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Title:
ASSEMBLY FOR GUIDING A MOVABLE FURNITURE PART
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2022/126167
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to an assembly (1) for guiding a movable furniture part (2), preferably a sliding door or folding sliding door, on a stationary furniture part (3), preferably a furniture carcass, said assembly comprising: - at least one guide system (4, 5) to be fastened to the stationary furniture part (3); and - a support (8) on which the movable furniture part (2) can be pivotably mounted and which can be or is movably connected to the at least one guide system (4, 5) in order to indirectly guide the movable furniture part (2) on the stationary furniture part (3), the movable furniture part (2) comprising a guide device (6), which is separate from the at least one guide system (4), for directly guiding the movable furniture part (2) on the stationary furniture part (3).

Inventors:
MUSIC ELVIS (DE)
Application Number:
PCT/AT2021/060476
Publication Date:
June 23, 2022
Filing Date:
December 14, 2021
Export Citation:
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Assignee:
BLUM GMBH JULIUS (AT)
International Classes:
E05D15/58
Foreign References:
US20150008811A12015-01-08
DE29809193U11998-09-03
KR200359026Y12004-08-21
US1355692A1920-10-12
FR2511236A11983-02-18
DE29710854U11997-09-04
BE708437A1968-05-02
Attorney, Agent or Firm:
TORGGLER & HOFMANN PATENTANWÄLTE GMBH & CO KG et al. (AT)
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Claims:
Patentansprüche: Anordnung (1 ) zur Führung eines bewegbaren Möbelteils (2), vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, an einem feststehenden Möbelteil (3), vorzugsweise einem Möbelkorpus, mit

- zumindest einem an dem feststehenden Möbelteil (3) zu befestigenden Führungssystem (4, 5), und

- einem Träger (8), an welchem das bewegbare Möbelteil (2) schwenkbar lagerbar ist und der zur mittelbaren Führung des bewegbaren Möbelteils (2) an dem feststehenden Möbelteil (3) mit dem zumindest einen Führungssystem (4, 5) beweglich verbindbar oder verbunden ist, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (2) eine vom zumindest einen Führungssystem (4) gesonderte Führungsvorrichtung (6) zur unmittelbaren Führung des bewegbaren Möbelteils (2) an dem feststehenden Möbelteil (3) aufweist. Anordnung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass die Führungsvorrichtung (6) zumindest eine Nut (6a) und zumindest ein bereichsweise in die zumindest eine Nut (6a) eingreifendes Führungselement (6b) umfasst. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Nut (6a) an dem bewegbaren Möbelteil (2) angeordnet ist, vorzugsweise wobei sich die zumindest eine Nut (6a) über die gesamte Länge einer Kante (2a) des bewegbaren Möbelteils (2) erstreckt und dass das zumindest eine Führungselement (6b) an dem feststehenden Möbelteil (3) angeordnet ist. Anordnung nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, dass die zumindest eine Nut (6a) an dem feststehenden Möbelteil (3) angeordnet ist und dass das zumindest eine Führungselement (6b) an dem bewegbaren Möbelteil (2) angeordnet ist, vorzugsweise wobei sich das zumindest eine Führungselement (6b) über die gesamte Länge einer Kante (2a) des bewegbaren Möbelteils (2) erstreckt.

5. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1 ) zumindest eine Einstellvorrichtung (7) umfasst, mittels welcher zumindest ein Teil der Führungsvorrichtung (6) relativ zu dem feststehenden Möbelteil (3), vorzugsweise in einer Richtung normal auf eine Längserstreckung des zumindest einen Führungssystems (4, 5), verstellbar ist.

6. Anordnung nach Anspruch 5, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (7) ein Betätigungselement (7a) aufweist, mittels welchem die Einstellvorrichtung (7) betätigbar ist, vorzugsweise wobei das Betätigungselement (7a) in Form einer Schraube ausgeführt ist.

7. Anordnung nach einem der Ansprüche 5 oder 6, dadurch gekennzeichnet, dass die Einstellvorrichtung (7) eine Lagervorrichtung (7c) aufweist, an welcher zumindest ein Teil der Führungsvorrichtung (6) gelagert ist.

8. Anordnung nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Lagervorrichtung (7c) in einer Ausnehmung (102a) eines Verbindungselements (102) bewegbar gelagert ist, vorzugsweise wobei das Verbindungselement (102) an dem feststehenden Möbelteil (3) angeordnet ist.

9. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung eine Kompensationsvorrichtung (9) aufweist.

10. Anordnung nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Kompensationsvorrichtung (9) einen Schwenkhebelmechanismus (9a) und/oder eine Seilzugvorrichtung (9b) umfasst.

11. Anordnung nach einem der Ansprüche 1 bis 10, dadurch gekennzeichnet, dass die Anordnung (1 ) zumindest zwei, vorzugsweise vertikal voneinander beabstandete, Führungssysteme (4, 5) aufweist.

12. Möbel (100) mit wenigstens einem feststehenden Möbelteil (3), wenigstens einem bewegbaren Möbelteil (2) und wenigstens einer Anordnung (1) zur 15

Führung des bewegbaren Möbelteils (2) an dem feststehenden Möbelteil (3), vorzugsweise wobei das Möbel (100) einen schachtförmigen Hohlraum (101 ) umfasst, in welchem der wenigstens eine bewegbare Möbelteil (2) anordenbar ist. Möbel nach Anspruch 12, dadurch gekennzeichnet, dass das Möbel (100) einen schachtförmigen Hohlraum (101 ) umfasst, wobei der schachtförmige Hohlraum (101 ) durch zumindest zwei vorzugsweise parallele Seitenwände (101a), welche über zumindest ein Verbindungselement (102) miteinander verbunden sind, gebildet wird, wobei zumindest ein Teil der Führungsvorrichtung (6) an oder in dem zumindest einen Verbindungselement (102) angeordnet oder ausgebildet ist. Möbel nach Anspruch 12 oder 13, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (2) durch eine Schiebetür oder Falt-Schiebetür gebildet wird, vorzugsweise wobei die Schiebetür oder Faltschiebetür nur einen Türflügel umfasst. Möbel nach einem der Ansprüche 12 bis 14, dadurch gekennzeichnet, dass das bewegbare Möbelteil (2) einen Rahmen (2b), vorzugsweise aus einem Aluminiumprofil, und/oder eine Abdeckung (2c), vorzugsweise aus Glas, umfasst. Möbel nach Anspruch 15, dadurch gekennzeichnet, dass das Profil (2a) die Nut (6b) und/oder das Führungselement (6a) aufweist. Möbel nach Anspruch 16, dadurch gekennzeichnet, dass die Nut (6b) und/oder das Führungselement (6a) integral mit dem Profil (2a) ausgebildet ist/sind.

Description:
Anordnung zur Führung eines bewegbaren Möbelteils

Die Erfindung betrifft eine Anordnung zur Führung eines bewegbaren Möbelteils, vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, an einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise einem Möbelkorpus, mit den Merkmalen des Oberbegriffs des Anspruchs 1 . Die Erfindung betrifft weiterhin ein Möbel mit einer solchen Anordnung.

Anordnungen gemäß dem Oberbegriff des Anspruchs 1 sind bereits bekannt. Nachteilig bei solchen Lösungen gemäß dem Stand der Technik ist, dass das bewegbare Möbelteil lediglich über den Träger an dem zumindest einen Führungssystem geführt ist. Eine Bewegung des Trägers - und somit auch des bewegbaren Möbelteils - entlang des zumindest einen Führungssystems kann aufgrund der unzureichenden Führung des bewegbaren Möbelteils durch das bewegbare Möbelteil erschwert oder blockiert werden. Es ist auch möglich, dass das bewegbare und/oder das feststehenden Möbelteil durch eine solche Bewegung beschädigt wird bzw. werden.

Die Aufgabe der vorliegenden Erfindung besteht darin, die beschriebenen Nachteile gemäß dem Stand der Technik zu vermeiden und eine gegenüber dem Stand der Technik verbesserte Anordnung zur Führung eines bewegbaren Möbelteils, vorzugsweise einer Schiebetür oder Falt-Schiebetür, an einem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise einem Möbelkorpus, und ein Möbel mit zumindest einer solchen Anordnung anzugeben.

Diese Aufgaben werden gelöst durch die Merkmale der unabhängigen Ansprüche 1 und 12.

Erfindungsgemäß ist es demnach vorgesehen, dass das bewegbare Möbelteil eine vom zumindest einen Führungssystem gesonderte Führungsvorrichtung zur unmittelbaren Führung des bewegbaren Möbelteils an dem feststehenden Möbelteil aufweist.

Somit ist das bewegbare Möbelteil nicht nur mittelbar über den Träger, sondern auch unmittelbar über die gesonderte Führungsvorrichtung an dem feststehenden Möbelteil geführt. Bei einer Bewegung des Trägers - und somit auch des bewegbaren Möbelteils - entlang des zumindest einen Führungssystems wird das bewegbare Möbelteil dadurch so geführt, dass ein reibungsloser Bewegungsablauf sichergestellt ist.

Es ist weiters ein erfindungsgemäßes Möbel mit wenigstens einem feststehenden Möbelteil, wenigstens einem bewegbaren Möbelteil und wenigstens einer Anordnung zur Führung des bewegbaren Möbelteils an dem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise wobei das Möbel einen schachtförmigen Hohlraum umfasst, in welchem der wenigstens eine bewegbare Möbelteil anordenbar ist, vorgesehen.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen der Erfindung werden in den abhängigen Ansprüchen definiert.

Es kann vorgesehen sein, dass die Führungsvorrichtung zumindest eine Nut und zumindest ein bereichsweise in die zumindest eine Nut eingreifendes Führungselement umfasst. Dies stellt eine unkomplizierte und kostengünstige aber zugleich stabile Möglichkeit zur Realisierung einer Führungsvorrichtung dar.

In einem Ausführungsbeispiel der Erfindung kann vorgesehen sein, dass die zumindest eine Nut an dem bewegbaren Möbelteil angeordnet ist, vorzugsweise wobei sich die zumindest eine Nut über die gesamte Länge einer Kante des bewegbaren Möbelteils erstreckt und dass das zumindest eine Führungselement an dem feststehenden Möbelteil angeordnet ist.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass die zumindest eine Nut an dem feststehenden Möbelteil angeordnet ist und dass das zumindest eine Führungselement an dem bewegbaren Möbelteil angeordnet ist, vorzugsweise wobei sich das zumindest eine Führungselement über die gesamte Länge einer Kante des bewegbaren Möbelteils erstreckt.

In Abhängigkeit des konkreten Anwendungsfalles stellt zumindest eine der beiden Varianten eine bestmögliche Führung des bewegbaren Möbelteils an dem feststehenden Möbelteil sicher. Erstreckt sich die zumindest eine Nut bzw. das zumindest eine Führungselement über die gesamte Länge einer Kante des bewegbaren Möbelteils, so trägt dies zu einer noch stabileren und umfassenderen Führung des bewegbaren Möbelteils an dem feststehenden Möbelteil bei.

Gemäß einem weiteren Ausführungsbeispiel der Erfindung kann es vorgesehen sein, dass das bewegbare Möbelteil durch eine Schiebetür oder Falt-Schiebetür gebildet wird, vorzugsweise wobei die Schiebetür oder Faltschiebetür nur einen Türflügel umfasst.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Anordnung zumindest eine Einstellvorrichtung umfasst, mittels welcher zumindest ein Teil der Führungsvorrichtung relativ zu dem feststehenden Möbelteil, vorzugsweise in einer Richtung in einer Richtung normal auf eine Längserstreckung des zumindest einen Führungssystems, verstellbar ist.

Eine solche Einstellvorrichtung ermöglicht dabei ein, vor allem auch nachträgliches, Einstellen der Führungsvorrichtung an gegebene oder sich ändernde Rahmenbedingungen. Insbesondere kann die Führungsvorrichtung mittels der Einstellvorrichtung so eingestellt werden, dass das bewegbare Möbelteil bei einer Bewegung des Trägers - und somit auch des bewegbaren Möbelteils - entlang des zumindest einen Führungssystems parallel zu dem zumindest einen Führungssystem geführt wird.

Weiters kann vorgesehen sein, dass die Einstellvorrichtung ein Betätigungselement aufweist, mittels welchem die Einstellvorrichtung betätigbar ist, vorzugsweise wobei das Betätigungselement in Form einer Schraube ausgeführt ist. Dies stellt eine einfache Möglichkeit zur Betätigung der Einstellvorrichtung dar.

Bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Anordnung eine Kompensationsvorrichtung aufweist.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass die Kompensationsvorrichtung einen Schwenkhebelmechanismus und/oder eine Seilzugvorrichtung umfasst. Eine solche Kompensationsvorrichtung verhindert ein Verklemmen des Trägers an dem zumindest einen Führungssystem, wenn am bewegbaren Möbelteil ein Überlastfall auftritt.

Umfasst die Anordnung zumindest zwei, vorzugsweise vertikal voneinander beabstandete, Führungssysteme, so wird eine stabilere Führung des Trägers an den Führungssystemen gewährleistet.

Betreffend ein erfindungsgemäßes Möbel kann vorgesehen sein, dass das bewegbare Möbelteil einen Rahmen, vorzugsweise aus einem Aluminiumprofil, und/oder eine Abdeckung, vorzugsweise aus Glas, umfasst.

Eine solche Ausbildung des bewegbaren Möbelteils ermöglicht eine stabile Konstruktion des bewegbaren Möbelteils. Für den Fall, dass das bewegbare Möbelteil aus einem Alurahmen und einer Glasabdeckung besteht, so ist dies für Anwender zusätzlich optisch ansprechend.

Besonders bevorzugt kann vorgesehen sein, dass das Profil die Nut und/oder das Führungselement aufweist. Dies ist eine kostengünstige, unkomplizierte und optisch ansprechende Möglichkeit einen Teil der Führungsvorrichtung zu realisieren.

Weitere Einzelheiten und Vorteile der Erfindung werden anhand der Figurenbeschreibung unter Bezugnahme auf die Zeichnungen im Folgenden näher erläutert. Darin zeigen:

Fig. 1a ein Möbel mit einer erfindungsgemäßen Anordnung in einer perspektivischen Ansicht,

Fig. 1 b ein Möbel mit einer erfindungsgemäßen Anordnung in einer perspektivischen Ansicht in einem geöffneten Zustand,

Fig. 2a perspektivische Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels,

Fig. 2b perspektivische Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels ohne eine Seitenwand, Fig. 3a einen Ausschnitt einer perspektivischen Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels in einer ersten Stellung,

Fig. 3b das Detail A der Figur 3a,

Fig. 4a einen Ausschnitt einer perspektivischen Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels in einer zweiten Stellung,

Fig. 4b das Detail A der Figur 4a,

Fig. 5a einen Ausschnitt einer Frontalansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels,

Fig. 5b das Detail A der Figur 5b,

Fig. 6a einen Ausschnitt eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils,

Fig. 6b einen Querschnitt eines Rahmens eines ersten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils,

Fig. 7a einen Ausschnitt eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils,

Fig. 7b einen Querschnitt eines Rahmens eines zweiten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils,

Fig. 8a einen Ausschnitt eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils,

Fig. 8b einen Querschnitt eines Rahmens eines dritten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils,

Fig. 9a einen Ausschnitt eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils,

Fig. 9b einen Querschnitt eines Rahmens eines vierten Ausführungsbeispiels eines erfindungsgemäßen bewegbaren Möbelteils,

Fig. 10 eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung,

Fig. 11a eine erfindungsgemäße Einstellvorrichtung in einer ersten Stellung,

Fig. 11 b eine erfindungsgemäße Einstellvorrichtung in einer zweiten Stellung, und

Fig. 11c eine erfindungsgemäße Einstellvorrichtung in einer dritten Stellung.

In der Figur 1 ist ein Möbel 100 mit einer erfindungsgemäßen Anordnung in einer perspektivischen Ansicht erkennbar. Das Möbel 100 umfasst dabei ein feststehendes Möbelteil 3 und ein bewegliches Möbelteil 2 in Form einer eine Falt-Schiebetüre mit einem Türflügel. Der Türflügel wird im vorliegenden Ausführungsbeispiel aus einem nicht ersichtlichen Rahmen 2b aus Aluminiumprofilen sowie einer Abdeckung 2c aus Glas gebildet.

Selbstverständlich können für Rahmen und Abdeckung verschiedenste Materialien zum Einsatz kommen, beispielsweise Holz, Kunststoff oder andere Metalle. Es kann auch vorgesehen sein, dass Rahmen und Abdeckung aus dem gleichen Material bestehen oder sogar dass Rahmen und Abdeckung einteilig miteinander ausgebildet sind.

Das feststehende Möbelteil 3 weist weiters einen Hohlraum 101 auf, welcher durch Seitenwände 101a begrenzt ist. Das bewegliche Möbelteil 2 kann zumindest bereichsweise in den Hohlraum 101 eingebracht werden.

Ein erfindungsgemäßes Möbel 100 weist im vorliegenden Beispiel weitere Möbelabschnitte 103 mit einer Falt-Schiebetür 103a und einem Hohlraum 103b auf. Diese Möbelabschnitte 103 können entweder gewöhnliche Möbelabschnitte oder Möbelabschnitte mit erfindungsgemäßen Anordnungen sein.

In der Figur 1b ist zu erkennen, dass das bewegbare Möbelteil 2 geöffnet und in den Hohlraum 101 überführt wurde. Auch die Falt-Schiebetür 103a des weiteren Möbelabschnitts 103 ist geöffnet und in dem Hohlraum 103b überführt.

Die Figur 2a zeigt eine perspektivische Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels 100. Es ist erkennbar, dass die den Hohlraum 101 begrenzenden Seitenwände 101a über Verbindungselemente 102 miteinander verbunden sind. Eine Führungsvorrichtung 6 ist andeutungsweise zu erkennen.

Die Figur 2b zeigt wiederum eine perspektivische Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels 100, allerdings ohne einer Seitenwand 101a. Es sind zwei Führungssystem 4, 5 zur Führung des Trägers 8 an dem feststehenden Möbelteil 3 erkennbar. Über Scharniere 8a ist ein bewegliches Möbelteil 2 schwenkbar an dem Träger 8 gelagert.

Es ist weiters eine Kompensationsvorrichtung 9, bestehend aus einem Schwenkhebelmechanismus 9a und einer Seilzugvorrichtung 9b, erkennbar. Der Schwenkhebelmechanismus 9a umfasst zwei Schwenkhebel, wobei der längere der beiden Schwenkhebel einerseits am feststehenden Möbelteil schwenkbar und andererseits im Wesentlichen mittig am Träger schwenk- und verschiebbar angeordnet ist. Der kürzere der beiden Schwenkhebel ist in einem oberen Bereich des Trägers und im Wesentlichen mittig an dem längeren Schwenkhebel schwenkbar gelagert.

Die Seilzugvorrichtung 9b umfasst ein Seil, welches mit seinen Enden jeweils am Träger angeordnet ist. Über Umlenkrollen ist das Seil mit dem feststehenden Möbelteil verbunden.

Die Figur 3a zeigt einen Ausschnitt einer perspektivischen Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels 100 in einer ersten Stellung. Es ist erkennbar, dass das bewegbare Möbelteil 2 noch nicht in dem Hohlraum 101 angeordnet ist. In der Figur 3b ist das Detail A der Figur 3a dargestellt.

Dabei ist ersichtlich, dass der Rahmen 2b die Nut 6a der Führungsvorrichtung 6 aufweist. Die Nut 6a erstreckt sich in diesem Ausführungsbeispiel entlang einer gesamten Kante 2a des Rahmens 2b. Insbesondere wird die Nut 6a durch den Rahmen 2b gebildet.

Es kann aber auch vorgesehen sein, dass sich die Nut 6a nur bereichsweise entlang der Kante 2a erstreckt. Außerdem kann die Nut 6a beispielsweise auch durch ein vom Rahmen 2b gesondertes Profil gebildet werden.

Es ist weiters ein Verbindungselement 102, welches die Seitenwände 101a verbindet, ersichtlich. Am Verbindungselement 102 ist im vorliegenden Ausführungsbeispiel die Einstellvorrichtung 7 angeordnet. Über die Einstellvorrichtung 7 kann ein an der Einstellvorrichtung 7 angeordnetes Führungselement 6b verstellt werden. Insbesondere erfolgt die Verstellung des Führungselements 6b entlang einer Normalen auf die Seitenwände 101a. Das Führungselement 6b steht dabei noch nicht in Eingriff mit der Nut 6a.

Es kann auch vorgesehen sein, dass das bewegliche Möbelteil 2 bzw. der Rahmen 2b über das Führungselement 6b und die Nut 6a durch die Einstellvorrichtung 7 verstellt werden kann. Weiters ist es denkbar, dass die Einstellvorrichtung 7 nicht am Verbindungselement 102 sondern beispielsweise über eine gesonderte Befestigungsvorrichtung am feststehenden Möbelteil 3 angeordnet ist.

Die Figur 4a zeigt einen Ausschnitt einer perspektivischen Ansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels 100 in einer ersten Stellung. Es ist erkennbar, dass das bewegbare Möbelteil 2 bereichsweise in dem Hohlraum 101 angeordnet ist. In der Figur 4b ist das Detail A der Figur 4a dargestellt. Es ist erkennbar, dass das Führungselement 6b nunmehr in Eingriff mit der Nut 6a steht, wodurch das bewegbare Möbelteil 2 unmittelbar an dem feststehenden Möbelteil 3 geführt ist.

Die Figur 5a zeigt zum besseren Verständnis einen Ausschnitt einer Frontalansicht eines Teils eines erfindungsgemäßen Möbels 100. Die Figur 5b zeigt wiederum das Detail A der Figur 5a.

Es ist erkennbar, dass das Führungselement 6b in Eingriff mit der Nut 6a steht und somit das bewegliche Möbelteil 2 unmittelbar an dem feststehenden Möbelteil 2 geführt ist. Aus diesen Figuren 5a und 5b geht auch hervor, dass eine Verstellung des Führungselements 6b über die Einstellvorrichtung 7 auch eine Verstellung der Position des bewegbaren Möbelteils 2 im Hohlraum 101 , also zwischen den Seitenwänden 101a, zur Folge hat. Die Einstellvorrichtung 7 kann also dazu eingesetzt werden, das bewegbare Möbelteil 2 innerhalb des Hohlraums 101 auszurichten.

Die Figuren 6a bis 9b zeigen verschiedene Ausführungsbeispiele für erfindungsgemäße Rahmen 2b, wobei die Figuren 6a, 7a, 8a und 9a eine perspektivische Ansicht der Rahmen 2b und die Figuren 6b, 7b, 8b und 9b jeweils eine dazugehörige Schnittdarstellung zeigen.

Beim ersten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 6a und 6b weist der Rahmen 2b die Nut 6a auf. Rahmen 2b und Nut 6a sind dabei integral miteinander ausgebildet. Der Rahmen 2b wird aus Profilen, beispielsweise Strangpressprofilen, gebildet. Das zweite Ausführungsbeispiel nach den Figuren 7a und 7b entspricht im Wesentlichen dem ersten, allerdings ist am Rahmen 2b zusätzlich eine Abdeckung 2c, beispielsweise aus Glas, angeordnet.

Beim dritten Ausführungsbeispiel nach den Figuren 8a und 8b weist der Rahmen 2b das Führungselement 6b auf. Rahmen 2b und Führungselement 6b können dabei integral miteinander ausgebildet sein. Das Führungselement 6b kann aber auch durch ein gesondertes Teil, beispielsweise aus Kunststoff, gebildet werden.

Das vierte Ausführungsbeispiel nach den Figuren 9a und 9b ist eine Kombination der Ausführungsbeispiele eins und drei. Demnach weist der Rahmen 2b sowohl eine Nut 6a als auch ein Führungselement 6b auf.

Die Figur 10 zeigt eine Explosionsdarstellung einer erfindungsgemäßen Einstellvorrichtung. Die Einstellvorrichtung 7 weist eine Lagerungsvorrichtung 7c auf, welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel verschiebbar in einer Ausnehmung 102a eines Verbindungselements 102 angeordnet ist. An der Lagerungsvorrichtung 7c ist das Führungselement 6b gelagert. Es kann auch vorgesehen sein, dass die Nut 6a an der Lagerungsvorrichtung 7c gelagert ist.

Die Lagerungsvorrichtung 7c weist Vorsprünge 7d auf, welche in Vertiefungen 102c des Verbindungselements 102 eingreifen. Dadurch wird die Lagerungsvorrichtung 7c einerseits in dem Verbindungselement 102 gehalten und andererseits eine Bewegung der Lagerungsvorrichtung 7c begrenzt.

Die Einstellvorrichtung 7 weist weiters ein Betätigungselement 7a auf. Das Betätigungselement 7a steht dabei mit Feststellelementen 7b und einer Aufnahme 7f an der Lagerungsvorrichtung 7c in Verbindung. Durch Betätigen des Betätigungselements 7a werden die Feststellelemente 7b in einem Klemmbereich 7e geklemmt. Da das Betätigungselement 7a auch mit der Lagervorrichtung 7c in Verbindung steht, ist die Lagervorrichtung somit gegenüber dem Verbindungselement 102 festgestellt. Demzufolge ist auch das Führungselement 6b gegenüber dem feststehenden Möbelteil 3 festgestellt. Zum Verstellen des Führungselements 6b gegenüber dem feststehenden Möbelteil 3 wird das Betätigungselement 7a betätigt, wodurch die Klemmung über die Feststellelemente 7b am Klemmbereich 7e gelöst wird. Die Lagerungsvorrichtung 7c und somit das Führungselement 6b können nun verstellt werden. Nach dem Verstellvorgang können die Lagerungsvorrichtung 7c und somit das Führungselement 6b wie bereits beschrieben festgestellt werden.

Die Bohrungen 102b im Verbindungselement 102 dienen zur Befestigung des Verbindungselements 102 am feststehenden Möbelteil 2 bzw. an den Seitenwänden 101a.

Die Figuren 11a bis 11 b zeigen eine erfindungsgemäße Einstellvorrichtung 7 in verschiedenen Stellungen. In der Figur 11a ist die Einstellvorrichtung in eine erste Richtung maximal verstellt, in der Figur 11 b ist die Einstellvorrichtung in einer Mittelstellung angeordnet und in der Figur 11c ist die Einstellvorrichtung in eine zweite Richtung maximal verstellt. Es ist erkennbar, wie das Führungselement 6b relativ zum Verbindungselement 102 und somit zum feststehenden Möbelteil 3 verstellt wird.

Bezugszeichenliste:

1 Anordnung

2 Bewegbares Möbelteil

2a Kante

2b Türprofil/Rahmen

2c Abdeckelement

3 Feststehendes Möbelteil

4 Führungssystem

5 Führungssystem

6 Führungsvorrichtung

6a Nut

6b Führungselement

7 Einstellvorrichtung

7a Betätigungselement

7b Feststellelement

7c Lagerungsvorrichtung

7d Vorsprung

7e Klemmbereich

7f Aufnahme

8 Träger

8a Scharniere

9 Kompensationsvorrichtung

9a Schwenkhebelmechanismus

9b Seilzugvorrichtung

100 Möbel

101 Hohlraum

101a Seitenwand

102 Verbindungselement

102a Ausnehmung

102b Bohrung

102c Vertiefung Weiterer Möbelabschnitt

103a Falt-Schiebetür

103b Hohlraum