Die vorliegende Erfindung betrifft ein Blockschloss zur Verbindung zweier Kettenenden gemäß den Merkmalen im Oberbegriff von Anspruch 1 .

Aus dem Stand der Technik ist bekannt, die Kettenenden, insbesondere von Rundstahl- oder Flachgliederketten, über ein Kettenschloss miteinander zu verbinden, um somit einen Kettenstrang für einen jeweiligen Anwendungsfall bereitzustellen. Ein solches Kettenschloss wird auch als Blockschloss bezeichnet oder aber Kettenblockschloss zur Verbindung von Gliederketten, welche insbesondere als Rundstahl- oder Flachgliederketten ausgebildet sind. Nachfolgend wird ein solches Schloss zur Verbindung zweier Gliederketten als Blockschloss bezeichnet. Ein derartiges Blockschloss ist beispielsweise aus der DE 197 43 025 C1 bekannt. Demnach werden zwei Blockschlosshälften, welche sich maßgeblich in Längsrichtung als länglicher Körper erstrecken, wobei die Längsrichtung des Körpers sich in Längsrichtung der Kette erstreckt, ineinander gesteckt, so dass diese unter Ausbildung zweier Aufnahmeöffnungen für ein jeweiliges endseitiges Kettenglied verriegeln.

Hierzu werden die jeweiligen endseitigen Kettenglieder in eine Schlosshälfte eingesetzt und durch Ineinandersetzen der beiden Schlosshälften wird das Blockschloss verriegelt.

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es, ausgehend vom Stand der Technik ein Blockschloss aufzuzeigen, das gegenüber aus dem Stand der Technik bekannten Blockschlössern eine höhere Belastungsfähigkeit aufweist sowie optional leichter handhabbar ist.

Die zuvor genannte Aufgabe wird erfindungsgemäß mit einem Blockschloss zur Verbindung zweier Kettenenden gemäß den Merkmalen im Anspruch 1 gelöst.

Vorteilhafte Ausgestaltungsvarianten der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der abhängigen Ansprüche.

Das Blockschloss zur Verbindung zweier Kettenenden, wobei das Blockschloss zwei gegenüberliegende sich in Längsrichtung erstreckende Blockschlosshälften aufweist, welche über Zapfen und Nuten formschlüssig ineinander greifen und unter Ausbildung zweier Aufnahmeöffnungen zur Aufnahme je eines Kettengliedes verriegeln, wobei die Aufnahmeöffnungen durch einen sich von einer Blockschlosshälfte zu der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte erstreckenden Mittelsteg voneinander getrennt sind, ist erfindungsgemäß dadurch gekennzeichnet, dass die Blockschlosshälften drehbar über den Mittelsteg gekoppelt sind und/oder an einem Ende der Blockschlosshälfte ein in Richtung der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte überstehender Zapfen ausgebildet ist, der bei Ausführen einer relativen Drehbewegung beider Blockschlosshälften zueinander seitlich in einer an dem Ende der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte ausgebildete Seitenauf- nahmenut eingreift. Das erfindungsgemäße Blockschloss zeichnet sich somit insbesondere dadurch aus, dass die zwei Blockschlosshälften eine relative Drehbewegung zueinander ausführen, wobei diese relative Drehbewegung insbesondere um eine Orthogonale zur Längsachse des Blockschlosses ausgeführt wird. Somit ergeben die beiden Blockschlosshälften im nicht verriegelten Zustand in Draufsicht eine X-förmige Ansicht, wobei dann die entsprechenden Seitenaufnahmenuten und Zapfen durch Ausführen der relativen Drehbewegung um die Orthogonale formschlüssig zum Eingriff kommen. Die Orthogonale ist dabei insbesondere als hohe Achse ausgebildet, um die die beiden Blockschlosshälften relativ zueinander drehbar, insbesondere drehbar gelagert sind. Besonders bevorzugt befindet sich die Orthogonale im Wesentlichen bezogen auf die Längsrichtung und/oder Querrichtung mittig des Blockschlosses.

Ein weiterer besonderer Vorteil ist, dass die Zapfen durch die relative Drehbewegung jeweils in die Seite der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte formschlüssig einfahren und hier verriegeln. Insbesondere wird hierdurch die Handhabung des Blockschlosses zum Verbinden der beiden Kettenenden vereinfacht und so gleichzeitig die Belastungsfähigkeit durch die erfindungsgemäße Verriegelung gesteigert. Besonders bevorzugt weisen dazu die Zapfen und die Seitenaufnahmenuten in Querrichtung zu dem Blockschloss einen jeweils gekrümmten Verlauf auf. Aufgrund des gekrümmten Verlaufs ist die Drehbewegung und dabei das seitliche Einfahren des Zapfens in die Seitenaufnahmenut möglich bei gleichzeitig vollständigem Ausschöpfen der zur Verfügung stehenden Anlagenflächen zwischen Zapfen und Seitenaufnahmenut.

Zur Ausführung der Drehbewegung sind die Blockschlosshälften bevorzugt an einer Mittel längsebene des Blockschlosses derart getrennt, dass im Bereich der Mittellängsebene die beiden Mittelstege der gegenüberliegenden Blockschlosshälften an Anlageflächen zur Anlage kommen und zwischen diesen ein Bolzen, nachfolgend auch Drehbolzen genannt, eingegliedert ist. Der Bolzen kann dabei als Steckbolzen ausgebildet sein und in eine jeweilige Aufnahmeöffnung des Mittelstegs gesteckt sein. Im Rahmen der Erfindung wäre es auch vorstellbar, dass der Bolzen beispielsweise mit einem Rastmittel, insbesondere einem Federring, in dem jeweiligen Mittelsteg eingesteckt ist, so dass er zunächst unverlierbar mit dem Mittelsteg verbunden ist. Auch ist es vorstellbar, beide Blockschlosshälften mittels einer Rastverbindung, beispielsweise durch einen Federsteg, über den Bolzen drehbar miteinander zu koppeln, so dass die beiden Blockschlosshälften zwar drehbar zueinander, jedoch unverlierbar gekoppelt sind. Hierdurch ergibt sich der Vorteil, dass nicht die beiden Blockschlosshälften nochmals separat voneinander mit einer jeweiligen Hand eines anwendenden Monteurs gehalten werden müssen. Im Rahmen der Erfindung ist es auch vorstellbar, dass der Bolzen fest und insbesondere einstückig und werkstoffeinheitlich an einer Blockschlosshälfte ausgebildet ist und eine entsprechende Aufnahmeöffnung an der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte einsteckbar ist. Hierdurch würde wiederum der Vorteil erreicht, dass jeweils zwei Blockschlosshälften eindeutig einander zuordnenbar sind.

Besonders bevorzugt sind an jedem Ende des Blockschlosses ein Zapfen und eine Seitenaufnahmenut ausgebildet, wobei bei verriegeltem Blockschloss der jeweilige Zapfen in der Seitenaufnahmenut formschlüssig durch das seitliche Eindrehen aufgenommen ist.

Hierzu sind wiederum zwei Ausführungsformen des erfindungsgemäßen Blockschlosses möglich.

Eine erste Ausführungsform sieht vor, dass beide Zapfen an einer Blockschlosshälfte ausgebildet sind und die beiden Seitenaufnahmenuten dann an der gegenüberliegenden Blockschlosshälfte ausgebildet sind. Die Seitenaufnahmenuten sind jedoch aufgrund der relativen Drehbewegung der beiden Blockschlosshälften zueinander an gegenüberliegenden Seitenflächen der Blockschlosshälfte mit den Seitenaufnahmenuten ausgebildet, so dass ein Zapfen durch eine Drehbewegung auf einer Seitenfläche in die Seitenaufnahmenut eingedreht wird und der andere Zapfen auf der gegenüberliegenden Seitenfläche in eine Seitenaufnahmenut eingedreht wird.

Eine zweite Ausführungsvariante sieht vor, dass an einer Blockschlosshälfte an einem Ende ein Zapfen und an dem gegenüberliegenden Ende der gleichen Blockschlosshälfte eine Seitenaufnahmenut ausgebildet ist. Die andere Blockschlosshälfte ist dann jeweils korrespondierend auch mit einem Zapfen und an dem gegenüberliegenden Ende einer Seitenaufnahmenut ausgebildet. Die beiden Blockschlosshälften könnten in diesem Fall insbesondere identisch ausgebildet sein, wobei aufgrund des Gegenüberliegens sowie der seitlichen Verdrehung dann eine jeweilige formschlüssige Aufnahme ausgebildet ist.

Die Seitenaufnahmenut ist insbesondere gegenüber dem Ende und insbesondere einer Anlagefläche zu der anderen Blockschlosshälfte vertieft angeordnet. Zur weiteren Steigerung eines formschlüssigen sicheren Eingriffes ist besonders bevorzugt der Zapfen zu seinem Zapfenende hin aufgeweitet. Die Seitenaufnahmenut weist zu dem aufgeweiteten Zapfenende korrespondierend eine Hinterschneidung auf, so dass hier insbesondere auch ein Auseinanderbewegen der Blockschlosshälften quer zur Kettenlängsrichtung, insbesondere zu einer Oberseite bzw. Unterseite des Blockschlosses, unterbunden wird. Dies erfolgt insbesondere aufgrund der Hinterschneidung, welche formschlüssig eine Anlage orthogonal zur Kettenlängsrichtung ausbildet.

Im Rahmen der Erfindung ist es auch vorstellbar, dass der Zapfen an seinem Zapfenende zwei Aufweitungen bzw. Verbreiterungen oder mehrere Aufweitungen und/oder Verbreiterungen aufweist. Diese zwei, drei oder mehreren Verbreiterungen des Zapfenendes finden sich dann entsprechend korrespondierend auch in den Seitenaufnahmenuten wieder. Im Rahmen der Erfindung ist es auch vorstellbar, dass der Zapfen optional zu der Verbreiterung oder aber auch ohne Verbreiterung im Querschnitt einen konturierten Verlauf aufweist. Diese Kontur kann beispielsweise als Wellenform oder aber auch als Sägezahnform ausgebildet sein. Die Innenmantelfläche der Seitenaufnahmenut ist dann hierzu korrespondierend mit einer Innenkontur ausgebildet, so dass ein formschlüssiges Ineinandergreifen von Außenmantelfläche des Zapfens und Innenmantelfläche der Seitenaufnahmenut hergestellt wird. Die mehrfachen Verbreiterungen und/oder die wellenförmige bzw. sägezahnförmige Kontur bieten insbesondere, wie auch die nur eine Verbreiterung des Zapfenendes, den Vorteil, dass die Belastung des Kettenschlosses in Vertikalrichtung optimiert ist, so dass ein Öffnen bzw. Auseinanderscheren der zwei ineinandergesetzten Blockschlosshälften in Vertikalrichtung aufgrund des formschlüssigen Eingriffs der Kontur, insbesondere belastungsoptimiert vermieden ist.

Damit das erfindungsgemäße Blockschloss im verriegelten Zustand gehalten wird, ist weiterhin besonders bevorzugt vorgesehen, zwei Sicherungsbolzen, insbesondere zwei Federstifte, einzusetzen. Die Sicherungsbolzen erstrecken sich dabei bevorzugt orthogonal zur Längsrichtung des Blockschlosses und werden insbesondere über eine Seitenfläche oder über eine Oberseite oder Unterseite eingesetzt, wobei der Sicherungsbolzen dazu in einer Sicherungsbolzenaufnahme in dem Blockschloss aufgenommen ist.

Die Sicherungsbolzenaufnahme ist besonders bevorzugt derart ausgebildet, dass sie jeweils etwa zur Hälfte von einer Blockschlosshälfte gebildet ist und zu einer zur anderen Hälfte von der anderen Blockschlosshälfte ausgebildet ist. Insbesondere wird der Sicherungsbolzen dazu in einer Sicherungsbolzenaufnahme eingesteckt, die zumindest teilweise in dem Zapfen sowie anderen Teilen der dazu korrespondierenden Seitenaufnahmenut ausgebildet ist.

Darüber hinaus wird bei dem erfindungsgemäßen Blockschloss ein versehentliches Öffnen dadurch vermieden, dass die jeweils aufzunehmenden Kettenglieder des jeweiligen Kettenendes mit ihren Schenkeln den Zapfen in der Seitenaufnahmenut halten. Es ist dem Zapfen somit aufgrund des Umfassens durch das Kettenglied nicht möglich, seitlich aus der Seitenaufnahmenut hinaus bewegt zu werden. Dies bedeutet jedoch nicht, dass die seitlichen Schenkel des jeweiligen Kettenglieds unmittelbar an dem Blockschloss anliegen. Es kann ein Spiel von bis zu mehreren Millimetern möglich sein. Es wird jedoch verhindert, dass der Zapfen vollends aus der Seitenaufnahmenut herausgedreht wird. Um das Blockschloss zu entriegeln oder aber auch zunächst zu verriegeln, werden dazu die Kettenglieder in den Aufnahmeöffnungen derart verschwenkt, dass sie jeweils nur über eine Blockschlosshälfte zeigen, so dass dann die Drehbewegung der Blockschlosshälften und damit verbunden das Einführen oder aber Herausführen des Zapfens in oder aus der Seitenaufnahmenut ermöglicht ist. Besonders bevorzugt weisen sowohl die Zapfen als auch die Seitenaufnahmenuten in Querrichtung der jeweiligen Blockschlosshälfte einen gekrümmten Verlauf auf. Der Radius des gekrümmten Verlaufs entspricht dabei in etwa dem Abstand von Mittelpunkt von Zapfen bzw. Seitenaufnahmenut zur Drehachse bzw. Mittelpunkt des Drehbolzens. Hiermit wird bei Ausführen der Drehbewegung ein Eindrehen von dem Zapfen in die Seitenaufnahmenut ermöglicht und gleichzeitig die größtmöglich zur Verfügung stehende Kontaktfläche zwischen Außenmantelfläche des Zapfens und Innenmantelfläche der Seitenaufnahmenut zur Übertragung einer Zugkraft ausgenutzt, was die Belastungsfähigkeit des erfindungsgemäßen Blockschlosses erhöht.

Die Blockschlosshälften sind als Metallbauteil, insbesondere aus einer Stahllegierung hergestellt. Bevorzugt sind die Blockschlosshälften als Gussbauteil und/oder Schmiedebauteil hergestellt.

Weitere Vorteile, Merkmale, Eigenschaften und Aspekte der vorliegenden Erfindung sind Gegenstand der nachfolgenden Beschreibung. Bevorzugte Ausgestaltungsvarianten werden in den schematischen Figuren dargestellt. Diese dienen dem einfachen Verständnis der Erfindung. Es zeigen:

Figur 1 das erfindungsgemäße Blockschloss in einer Längsschnittansicht mit jeweils zwei Enden einer Kette im Eingriff;

Figur 2 das Blockschloss in einer perspektivischen Ansicht;

Figur 3a) bis d) eine obere Blockschlosshälfte in verschiedenen Ansichten; Figur 4a) bis d) eine untere Blockschlosshälfte in verschiedenen Ansichten und

Figur 5 eine Seitenansicht auf das erfindungsgemäße Blockschloss.

In den Figuren werden für gleiche oder ähnliche Bauteile dieselben Bezugszeichen verwendet, auch wenn eine wiederholte Beschreibung aus Vereinfachungsgründen entfällt. Figur 1 zeigt ein erfindungsgemäßes Blockschloss 1 in einer Längsschnittansicht. Das Blockschloss 1 weist dazu eine obere Blockschlosshälfte 2 sowie eine untere Blockschlosshälfte 3 auf, die formschlüssig ineinander greifen. Dabei bilden die zwei Blockschlosshälften 2, 3 innenliegend zwei Aufnahmeöffnungen 4 auf, die durch einen zweigeteilten Mittelsteg 5 miteinander gekoppelt sind. In einer jeweiligen Aufnahmeöffnung 4 ist ein Kettenglied 7 eines Endes einer jeweiligen Kette 8 mit seiner Rundung 6 aufgenommen, so dass diese in Zugrichtung Z der Kette 8 miteinander verbunden sind. Der geteilte Mittelsteg 5 wird dabei jeweils hälftig in dieser Ausführungsvariante von der oberen Blockschlosshälfte 2 und der unteren Blockschlosshälfte 3 ausgebildet, wobei diese im Mittelsteg 5 auf einer Mittellängsebene 9 geteilt sind und hier formschlüssig zur Anlage kommen. In dem Mittelsteg 5 selbst ist ein Drehbolzen 10 formschlüssig eingegliedert, wobei der Drehbolzen 10 eine Drehachse 1 1 definiert, die orthogonal zur Längsrichtung 12 des Blockschlosses 1 angeordnet ist. Um die Drehachse 1 1 sind die obere Blockschlosshälfte 2 und die untere Blockschlosshälfte 3 drehbar gelagert, so dass diese in einem verriegelbaren Eingriff bringbar sind oder aus dem verriegelbaren Eingriff lösbar sind. Damit im in der Figur 1 dargestellten verriegelten Eingriff die obere Blockschlosshälfte 2 und untere Blockschlosshälfte 3 formschlüssig ineinander greifen, sind an den Enden 13 der oberen Blockschlosshälfte 2 sich in Richtung zu der unteren Blockschlosshälfte 3 erstreckend Zapfen 14 ausgebildet. Die Zapfen 14 sind dabei formschlüssig in Seitenaufnahmenuten 15, welche sich in Enden 16 der unteren Blockschlosshälfte 3 befinden, aufgenommen.

Figur 2 verdeutlicht noch einmal den verriegelten Eingriff, wobei die jeweils aufgenommenen Kettenglieder 7 mit ihren Schenkeln 17 die Zapfen 14 seitlich umfassen und somit eine Drehbewegung D um die Drehachse 1 1 im verriegelten Zustand und im Betrieb der mit dem Blockschloss 1 verbundenen Ketten 8 verhindern.

Das erfindungsgemäße Prinzip des drehbaren Eingriffes wird insbesondere noch einmal in den Figuren 3 und 4 verdeutlicht. Mit Verweis auf die Figur 4a) und b) ist an der dort dargestellten unteren Blockschlosshälfte 3 die jeweilige Seitenaufnahmenut 15 mit einer Öffnung 18 an gegenüberliegenden Seitenflächen 19 ausgebildet. Somit kann eine Drehbewegung D um die Drehachse 1 1 ausgeführt werden, so dass die in Figur 3a), 3b) und 3c) dargestellten Zapfen 14 der oberen Blockschlosshälfte 2 jeweils formschlüssig über die Öffnung 18 in die Seitenaufnahmenut 15 eingedreht werden. Damit die Drehbewegung D insbesondere kontrolliert und geführt vorgenommen werden kann, ist jeweils eine Aufnahmeöffnung 20 in einem Teil des Mittelstegs 5 zur Aufnahme des in Figur 1 dargestellten Drehbolzens 10 vorgesehen.

Damit insbesondere ein formschlüssiger Eingriff mit gleichzeitig hoher Zugbelastung und gesteigerte Belastungsfähigkeit zwischen Zapfen 14 und Seitenaufnahmenut 15 erfolgen kann, weisen diese in Querrichtung Q einen gekrümmten Verlauf 30 auf.

Figur 5 zeigt eine Seitenansicht auf das erfindungsgemäße Blockschloss 1 , bei der insbesondere noch einmal ersichtlich wird, dass der auf die Bildebene bezogene linke Zapfen 14 in eine Seitenaufnahmenut 15 eingedreht ist. Nicht dargestellt ist das Eingreifen eines auf die Bildebene bezogen hinter dem Blockschloss eingreifenden Zapfens, welcher in die hinter der Bildebene liegenden Seitenfläche in die untere Blockschlosshälfte 3 eingedreht ist. Damit das Blockschloss 1 im verriegelten Zustand verbleibt, sind zwei Sicherungsbolzen 21 eingesetzt, wobei die Sicherungsbolzen 21 in Querrichtung Q zu dem Blockschloss 1 in dieses eingesetzt sind, wobei eine Sicherungsbolzenaufnahme 22 bezogen auf den in Figur 1 dargestellten Längsschnitt jeweils ca. hälftig im Bereich des Zapfens 14 und hälftig im Bereich der Seitenaufnahmenut 15 ausgebildet ist.

Ferner gut ersichtlich in der Darstellung gemäß Figur 3b) und c) ist, dass der Zapfen 14 an seinem Zapfenende 23 eine Verbreiterung 24 aufweist, welche gemäß Figur 3a) bevorzugt ebenfalls einen gekrümmten Verlauf 30 besitzt, wobei die Verbreiterung 24 korrespondierend in eine Hinterschneidung 25 gemäß Figur 4a) und 4c) der Seitenaufnahmenut 15 formschlüssig zum Eingriff kommt. Hierdurch wird insbesondere ein Abscheren gemäß Figur 5 in Vertikalrichtung V der beiden Blockschlosshälften 2, 3 zueinander vermieden. Insbesondere in Figur 4c) ist noch einmal dargestellt, dass die sich ergebenden Aufnahmeöffnungen 4 durch einen jeweiligen Stegansatz 26 mit einer Anlagefläche 27, an der die Innenseite der Rundung 6 des jeweils aufgenommenen Kettengliedes 7 zur Anlage kommt, ausgebildet ist, wobei der Stegansatz 26 dann, insbesondere dargestellt in Figur 4a), eine Rückenfläche 28 aufweist, die formschlüssig in Längsrichtung von einer Stützfläche 29 der oberen Blockschlosshälfte 2 hintergriffen wird.

Zum Ver- bzw. Entriegeln werden die in Figur 2 dargestellten jeweils im Eingriff befindlichen Kettenglieder 7 derart gegenüber dem Blockschloss 1 verschwenkt, dass die Drehbewegung D um die Drehachse 1 1 ausgeführt werden kann, sodann die Kettenglieder 7 entnommen werden oder aber die Blockschlosshälften 2, 3 in Vertikalrichtung V auseinander gezogen werden.

Bezuqszeichen:

1 - Blockschloss

2 - obere Blockschlosshälfte

3- untere Blockschlosshälfte

4- Aufnahmeöffnung

5- Mittelsteg

6- Rundung zu 7

7 - Kettenglied

8- Kette

9- Mittellängsebene

10- Drehbolzen

11 - Drehachse

12 - Längsrichtung zu 1

13- Ende zu 2

14- Zapfen

15- Seitenaufnahmenut

16- Ende zu 3

17 - Schenkel zu 7

18- Öffnung zu 15

19- Seitenfläche zu 3

20- Aufnahmeöffnung

21 - Sicherungsbolzen

22 - Sicherungsbolzenaufnahme

23- Zapfenende

24- Verbreiterung

25- Hinterschneidung

26- Stegansatz

27 - Anlagefläche

28- Rückenfläche

29- Stützfläche

30- gekrümmter Verlauf _Λη

- 12 -

Z - Zugrichtung

D - Drehbewegung

Q - Querrichtung

V- Vertikalrichtung