JP2024510595 | electric toothbrush |
WO/2022/001369 | TOOTHBRUSH |
CLEMEN HANS-JOERG (DE)
HUNGER MARC (DE)
WEIS NORBERT (DE)
CLEMEN HANS-JOERG (DE)
HUNGER MARC (DE)
WO2006122607A1 | 2006-11-23 |
EP1595473A1 | 2005-11-16 | |||
DE102008016637A1 | 2009-10-08 | |||
US20040031116A1 | 2004-02-19 |
Patentansprüche 1. Besenblock (1), umfassend einen Grundkörper (2) mit einer Platte (3), von welcher erste Reinigungselemente (4) zur Zuwendung an eine zu reinigende Fläche abragen, wobei von der Platte (3) außerdem zweite Reinigungselemente (5) abragen, welche die Reinigungsleistung der ersten Reinigungselemente (4) unterstützen, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Reinigungselemente (5) an einem Modul (6) angeordnet sind, welches als separates Einzelteil in eine Ausnehmung (9) der Platte (3) derart einfügbar ist, dass die zweiten Reinigungselemente (5) die Platte (3) durchgreifen. 2. Besenblock nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (6) zwischen der Platte (3) und einer Kappe (7) fixiert ist. 3. Besenblock nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das Modul (6) einen Steg (8) aufweist, von dem die zweiten Reinigungselemente (5) abragen, wobei die zweiten Reinigungselemente (5) die Ausnehmung (9) in der Platte (3) durchgreifen. 4. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die Kappe (7) eine Aufnahme ( 0) für einen Stiel aufweist. 5. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die ersten Reinigungselemente (4) als Borsten ausgestaltet sind. 6. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Reinigungselemente (5) aus einem Elastomer gefertigt sind. 7. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Reinigungselemente (5) aus einem Schaumstoff gefertigt sind. 8. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass die zweiten Reinigungselemente (5) als Lamellen ausgestaltet sind. 9. Besenblock nach Anspruch 8, dadurch gekennzeichnet, dass die Lamellen gerade, gebogen oder gewölbt ausgestaltet sind. 10. Besenblock nach einem der voranstehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass der Besenblock (1) aus drei Einzelteilen, nämlich einer Platte (3) mit Reinigungselementen (4), einer Kappe (7) und dem Modul (6) gefertigt ist. |
Beschreibung
Technisches Gebiet
Die Erfindung betrifft einen Besenblock gemäß dem Oberbegriff des
Patentanspruchs 1.
Stand der Technik
Aus dem Stand der Technik sind Besenblöcke bekannt, die mit einem Stiel verbunden werden können. Ein solcher Besenblock umfasst einen Grundkörper mit einer Platte, von welcher Reinigungselemente zur Zuwendung an eine zu reinigende Fläche abragen. Von der Platte ragen außerdem Lamellen in
Richtung der zu reinigenden Fläche ab, welche die Reinigungsleistung der Reinigungselemente unterstützen. Die Lamellen können Schmutzpartikel oder Feuchtigkeit von einer zu
reinigenden Fläche entfernen, welche durch die Reinigungselemente, insbesondere Borsten, nur unzureichend entfernt werden können.
Die Lamellen können entweder an der Platte befestigt sein oder an einer Kappe, welche eine Aufnahme für einen Stiel aufweist. Bei der Fertigung eines
BESTÄTIGUNGSKOPIE Besenblocks werden die Platte und die Kappe miteinander verbunden, um den Grundkörper zu bilden. Bei dieser Fertigungsmethode treten allerdings erhebliche Probleme bei der Lagerhaltung auf, da sowohl eine Platte mit Lamellen als auch eine Kappe mit Lamellen relativ sperrig und nur schlecht lagerbar ist.
Darstellung der Erfindung
Der Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, einen Besenblock anzugeben, der bei problemloser Lagerhaltung dessen Einzelteile gefertigt werden kann, wobei nach der Fertigung des Besenblocks die Einzelteile fest miteinander verbunden sind.
Die vorliegende Erfindung löst die zuvor genannte Aufgabe durch die Merkmale des Patentanspruchs 1.
Erfindungsgemäß sind die zweiten Reinigungselemente an einem Modul angeordnet, welches in die Platte als separates Einzelteil einfügbar ist.
Erfindungsgemäß ist erkannt worden, dass ein separates Modul ermöglicht, die Platte und die Kappe als flache Einzelteile leicht zu stapeln und zu lagern, da diese selbst keine zweiten Reinigungselemente aufweisen. Das separate Modul ist ebenfalls flach ausgestaltet und daher leicht lagerbar. In einem
Fertigungsprozess können diese drei Einzelteile rasch unverlierbar
zusammengefügt werden und so einen Besenblock bilden. Die flachen
Einzelteile erlauben eine einfache und kostengünstige Lagerhaltung und damit eine kostengünstige Herstellung des Besenblocks.
Folglich ist die eingangs genannte Aufgabe gelöst. Das Modul könnte zwischen der Platte und einer Kappe fixiert sein. Hierdurch kann das Modul formschlüssig und/ oder stoffschlüssig zwischen Platte und Kappe aufgenommen werden. Die Platte und die Kappe können miteinander verklebt, verschweißt oder verrastet werden.
Das Modul könnte einen Steg aufweisen, von dem die zweiten
Reinigungselemente, insbesondere Lamellen, abragen, wobei die zweiten Reinigungselemente eine Ausnehmung in der Platte durchgreifen. Der Steg kann als Anschlag dienen, der an der Platte anlegbar ist. Überdies können mehrere einzelne, palisadenartig angeordnete zweite Reinigungselemente als Gesamtheit ergriffen und in die Platte eingesetzt werden.
Die Kappe könnte eine Aufnahme für einen Stiel aufweisen. Hierdurch kann ein Besenstiel an den Besenblock angesteckt oder angeschraubt werden.
Die ersten Reinigungselemente könnten als Borsten ausgestaltet sein. Die Borsten können aus Kunststoffen oder aus Naturfasern gefertigt sein.
Die zweiten Reinigungselemente könnten aus einem Elastomer gefertigt sein. Ein Elastomer, insbesondere Gummi, kann eine hervorragende Wischfunktion entfalten.
Die zweiten Reinigungselemente könnten aus einem Schaumstoff gefertigt sein. Schaumstoffe sind kostengünstig und leicht.
Die zweiten Reinigungselemente könnten als Lamellen ausgestaltet sein.
Lamellen können mit ihrer Lamellenfläche oder Wischfläche beim Kehren besonders gut Feuchtigkeit mitnehmen und verstreichen. Überdies können Lamellen hartnäckigen Schmutz lösen und Haare und kleinere Schmutzpartikel erfassen. Die Lamellen könnten gerade, gebogen oder gewölbt ausgestaltet sein. Je nach Anforderung an die Wischfunktion kann die Geometrie der Lamellen gewählt werden. Es ist denkbar, U-förmige, V-förmige, X-förmige, runde oder ovale Lamellen einzusetzen.
Der Besenblock könnte aus drei Einzelteilen, nämlich einer Platte mit ersten Reinigungselementen, einer Kappe und dem Modul gefertigt sein. Diese drei Einzelteile können problemlos händisch zusammengefügt werden.
Kurzbeschreibung der Zeichnung
In der Zeichnung zeigen Fig. 1 eine Explosionsdarstellung eines Besenblocks, der aus drei
Einzelteilen besteht,
Fig. 2 eine Darstellung in der das Modul in die Platte teilweise
eingesetzt ist,
Fig. 3 eine Darstellung in der das Modul in die Platte vollständig
eingesetzt ist,
Fig. 4 eine Darstellung in der die Kappe auf die Platte aufgesetzt wird und
Fig. 5 eine Darstellung des fertig montierten Besenblocks.
Ausführung der Erfindung Fig. 1 zeigt in einer Explosionsdarstellung einen Besenblock 1 , umfassend einen Grundkörper 2 mit einer Platte 3, von welcher erste Reinigungselemente 4 zur Zuwendung an eine zu reinigende Fläche abragen, wobei von der Platte 3 als zweite Reinigungselemente 5 außerdem Lamellen abragen, welche die Reinigungsleistung der ersten Reinigungselemente 4 unterstützen.
Die zweiten Reinigungselemente 5, nämlich die Lamellen, sind an einem Modul 6 angeordnet, welches als separates Einzelteil in eine Ausnehmung 9 der Platte 3 derart einfügbar ist, dass die zweiten Reinigungselemente 5 die Platte 3 durchgreifen.
Die zweiten Reinigungselemente 5 sind an einem Modul 6 angeordnet, welches in die Platte 3 als separates Einzelteil einfügbar ist. Das Modul 6 ist zwischen der Platte 3 und einer Kappe 7 fixierbar.
Fig. 2 zeigt, dass das Modul 6 einen Steg 8 aufweist, von dem die Lamellen abragen, wobei die Lamellen eine Ausnehmung 9 in der Platte 3 durchgreifen. Die Ausnehmung 9 ist als länglicher Schlitz ausgestaltet. Mehrere Lamellen sind am Steg 8 angeordnet, die in ihrer Gesamtheit gemeinsam in die
Ausnehmung 9 einführbar sind.
Die Kappe 7 weist eine Aufnahme 10 für einen Stiel auf. Die Aufnahme 10 ist integral mit der Kappe 7 ausgebildet. Die ersten Reinigungselemente 4 sind als Borsten ausgestaltet. Die zweiten Reinigungselemente 5 sind als Lamellen ausgestaltet. Die Lamellen sind von den Borsten allseitig umgeben.
Die Lamellen sind gewölbt und im Wesentlichen U-förmig ausgestaltet. Die Lamellen sind aus einem Elastomer gefertigt. Die einzelnen Lamellen sind derart angeordnet, dass längs des Stegs 8 einer konvex gewölbten
Lamellenfläche eine konkav gewölbte Lamellenfläche folgt.
Fig. 3, 4 und 5 zeigen, dass der Besenblock 1 aus drei Einzelteilen, nämlich einer Platte 3 mit ersten Reinigungselementen 4, einer Kappe 7 und dem Modul 6 gefertigt ist. Fig. 5 zeigt den Besenblock 1 in fertig montiertem Zustand. Die drei Einzelteile bilden den Grundkörper 2.