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Patent Searching and Data


Title:
BAND PART OF A HINGE FRAME AND HINGE FRAME
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2024/068652
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a band part (1) of a band (100) for the hinged connection, about a hinge axis (S), of a sash to a frame, with a mounting part (3) that can be fastened to the sash or frame, and with a hinge part (2) that can be mounted on the mounting part (3) and can be displaced in at least one adjusting direction (Z) relative to the mounting part (3), wherein one of the hinge part (2) and mounting part (3) has a form-fit element (4) having at least one projection (41, 41', 41'', 41''') and the other of the hinge part (2) and the mounting part (3) has a second form-fit element (5) having at least one recess (51, 51', 51'', 51''') that corresponds to the projection (41, 41', 41'', 41'''). To mount the hinge part (2) on the mounting part (3), the first form-fit element (4) and the second form-fit element (5) are designed such that the projection (41, 41', 41'', 41''') can be guided through the recess (51, 51', 51'', 51''') by means of a displacement in the direction perpendicular to the hinge axis and can be brought into or out of engagement with the second form-fit element (5) by means of a displacement parallel to the hinge axis (S).

Inventors:
NEETEN DOMINIK (DE)
KARAKAYA SINAN (DE)
Application Number:
PCT/EP2023/076579
Publication Date:
April 04, 2024
Filing Date:
September 26, 2023
Export Citation:
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Assignee:
HAHN GMBH & CO KG DR (DE)
International Classes:
E05D7/04; E05D5/04; E05D3/02; E05D5/12
Foreign References:
GB2490124A2012-10-24
GB2481371A2011-12-28
GB2383081A2003-06-18
DE102018130357B32020-04-16
DE102018130357B32020-04-16
Attorney, Agent or Firm:
KLUIN PATENT (DE)
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Claims:
Patentansprüche:

1. Bandteil (1) eines Bandes (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einem an dem Flügel oder Rahmen befestigbaren Montageteil (3), und mit einem an dem Montageteil (3) montierbaren und in mindestens einer Justierrichtung (Z) relativ zum Montageteil (3) verlagerbaren Scharnierteil (2), wobei eines des Scharnierteils (2) und des Montageteils (3) ein mindestens einen Vorsprung (41, 41', 41", 41"') aufweisendes erstes

Formschlusselement (4) und das andere des Scharnierteils (2) und des Montageteils (3) ein mindestens eine zu dem Vorsprung (41, 41', 41", 41'") korrespondierend ausgebildete Ausnehmung (51, 51', 51", 51'") aufweisendes zweites Formschlusselement (5) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Formschlusselement (4) und das zweite Formschlusselement (5) derart ausgebildet sind, dass der Vorsprung (41, 41', 41", 41'") durch eine Verlagerung in Richtung senkrecht zur Scharnierachse (S) durch die Ausnehmung (51, 51', 51", 51'") hindurchführbar und durch eine Verlagerung parallel zur Scharnierachse (S) mit dem zweiten Formschlusselement (5) in oder außer Eingriff bringbar ist.

2. Bandteil (1) nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Formschlusselement (4) und das zweite Formschlusselement (5) derart ausgebildet sind, dass der mindestens eine Vorsprung (41, 41', 41", 41'") bei der Verlagerung parallel zur Scharnierachse (S) einen Abschnitt (52, 52', 52", 52'") des zweiten Formschlusselement (5) hintergreift.

3. Bandteil (1) nach einem der Ansprüche 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (41, 41', 41", 41'") und/oder die Ausnehmung (51, 51', 51", 51'") sich parallel zur Schwenkachse (S) erstreckt. Bandteil (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Formschlusselement (4) und das zweite Formschlusselement (5) derart ausgebildet sind, dass der Vorsprung (41, 41', 41", 41"') durch eine Verlagerung parallel zur Scharnierachse (S) über etwa die Länge der Ausnehmung (51, 51', 51", 51'") mit dem zweiten Formschlusselement (5) in oder außer Eingriff bringbar ist. Bandteil (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (41, 41', 41", 41'") dem einen des Scharnierteils (2) und des Montageteils (3), insbesondere dem Montageteil (3), seitlich hervorsteht, insbesondere an einer zu einer Montageseite (17, 20) winkelig angeordneten Seitenwandung (12, 12') des einen des Scharnierteils (2) und des Montageteils (3). Bandteil (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Vorsprung (41, 41', 41", 41'") und/oder die Ausnehmung (51, 51', 51", 51'") längsförmig ausgebildet ist, und insbesondere in Längserstreckung parallel zur Scharnierachse (S) ausgerichtet ist. Bandteil (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das zweite Formschlusselement (5) als eine hinterschnittene Nut (6) mit einer sich parallel zur Scharnierachse (S) erstreckenden Nutlängsachse (A) ausgebildet ist, insbesondere als C-Nut. Bandteil (1) nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass die Ausnehmung (51, 51', 51", 51'") als eine Nutöffnung und/oder Nuterweiterung ausgebildet ist, insbesondere im Bereich einer sich über die Länge (L) erstreckenden Längsöffnung (21) der Nut (6). Bandteil (1) nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Scharnierteil (2) einen Befestigungsabschnitt (10) zum Befestigen an dem Montageteil (3) und mindestens einen, bevorzugt zwei Scharnierabschnitte (8, 9) aufweist. Band (100) zur um eine Scharnierachse (S) scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen, mit einem Bandteil (1) nach einem der Ansprüche 1 bis 9.

Description:
Bandteil eines Scharnierbands und Scharnierband

Die Erfindung betrifft ein Bandteil eines Scharnierbands, kurz auch Band genannt, zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels mit einem Rahmen, mit einem insbesondere separat ausgebildeten, an einer Montageseite des Flügels oder des Rahmens, insbesondere dauerhaft und feststehend, befestigbaren Montageteil, und mit einem an dem Montageteil montierbaren und in mindestens einer Justierrichtung relativ zum Montageteil verlagerbaren und in einer gewünschten Verlagerungsstellung festlegbaren Scharnierteil, wobei eines des Scharnierteils und des Montageteils ein erstes Formschlusselement, welches mindestens einen Vorsprung aufweist, und das andere des Scharnierteils und des Montageteils ein zweites Formschlusselement aufweist, welches mindestens eine zu dem Vorsprung korrespondierend ausgebildete Ausnehmung aufweist.

Die Erfindung betrifft auch ein Scharnierband mit einem solchen Bandteil.

Ein solches Band ist beispielsweise aus der DE 10 2018 130 357 B3 bekannt. Hierbei ist es vorgesehen, dass zum Montieren des Scharnierteils an dem Montageteil ein Vorsprung eines des Scharnierteils und des Montageteils in eine Nut des anderen des Scharnierteils und des Montageteils in Eingriff bringbar ist. Zwar hat sich gezeigt, dass durch diese Anordnung hohe Haltekräfte von dem Bandteil in den Flügel oder Rahmen übertragen werden können, zum Montieren des Scharnierteils an dem Montageteil muss jedoch der Vorsprung über nahezu die gesamte Länge der Nut verlagert werden. Somit ist an den Stirnseiten solcher Bänder regelmäßig ein Freiraum erforderlich, so dass sich derartige Verbindungen primär für relativ kleine bzw. in Scharnierachsenrichtung relativ kurze Bandteile eignen. Ferner kann das Verlagern des Scharnierteils entlang des Montageteils bei ungenauem Hantieren Kratzer oder Schleifspuren an dem Flügel oder Rahmen verursachen.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Band, insbesondere ein Bandteil bereitzustellen, bei dem zumindest die oben genannten Nachteile verbessert und insbesondere eine besonders unkomplizierte und sichere Montage ermöglicht sind.

Die Erfindung löst die gestellte Aufgabe durch ein Bandteil mit den Merkmalen des Hauptanspruchs sowie durch ein Band mit den Merkmalen des Anspruchs 10. Vorteilhafte Ausgestaltungen und Weiterbildungen der Erfindung sind in den Unteransprüchen, der Beschreibung sowie den Figuren offenbart.

Erfindungsgemäß sind das erste Formschlusselement und das zweite Formschlusselement derart ausgebildet, dass - zum Montieren oder Demontieren des Scharnierteils an dem Montageteil - der Vorsprung durch eine Verlagerung, insbesondere des Scharnierteils relativ zu dem Montageteil, in Richtung senkrecht zur Scharnierachse, insbesondere freibeweglich, durch die Ausnehmung hindurchführbar und durch eine - bei der Montage insbesondere anschließende - Verlagerung, insbesondere des Scharnierteils relativ zu dem Montageteil, parallel zur Scharnierachse mit dem zweiten Formschlusselement in oder außer Eingriff bringbar ist.

Dadurch ist es möglich, dass bei einer Montage des Bandteils das Scharnierteil im Wesentlichen in derselben Montagehöhe wie das am Flügel oder Rahmen befestigte Montageteil in einer Richtung senkrecht zur Scharnierachse auf das Montageteil aufgeschoben werden kann, und anschließend - zum In-Eingriff- Gelangen der Formschlussverbindungen - nur noch um eine vergleichsweise deutlich geringe Länge in einer Richtung parallel zur Scharnierachse verlagert werden muss. Insbesondere kann durch das Hindurchführen des mindestens einen Vorsprungs durch die mindestens eine Ausnehmung ein erstes ineinander bzw. In-Überschneidung gelangendes Zusammenfügen des Scharnierteils mit dem Montageteil erfolgen, und anschließend mit der Verlagerung in Scharnierachsenrichtung eine Verankerung bzw. temporäre Fixierung der beiden Teile zueinander bewirkt werden. Für eine solche zumindest temporäre Fixierung können die beiden Formschlusselemente ineinandergreifen, insbesondere kann der mindestens eine Vorsprung mit einer Seitenwandung des zweiten Formschlusselements in Berührung gelangen.

In umgekehrter Weise ist es zur Demontage lediglich erforderlich, dass das Scharnierteil zunächst nur geringfügig parallel zur Scharnierachse verlagert wird, beispielsweise nach oben verschoben wird, und sodann in Richtung senkrecht zur Scharnierachse von dem Montageteil abgenommen werden kann.

Neben dieser besonders unkomplizierten Handhabung ist zudem ein Freiraum an den Stirnseiten des Montageteils, insbesondere oberhalb und unterhalb der Bandanordnung, nicht erforderlich. Somit eignet sich diese Ausgestaltung insbesondere auch für besondere lange Band- und Scharnierteile, wie beispielsweise Scharnierteile mit zwei ausgebildeten Scharnierabschnitten, welche jeweils eine Aufnahme für einen die Scharnierachse definierenden Bandbolzen umfassen. Ferner eignet sich ein solches Bandteil zur Anordnung im oberen oder unteren Grenzbereich von Flügeln oder Rahmen.

Das erste Formschlusselement und das zweite Formschlusselement können jeweils durch eine Kombination aus mindestens einer Seitenwandung, mindestens einem Vorsprung und/oder mindestens einer Aussparung des Scharnierteils bzw. des Montageteils gebildet sein. Es kann insbesondere vorgesehen sein, dass für das zumindest temporäre Fixieren des Scharnierteils an dem Montageteil ein Hintergreifen von Abschnitten oder Bereichen der Formschlusselemente, wie beispielsweise dem Vorsprung, bewirkt werden kann. So ist in einer bevorzugten Ausgestaltung des ersten und zweiten Formschlusselements vorgesehen, dass der mindestens eine Vorsprung des ersten Formschlusselements bei der Verlagerung des Scharnierteils parallel zur Scharnierachse einen Abschnitt des zweiten Formschlusselements hintergreift. Dadurch kann das Scharnierteil im Wesentlichen an das Montageteil eingehakt oder eingehangen und somit zumindest temporär daran fixiert werden. In dem Zustand der temporären Fixierung kann das Scharnierteil gegenüber dem Montageteil verlagert und positioniert, insbesondere justiert werden. Dazu kann das Scharnierteil und/oder das Montageteil entsprechende Justiermittel aufweisen. Eine der Justier-Richtungen kann beispielsweise parallel zur Scharnierachse verlaufen. Zum Justieren in der vorgenannten Richtung können an dem Scharnierteil - insbesondere in parallel zur Scharnierachse verlaufenden Bohrungen - Justierschrauben vorgesehen sein, insbesondere Madenschrauben. Die Justierschrauben können sich mit einer Stirnseite an dem Montageteil abstützen. Dadurch ist eine besonders unkomplizierte Verstellung und Justierung des Scharnierteils gegenüber dem Montageteil in einer Richtung parallel zur Scharnierachse ermöglicht. Die Justierschrauben können üblicherweise auch direkt zur Befestigung des Scharnierteils an dem Montageteil dienen. Darüber hinaus können weitere Justiermittel in bekannter Art und Weise vorgesehen sein.

Wenn zum Festlegen des Scharnierteils an dem Montageteil zusätzlich Befestigungsmittel vorgesehen sind, können diese in einem weiteren Schritt, insbesondere wenn das Scharnierteil gegenüber dem Montageteil justiert ist, befestigt werden. Dazu können zwischen dem Scharnierteil und dem Montageteil in bekannter Art und Weise Befestigungsmittel, wie Befestigungsschrauben, vorgesehen sein.

Für eine besonders sichere und passgenaue Verbindung zwischen Scharnierteil und Montageteil, sowie zur Maximierung einer von dem Flügel auf den Rahmen übertragbaren Kraft, erstreckt sich der Vorsprung und/oder die Ausnehmung über einen vordefinierten Bereich, vorzugsweise parallel zur Schwenkachse. Der Vorsprung kann hierbei an mindestens einem stirnseitigen Endbereich gewinkelt, abgeflacht und/oder derart gefast sein, dass das Risiko eines Verkantens des Vorsprungs - sei es bei dem Hindurchführen durch die Ausnehmung oder bei der Verlagerung in Scharnierachsenrichtung - minimiert werden kann. Ferner kann der Vorsprung durch eine solche Ausgestaltung - insbesondere bei der Verlagerung in Scharnierachsenrichtung - geführt werden, beispielsweise entlang an einer Seitenwandung des zweiten Formschlusselements. Darüber hinaus ist durch eine derartige Formgebung des stirnseitigen Endbereichs des Vorsprungs ebenfalls ermöglicht, dass das Scharnierteil als solches beim Verlagern in Richtung parallel zur Scharnierachse durch den an der Seitenwandung des zweiten Formschlusselements geführten Vorsprung zusätzlich in eine Richtung geführt wird, welche winkelig zur Scharnierachse ausgerichtet ist. Insbesondere können die beiden Formschlusselemente bei der Verlagerung in Richtung senkrecht zur Scharnierachse in Reibschluss gelangen oder sogar vorgespannt werden.

Zur Minimierung des Montageaufwands sind in einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung das erste Formschlusselement und das zweite Formschlusselement derart ausgebildet, dass der Vorsprung durch eine Verlagerung parallel zur Scharnierachse über etwa die Länge der Ausnehmung mit dem zweiten Formschlusselement in oder außer Eingriff bringbar ist. Dadurch kann der Vorsprung unmittelbar neben der Ausnehmung des zweiten Formschlusselements in Eingriff mit einer Seitenwand des zweiten Formschlusselements gebracht werden. Das Scharnierteil muss daher nur über eine besonders geringe Länge parallel zur Scharnierachse verlagert werden.

Für eine besonders einfache Montage kann der Vorsprung dem einen des Scharnierteils und des Montageteils, insbesondere dem Montageteil, seitlich hervorstehen, insbesondere an einer zu der Montageseite des Flügels oder des Rahmens winkelig angeordneten Seitenwandung des einen des Scharnierteils und des Montageteils. Der Vorsprung kann beispielsweise als eine seitlich hervorstehende Finne ausgebildet sein. Dadurch lässt sich das Scharnierteil in besonders einfacher Weise auf das Montageteil aufschieben, insbesondere lässt sich die mindestens eine Ausnehmungen in besonders einfacher Weise in Übereinstimmung mit dem mindestens einen Vorsprung bringen. Es sollte deutlich sein, dass die Ausnehmung eine geringfügig größere Abmessung als der Vorsprung aufweist, so dass Letzterer in einfacher Weise durch die Ausnehmung hindurchgeführt werden kann.

Zur Verbesserung der Führung des Scharnierteils mittels des Vorsprungs bei einem Verlagern in Richtung parallel zur Scharnierachse kann der Vorsprung längsförmig ausgebildet sein. Insbesondere kann der Vorsprung in Längserstreckung parallel zur Scharnierachse ausgerichtet sein. Dadurch kann der Vorsprung in besonders geeigneter Weise hinter eine Seitenwandung der Ausnehmung in Eingriff gelangen und somit das Scharnierteil am Montageteil zumindest in Richtung senkrecht zur Scharnierachse, temporär fixiert werden.

In einer besonders bevorzugten Ausgestaltung der Erfindung ist das zweite Formschlusselement als eine hinterschnittene Nut mit einer sich parallel zur Scharnierachse erstreckenden Nutlängsachse ausgebildet. Insbesondere kann das zweite Formschlusselement als eine C-Nut ausgebildet sein. In diese Nut kann für ein zumindest temporäres Fixieren des Scharnierteils am Montageteil der Vorsprung in Eingriff gelangen, und hierbei mindestens eine Seitenwandung der Nut hintergreifen. Der Vorsprung kann dazu insbesondere als ein Nutenstein ausgebildet sein. Dadurch ist eine besonders vorteilhafte Formschluss- Verbindung ermöglicht.

Damit der als Nutenstein ausgebildete Vorsprung in besonders einfacher Weise in die Nut einführbar ist, insbesondere durch die Verlagerung des Scharnierteils in Richtung senkrecht zur Scharnierachse, kann die Ausnehmung als eine zur Nutlängsachse senkrechte Nutöffnung oder Nuterweiterung ausgebildet sein. Die Ausnehmung kann insbesondere im Bereich einer sich über die Länge erstreckenden Längsöffnung der Nut ausgebildet sein. Vorzugsweise ist die Ausnehmung als eine abschnittsweise Aussparung der von dem Vorsprung hintergreifbaren Seitenwand der Nut ausgebildet. Besonders bevorzugt ist die Ausnehmung an zwei von dem Vorsprung hintergreifbaren Seitenwandungen der Nut vorgesehen, insbesondere einander gegenüberliegend. Ferner sind besonders bevorzugt insgesamt vier Ausnehmung vorgesehen. Durch diese Ausgestaltung kann ein sicherer Formschluss in mehrere Richtungen erreicht werden.

Das Scharnierteil ist vorteilhafterweise derart aufgebaut, dass es einen Befestigungsabschnitt zum Befestigen an dem Montageteil und mindestens einen Scharnierabschnitt aufweist, welcher eine Aufnahme für einen die Scharnierachse definierenden Bandbolzen umfasst. Die Aufnahme kann beispielsweise als eine Bohrung ausgebildet sein. Besonders bevorzugt weist das Scharnierteil zwei Scharnierabschnitte auf, welche jeweils eine Aufnahme für einen die Scharnierachse definierenden Bandbolzen umfassen. Die Scharnierabschnitte können insbesondere unabhängig voneinander an dem Scharnierteil ausgebildet sein. Bevorzugt sind die zwei Scharnierabschnitte über den Befestigungsabschnitt miteinander verbunden. Dadurch kann ein besonders langes, gleichzeitig aber relativ schmales und kompaktes Bandteil realisiert sein.

Die Erfindung betrifft auch ein mit einem solchen Bandteil ausgestattetes Band zur um eine Scharnierachse scharniergelenkigen Verbindung eines Flügels an einem Rahmen.

Nachfolgend wird ein Ausführungsbeispiel der Erfindung anhand der Figuren näher erläutert. Gleiche Bezugszeichen bezeichnen gleiche Komponenten. Es zeigen schematisch:

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsgemäßen Bands mit einem erfindungsgemäßen Bandteil in einer Explosionsdarstellung;

Figuren 2a, 2b jeweils eine Detailansicht eines Montageteils des erfindungsgemäßen Bandteils gemäß Fig.l; und

Figur 3 eine Detailansicht eines Scharnierteils des erfindungsgemäßen

Bandteils gemäß Fig.l.

Das in Figur 1 als Ganzes mit 100 bezeichnete Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bandes zur um eine Scharnierachse S scharniergelenkigen Verbindung eines in den Figuren nicht dargestellten Flügels mit einem in den Figuren ebenfalls nicht dargestellten Rahmen umfasst ein erfindungsgemäßes Bandteil 1, welches bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als ein Rahmenbandteil ausgebildet ist. Darüber hinaus ist ein ebenfalls zu dem Band 100 gehörendes zweites Bandteil 50 gezeigt, welches für die vorliegende Erfindung von untergeordneter Bedeutung ist und daher nicht näher dargestellt und nachfolgend nicht weiter beschrieben ist.

Das erfindungsgemäße Bandteil 1 umfasst ein Scharnierteil 2 und ein separat ausgebildetes Montageteil 3. Das in den Figuren 2a und 2b jeweils im Detail dargestellte Montageteil 3 dient bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel als feststehende Halterung des Bandteils 1 an dem Rahmen. Das Montageteil 3 wird dabei in seiner Längserstreckung parallel zur Scharnierachse S an dem Rahmen ausgerichtet und festgelegt, insbesondere möglichst genau vertikal. Dazu sind an dem Montageteil 3, insbesondere an einer dem Rahmen zugewandten Befestigungsseite 16 zwei hervorstehende Positionierfortsätze 15, 15' ausgebildet, welche in an dem Rahmen korrespondierend ausgebildete Bohrungen in Eingriff bringbar sind. Zur Befestigung an dem Rahmen weist das Montageteil 3 zwei Bohrungen 11, 11' auf, welche zur Aufnahme von Befestigungsschrauben 13, 13' vorgesehen sind. Dadurch kann das Montageteil 3 in einem der ersten Montageschritte an dem Rahmen in bekannter Art und Weise, insbesondere dauerhaft, befestigt werden.

Zur Montage des Scharnierteils 2 an dem Montageteil 3 ist an dem Montageteil 3, insbesondere im Bereich zweier seitlich und gegenüberliegend angeordneten Seitenwandungen 12, 12', welche jeweils die Befestigungsseite 16 mit einer der Befestigungsseite 16 gegenüberliegend angeordneten und dem Scharnierteil 2 zugewandten Montageseite 17 verbinden, ein erstes Formschlusselement 4 ausgebildet.

Das Formschlusselement 4 umfasst vorliegend vier Vorsprünge 41, 41', 41", 41"', welche der Seitenwandung 12 bzw. 12' jeweils hervorstehen, insbesondere nach außen hin. Die Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" sind insbesondere in einem Bereich der Seitenwandung 12 bzw. 12' angeordnet, welche der Montageseite 17 zugewandt ist, so dass zwischen Vorsprung 41, 41', 41", 41'" und Befestigungsseite 16 jeweils noch ein gewisser Abschnitt 18, 18' der Seitenwandungen 12, 12' ausgebildet ist.

Die Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" sind korrespondierend zueinander angeordnet und weisen eine in Längserstreckung des Montageteils 3 längliche oder halbellipsenförmige Form auf. Dadurch können die Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" bei einem entsprechend korrespondierenden Gegen-Formschlusselement als besonders geeignete Eingriffsmittel wirken, beispielsweise als Nutensteine. Um ein solches In-Eingriff-Bringen zu verbessern, insbesondere ein In-Eingriff- Bringen in Richtung der Längserstreckung des Montageteils 3, welches im Wesentlichen einer Richtung parallel zur Scharnierachse S entspricht, weisen die Vorsprünge 41, 41', 41", 41"' jeweils in mindestens einem ihrer Stirnseitenbereiche einen gewinkelten, abgeflachten und/oder gefasten Abschnitt 19, 19', 19", 19'" auf. Dieser Abschnitt 19, 19', 19", 19'" ist insbesondere an derjenigen Stirnseite des Vorsprungs 41, 41', 41", 41'" angeordnet, welcher bei einer Montage an einem Rahmen „oben" angeordnet ist. Dadurch kann insbesondere das Scharnierteils 2 mit einem korrespondierenden zweiten Formschlusselement 5 von oben nach unten hinter die Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" geführt werden, welches nachfolgend näher beschrieben ist.

Das in Figur 3 im Detail dargestellte Scharnierteil 2, welches an dem Montageteil 3 montierbar ist, dient als Aufnahme eines die Scharnierachse S definierenden Bandbolzens 30 sowie zur Übertragung der Kräfte von dem Flügel in den Rahmen. Das Scharnierteil 2 umfasst vorliegend einen ersten Scharnierabschnitt 8 und einen zweiten Scharnierabschnitt 9, welche jeweils zur Aufnahme des Bandbolzens 30 dienen. Dazu weisen die Scharnierabschnitte 8, 9 jeweils eine Ausnehmung auf, welche in bekannter Art und Weise zur Aufnahme des Bandbolzens 30 geeignet ausgebildet sind. Ferner weist das Scharnierteil 2 einen die Scharnierabschnitte 8, 9 verbindenden Befestigungsabschnitt 10 zum Montieren und Befestigen des Scharnierteils 2 an dem Montageteil 3 auf. An einer den Scharnierabschnitten 8, 9 abgewandten bzw. einer dem Montageteil 3 zugewandten Seite 20 des Befestigungsabschnitts 10 ist ein zweites Formschlusselement 5 ausgebildet.

Das zweite Formschlusselement 5 ist zu dem ersten Formschlusselement 4 korrespondierend ausgebildet und umfasst vorliegend unter anderem eine hinterschnittene Nut 6 mit einer sich parallel zur Scharnierachse S erstreckenden Nutlängsachse A. Die Nut 6 ist insbesondere als C-Nut ausgebildet und weist folglich eine von zwei hintergreifbaren Seitenwänden 7, 7' benachbarte Längsöffnung 21 auf. Diese Längsöffnung 21 erstreckt sich vorliegend über nahezu die gesamte Länge L der Nut 6. Die Längsöffnung 21 weist eine Länge L auf, welche vorteilhafterweise geringfügig größer ist als die Summe aus der Länge des Montageteils 3 und der Länge des längsten Vorsprungs 41, 41', 41", 41"'. Die Breite der Längsöffnung 21 ist vorteilhafterweise geringfügig größer als die zwischen den Seitenwänden 12, 12' ausgebildete Breite des Montageteils 3.

Bei dem dargestellten Ausführungsbeispiel ist in vier zu den Vorsprüngen 41, 41', 41", 41'" korrespondierend angeordneten Bereichen der Seitenwände 7, 7' jeweils eine Ausnehmung 51, 51', 51", 51'" ausgebildet. Die Ausnehmungen 51, 51', 51", 51"' erweitern die Längsöffnung 21 jeweils abschnittsweise, insbesondere in der Breite und über eine gewisse Länge. Die Ausnehmungen 51, 51', 51", 51'" sind Bestandteil des zweiten Formschlusselements 5 und dienen zum Hindurchführen der Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" bei einem Aufsetzen des Scharnierteils 2 auf das Montageteil 3 in einer Richtung senkrecht zur Scharnierachse S. Daher weist die jeweilige Ausnehmung 51, 51', 51", 51'" vorteilhafterweise eine geringfügig größere Abmessung auf als der jeweils korrespondierende Vorsprung 41, 41', 41", 41'". Diejenigen Abschnitte oder Bereiche der Seitenwände 7, 7', welche erfindungsgemäß von einem Vorsprung 41, 41', 41", 41'" hintergriffen werden können, sind vorliegend als Abschnitt 52, 52', 52", 52"' bezeichnet. Die Abschnitte 52, 52', 52", 52'" grenzen jeweils an eine Ausnehmung 51, 51', 51", 51'" an und können sich hiervon jeweils in Richtung parallel zur Scharnierachse S in einer Länge erstrecken, welche in etwa der Länge des jeweiligen Vorsprungs 41, 41', 41", 41'" entspricht.

Zur Montage des Scharnierteils 2 an das am Rahmen befestigte Montageteil 3 ist es vorgesehen, dass das Scharnierteil 2 mit der Seite 20 voran auf das Montageteil 3 in Richtung senkrecht zur Scharnierachse S aufgesetzt wird und hierbei die Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" jeweils durch eine der Ausnehmungen 51, 51', 51", 51'" hindurchgeführt werden. Das Scharnierteil 2 kann hierbei soweit auf das Montageteil 3 aufgesetzt werden, dass das Scharnierteil 2 das Montageteil 3 vollständig überdeckt und insbesondere der Randbereich der Seite 20 des Scharnierteils 2 mit dem Rahmen in Berührung gelangen kann.

Anschließend wird das Scharnierteil 2 relativ zum Montageteil 3 in Richtung parallel zur Scharnierachse S verlagert, insbesondere nach „unten". Hierbei gelangen die Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" hinter die Abschnitte 52, 52', 52", 52'" der Seitenwände 7, 7' und hintergreifen diese. Der an den Vorsprüngen 41, 41', 41", 41'" jeweils ausgebildete abgeflachte bzw. gefaste Abschnitt 19, 19', 19", 19"' kann hierbei als Führung des Scharnierteils 2 gegenüber dem Montageteil 3 dienen, insbesondere zum In-Eingriff-Gelangen des jeweiligen Vorsprungs 41, 41', 41", 41'" mit dem jeweils korrespondierenden Abschnitt 52, 52', 52", 52'" der Seitenwände 7, 7'. Die Verlagerung des Scharnierteils 2 erfolgt vorteilhafterweise über etwa die Länge des längsten Vorsprungs 41, 41', 41", 41'", der längsten Ausnehmung 51, 51', 51", 51'" und/oder des längsten Abschnitts 52, 52', 52", 52'". Die Verlagerung des Scharnierteils 2 kann ferner auf die vorgenannte Länge in Richtung parallel zur Scharnierachse S begrenzt sein. Somit kann das Scharnierteil 2 für eine zumindest temporäre Befestigung an das Montageteil 3 eingehangen werden. Insbesondere ist dadurch das Scharnierteil 2 mit dem Montageteil 3 in Richtung senkrecht zur Scharnierachse S formschlüssig verbunden.

Trotz des formschlüssigen Eingriffs mit dem Montageteil 3 ist das Scharnierteil 2 zumindest in einer parallel zur Scharnierachse S verlaufenden Justierrichtung Z relativ zum Montageteil 3 verlagerbar, insbesondere justierbar. Die Justierung oder Verstellung in dieser Richtung kann beispielsweise durch Justiermittel 40, wie die Justierschrauben 14, 14' in bekannter Art und Weise erfolgen. Insbesondere können die Justierschrauben 14, 14' mit einer Stirnseite an dem Montageteil 3 anliegen und so das Scharnierteil 2 gegenüber dem Montageteil 3 in der Justierrichtung Z verstellen. Gleichzeitig kann dadurch ein ungewolltes Herauslösen des Scharnierteils 2 von dem Montageteil 3, insbesondere in Richtung parallel zur Scharnierachse S, effektiv verhindert werden.

In umgekehrter Weise, insbesondere zum Demontieren des Scharnierteils 2 von dem Montageteil 3, kann das Scharnierteil 2 zunächst in Richtung parallel zur Scharnierachse S, insbesondere nach „oben" verschoben werden, so dass die Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" Außer-Eingriff mit den Abschnitten 52, 52', 52", 52'" der Seitenwände 7, 7' und in Übereinstimmung mit den Ausnehmungen 51, 51', 51", 51'" gelangen. Anschließend kann das Scharnierteil 2 unter Hindurchführen der Vorsprünge 41, 41', 41", 41'" durch die Ausnehmungen 51, 51', 51", 51'" in Richtung senkrecht zur Scharnierachse S von dem Montageteil 3 abgenommen werden. Bezuaszeichenliste:

100 Band

1 Bandteil

2 Scharnierteil

3 Montageteil

4 erstes Formschlusselement

41 Vorsprung

41' Vorsprung

41" Vorsprung

41"' Vorsprung

5 zweites Formschlusselement

51 Ausnehmung

51' Ausnehmung

51" Ausnehmung

51'" Ausnehmung

52 Abschnitt

52' Abschnitt

52" Abschnitt

52'" Abschnitt

6 Nut

7 Nut-Seitenwandung

7' Nut-Seitenwandung

8 Scharnierabschnitt

9 Scharnierabschnitt

10 Montageabschnitt, Befestigungsabschnitt

11 Bohrung

11' Bohrung

12 Seitenwand des Montageteils

12' Seitenwand des Montageteils

13 Befestigungsschraube

13' Befestigungsschraube

14 Justierschraube

14' Justierschraube 15 Positionierstift

15' Positionierstift

16 Befestigungsseite

17 Montageseite

18 Abschnitt Seitenwandung

18' Abschnitt Seitenwandung

19 Abschnitt

19' Abschnitt

19" Abschnitt

19"' Abschnitt

20 Seitenwand

21 Nut-Längsöffnung

30 Bandbolzen

40 Justiermittel

50 zweites Bandteil

A Nutlängsachse

L Länge

S Scharnierachse, Schwenkachse

Z Justierrichtung