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Title:
BUILT-IN REFRIGERATING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/019120
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a built-in refrigerating apparatus (12) with a heat insulating case, which can be inserted into a furniture niche (10) which is enclosed by the lateral niche walls (11). The case has a door, which is supported by hinges in such a way that it can swing. One of the hinge arms is fixed to the door of the refrigerating apparatus, while the second hinge arm (14) is connected to the case, and a section (16) of it protrudes laterally above the apparatus case. This section faces the adjoining niche wall (11). The apparatus is provided with two spacers (18, 18') of different thicknesses, each of which can be individually fastened to the projecting hinge arm section (16) and can compensate a corresponding crack, caused by the different thicknesses of the lateral niche walls (11).

Inventors:
GOMOLL GUENTER
KENTNER WOLFGANG
Application Number:
PCT/EP1997/005666
Publication Date:
May 07, 1998
Filing Date:
October 15, 1997
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
E05D7/04; E05D11/00; F25D23/10; (IPC1-7): F25D23/10; E05D7/04; E05D11/00
Foreign References:
EP0707185A21996-04-17
US3229323A1966-01-18
US4639971A1987-02-03
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Claims:
Patentansprüche
1. EinbauKältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, welches in eine durch seitliche Nischenwände begrenzte Möbelnische einsetzbar ist und mit einer Tür versehen ist, welche am Gehäuse über Türscharniere ver schwenkbar gehaltert ist, deren einer Scharnierarm an der Kältegerätetür festgesetzt ist, während ihr zweiter Scharnierarm mit dem Gehäuse ver bunden ist und mit einem Abschnitt seitlich über das Gerätegehäuse vor steht, wobei dieser Abschnitt der benachbarten Nischenwand zugewandt ist, dadurch gekennzeichnet, daß mitunterschiedlicher Materialstärke ausgestattete Distanzelemente (18, 18', 47,57,57', 59, 59') vorgesehen sind, von denen jedes für sich an dem der Nischenwand (11) zugewandten Abschnitt des Scharnierarmes (16) befestigbar ist und von denen jedes einen entsprechenden, durch die unterschiedliche Materiaistärke der seitlichen Nischenwände (11) verursachten Spalt zu überbrücken vermag.
2. EinbauKältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzelemente über eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sind und sowohl eine Einführschräge als auch gegenüberliegend dazu einen Tiefenanschlag aufweisen.
3. EinbauKältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß die Distanzelemente (18,18') über eine Sollbruchstelle (23, mit einem am vorstehenden Abschnitt des Scharnierarmes (16) angeordneten rah menartigen Tragelement (24) verbunden sind, in dessen von seinem Rahmen (25) umgrenzten Aufnahmebereich (27) eines der Distanzele mente (18,18') entsprechend des zu überbrückenden Spaltes einbringbar und darin gehaltert ist.
4. EinbauKältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß zwei Distanzelemente (47, 47) unterschiedlicher Materialstärke vorgesehen sind, die mit dem am vorstehenden Abschnitt (16) des Scharnierarmes (14) angeordneten rahmenartigen Tragelement (40) über ein Filmscharnier (46, 46') verbunden sind und über dieses wahlweise entsprechend des zu überbrückenden Spaltes in den vom Rahmen (41) umgrenzten Aufnahmebereich (43) verschwenkbar und darin gehaltert sind.
5. EinbauKältegerät nach Anspruch 1 oder 4, dadurch gekennzeichnet, daß das mit größerer Materialstärke ausgestattete Distanzelement (59) über ein Filmscharnier (58) mit dem rahmenartigen Tragelement (50) ver bunden und in dessen durch seinen Rahmen (51) umgrenzten Aufnah mebereich (55) hineinverschwenkbar ist, während das andere Distanz element (57) durch das rahmenartige Tragelement (50) selbst gebildet ist.
6. EinbauKältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, daß das rahmenartige Tragelement (24,40,50) zumindest wei testgehend der Kontur des vorstehenden Abschnitts (16) des Scharnier armes (14) angepaßt ist und an seiner in Einsetzrichtung des EinbauKäl tegerätes (12) in die Möbelnische (10) vorauseilenden Seite einen Einfüh rungskeil (28) aufweist.
7. EinbauKältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, daß das Tragelement (24,40,50) auf seiner dem Einführkeil (28,44,52) gegenüberliegenden Seite mit einem Tiefenanschlag (29,45, 53) versehen ist.
8. EinbauKältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 7, dadurch gekenn zeichnet, daß das Tragelement (24,40,50) an seinen in Einsetzrichtung des Gerätes verlaufenden Rahmenabschnitten mit wenigstens über je eine Sollbruchstelle (30) gehalterte Stützelemente (31) zur Abstützung der Tür scharniere aufweist, wobei die Stützelemente (31) vertikal gegenüber den Rahmenabschnitten im Stützabstand vorstehen und symmetrisch zur Symmetrieachse des Tragelementes (24,40,50) angeordnet sind.
9. EinbauKältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, da (l das rahmenartige Tragelement (24,40,50) mit seinem vom Rahmen (25,41,51) umgrenzten Aufnahmebereich (27,43,55) an dem seitlich über das Gerätegehäuse vorstehenden Abschnitt (16) des Scharnierarmes 14 anbringbar ist.
10. EinbauKältegerät nach einem der Ansprüche 3 bis 8, dadurch gekenn zeichnet, daß das rahmenartige Tragelement (24,40,50) mit vom seinem Rahmen (25,41,51) umgrenzten Aufnahmebereich (27,43,55) auf den seitlich über das Gerätegehäuse vorstehenden Abschnitt (16) des Scharnierarmes (14) aufbringbar ist.
Description:
Einbau-Kältegerät Die Erfindung betrifft ein Einbau-Kältegerät mit einem wärmeisolierenden Gehäuse, welches in eine durch seitliche Nischenwände begrenzte Möbelnische einsetzbar und mit einer Tür versehen ist, welche am Gehäuse über Türscharniere ver- schwenkbar gehaltert ist, deren einer Scharnierarm an der Kältegerätetür festge- setzt ist, während ihr zweiter Scharnierarm mit dem Gehäuse verbunden ist und mit einem Abschnitt seitlich über das Gerätegehäuse vorsteht, wobei dieser Abschnitt der benachbarten Nischenwand zugewandt ist.

Bei Einbau-Kühl-oder Gefriergeräten ist es üblich, deren Türen am Gerätegehäuse durch mehrgelenkige Scharniere in Form von sogenannten Topf-oder Flachschar- nieren anzulenken, welche durch ihre Getriebeablaufkurven sicherstelten, daß eine an der Frontseite der Kältegerätetür angeordnete Möbelfrontplatte beim Offnungs- vorgang der Tür nicht mit einer schamierseitig benachbarten Möbelfront eines Ein- baumöbels kollidiert. Dabei ist es wesentlich, daß der am Gerätegehäuse des Käl- tegerätes angeschlagene, zumindest mit einem Abschnitt über dessen Außenkontur vorstehende Scharnierarm bei in die Möbelnische eingeschobenem Kältegerät dieses im wesentlichen mittig zur Breite der Möbelnische ausrichtet, um einen un- gehinderten öffnungs-und Schließvorgang der Kältegerätetür zu gewährleisten.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, bei einem Einbau-Kältegerät gemäß dem Oberbegriff des Anspruches 1 mit einfachen, konstruktiven Maßnahmen eine Zen- trierung des Einbau-Kältegerätes einer mit unterschiedlich starken seitlichen Ni- schenwänden begrenzten Einbaunische zu schaffen.

Diese Aufgabe wird gemäß der Erfindung dadurch gelöst, daß mit unterschiedlicher Materialstärke ausgestattete Distanzelemente vorgesehen sind, von denen jedes für sich an dem der Nischenwand zugewandten Abschnitt des Scharnierarmes be- festigbar ist und von denen jedes einen entsprechenden, durch die unterschiedliche Materialstärke der seitlichen Nischenwände verursachten Spalt zu überbrücken vermag.

Durch die erfindungsgemäße einteilige Ausführung des Distanzelementes ergibt sich für das mit der Montage der Einbau-Kältegeräte befaßte Montagepersonal eine einfache, barrierefreie und rasche Handhabung des Distanzelementes, welches entsprechend der Nischenwandstärke z. B. von 16 mm bzw. 19 mm besonders zielgerichtet eingesetzt werden kann, da jedes der Distanzelemente bereits seine einbaufähige, den Spalt zwischen der Nischenwand und dem Abschnitt des Schar- nierarmes überbrückende Materialstärke aufweist. Darüber hinaus ist durch die er- findungsgemäße Lösung ein auch im Befestigungszustand des Einbau-Kältegerätes an der Nischenwand besonders formstabiles Distanzteil bereitgestellt, welches ohne zusätzliche ggf. sogar mit zufälligen Fehlern behaftete Montage oder Fügearbeiten bereits das zur Überbrückung des Abstandsspaltes notwendige Dickenmaß aufweist. Ferner ist das erfindungsgemäße Distanzteil aufgrund seines einfachen Aufbaues kostengünstig mit einem einfachen Werkzeug herstellbar. Durch die ein- teilige Ausführung der Distanzelemente ist zudem deren Toleranzaufbau und damit der Gesamttoleranzaufbau zwischen dem Scharnierarm und der Nischenwand ver- ringert.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vor- gesehen, daß die Distanzelemente über eine Sollbruchstelle miteinander verbunden sind und sowohl eine Einführschräge als auch gegenüberliegend dazu einen Tie- fenanschlag aufweisen.

Die miteinander verbundenen Distanzelemente werden hierdurch einer mit der Montage von Einbau-Kältegeräten befaßten Montageperson als leicht auffindbarer einheitlicher Montagebeipack zur Verfügung gestellt, wobei die Verbindung zwi- schen den Distanzteilen problemlos auflösbar ist. Zudem ist durch derartige Di- stanzelemente sichergestellt, daß das Einbau-Kältegerät auf seine positionsrichtige Montagetiefe ohne zu verhaken einschiebbar ist.

Besonders einfach am vorstehenden Abschnitt des zweiten Scharnierarmes halter- bar sind die Distanzelemente, wenn nach einer Ausführungsform des Gegenstan- des der Erfindung vorgesehen ist, daß die Distanzelemente über eine Sollbruchstel- le mit einem am vorstehenden Abschnitt angeordneten rahmenartigen Tragelement verbunden sind, in dessen von seinem Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich ei- nes der Distanzelemente entsprechend des zu überbrückenden Spaltes einbringbar und darin gehaltert ist.

Entsprechend einer anderen Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, daß zwei Distanzelemente unterschiedlicher Materiafstärke vorgese- hen sind, die mit dem am vorstehenden Abschnitt angeordneten rahmenartigen Tragelement über ein Filmscharnier verbunden sind und über dieses wahlweise, entsprechend der zu überbrückenden Spaltes ein den vom Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich verschwenkbar und darin gehaltert sind.

Durch eine derartige Lösung ist sichergestellt, daß die Distanzelemente sowohl einfach und sicher über das rahmenartigen Tragelement am vorstehenden Ab- schnitt des Scharnierarmes positionierbar und halterbar sind, als auch unverlierbar am rahmenartigen Träger festgesetzt sind, wobei jedes der Distanzelemente durch einfaches Verschwenken in seine lagerichtige Einsatzposition bringbar ist.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfin- dung ist vorgesehen, daß das mit größerer Materialstärke ausgestattete Distanz- element über ein Filmscharnier mit dem rahmenartigen Tragelement verbunden und in dessen durch seinen Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich hineinver- schwenkbar ist, während das andere Distanzelement durch das rahmenartige Tragelement selbst gebildet ist.

Durch die Nutzung des rahmenartigen Tragelementes als Distanzelement verein- facht sich durch die Verringerung der Teilezahl nicht nur der Aufbau der zur Über- brückung des Spaltes dienenden Montageeinheit sondern auch deren Montage, da die montierende Person mit der Anbringung des Tragelementes am vorstehenden Abschnitt des Scharnierarmes ein Distanzteil anordnet, welches im Falle einer schmäleren Nischenwand durch Hineinverschwenken des mit größerer Material- stärke ausgestatteten Distanzelements in den vom Rahmen umgrenzten Aufnah- mebereich überbrückt ist.

Einerseits besonders unauffällig und anderer zugleich besonders bruchsicher ab- gestützt ist das rahmenartige Tragelement, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das rahmen- artige Tragelement zumindest weitestgehend der Kontur des vorstehenden Ab- schnitts des Scharnierarmes angepaßt ist und an seiner in Einsatzrichtung des Ge- rätes in die Möbelnische vorauseilenden Seite einen Einführungskeil aufweist.

Durch die Anordnung des Einführungskeiles am rahmenartigen Tragelement verein- facht sich nicht nur die Kontur des Distanzelementes, sondern auch die Kontur des durch den Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich, welcher das Distanzelement im Montagezustand aufnimmt. Zudem ist der Einsetzvorgang des Einbau-Kältegerätes in die Möbelnische durch die Führungs-und Zentrierwirkung des Einführkeiles deut- lich erleichtert.

Auf besonders zweckmäßige Art und Weise regelbar ist die Einschiebtiefe des Ein- bau-Kältegerätes, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das Tragelement auf seiner dem Einführkeil gegenüberliegenden Seite mit einem Tiefenanschlag versehen ist.

Nach einer weiteren bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfin- dung ist vorgesehen, daß der Träger an seinen in Einsatzrichtung des Gerätes verlaufenden Rahmenabschnitten mit wenigstens über je eine Sollbruchstelle ge- halterte Stützelemente zur Abstützung des Türscharniere aufweist, wobei die Stützelemente vertikal gegenüber den Rahmenabschnitten im Stützabstand vor- stehen und symmetrisch zur Symmetrieachse des Trägers angeordnet sind.

Durch die Anbringung des Tragelements am überstehenden Abschnitt des tieferlie- genden Scharnierarmes wird dieser durch das sich am Nischenboden abstützenden Stützelement zugleich weitestgehend spielfrei unterstützt, so daß die auf das ni- schenbodennahe Scharnier eingeleitete Gewichtskraft der Tür zur Entlastung die- ses Scharniers abgefangen ist. Ferner ist durch diese Ausgestaltung des Tragele- mentes eine Montageeinheit erzeugt, welches einfach handhabbar ist und sich zu- gleich für Rechts-und Linksanschlag der Gerätefür zur Abstützung des nischenbo- dennahen Scharnierarmes einsetzen faßt.

Besonders gleichmäßig und somit belastbar abgestützt ist das rahmenartige Trag- element, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstan- des der Erfindung vorgesehen ist, daß das rahmenartige Trageiement mit seinem vom Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich an dem seitlich über das Gerätege- häuse im vorstehenden Abschnitt des Scharnierarmes anbringbar ist.

Besonders einfach ohne zusätzliche Haltemaßnahmen am vorstehenden Abschnitt des Scharnierarmes weitestgehend positionsgenau festsetzbar ist das rahmenartige Tragelement, wenn nach einer alternativen Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, daß das rahmenartige Tragelement mit seinem vom Rahmen umgrenzten Aufnahmebereich auf den seitlich über das Gerätegehäuse vorstehenden Abschnitt des Scharnierarmes aufbringbar ist.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand mehrerer in der beige- fügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispielen erläutert.

Es zeigen Fig. 1 in einem Ausschnitt eine von einer seitlichen Nischenwand begrenzte Möbelnische mit einem darin angeordneten Einbau-Kältegerät, an dessen Gehäusevorderseite ein Schamierarm eines Türschamieres festgesetzt ist, dessen seitlicher Scharnierarmabschnitt unter Zwi- schenlage eines von einem Tragelement getragenen Distanzteiles an der seitlichen Nischenwand festgesetzt ist, in Schnittdarstellung von oben, Fig. 2 eine erste Ausführungsform eines Tragelementes mit über Soll- bruchstellen gehalterten Distanzteilen und Abstützelementen, in raumbildlicher Darstellung von oben, Fig. 3 eine zweite Ausführungsform eines Tragelementes mit zwei über Filmscharniere angelenkte Distanzteile unterschiedlicher Material- stärke, in raumbildlicher Ansicht von oben und Fig. 4 eine dritte Ausführungsform eines Tragelementes, welches als Di- stanzteil ausgebildet ist und ein über ein Filmscharnier angelenktes Distanzteil anderer Materialstärke aufweist, in raumbildlicher Dar- stellung von oben Gemäß Fig. 1 ist in vereinfachter, schematischer Darstellung ausschnittsweise eine Möbelnische 10 dargestellt, deren Breite von seitlichen Nischenwänden 11 (nur eine gezeigt) eines nicht gezeigten Einbaumöbels begrenzt ist. In die Möbelnische 10 ist ein nur grob angedeutetes Einbau-Kältegerät 12 eingesetzt, welches an seiner der Tür zugeordneten vorderen Stirnseite 13 mit an den horizontalen Abschnitten des die Türöffnung umgebenden Gehäuserandes angeordneten Scharnierarmen 14 von nicht gezeigten siebengelenkig ausgeführten Flachscharnieren zur ver- schwenkbaren Lagerung der nicht gezeigten Kühigerätetür versehen ist. Der Schar- nierarm 14 ist im wesentlichen als Winkelprofil mit ungleichlangen Schar- nierarmschenkel 15 und 16 ausgeführt, von denen der längere Scharnierarmschen- kel 15 zur Feststetzung des Türscharniers am Gehäuse des Einbau-Kältegerätes 12 dient und über die der Nischenwand 11 zugewandte seitliche Gehäusewand des Einbau-Kältegerätes 12 vorsteht. An den längeren Scharnierarmschenkel 15 schließt sich rechtwinklig der kürzere Scharnierarmschenkel 16 an, welcher zur Festsetzung des Einbau-Kältegerätes 12 in der Möbelnische 10 dient und zu die- sem Zweck mit einer Durchgangsbohrung 17 ausgestattet ist. Zwischen dem kür- zeren Scharnierarmschenkel 16 und der dazu im Abstand benachbart angeordneten Nischenwand 11 ist ein zur mittigen Ausrichtung des Einbau-Kältegerätes 12 zwischen den Nischenwänden 11 dienendes Distanzteile 18 bzw. 18'eingefügt, welches den durch die mittige Ausrichtung des Einbau-Kältegerätes 12 zwischen dem kürzeren Scharnierarmschenkel 16 und der Nischenwand 11 entstandenen Spalt weitestgehend spielfrei zu überbrücken vermag, wobei die Distanzteile 18 und 18'hinsichtlich ihrer Materialstärke auf die Nischenwandbreite b bzw. b'abge- stimmt sind, welche 19 mm bzw. 16 mm beträgt.

Wie insbesondere aus Fig. 2 ersichtlich ist, sind zur Überbrückung des durch die unterschiedliche Nischenwandbreite b bzw. b'hervorgerufenen Spaltes zwei Di- stanzelemente 18 und 18 unterschiedlicher Materialstärke x bzw. y vorgesehen, welche beide eine von ihrer Grundfläche ausgehende Durchgangsbohrung 19 bzw.

19'aufweisen. Beide Distanzelemente 18 und 18'sind im wesentlichen als Quader mit an einer ihrer beiden Stirnseiten 20 bzw. 20'angeformten Abflachung 21 bzw.

21'ausgebildet, wobei der verbleibende, nicht abgeflachte Rest der Stirnseite bei- der Distanzelemente 18 und 18'eine einheitliche Höhe h aufweist, welche der Tragrahmenstärke eines weiter unten erläuterten Tragrahmens entspricht. Sowohl das Distanzteil 18 als auch das Distanzteil 18'sind an ihren Stirnflächen 20 bzw.

20'mit nockenähnlich ausgebildeten Rastelementen 22 bzw. 22'versehen, welche mittig zur Höhe der Stirnflächen 20 bzw. 20', aber außermittig zu deren Breite, nahe an der Seitenkante zu dessen Grundfläche angeordnet sind. Die Distanzteile 18 und 18'sind über eine Sollbruchstelle 23 und 23'mit einem Tragelement 24 verbunden, welches einen eine rechteckförmige Kontur aufweisenden Tragrahmen 25 aufweist, dessen Rahmenabschnitte 26 einen rechteckförmigen Aufnahmebereich 27 umgrenzen. Der Tragrahmen 25 weist an einem seiner kürzeren Rahmenabschnitte einen Einführkeil 28 auf, welcher an seiner Keilschneide zur Erzielung geringer Bruchkräfte mit den Sollbruchstellen 23 bzw. 23'versehen ist und welcher mit seiner schräg verlaufenden Keilfläche bündig mit der Vorderfläche des Tragrah- mens 25 abschließt. Gegenüber dem Einführkeil 28 ist der Tragrahmen 25 an sei- ner anderen kurzen Rechteckseite mit einem rechteckförmigen Anschlagelement 29 ausgestattet, welches mit seinem freien Ende von der Vorderfläche des Trag- rahmens 25 weggerichtet und an der von der Keilschneide abgewandten Tragrah- menseite angeordnet ist. Auf seiner der am Anschlagelement 29 gegenüberliegen- den Seite sind mit dem Tragrahmen 25 über Sollbruchstellen 30 Stützetemente 31 verbunden, welche einen im wesentlichen trapezförmigen Grundriß aufweisen, wo- bei deren längere Trapezseite über die Sollbruchstellen 30 mit den längeren Rah- menabschnitten 26 des Tragrahmens 25 verbunden sind. Die Stützelemente 30 sind aus einer geschlossenwandigen Stützfläche 32 und einem an deren Kontur umlaufend angeordneten Stützrahmen 33 gebildet, welcher mit seiner gesamten Höhe über das freie Ende der ängeren Rahmenabschnitte 26 vorsteht, so daß die Sollbruchstellen 30 an die Stützfläche 32 angebunden sind.

Im Einbauzustand ist das Tragelement 24, wie unter Fig. 1 gezeigt, am kürzeren Scharnierarmschenkel 16 angeordnet und daran mit nicht dargestellten Befesti- gungsmitteln derart festgesetzt, daß sein asymmetrisch zu seinem Tragrahmen 25 angeordneter Einführkeil 28 den über die Gehäuseseitenwand des Einbau-Kältege- rätes 12 vorstehenden Abschnitt des längeren Scharnierarmschenkels 15 form- schlüssig übergreift und mit seiner parallel zum Tragrahmen 25 ausgerichteten Keilfläche an der Außenseite der seitlichen Gehäusewand des Einbau-Kältegerätes 12 anliegt. Bevor das Einbau-Kältegerät 12 in die Möbelnische 10 eingeschoben wird, wird das zu dessen mittigen Ausrichtung innerhalb der Möbelnische 10 not- wendige Distanzelement 18 bzw. 18'entsprechend dem durch die mittige Ausrich- tung entstandenen Spalt ausgewählt, und mittels seinen Rastelementen 22 bzw. 22' innerhalb des Aufnahmebereiches 27 verrastet, wobei das mit der Materialstärke x ausgestattete Distanzelement 18 zur Überbrückung des Spaltes bei einer Ni- schenwandbreite von 19 mm (in ausgezogenen Linien dargestellt) dient und das stärkere, mit der Materialstärke y ausgestattete Distanzelement 18'mit der 16 mm breiten Nischenwand 11 (gestrichelt dargestellt) zu kombinieren ist. Ist das für die entsprechende Mittenausrichtung des Einbau-Kältegerätes notwendige Distanz- element 18 bzw. 18'in den Aufnahmebereich 27 des Tragelementes 24 eingesetzt, so kann das Einbau-Kältegerät 12 in die Möbelnische 10 eingeschoben werden, wobei der in Einschubrichtung des Einbau-Kältegerätes 12 voraneilende Einführkeil 28 am Tragelement 24 eine Art Vorzentrierung und Ausrichtung des Einbau-Kälte- gerätes 12 bewirkt, so daß dieses ungehindert und verkantungsfrei in die Möbelni- sche 10 einschiebbar ist, wobei die Einschubtiefe durch das Anschlagen des An- schlagelementes 29 an der Stirnseite der Nischenwand 11 begrenzt ist. Nach Er- reichen der erforderlichen Einschubtiefe wird das Einbau-Kältegerät 12 über den kürzeren Scharnierarmschenkel 16 mittels einer dessen Durchgangsbohrung 17 und die des Distanzteiles 18 bzw. 18'durchdringenden Befestigungsschraube 34 an der Nischenwand 11 festgesetzt. Zur Verbesserung der Tragfähigkeit des tiefer- liegenden Türscharniers wird dessen am Gehäuse des Einbau-Kältegerätes 12 an- geschiagener Scharnierarm 14 von demjenigen der Stützelemente 31 abgestützt, welches in Einbaulage des Tragelementes 24 mit den freien Enden seines Stütz- rahmens 33 dem Nischenboden der Möbelnische 10 zugewandt ist, während das andere über die Sollbruchstellen 30 abgetrennt wird. Durch die symmetrische An- ordnung der Stützelemente 31 am Tragelement 24 ist die Möglichkeit geschaffen, das entsprechende Stützelement am Tragelement sowohl bei Links-als auch bei Rechtsanschlag der Einbau-Kältegerätetür verwenden zu können.

Fig. 3 zeigt eine alternative Ausführungsform eines Tragelementes 40, welches wei- testgehend analog zu dem Tragelement 24 ausgebildet ist und ebenso wie dieses einen rechteckförmigen Tragrahmen 41 aufweist, welcher mit seinen Rahmenab- schnitten 42 einen Aufnahmebereich 43 umgrenzt und welcher an seinen beiden schmäleren Rahmenabschnitten mit einem Einführkeil 44 und gegenüberliegend dazu mit einem Anschlagelement 45 ausgestattet ist. Im Unterschied zum Tragele- ment 40 ist das Tragelement 24 an den längeren Rahmenabschnitten seines Trag- rahmens 41 mit einem je über ein Filmscharnier 46 bzw. 46'gehalterten quader- förmigen Distanzteil 47 bzw. 47'ausgestattet, welches an seiner längeren Quader- seite über das Filmscharnier 46 bzw. 46'gelenkig am längeren Rahmenabschnitt des Tragrahmens 41 angebunden ist. Die Distanzelemente 47 und 47'sind wie die Distanzelemente 18 und 18'mit unterschiedlicher Wandstärke x und y ausgestattet, wobei das mit der größeren Materialstärke y versehene Distanzelement 47'im Be- darfsfall über das Filmscharnier 46 in Pfeilrichtung I in den vom Tragrahmen 41 umspannten Aufnahmebereich 43 und das dünnere Distanzelement 47 in Pfeilrich- tung II über das Filmscharnier 46 in den Aufnahmebereich 43 verschwenkbar und darin über an den Stirnseiten der Distanzelemente 47 und 47'angeordnete Rast- elemente 48 bzw. 48'verrastbar sind. Jedes der Distanzteile 47 und 47'ist mit ei- ner Durchgangsbohrung und an seinem dem Einführkeil 44 zugewandten Ende mit einer einseitig angeordneten Abflachung 49 bzw. 49'ausgestattet, welche bei in den Aufnahmebereich 43 eingeschwenktem Distanzteil 47 bzw. 47'die Keilfläche des Einführkeiles 44 fortführt. Das für den einzelnen Anwendungsfall nicht zur An- wendung kommende Distanzteil 47 bzw. 47'wird entlang des Filmscharnieres 46 bzw. 46'abgetrennt. Ferner ist das Tragelement 40 analog zum Tragelement 24 mit Stützteilen 31 ausgestattet.

Eine dritte Alternative für ein Tragelement 50 ist in Fig. 4 dargestellt, welches eben- so wie die Tragelemente 24 und 40 einen Tragrahmen 51 mit einem Einführkeil 52, einem Anschlagelement 53 und einem mit von seinen Rahmenabschnitten 54 umgrenzten Aufnahmebereich 55 aufweist, welcher von an seinen kürzeren Rah- menabschnitten angebundenen und in den Aufnahmebereich 55 ragenden Stütztei- len 56 unterbrochen ist, welche zusammen mit dem Tragrahmen 51 ein Distanzteil 57 mit geringer Materialstärke x bilden. Am Tragelement 50, welches analog zudem Tragelement 24 und 40 mit Stützelementen 31 ausgestattet ist, ist am Übergang seines Einführkeiles 52 zum Tragrahmen 51 ein Fiimscharnier 58 zur gelenkigen Anbindung eines mit der Materialstärke y beaufschlagten stärkeren Distanzteiles 59 vorgesehen. Dieses weist an seinem dem Fiimscharnier 58 zugewandten Ende einen Fortsatz 60 mit einer Abflachung 61 auf, deren Neigung der des Einführkeiles 52 entspricht. Das Distanzteil 57 ist im wesentlichen als U-Profil ausgebildet, des- sen Schenkelhöhe der Materialstärke y des stärkeren Distanzteiles 59 entspricht und dessen Schenkelabstand so bemessen ist, daß die innerhalb des Aufnahme- bereiches 55 vorgesehenen Stützteile 56 bei in den Aufnahmebereich 55 ver- schwenkten Distanzteil 59 zwischen den Schenkein des U-Profiles angeordnet sind.

An seiner dem Filmscharnier 58 gegenüberliegenden Stirnseite ist das Distanzteil 59 mit nahe an den freien Enden der Schenkel des U-Profiles angeordneten nockenartigen Rastelemente 62 versehen, über welche das Distanzteil 59 innerhalb des Aufnahmebereiches 55 nach seinem Verschwenken (in Pfeilrichtung) in diesem lösbar gehaltert ist. Eine Befestigung des Tragelementes 50 am kürzeren Scharnierarmschenkel 16 erfolgt analog zu den unter Figur 2 und Figur 3 beschrie- benen Ausführungsbeispielen, wobei hierzu zum Einbringen der Befestigungs- schraube 34 eine Lücke zwischen den freien Enden der Stützteile 56 vorgesehen ist und das quaderförmige Distanzteil 59 in seinem Zentrum eine Durchgangsbohrung 63 aufweist.

In Abkehr von den gezeigten und beschriebenen Ausführungsbeispielen ist es auch möglich, die Distanzelemente versehen, mit einem Einführkeil und einem Tiefenan- schlag ohne Tragrahmen am kürzeren Scharnierarmschenkel festzusetzen.

Die in den einzelnen Ausführungsbeispielen beschriebenen Tragelemente und Di- stanzteile sind vorteilhafterweise aus Kunststoffspritzguß gefertigt.




 
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