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Title:
BATTERY OPERATED ELECTRIC TOOL
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2002/014029
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a battery operated electric tool (10) provided with a machine housing (11), which comprises a long approximately rod-shaped housing part (12) with an electric drive motor (13) contained therein and with an end part (15) on which a connecting face (16) situated at the end and having a plug-in receptacle (17) for exchangeably attaching a battery pack (14) is provided. Said battery pack is provided with a connecting part (18) which, for placing against the connecting face (16), comprises a bearing surface (19) assigned thereto and a plug-in part (20) that engages inside the plug-in receptacle (17). The end part (15) is bent with regard to the housing part (12) from the longitudinal direction of extension toward one side. The connecting face (16), which is situated at the end, of the end part (15) extends inside a plane (21) that is slanted with regard to a plane (22) extending in an approximately orthogonal manner with regard to the longitudinal axis (23) of the housing part (12).

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Inventors:
HOFMANN ALBRECHT (DE)
KRONDORFER HARALD (DE)
HECKMANN MARKUS (DE)
SCHOMISCH THOMAS (DE)
Application Number:
PCT/DE2001/002243
Publication Date:
February 21, 2002
Filing Date:
June 16, 2001
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH GMBH ROBERT (DE)
HOFMANN ALBRECHT (DE)
KRONDORFER HARALD (DE)
HECKMANN MARKUS (DE)
SCHOMISCH THOMAS (DE)
International Classes:
B24B23/02; B25F5/00; B25F5/02; (IPC1-7): B25F5/02
Domestic Patent References:
WO1999049553A11999-09-30
Foreign References:
US4976173A1990-12-11
US4912349A1990-03-27
US5664634A1997-09-09
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Claims:
Ansprüche
1. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug, wie Winkelschleifer, Geradschleifer, Feinschnittsäge od. dgl., mit einem Maschinengehäuse (11), das einen länglichen, etwa stabförmigen Gehäuseteil (12) mit enthaltenem elektrischen Antriebsmotor (13) und mit einem Endteil (15) aufweist, an dem eine endseitige Anschlussfläche (16) mit Einsteckaufnahme (17) für die auswechselbare Anbringung eines Akkumulatorpakets (14) vorgesehen ist, das mit einem Anschlussteil (18) versehen ist, der zur Anlage an der Anschlussfläche (16) eine dieser zugeordnete Anlagefläche (19) und einen in die Einsteckaufnahme (17) eingreifenden Einsteckteil (20) aufweist, dadurch gekennzeichnet, dass die endseitige Anschlussfläche (16) des Endteils (15 ; 15') innerhalb einer solchen Ebene (21) verläuft, die in Bezug auf eine zur Längsachse (23) des Gehäuseteils (12) etwa rechtwinklig verlaufende Ebene (22) schräg gerichtet ist.
2. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass die Anschlussflächenebene (21) unter einem Winkel a im Bereich von etwa 10° bis 45° zu der Ebene (22) verläuft, die etwa rechtwinklig zur Längsachse (23) des Gehäuseteils (12) gerichtet ist.
3. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass der Endteil (15) in Bezug auf den Gehäuseteil (12) aus der Längserstreckungsrichtung heraus zu einer Seite abgeknickt ist.
4. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis, 3, dadurch gekennzeichnet, dass das Quermaß des Endteils (15 ; 15') zum Ende hin, insbesondere zur endseitigen Anschlussfläche (16) hin, zunimmt.
5. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch gekennzeichnet, dass die Querabmessung der endseitigen Anschlussfläche (16) größer bemessen ist als das Quermaß des etwa stabförmigen Gehäuseteils (12).
6. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekennzeichnet, dass das Akkumulatorpaket (14) mit seinem Einsteckteil (20) etwa LForm aufweist und im Inneren (24) des Endteils (15) seitlich neben dem aufgenommenen Einsteckteil (20) ein elektrischer Schalter (25) enthalten ist.
7. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Endteil (15') in Bezug auf den Gehäuseteil (12') um eine quer zu dessen Längserstreckung gerichtete Achse (26) schwenkverstellbar am Gehäuseteil (12') gehalten ist.
8. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der schwenkbare Endteil (15') in verschiedenen, jeweils eingenommenen Schwenklagen feststellbar ist.
9. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach Anspruch 8, gekennzeichnet durch eine von Hand betätigbare oder selbsttätig wirkende Feststelleinrichtung (28) zwischen dem schwenkbaren Endteil (15') und dem Gehäuseteil (12').
10. Batteriegespeistes Elektrowerkzeug nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass die Feststelleinrichtung (28) eine Klemmschraube (29) und/oder formschlüssig und/oder kraftschlüssig wirkende Kupplung (30), z. B. mit Zahnscheiben, aufweist.
Description:
Batteriegespeistes Elektrowerkzeug Stand der Technik Die Erfindung geht aus von einem batteriegespeisten Elektrowerkzeug wie Winkelschleifer, Geradschleifer, Feinschnittsäge od. dgl.

Handwerkzeugmaschine.

Es sind Elektrowerkzeuge dieser Art mit etwa stabförmigem Maschinengehäuse oder Gehäuseteil bekannt, bei denen das Akkumulatorpaket am Endes des Endteils so auswechselbar angebracht ist, dass sich das Akkumulatorpaket in Richtung der Längsachse, das Gehäuse verlängernd, an letzteres anschließt.

Dadurch wird das Gehäuse länger als dies bei vergleichbaren, über Netzkabel gespeisten Handwerkzeugen der Fall ist. Dies ist nicht nur unter ästhetischen Gesichtspunkten von Nachteil. Vielmehr wird auch die Handlichkeit des

Elektrowerkzeuges aufgrund des Gewichts des hinten anschließend platzierten Akkumulatorpakets beeinträchtigt. Außerdem erweist sich das Akkumulatorpaket beim Arbeiten in beengter Lage mitunter als störend.

Vorteile der Erfindung Das erfindungsgemäße batteriegespeiste Elektrowerkzeug mit den Merkmalen des Anspruchs 1 hat demgegenüber den Vorteil, dass sich das Akkumulatorpaket harmonisch in die Gesamterscheinung des Elektrowerkzeuges einfügt und so ein harmonischer Gesamteindruck entsteht. Ferner ist es möglich, die Gesamtlänge des Elektrowerkzeuges trotz des Akkumulatorpakets möglichst gering zu halten und unter Umständen eine kürzere, handlichere Bauform zu verwirklichen, wobei ein etwa stabförmiges Elektrowerkzeug weniger hecklastig ist. Von Vorteil ist ferner, dass aufgrund der abgeknickten Anordnung des Akkumulatorpakets dieses in vielen Fällen beim Arbeiten nicht mehr hinderlich ist oder in sonstiger Weise störend im Wege ist. Dies gilt z. B. für Winkelschleifer, bei denen erreicht wird, dass das Akkumulatorpaket nicht über die Ebene der Schleifscheibe hinausragt. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass aufgrund der Schrägstellung des Akkumulatorpakets wirksam verhindert ist, dass der Benutzer das Elektrowerkzeug, z. B. in Gestalt eines Winkelschleifers, noch eingeschaltet oder nach Ausschaltung mit auslaufendem Werkzeug, z. B. Schleifscheibe, auf dem Akkumulatorpaket abstellt, was sonst beim Umfallen des Elektrowerkzeuges mit laufendem Werkzeug erhebliche Verletzungsgefahr bedeuten würde.

Durch die in den weiteren Ansprüchen aufgeführten Maßnahmen sind vorteilhafte Weiterbildungen und Verbesserungen des im Anspruch 1 angegebenen Elektrowerkzeuges möglich.

Wird für den Abknickwinkel des Akkumulatorpakets ein solcher in dem Bereich gemäß Anspruch 2 gewählt, lassen sich bei größerem Abknickwinkel die vorstehend angegebenen Vorteile noch steigern. Durch die Merkmale in den

Ansprüchen 3 bis 5 kann die Bauform des Elektrowerkzeuges noch kürzer und handlicher unter weiterer Reduzierung der Hecklastigkeit gestaltet werden.

Aufgrund der Merkmale im Anspruch 6 kann der unterhalb des Halses des Akkumulatorpakets vorhandene Raum für die Anordnung des Schalters des Elektrowerkzeuges genutzt werden und dadurch eine noch kürzere, handlichere Bauform ermöglicht werden.

Durch die Maßnahme gemäß Anspruch 7 kann das Akkumulatorpaket vom Benutzer in eine für den jeweiligen Arbeitsfall optimale Schwenkposition gebracht werden. Durch Schwenken des Endteils kann dieses mit dem Akkumulatorpaket somit in solche Positionen gebracht werden, dass keine Behinderung oder Störung beim Arbeiten, auch in beengter Lage, gegeben ist.

Zeichnung Die Erfindung ist nachfolgend anhand von in der Zeichnung dargestellten Ausführungsbeispielen näher erläutert. Es zeigen : Fig. 1 eine Seitenansicht mit teilweisem Längsschnitt eines Teils eines batteriegespeisten Elektrowerkzeuges gemäß einem ersten Ausführungsbeispiel, Fig. 2 eine schematische Seitenansicht eines Teils eines batterie- gespeisten Elektrowerkzeuges gemäß einem zweiten Aus- führungsbeispiel.

Beschreibung der Ausführungsbeispiele In Fig. 1 und 2 ist ein Teil eines Elektrowerkzeuges 10 gezeigt, das aus einem Winkelschleifer, einem Geradschleifer, einer Feinschnittsäge od. dgl. besteht.

Das Elektrowerkzeug 10 weist ein Maschinengehäuse 11 mit einem länglichen,

etwa stabförmigen Gehäuseteil 12 auf, in dem ein elektrischer Antriebsmotor 13 enthalten ist. Der Antriebsmotor 13 ist batteriegespeist, und zwar von einem Akkumulatorpaket 14, das in Fig. 1 und 2 nur schematisch in Seitenansicht dargestellt und grundsätzlich bekannt ist. Das Akkumulatorpaket 14 enthält in bekannter Weise mindestens eine nicht dargestellte Akkumulatorzelle und ist am Elektrowerkzeug 10 auswechselbar anbringbar. Der etwa stabförmige Gehäuseteil 12 weist einen Endteil 15 auf, der beim ersten Ausführungsbeispiel in Fig. 1 einstückiger Bestandteil des Gehäuseteils 12 ist. Dieser Endteil 15 hat eine endseitige Anschlussfläche 16 mit Einsteckaufnahme 17 für das Akkumulatorpaket 14, das seinerseits in üblicherWeise mit einem sockelartigen Anschlussteil 18 versehen ist, der zur Anlage an der Anschlussfläche 16 eine letzterer zugeordnete Anlagefläche 19 und ferner einen Einsteckteil 20 aufweist, der in die Einsteckaufnahme 17 eingreift oder in sonstiger Weise mit dieser in Formschluss bringbar ist unter gleichzeitiger Herstellung der jeweiligen elektrischen Verbindungen. Insoweit ist die Gestaltung des in Fig. 1 gezeigten Elektrowerkzeuges 10 für sich bekannt.

Die Besonderheit des Elektrowerkzeuges 10 liegt darin, dass die endseitige Anschlussfläche 16 des Endteils 15 innerhalb einer solchen Ebene 21 verläuft, die unter einem Winkel a zu einer Ebene 22 schräg gerichtet ist, weiche in Bezug auf die Längsachse 23 des Gehäuseteils 12 etwa rechtwinklig verläuft und in Fig. 1 schematisch angedeutet ist. Der Winkel a liegt im Bereich von etwa 10° bis 45°. Auf diese Weise ist der Endteil 15 in Bezug auf den Gehäuseteil 12 somit aus der Längserstreckungsrichtung heraus zu einer Seite hin abgeknickt. Das Quermaß des Endteils 15 nimmt-verglichen mit dem Quermaß des etwa stabförmigen Gehäuseteils 12-zur endseitigen Anschlussfläche 16 unter Vergrößerung des Innenraumes 24 im Endteil 15 zu, weil die AnschlußfEäche 16 und die Anlagefläche 19 größer als der Querschnitt des Gehäuseteils 12 sind.

Das Akkumulatorpaket 14 weist in bekannter Weise mit seinem Einsteckteil 20 etwa L-Form auf. Im Innenraum 24 des Endteils 15 ist im L-Bereich des Akkumulatorpakets 14 ein elektrischer Schalter 25 angeordnet, der seitlich des

Einsteckteils 20 platziert ist. Durch diese Anordnung des Schalters 25, der sonst zwischen dem Antriebsmotor und dem Akkumulatorpaket angeordnet ist, wird eine kürzere Bauform des Elektrowerkzeugs 10 erreicht. Durch die Schrägstellung des Akkumulatorpakets 14 wird erreicht, dass das in Fig. 1 und 2 unten befindliche Ende des Akkumulatorpakets 14 nicht oder zumindest nicht so weit, dass es stören würde, über das Maschinengehäuse 11 übersteht. Dabei ist trotzdem ein Bauraum z. B. für den Schalter 25 freigehalten. Wie aus Fig. 1 ersichtlich ist, ist das Akkumulatorpaket 14 in beschriebener Weise derart am Maschinengehäuse 11, insbesondere am stabförmigen Gehäuseteil 12, angeordnet, dass sich ein harmonischer Gesamteindruck ergibt und das Akkumulatorpaket 14 sich in die Gesamterscheinung des Elektrowerkzeuges 10 harmonisch integriert. Von Vorteil ist ferner, dass das Elektrowerkzeug 10 eine möglichst geringe Gesamtlänge hat und sich eine kürzere, handlichere Bauform ergibt im Vergleich zu solchen batteriegespeisten Elektrowerkzeugen, bei denen statt dessen das Akkumulatorpaket in Verlängerung des stabförmigen Gehäuseteils 12 hinten angesetzt ist. Ferner ist in vorteilhafter Weise erreicht, dass das Elektrowerkzeug 10 eine günstigere Gewichtsverteilung aufweist und weniger hecklastig ist. Die Handlichkeit des Elektrowerkzeuges 10 ist verbessert.

Außerdem ist von Vorteil, dass aufgrund der abgeknickten Anordnung des Akkumulatorpakets 14 dieses beim Arbeiten in beengter Lage weniger störend im Weg ist. Dies gilt insbesondere für Winkelschleifer, bei denen erreicht wird, dass das Akkumulatorpaket 14 nicht über die Ebene der Schleifscheibe hinausragt.

Der Benutzer des Elektrowerkzeuges 10 kann dieses bei der Benutzung so ausrichten, dass das Akkumulatorpaket 14 beim Arbeiten nicht hinderlich ist oder im Wege ist, wobei der Benutzer eine für ihn jeweils optimale Position bei der Handhabung finden kann. Ein weiterer Vorteil liegt darin, dass aufgrund der Schrägstellung des Akkumulatorpakets 14 wirksam verhindert ist, dass der Benutzer das Elektrowerkzeug 10, z. B. in Gestalt eines Winkelschleifers, noch eingeschaltet oder nach Ausschaltung mit auslaufendem Werkzeug, z. B.

Schleifscheibe, auf dem Akkumulatorpaket 14 abstellt, was sonst beim Umfallen

des Elektrowerkzeuges 10 mit laufendem Werkzeug erhebliche Verletzungsgefahr bedeuten würde.

Bei dem in Fig. 2 gezeigten zweiten Ausführungsbeispiel des Elektrowerkzeuges 10 sind für die Teile, die dem ersten Ausführungsbeispiel entsprechen, gleiche Bezugszeichen verwendet, so dass dadurch zur Vermeidung von Wiederholungen auf die Beschreibung des ersten Ausführungsbeispieles Bezug genommen ist.

Beim zweiten Ausführungsbeispiel in Fig. 2 ist der Endteil 15'in Bezug auf den Gehäuseteil 12'um eine Achse 26 schwenkverstellbar am Gehäuseteil 12' gehalten, wobei die Achse 26 quer zur Längsachse 23 des Gehäuseteils 12' verläuft. Der schwenkbare Endteil 15'ist zu beiden Seiten hin gemäß Pfeil 27 um die Achse 26 schwenkbeweglich und in verschiedenen, jeweils eingenornmenen Schwenklagen feststellbar, und zwar mittels einer von Hand betätigbaren oder selbsttätig wirkenden Feststelleinrichtung 28 zwischen dem schwenkbaren Endteil 15' einerseits und dem Gehäuseteil 12' andererseits. Die Feststelleinrichtung 28 ist in Fig. 2 nur schematisch angedeutet. Sie besteht z. B. aus einer schematisch angedeuteten Klemmschraube 29 und/oder formschlüssig und/oder kraftschlüssig wirkenden Kupplung 30, z. B. realisiert durch Zahnscheiben od. dgl.. In Fig. 2 ist lediglich gestrichelt eine derartige Kupplung 30 angedeutet. Es versteht sich, dass für die Feststelleinrichtung 28 die verschiedensten Gestaltungsformen erfindungsgemäß in Betracht kommen.

Aufgrund der Schwenkbarkeit des Endteils 15 ist somit das Akkumulatorpaket 14 in jede beliebige Lage z. B. zwischen zwei Endlagen schwenkbar und in der jeweils hergestellten Schwenkposition feststellbar. Dadurch kann der Benutzer über den Endteil 15'das Akkumulatorpaket 14 in eine für den jeweiligen Arbeitsfall optimale Position bringen, in der das Akkumulatorpaket 14 beim Arbeiten nicht störend im Wege ist.