Die Erfindung betrifft eine Flasche, insbesondere eine Wasch- oder Spülmittelflasche, mit einem Flaschenhals und mit einer Dosierkappe, die an dem Flaschenhals oder an einem Aufsatz, der auf den Flaschenhals aufgeschraubt oder gesteckt ist, befestigt werden kann. Des Weiteren betrifft die Erfindung eine Dosierkappe für eine solche Flasche.

Aus dem Stand der Technik sind Wasch- oder Spülmittelflaschen bekannt, bei denen auf dem Flaschenhals ein Verschluss ausgebildeter Aufsatz aufgeschraubt ist, auf den die Dosierkappe gesteckt ist. Zudem ist aus der WO 2016/008693 A1 beispielweise eine Flasche für

Reinigungsmittel bekannt, bei der die Dosierkappe auch als Verschluss fungiert. Hier wird die Dosierkappe direkt auf den Flaschenhals aufgeschraubt.

Die Dosierkappe der WO 2016/008693 A1 ist becherförmig ausgebildet und weist einen runden geschlossenen Boden, eine obere Öffnung und eine geschlossene Seitenwand auf, die sich vom Boden bis zu einem kreisförmigen Kappenrand erstreckt, der die obere Öffnung umgibt. Die Seitenwand, die die Form einer zylindrischen Mantelfläche aufweist, umfasst einen ersten bodennahen Bereich und einen zweiten Bereich. Wenn die Dosierkappe auf den Flaschenhals aufgeschraubt ist, ragt der zweite Bereich der Seitenwand in den Flaschenhals hinein. Zwischen dem ersten Bereich und dem zweiten Bereich der Seitenwand ist eine Schürze mit einem

Innengewinde vorgesehen, so dass die Dosierkappe auf ein Außengewinde des Flaschenhalses geschraubt werden kann. Da sich der zweite Bereich innerhalb des Flaschenhalses befindet, trägt nur der erste Bereich der Seitenwand im aufgeschraubten Zustand der Dosierkappe zur

Gesamthöhe der Flasche bei.

Um Lager- und Transportkosten niedrig zu halten, sollte die Gesamthöhe einer Flasche mit aufgesteckter Dosierkappe nicht zu groß sein. Die Dosierkappe kann aber auch nicht beliebig klein dimensioniert werden, da deren Größe von den üblicherweise zu dosierenden Mengen abhängt. Die oben beschriebene Maßnahme, einen Teil der becherförmigen Dosierkappe im

aufgeschraubten Zustand in den Flaschenhals ragen zu lassen, hält die Gesamthöhe

vergleichsweise klein. Dies erfordert jedoch vergleichsweise große Flaschenhalsdurchmesser und eine entsprechend ausgebildete Dosierkappe mit besagter Schürze zwecks Verschraubung der Dosierkappe an dem Flaschenhals.

Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zu Grunde, eine Flasche, insbesondere eine Wasch-oder Spülmittelflasche, mit einer Dosierkappe bereit zu stellen, die einen einfachen und platzsparenden Aufbau aufweist. Die der Erfindung zu Grunde liegende Aufgabe wird mit der Merkmalskombination gemäß

Anspruch 1 gelöst. Ausführungsbeispiele der Erfindung können den Unteransprüchen zu Anspruch 1 entnommen werden.

Erfindungsgemäß ist vorgesehen, dass die Dosierkappe sich von einem ausgeklappten Zustand, bei der der zweite Bereich der Seitenwand im Wesentlichen eine Verlängerung des ersten Bereichs darstellt, in einen eingeklappten Zustand überführen lässt, bei dem der zweite Bereich in Richtung des Bodens eingeklappt ist und der Kappenrand zum Boden gerichtet ist. Der

Kappenrand ist dabei ausgelegt, im eingeklappten Zustand die Dosierkappe an dem Flaschenhals in einer Befestigungsposition zu halten. Im ausgeklappten Zustand weist die Dosierkappe eine hohe Seitenwand auf, sodass die Dosierkappe einen großen Innenraum aufweist und somit auch größere Mengen an flüssigem Wasch- oder Spülmittel aufnehmen kann. Im eingeklappten Zustand weist die Dosierkappe lediglich eine reduzierte Höhe auf, sodass eine Gesamthöhe der Flasche, also einschließlich aufgesteckter Dosierkappe, klein gehalten werden kann. Dem Kappenrand kommt erfindungsgemäß neben der Funktion, die obere Öffnung der Dosierkappe zu definieren, die weitere Funktion zu, die Dosierkappe an dem Flaschenhals in Position zu halten. Der

Kappenrand kann dabei Verbindungsmittel aufweisen, durch die eine lösbare Befestigung der Dosierkappe an dem Flaschenhals ermöglicht wird.

Es versteht sich, dass das hier beschriebene Zusammenwirken von Kappenrand und Flaschenhals sinngemäß auch für das Zusammenwirken von Kappenrand und Aufsatz gilt, soweit ein solcher vorgesehen ist. Wenn im Folgenden Bezug genommen wird auf den Flaschenhals, so gilt dies analog auch für den Aufsatz, der beispielsweise ein Verschluss oder ein Ausgießer sein kann.

In einer Ausführung der Erfindung liegt in der Befestigungsposition der Kappenrand der

Dosierkappe unter Spannung an dem Flaschenhals (oder dem Aufsatz) an. Der Kappenrand ist dann elastisch verformt. Durch elastische Rückstellkräfte wird der Kappenrand gegen den Flaschenhals gedrückt. Die damit einhergehende Normalkraft, eine Reibkraft zwischen dem Kappenrand und dem Flaschenhals oder eine Kombination von Normalkraft und Reibkraft hält die Dosierkappe in Position.

Das Material des zweiten Bereichs der Seitenwand und damit des Kuppelrands kann elastischer sein als das Material des ersten Bereichs der Seitenwand. Beispielsweise kann für den Boden und für den ersten Bereich der Seitenwand, der sich an den Boden anschließt, ein steiferes Material wie beispielsweise Polypropylen oder Polyethylen verwendet werden, während für das Material des zweiten Bereichs der Seitenwand ein Elastomer, ein Silikon oder ein thermoplastisches Elastomer gewählt werden kann. Es ist zusätzlich oder alternativ möglich, über andere Maßnahmen eine größere Flexibilität oder Elastizität des zweiten Bereichs gegenüber dem ersten Bereich zu realisieren, beispielsweise durch eine entsprechende Auslegung der Wandstärke und/oder durch das Hinzufügen/Weglassen von materialverstärkenden Strukturen wie Verstärkungsrippen. Werden für die Bereiche der Seitenwand verschiedene Materialien gewählt, so kann die

Dosierkappe in einem Zweikomponenten-Spritzgussverfahren hergestellt werden. Dabei kann das Material des zweiten Bereichs an den zuvor gegossenen ersten Bereich angeformt werden. Auch ist es möglich, dass zuerst der zweite Bereich spritzgegossen wird, an den dann der erste Bereich angespritzt wird. Vorzugsweise sind der erste Bereich und der Boden einstückig aus einem Material hergestellt.

Das Material des zweiten Bereichs der Seitenwand kann vergleichsweise weich sein. So kann eine Shore-Härte des Materials des zweiten Bereichs Werte von 10 bis 80 Shore A bei einer

Temperatur von 23° aufweisen. Ein bevorzugter Bereich erstreckt sich von 40 bis 65 Shore A.

Wenn als Material für den Flaschenhals ein härteres Material wie Polypropylen oder Polyethylen gewählt wird, führt eine Materialpaarung zwischen dem Kuppelrand, der wie oben beschrieben aus einem Elastomer, eine, Silikon oder einem thermoplastischen Elastomer gebildet sein kann, und dem Polypropylen oder Polyethylen des Flaschenhalses zu einem hohen Reibungskoeffizienten, sodass die Reibung zwischen Dosierkappe und Flaschenhals und somit die dadurch entstehende Haltekraft groß ist. Zudem kann eine gute dichtende Wirkung durch die Materialpaarung weiches Material/hartes Material erreicht werden, was von besonderer Wichtigkeit ist, wenn die

Dosierkappe ohne Zwischenschaltung eines Verschlusses direkt auf den Flaschenhals gesetzt wird.

Eine Länge des zweiten Bereichs der Seitenwand kann 10 bis 100 mm und bevorzugt 20 bis 40 mm betragen. Wenn die Dosierkappe im Wesentlichen rotationssymmetrisch ausgebildet ist, kann ein Durchmesser der oberen Öffnung 20 bis 200 mm, vorzugsweise 40 bis 70 mm betragen. Ein größter Außendurchmesser der Dosierkappe kann 30 bis 230 mm, bevorzugt 50 bis 80 mm betragen. Wird von einer zylindrischen Dosierkappe mit einem Durchmesser von 50 mm und einer Höhe von 60 mm (im ausgeklappten Zustand) ausgegangen, so beträgt das maximal aufnehmende Volumen der Dosierkappe rund 120 ml. Die (axiale) Höhe im ausgeklappten Zustand kann bezogen auf die Höhe der Dosierkappe im eingeklappten Zustand Werte zwischen 1 ,2 bis 1 ,8, vorzugsweise 1 ,3 bis 1 ,7 annehmen.

Der Kappenrand kann einen umlaufenden Wulst (Bereich mit erhöhter Wandstärke) mit einer Anlagefläche für den Flaschenhals aufweisen, wobei die Anlagefläche im ausgeklappten Zustand der Dosierkappe nach außen geneigt und im eingeklappten Zustand nach innen geneigt ist.

Werden ein kreisrunder Kappenrand und ein zylinderförmiger Flaschenhals unterstellt, so liegt im eingeklappten Zustand die Anlagefläche in radialer Richtung gesehen außen an dem Flaschenhals an. Die Anlagefläche ist dabei radial nach innen zum Flaschenhals gerichtet und liegt an diesem an. In einem Ausführungsbeispiel liegt im eingeklappten Zustand die Dosierkappe mit der Anlagefläche im Wesentlichen vollflächig an dem Flaschenhals an. Eine vollflächige Anlage soll dann gegeben sein, wenn die Anlagefläche des Kappenrands und eine korrespondierende Anlagefläche des Flaschenhalses im Wesentlichen parallel zueinander angeordnet sind. Beispielsweise kann es sich bei der Anlagefläche um eine Mantelinnenfläche und bei der Anlagefläche des Flaschenhalses um eine Mantelaußenfläche handeln, die beide zu einer Längsachse des Flaschenhalses keinen oder einen gleichen Neigungswinkel aufweisen.

Der Kappenrand kann eine geneigte oder abgerundete Einlauffläche aufweisen, die im

ausgeklappten Zustand der Dosierkappe nach innen gerichtet ist. Wenn beispielsweise der kreisrunde Kappenrand von oben auf den zylinderförmigen Flaschenhals gesetzt wird, um die Dosierkappe an dem Flaschenhals zu befestigen, rollt aufgrund der geneigten oder abgerundeten Einlauffläche der Kappenrand bei axial auf die Dosierkappe wirkenden Druck auf dem

Flaschenhals ab, wodurch ausgehend vom ausgeklappten Zustand der Dosierkappe die Einklappoder Einfaltbewegung eingeleitet wird, durch die die Dosierkappe in den eingeklappten Zustand überführt wird. Mit anderen Worten kann die Dosierkappe so ausgebildet sein, dass durch Aufsetzen auf den Flaschenhals und axialen Druck die Überführung in den eingeklappten Zustand automatisch erreicht werden kann. Grundsätzlich ist es auch möglich, dass die Dosierkappe bereits im eingeklappten Zustand auf den Flaschenhals gesetzt wird.

Der Flaschenhals kann eine Einlauffase aufweisen, welche geradlinig oder gekrümmt sein kann. Durch das Zusammenwirken von Einlauffläche des Kappenrand und Einlauffase des

Flaschenhalses wird sichergestellt, dass durch das Runterdrücken der Dosierkappe auf den Flaschenhals die Einklappbewegung eingeleitet wird. Ist ein Verschluss vorgesehen, so wäre dieser mit der Einlauffase zu versehen.

Eine weitere Aufgabe der Erfindung, die Bereitstellung einer Dosierkappe für eine Flasche, insbesondere für eine Wasch- oder Spülmittelflasche, wird mit der Merkmalskombination gemäß Anspruch 12 gelöst.

Die erfindungsgemäße Dosierkappe weist einen geschlossenen Boden, eine obere Öffnung und eine geschlossene Seitenwand auf, die sich von dem Boden bis zu einem Kappenrand erstreckt, wobei die Seitenwand einen ersten bodennahen Bereich und einen zweiten bodenfernen Bereich aufweist. Durch den geschlossenen Boden und der geschlossenen Seitenwand, die sich aus einer Vielzahl von Einzel-Seitenwänden zusammensetzen kann, wird ein becherförmiges dichtes Behältnis zur Aufnahme einer Flüssigkeit gebildet. Die Dosierkappe lässt sich von einem ausgeklappten Zustand, bei der der zweite Bereich im Wesentlichen eine Verlängerung des ersten Bereichs darstellt, in einen eingeklappten Zustand überführen, bei dem der zweite Bereich in Richtung des Bodens eingeklappt ist und der Kappenrand zum Boden gerichtet ist. Der

Kappenrand weist dabei einen Wulst mit einer Anlagefläche für den Flaschenhals der Flasche oder für den Aufsatz auf dem Flaschenhals auf. Die Anlagefläche ist im ausgeklappten Zustand der Dosierkappe nach außen geneigt und im eingeklappten Zustand nach innen.

Die erfindungsgemäße Dosierkappe kann weitere Merkmale/Eigenschaften aufweisen, die im Rahmen der Beschreibung der erfindungsgemäßen Flasche offenbart sind.

Anhand der in den Figuren dargestellten Ausführungsbeispiele wird die Erfindung näher erläutert. Es zeigen:

Figur 1 eine Wasch- oder Spülmittelflasche mit aufgesteckter Dosierkappe; Figur 2 die Dosierkappe in einem ausgeklappten Zustand; und Figur 3 die Dosierkappe in einem eingeklappten Zustand.

Figur 1 zeigt eine Flasche, die in ihrer Gesamtheit mit 1 bezeichnet wird. Unter dem Begriff Flasche soll allgemein eine Verpackung für ein schüttfähiges oder flüssiges Produkt verstanden werden.

Die Flasche 1 umfasst einen Flaschengrundkorper 10, der ein Flascheninnenraum 1 1 zur Aufnahme des Produkts (zum Beispiel ein flüssiges Waschmittel oder flüssiges Spülmittel) begrenzt. In dem Flaschengrundkorper 10 ist eine Aussparung 12 zur Ausbildung eines Handgriffs 13 eingeformt. Der Flaschengrundkorper 10 ist vorzugsweise aus Kunststoff. Der

Flascheninnenraum 1 1 kann ein Volumen von 1 bis 10 I aufweisen.

An einem oberen Ende des Flaschegrundkörpers 10 schließt sich ein zylinderförmiger

Flaschenhals 14 an, der jedoch in Figur 1 durch einen darauf aufgeschraubten Aufsatzes in Form eines Verschluss 20 größtenteils verdeckt ist. Der Verschluss 20 weist ein Innengewinde auf, das mit einem Außengewinde des Flaschenhalses in Eingriff steht. Zwischen dem Flaschenhals 14 und dem Flaschengrundkorper 10 ist ein Flaschenhalsbund 15 vorgesehen.

Auf den Verschluss 20 sitzt eine mit 30 bezeichnete Dosierkappe. Eine nähere Beschreibung der Dosierkappe 30 folgt anhand der Figuren 2 und 3. Figur 2 zeigt dabei die Dosierkappe in einem ausgeklappten Zustand, während Figur 3 die Dosierkappe 30 in einem eingeklappten Zustand zeigt. Figur 1 zeigt die Dosierkappe 30 ebenfalls im eingeklappten Zustand.

Der Verschluss 20 weist eine kreisrunde Stirnwand 21 und eine zylinderförmige Seitenwand 22 auf. Zwischen der Stirnwand 21 und der Seitenwand 22 ist eine umlaufende Einlauffase 23 vorgesehen. Wie den Figuren 2 und 3 entnommen werden kann, weist die Dosierkappe 30 einen geschlossenen ebenen Boden 31 auf, von dem sich aus eine im Wesentlichen zylinderförmige, leicht bauchige Seitenwand 32 erstreckt. Die Seitenwand 32 weist dabei einen ersten Bereich 33 und einen zweiten Bereich 34 auf, wobei mit 35 eine Trennungslinie bezeichnet ist, an der die beiden Bereiche 32, 33 aneinander stoßen. Der Boden 31 und der erste Bereich 33 sind einstückig aus einem gleichen Material hergestellt. Der zweite Bereich 34 besteht aus einem Material, welches weicher sein soll als das Material des Bodens 31 bzw. des ersten Bereiches 33. Ein bevorzugtes Material für den zweiten Bereich 34 stellt ein thermoplastisches Elastomer dar.

Der zweite Bereich 34 der Seitenwand 32 bildet einen Kappenrand 35 aus, der eine obere Öffnung 36 umschließt. Die obere Öffnung 36 ist kreisrund ausgebildet. Steht die Dosierkappe 30 auf dem Boden 31 , kann in die Dosierkappe 30 durch die Öffnung 36 das flüssige Wasch- oder Spülmittel eingefüllt werden, um dieses zu dosieren. Dazu kann die Dosierkappe mehrere

Dosierungsmarkierungen aufweisen, die in den Figuren 2 oder 3 nicht dargestellt sind. Auf die Dosierlage, in der die Dosierkappe das Wasch- oder Spülmittel aufnehmen kann (Boden unten, Öffnung oben), beziehen sich die Begriffe Boden 31 und obere Öffnung 36.

Der Kappenrand 35 weist einen umlaufenden Wulst 37 auf, der eine nach außen gerichtete Anlagefläche 38 umfasst, wenn sich die Dosierkappe 30 im aufgeklappten Zustand (siehe Figur 2) befindet. Eine der Anlagefläche 38 entgegenliegende Einlauffläche 39 am Kappenrand 35 ist abgerundet ausgebildet. Der Wulst 37 ist gegenüber einem mittleren Abschnitt 40 des zweiten Bereichs 34 durch eine etwas erhöhte Wandstärke gekennzeichnet.

Im eingeklappten Zustand (siehe Figur 3) zeigt der Kappenrand 35 nicht vom Boden 31 weg, sondern ist in Richtung des Bodens 31 gerichtet. Im eingeklappten Zustand ist die Anlagefläche 38 nun nach innen gerichtet, während nun die zuvor nach innen gerichtete Einlauffläche 39 nach außen gestülpt ist. Der zweite Bereich befindet sich nun radial gesehen zum größten Teil innerhalb des ersten Bereichs.

Der Kappenrand 35 ist, wenn er an dem Verschluss 20 (in Figur 3 durch die gestrichelte Linie angedeutet) anliegt, elastisch ausgeweitet, sodass die entsprechenden Rückstellkräfte die Anlagefläche 38 gegen die zylindrische Seitenwand 22 des Verschlusses 20 radial nach innen drücken. Wenn die Dosierkappe 30 im ausgeklappten Zustand von oben auf den Verschluss 20 gesetzt wird, ist der Kappenrand 35 zunächst nicht ausgeweitet oder gedehnt, bis er zur ersten Anlage mit der schrägen Einlauffase 23 des Verschlusses 20 kommt. Bei weiterem axialen Runterdrücken der Dosierkappe gleitet die Einlauffläche 39 des Kappenrands an der Einlauffase entlang und weitet sich zunehmend auf, bis die Rückstellkräfte und damit die Reibung zwischen Einlauffläche 39 und Einlauffase 23 so groß werden, dass der Kappenrand 35 auf einer bestimmten axialen Höhe verharrt. Bedingt durch die Abrundung der Einlauffläche 39 wird bei weiterem Runterdrücken des Bodens 31 eine Einroll-oder Einklappbewegung des zweiten Bereichs eingeleitet, sodass schließlich ausgehend von dem ausgeklappten Zustand der eingeklappte Zustand in Figur 3 erreicht wird. Je nach axialem Druck kann, wenn der zweite Bereich schon eingeklappt ist, die Anlagefläche 38 entlang der Einlaufphase 23 (bei weiterer Ausdehnung des Kappenrand 38) und entlang der zylindrischen Seitenwand 22 weiter nach unten gleiten. Die Anlagefläche 38 liegt nun vollflächig an der zylindrischen Seitenwand 22 des Verschlusses 20 an.

Anstelle des Verschlusses 20 könnte die Dosierkappe 30 auch direkt mit dem zylinderförmigen Flaschenhals 14 zusammenwirken. In diesem Fall müsste die Verbindung zwischen der

Anlagefläche 38 und der zylindrischen Mantelfläche des Flaschenhalses 14 auch als Dichtung wirken.

Ausgehend von dem eingeklappten Zustand (siehe Figur 3) kann die Dosierkappe 30 in den ausgeklappten Zustand überführt werden, indem durch eine Zugkraft nach oben, beispielsweise eingeleitet über den ersten Bereich 33 der Seitenwand 32, die Dosierkappe 30 von dem

Verschluss 20 abgezogen wird. Aufgrund der Reibung zwischen der Anlagefläche 38 und dem Verschluss 22 kommt es nun zu einer Aufklappbeweg ung des zweiten Bereichs 34, sodass letztlich der zweite Bereich 34 wieder in seine Ursprungslage gemäß Figur 2 zurückklappt bzw.

zurückschnappt.