293355A1996-03-27
US5772238A1998-06-30
DE19841347A12000-03-16
Attorney, Agent or Firm:
Liebl, Thomas (Fauststrasse 30 Ingolstadt, DE)
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Claims:
ANSPRÜCHE
1. AirbagVorrichtung (1) mit einem AirbagGehäuse (10) zur Aufnahme eines aktivierbaren, im nicht aktivierten Zustand zusammengefalteten Airbags (11), das entlang eines quer zur Längsrichtung eines Fahrzeugs gekrümmten Karosseriebereichs angeordnet ist, dadurch gekennzeichnet, daß das Airbag Gehäuse (10) eine quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs gesehene, an die Krümmung des Karosseriebereichs angepaßte Querschnittsform aufweist.
2. AirbagVorrichtung nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Querschnittsform"bananenförmig"ausgebildet ist.
3. AirbagVorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die AirbagVorrichtung (1) als Kopfaufprallschutz des Fahrzeuginsassen vorgesehen ist, und daß das AirbagGehäuse (10) an die Querschnittsgeometrie der sog. CSaule (4) der Fahrzeugkarosserie und/oder die Innenkontur des Fahrzeugdachs angepaßt ist.
4. AirbagVorrichtung nach Anspruch 3, dadurch gekennzeichnet, daß die Austrittsöffnung (12) für einen Austritt des aktivierten Airbags (11) aus dem Airbag Gehäuse (10) derart ausgerichtet ist, daß der Austritt des aktivierten Airbags (11) parallel zur Fensterflache erfolgt.
5. AirbagVorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, daß die AirbagVorrichtung als Seitenaufprallschutz des Fahrzeuginsassen vorgesehen ist, und daß das AirbagGehäuse an die Querschnittsgeometrie der Fahrzeugtür angepaßt ist.
Description:
Airbag-Vorrichtung Die vorliegende Erfindung betrifft eine Airbag-Vorrichtung mit einem Airbag-Gehäuse zur Aufnahme eines aktivierbaren, im nicht aktivierten Zustand zusammengefalteten Airbags, das entlang eines quer zur Längsrichtung eines Fahrzeugs gekrümmten Karosseriebereichs angeordnet ist.

Eine Airbag-Vorrichtung der eingangs genannten Art ist beispielsweise durch die DE-OS 197 26 782 A1 bekanntgeworden.

Die bekannte Airbag-Vorrichtung weist ein Airbag-Gehäuse mit einer länglichen Form und einem rechteckigen Querschnitt auf. Das Airbag-Gehäuse ist zwischen einem Innenblech in der Dachseite und einer vorderen Saule und einer Verkleidung angeordnet. Beim Einbau der Airbag-Vorrichtung muß einerseits darauf geachtet werden, daß die im Airbag-Gehäuse ausgebildete Austrittsöffnung für einen aktivierten Airbag entsprechend ausgerichtet ist, um einen optimalen Aufprallschutzes des Fahrzeuginsassen zu gewährleisten. Andererseits ergeben sich auf Grund der rechteckigen Querschnittsform Schwierigkeiten bei der platzsparenden Unterbringung der Airbag-Vorrichtung zwischen einer Innenverkleidung der Fahrzeugkarosserie und den Karosseriebauteilen. Als Kompromiß werden daher meist Veränderungen an den Karosseriebauteilen (Einbuchtungen oder Ausprägungen an der Säule, usw.) vorgenommen, die zu einer Herabsetzung der Festigkeit der Saule führen können und wieder durch zusätzliche Karosserie-Änderungen (Verstärkungen oder Versteifungen) ausgeglichen werden müssen.

Eine in der DE-OS 197 52 989 A1 beschriebene Airbag-Vorrichtung weist ebenfalls ein Airbag-Gehäuse mit einer rechteckigen Querschnittsform auf, so daß sich bei Verwendung dieses Airbag-Gehäuse analoge Probleme zu der vorgenannten Airbag- Vorrichtung ergeben.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Airbag-Vorrichtung mit einem Airbag-Gehäuse zu entwickeln, das besser an die Erfordernisse des Karosseriebaus angepaßt ist, ohne die Funktionsweise der Airbag-Vorrichtung zu beeinträchtigen.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß durch eine Airbag-Vorrichtung mit einem Airbag- Gehäuse zur Aufnahme eines aktivierbaren, im nicht aktivierten Zustand zusammengefalteten Airbags gelöst, das entlang eines quer zur Längsrichtung eines Fahrzeugs gekrümmten Karosseriebereichs angeordnet ist und eine quer zur Längsrichtung des Fahrzeugs gesehene, an die Krümmung des Karosseriebereichs angepaßte Querschnittsform aufweist.

Die Querschnittsform kann beispielsweise"bananenförmig"oder ähnlich ausgebildet sein. Derartige Airbag-Gehäuse können sich gut an die durch die Fahrzeugkarosserie vorgegebene Kontur anpassen, so daß das Airbag-Gehäuse platzsparend untergebracht werden kann, ohne Veränderungen an der Fahrzeugkarosserie vornehmen zu müssen.

Die Schaffung von Hohiräumen in der Fahrzeugkarosserie kann entfallen. Die am Airbag-Gehäuse ausgebildete Austrittsöffnung für den Airbag kann so gewähit werden, daß dieser zwischen Fahrzeugkarosserie und Fahrzeuginsasse austritt und diesen optimal schützt.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist die Airbag-Vorrichtung als Kopfaufprallschutz des Fahrzeuginsassen vorgesehen. Das Airbag-Gehäuse ist an die Querschnittsgeometrie der sog. C-Säule der Fahrzeugkarosserie und/oder die Innenkontur des Fahrzeugdachs angepaßt. Beim Einbau der Airbag-Vorrichtung in diesem Fahrzeugbereich erweist sich die Querschnittsgeometrie des Airbag-Gehäuses als besonders vorteilhaft, weil es dort besonders wichtig ist, eine Schwächung der C- Säule zu vermeiden und eine ausgleichende Verstärkung einer Einbuchtungen aufweisenden C-Säule nur bedingt möglich ist.

Die Austrittsöffnung für einen Austritt des aktivierten Airbags aus dem Airbag-Gehäuse läßt sich bei einer anderen Airbag-Vorrichtung derart ausrichten, daß der Austritt des aktivierten Airbags parallel zur Fensterflache erfolgt. Dies trägt dazu bei, daß der Fahrzeuginsasse bei einem Fahrzeugunfall möglichst gut vor einem Aufprall auf harte Fahrzeugkarosserieteile geschützt wird.

Die Airbag-Vorrichtung ist auch als Seitenaufprallschutz des Fahrzeuginsassen einsetzbar, wenn das Airbag-Gehäuse an die Querschnittsgeometrie der Fahrzeugtür angepaßt ist.

Ein Ausführungsbeispiel der erfindungsgemäßen Airbag-Vorrichtung ist in der schematischen Zeichnung dargestellt und wird in der nachfolgenden Beschreibung erläutert.

Die Figur zeigt eine Airbag-Vorrichtung im Querschnitt.

Der Schnitt durch Teile einer Fahrzeugkarosserie und durch eine Airbag-Vorrichtung 1 wurde quer zur Längsrichtung der Fahrzeugkarosserie durchgeführt. Pfeil 2 bezeichnet die Richtung zur Fahrzeugoberseite und Pfeil 3 bezeichnet die Richtung zum Fahrzeuginnenraum. Eine Saule 4 der Fahrzeugkarosserie setzt sich aus einem äußeren Seitenteil 5 und einem inneren Seitenteil 6 zusammen. Zusatzlich wird die Festigkeit der Saule 4 durch eine Verstärkung 7 erhöht. Zum Innenraum des Fahrzeugs hin ist eine Flache 8 der Saule 4 gekrümmt ausgebildet und durch eine in der Figur lediglich angedeutete Verkleidung 9 abgedeckt, so daß diese Karosserieteile nicht direkt sichtbar sind. Das Airbag-Gehäuse 10 weist eine gekrümmte Querschnittsform auf, die der Krümmung der Flache 8 des Seitenteils 6 nachgebildet ist. Bei der Konstruktion und Fertigung eines Fahrzeugs kann daher zunächst eine hinsichtlich Form und Festigkeit bestmög) iche Saute 4 ausgebildet werden, an welche die Querschnittsform des Airbag- Gehäuses 10 angepaßt ist, ohne nachtragliche Veranderungen der Saule 4, wie Einbuchtungen, Ausnehmungen etc. vornehmen zu müssen. Innerhalb des Airbag- Gehäuses 10 befindet sich der zusammengefaltete, nicht aktivierte Airbag 11. Bei einer Aktivierung des Airbags 11 in Folge eines Fahrzeugunfalls wird dieser aufgeblasen und tritt über eine Austrittsöffnung 12 aus dem Airbag-Gehäuse 10 in Austrittsrichtung 13 aus. Der aufgeblasene Airbag 11 erstreckt sich dann parallel zu einer in der Figur angedeuteten Fensterscheibe 14.

BEZUGSZEICHENLISTE 1 Airbag-Vorrichtung 2 Richtung zur Fahrzeugoberseite 3 Richtung zum Fahrzeuginnenraum 4Säule Seitenteil5Äußeres Seitenteil6inneres 7 Verstarkung 8Fläche 9 Verkleidung 10 Airbag-Gehause 11 Airbag 12Austrittsöffnung 13 Austrittsrichtung<BR> 14 Fensterscheibe