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Title:
AMPOULE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2004/091472
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a plastic ampoule which comprises a container (12) for receiving a defined fluid. Said container is provided with a neck (14) that can be closed by means of a head (16), the neck comprising a channel-type entrance port (24) for air to the interior (26) of the container (12). The aim of the invention is to improve the generic ampoule types in such a manner that the fluid can be safely stored and the syringe or needle base is reliably filled at any speed of withdrawal by means of the syringe or needle base. For this purpose, the entrance port (24) for air consists of at least one ring channel (28, 30) that is at least partially disposed on the outer and/or inner periphery of the neck (14).

Inventors:
HANSEN BERND (DE)
Application Number:
PCT/EP2004/000473
Publication Date:
October 28, 2004
Filing Date:
January 22, 2004
Export Citation:
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Assignee:
HANSEN BERND (DE)
International Classes:
A61J1/06; A61J1/00; A61J1/20; (IPC1-7): A61J1/06; A61J1/00
Foreign References:
US3630199A1971-12-28
FR2288445A71976-05-14
US6105831A2000-08-22
DE3916840C21993-06-09
US5716346A1998-02-10
US3630199A1971-12-28
Attorney, Agent or Firm:
Bartels, Und Partner (Stuttgart, DE)
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Claims:
Patentansprüche
1. Ampulle aus Kunststoff mit einem Behälterteil (12) zur Aufnahme eines vorgebbaren Fluids, das mit einem von einem Kopfteil (16) verschließ baren Halsteil (14) versehen ist, das eine kanalartige Eintrittsstelle (24) für Luft in das Innere (26) des Behälterteils (12) aufweist, dadurch ge kennzeichnet, dass die Eintrittsstelle (24) für Luft aus mindestens einem Ringkanal (28,30) besteht, der zumindest teilweise außenund/oder in nenumfangsseitig am Halsteil (14) angeordnet ist.
2. Ampulle nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Ringkanal (28, 30) wendelförmig über eine vorgebbare Gewindestrecke am Halsteil (14) angeordnet ist.
3. Ampulle nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass der wendel förmige Ringkanal (28, 30) eine Ein (32) und eine Auslaufstelle (34) auf weist.
4. Ampulle nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, dass die Profilform des Ringkanals (28, 30) metrisch oder trapezförmig oder in der Art eines WhitworthGewindes gebildet ist.
5. Ampulle nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass der jeweilige Ringkanal (28, 30) mit seiner nutförmigen Ausneh mung zumindest teilweise über Längsstege (38) unterbrochen ist, die in der Formebene (40) des Behälterteils (12) liegen.
6. Ampulle nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass außenumfangsseitig am Halsteil (14) und außerhalb des jeweiligen zugeordneten Ringkanals (28) ein Anschlagteil (26) als Überdrehschutz angeordnet ist.
Description:
Ampulle Die Erfindung betrifft eine Ampulle aus Kunststoff mit einem Behälterteil zur Aufnahme eines vorgebbaren Fluids, das mit einem von einem Kopfteil ver- schließbaren Halsteil versehen ist, das eine kanalartige Eintrittsstelle für Luft in das Innere des Behälterteils aufweist.

Durch die DE 39 16 840 C2 ist eine formstabile Ampulle aus Kunststoff für eine Flüssigkeit (Fluid) bekannt, welche der Ampulle mittels eines Spritzen- körpers entnehmbar ist, der an seinem, in den Ampullenhals einzuführen- den Ende einen Entnahmestutzen in der Art eines Kegels aufweist, wobei die Innenwand des Ampullenhalses in dem für die Anlage des Kegels be- stimmten Bereich mit einer den Durchtritt von Flüssigkeit zwischen der Ke- gelwandung und der Innenwand des Ampullenhalses verhindernden Dich- tungszone versehen ist, welche eine Anlage längs einer kreisförmigen Linie ergibt. Dadurch, dass bei der bekannten Lösung das freie Ende des Halses der Ampulle als Anlagefläche für eine den Kegel tragende Stirnfläche des Spritzenkörpers ausgebildet ist und in Längsrichtung des Halses einen Ab- stand von der Dichtungszone hat, so dass bei Anlage der Stirnfläche des Spritzenkörpers an der Anlagefläche des Halses der Anlagedruck des Kegels auf die Innenwand des Halses auf einen Wert begrenzt ist, der unter Beibe- haltung der Sperre für den Durchtritt von Flüssigkeit einen Eintritt von Luft zwischen der Kegelwandung und der Innenwand des Halses gewährleistet,

ist bei einem normalen Aufziehen der Spritze über den Spritzenkolben von Hand eine problemlose Flüssigkeitsentnahme möglich, auch wenn die Am- pulie für den Entnahmevorgang wie üblich auf dem Kopf steht, ihr Halsteil also nach unten weist.

Es hat sich jedoch in der Praxis gezeigt, dass bei einem sehr raschen Auf- ziehvorgang mittels der Spritze es zu einer Art Kurzschluß kommen kann, d. h. die Flüssigkeit bleibt im Behälterteil der Ampulle, und es wird im we- sentlichen nur Luft in den Spritzenkörper bei einem Entnahmevorgang nachgesogen, die zumindest teilweise auch im Behälterteil der Ampulle bevorratet ist, sofern diese nicht vollständig mit der pharmazeutischen Flous- sigkeit befüllt ist.

Versuche bei der erfindungsgemäßen Lösung, einen erhöhten Lufteintritt von außen nach innen dadurch. zu erreichen, dass die Innenwand des Am- pullenhalses in dem für die Anlage des Kegels des Spritzenkörpers bestimm- ten Bereich einen radial nach innen über die benachbarten Innnenwandbe- reiche vorstehenden Ringwulst ausbildet und den für die Anlage des Kegels bestimmten Abschnitt des Halsteils auf seiner Innenseite mit wenigstens einer nach innen offenen Längsnut zu versehen, die sich parallel zur Längs- achse der Ampulle erstreckt, um dergestalt die Eintrittsstelle für Umge- bungsluft zu erhöhen, hat sich als nicht ausreichend erwiesen, um dem Problem des Belüftungskurzschlusses bei schnellen Entnahmevorgängen wirksam begegnen zu können.

Des weiteren ist durch die US 5,716, 346 ein Verfahren zum Umfüllen inji- zierbarer Flüssigkeiten von einer Vorratsampulle in eine Spritze oder Kanü- le bekannt, wobei die Spritze mit einem ersten Kupplungselement und ei- ner Öffnung ausgestattet ist, die mit einem inneren zylindrischen Hohlraum

der Spritze (Luer-Lock-System) derart verbunden ist, dass Flüssigkeit am er- sten Kupplungselement vorbei und durch die Öffnung hindurch in den zy- lindrischen Hohlraum fließt und die Spritze oder Kanüle auffüllt, wobei dergestalt eine flüssigkeitsdicht verriegelte Verbindung hergestellt ist und die Ampulle ist demgemäß mit elastischen Wänden zu versehen, die unter dem Unterdruck beim Entnahmevorgang mittels des Spritzen-oder Kanü- lenkörpers kollabieren und dergestalt den Entnahmevorgang sicherstellen.

Das dahingehende luftdicht durchzuführende Entnahmeverfahren mit der bekannten Vorrichtung läßt sich dergestalt mithin nicht auf formstabile Am- pullen übertragen und aufgrund der"kollabierbaren Ampullenwände" kommt es innerhalb der Ampulle zu einem Unterdruck mit der Folge, dass beim Entnahmevorgang mittels der Spritze der Inhalt wieder in die Ampulle zwangsläufig zurückgesogen wird.

Ausgehend von diesem Stand der Technik liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, die eingangs genannte gattungsbildende Ampullenlösung derge- stalt weiter zu verbessern, dass eine sichere Bevorratungsmöglichkeit von Fluid in Amputienkörpern geschaffen ist und darüber hinaus bei jeder Ent- nahmegeschwindigkeit mittels des Spritzen-oder Kanülenkörpers eine si- chere Befüllung desselben erreicht ist. Eine dahingehende Aufgabe löst eine Ampulle mit den Merkmalen des Patentanspruches 1 in seiner Gesamtheit.

Dadurch, dass gemäß dem kennzeichnenden Teil des Patentanspruches 1 die Eintrittsstelle für Luft aus mindestens einem Ringkanal besteht, der zu- mindest teilweise außen-und/oder innenumfangsseitig am Halsteil der Am- pulle angeordnet ist, ist in hohem Maße eine Möglichkeit geschaffen, dass die Umgebungsluft in das Innere des Behälterteils eindringen kann, so dass dergestalt unabhängig von der Entnahmegeschwindigkeit am Betätigungs- kolben des Spritzen-oder Kanülenkörpers eine sichere vollständige Ent-

nahme des Ampullengutes in Form der pharmazeutischen Flüssigkeit reali- siert ist und die beschriebenen Kurzschlüsse beim Entnahmevorgang mit der erfindungsgemäßen Lösung sind mit Sicherheit ausgeschlossen.

Durch den in das Halsteil eingebrachten Ringkanal entsteht für die einzu- strömende Luft eine Art Drallführung, die außenumfangsseitig die entnom- mene Flüssigkeit beim Entnahmevorgang im Halsteil umströmt, was strö- mungstechnisch für den Entnahmevorgang günstig ist. Vorzugsweise ist da- bei vorgesehen, dass der jeweilige Ringkanal wendelförmig am Halsteil über eine vorgebbare Gewindestrecke angeordnet ist. Dabei weist vor- zugsweise der wendelförmige Ringkanal eine Ein-und eine Auslaufstelle auf, so dass sich dergestalt nur kegelförmige Entnahmestutzen gemäß dem Inhalt der DE 39 16 840 C2 an der Ampulle festlegen lassen, die eine Luer- Lock-Verbindung betrifft, wie sie in der ISO-Norm 594/1 First edition vom 15. 5. Juni 1986 festgelegt ist. Mit der dahingehenden erfindungsgemäßen Ampulle lassen sich aber auch Anschlüsse von Spritzenkörpern und Kanü- len festlegen, wie sie in der ISO-Norni 54-/2 First edition vom 1. Mai 1991 unter Teil 2 Lock fittings beschrieben sind.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ampulle ist der jeweilige Ringkanal mit seiner nutförmigen Ausnehmung zumindest teilweise über Längsstege unterbrochen, die in der Formebene des Behälterteils liegen. Hierdurch läßt sich besonders rationell und kosten- günstig die Ampulle nebst Inhalt über ein Blasform-und Füllverfahren erhal- ten und darüber hinaus sind die Gewindegänge des Ringkanals entspre- chend ausgesteift.

Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der erfindungsgemäßen Ampulle ist außenumfangsseitig am Halsteil und außerhalb des jeweiligen

Ringkanals ein Anschlagteil als Überdrehschutz angeordnet. Insbesondere Anschlußstücke nach Teil 2 der genannten ISO-Norm lassen sich dann der- gestalt sicher an der Ampulle mit ihrem Halsteil festlegen und nach dem Entnahmevorgang auch hemmnisfrei durch Abdrehen vom Halsteil entfer- nen.

Im folgenden wird die erfindungsgemäße Ampulle anhand der Zeichnung näher erläutert. Dabei zeigen in prinzipieller und nicht maßstäblicher Dar- stellung die Fig. 1 eine perspektivische Ansicht auf den oberen Behälterteil der Ampulle mit Halsteil und Knebelverschluß gemäß einer ersten Ausführungsform ; Fig. 2 in perspektivischer Ansicht sowie aufgebrochen das Halsteil mit oberem Teil des Behälters gemäß der Darstellung nach der Fig. 1 ; Fig. 3 eine gegenüber den Fig. 1 und 2 geänderte Ausführungsform ; Fig. 4 im Längsschnitt den vorderen Teil eines Ampullen-oder Spritzenkörpers gemäß der ISO 594-2, first edition vom 1. Mai 1991.

Die Fig. 1 zeigt den oberen Teil einer aus Kunststoff im Biasformverfahren hergestellten formstabilen Ampulle, die eine mittels einer Spritze oder einer Kanüle entnehmbare pharmazeutische Flüssigkeit enthält. Der Behälterteil

12 einer dahingehenden Ampulle ist beispielsweise vollständig in den Fig. 1 und 2 der DE 39 16 840 C2 dargestellt. An die Oberseite des Behälterteils 12 schließt sich ein im wesentlichen zylindrisch ausgebildetes Halsteil 14 an, das zu seiner freien Seite hin auch konisch mit einer leichten Neigung (nicht dargestellt) versehen sein kann. An das Halsteil 14 der Ampulle schließt sich ein einstückig mit ihm ausgebildetes Kopfteil 16 an ; das sei- nerseits einstückig mit einem angeformten Knebelteil 18 ausgebildet ist.

Das Halsteil 14, das Kopfteil 16 sowie das Knebelteil 18 werden in bekann- ter Weise im Anschluß an das Füllen des Behälterteils 12 geformt, wobei gleichzeitig mit dem Formen das Behälterteil 12 mit seinem Behälterinhalt in Form des Fluids steril verschlossen wird. Zur Freigabe einer Halsteilöff- nung 20 (vgl. Fig. 2) ist zwischen Halsteil 14 und Kopfteil 16 eine Trennstel- le 22 gebildet, wobei sich zur Bildung der Trennstelle 22 das Halsteil 14 sowie das Kopfteil 16 an ihren einander zugewandten Seiten konisch ver- jüngen. Wird von Hand das Knebelteil 18 relativ gegenüber dem Behälter- teil 12 gedreht, schert an der Trennstelle 22 das Kopfteil 16 vom Halsteil 14 ab und dergestalt wird die Halsteilöffnung 20 für einen Fluid-Entnahmevor- gang dann freigegeben.

Wie die Fig. 1 bis 3 des weiteren zeigen, ist das Halsteil 14 mit einer als Ganzes mit 24 bezeichneten kanalartigen Eintrittsstelle für Luft für deren Zufuhr in das Innere 26 des Behälterteils 12 versehen. Die genannte Ein- trittsstelle 24 für Luft besteht aus zwei Ringkanälen 28,30, wobei der Ring- kanal 28 außenumfangsseitig am Halsteil 14 angeordnet ist und der weitere Ringkanal 30 an dessen Innenumfang (vgl. Fig. 2). Wie sich des weiteren aus den Fig. 1 und 2 ergibt, ist der jeweilige Ringkanal 28,30 wendelförmig in der Art eines Schraubengewindes über eine vorgebbare Gewindestrecke am Halsteil 14 angeordnet. Des weiteren weist der jeweils wendelförmige Ringkanal 28,30 eine Einlaufstelle 32 sowie eine Auslaufstelle 34 auf. Der-

gestalt ist das Auf-und Abschrauben des Anschlußteils eines Spritzen-oder Kanülenkörpers erleichtert, was nachfolgend noch näher beschrieben wer- den wird. Des weiteren ist die Profilform des jeweiligen Ringkanals 28,30 trapezförmig ausgebildet und das eingängige Gewinde erlaubt eine volle Schraubendrehung um etwa 360°.

Des weiteren weist die Ampulle außenumfangsseitig am Halsteil 14 und vorzugsweise außerhalb des jeweiligen Ringkanals 28 liegend ein Anschlag- teil 36 auf als Überdrehschutz für den aufzuschraubenden Spritzen-oder Kanülenkörper. Dergestalt sind Beschädigungen an den Gewindeteilen so- wie am Halsteil 14 des Behälterteils 12 der Ampulle mit Sicherheit vermie- den. Entsprechende Anschlagteile (nicht dargestellt) können auch bezogen auf den inneren Ringkanal 30 auf der Innenseite des Halsteils 14 vorgese- hen sein, um dergestalt innenumfangsseitig einen Überdrehschutz zu bil- den. Ferner ist der jeweilige äußere Ringkanal 28 mit seiner nutförmigen Ausnehmung über zwei Längsstege 38 unterbrochen, die am Halsteil 14 einander diametral gegenüberliegend die Verlängerung von Formstegen 40 ausbilden, die in derselben Ebene am Behälterteil 12 angeordnet die Tren- nebene bilden, an der die Formhälften einer nicht näher dargestellten Form der Blasformmaschine aneinanderstoßen, die dem Herstellen der Ampulle dient. Über die dahingehenden Längsstege 38 läßt sich der Ringkana ! 28 und mithin auch das Halsteil 14 aussteifen, so dass auch bei einem hohen Aufschraubmoment das Gewinde erhalten bleibt.

Das Gewinde, gebildet durch den jeweiligen Ringkanal 28,30, läßt sich von seiner Einschraubstrecl<e her vorgeben und bei der Ausführungsform nach der Fig. 3 ist etwa in der Mitte des Halsteils 14 ein in Umfangsrichtung ver- kürzter Gewindegang ersichtlich mit in Blickrichtung auf die Fig. 3 gesehen darüberliegendem Anschlagteil 36 als Überdrehschutz.

Die Fig. 4 zeigt nunmehr das stirnseitige Ende eines Kanülenkörpers 42 ge- mäß der ISO-Norm 594-2 erste edition vom 1. Mai 1991, Teil 2. Der dahin- gehende Kanülenkörper 42 weist an seinem freien Ende ein Festlegeteil 44 auf mit einem Innengewinde 46 und mittig ist das Festlegeteil 44 von einer Entnahmeöffnung 48 durchgriffen, die stirnseitig mit einem vorgebbaren Überstand das freie Anschlagende 50 des Festlegeteils 44 übergreift und ansonsten ist die Entnahmeöffnung 48 mit einem Mittenkanal 52 versehen, der die Flüssigkeitsentnahme aus der Ampulle 10 über die Halsteilöffnung 20 ermöglicht, sofern ein nicht näher dargestelltes Kolbenteil des Kanülen- körpers 42 von seiner vorderen in seine rückwärtige Stellung gezogen wird.

Wird bei einer Ampulle gemäß den vorangegangenen Figuren über das Knebelteil 18 das Kopfteil 16 entfernt, ist das Halsteil 14 mit seiner Haisteil- öffnung 20 freigegeben. Das Innengewinde 46 des Festlegeteils 44 des Ka- nütenkörpers 42 kann dann für einen Entnahmevorgang im Uhrzeigersinn auf den wendelförmigen Ringkanal 28 am Außenumfang des Halsteils 14 der Ampulle aufgeschraubt werden. Der Aufschraubvorgang erfolgt so lan- ge, bis entweder das freie Anschlagende 50 in Anlage kommt mit der Ober- seite 54 des Behälterteils 12, die sich hierfür leicht konisch verjüngt, und/oder bis ein Teil des Innengewindes 46 an das Anschlagteil 36 des Halsteils 14 begrenzend anstößt und dergestalt die Aufschraubbewegung stoppt.

Da die Oberseite 54 des Behälterteils 12 sich leicht konisch verjüngt und im übrigen das Anschlagende 50 in der Art eines eben verlaufenden An- schlagringes ausgebildet ist, der quer zur Längsachse 56 von Kanülenkörper 52 und Ampulle verläuft, ergibt sich ein Spalt, durch den Luft in den Ring- kanal 28 des Halsteils 14 einströmt und aufgrund der großzügig bemesse- nen Querschnittsform in der Art eines trapezförmigen Gewindeprofils ge-

langt eine relativ große Luftmenge über die Einlaufstelle 32 des Ringkanals 28 in den randseitigen Bereich der Halsteilöffnung 20 und von dort in die- selbe und in das Innere 26 des Behälterteils 12. Selbst bei sehr schnellen Entnahmevorgängen, bei denen der Kanülenkolben schlagartig nach hinten aus dem Kanülenkörper 42 herausbewegt wird, strömt dergestalt über den Ringkanal 28 so viel Luft nach, dass es in der Ampulle nicht zu einem den Entnahmevorgang beeinträchtigenden Unterdruck kommen kann, sondern das Fluid kann aus der Ampulle unmittelbar entnommen werden. Die im Stand der Technik beschriebenen Kurzschlußvorgänge, bei denen dann nur Luft nachgesaugt wird, ist mit der erfindungsgemäßen Lösung mit Sicherheit vermieden.

Der dahingehende Entnahmevorgang wird noch weiter begünstigt, wenn im Sinne einer Drallführung die über den Ringkanal 28 zugeführte Luftmenge und über die Halsteilöffnung 20 längs des inneren Ringkanals 30 in das In- nere 26 des Behälterteils 12 befördert wird. In Abhängigkeit der jeweiligen Entnahmesituation kann es dabei auch genügen, gemäß der Darstellung nach der Fig. 3 nur ein Segment eines inneren Ringkanals 30 bzw. eines äußeren Ringkanals 28 vorzusehen. Vorzugsweise ist jedoch vorgesehen, gemäß der Darstellung nach der Fig. 2, dass sich die nutförmigen Gewinde- vertiefungen von äußerem Ringkanal 28 und innerem Ringkanal 30 in al- ternierender Reihenfolge längs des Halsteils 14 erstrecken. Ist der Entnah- mevorgang beendet, läßt sich dann in entgegengesetzter Drehrichtung, wie beschrieben, der Kanülenkörper 42 von der Ampulle 10 entfernen und letz- tere kann auf üblichem Wege entsorgt werden.

Obwohl der äußere Ringkanal 28 dazu benutzt wird, als Gegenpart für das Innengewinde 46 des Kanülenkörpers 42 zu dienen, sind die freien Ring-- nalquerschnitte noch derart bemessen, dass im wesentlichen ungehindert,

vorzugsweise in der Art einer Drallführung, Luft von außen in das innere des Behälterteils 12 für einen Entnahmevorgang nachströmen kann. Auch ist die erfindungsgemäße Anordnung geeignet für solche Kanülenkörper, die kein Innengewinde 46 am Festlegeteil 44 aufweisen, sondern dort eine glatt verlaufende Anschlagfläche (nicht dargestellt) aufweisen. Auch kann die erfindungsgemäße Ampulle für Luer-Anschlüsse gemäß der ISO 594/1, erste edition vom 15. Juni 1986, eingesetzt werden, bei denen nur ein koni- scher Entnahmezapfen vergleichbar der Entnahmeöffnung 48 gemäß der Darstellung nach der Fig. 4 ausschließlich vorhanden ist. Eine entsprechen- de Luftführung wird dann über den innen verlaufenden Ringkanal 30 des Halsteils 14 bewerkstelligt. Trotz der aufwendigen Ririgkanal-Geometrie in der Art einer Schraubenwendel ist die dahingehende Entnahmeeinrichtung für eine Ampulle kostengünstig in der Herstellung, so dass gegenüber den sonstigen bekannten Lösungen keine Mehrkosten entstehen, wobei jedoch gegenüber den bekannten Lösungen mit der erfindungsgemäßen Ampulle ein sicherer und rascher Entnahmevorgang an Fluid über einen Kanülen- oder Spritzenkörper erreicht ist.