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Patent Searching and Data


Title:
CHAIR WITH A BACKREST
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2000/024294
Kind Code:
A1
Abstract:
The rest part (51) of the backrest (5) is supported by two front legs (1, 1') projecting through a horizontal cross-tube (3). The seat plate (4) is placed on the cross-tube (3) by means of brackets which are fixed or which can pivot around a main axis (D). Elastic bridge pieces (500, 500') are inserted between the rest part (51) and the rest element (10, 10'), and the rest part (51) is also elastic. In an alternative embodiment, the rest part (51) and the bridge pieces (500, 500') construct a component part. The chair can be completed with armrests (8, 8') which can be inserted into the cross-tube (3). The arm supports (82, 82') of said armrests can horizontally pivot in order to stack a number of chairs next to one another. In a completely equipped embodiment, a pivotal side table (9) is eccentrically arranged on an armrest (8) and comprises a tilt-swivel mechanism and means for safeguarding against overstressing. The side table (9) falls into the vertical non-use position when overstressed. Coupling elements are provided on both sides of the cross-tube (3) for forming rows of interconnected chairs.

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Inventors:
AMBASZ EMILIO (AR)
Application Number:
PCT/IB1999/001725
Publication Date:
May 04, 2000
Filing Date:
October 22, 1999
Export Citation:
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Assignee:
PROTONED BV (NL)
AMBASZ EMILIO (AR)
International Classes:
A47C3/04; A47C7/44; A47C7/70; (IPC1-7): A47C7/44; A47C3/04; A47C7/70
Domestic Patent References:
WO1988006019A11988-08-25
WO1989000390A11989-01-26
Foreign References:
US4580836A1986-04-08
DE1264002B1968-03-21
US4046422A1977-09-06
FR2649871A11991-01-25
US5524966A1996-06-11
US3610686A1971-10-05
CH562591A51975-06-13
NL8401170A1985-05-17
DE2930140A11981-02-12
EP0365012A11990-04-25
US4278287A1981-07-14
DE3016685A11981-11-05
EP0835619A11998-04-15
Attorney, Agent or Firm:
Ullrich, Gerhard (A. Braun Braun Héritier Eschmann AG Holbeinstrasse 36-38 Basel, CH)
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Claims:
Patenansprüche
1. Stuhl, auf einem Untergestell ruhend (1,1' ; 2,2' ; 3), und mit : a) einer Sitzplatte (4), und b) einer Rückenlehne (5) mit einem Lehnenteil (51), das dazu bestimmt ist, den auf der Sitzplatte (4) angelehnt Platz genommenen Benutzer zu stützen, dadurch qekennzeichnet, dass c) die Rückenlehne (5) am Untergestell (1,1' ; 2,2' ; 3) mit in allen Richtungen elastischen Brückenstücken (500,500') befestigt ist ; wobei d) die Brückenstücke (500,500') als separate Teile eingefügt sind oder fester, verlängernder Bestandteil der Seitenstreben (50,50') der Rückenlehne (5) sind. e) auch das Lehnenteil (51) aus elastisch nachgiebigem Material besteht.
2. Stuhl nach Anspruch 1, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Untergestell (1,1' ; 2, 2' ; 3) gebildet wird aus : aa) einem rechten und einem linken Vorderbein (1, 1'), ab) einem rechten und einem linken Hinterbein (2,2'), und ac) einem tragenden Querrohr (3), durch das sich eine horizontale Hauptachse (D) erstreckt ; und b) die separaten Brückenstücke (500,500') oberhalb der Sitzplatte (4) einerseits in die die Sitzplatte (4) nach oben überragenden Lehnenpartien (10,10') der Vorderbeine (1,1'), in deren oben offenen Enden (100,100') und andererseits in das Lehnenteil (51) mit an den Brückenstücken (500,500') vorhandenen Steckenden (501,501' ; 502,502') eingesetzt sind ; oder c) die mit dem Lehnenteil (51) einteilig verbundenen Brückenstücke (500,500') oberhalb der Sitzplatte (4) in die die Sitzplatte (4) nach oben überragenden Lehnenpartien (10,10') der Vorderbeine (1,1'), in deren oben offenen Enden (100,100') mit an den Brückenstücken (500,500') vorhandenen unteren Steckenden (502,502') eingesetzt sind, wobei die Brückenstücken (500,500') oben in das Lehnenteil (51) übergehen.
3. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Beine (1,1' ; 2,2') bockartig, gespreizt auf den Boden aufsetzen ; b) die Vorderbeine (1,1') das Querrohr (3) durchragend an diesem befestigt sind ; c) die Hinterbeine (2,2'), zu den Vorderbeinen (1,1') nach innen versetzt, am Querrohr (3) befestigt sind ; und d) zwischen den das Querrohr (3) überragenden Lehnenpartien (10,10') der Vorderbeine (1,1') die Sitzplatte (4) am Querrohr (3) angeordnet ist.
4. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch qekennzeichnet, dass a) die Beine (1,1' ; 2,2') aus Rohrmaterial bestehen und mit dem Querrohr (3) verschweisst sind ; b) die Hinterbeine (2,2') mit ihren oberen Enden (20,20') im Querrohr (3) stecken und hierbei eine Einstecköffnung (200,200') für eine Abdeckkappe (38,38') oder eine Armlehne (8,8') entsteht ; und c) die Sitzplatte (4) über dem Querrohr (3) entweder starr oder hochklappbar angeordnet ist.
5. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch qekennzeichnet, dass a) die Beine (1,1' ; 2,2') aus Rohrmaterial bestehen und mit dem Querrohr (3) verschweisst sind ; b) die Sitzplatte (4) über dem Querrohr (3) entweder starr oder mittels eines Drehlagers (7) hochklappbar angeordnet ist ; und c) auf das Querrohr (3) zumindest eine die Sitzplatte (4) tragende Konsole (6) aufgesetzt sein kann.
6. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch qekennzeichnet, dass a) an der Unterseite der Sitzplatte (4) einerseits der Hauptachse (D) eine offene Tasche (40) und andererseits der Hauptachse (D) ein Befestigungssteg (41) vorgesehen sind ; b) die Konsole (6) auf einer Stirnseite ein Steckende (60), und diesem gegen über liegend, ein Schaftende (61) aufweist ; und c) im montierten Zustand das Steckende (60) in der Tasche (40) eingeschoben und das Schaftende (61) mit dem Befestigungssteg (41) verbunden ist ; wobei d) zumindest für die Stuhlversion mit hochklappbarer Sitzplatte (4) die Konsole (6) zur Aufnahme eines Drehlagers (7) Lagerzungen (62) besitzt.
7. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass a) das rollenförmige Drehlager (7) auf der Hauptachse (D) feststehend in eine Mantelaussparung (31) im Querrohr (3) eingesetzt ist ; b) die beiden Seitenflächen (70) des Drehlagers (7) von der Hauptachse (D) durchdrungen werden ; c) sich auf den Seitenflächen (70) Anschlagschultern (71,72) befinden ; d) die Lagerzungen (62), beide Seitenflächen (70) umfassend, auf der Haupt achse (D) drehbar fixiert sind ; e) eine der Flanken (620,621) einer Lagerzunge (62) in abgeklappter Gebrauchsposition bzw. in hochgeklappter Ruheposition der Sitzplatte (4) gegen die Anschlagschultern (71,72) prellt, was Endlagen der klappbaren Sitzplatte (4) definiert.
8. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 7, dadurch gekennzeichnet, dass jede Armlehne (8,8') besteht aus : a) einer Stütze (80), deren unten liegendes Steckende (800) zum Einsetzen in die Einstecköffnungen (200,200') bestimmt ist, die an den Hinterbeinen (2,2') und als Durchbruch im Querrohr (3) vorhanden sind ; b) einem oben an die Stütze (80) ansetzenden Träger (81) ; und c) einer vom Träger (81) gehalterten Armauflage (82) ; wobei d) vom Träger (81) in die Armauflage (82) eine Schwenkmechanik (83) mit der Drehachse (D1) eingreift ; e) die Schwenkmechanik (83) erlaubt, die Armauflage (82) von der Gebrauchsposition um die Drehachse (D1) nach aussen in die Ruheposition zu schwenken, wo die Armauflage (82) soweit ausgeschwenkt ist, dass sie beim Übereinanderstapeln den aufgestapelten nächsthöheren Stuhl nicht behindert ; und f) die Schwenkmechanik (83) eine um die Drehachse (D1) angeordnete Feder (830) aufweist, gegen deren Kraft die Armauflage (82) aus einer Arretierung (831) in der Gebrauchsposition ausschwenkbar ist, wobei auch in der Ruhe position der Armauflage (82) diese Arretierung (831) wirken kann ; und g) die Arretierung (831) z. B. aus einer an der Unterseite der Armauflage (82) vorspringenden Nase (820) und einer dazu komplementären auf der Oberseite des Trägers (81) vorhandenen Gegenkontur (810).
9. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 8, dadurch gekennzeichnet, dass zumindest an einer der Armlehnen (8,8') ein Seitentablar (9) anmontiert ist, welches mittels einer KippSchwenkmechanik (90) von der vertikal hängenden Ruheposition in die horizontale Gebrauchsposition vor den Körper des sitzenden Benutzers schwenkbar ist.
10. Stuhl nach Anspruch 9, dadurch gekennzeichnet, dass a) die KippSchwenkmechanik (90) aus einem Horizontalgelenk (91) und einem daran abgewinkelt angesetzten Vertikalgelenk (92) besteht ; b) das Horizontalgelenk (91) sich aus einer Basishülse (910) mit einem Anschlagnocken (911) und einem unterhalb des Seitentablars (9) exzentrisch angeordneten Hülsenstück (912) mit einer Aussparung (913) zusammen setzt ; c) das Hülsenstück (912) mit seiner Aussparung (913) auf der Basishülse (910) aufsitzt und der Anschlagnocken (911) mit dem horizontalen Schwenken des Seitentablars (9) innerhalb der Aussparung (913) fährt ; und d) auf der Basishülse (910) und dem Hülsenstück (912) zur Arretierung der Gebrauchsposition des Seitentablars (9) Rastelemente (914,914') vorgese hen sind.
11. Stuhl nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass a) das Vertikalgelenk (92) der KippSchwenkmechanik (90) aus einer Auf nahmehülse (920) und einem in die Aufnahmehülse (920) eingeschobenen Einsteckzapfen (922) besteht, der gegen eine Feder (924) begrenzt auszieh bar ist ; b) die Aufnahmehülse (920) am oberen Ende der Stütze (80) einer Armlehne (8,8') ansetzt ; c) der Einsteckzapfen (922) abgewinkelt an der Basishülse (910) des Horizon talgelenks (91) ansetzt ; und d) an der Aufnahmehülse (920) ein Keilnocken (921) sowie am Einsteckzapfen (922) ein keilförmiger Komplementärnocken (923) angeordnet sind ; e) Keilnocken (921) und Komplementärnocken (923) als Überlastsicherung zu sammenwirken ; und f) bei Überlastung sich der Einsteckzapfen (922) gegen den Widerstand der Feder (924) partiel aus der Aufnahmehülse (920) entfernt, so dass der Kom plementärnocken (923) den Keilnocken (921) überspringt und das Seitenta blar (9) in die vertikal hängende Ruheposition fällt.
12. Stuhl nach einem der Ansprüche 1 bis 11, dadurch aekennzeich net, dass am Querrohr (3) auf beiden die Hauptachse (D) durchdringenden Aussenseiten, zueinander komplementäre Kupplungselemente (39,39') fest angeordnet sind, die als Einhängekonturen einen hinterschnittenen Zapfen (390) bzw. einen zum Einhängen des Zapfens (390) von oben zugänglichen, hinter schnittenen Eingriff (390') aufweisen.
13. Stuhl nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Brückenstücke (500,500') im sichtbaren Bereich, d. h. als separate Bau teile zwischen ihren oberen und unteren Steckenden (501,501' ; 502,502') bzw. bei Einteiligkeit mit dem Lehnenteil (51) unterhalb dessen bis zu den unteren Steckenden (502,502') eine Rippenstruktur (503) aufweisen ; b) die Rippenstruktur (503) durch zahlreiche radial umlaufende Nuten in syste matischen Abständen entsteht ; und c) zur Optimierung der Biegecharakteristik der Brückenstücke (500,500') und damit der gesamten Rückenlehne (5) die Tiefe der Nuten, von Nut zu Nut nach oben hin zum Lehnenteil (51) und eventuell auch hin zu den unteren Steckenden (502,502'), sukzessive vermindert ist.
14. Stuhl nach Anspruch 13, dadurch gekennzeichnet, dass a) die Querschnitte der Brückenstücke (500,500'), der Beine (1,1' ; 2,2') und der Anschlusspartie am Lehnenteil (51), im Bereich dessen Seitenstreben (50,50'), im wesentlichen gleich gestaltet sind, wodurch sich harmonische Übergänge von den Enden (100,100') der Vorderbeine (1,1') zu den Brückenstücken (500,500') und von hier zum Lehnenteil (51) ergeben ; und b) beispielsweise die Querschnitt übereinstimmend oval sind.
Description:
Stuhl mit Rückenlehne gebiet der Erfindung Die Erfindung betrifft einen vierbeinigen Stuhl mit Rückenlehne, der sich ge- stapelt raumsparend aufbewahren lässt. In weiterer Ausgestaltung ist die Sitz- platte des Stuhls hochklappbar. Als Option lassen sich Armlehnen, in weiterer Komplettierung ein einschwenkbares Tablar und in vollster Ausstattung Kupp- lungsorgane zur Verbindung mit der reihenweisen Verbindung mit den benach- barten Stüh ! en anbringen. Die vier Beine des Stuhls sind seitlich der Sitzplatte und vorzugsweise an einen quer angeordneten Trägerrohr angebracht, wobei die Vorderbeine die Sitzplatte überragen. Derartige Stühle finden insbesondere bei Massenveranstaltungen Anwendung oder wenn das Sitzangebot spontan zu erweitern ist.

Stand der Technik Bereits seit längerem sind stapel-und klappbare Stühle in verschiedenen Aus- führungen bekannt. Ein Typ gemäss der CH-A-562 591 besitzt zwei U-förmig gebogene Beine, deren obere Enden in zwei Gelenken miteinander verbunden sind. In diesen Gelenken ist eine ebenfalls schwenkbare, halbkreisförmige Rückenlehne befestigt. Zwischen den Beinen erstreckt sich beidseits je eine Lasche, die am Vorderbein angelenkt ist und am Hinterbein auf einem Zapfen hängt, der in einem Längsschlitz der Lasche läuft. Beim Zusammenklappen der Beine fahren die Zapfen in den Längsschlitzen nach vorn, die Laschen schwen- ken hinten nach oben und die Sitzplatte senkt sich vorn ab. Nachteilig hier sind die nur sehr schmale, somit kaum stützende Rückenlehne, und die wenig kom- fortable Armauflage am vorderen Bereich der Rückenlehne.

Aus der NL-A-8 401 170 ist ein Klappstuhl mit zwei U-förmig gebogenen Beinen bekannt, wobei das Hinterbein unterhalb der Sitzplatte angelenkt ist, während das Vorderbein in seiner Veriängerung in die Rückenlehne übergeht. Hinten ist die Sitzplatte am Übergang zwischen Vorderbein und Rückenlehne angelenkt.

Vorder-und Hinterbein sind unterhalb der Sitzplatte X-förmig und gelenkig mit- einander verbunden. Beim Zusammenklappen der Beine schwenkt die Sitzplatte

in die Vertikale auf die Rückenlehne zu. Dieser Klappstuhl bietet keine Möglich- keit, durch modulare Ergänzung Armlehnen anzubringen und die Rückenlehne lässt sich nicht einklappen, so dass der Stuhl auch beim Transport oder im ab- gestellten Zustand sperrig ist.

In der DE-A-29 30 140 wird ein Klappstuhl vorgeschlagen, wo Vorder-und Hin- terbeine, Sitzrahmen sowie Rücken-und Armlehnen in zwei auf einer Achse lie- genden Knotenpunkten zusammen schwenkbar fixiert sind. Die Knotenpunkte stellen aufwendige Gelenkverbindungen dar, die vom Benutzer gespannt bzw. gelöst werden müssen.

Der Klappstuhl gemäss der WO-A-88 06019 weist ebenfalls zwei U-förmig ge- bogene Beine auf, die unterhalb der Sitzebene X-förmig und gelenkig miteinan- der verbunden sind. Zwischen den Beinen erstrecken sich vorn und hinten Querstreben, an denen eine flexible Sitzbespannung befestigt ist. An den obe- ren Enden des nach vorn ragenden Hinterbeins ist eine bügelförmige, die Rückenlehne hintergreifende Armauflage angelenkt, die mit den oberen Enden des nach hinten ragenden Vorderbeins verbunden ist. Beim Zusammenklappen der Beine, faltet sich die Sitzbespannung zusammen und die Armauflage schwenkt abwärts. Dieser Stuhl ist für längeres Sitzen wenig geeignet, da die Rückenlehne nur eine geringe Höhe aufweist, aufgrund ihrer Stoffbespannnung wenig stützt und der Sitz ebenfalls von einer nachgebenden, flexiblen Bespan- nung gebildet wird.

Die EP-A-0 365 012 zeigt einen Klappstuhl mit zwei Vorderbeinen und einem daran am Boden ansetzenden bügelförmigen Ausleger. An den oberen Enden der Vorderbeine sind nach hinten ragende Armlehnen angelenkt, die aufwärts gebogen in die Rückenlehne übergehen. Zwischen den Vorderbeinen ist unter- halb der Armlehne eine Sitzplatte drehbar gehaltert, die hinten an zwei ange- lenkten Vertikalstreben hängt, welche am Übergang zwischen den Armlehnen und der Rückenlehne drehbar befestigt sind. Das Zusammenklappen geschieht durch Hochschwenken der Armlehnen, wodurch auch die Sitzplatte hochgezo- gen wird. Zusammen geklappt benötigt dieser Stuhl mit seinem sperrigen Ge- stell erheblichen Platz, so dass er auch für den individuellen Transport wenig

geeignet ist. Ferner ist die Rückenlehne mit der textilen Bespannung und dem oberen, querverlaufenden Lehnenbogen für längeres Sitzen nicht optimal stüt- zend.

Die US-A-4 278 287 beschreibt einen Klappstuhl mit einem U-förmig gebogenen Vorderbein und einem Bügelrahmen, dessen unterer Teil das Hinterbein und dessen oberer Teil die Rückenlehne bildet. Die oberen Enden des Vorderbeins sind an der Rückenlehne und der Sitzrahmen am Hinterbein angelenkt. Am Vorderbein ist eine Querstrebe vorhanden, auf die der bespannte Sitzrahmen aufliegt. Im zusammengeklappten Zustand kommen Vorderbein und Bügelrah- men in einer Ebene zu liegen und der Sitz fällt nach unten. Auch dieser Stuhl weist ein sperriges Gestell mit den genannten Nachteilen auf und die als Seitenstreben angelegten Armlehnen erfüllen diese Funktion kaum In der WO-A-89 00390 wird ein zusammenklappbarer Stuhl mit zwei Vorder- und zwei Hinterbeinen, einer Sitzplatte sowie einer Rückenlehne vorgeschlagen.

Die Sitzptatte ist an den Vorder-und den Hinterbeinen angelenkt. An den obe- ren Enden der Vorder-und der Hinterbeine ist die Rückenlehne angelenkt. Im aufgestellten Zustand stehen die vier Beine bockartig gespreizt, die Sitzplatte erstreckt sich horizontal und die Rückenlehne vertikal, wobei der Anlenkpunkt zwischen Sitzplatte und Vorderbeinen oberhalb des zweiten, hinteren Anlenk- punkts der Sitzplatte liegt. Der Anlenkpunkt zwischen Rückenlehne und Vor- derbeinen liegt oberhalb und vor dem zweiten Anlenkpunkt der Rückenlehne, so dass sich die Vorderbeine nach oben über die Hinterbeine erstrecken. Beim Zusammenklappen des Stuhis kommen die Beine, die Sitzplatte sowie die Rückenlehne in einer Ebene zu liegen und es findet eine Umlagerung der An- lenkpunkte statt. Die Vorderkante der Sitzplatte und die Oberkante der Rücken- lehne schwenken abwärts, zugleich überragen die oberen Enden der Hinterbei- ne die oberen Enden der Vorderbeine. An diesem Stuhl fehlen für längeres be- quemes Sitzen anbringbare Armlehnen und die starre Rückenlehne bringt wenig Komfort.

Ein weiterer zusammenklappbarer Stuhl wird in der DE-A-30 16 685 offenbart. Hier sind die oberen Enden der Vorder-und Hinterbeine zusammen gelenkig

verbunden. An die Rückenlehne ist die hintere Partie des Sitzes angelenkt, während sich der Sitz vorn an den Vorderbeinen arretiert abstützt. Die Arm- lehnen liegen auf der Gelenkverbindung zwischen den Beinen auf und sind mit der Rückenlehne gelenkig verbunden. Beim Zusammenklappen bewegt man die Rückenlehne auf den Sitz und in die Ebene der Hinterbeine, wodurch die Gelenkverbindung an den Armlehnen einknickt. Mit dem Lösen der am Sitz ein- gehängten Vorderbeine lassen sich diese und der Sitz anklappen. Die unter- schiedlich langen Beine sowie die geringe Überlappung der Stuhlteile im zusam- mengeklappten Zustand ergeben ein sperriges, unhandliches Gestell. Die von einem Lattenrost gebildete starre Rückenlehnen wird bereits nach kurzer Sitz- dauer als hart empfunden werden, so dass sich ein Rückenkissen empfiehit.

Schliesslich hat die EP-A-0 835 619 einen zerlegbaren Stuhl zum Gegenstand mit einem Sitzteil, einem Lehnenteil und stangenförmigen Füssen. Das Sitzteil weist eine Sitzschale mit im Prinzip vertikal angeordneten Rohrstücken auf. Am Lehnenteil sind zu den Rohrstücken komplementär angeordnete Rohrstutzen vorhanden. In den Rohrstutzen gibt es eine Aufnahmekontur, in welcher eine am oberen Ende der Fosse vorgesehene Gegenkontur fixierbar ist, wenn die Fosse mit ihrer oberen Steckpartie durch die Rohrstücke hindurchragen. Vor- zugsweise werden Aufnahme-und die Gegenkontur von einem Innen-und einem dazu komplementären Aussengewinde gebildet. Der Vorzug dieses Stuhls ist die raumsparende Unterbringung im zerlegten Zustand. Aufgestellt ! ässt sich die Sitzplatte nicht hochklappen und Rückenlehne ist für langes Sitzen nicht ideal.

Aufgabe der Erfindunq Angesichts der vorbeschriebenen Unvolikommenheiten, liegt der Erfindung die Aufgabe zugrunde, einen Stuhl mit einer gut stützenden Rückenlehne vorzu- schlagen, die sich dabei den individuellen Körperkonturen und Körperbe- wegungen flexibel anpasst. Der Stuhl soll sich gestapelt-übereinander und an- einander gelehnt-raumsparend aufbewahren lassen. In komplettierten Modifi- kationen soll die Sitzplatte des Stuhls hochklappbar sein, Armlehnen sowie ein einschwenkbares Tablar müssen sich anbringen lassen und eine schnell lös- bare Verbindung mit Nachbarstühlen ist zu realisieren, um die Bildung von

Stuhireihen zu erleichtern. Elementarprinzipien sind ein fester Stand des Stuhls beim Platznehmen und Aufstehen des Benutzers, generelle Stabilität sowie die Berücksichtigung ergonomischer Kriterien. In Serie soll der Stuhl auf rationelle Weise und zu günstigen Kosten produziert werden können. Schliesslich muss die Konstruktion ein dem Zeitgeschmack entsprechendes Design ermöglichen.

Übersicht über die Erfindung Ein essentielles Erfindungsmerkmal sind elastische Brückenstücke innerhalb der das ebenfalls elastische Lehnenteil der Rückenlehne stützenden überlangen Vorderbeine des Stuhls. Die Brückenstücke werden entweder als separate Bauteile dazwischen gefügt oder sind einteilig mit dem Lehnenteil verbunden. Die Vorderbeine durchragen ein Querrohr auf die die Sitzplatte fest oder hochklappbar aufgesetzt ist. In der Version mit feststehender Sitzplatte sind diese stützende Konsolen starr auf dem Querrohr befestigt. In der klappbaren Version sind die Konsolen mittels in das Querrohr feststehend eingesetzter Drehlager schwenkbar.

Zur Komplettierung des Stuhls werden Armlehnen mit ihren Stützen in das Querrohr eingesteckt. Die Armauflagen sind für das Übereinanderstapeln mehrerer Stühle horizontal ausschwenkbar. Hierzu ist zwischen die Armauflage und den die Armauflage stützenden Träger-dieser ist oben an der Stütze angebracht-eine federbelastete Schwenkmechanik eingefügt, welche die Armauflage auf den Träger zieht.

In maximaler Ausstattung ist an einer Armlehne, vorzugsweise rechts vom Benutzer, ein schwenkbares Seitentablar exzentrisch mit Einfügung einer Kipp- Schwenkmechanik angeordnet. Die Kipp-Schwenkmechanik ist mit einer Über- lastsicherung versehen, so dass beim Verdrehen des Seitentablars, gegen den Widerstand einer Feder, Nocken mit Schrägflächen ausser Eingriff kommen und das Seitentablar in die vertikale Ruheposition fällt. Für die Bildung von Reihen miteinander verbundener Stühle sind beidseits des Querrohrs Kupplungs- elemente angeordnet.

Der erfindungsgemässe Stuhl zeichnet sich durch seine Gebrauchswerteigen- schaften mit solider Standfestigkeit, gutem Sitzkomfort, bequemer Handhabbar- keit und geringem Raumbedarf durch seine Stapelbarkeit aus. Der Stuhl kann mit benachbarten Stühlen gekoppelt in Reigen aufgestellt werden und lässt sich in Serie auf rationelle Weise fertigen.

Kurzbeschreibung der beigefügten Zeichnungen Es zeigen : Figur 1A : einen erfindungsgemässen Stuhl als Ganzes, in Gebrauchsposition, als Perspektivansicht ; Figur 1 B : den Stuhl gemäss Figur 1A mit hochklappbarer Sitzplatte (Ruhe- position) mit einem zweiten Stuhl zusammengestellt, als Perspek- tivansicht ; Figur 1C : den Stuhl gemäss Figur 1A mit einem zweiten Stuhl, an sich in Ge- brauchsposition, übereinandergestellt, als Perspektivansicht ; Figur 2A : eine am Untergestell des Stuhis anzubringende Rückenlehne ; Figur 2B : den Stuhl gemäss Figur 1A mit einem auf die Sitzplatte aufzubringen- den Sitzpolster ; Figur 2C : den Stuhl gemäss Figur 1A mit einem auf das Lehnenteil aufzubrin- genden Lehnenpolster ; Figur 3A : ein Untergestell des Stuhls gemäss Figur 1A als Perspektivansicht ; Figur 3B : ein Drehlager mit Konsole und aufgesetzter Sitzplatte, als Teilschnitt ; Figur 3C : das Drehlager mit Konsole gemäss Figur 3A und ein Querrohr, von- einander getrennt, als Perspektivansicht ; Figur 3D : eine Sitzplatte gemass Figur 3B, als perspektivischer Teilschnitt ; Figur 4 : ein in das Querrohr eingesetztes Vorder-und Hinterbein mit Abdeck- kappe, rechte Stuhlseite, als Perspektivansicht ; Figur 5A : eine Armlehne mit Armlehnenträger und Armauflage als Ganzes, als Teilschnitt ; Figur 5B : die Schwenkmechanik der Armlehne als Vergrösserung aus Figur 5A, als Teilschnitt ; Figur 5C : das Ausschwenken der Armauflage als Prinzipdarstellung ;

Figur 6A : den Stuhl gemäss Figur 1A in Gebrauchsposition, komplettiert mit Armlehnen gemäss Figur 5A und einem Seitentablar, als Perspektiv- darstellung ; Figur 6B : ein angebrachtes Seitentablar gemäss Figur 6A, abgeschwenkt in Ruheposition, als Perspektivdarstellung ; Figur 6C : das Horizontalgelenk einer Kipp-Schwenkmechanik am Seitentablar gemäss Figur 6A, in ausgeschwenkter Stellung, als Explosivdar- stellung ; Figur 6D : die Darstellung gemäss Figur 6C, mit dem Seitentablar in einge- schwenkter Gebrauchsposition, als Explosivdarstellung ; Figur 6E : das Vertikalgelenk der Kipp-Schwenkmechanik am Seitentablar ge- mäss Figur 6A, als Explosivdarstellung ; Figur 6F : das Vertikalgelenk gemäss Figur 6E, zusammengesteckt, als Drauf- sicht ; Figur 6G : das an der Armlehne gemäss Figur 5A angebrachte Seitentablar mit der Kipp-Schwenkmechanik in Gebrauchsposition, als Vertikalschnitt ; Figur 7A : ein Paar Kupplungselemente von zwei benachbarten Stühlen ge- mäss Figur 1A, als Perspektivdarstellung ; und Figur 7B : die Kupplungselemente gemäss Figur 7A, als Vertikalschnitt.

Ausführungsbeispiel Mit Bezug auf die beiliegenden Zeichnungen erfolgt nachstehend die detaillierte Beschreibung eines Ausführungsbeispiels zum erfindungsgemässen Stuhl mit seinen Komplettierungsoptionen.

Für die gesamte weitere Beschreibung gilt folgende Festlegung : sind in einer Fi- gur zum Zweck zeichnerischer Eindeutigkeit Bezugsziffern enthalten, aber im unmittelbar zugehörigen Beschreibungstext nicht erläutert, so wird auf deren Er- wähnung in vorangehenden oder späteren Figurenbeschreibungen Bezug ge- nommen. Im Interesse der Dbersichttichkeit wird auf die wiederholte Bezeich- nung von Bauteilen in nachfolgenden Figuren zumeist verzichtet, sofern zeich- nerisch eindeutig erkennbar ist, dass es sich um"wiederkehrende"Bauteile handelt. Zur Vermeidung mit Bezugsziffern überladener Figuren und zur

Einhaltung der Systematik sind die beidseits des Stuhis symmetrisch vorhandenen Teile zwar hier in der Beschreibung vollständig aufgeführt, in den Figuren aber nur wechselseitig benannt.

Figur 1A Der Stuhl besitzt als Untergestell ein rechtes und ein linkes Vorderbein 1,1' sowie ein rechtes und ein linkes Hinterbein 2,2'. Die Beine 1,1' ; 2,2' setzen bock- artig, gespreizt unten auf den Boden auf, wobei oben die geraden Vorderbeine 1,1' durch ein tragendes Querrohr 3 ragen und die Hinterbeine 2,2', zu den Vorderbeinen 1,1' nach innen versetzt, am Querrohr 3 befestigt sind. Zwischen den das Querrohr 3 überragenden Lehnenpartien 10,10'der Vorderbeine 1,1' ist eine Sitzplatte 4 auf das Querrohr 3 aufgesetzt. Die Hinterbeine 2,2' sind vor- zugsweise durch Schweissen am Querrohr 3 befestigt, wie auch die das Quer- rohr 3 durchdringenden Vorderbeine 1,1' mit dem Querrohr 3 verschweisst sind.

Die Beine 1,1' ; 2,2' bestehen vorteilhaft aus Rohrmaterial. Die Sitzplatte 4 ist entweder starr auf dem Querrohr 3 befestigt-z. B. angeschweisst-oder durch zusätzliche Bauteile hochklappbar.

Auf den oben offenen Enden 100,100' der Lehnenpartie 10,10' ist die Rücken- lehne 5 aufgesetzt, welche aus einer rechten und einer linken Seitenstrebe 50,50' sowie dem Lehnenteil 51 besteht, welches sich zwischen beiden Seiten- streben 50,50' aufspannt. Die Seitenstreben 50,50' weisen ein zumindest ab- schnittsweise elastisches Brückenstück 500,500' auf, das zwischen dem oberen Ende 100,100' der Lehnenpartie 10,10' und dem Anschluss an das Lehnenteil 51 liegt. Vorteilhaft besitzt jede Seitenstrebe 50,50' ein an das Brückenstück 500,500' ansetzendes oberes und unteres Steckende 501,501' ; 502,502'. Hier- bei sind die oberen Steckenden 501,501' beidseits in das Lehnenteil 51 und die unteren Steckenden 502,502' in das offene obere Ende 100,100' der Lehnen- partie 10,10' eingesteckt. Das ergonomisch geformte Lehnenteil 51 ist ebenfalls elastisch, so dass beim Anlehnen an die Rückenlehne 5 die Brückenstücke 500,500', angepasst an die durch den Benutzer ausgeübte Belastung und seine Körperform, federnd in alle Richtungen nachgeben und dabei auch das Lehnen- teil 51 eine elastisch angepasste Verformung erfährt.

Figuren 1B und 1C In der Ausgestaltung mit beweglicher Sitzplatte 4 lassen sich die Stühle bei hochgeklappter Sitzplatte 4 eng, platzsparend aneinander stellen, so dass die Rückseite eines Stuhls jeweils zur Vorderseite des Nachbarstuhls gewandt ist und hierbei die Hinterbeine 2,2' seitlich in die gespreizt stehenden Beinpaare 1,1' ; 2,2' hineinragen.

Werden Stühle übereinander gestapelt, sind die Sitzplatten 4 horizontal ; diese Form der Stapelbarkeit ist also unabhängig davon möglich, ob die Sitzplatten 4 klappbar sind oder nicht. Das Paar der Vorderbeine 1,1'-diese haben ein weiteren Abstand als die Hinterbeine 2,2'-ragen neben der Sitzplatte 4 des darunter stehenden Stuhls abwärts. Die Vorderbeine 1,1'aller übereinander ge- stapelten Stühle liegen auf einer Horizontalebene, ebenso wie deren Hinter- beine 2,2'.

Figuren 2A bis 2C Diese Figurenfolge zeigt verschiedene Modifikationen hinsichtlich der elasti- schen Brückenstücke 500,500'am Übergang zwischen den oberen Enden der Vorderbeine 1,1' und dem Lehnenteil 51 sowie der Polsterung von Sitzplatte 4 und Lehnenteil 51.

Aus Gründen der Effizienz der Produktion der Stuhiteile und dem anschliessen- den Zusammenbau, kann es von Vorteil sein, die Brückenstücke 500,500' nicht als separate Bauteile mit oberen und unteren Steckenden 501,502 zu fertigen, sondern einstückig zusammen mit dem Lehnenteil 51, vorzugsweise im Kunst- stoff-Spritzverfahren. Somit entsteht eine Rückenlehne 5 mit einem Lehnenteil 51 und Seitenstreben 50,50' in Form von unmittelbar fest ansetzenden Brücken- stücke 500,500', die sich abwärts, fluchtend hin zu den oben offenen Enden 100,100' der Lehnenpartie 10,10' der Vorderbeine 1,1' erstrecken. Diese Brückenstücke 500,500' weisen, wie bisher, untere Steckenden 502,502' zum Einstecken in die oben offenen Enden 100,100' auf. Die Fixierung der untere Steckenden 502,502' in den oben offenen Enden 100,100' geschieht durch

klemmenden Formschluss und eventuell zusätzlich durch ein Sicherungsele- ment, z. B. eine Schraube 101.

Optisch vorteilhaft ist es, wenn die Querschnitte der Brückenstücke 500,500', der Beine 1,1' ; 2,2'und der Anschlusspartie am Lehnenteil 51, quasi deren Sei- tenstreben 50,50', im wesentlichen gleich gestaltet sind, so dass sich harmoni- sche Übergänge von den Enden 100,100'der Vorderbeine 1,1' zu den Brücken- stücken 500,500' und von hier zum Lehnenteil 51 ergeben. Beispielsweise mit einem ovalen Querschnitt ! ässt sich ein förmschöner Stuhl gestalten. Die Brückenstücke 500,500' weisen im sichtbaren Bereich, d. h. als separate Bau- teile zwischen ihren oberen und unteren Steckenden 501,501' ; 502,502' bzw. bei Einteiligkeit mit dem Lehnenteil 51 unterhalb dessen bis zu den unteren Steck- enden 502,502' eine Rippenstruktur 503 auf. Diese Rippenstruktur 503 entsteht durch zahlreiche radial umlaufende Nuten in systematischen Abständen. Für die Biegecharakteristik der Brückenstücke 500,500' und damit der gesamten Rückenlehne 5 ist es günstig, die Tiefe der Nuten, von Nut zu Nut nach oben hin zum Lehnenteil 51 und eventuell auch hin zu den unteren Steckenden 502,502', sukzessive zu vermindern. Neben der so optimierten Biegekurve er- gibt sich zugleich an den Stellen der höchsten Beanspruchung innerhalb der Brückenstücke 500,500' eine geringere Materialschwächung.

Um langres Sitzen auf dem Stuhl angenehmer zu machen, kann man die Sitz- platte 4 mit einem Polster 42 versehen, das aus einem unteren plattenförmigen Polsterträger 420, der oben darauf aufgebrachten Polsterung 421 und einem Überzug 422 besteht. Die Befestigung des Polsters 42 erfolgt z. B. praktisch mittels durch die Sitzplatte 4 in den Polsterträger 420 eingreifende Schrauben 423. Analog ! ässt sich das Lehnenteil 51 mit einem Polster 52 ausstatten, wel- ches aus einem hinteren plattenförmigen Polsterträger 520, der auf der Benut- zerseite aufgebrachten Polsterung 521 und einem Überzug 522 besteht. Die Befestigung des Posters 52 geschieht ähnlich, z. B. wiederum mittels Schrau- ben 523, die durch das Lehnenteil 51 in den Polsterträger 520 eingreifen.

Figur 3A Auf das Querrohr 3 sind zwei zueinander beabstandete Konsolen 6 aufgesetzt, die der Halterung einer auf die Konsolen 6 aufgebrachten Sitzplatte 4 dienen. In einer vereinfachten Version, wo man die Sitzplatte 4 nicht hochklappen kann, sind die Konsolen 6 starr mit dem Querrohr 3 verbunden, z. B. verschweisst. Bei einer klappbaren Sitzplatte 4 hingegen sind die Konsolen 6 schwenkbar um die Hauptachse D gelagert.

Figuren 3B und 3D An der Unterseite der Sitzplatte 4 sind einerseits der Hauptachse D eine offene Tasche 40 und andererseits der Hauptachse D ein Befestigungssteg 41 vorge- sehen. Die Konsole 6 weist auf einer Stirnseite ein Steckende 60 und diesem gegenüber liegend, ein Schaftende 61 auf. Im montierten Zustand sind das Steckende 60 in die Tasche 40 eingeschoben und das Schaftende 61 mit dem Befestigungssteg 41 verbunden, z. B. verschraubt. Für die Stuhlversion mit hochklappbarer Sitzplatte 4 besitzt die Konsole 6 zur beidseitig umgreifenden Aufnahme des Drehlagers 7 Lagerzungen (62). Vorteilhaft besteht die Konsole 6 aus nach unten offenem U-Profil.

Figur 3C Das rollenförmige Drehlager 7 ist auf der Hauptachse D feststehend in eine Mantelaussparung 31 im Querrohr 3 eingesetzt. Die Rotationssicherung wird durch eine vom Querrohr 3 in die Mantelaussparung 31 hineingebogene Fahne 32 und eine Einbuchtung 73 auf der gekrümmten Mantelfläche des Drehlagers 7 erreicht. Die Fahne 32 ist in der Einbuchtung 73 festgeschraubt. Die beiden Seitenflächen 70 des Drehlagers 7 werden von der Hauptachse D durchdrun- gen. Auf den Seitenflächen befinden sich 70 Anschlagschultern. 71,72. Von der Konsole 6 umfassen die beiden Lagerzungen 62 beide Seitenflächen 70 des Drehlagers 7, so dass die vorteilhaft verwendeten zwei Konsolen 6,6' auf der Hauptachse D, schwenkbar um die im Querrohr 3 positionierten Drehlagers 7 drehbar fixiert sind. Jeweils eine der beiden Flanken 620,621 an den Lagerzun- gen 62 schlägt in abgeklappter Gebrauchsposition bzw. in hochgeklappter Ruheposition der Sitzplatte 4 gegen die Anschlagschultern 71,72, was beiden

Endlagen der klappbaren Sitzplatte 4 definiert. Zur Befestigung der Lagerzun- gen 62 am Drehlager 7 wird ein Achsstift verwendet. An der Aussenpartie der Querrohrs 3 sind zur Spreizstellung der Beine 1,1' ; 2,2'komplementäre Durch- brüche 301,302 zum Durchstecken der Vorderbeine 1,1' bzw. zum Einstecken der Hinterbeine 2,2' vorgesehen.

Figur 4 Das in die Durchbrüche 302 des Querrohrs 3 eingesteckte Hinterbein 2 bietet eine nach oben offene Einstecköffnung 200 zum Einführen einer Armlehne ; ist eine solche nicht vorgesehen, wird aus ästhetischen Gründen die Einstecköff- nung 200 mit einer Abdeckkappe 38 verschlossen, die einen Zapfen 380 und einen Schirm 381 aufweist, wobei der Schirm 381 die Oberseite des Querrohrs 3 umfasst und der Zapfen 380 in der Einstecköffnung 200 steckt.

Figuren 5A bis 5C Eine Armlehne 8 besteht zunächst aus einer Stütze 80, deren unten liegendes Steckende 800 zum Einsetzen in die Einstecköffnungen 200,200' bestimmt ist, die an den Hinterbeinen 2,2' und als Durchbruch im Querrohr 3 vorhanden sind. Die Fixierung gegen Herausziehen geschieht z. B. durch Verschrauben von der Seite des Querrohrs 3. An die Stütze 80 setzt oben der Träger 81 an, welcher die Armauflage 82 haltert.

Eine Schwenkmechanik 83 mit der Drehachse D1 sitzt zwischen Träger 81 und Armauflage 82. Die Schwenkmechanik 83 bezweckt, die Armauflage 82 von der Gebrauchsposition um die Drehachse D1 nach aussen in die Ruheposition zu schwenken. In der Ruheposition ist die Armauflage 82 soweit ausgeschwenkt, dass sie beim Übereinanderstapeln den aufgestapelten nächsthöheren Stuhl nicht behindert. Um die Drehachse D1 angeordnet besitzt die Schwenkmecha- nik 83 eine Feder 830, gegen deren Kraft die Armauflage 82 aus einer Arretie- rung 831 in der Gebrauchsposition ausschwenkbar ist. Auch in der Ruhe- position der Armauflage 82 kann diese Arretierung 831 wirken. Die Arretierung 831 besteht in einer praktischen Ausführung aus einer an der Unterseite der Armauflage 82 vorspringenden Nase 820 und einer dazu komplementären auf der Oberseite des Trägers 81 vorhandenen Gegenkontur 810.

Figuren 6A bis 6G An einer der Armlehnen 8,8'-vorzugsweise vom Biick des auf dem Stuhl sitzenden Benutzers an der rechten Armlehne 8-ist ein Seitentablar 9 anmon- tiert, welches mittels einer Kipp-Schwenkmechanik 90 von der vertikal hangen- den Ruheposition in die horizontale Gebrauchsposition vor den Körper des sitzenden Benutzers schwenkbar ist. Die Kipp-Schwenkmechanik 90 besteht aus einem Horizontalgelenk 91 und einem daran abgewinkelt angesetzten Verti- kalgelenk 92. Das Horizontalgelenk 91 setzt sich aus einer Basishülse 910 mit einem Anschlagnocken 911 und einem unterhalb des Seitentablars 9 exzen- trisch angeordneten Hülsenstück 912 mit einer Aussparung 913 zusammen.

Das Hülsenstück 912 sitzt mit seiner Aussparung 913 auf der Basishülse 910 auf, und der Anschlagnocken 911 fährt beim horizontalen Schwenken des Sei- tentablars 9 innerhalb der Aussparung 913. Auf der Basishülse 910 und dem Hülsenstück 912 sind zur Arretierung der Gebrauchsposition des Seitentablars 9 Rastelemente 914,914' vorgesehen. Durch die Basishülse 910 erstreckt sich aufrecht ein gesicherter Achsbolzen 915, auf das Hülsenstück 912 aufgesteckt ist, so dass das Seitentablar 9 abgehoben werden kann.

Das Vertikalgelenk 92 der Kipp-Schwenkmechanik 90 besteht aus einer Auf- nahmehülse 920 und einem in die Aufnahmehülse 920 eingeschobenen Ein- steckzapfen 922, der gegen eine Feder 924 begrenzt ausziehbar ist. Die Auf- nahmehülse setzt 920 am oberen Ende der Stütze 80 der Armlehne 8 an. Der Einsteckzapfen 922 ist abgewinkelt an der Basishülse 910 des Horizontalge- lenks 91 angesetzt. An der Aufnahmehülse 920 ist ein Keilnocken 921 und am Einsteckzapfen 922 ist ein keilförmiger Komplementärnocken 923 angeordnet.

Keilnocken 921 und Komplementärnocken 923 wirken als Überlastsicherung zusammen.

Bei Überlastung wird durch die einsetzende Verdrehung des Seitentablars 9 und die damit verbundene Aneinandergleiten der Keilkonturen der Nocken 921,923 der Einsteckzapfen 922 gegen den Widerstand der Feder 924 partiel aus der Aufnahmehülse 920 gezogen. Schliesslich überspringt der Komplemen-

tärnocken 923 den Keilnocken 921 und das Seitentablar 9 fällt in die vertikal hängende Ruheposition.

Figuren 7A und 7B In einer Reihe nebeneinander aufgestellte Stühle können rasch ineinander ein- gehängt werden, damit eine systematische Bestuhlung einer grösseren Flache mit gleichen Abständen erzielt wird und der einzelne Stuhl eine bessere Stand- festigkeit erhält. Hierzu sind am Querrohr 3 auf beiden die Hauptachse D durch- dringenden Aussenseiten, zueinander komplementäre Kupplungselemente 39,39' fest angeordnet, die quasi das Querrohr 3 beidseits verlängern. Das Kupplungselement 39 auf der einen Stuhlseite besitzt einen hinterschnittenen Zapfen 390, der sich in Richtung der Hauptachse D erstreckt. Das Kupplungs- element 39'auf der anderen Stuhlseite weist einen zum Einhängen des Zapfens 390 hinterschnittenen Eingriff 390'auf, wobei das Einhängen von oben ge- schieht. Das Befestigen der Kupplungselemente 39,39' wird z. B. durch axiales Verschrauben von aussen realisiert.