Technisches Gebiet

[0001] Die vorliegende Erfindung fällt in den technischen Bereich des täglichen Lebensbedarfs; sie betrifft eine Pflegebürste mit einem Pflegemittelbehälter gemäss dem Oberbegriff des Anspruchs 1.

Stand der Technik, technologischer Hintergrund der Erfindung

[0002] Pflegebürsten mit einem Pflegemittelbehälter dieser Art sind allgemein bekannt und finden Verwendung in vielfachen Bereichen des täglichen Lebensbedarfs. Aus der US 2011 / 0206445 Al ist beispielsweise eine Bürstenanordnung zum direkten Aufträgen von Pflegemitteln für eine Vielzahl von Anwendungen zur Pflege sowie zum Waschen bekannt. Hierfür ist diese Bürstenanordnung mit einem Durchflussregler ausgestattet und mit einem Schlauch oder Rohr für die Abgabe einer Flüssigkeit auf Pelz oder Haar oder auf eine zu reinigende oder zu behandelnde Oberfläche verbunden, wobei die Flüssigkeit durch eine erste Bürstenkammer abgegeben wird und ein flüssiges Pflegemittel aus einer zweiten Bürstenkammer abgegeben wird. Solche flüssigen Pflegemittel umfassen beispielsweise therapeutische oder feuchtigkeitsspendende Verbindungen, antibakterielle Verbindungen, Medikamente, Insektenschutzmittel, Haarkonditionierungs- und Entwirrungsprodukte, Haarshampoo, Seife, Duftstoffe oder andere haarähnliche Produkte für Haustiere und Menschen, Sonnenschutzlotionen, Mähnen- und Schweifbleichmittel für Tiere sowie Fleckenentferner, Farbstoffzusammensetzungen, Wachse oder auch Reinigungsprodukte für leblose Gegenstände. Vorliegend ist die zweite Bürstenkammer in der Pflegebürste vor einer Anwendung notwendigerweise mit einem flüssigen Pflegemittel zu befüllen. Während der Anwendung strömt dann zum einen die Flüssigkeit aus dem Schlauch an einer mit Borsten versehen Unterseite der Pflegebürste heraus und zum anderen das flüssige Pflegemittel aus der zweiten Bürstenkammer ebenfalls an der Unterseite der Pflegebürste, und zwar bei Betätigung eines Druckknopfes. Bei der Handhabung dieser bekannten Pflegebürste ist auf eine räumliche Lage derselben zu achten, damit das Pflegemittel bei Betätigung des Druckknopfes der Gravitation folgend tatsächlich in Richtung der Borsten ausfliessen kann, das heisst, diese Pflegebürste ist idealerweise waagerecht zu verwenden. Eine ähnliche Bürstenanordnung ist auch durch die US 10512324 B2 offenbart.

[0003] Die Druckschrift CN 205044709 U offenbart eine Pflegebürste in Form einer Autowaschbürste mit einem Handgriff, einem Bürstenkopf, einem Schlauch und einem Steuerventil, wobei ein Ende des Handgriffs mit dem Schlauch in Verbindung steht und das andere Ende mit dem Bürstenkopf verbunden ist. Das Steuerventil ist an einem Ende des Handgriffs angeordnet. Der Bürstenkopf umfasst ein Wasserrohr, eine Bürstenplatte, eine Pflegemittelbehälterverbindung, einen lösbaren Pflegemittelbehälter und eine Beborstung. Die Pflegemittelbehälterverbindung ist auf einer Oberseite der Bürstenplatte angeordnet, die Beborstung auf einer Unterseite derselben. Der Pflegemittelbehälter ist mit der Pflegemittelbehälterverbindung verschraubt und eine Wasserströmung ist jeweils mit der Wasser leitung und der

Pflegemittelbehälterverbindung verbunden. Auch bei dieser bekannten Bürstenanordnung ist während deren Handhabung die räumliche Lage von essentieller Bedeutung, da das Pflegemittel nur dann einen Zugang zur Wasserströmung hat, wenn dieses Pflegemittel aufgrund der Gravitation von der Oberseite der Bürstenanordnung nach unten in Richtung der Beborstung auslaufen kann.

Darstellung der Erfindung [0004] Es ist deshalb Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Pflegebürste dahingehend weiterzuentwickeln, dass ein Betrieb dieser Pflegebürste mit dem Pflegemittelbehälter in jeder räumlichen Position gewährleistet ist, auch dann, wenn die Pflegebürste aus einer Horizontallage in eine Vertikallage gebracht wird.

[0005] Die der Erfindung für die Pflegebürste mit einem Pflegemittelbehälter zugrundeliegende Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1; die diesen

Erflndungsgedanken weiterbildenden Merkmale sind jeweils Gegenstand der Unter ansprüche 2 bis 11.

[0006] Der Kern der vorliegenden Erfindung ist darin zu sehen, dass die Pflegebürste mit einem Pflegemittelbehälter einen Bürstenkopf mit einem Handgriff umfasst, welcher Handgriff auf seiner dem Bürstenkopf abgewandten Seite einen Wasseranschluss für eine Wasserströmung aufweist, wobei diese Wasserströmung auf einer mit einer Anzahl Borsten versehenen Bürstenseite der Pflegebürste abströmbar ist und diese Pflegebürste auf ihrer den Borsten abgewandten Bürstenseite einen Behälteranschluss für den lösbar an dem Bürstenkopf anordenbaren Pflegemittelbehälter aufweist, wobei ein Strömungskanal im Bürstenkopf für die Wasserströmung derart angeordnet ist, dass dieser Strömungskanal anströmseitige des Pflegemittelbehälters mit einem ersten Behälter volumen desselben in Wirkverbindung steht und dass dieses erste Behältervolumen abströmseitig mit einem zweiten Behältervolumen des Pflegemittelbehälters verbunden ist, wobei dieses zweite Behältervolumen mit einer Auslassvorrichtung an der mit der Anzahl Borsten versehenen Bürstenseite der Pflegebürste verbunden ist. In Strömungsrichtung durchströmt die Wasserströmung erfindungsgemäss den Handgriff in Richtung des Bürstenkopfs und anschliessend in und durch ein erstes Behältervolumen des mit einem Pflegemittel befüllten Pflegemittelbehälters und abschliessend durch ein zweites Behältervolumen zu der Auslassvorrichtung an der mit Borsten versehen Bürstenseite der Pflegebürste. Auf diese Weise treibt die der Pflegebürste zugeführte Wasser Strömung das Pflegemittel aus dem Pflegemittelbehälter in Richtung zu den Borsten und auf eine zu behandelnde bzw. zu pflegende Fläche, wobei das Pflegemittel imunterbrochen der Wasserströmung ausgesetzt ist und deshalb auch in jeder räumlichen Lage der Pflegebürste aus dem Pflegebehälter forciert herausgedrückt wird.

[0007] Unter dem hier verwendeten Begriff "Pflegemittel" sowohl flüssige wie feste Pflegemittel zu verstehen, welche für einen vorgesehenen Einsatz beispielsweise der nachfolgenden, nicht abgeschlossenen Liste entnehmbar sind, namentlich für Menschen oder Tiere therapeutische Verbindungen, feuchtigkeitsspendende Verbindungen, antibakterielle Verbindungen, Medikamente, Insektenschutzmittel,

Haarkonditionierungsprodukte, Haarentwirrungsprodukte, Haarshampoo, Haarfärbemittel, Haarbleichmittel, flüssige Seifen oder feste Seifen oder andere Festkörperpflegemittel, Duftstoffe, Sonnenschutzlohonen, sowie für leblose Gegenstände Fleckenentferner, Farbstoffzusammensetzungen, Wachse oder Reinigungsprodukte.

[0008] Ferner ist mit dem hier verwendeten Begriff "Fläche" grundsätzlich jede geeignete Anwendungsstelle der erfindungsgemässen Pflegebürste zu verstehen, an welchen Anwendungsstellen das Pflegemittel aufgrund seiner Bestandteile eine gewünschte Wirkung hervorrufen soll.

[0009] Ohne den Erfindungsgedanken zu verlassen ist es selbstverständlich denkbar, dass die vorliegende Pflegebürste Ausführungsformen mitumfasst, bei denen sie beispielsweise grobe Borsten und/ oder feines Pinselhaar aufweist oder aber zusätzlich oder sogar ausschliesslich als eine Massagevorrichtung mit oder ohne Borsten ausgebildet ist aber jedenfalls den Pflegemittelbehälter umfasst.

[0010] Es ist von Vorteil, wenn das erste Behältervolumen und das zweite Behältervolumen strömungstechnisch als eine U-förmige Strömungsvorrichtung ausgebildet sind und somit eine Siphon-Wirkung zeigen, womit diese Pflegebürste in jeder denkbaren horizontalen, verükalen oder schrägen Lage anwendbar ist, ohne dass Gravitationskräften auf die Förderung des Pflegemittels negativen Einfluss nehmen könnte.

[0011] Bei einer vorteilhaften Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, dass das erste Behältervolumen als ein Doppelrohrvolumen ausgebildet ist, und zwar mittels eines Innenrohrs und eines Aussenrohrs im Pflegemittelbehälter, wobei das Ausserrohr mit einem Aussenmantel des Pflegemittelbehälters zusammenfällt. Ferner kann im ersten Behältervolumen eine Dichtscheibe zwischen dem Aussenrohr und dem Innenrohr vorgesehen sein, welche Dichtscheibe mittels der anströmseitigen Wasserströmung verschiebbar ist; bei dieser Ausführungsform strömt die Wasserströmung gegen die Dichtscheibe, welche dann auf das Pflegemittel im Pflegemittelbehälter einwirkt und durch das zweite Behältervolumen herausdrückt. Falls zusätzlich ein Drucksensor im Doppelrohrvolumen bzw. im ersten Behältervolumen angeordnet wird, kann vorteilhafterweise ein Drucksignal ausserhalb des Pflegemittelbehälters angezeigt werden, wobei es hinreichend sein kann, wenn die Zustände "Druck zu niedrig", "Druck in Ordnung" und "Druck zu hoch" mittels einer Balkenanzeige dargestellt werden. Geeignete Montageflächen für den Drucksensor befinden sich beispielsweise an den beiden das Aussenrohr des Pflegemittelbehälters verschliessenden, ebenen Innenflächen des Pflegemittelbehälters. [0012] Eine weitere Ausführungsform sieht vor, dass der Pflegemittelbehälter am Aussenmantel ein Sichtfenster aufweist, durch welches die Posiüon der Dichtscheibe innerhalb des Pflegemittelbehälters aussen sichtbar ist.

[0013] Des Weiteren ist vorteilhaft, wenn das zweite Behältervolumen als eine Rohrleitung ausgebildet ist, und mit dem Innenrohr des Pflegemittelbehälters zusammenfällt. Dabei kann es auch vorgesehen sein, dass die Auslassvorrichtung einen Verbindungsstutzen für die Aufnahme einer Öffnung der Rohrleitung umfasst, wobei dieser Verbindungsstutzen und die Öffnung der Rohrleitung flüssigkeitsdicht miteinander verbunden sind. Ferner zeigt eine bevorzugte Ausführungsform der Erfindung an der Rohrleitung einen Ringkragen, der gegenüber dem Strömungskanal im Bürstenkopf zudem eine Flüssigkeitsdichtung ausbildet, so dass die Wasserströmung ausschliesslich in Richtung des Pflegemittelbehälters geleitet wird. Bei einer weiteren bevorzugten Ausführungsform der Erfindung ist der Pflegemittelbehälter an dem Behälteranschluss mittels eines Gewindes oder eines Bajonettverschlusses am Bürstenkopf lösbar angeordnet; somit ist jeder Pflegemittelbehälter einfach und rasch austauschbar, ohne dass grössere Mengen von Pflegemitteln in der Pflegebürste _Z urückbleiben, und womit alle Pflegemittelbehälter ökologisch vorteilhaft rezyklierbar sind. Pflegemittelbehälter weisen mit Vorteil eine gegenüber dem Strömungskanal ringförmige Lochscheibe mit einer Anzahl Löchern auf, durch welche Löcher die Wasserströmung in das erste Behältervolumen einleitbar ist.

Kurze Beschreibung der Zeichnungen

[0014] Im Folgenden wird die Erfindung anhand von Figuren beispielhaft erläutert. Gleiche Gegenstände sind in den Figuren grundsätzlich mit gleichen Bezugszeichen versehen. An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die Figuren keinerlei einschränkende Wirkung auf den vorliegenden Erfindungsgegenstand als solches haben, sondern lediglich exemplarische Ausführungsformen des Erfindungsgedankens darstellen.

Es zeigen rein schematisch die Fig. 1 eine erfindungsgemässe Pflegebürste mit einem Pflegemittelbehälter in einer Seitenansicht;

Fig. 2 die Pflegebürste gemäss Fig. 1 in einer Längsschnittdarstellung;

Fig. 3 den Pflegemittelbehälter gemäss Fig. 1 in einer perspektivischen Schrägansicht auf dessen Anschlussseite;

Fig. 4 eine Querschnittdarstellung einer Ausführungsform des Pflegemittelbehälters nach Fig. 3;

Fig. 5 eine Schnittansicht einer weiteren Ausführungsform des Pflegemittelbehälters nach Fig. 3 mit einer Dichtscheibe in einem ersten Behältervolumen; Fig. 6 die weitere Ausführungsform der Pflegebürste gemäss Fig. 2, ebenfalls in einer Längsschnittdarstellung mit dem Pflegemittelbehälter gemäss Fig. 5;

Fig. 7 eine weitere Ausführungsform des Pflegemittelbehälters gemäss Fig. 5 mit einem Sichtfenster in einer perspektivischen Darstellung;

Fig. 8 eine weitere Ausführungsform des Pflegemittelbehälters gemäss Fig. 5 mit einem Drucksensor und einer Druckanzeigevorrichtung, und die

Fig. 9 eine Auslassvorrichtung für die Pflegebürste in einer perspektivischen Ansicht.

Wege zur Ausführung der Erfindung

[0015] Fig. 1 zeigt eine Pflegebürste 1 mit einem Pflegemittelbehälter 2 gemäss der vorliegenden Erfindung in einer Seitenansicht; diese Pflegebürste 1 umfasst einen Bürstenkopf 3, welcher an einem Handgriff 4 angeordnet ist, der an seinem dem Bürstenkopf 3 abgewandten Ende mit einem Wasseranschluss 5 versehen ist. Der Bürstenkopf 3 weist an seiner einen Bürstenseite 8 Borsten 7 auf und an seiner anderen Bürstenseite 9 den Pflegemittelbehälter 2. [0016] In einer Längsschnittdarstellung zeigt die Fig. 2 die Pflegebürste 1 nach Fig. 1 mit dem erfindungsgemäss ausgebildeten Pflegemittelbehälter 2, welcher in Strömungsrichtung einer Wasserströmung 6 ein erstes Behältervolumen 12 und ein zweites Behältervolumen 13 umfasst, wobei dieses zweite Behältervolumen 13 als eine Rohrleitung 22 ausgebildet ist, die abströmseitig mit einer Auslassvorrichtung 14 und zu den Borsten 7 hin mit Auslassöffnungen 32 verbunden ist. In gebrauchsfertigem Zustand ist der Pflegemittelbehälter 2 derart am Bürstenkopf 3 angeordnet, dass die Rohrleitung 22 an einer Öffnung 24 mit einem Verbindungsstutzen 23 der Auslassvorrichtung 14 zusammenwirkt. Die Wasserströmung 6 wird vom Wasseranschluss 5 in einen Strömungskanal 11 des Handgriffs 4 eingeleitet und strömt als solche Wasserströmung 6 vom Strömungskanal 11 in den Pflegemittelbehälter 2, wobei diese Wasserströmung 6 mittels eines Ringkragens 31 an der Rohrleitung 22 gegenüber dem Bürstenkopf 3 derart verschlossen ist, dass sich hier eine Flüssigkeitsdichtung 25 ausbildet und somit die gesamte Wasserströmung 6 lediglich durch den Pflegemittelbehälter 2 geleitet wird.

[0017] Fig. 3 zeigt den Pflegemittelbehälter 2 in einer vergrösserten, perspektivischen Seitenansicht in Alleinstellung, wie er in der Ausführungsform der Fig. 2 zum Einsatz gelangt. In der vorliegenden Vergrösserung der Fig. 3 ist ein Gewinde 27 sichtbar, mit welchem der Pflegemittelbehälter 2 an der Pflegebürste 1 -siehe auch Fig. 2- verschraubbar ist. Selbstverständlich kann beispielsweise anstelle von einem Gewinde 27 auch ein Bajonettverschluss verwendet werden, der entsprechend an der Pflegebürste 2 mit einem -hier nicht näher gezeigten- Bajonettverschlussring zusammen wir kt. Am Pflegemittelbehälter 2 ist eine Lochscheibe 28 mit Löchern 29 angeordnet, durch die die Wasserströmung 6, siehe Fig. 2, anströmseitig in das erste Behältervolumen 12 einleitbar ist, welche Wasserströmung 6 nachfolgend aus der Öffnung 24 der Rohrleitung 22 ausleitbar ist. Der Ringkragen 31 ist als konisch geformter Ringkragen 31 ausgebildet; dieser geht mit dem Bürstenkopf 3 die Flüssigkeitsdichtung 25 ein.

[0018] Fig.4 zeigt in einer vergrösserten Schnittdarstellung den Pflegemittelbehälter 2 gemäss der Fig. 3 mit der Wasserströmung 6. Anströmseitig wird die Wasserströmung 6 durch die Löcher 29 eingeleitet, wobei diese Wasserströmung 6 anschliessend durch das erstes Behältervolumen 12, welches zwischen einem Aussenrohr 17 und einem Innenrohr 16 als ein Doppelrohrvolumen 15 ausgebildet ist, in das zweite Behältervolumen 13 in Form des Innenrohrs 16 geleitet. Dabei ist der gesamte Strömungsweg der Wasserströmung 6 zwischen dem ersten Behältervolumen 12 und dem zweiten Behältervolumen 13 strömungstechnisch als eine U-förmige Strömlings _V orrichtung mit einer Siphon-Wirkung ausgebildet.

[0019] Das Innenrohr 16 ist als Rohrleitung 22 ausserhalb des Pflegemittelbehälters 2 mit dem konischen Ringkragen 31 versehen. Ein -nicht näher dargestelltes- Pflegemittel 26 ist im Doppelrohrvolumen 15 angeordnet, wobei dieses Pflegemittel 26 mittels der Wasserströmung 6 von dem ersten Behältervolumen 12 in das zweite Behältervolumen 13 durchgedrückt wird. Als geeignete Pflegemittel 26 sind für Menschen oder Tiere therapeutische Verbindungen denkbar, ebenso feuchtigkeitsspendende Verbindungen, antibakterielle Verbindungen, Medikamente, Insektenschutzmittel,

Haarkonditionierungsprodukte, Haarentwirrungsprodukte, Haarshampoo, Haarfärbemittel, Haarbleichmittel, Seife, Duftstoffe, Sonnenschutzloüonen, sowie für leblose Gegenstände Fleckenentferner, Farbstoffzusammensetzungen, Wachse oder Reinigungsprodukte; dabei ist sowohl der Einsatz von flüssigen Pflegemitteln 26 möglich, sowie die Verwendung von festen Pflegemitteln 26, wie zum Beispiel Seife als ein Festkörperpflegemittel, welches einstückig oder mehrteilig bei der Produktion des Pflegemittelbehälters 2 im Doppelrohrvolumen 15 zufügbar ist. [0020] In Fig. 5 ist eine perspektivische Teilschnittdarstellung einer weiteren

Ausführungsform des Pflegemittelbehälters 2 gezeigt. Im Unterschied zur

Ausführungsform des Pflegemittelbehälters 2 in der Fig. 4 umfasst der

Pflegemittelbehälter in Fig. 5 zusätzlich eine Dichtscheibe 19 im Doppelrohrvolumen 15. Diese Dichtscheibe 19 ist entlang des Innenrohrs 16 verschiebbar angeordnet, und zwar mit der Wasserströmung 6. Diese Ausführungsform ermöglicht auch die Applikation von Pflegemitteln mittels einer reinen Pflegemittelströmung 33, wie die weitere Ausführungsform der Pflegebürste 2 in der Längsschnittdarstellung der Fig. 6 offenbart; hiermit ist die Anwendung von Pflegemitteln in der Pflegemittelströmung 33 möglich, und zwar ohne vorhergehende Vermischung derselben mit der Wasserströmung 6. [0021] In der Fig. 7 ist eine weitere Ausführungsform des Pflegemittelbehälters 2 gemäss Fig. 5 gezeigt, wobei dieser zusätzlich mit einem Sichtfenster 30 im Aussenmantel 18 des Pflegemittelbehälters 2 ausgestattet ist, zwecks möglicher Inaugenscheinnahme der Dichtscheibe 19 von aussen, und zwar als Füllstandsanzeige. [0022] Bei einer weiteren Ausführungsform des Pflegemittelbehälters 2 wie sie in Fig.

8 offenbart wird, ist der Pflegemittelbehälter nach Fig. 5 zusätzlich mit einem Drucksensor 20 im Innern des Pflegemittelbehälters 2 ausgestattet, wobei dieser Drucksensor 20 beispielsweise an einer der beiden das Aussenrohr des Pflegemittelbehälters verschliessenden, ebenen Innenflächen angeordnet sein kann, siehe hierzu auch Fig. 6; ferner ist hier in beispielhafterweise eine Druckanzeigevorrichtung 21 am Aussenmantel des Pflegemittelbehälters 2 vorgesehen, die mit dem Drucksensor 20 in einer Wirkverbindung steht.

[0023] Der guten Ordnung halber zeigt die Fig. 9 die Auslassvorrichtung 14 in einer vergrösserten, perspektivischen Ansicht mit dem Verbindungsstutzen 23 und der Anzahl Auslassöffnungen 32.

[0024] Ohne den hier ausführlich dargestellten Erfindungsgedanken zu verlassen, ist es denkbar, dass die vorliegende Pflegebürste -fachmännisch der gewünschten Anwendung- entsprechend mit beispielsweise groben Borsten und/ oder feinem Pinselhaar und/ oder einem Schwamm bzw. Peeling-Netz aus gestattet ist, und zusätzlich oder sogar ausschliesslich als eine Massagevorrichtung mit oder ohne Borsten ausgebildet ist, aber jedenfalls den Pflegemittelbehälter aufweist. Des Weiteren ist die Druckanzeigevorrichtung 21 nicht zwingend am Aussenmantel 18 des Pflegemittelbehälters 2 anzuordnen, sondern beispielsweise am Bürstenkopf 3, womit die Druckanzeigevorrichtung am Pflegemittelbehälter 2 eingespart werden kann. Bezugszeichenliste

1 Pflegebürste

2 Pflegemittelbehälter

3 Bürstenkopf

4 Handgriff

5 W asseranschluss

6 W asserströmung

7 Borsten

8 Bürstenseite mit Borsten

9 Bürstenseite ohne Borsten

10 Behälteranschluss 11 Strömungskanal 12 erstes Behältervolumen

13 zweites Behältervolumen

14 Auslassvorrichtung

15 Doppelrohrvolumen

16 Innenrohr

17 Aussenrohr

18 Aussenmantel

19 Dichtscheibe

20 Drucksensor 21 Druckanzeigevorrichtung 22 Rohrleitung

23 V erbindungsstutzen

24 Öffnung der Rohrleitung 22

25 Flüssigkeitsdichtung

26 Pflegemittel

27 Gewinde, Bajonettverschluss

28 Lochscheibe

29 Löcher in Lochscheibe 28

30 Sichtfenster

31 Ringkragen

32 Auslassöffnungen

33 Pflegemittelströmung