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Patent Searching and Data


Title:
BUILT-IN REFRIGERATING APPARATUS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/1998/019121
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a built-in refrigerating apparatus (16) with a heat insulating case (17) which can be shut by a door (13). The case can be inserted and fixed in a furniture niche (14) which is enclosed by the side walls, floor and cover of the niche (12). The fixing of the heat insulating case (17) on the handle side of the door (13) is effected by means of supporting elements (20) of angle section type. Each of the supporting elements (20) on the door handle side is joined by a hinge to a covering part (30) which covers it at least partly. This covering part, which swings horizontally out of its covering position by knocking against a stopping surface (33) on the body of the furniture, determines the depth of the insertion of the built-in refrigerating apparatus (16) into the furniture niche (14).

Inventors:
KENTNER WOLFANG
Application Number:
PCT/EP1997/005667
Publication Date:
May 07, 1998
Filing Date:
October 15, 1997
Export Citation:
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Assignee:
BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
International Classes:
A47B77/08; A47B95/00; E05D1/02; F25D23/02; F25D23/10; (IPC1-7): F25D23/10; E05D1/02; A47B95/00
Foreign References:
EP0657609A11995-06-14
EP0707185A21996-04-17
DE9112881U11991-12-12
DE1055999B1959-04-23
CH360616A1962-02-28
DE29512600U11996-11-28
US4235493A1980-11-25
EP0362504A11990-04-11
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche
1. EinbauKältegerät mit einem von einer Tür verschlie baren wärmeisolie renden Gehäuse, welches in eine durch seitliche Nischenwände, einem Ni schenboden und einer Nischendecke umgrenzte Möbelnische einsetzbar und darin fixierbar ist, wobei die Fixierung des wärmeisolierenden Gehäu ses auf der Griffseite der Tür durch winkelprofilartige Halteelemente be wirkt ist, dadurch gekennzeichnet, da jedes dertürgriffsei tigen Halteelemente (20) mit einem zumindest dieses teilweise abdecken den Abdeckteils (30) gelenkig verbunden ist, welches in aus seiner Ab deckstellung heraus verschwenkten Zustand durch Anschlagen einer daran vorgesehenen Anschlagfläche (33) an der Frontseite der die Möbelnische (14) umgrenzenden Wandungen die Einsetztiefe des EinbauKältegerätes (16) in die Möbelnische (14) festlegt.
2. EinbauKältegerät nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, da das Halteelement (20) und das Abdeckteil (30) in Art eines Winkelprofils aus gebildet sind, deren in Einsetzrichtung des EinbauKältegerätes (16) in die Möbelnische (14) verlaufende Schenkel (24, 31) an ihren freien Enden gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der Schenkel (31) des Ab deckteiles (30) in von seiner Abdeckstellung zurückverschwenkten Zu stand mit seinem gelenknahen Ende als Anschlagfläche (33) zur Tiefen einstellung dient.
3. EinbauKältegerät nach Anspruch 2, dadurch gekennzeichnet, da das Winkelprofil zur Bildung des Halteelement (20) und das Winkelprofil zur Bildung des Abdeckteil (30) ungleichlange Schenkel aufweist, von denen die beiden kürzeren in Einsetzrichtung des EinbauKältegerätes (16) in die Möbelnische (14) verlaufende Schenkel (21, 31) an ihrem freien Ende ge lenkig miteinander verbunden sind, wobei der kürzere Schenkel (31) des Abdeckteils (30) in seinem aus der Abdeckstellung heraus verschenkten Zustand mit seinem gelenknahen Ende als Anschlagfläche (33) dient, wäh rend der längere Schenkel (34) mit annähernd parallelem Abstand zu einer benachbarten Möbelfrontplatte angeordnet ist.
4. EinbauKältegerät nach Anspruch 2 oder 3, dadurch gekennzeichnet, da der gelenkig am Halteelement (20) gelagerte Schenkel (31) des Ab deckteiles (30) schmäler als die zur seitlichen Begrenzung der Möbelnische (14) dienenden Nischenwände (15) ausgebildet ist.
5. EinbauKältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch gekenn zeichnet, da die gelenkige Verbindung zwischen dem Halteelement (20) und dem Abdeckteil (30) als Filmscharnier (28) ausgebildet ist.
6. EinbauKältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch gekenn zeichnet, da das Abdeckteil (30) in seinem das Halteelement (20) ab deckenden Zustand lösbar an diesem gehaltert ist.
7. EinbauKältegerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekenn zeichnet, da das Halteelement (20) an seinem in Einsetzrichtung des EinbauKältegerätes (16) in die Möbelnische (14) verlaufenden Winkel profilschenkel (21), an dessen seinem freien Ende gegenüberliegenden Ende ein Distanzelement (26) aufweist.
Description:
Einbau-Kältegerät Die Erfindung betrifft ein Einbau-Kältegerät mit einem von einer Tür verschlie baren wärmeisolierenden Gehäuse, welches in eine durch seitliche Nischenwände, einem Ni- schenboden und einer Nischendecke umgrenzte Möbelnische einsetzbar und darin fixier- bar ist, wobei die Fixierung des wärmeisolierenden Gehäuses auf der Griffseite der Tür durch winkelprofilartige Halteelemente bewirkt ist.

Es ist bekannt, zur Befestigung von Einbau-Kältegeräten in Möbelnischen winkelprofilartig ausgebildete Halteelemente anzuwenden, welche mit einem ihrer Winkelschenkel am Tür- öffnungsrand des Einbau-Kältegerätes und mit ihrem anderen Schenkel am Möbelumbau der Einbaunische festgesetzt und nach ihrer Befestigung durch ein Abdeckelement abge- deckt sind. Bevor jedoch die endgültige Befestigung des Einbaugerätes innerhalb der Mö- belnische erfolgen kann, ist es bei diesem Stand der Technik erforderlich, das Einbau- Kältegerät hinsichtlich seiner Einsetztiefe in die Möbelnische mit zusätzlichen Me mitteln einzumessen. Derartige Einme arbeiten sind nicht nur umständlich, sondern gegebenen- falls zeitaufwendig und somit kostenträchtig.

Um diese Einme arbeiten zu vermeiden, wurde auch schon vorgeschlagen, den als Hal- teelement dienenden Befestigungswinkel mit einem Tiefenanschlagteil zu versehen, wel- cher nach der erfolgten Befestigung des Einbau-Kältegerätes aus optischen Gründen vom Befestigungswinkel abgetrennt werden mu , so da ein einmal zur Anwendung gekom- menes Halteelement keinen Tiefenanschlag mehr aufweist und somit durch ein unge- brauchtes Halteelement ersetzt werden mu , wenn bei einem neuerlichen Einbau des Einbau-Kältegerätes ein Einme vorgang für dieses vermieden werden soll.

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, für ein Einbaugerät gemä dem Oberbegriff des Anspruches 1 ein Halteelement vorzuschlagen, welches mit einfachen konstruktiven Ma nahmen derart verbessert ist, da die Nachteile des Standes der Technik vermieden sind.

Diese Aufgabe wird gemä der Erfindung dadurch gelöst, da jedes der türgriffseitigen Halteelemente mit einem zumindest dieses teilweise abdeckenden Abdeckteiles gelenkig verbunden ist, welches im aus seiner Abdeckstellung heraus verschwenkten Zustand durch Anschlagen einer daran vorgesehenen Anschlagfläche an der Frontseite der die Möbelnische umgrenzenden Wandungen die Einsetztiefe des Einbau-Kältegerätes in die Möbelnische festlegt.

Durch die erfindungsgemä e Lösung ist ein zur Festsetzung eines Einbau-Kältegerätes in einer Möbelnische dienendes Montageelement bereitgestellt, welches neben einem zur Nischenbefestigung dienenden Halteelement auch ein als Tiefenanschlag und Schrau- benverblendung dienendes Abdeckteil aufweist. Durch die einstückige Ausführung ist si- chergestellt, da für die Befestigung des Einbau-Kältegerätes unerlä liche Montageteile nicht verlorengehen. Darüberhinaus ist durch die gelenkige Anbindung des als Tiefenan- schlag dienenden Abdeckteiles am Halteelement gewährleistet, da das Halteelement samt seinem Tiefenanschlag auch bei einem aus Reparaturgründen erfolgenden Neuein- bau des Gerätes verwendbar ist, so da eine Neuanschaffung derartiger Halteelemente oder zeitraubende Einme arbeiten zur Festlegung der Einsetztiefe des Einbau-Kältegerä- tes in die Möbelnische und die damit unter Umständen auftretenden Me fehler stets vermieden sind. Überdies ist durch die erfindungsgemä e Lösung eine besonders einfach zu handhabender Tiefenanschlag erzeugt, welcher durch seine gelenkige Anbindung auch zum wiederholten Male eine positionsgenaue Tiefeneinstellung ermöglicht und am Halteelement verbleiben kann.

Nach einer bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgese- hen, da das Halteelement und das Abdeckteil in Art eines Winkelprofils ausgebildet sind, deren in Einsetzrichtung des Einbau-Kältegerätes in die Möbelnische verlaufende Schen- kel an ihren freien Enden gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der andere Schen- kel des Abdeckteils in von seiner Abdeckstellung zurückverschwenkten Zustand mit sei- nem gelenknahen Ende als Anschlagfläche dient.

Durch eine derartige Lösung ist eine besonders einfache, aber dennoch sehr positionsge- naue Verschwenkbewegung des Abdeckteils zu Zwecken der Tiefeneinstellung möglich, wobei dem Abdeckteil durch seine winkelprofilartige Gestalt eine hohe Formsteifigkeit ver- liehen ist, wodurch sich in Verbindung mit der gelenknahen Anordnung der Anschlag- fläche eine besonders ma genaue und einfach zu handhabende Tiefenfestlegung für das Einbau-Kältegerät in der Möbelnische ergibt.

Ferner ist durch die gelenkige Anbindung des Abdeckteiles und des Halteelementes über deren Schenkel eine besonders steife und somit mit geringen Toleranzen für die Tiefen- einstellung beaufschlagte Verbindung zwischen den beiden Teilen erzielt.

Gemä einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, da das Winkelprofil zur Bildung des Halteelements und das Winkelprofil zur Bildung des Abdeckteiles ungleichlange Schenkel aufweist, von denen die beiden kür- zeren in Einsetzrichtung des Einbau-Kältegerätes in die Möbelnische verlaufende Schen- kel an ihrem freien Ende gelenkig miteinander verbunden sind, wobei der kürzere Schen- kel des Abdeckteiles in seinem aus der Abdeckstellung herausverschwenkten Zustand mit seinem freien Ende als Anschlagfläche dient, während der längere Schenkel mit annä- hernd parallelem Abstand zu einer benachbarten Möbelfrontplatte angeordnet ist.

Hierdurch ergibt sich durch den parallel zur benachbarten Mittelfrontplatte verlaufenden längeren Schenkel des Abdeckteiles durch dessen Lichtspaltbildung zur Möbelfrontplatte eine besonders genaue Kontrollmöglichkeit für die richtige Tiefeneinstellung des Einbau- Kältegerätes, wodurch eine hohe Einstellgenauigkeit bei der Tiefeneinstellung des Ein- bau-Kältegerätes gewährleistet ist.

Nach einer nächsten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, da der gelenkig am Halteelement gelagerte Schenkel des Abdeckteiles schmäler als die zur seitlichen Begrenzung der Möbelnische dienenden Nischenwände ausgebildet ist.

Hierdurch werden auf besonders einfache Art und Weise zu Einstellungsungenauigkeiten bei der Tiefeneinstellung führende Kollisionen mit der benachbarten Möbelfrontplatte vermieden.

Besonders kostengünstig herstellbar und zugleich besonders dauerhaft ist die gelenkige Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Abdeckteil, wenn nach einer nächsten vorteilhaften Ausgestaltung des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, da die ge- lenkige Verbindung zwischen dem Halteelement und dem Abdeckteil als Filmscharnier ausgebildet ist.

Mit besonders geringem Arbeitsaufwand befestigbar und zum Zwecke der Demontage wieder lösbar ist das Abdeckteil, wenn nach einer nächsten bevorzugten Ausführungs- form des Gegenstandes der Erfindung vorgesehen ist, da das Abdeckteil in seinem das Halteelement abdeckenden Zustand lösbar an diesem gehaltert ist.

Gemä einer letzten bevorzugten Ausführungsform des Gegenstandes der Erfindung ist vorgesehen, da das Halteelement an seinem in Einsetzrichtung des Einbau-Kältegerätes in die Möbelnische verlaufenden Winkelprofilschenkel an dessen seinem freien Ende ge- genüberliegenden Ende ein Distanzelement aufweist.

Durch die Anbringung des Distanzelementes ist bei der Montage des Halteelementes be- reits sichergestellt, das türgriffseitig ein definierter Mindestabstand zwischen dem Gehäu- se des Einbau-Kältegerätes und der dazu benachbarten Nischenwand ausgebildet ist, welcher insbesondere bei mit sogenannten Schleppscharnieren angelenkter Möbelfront- platte von Bedeutung ist.

Die Erfindung ist in der nachfolgenden Beschreibung anhand eines in der beigefügten Zeichnung vereinfacht dargestellten Ausführungsbeispieles erläutert.

Die einzige Figur zeigt ausschnittsweise einen Einbauschrank und eine dazu benachbarte Möbelnische mit darin eingesetztem Einbau-Kältegerät, welches türgriffseitig in der Mö- belnische von einem Halteteil mit einem gelenkig daran gelagerten Abdeckteil gehalten ist, in raumbildlicher Ansicht von oben.

Die Figur zeigt einen Ausschnitt einer vereinfachten dargestellten Einbaumöbelanordnung 10 mit einem Einbauschrank 11, welcher seitliche Nischenwände 12 (hier ist nur eine dar- gestellt) und frontseitig eine als Schranktür dienende Möbelfrontplatte 13 aufweist. Be- nachbart zum Einbauschrank 11 ist eine Möbelnische 14 angeordnet, welche seitlich wie der Einbauschrank 11 durch Nischenwände 15 (hier ist nur eine gezeigt) begrenzt ist und welche zur Aufnahme eines grobskizziert angedeuteten Einbau-Kältegerätes 16 dient, welches auf einem nicht gezeigten Nischenboden mit seinem wärmeisolierenden Ge- häuse 17 aufsitzt. Dieses ist an seiner Frontseite mit einer von einer nicht gezeigten Tür abdeckbaren Zugangsöffnung 17 ausgestattet, welche von einem Öffnungsrand 18 allsei- tig umgeben ist. Am Öffnungsrand 18 sind an dessen horizontalen Abschnitten türgriffsei- tig Halteelemente 20 mit ungleichlangen, im Querschnitt U-profiiartig ausgebildeten Schenkeln vorgesehen, von denen der längere Schenkel 21 an seiner Basis mit schlüssellochartigen Aufnahmen 22 versehen ist, welche zur Einbringung von nicht ge- zeigten, zur Befestigung der Halteelemente 20 am Öffnungsrand 19 dienenden Befesti- gungsmittel vorgesehen sind. Ferner ist der längere Schenkel 21 auf seiner dem Öff- nungsrand 19 zugewandten Au enseite mit im Abstand voneinander angeordneten Aus- sparungen 23 versehen, welche als durchgehend über die gesamte Höhe des längeren Schenkels verlaufende Nuten ausgebildet sind. An den längeren Schenkel 21 des Halte- elementes 20 schlie t sich rechtwinklig dazu sein kürzerer Schenkel 24 an, welcher mit seinem freien Schenkelende von der Zugangsöffnung 18 weggerichtet ist und welcher ebenso wie der längere Schenkel 21 einen U-profilartigen Querschnitt aufweist, an des- sen Basis zwei höhengleich angeordnete, voneinander beabstandete Durchgangsbohrun- gen 25 vorgesehen sind, welche zur Einbringung von Befestigungsschrauben zur Fest- setzung des Halteelementes 20 an der Nischenwand 15 und somit zur Festsetzung des Einbau-Kältegerätes innerhalb der Möbelnische 14 dienen. Dem freien Ende des kürzeren Schenkel 24 gegenüberliegend ist das Halteelement 20 mit einem Distanzelement 26 ausgestattet, dessen der Nischenwand 15 zugewandte Au enseite in einer Ebene mit der ebenfalls der Nischenwand 15 zugewandten Au enseite des kürzeren Schenkels 24 liegt und dessen freies Ende mit einer Einführschräge 27 versehen ist. Dem Distanzelement 26 gegenüberliegend ist am freien Ende des kürzeren Schenkels 24, im Nahbereich von dessen der Nischenwand 15 zugewandten Au enseite ein Filmscharnier 28 vorgesehen, durch welches ein Abdeckteil 30 beweglich mit dem Halteelement 20 verbunden ist. Das Abdeckteil 30 ist wie das Halteelement 20 in Form eines Winkelprofils mit ungleichlangen, im Querschnitt U-profiligen Schenkeln ausgebildet, von denen sein kürzerer Schenkel 31 an seinem freien Ende mit einer die beiden Schenkel seines U-profiligen Querschnitts miteinander verbindenden Anschlagwand 32 ausgestattet ist, deren der Stirnseite der Ni- schenwand 15 zugewandte Au enseite als Anschlagfläche 33 dient und an deren den freien Schenkelenden des U-profiligen Querschnitts zugewandten Seite das Filmscharnier 28 angebunden ist. Die Breite b des kürzeren Schenkels 31 ist schmäler bemessen als die Dicke d der Nischenwand 15, wodurch sichergestellt ist, da der kürzere Schenkel 31 des Abdeckteiles 30 in seinen aus der Abdeckstellung heraus verschwenkten Zustand nicht mit der benachbarten Möbelfrontplatte 13 kollidiert. An den kürzeren Schenkel 31 des Abdeckteiles 30 schlie t sich rechtwinklig dessen längerer Schenkel 34 an, welcher wie der kürzere Schenkel 31 im Querschnitt U-profilig ausgebildet ist und an seinem frei- en, vom kürzeren Schenkel 31 abgewandten Ende zu seiner Versteifung mit einer Stirn- wand 35 versehen ist. Von dieser zurückversetzt sind an den freien Enden beider Schen- kel des den Querschnitt des längeren Schenkels ausmachenden U-Profiles Rastnasen 36 und 37 vorgesehen, von denen die schmäler ausgeführten Rastnasen 36 nahe dem Übergang zum kürzeren Schenkel 31 angeordnet sind, während die breiteren Rastnasen 37 nahe der Stirnwand 35 angeordnet sind.

Das Abdeckteil 30 dient in seiner in der Figur gezeigten zurückgeklappten Tiefeneinstell- position mit der an seinem kürzeren Schenkel 31 angeordneten Anschlagwand 32 als Tiefeneinstelllehre zur Begrenzung der Einschubtiefe t des Einbau-Kältegerätes 16 in die Möbelnische 14. Die Einschubtiefe t des Einbau-Kältegerätes ist dabei durch den senk- rechten Abstand der Anschlagfläche 33 zu der dem Öffnungsrand 19 zugewandten Au- enseite des längeren Schenkels 21 am Halteelement 20 bestimmt und durch das An- schlagen der Anschlagfläche 33 an der ihr zugewandten Stirnseite der Nischenwand 15 festgelegt. Die Tiefeneinstellung des Einbau-Kältegerätes ist durch einen zwischen dem iängeren Schenkel 34 und der ihm zugewandten Frontseite der Möbelfrontplatte 13 sich ergebenden Lichtspalt überprüfbar, welcher bei einer exakten Tiefeneinstellung über die gesamte Länge des längeren Schenkels 34 gleichmä ig breit ausgebildet ist. Die durch die Einstellung festgelegte Einschubtiefe des Einbau-Kältegerätes 16 in die Möbelnische 14 wird mittels nicht gezeigter, die Durchgangsbohrungen 25 am kürzeren Schenkel 24 durchdringenden Befestigungsschrauben an der Nischenwand 15 fixiert. Nach Abschlu der Tiefeneinstellung ist das Abdeckteil 30 durch die über das Filmscharnier 28 bewirkte gelenkige Anlenkung am Halteelement 20 in seine Abdeckposition (durch den Pfeil ange- deutet) verschwenkbar, in welcher das Abdeckteil 30 das Halteelement 20 in Art einer Abdeckkappe vollkommen abdeckt und in seiner Abdeckstellung ist das Abdeckelement 30 mittels der Rastnasen 36 und 37 lösbar am Halteelement 20 gehalten, wobei die we- sentliche Haltekraft durch die breiteren Rastnasen 37 erzeugt ist.

Als besonders günstig hat sich herausgestellt, wenn das Halteelement 20 und das über das Filmscharnier 28 damit verbundene Abdeckteil 30 aus Kunststoffspritzgu hergestellt ist.