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Patent Searching and Data


Title:
CABINET ELEMENT
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2008/011929
Kind Code:
A1
Abstract:
Disclosed is a cabinet element comprising a door (3) that is mounted on the carcass (2) by means of a hinge mechanism (1). The door is defined by an outward-facing external door plane (E1) and an internal door plane (E2) that runs parallel to the external plane and faces the interior (I) of the cabinet element. The internal door plane (E2) forms the door (3) area lying closest to the faces (2a, 2b) of the carcass in the closed state. The hinge mechanism (1) is provided with a base element (1a) which corresponds approximately to the thickness of the door (3) and on which at least part of the hinge strip (1b) of the hinge mechanism (1) is disposed. The hinge mechanism (1) is connected to the door (3) so as to be pivotable about a swivel axis (S) at the door end. The swivel axis (S) is located between the external and the internal door (3) planes (E1, E2).

Inventors:
SIEKMANN ULRICH WILHELM (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/004239
Publication Date:
January 31, 2008
Filing Date:
May 12, 2007
Export Citation:
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Assignee:
SIEMATIC MOEBELWERKE GMBH & CO (DE)
SIEKMANN ULRICH WILHELM (DE)
International Classes:
E05D5/06
Foreign References:
US2578610A1951-12-11
FR2717633A11995-09-22
NL6602349A1966-08-26
Attorney, Agent or Firm:
ELBERTZHAGEN, Otto et al. (Bielefeld, DE)
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Claims:

PATENTANSPRüCHE:

1. Schrankelement mit einer mittels einer Scharniereinrichtung (1) am Korpus (2) angebrachten Tür (3), die durch eine außen liegende äußere Türebene (Ei) und eine hierzu parallele, zum Inneren (I) des Schrankelements hin gerichtete innere Türebene (E 2 ) definiert ist, wobei die innere Türebene (E 2 ) im geschlossenen Zustand den den Korpusstirnseiten (2a, 2b) nächstgelegenen Bereich der Tür (3) bildet, dadurch gekennzeichnet, daß die Scharniereinrichtung (1) ein Sockelelement (Ia) aufweist, welches etwa der Stärke der Tür (3) entspricht und auf welchem wenigstens ein Teil des Scharnierbandes (Ib) der Scharniereinrichtung (1) angeordnet ist, und wobei die Scharniereinrichtung (1) türseitig um eine Schwenkachse (S) schwenkbar mit der Tür (3) verbunden ist, wobei die Schwenkachse (S) zwischen der äußeren und der inneren Türebene (Ei, E 2 ) der Tür (3) vorgesehen ist.

2. Schrankelement nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, daß als Tragstruktur für die Tür (3) zwischen den beiden Türebenen (Ei, E 2 ) Rahmenprofile (2a, 2b) vorgesehen sind.

3. Schrankelement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß ein Teil (Ic) der Scharniereinrichtung (1) in die

Tür (3) in Richtung der äußeren Türebene (Ei) , bevorzugt bis in deren unmittelbaren Bereich, hineinragt.

4. Schrankelement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Schwenkachse (S) zur äußeren Türebene (Ei) einen geringeren Abstand aufweist als zur inneren Türebene (E 2 ) .

5. Schrankelement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß die Tür (3) im Bereich der Scharniereinrichtung (1) eine Ausnehmung (4) aufweist, in der ein Teil (Ic) der Scharniereinrichtung (1) aufgenommen ist.

6. Scharniereinrichtung (1), insbesondere für ein

Schrankelement nach einem der vorherigen Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, daß sie ein an einem Korpus (2) zu befestigendes Sok- kelelement (Ia) und am Sockelelement (Ia) in einem

Winkel aufgesetztes Scharnierband (Ib) aufweist, welches an seinem vom Sockelelement (Ia) entfernten Ende ein abgewinkeltes Teil (Ic) aufweist, welches zur schwenkbaren Verbindung mit einer Tür (2) ausgelegt ist.

Description:

SCHRANKELEMENT

TECHNISCHES GEBIET

Die Erfindung betrifft ein Schrankelement nach dem Oberbegriff des Anspruchs 1 und insbesondere eine Scharniereinrichtung hierfür.

STAND DER TECHNIK

Je nach Anwendungsfall weisen Schränke, insb. Küchen- schränke, Türen auf, die je nach Material und Funktiona- lität unterschiedlich dick ausfallen können. Gerade bei Küchenfronten stellt sich dabei das Problem, daß in aller Regel mehrere Schränke bzw. Küchenelemente nebeneinander angeordnet werden, wobei der Zwischenraum zwischen benachbarten Schrankelementen aus ästhetischen Gründen und zur Vermeidung des Eindringens von Verunreinigungen möglichst gering gehalten wird. Hierdurch sind der Dicke einer Tür Grenzen gesetzt, da sonst das Aufschwenken einer Tür durch das benachbarte Schrankelement behindert wird.

DIE ERFINDUNG

Aufgabe der vorliegenden Erfindung ist es daher, ein Schrankelement und eine Scharniereinrichtung anzugeben,

die das öffnen auch von dickeren Türen ohne Behinderung ermöglichen.

Gelöst wird diese Aufgabe durch ein Schrankelement mit den Merkmalen des Anspruchs 1 bzw. durch eine Scharniereinrichtung mit den Merkmalen des Anspruchs 6.

Erfindungsgemäß wird die bevorzugt etwa C-förmige Schar- nier-einrichtung so am Korpus angebracht, daß die Schwenkachse der Tür nahe an deren Vorderseite liegt. Hierdurch wird die Drehachse zum Korpusrand hin verlagert, so daß die eigentliche Dicke der Tür keine Rolle spielt und die Tür beim öffnen nicht durch benachbarte Schränke oder dergleichen behindert wird.

Weitere vorteilhafte Ausführungsformen finden sich in den Unteransprüchen.

KURZBESCHREIBUNG DER ZEICHNUNGSABBILDUNG

Die Erfindung wird nachfolgend anhand der Zeichnungen in den Figuren 1 und 2 schematisch näher erläutert.

Figur 1 - zeigt einen Ausschnitt des erfindungsgemäßen

Schrankelements im Bereich der Scharniereinrichtung in perspektivischer Ansicht,

Figur 2 - zeigt zwei Draufsichten des Ausschnitts aus Figur 1 mit geöffneter Tür (A) und geschlos- sener Tür (B) .

BESTER WEG ZUR AUSFüHRUNG DER ERFINDUNG

In Figur 1 ist der Bereich der Scharniereinrichtung 1 im Detail dargestellt. Die Scharniereinrichtung 1 ist an der Korpuswand 2 angebracht und verbindet das Schrank- element mit der Tür 3. Die Tür 3 ist im gezeigten Beispiel geöffnet. Ihre Tragstruktur ist im gezeigten Beispiel durch Rahmenprofile 3a, 3b gebildet, welche an der Außenseite der Tür 3 durch eine äußere Türebene Ei und zur Innenseite der Tür 3 durch eine zur Ebene Ei parallele, innere Türebene E 2 begrenzt werden. Alternativ kann die Tür auch massiv (d.h. ohne Rahmenprofile 3a, 3b) ausgebildet sein, wobei die Türebenen Ei und E 2 dann zweckmäßigerweise durch die Vorder- bzw. Rückseite der Tür 3 definiert werden.

Die Scharniereinrichtung 1 weist erfindungsgemäß ein Sockelelement Ia auf, welches auf der Wand 2 auf der Korpusinnenseite I aufgesetzt ist und etwa die Breite der Tür 3 aufweist. Das Scharnierblatt Ib ist auf dem Sockelelement Ia bevorzugt rechtwinklig hierzu angeordnet und weist zur vorderen Schranköffnung hin einen (bevorzugt etwa um 90°) abgewinkelten Teil Ic auf, welcher mit der Tür 3 verbunden ist. Der Teil Ic der Scharnier- einrichtung greift in eine Ausnehmung 4 in der Tür 3 bzw. im Rahmenelement 3a ein und ist mit der Tür 3 zwischen den Türebenen Ei und E 2 gelenkig verbunden, so daß die Tür 3 beim öffnen/Schließen um eine Achse S geschwenkt werden kann. Das Teil Ic wird beim öffnungs- /Schließvorgang in der Ausnehmung 4 geführt. Bevorzugt

ist die Schwenkachse S möglichst nahe an der Türebene Ei angeordnet. Zur Scharniermontage sind in die Tür 3 bzw. das Rahmenelement 3a einlaßbare Lagerelemente 5 vorgesehen, welche beispielsweise über Schrauben 6 an der Tür 3 fixiert werden können.

Die Funktionsweise der erfindungsgemäßen Scharniereinrichtung 1 wird aus der Figur 2 deutlich. Gezeigt ist in Abbildung A die Tür 3 in geöffnetem Zustand. In Abbil- düng B ist der geschlossene Zustand dargestellt. Der Korpus 2 wird seitlich durch die Wange 7 begrenzt, welche über die Stirnseiten der Korpuswände 2a, 2b etwa eine Tür 3 breit vorsteht. Die Schwenkachse S der Tür 3 liegt relativ nahe an der Vorderseite bzw. der Ebene Ei. Hierdurch wird auch erreicht, daß die Schwenkachse S nahe an der Wange 7 liegt. Wird die Tür geöffnet, so sorgt die Anordnung der Scharniereinrichtung 1 dafür, daß die dem Schrankelement zugewandte Stirnseite 3c der Tür 3 einen Abstand zu den Stirnseiten 2a, 2b der Korpuswände aufweist. Der entstehende Zwischenraum wird jedoch durch die Wange 7 kaschiert. Im geschlossenen Zustand (Abbildung B) liegt die Ebene E 2 parallel zu den Stirnseiten 2a, 2b des Korpus bzw. die Tür 3 liegt sogar auf den Stirnseiten 2a, 2b auf.

Durch die etwa U-förmige Anordnung des Sockelelements Ia und des Scharnierblattes Ib bzw. des Teils Ic wird die Schwenkachse S der Tür 3 an der Scharnieranordnung 1 weit nach außen verlagert, d.h. die Schwenkachse S weist einen möglichst großen Abstand von den Stirnseiten 2a,

2b der Korpuswände und einen möglichst geringen Abstand zur Wange 7 bzw. zur äußeren Türebene Ei auf. Diese Verlagerung der Schwenkachse S sorgt dafür, daß selbst Türen mit beachtlicher Dicke eingesetzt werden können, ohne daß ihr Schwenkverhalten durch die Wange 7 oder angrenzende Möbelteile beeinträchtigt oder gar blockiert wird.




 
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