Die Erfindung betrifft ein Bandteil eines Scharnierbandes, welches an einer Befestigungswand eines Rahmens oder eines Flügels befestigbar ist, wobei das Bandteil ein feststehend an dem Befestigungsband anbringbares Montageteil und ein relativ zu dem Montageteil in einer Verlagerungsrichtung verlagerbares und in einer gewünschten Verlagerungsstellung festlegbares Verstellteil umfasst, wobei das Montageteil eine Einrichtung umfasst, mit welcher es in eine Geradführung des Verstellteils eingreift, die einander gegenüberliegende, zueinander parallele Führungsflächen umfasst.

Ein derartiges Bandteil ist aus der EP 2 504 511 Bl bekannt. Bei diesem Bandteil umfasst die Einrichtung zwei parallele, jeweils in eine Geradführung eingreifende Fortsätze, die kürzer als die jeweilige Geradführung sind, um so eine Verlagerung des Verstellteils relativ zum Montageteil zu erlauben.

Nachteilig ist bei diesem Bandteil, dass aufgrund möglicher Fertigungstoleranzen stets ein gewisses Spiel zwischen den Geradführungen und den Fortsätzen einkalkuliert werden muss, was sich jedoch negativ auf die Justiergenauigkeit des Bandteils auswirkt. Insbesondere kann das Spiel zu einer Verkippung des Verstellteils bzgl. der Verlagerungsrichtung führen, was zu einer Dejustierung einer durch das Bandteil definierten Scharnierachse führt. Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, ein diesbezüglich verbessertes Bandteil zu schaffen.

Bei dem erfindungsgemäßen Bandteil umfasst die Einrichtung ein Führungselement, welches zwei zu den parallelen Führungsflächen der Geradführung parallele und damit zueinander parallele Gegenführungsflächen umfasst, deren Abstand zueinander zumindest bereichsweise erweiterbar ist. Aufgrund dieser Maßnahme kann ein aufgrund möglicher Fertigungstoleranzen zur Montierbarkeit von Montageteil und Verstellteil meist vorhandenes Spiel ausgeglichen werden, in dem der Abstand zwischen zwei zueinander parallelen Gegenführungsflächen vergrößert wird, wenn das jeweilige Führungselement des Montageteils in eine Geradführung des Verstellteils eingreift.

Besonders bevorzugt ist eine Weiterbildung des erfindungsgemäßen Bandteils, bei welcher die Gegenführungsflächen von zwei zueinander parallelen Längswan- dungen des Führungselements gebildet sind. Eine Erweiterung des Abstandes von zwei zueinander parallelen Gegenführungsflächen kann dann auf einfache Weise erzielt werden, indem der Abstand der zwei zueinander parallelen Längs- wandungen erweitert wird.

Die Abstanderweiterung kann bspw. mittels mindestens einem Spreizelement erfolgen, welches zwischen die Längswandungen des Führungselements bringbar ist.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform umfasst das Spreizelement einen Spreizstift oder eine Spreizschraube, wobei der Spreizstift oder die Spreizschraube vorzugsweise über eine Bohrung des Montageteils zwischen die Längswandungen bringbar ist.

Bei einer besonders bevorzugten Ausführungsform des erfindungsgemäßen Bandteils ist das Führungselement wannenförmig derart ausgebildet, dass seine offene Seite zur Befestigungswand weisend vorgesehen ist. Die Bodenfläche der Wanne bzw. die Fläche, die die beiden Längswandungen verbindet, kann dann von einer Fläche des Montageelements gebildet sein, welche vorzugsweise in derselben Ebene wie eine Anlagefläche des Montageelements an dem Verstellelement liegt.

Das Führungselement umfasst, des Weiteren bevorzugt, mindestens eine zu den Längswandungen quer verlaufende Zwischenwand. Um gleichwohl eine zumindest bereichsweise Erweiterung des Abstandes der zueinander parallelen Längswandungen des Führungselements zu ermöglichen, umfasst die mindestens eine Verbindungswand vorzugsweise einen Schlitz, durch den sich eine Ebene erstreckt, die parallel zu den Längswandungen verläuft.

Der Schlitz erstreckt sich - besonders bevorzugt - von einem der Befestigungswand zugewandten Ende der Zwischenwand bis zum von der Befestigungswand entfernten Ende der Zwischenwand, d. h. bis zur Bodenfläche der Wanne. Aufgrund dieser Maßnahme lässt sich der Abstand zwischen den zueinander parallelen Längswänden mithilfe des Spreizelements bestmöglich erweitern.

Die Montierbarkeit des Bandteils an der Befestigungswand des Rahmens oder des Flügels ist auf besonders einfache und besonders exakt positionierbare Weise gegeben, wenn - wie bevorzugt - das Montageteil mindestens einen Positionierfortsatz umfasst, der zum Eingriff in ein Loch, welches in die Befestigungswand mündet, geeignet ist. Ist der Positionierfortsatz darüber hinaus spreizdübelartig ausgebildet, so ist eine Befestigung des Montageteils und somit des gesamten Bandteils regelmäßig bereits möglich, in dem der Positionierfortsatz nach Einfügen in das Loch aufgespreizt wird und somit eine kraftschlüssige und/oder formschlüssige Verbindung zwischen dem Positionierfortsatz und dem Rahmen oder dem Flügel bewirkt wird.

Die Erfindung erstreckt sich auch auf ein Scharnierband mit einem Bandteil der zuvor beschriebenen Art.

In der Zeichnung ist ein Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandteils schematisch dargestellt. Es zeigen: Fig. 1 ein System mit diesem Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandteils in einer Ansicht in Längsrichtung eines Hohlprofils mit teilgeschnittenem Bandteil;

Fig. 2 das Bandteil in einer ersten perspektivischen Ansicht;

Fig. 3 dasselbe Bandteil wie in Fig. 2 in einer Ansicht gemäß Fig. 2 von hinten;

Fig. 4 dasselbe Bandteil in einer perspektivischen Explosionsdarstellung;

Fig. 5 dasselbe Bandteil in einer perspektivischen Explosionsdarstellung gemäß Fig. 4 von oben;

Fig. 6 dasselbe Bandteil in einer Draufsicht im zusammengefügten Zustand sowie

Fig. 7 dasselbe zusammengefügte Bandteil in einer Ansicht gemäß Fig. 6.

Das in der Zeichnung dargestellte Ausführungsbeispiel eines erfindungsgemäßen Bandteils 1, mit einem Verstellteil 2, an welcher einstückig ein Scharnierteil 3 angeformt ist, welches eine Aufnahme 4 für eine in der Zeichnung nicht dargestellte, an sich bekannte Verstellbuchse eines Bandbolzens umfasst. In dem Verstellteil 2 sind zwei parallel zueinander und senkrecht zur Längsachse der Aufnahme 4 verlaufende Geradführungen 5 in Form von langlochförmigen Durchbrüchen 6 vorgesehen. In der Mitte zwischen den langlochförmigen Durchbrüchen 6 befindet sich ein Mitnehmerelement 7. Es ist bolzenförmig ausgebildet und sitzt in einer Bohrung 8 des Verstellteils 2. Es weist eine quer zu seiner Längserstre- ckung verlaufende Gewindebohrung 9 auf, in die eine hieran angepasste Verstellspindel 10 eingreift. Das Bandteil 1 ist Teil eines Systems 100.

Die Verstellspindel 10 ist in einem Montageteil 11 des Bandteils 1 um ihre Längsachse drehbar und in Richtung ihrer Längsachse fixiert derart gelagert, dass ihre Längsachse parallel zu parallelen Führungsflächen 29 ausgerichtet ist, die von Längsflächen 26 der Geradführungen 5 gebildet sind. Hierzu ist die Verstellspin- del 10 in einer Spindelaufnahme 12 angeordnet und weist einen zylindrischen Spindelkopf 13 auf, der sich in Längsrichtung der Spindel an einander gegenüberliegenden Stützflächen 14, 15 der Spindelaufnahme 12 abstützt.

Das Montageteil 11 umfasst des Weiteren Führungselemente 16, die die Durchbrüche 6 über einen Teil der Länge der Geradführungen 5 durchgreifen. Hierdurch kann die das Verstellteil 2 und das Scharnierteil 3 umfassende Baugruppe in einer Verlagerungsrichtung V verlagert werden, die parallel zu den Längser- streckungen der Geradführungen 5 verläuft.

Die Führungselemente 16 sind wannenförmig ausgebildet, derart, dass im montierten Zustand jeweils ihre offene Seite einer Befestigungswand 17 eines Hohlprofils 18 zugewandt ist, welches Teil eines Flügels F oder eines Rahmens R sein kann.

Die Führungselemente 16 sind an eine Rückseite 19 des Montageteils 11 angeformt, welche einer Vorderseite 20 des Verstellteils 2 zugewandt ist und im an der Befestigungswand 17 des Hohlprofils 18 montierten Zustand an dieser anliegt.

Die Führungselemente 16 weisen jeweils zwei zueinander parallele Längswan- dungen 24 auf, deren voneinander fortweisenden Seiten Gegenführungsflächen 30 bilden, die parallel zu den Führungsflächen 29 des Verstellteils 2 verlaufen.

Ferner sind an dem Montageteil 11 Positionierfortsätze 21 vorgesehen. An jedem Längsende eines Führungselements 16 ist ein Positionierfortsatz 21 derart angeformt, dass er Teil des Führungselements 16 ist. Jeder Positionierfortsatz 21 weist eine Länge L auf, die derart an das Hohlprofil 18 angepasst ist, dass der jeweilige Positionierfortsatz lediglich die Befestigungswand 17 in einer Lochung

22 durchgreift, nicht jedoch eine Innenwand 17a des Hohlprofils 18.

Die Positionierfortsätze 21 sind rohrförmig ausgebildet und weisen Längsschlitze

23 auf, von denen jeweils zwei derart angeordnet sind, dass sie von einer parallel zu den Längswandungen 24 der Führungselemente 16 verlaufenden Ebene E durchsetzt werden. Die Positionierfortsätze 21 bilden somit Zwischenwände 31, die sich gekrümmt zwischen den Längswandungen 24 erstrecken. Aufgrund der Schlitze 23, die von den Ebenen E durchsetzt werden, sind die Längswandungen 24 mit beispielsweise einer Spreizschraube 25, die in einen Positionierfortsatz 21 eingedreht wird, aufspreizbar, sodass durch Einbringen der Spreizschrauben 25 zumindest bereichsweise der Abstand A der beiden Gegenführungsflächen 30 eines Führungselements 16 erweiterbar ist. Aufgrund dieser Maßnahme wird mithilfe einer Spreizschraube 25 zwischen den Führungsflächen 29 einer Geradführung 5 und den Gegenführungsflächen 30 eines in diese Geradführung eingreifenden Führungselements 16 vorhandenes Spiel zumindest bereichsweise kompensiert.

Hierzu erstrecken sich zumindest die Schlitze 23, die von der Ebene E durchsetzt werden, zumindest bis in die Nähe einer die Längswandungen 24 verbindenden Verbindungswand 32, die mit der Rückseite 19 des Montageteils 11 zusammenfällt.

Da sich die Schlitze 23, die von der Ebene E durchsetzt werden, sich auch bis zu den von der Rückseite 19 des Montageteils 11 entfernten Enden der Positionierfortsätze 21 erstrecken, bewirkt ein Eindrehen der Spreizschrauben 25 nicht nur eine zumindest bereichsweise Erweiterung des Abstandes A zweier zueinander paralleler Gegenführungsflächen 30, sondern auch ein Aufspreizen der Positionierfortsätze, sodass das Bandteil durch Eindrehen der Spreizschrauben an der Befestigungswand 17 positioniert wird.

Das Bandteil 1 und somit ein Scharnierteil 3, welches dieses Bandteil 1 umfasst, zeichnet sich somit sowohl durch eine besonders exakte und reproduzierbare Justierbarkeit in Verstellrichtung V aus, als auch durch eine leicht bewerkstelligbare und zuverlässige Positionierung des Bandteils an der Befestigungswand.

Bei dem in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispiel des erfindungsgemäßen Bandteils 1 sind in dem Montageteil 11 Zusatzbohrungen 27 vorgesehen. Sie erstrecken sich durch jeweils eines der Führungselemente 16 in rohrförmigen Fortsätzen 28 innerhalb des jeweiligen Führungselements 16. Die Fortsätze 28 weisen ebenfalls Schlitze auf, die durch eine der Ebenen E durchsetzt werden. Hierdurch ist gewährleistet, dass sich die Längswandungen 24 eines Führungs- elements 16 auch im Bereich der Fortsätze 28 in Richtung der Längsflächen 26 aufspreizen können, sodass die Längsseiten 24 auch im Bereich der Fortsätze 28 gegen die Längsflächen 26 der Durchbrüche 6 unter der Wirkung der Spreizschrauben 25 gedrückt werden können. Die Zusatzbohrungen eröffnen die Mög- lichkeit, bedarfsweise zusätzliche, in der Zeichnung nicht gezeigte Befestigungsschrauben in die Befestigungswand 17 des Hohlprofils 18 eindrehen zu können, sollte dies zur Erzielung der erforderlichen Haltekräfte am Profil im Einzelfall erforderlich sein.

Bezuaszeichenliste:

100 System

1 Bandteil

2 Verstellteil

3 Scharnierteil

4 Aufnahme

5 Geradführungen

6 Durchbrüche

7 Mitnehmerelement

8 Bohrung

9 Gewindebohrung

10 Verstellspindel

11 Montageteil

12 Spindelaufnahme

13 Spindelkopf

14 Stützfläche

15 Stützfläche

16 Führungselement

17 Befestigungswand

17a Innenwand

18 Hohlprofil

19 Rückseite

20 Vorderseite

21 Positionierfortsätze

22 Lochung

23 Schlitze

24 Längswandungen

25 Spreizschraube

26 Längsflächen

27 Zusatzbohrungen

28 Fortsätze

29 Führungsflächen

30 Gegenführungsflächen 31 Zwischenwände

32 Verbindungswand

A Abstand E Ebenen

F Flügel

L Länge

R Rahmen

V Verstellrichtung