Bekannte solche Bremsvorrichtungen können durch Gasfedern gebildet sein, beispielsweise eine mit dem Kofferraumdeckel eines Kraftfahrzeuges zusammenwir- kende Gasfeder. Als weiteres Beispiel kann eine Dampfab- zughaube über einem häuslichen Kochherd genannt werden, die vorne eine schwenkbare Klappe aufweist, die mittels einem gegen eine Blattfeder wirkenden Stift gebremst wird.

Weiter gibt es viele Geräte für den Haushalt oder für Bureaux (z.B. Kopiergeräte, Drucker), die einen drehbaren oder schwenkbaren Bauteil aufweisen, der mit einer Bremse ausgerüstet ist. In Restaurationsbetrieben, in Hotels, bei Buffets werden warme Speisen enthaltende Warmhaltepfannen mit einem schwenk- bzw. drehbaren Deckel verwendet, der zur Entnahme einer jeweiligen Speise ge- öffnet und danach wieder geschlossen wird.

Gasfedern beanspruchen aufgrund ihrer Längs- ausdehnung einen beträchtlichen Raum und müssen insbeson- dere bei Anwendungen im Haushalt oder in Restaurationsbe- trieben aus ästhetischen Gründen oder Beschädigungsgefahr an schwer zugänglichen Orten montiert werden. Auf Reibung beruhende Bremsvorrichtungen sind insbesondere in Restau- rationsbetrieben und in der Küche Ablagerungen von Oel und Fett ausgesetzt, so dass sie aufgrund des verminder- ten Reibungskoeffizienten unwirksam werden. Zudem stellt sich das Problem des Verschleisses.

Ziel der Erfindung ist, eine Bremsvorrichtung zu zeigen, die die oben angeführten Nachteile nicht auf- weist, die einen äusserst kleinen Raum beansprucht, weit- gehend unabhängig von Aenderungen der Oberflächenbeschaf-

fenheit von sich berührenden Teilen ist, und gegebenen- falls sehr einfach gereinigt werden kann.

Die erfindungsgemässe Bremsvorrichtung ist gekennzeichnet durch mindestens einen ersten, mit einem der Bauteile zu verbinden bestimmten Vorrichtungsteil, der ein Bremsglied aufweist, das elastomerisch kompressi- bel ist, und durch mindestens einen zweiten, mit dem an- deren der bewegbaren Bauteile zu verbinden bestimmten Vorrichtungsteil, der ein Verformungsglied aufweist, das relativ zum Bremsglied inkompressibel ist und in der Bremsstellung der Vorrichtungsteile um eine vorgegebene Strecke in das Bremsglied gegen die elastomere Rückstell- kraft derselben hineingedrückt angeordnet ist.

Verschiedene Ausführungen der Erfindung erge- ben sich aus den abhängigen Ansprüchen.

Eine bevorzugte Ausführung der Erfindung fin- det sich in einem Behälter mit einem Behälterkörper und einem bei aufgestelltem Behälter um eine horizontale Drehachse drehbaren Behälterdeckel, welche Ausführung da- durch gekennzeichnet ist, durch zwei, einander mindestens ein erster oder mindestens ein zweiter der Vorrichtungs- teile mit dem Behälterdeckel und mindestens ein zweiter oder mindestens ein erster der Vorrichtungsteile mit dem Behälterkörper verbunden ist, und dass eine jeweilige Laufbahn mindestens einen Vorsprung und/oder mindestens eine Ausnehmung aufweist, welche Ausnehmung derart ange- ordnet ist, dass der Deckel in einer Schliessstellung ar- retiert ist.

In der Bremsstellung ist das Verformungsglied im Bremsglied hineingedrückt. Somit herrscht im elastome- ren Bremsglied eine elastomere Verformung vor. Wenn sich das im Bremsglied hineingedrückte Verformungsglied beim Bremsen im Bremsglied fortbewegt, übt es eine Kraft auf das Bremsglied aus, das sich elastisch verformt, d.h. die elastische Rückstellkraft des elastomeren Materials übt eine Gegenkraft auf das Verformungsglied auf, und diese Gegenkraft wirkt als Bremskraft auf das Verformungsglied.

Es wird eigentlich die innere Reibung des Bremsgliedes zur Erzeugung der (Gegen-)Bremskraft ausgenützt. Weil das Verformungsglied drehbar gelagert ist, ist praktisch kei- ne Reibung an Oberflächen vorhanden. Im Vergleich mit an- deren, bekannten, mit einer Flüssigkeit arbeitenden Bremsvorrichtungen sind mit dem einen elastomeren Verfor- mungsglied grössere Momente erzeugbar, oder mit anderen Worten, zur Erzeugung eines gegebenen Moments kann eine nach der Erfindung ausgebildete Bremsvorrichtung mit kleineren Dimensionen gebaut werden.

Das vorteilhaft aus einem Elastomer bestehen- de Verformungsglied kann aus einem konfektionierten Gum- mi, also aus Kautschuk, bestehen. Für tiefere Umge- bungstemperaturen wird Naturkautschuk verwendet, für hö- here Umgebungstemperaturen Nitrilkautschuk (NBR, Nitril- Butadien-Rubber).

Ein weiterer Vorteil der Ausführungen der Er- findung ist, dass die Bremsvorrichtung ohne weiteres ge- waschen werden kann und auch in einem nassen Zustand ein- wandfrei arbeiten kann. Diese Eigenschaft ist beispiels- weise insbesondere im Zusammenhang mit solchen Bremsvor- richtungen enthaltenden Geräten und Apparaten in Restau- rationsbetrieben sehr vorteilhaft, weil z.B. Behälter zum Warmhalten von Speisen immer wieder ausgewaschen werden.

Das elastomerisch zusammendrückbare Brems- glied, das also aus einem Elastomer besteht, weist sehr viele Vorteile auf. Da es unter dem Druck des hineinge- drückten Verformungsgliedes elastisch ausweichen kann, ist es unabhängig von der zwischen seiner Oberfläche und dem diese berührenden, drehbar gelagerten Verformungs- glied vorhandenen Reibung. Das heisst, dass der auf das Bremsglied einwirkende Druck unabhängig ist von einem Ausmass der Verschmutzung und unabhängig von wie Schmier- mittel wirkende Ablagerungen auf der betreffenden Ober- fläche des Bremsgliedes und der betreffenden Oberfläche des Verformungsgliedes.

Nachfolgend wird der Erfindungsgegenstand beispielsweise näher erläutert. Es zeigt: Figur 1 einen schematischen Schnitt durch ei- ne Ausführung einer linear ausgebildeten Bremsvorrich- tung, Figur 2 einen Schnitt entlang der Linie II-II der Figur 1, Figur 3 einen schematischen Schnitt durch ei- ne Ausführung zur beispielsweisen Anwendung in einem Warmhaltegerät für Speisen gemäss den Fig. 5 und 6, Figur 4 einen schematischen Schnitt durch ei- ne Ausführung mit einer steuerbaren Bremsvorrichtung, Figur 5 eine Frontansicht eines Warmhaltege- rätes für Speisen, und Figur 6 eine Seitenansicht des Warmhaltegerä- tes nach Figur 5, Figur 7 schematisch eine Ausführung, bei wel- cher das Bremsglied drehbar und das Verformungsglied re- lativ ortsfest ist, Figur 8 schematisch eine Ausführung mit einem Vorsprung und einer Ausnehmung in einer Laufbahn, Figur 9 schematisch die Ausführung nach Fig.

8, mit einer Ausbildung von Bremsglied und Verformungs- glied nach Fig. 7, Figur 10 eine Ausführung eines Bremsgliedes, das ein in einer Hülle angeordnetes Material enthält, und Figur 11 eine Ausführung für eine allmählich ansteigende Bremswirkung.

Figur 1 zeigt eine Ausführung einer linear ausgebildeten Bremsvorrichtung. Aus Platzgründen ist die Darstellung in Längsrichtung verkürzt gezeichnet. Die Bremsvorrichtung wirkt zwischen zwei Bauteilen 1 und 2.

Dabei kann der Bauteil 1 unverschiebbar und der Bauteil 2 zum ersten Bauteil 1 längsverschiebbar angeordnet sein.

Es ist auch möglich, dass der zweite Bauteil 2 unverschiebbar angeordnet ist, so dass der erste Bau- teil 1 verschiebbar ist. Weiter ist es auch möglich, dass

beide Bauteile 1 und 2 verschiebbar sind, und zwar in entgegengesetzten Richtungen oder mit z.B. unterschiedli- cher Geschwindigkeit in derselben Richtung.

In der nachfolgenden Diskussion sei angenom- men, dass der erste Bauteil 1 unverschiebbar angeordnet ist und nur der zweite Bauteil 2 verschiebbar angeordnet ist. Dabei kann der zweite Bauteil 2 gemäss der Zeich- nungsfigur waagrecht verschiebbar sein, jedoch auch, wie beispielsweise bei Schiebeläden, senkrecht verschiebbar sein.

Ein erster Vorrichtungsteil 3 ist mit z.B.

Schraubbolzen 4,5 fest mit dem ersten Bauteil 1 verbun- den. Dieser erste Vorrichtungsteil 3 weist ein Bremsglied 6 auf.

Dieses Bremsglied 6 besteht aus einem elasto- meren Material, beispielsweise aus NBR (Nitril-Butadien- Rubber), wie bereits beschrieben worden ist. Das elasto- mere Bremsglied 6 ist im einen Träger 7 angeordnet, bei- spielsweise im Träger 7 geklemmt gehalten. Dieser Träger 7 ist von den Schraubbolzen 4,5 durchsetzt.

Dabei ist das Bremsglied 6 vom Träger 7 um- schlossen, mit der Ausnahme eines als Laufbahn 8 dienen- den Oberflächenabschnittes. Aus der Figur 1 ist ersicht- lich, dass diese Laufbahn 8 einen Vorsprung 15 aufweist, der wie noch erklärt sein wird, als überfahrbarer An- schlag dient.

Ein zweiter Vorrichtungsteil 9 ist über Schraubbolzen 10,11 mit dem zweiten, hier als bewegbar definierten Bauteil 2 verbunden.

Dieser zweite Vorrichtungsteil 9 weist eine als Verformungsglied bezeichnete Rolle 12 aus z.B. einem Metall auf, die drehbar in Platten 13, 14 gelagert ist, welche durch die Schraubbolzen 10, 11 mit dem zweiten Bauteil 2 verbunden sind.

Wie aus den Figuren 1 und 2 ersichtlich ist, ist das Verformungsglied, d.h. die Rolle 12 im elastome- ren Bremsglied 6 um eine kurze Strecke hineingedrückt an-

geordnet, welches Bremsglied 6 an der betreffenden Berüh- rungsstelle elastisch verformt, eingedrückt ist.

Wird das zweite Bauteil 2 mit dem zweiten Vorrichtungsglied 9 relativ zum ersten Bauteil 1 mit dem ersten Vorrichtungsteil 3 verschoben, rollt die Rolle 12 entlang der Laufbahn 8. Dabei wird kontinuierlich ein Teil des Bremsgliedes 6 bei der Berührungsstelle zwischen der Rolle 12 und der Laufbahn 8 elastisch zusammenge- drückt, womit eine gegen die Rolle 12 wirkende elastische Gegenkraft entsteht, die als auf die Rolle 12 einwirkende Bremskraft wirkt. Da die Rolle 12 drehbar gelagert ist, entstehen praktisch keine Reibkräfte, die sich je nach ändernder Oberflächenbeschaffenheit der Laufbahn 8 ändern könnten, so dass die durch das Bremsglied 6 ausgeübte Bremskraft unverändert bleibt, sogar wenn fettige oder ölige Ablagerungen auf der Laufbahn 8 vorhanden sind.

Es ist nicht zwingend notwendig, dass die Rolle 12 aus einem relativ starren Material besteht und das Bremsglied 6 aus einem elastomeren Material besteht.

Gemäss einer weiteren Ausführung, die in der Figur 7 stark vereinfacht dargestellt ist, besteht das langgestreckte Glied 34 aus einem relativ starren Materi- al, und die Rolle 35 aus einem elastomeren Material. Die Bremswirkung erfolgt somit durch die elastische Verfor- mung der Rolle 35. Somit ist das Glied 34 das Verfor- mungsglied und die Rolle 35 das Bremsglied.

Auf der Laufbahn 8 (Fig. 1) ist ein Vorsprung 15 ausgebildet. Es ist ersichtlich, dass sich die Rolle 12 auf dem links vom Vorsprung 15 angeordneten Abschnitt der Laufbahn 8 frei beweglich und offensichtlich begrenzt verschieben kann. Bewegt sich die Rolle 12 nach rechts, wird sie an dem Vorsprung 15 anstossen, der als Anschlag wird. Da der Vorsprung 15 einstückig mit dem elastomeren Bremsglied 6 ausgebildet ist, kann er offensichtlich durch eine erhöhte Kraftanwendung überfahren werden, wo- mit die Rolle 12 die Stelle zwischen dem Vorsprung 15 und dem rechts liegenden Ende der Laufbahn 8 erreicht. In

dieser Stellung ist der zweite Bauteil 2 verriegelt, da er wieder nur durch eine erhöhte Kraft 8 nach links über den Vorsprung 15 (d.h. diesen eindrückend) verschoben werden kann. Beispielsweise kann der zweite Bauteil 2 ein verschiebbarer Deckel sein, der in einem Rahmen (Bauteil 1) verschiebbar gelagert ist und in einer Endstellung ar- retiert sein soll. Offensichtlich kann zusätzlich beim linken Endbereich der Laufbahn 8 ein weiterer Vorsprung vorhanden sein, so dass der Deckel in beiden Endstellun- gen arretiert werden kann.

Wie in der Fig. 8 gezeigt ist, kann eine als Raste wirkende Ausnehmung 36 dieselbe Funktion wie der Vorsprung 15 ausüben. Bewegt sich die in dieser Ausfüh- rung relativ starre Rolle 12 entlang dem elastomeren Bremsglied 6 in die Ausnehmung 36, wird in dieser Stel- lung der elastomere Gegendruck des Bremsgliedes 6 aufge- hoben oder mindestens vermindert, so dass die Rolle 12 in der Ausnehmung 36 einrastet. Eine Verschiebung der Rolle 12 aus der Ausnehmung 36 lässt sich somit nur mittels ei- nem etwas erhöhten Kraftaufwand durchführen. Dieselbe Ausbildung ist auch möglich, wenn gemäss der Ausführung nach Fig. 9 das Verformungsglied 34 langgestreckt ist und das Bremsglied als elastomere Rolle 35 ausgebildet ist.

Zum Ueberfahren des Vorsprunges 15 muss die Rolle 35 noch stärker elastomerisch zusammengedrückt werden. Befindet sich die Rolle 35 in der Ausnehmung, ist die Rolle 35 mindestens teilweise entspannt und lässt sich wieder nur mit erhöhter Krafteinwirkung aus der Ausnehmung 36 wegbe- wegen.

Figur 3 zeigt eine Ausführung, bei welcher ein beweglicher Bauteil schwenkbar, bzw. drehbar zu einem feststehenden Bauteil angeordnet ist. (Vergleiche auch Fig. 5 und 6).

Das elastomere Bremsglied 6 verläuft kreisbo- genförmig und ist wieder geklemmt in einem Träger 7 ge- halten. Die Bezugsziffer 18 bezeichnet Löcher im Träger 7, die beispielsweise zur Aufnahme von Schraubbolzen die-

nen, mittels welchen der Träger 7 mit dem elastomeren Bremsglied 6, d.h. der erste Vorrichtungsteil 3 mit einem ersten Bauteil zu verbinden ist.

Der zweite Vorrichtungsteil 9 ist beispiels- weise mittels Schraubbolzen, die die Löcher 19 durchset- zen, mit einem zweiten Bauteil zu verbinden, der um den Drehpunkt 20 drehbar ist. Die Rolle 12 ist in einem Schwenkarm 21 drehbar gelagert, der um den Punkt 20 schwenkbar ist.

Der zweite Vorrichtungsteil 9 setzt sich so- mit bei dieser Ausführung aus der Rolle 12, dem Schwenk- arm 21 und beispielsweise Platten 23 zusammen, wobei der Schwenkarm z.B. mittels Nieten 22 und den Platten 23 starr verbunden ist.

Der zweite Vorrichtungsteil 9 kann also in Richtung des Doppelpfeiles A hin- und herschwenken.

Die Laufbahn 8 weist einen als Anschlag wir- kenden Vorsprung 16 und eine als Raste wirkende Ausneh- mung 36 auf.

Die rechtsliegende Ausnehmung 36 entspricht der Wirkungsweise nach der Ausnehmung 36 nach Fig. 8, d.h. wenn sich die Rolle 12 im Laufbahnbereich in der Ausnehmung 36 befindet, liegt eine Arretierstellung vor.

Der linke Vorsprung 16 weist vom linken Ende der Laufbahn 8 einen viel grösseren Abstand auf. Das heisst, dass die Rolle 12, nachdem sie den Vorsprung 16 überfahren hat, immer noch weiter bewegt werden kann. Das heisst, dass beispielsweise der zweite, bewegliche Bau- teil nur in besonderen Fällen derart weit rotiert wird, dass er sich in einer Stellung befindet, gemäss welcher sich die Rolle 12 im Laufbahnbereich links vom Vorsprung 16 befindet.

Auch bei dieser Ausführung kann die Rolle aus einem elastomeren Material sein und der Teil 6 aus einem starren Material, z.B. einem Metall bestehen, d.h. gemäss der Variante nach Fig. 8.

Figur 4 zeigt eine Ausführung, bei welcher das elastomere Bremsglied 6 vollständig kreisförmig ist und in einem entsprechend ausgebildeten Träger 7 einge- setzt (geklemmt) ist. Die Rolle 12 ist in einem Arm 24 gelagert, der relativ zu einem rotierbaren Trägerblock 25 verschiebbar ist. Die Steuerung der Verschiebung kann beispielsweise mit einem elektromagnetischen, gegebenen- falls mit einer Feder ausgerüsteten Steuerglied 26 erfol- gen.

Ist der Arm 24 in einer zurückgezogenen Stel- lung, bei welcher die Rolle 12 nicht im elastomeren Bremsglied 6 hineingedrückt ist, kann sich ein mit dem Trägerblock verbundener Bauteil gegenüber dem mit dem Träger 7 verbundenen Bauteil ungehindert frei drehen.

In dieser Stellung des Armes ist beispiels- weise der Elektromagnet nicht erregt und der Arm durch eine Feder in einer vom Bremsglied 6 entfernten Stellung gehalten.

Damit kann ein bewegbarer Bauteil relativ zu einem ortsfesten Bauteil beliebig lang rotieren, um schlussendlich durch Erregung des Elektromagneten im Steuerglied 26 abgebremst zu werden, indem die Rolle 12 gegen das elastomere Bremsglied 6 ausgefahren wird. Es muss sich dabei nicht ausschliesslich um einen EIN/AUS- Betrieb der Bremse handeln, es wäre auch möglich, durch ein gesteuertes, langsames Ausfahren des Armes 24, eine allmähliche Verzögerung der Drehbewegung des Bauteiles bis zum Stillstand zu bewirken.

Die Figuren 5 und 6 zeigen eine Vorrichtung zum Warmhalten von Speisen, welche Vorrichtung beispiels- weise in einem Restaurationsbetrieb verwendet wird. Ge- zeigt ist ein Behälter mit einem Behälterkörper 27 zur Aufnahme einer warmzuhaltenden Speise, gegebenenfalls ei- nes sich in einem Wasserbad befindlichen Behälters, in welchem eine Speise angeordnet ist. Der Behälterkörper 27 ist durch einen um eine Drehachse 30 drehbaren Deckel 28 verschlossen. Der Behälterkörper 27 steht mit den Füssen

29 auf z.B. einem Tisch, solche Warmhaltevorrichtungen sind allgemein bekannt. Aus Gründen der Offenbarung wird beispielsweise auf die WO 94/23629 hingewiesen.

Dieser Warmhalteapparat weist zwei Bremsvor- richtungen auf, die mit den Bezugsziffern 31 und 32 ange- deutet sind, und einander gegenüberliegend bei den zwei Enden der Drehachse 30 angeordnet sind. Die jeweiligen ersten Vorrichtungsteile (nicht gezeigt) sind mit dem Be- hälterkörper 27 und die jeweiligen zweiten Behälterteile mit dem Behälterdeckel 28 verbunden.

Es muss jedoch deutlich bemerkt werden, dass der Warmhalteapparat auch nur mit einer einzigen Brems- vorrichtung ausgerüstet sein kann, die in einem solchen Fall nur bei einem Ende der Drehachse angeordnet ist.

Jede Bremsvorrichtung ist hier gemäss der in Fig. 3 gezeigten Ausführung ausgebildet.

Der Behälterdeckel 28 weist (mindestens ei- nen) Handgriff 33 auf.

Im verschlossenen Zustand des Warmhalteappa- rates befindet sich der Deckel 28 in der Schliessstel- lung, welche durch die mit ausgezogenen Linien gezeichne- te Stellung des Handgriffes 33 gezeigt ist. Die Rolle 12, siehe Figur 3, befindet sich in dieser Stellung in der Ausnehmung 36 der Laufbahn 8, so dass eine wirksame Arre- tierung des Deckels 28 vorhanden ist.

Zum Gebrauch wird der Deckel 28 etwas aufge- schwenkt, wobei sich die Rolle 12 aus der Ausnehmung 36 entfernt, so dass er sich in einer Stellung befindet, die mit dem strichlinierten Handgriff 33A aufgezeigt ist.

Zum Entnehmen der Speise wird nun der Deckel 28 von der Stellung 33A (des Handgriffs) in die Stellung 33B aufgeschwenkt. Bei dieser Stellung liegt die Rolle 12 am ebenfalls als Anschlag wirkenden Vorsprung 16 an.

Im normalen Gebrauch wird somit der Deckel 28 gebremst zwischen den Stellungen 33A und 33B (des Hand- griffs) hin- und herbewegt, und die Rolle 12 rollt folg- lich auf der Laufbahn 8 bis zum Vorsprung 16 hin und her.

Wird der Deckel 28 weiter nach links (Fig. 3) bewegt, überführt die Rolle 12 den Vorsprung 16, und dann befindet sich der Deckel 28 im Bereich zwischen dem Vor- sprung 16 und dem linken Ende der Laufbahn, und kann in die äusserste Endstellung bewegt werden. Ist der Deckel 28 in der links äussersten Endstellung, lässt sich bei- spielsweise eine Wanne, in der eine Speise angeordnet ist und die im Behälterkörper 27 in einem Wasserbad angeord- net ist, zum Austauschen oder Reinigen herausheben. Wei- ter kann die gesamte Vorrichtung gereinigt, gewaschen werden, wobei bei einem nachfolgenden neuen Gebrauch die Funktion der Bremsvorrichtung durch ein gegebenenfalls noch nasses Bremsglied oder Verformungsglied unbeein- flusst bleibt.

Das Bremsglied 6 muss nicht unbedingt aus ei- nem einstückigen Material bestehen. Gemäss der Ausführung nach Figur 10 kann es aus einer Hülle 37 aus z.B. einem elastomeren Material bestehen, in welcher eine Füllung 38 aus z.B. einer dickflüssigen Flüssigkeit oder Gel- ähnlichem Material angeordnet ist.

Weiter, wie in der Fig. 11 gezeichnet ist, muss die Rolle 12 nicht unbedingt parallel zur Laufbahn 8 des Bremsgliedes 6 verschiebbar sein. Die Verschiebe- strecke 39 der Rolle 12 kann mit der Laufbahn 8 einen Winkel einschliessen, so dass die Bremswirkung abhängig von einer jeweiligen Stellung der Rolle 12 ist. Damit kann z.B. ein weiches Abbremsen erreicht werden.