Die Erfindung betrifft einen Stuhl mit einem Gestell aus Beinen, einem Sitz und einer Rückenlehne.

Stühle sind in vielfältiger Form und Ausführung bekannt und auf dem Markt. Ihre Ausgestaltung richtet sich vor allem nach ihrer Aufgabe und Funktionalität, ob der Stuhl beispielsweise als normaler Sitzstuhl, höhenverstellbarer Bürostuhl od. dgl. Anwendung finden soll.

Vor allem auch für Kinderstühle gibt es vielfältige Aus¬ gestaltungen, die sich vor allem in ihrem Mechanismus auf die Anpassung an das Wachstum des Kindes ausrichten.

Der vorliegenden Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ei¬ nen Stuhl zu schaffen, der sehr vielfältige Funktionen er¬ füllen kann und gleichzeitig in seiner Formgebung sehr ei¬ genartig ausgestaltet ist, wobei diese Formgebung sich wiederum sehr günstig auf die Standfestigkeit und Sicherheit des Stuhles auswirken soll.

Zur Lösung dieser Aufgabe führt, dass das Gestell unter¬ schiedlich lange, etwa sternförmig verlaufende Beine auf¬ weist .

Insbesondere ist daran gedacht, die Beine unterhalb des Sitzes länger auszubilden als die übrigen Beine. Hier¬ durch wird dem ganzen Stuhl eine erhebliche Sicherheit ge¬ geben, da der Stuhl über diese länger ausgebildeten Beine nicht kippen kann. Das Gewicht des Körpers des Sitzenden liegt gerade über diesen länger ausgebildeten Beinen, so dass beispielsweise auch bei einem Kippeln eines Kindes kein Nachvornefallen des Stuhles möglich ist. Nach hin¬ ten und zur Seite hin stehen die Beine genügend weit über die Rückenlehne hinaus, so dass auch hier ein Umfallen des Stuhles kaum möglich ist.

Ferner wird durch diese Aufteilung der unterschiedlich langen Beine dem Rechnung getragen, dass beispielsweise junge Familien in der Regel kleinere Wohnungen besitzen. Da die längeren Beine unter der Sitzfläche angeordnet sind, nehmen sie keinen zusätzlichen Raum in Anspruch, die anderen Beine können kürzer ausgestaltet sein, wodurch der vom gesamten Stuhl beanspruchte Raum wesentlich vermindert wird.

Die Beine laufen in einem Zentrum zusammen, von dem ein Profil aufragt, an dem die Rückenlehne festliegt. An der Rückenlehne wiederum ist der Sitz angeordnet. Für die Ver¬ bindung von Rückenlehne mit Gestell ist eine kragenförmige Wand vorgesehen, die das Zentrum des Gestells umläuft. Diese kragenförmige Wand ist bevorzugt so ausgestaltet, dass sie direkt aus den Beinen nach oben verläuft, während die Rückenlehne in ihrer äusseren Kontur so in die kragen- förmige Wand eingesetzt wird, dass die kragenförmige Wand in die Rückenlehne ausläuft. Da die Rückenlehne in einem bevorzugten Ausführungbeispiel, dem Körper eines Octopus nachgeformt ist, ergibt sich so das Aussehen eines Octopus

für den gesamten Stuhl, wodurch dessen ästhetische Eigen¬ art besonders beeinflusst wird, ohne dass es zu einer ne¬ gativen Beeinflussung seiner Funktionalität kommt. Dies macht den Stuhl vor allem für Kinder sehr geignet .

Um mit einem Kind mitwachsen zu können, sollte der Sitz höhenverstellbar sein. Das vorliegende Ausführungsbeispiel einer Höhenverstellung ist ausserordentlich einfach zu be¬ dienen, jedoch sehr wirkungsvoll und sicher ausgestaltet. Zu diesem Zweck ist das Profil, an dem auch die Rücken¬ lehne festliegt, querschnittlich rechteckig ausgestaltet und weist einen längsverlaufenden Profilschlitz auf.

In dem Profil selbst ist eine Führungsplatte verschiebhar gelagert, wobei ein Gleiten dieser Führungsplatte noch durch entsprechende Rollen unterstützt wird. Von der Führungsplatte ragt ein Streifen durch den Profilschlitz und einen Schlitz in der Rückenlehne nach aussen. Mit dem Streifen ist wiederum eine Tragplatte verbunden, auf wel- eher der Sitz bzw. eine entsprechende Polsterung aufliegt.

Zum lösbaren Festlegen der Führungsplatte innerhalb des Profils ist zum einen eine Bremsplatte und zum anderen eine Klemmeinrichtung vorgesehen. Die Bremsplatte befindet sich auf der Rückseite der Führungsplatte und wirkt mit einer inneren Rückwand des Profils zusammen. Wird die Bremsplatte gegen diese Rückwand gedrückt, so ist die gesamte Höhenverstellung festgelegt. Dies geschieht durch eine Klemmeinrichtung, wobei eine Klemmplatte in Klemmlage gegen eine der Rückwand des Profils gegenüberliegende Innenfläche des Profils drückt, so dass durch diesen Druck die Bremsplatte gegen die Rückwand gedrückt wird.

Gelöst wird die Klemmeinrichtung durch ein Wegschwenken der Klemmbacke von der Innenfläche des Profils, wodurch auch die Bremsplatte freigegeben wird.

Das Wegschwenken der Klemmbacke geschieht der Einfachheit halber über einen Schwenkhebel, der in Klemmlage unter dem Druck einer Feder steht, die sich beispielsweise gegen eine Unterseite des Sitzes bzw. die Tragplatte abstützt. Über Hebel kann der Druck der Feder aufgehoben werden, so dass die Klemmbacke bzw. die Klemmbacken von der Innenfläche des Profils beidseits des Profilschlitzes weggeschwenkt werden. Die Führungsplatte kann dann entlang dem Profil nach oben oder nach unten geführt werden.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel des Stuhles kann der Rückenlehne eine Kopfstütze zugeordnet sein, deren Ausge¬ staltung beliebig ist.

Ein weiteres Merkmal der vorliegenden Erfindung richtet sich auf die Verwendung des Stuhles als Kinderstuhl. Zum Sitzen eines Kleinkindes ist ein besonderer Kindersitz vorgesehen, für den zwar gesondert Schutz begehrt wird, der jedoch insbesondere im Zusammenhang mit der eben be- schriebenen Ausgestaltung des gesamten Stuhles hevorragend harmoniert. Dieser Kindersitz besteht aus zwei Teilen, die miteinander teleskopartig so verbunden sind, dass ein Raum zwischen einer Rückenlehne und einem vorderen Joch verän¬ dert werden kann. Hierzu sind Rückenlehne und vorderes Joch teleskopartig verbunden.

In einem bevorzugten Ausführungsbeispiel ragen von der Rückenlehne hülsenartige Aufnahmen ab, in denen abgerundete Arme gleiten können. Aufnahmen und Arme werden durch entsprechende lösbare Rastelemente miteinander verbunden, so dass der Abstand der Rückenlehne vom Joch variieren kann. Es versteht sich von selbst, dass Aufnahmen und Arme beliebig ausgestaltet sein können, sie müssen lediglich eine teleskopartige Bewegung relativ zueinander erlauben.

Das Joch wiederum ist über einen Winkelstreifen lösbar mit dem Sitz verbunden, wobei ein Teil des Winkelstreifens be-

vorzugt die Tragplatte für den Sitz untergreift und dort beispielsweise durch Schrauben festgelegt ist.

Auf diese Weise kann der erfindungsgemässe Stuhl für ein Kleinkind bis hin zu einem Erwachsenen Anwendung finden. Durch seine vielfältige Verstellmöglichkeit wächst er mit dem Kind mit. Er ist ausserordentlich sicher ausgestaltet und in seiner Funktionalität vielfältig.

In einer weiteren Ausführungsform der Erfindung ist vorgesehen, ein Stützelement sowohl für Kinder als auch für Erwachsene zu schaffen und mit dem Sitz so zu verbinden, das jederzeit austauschbar eine Rückenlehne oder eine Armlehne entsteht. Ein Ausführungsbeispiel eines derartigen Elementes besteht aus einem Winkelprofil, an dem schräg eine Hülse festgelegt ist. Das Winkelprofil ist mit dem Sitz auf beliebige Weise verbunden, bevorzugt über Rastelemente, so dass das Winkelprofil jederzeit auf einfache Weise vom Sitz gelöst und an einer anderen Stelle festgelegt werden kann.

In der Hülse ist verschiebbar ein Schubstreifen angeordnet, der Bohrungen aufweist, die in Übereinstimmung mit Löchern in der Hülse zu bringen sind. Die Festlegung von Hülse und Schubstreifen erfolgt über entsprechende Rastelemente, wobei ein Bolzen sowohl ein Loch in der Hülse als auch eine Bohrung in dem Schubstreifens durchgreift.

An einem Ende des Schubstreifen ist eine Polsterung festgelegt, wobei hierfür ein Rundstück vorgesehen ist, welches mit dem Schubstreifen drehbar verbunden ist. Es besteht auch die Möglichkeit, dass das Rundstück in sich selbst drehbar ist, das heisst, aus zwei Teilen besteht, die gegeneinander verdrehbar sind.

Durch ein derartiges kombiniertes Rücken- bzw. Armlehnenelement kann auf einfache Weise der Sitz in einen

Kindersitz umgewandelt werden, wobei die beiden Rückenpolster nach innen zueinander weisen. Werden dagegen die Elemente vom Sitz gelöst und jeweils auf die andere Seite des Sitzes verbracht, so braucht nur der Schubstreifen aus der Hülse gezogen und um 180° gedreht wieder eingesetzt zu werden, um durch eine weitere Drehung der Posterung um das Rundstück aus einen Kindersitz einen Stuhl mit Armlehne zu machen. Wird im übrigen der Winkel zwischen Polsterung und Schubstreifen so gewählt, dass beim Umsetzen des Schubstreifen die Rückenlehne sofort zu einer Armlehne wird, so braucht das Rundstück nicht drehbar ausgestaltet zu sein, sondern es kann fest mit dem Schubstreifen verbunden werden.

Weitere Vorteile, Merkmale und Einzelheiten der Erfindung ergeben sich aus der nachfolgenden Beschreibung bevorzug¬ ter Ausführungsbeispiele sowie anhand der Zeichnung; diese zeigt in

Figur 1 eine perspektivische Ansicht eines erfindungsge¬ mässen Stuhles;

Figur 2 eine Draufsicht auf ein Fahrgestell des Stuhles gemäss Figur 1;

Figur 3 eine Draufsicht auf eine Rückenlehne des Stuhles gemäss Figur 1;

Figur 4 einen Querschnitt durch ein Profil zur Verbindung der Rückenlehne gemäss Figur 3 mit dem Fahrgestell gemäss Figur 2 ;

Figur 5 eine Draufsicht auf eine Höhenverstellung für einen Sitz des Stuhles gemäss Figur 1;

Figur 6 eine Seitenansicht der Höhenverstellung gemäss Figur 5;

Figur 7 eine perspektivische Ansicht eines weiteren Aus¬ führungsbeispiels eines erfindungsgemässen Stuhles;

Figur 8 eine perspektivische Ansicht einer Kopfstütze;

Figur 9 eine explosionsartige Darstellung der Kopfstütze gemäss Figur 8;

Figur 10 eine Seitenansicht des Stuhles gemäss Figur 7 mit einem erfindungsgemässen Sitz für ein Kind;

Figur 11 eine Seitenansicht des Stuhles gemäss Figur 10 in einer weiteren Gebrauchslage für ein grösseres Kind;

Figur 12 eine explosionsartige Darstellung des Kindersitzes .

Figur 13 eine Seitenansicht des Stuhls gemäss Figur 7 mit einem weiteren Ausführungsbeispiel eines Sitzes für ein Kind;

Figur 14 eine Seitenansicht des Stuhles gemäss Figur 7 mit dem Ausführungsbeispiel eines Sitzes für ein älteres Kind;

Figur 15 eine Seitenansicht des Stuhles gemäss den Figuren 13 und 14, wobei der Sitz für ein Kind in eine Armlehne um- gewande11 ist;

Figur 16 eine Seitenansicht des Sitzes gemäss Figur 15 in einer weiteren Gebrauchslage;

Figur 17 eine vergrossert dargestellte Seitenansicht einer erfindungsgemässen Rücken- bzw. Armlehne;

Figur 18 eine Rückansicht der Rücken- bzw. Armlehne gemäss Figur 17.

Ein Stuhl R weist gemäss Figur 1 ein Gestell 1 auf, von dem eine Rückenlehne 2 aufragt, an der ein Sitz 3 hö¬ henverstellbar festliegt.

Beim Gestell 1 ragen sternförmig von einem Zentrum 4 Beine 5 ab, wobei vier Beine 5.1 bis 5.4 in etwa gleich lang ausgebildet sind, während die beiden vorderen Beine 5.5 und 5.6, welche unter dem Sitz 3 angeordnet sind, verlängert ausgebildet sind. Endwärtig ist an jedem Bein 5 eine Drehrolle 6 festgelegt.

Das Zentrum 4 wird von einer kragenförmigen Wand 7 be¬ grenzt, in der in Gebrauchslage die Rückenlehne 2 sitzt, wobei die Rückenlehne 2 direkt in die kragenförmige Wand 7

übergeht und diese wiederum in den Beinen 5 ausläuft. Hierdurch wird dem gesamten Stuhl R die Form eines Octopus gegeben. Zu diesem Zweck besitzt auch die Rückenlehne 2, wie in Figur 3 gezeigt, in etwa die Kontur von einem Ei, die dem Körper des Octopus nachgebildet ist.

Die Festlegung der Rückenlehne 2 an dem Gestell 1 er¬ folgt über ein Profil 8, welches in Figur 4 dargestellt ist . Hierbei handelt es sich um ein rechteckförmiges Pro- fil, welches in eine entsprechende Aufnahme 9 im Zentrum 4 des Fahrgestells 1 eingesetzt wird. Es steht dann schräg nach oben, wobei die Rückenlehne 2 auf dieses Profil 8 aufgeschoben wird. Eine Festlegung der Rückenlehne 2 an dem Profil 8 erfolgt dann über beliebige Befestigungsmittel oder beispielsweise auch durch Haftvermittler.

Das Profil 8 hat jedoch noch die weitere Funktion, dass an ihm eine Höhenverstellung 10 angeordnet werden kann, wie sie in den Figuren 5 und 6 dargestellt ist . Diese Höhen- Verstellung 10 dient der Höhenverstellung eines nur punk¬ tiert angedeuteten Sitzes 11. Dabei ist dieser Sitz 11 auf einem etwa waagerechten Tragarm 12 festgelegt. Dieser Tragarm 12 weist eine Tragplatte 13 ausserhalb der Rücken¬ lehne 2 auf und einen etwa vertikal verlaufenden Streifen 14, welcher in seinem hinteren Bereich durch einen Schlitz 15 in der Rückenlehne 2 und einen Profilschlitz 16 in dem Profil 8 hindurchgreift und dort auf eine senkrechte Füh¬ rungsplatte 17 trifft. Diese Führungsplatte 17 läuft in¬ nerhalb des Profiles 8, wobei ihr Gleiten von Rollen 18 unterstützt wird.

Zum Festlegen der Höhenverstellung 10 ist an der Rückseite der Führungsplatte 17 eine Bremsplatte 19 vorgesehen, die mit einer Klemmeinrichtung zusammenwirkt. Die Klemmein- richtung weist zwei Klemmbacken 20 im Inneren des Profils 8 auf, die neben dem Profilschlitz 16 auf eine Innenfläche 21 des Profils 8 drückt. Hierdurch wird eine Rückwand 22 des

Profils 8 gegen die Bremsplatte 19 gedrückt. Klemm¬ backen 20 und Bremsplatte 19 sind bevorzugt aus einem gumnmiartigen Material gebildet, so dass hierdurch die Bremswirkung erhöht wird.

Zum Lösen der Klemmeinrichtung wird der Klemmbacken 20 von der Innenfläche 21 weggeschwenkt, was über einen Schwenk¬ hebel 23 geschieht, der zwischen zwei Streifen 24 gelenkig gelagert ist. Einerseits dieses Gelenkes 25 ist an dem Schwenkhebel 23 der Klemmbacken 20 festgelegt, das andere Ende des Schwenkhebels 23 wird von einer Feder 26 beauf¬ schlagt, die sich gegen die Tragplatte 13 abstützt. Diese Feder 26 ist auch in Figur 1 erkennbar, wobei der Druck der Feder 26 durch zwei Hebel 27.1 und 27.2 aufgehoben werden kann. Hierdurch erfolgt dann ein Wegschwenken der Klemmbacke 20 von der Innenfläche 21 des Profils 8. Danach kann die Führungsplatte 17 innerhalb des Profils 8 glei¬ ten, wodurch der Sitz 3 in seiner Höhe verstellt wird.

In einem weiteren Ausführungsbeispiel eines Stuhls Rη_ ge¬ mäss Figur 7 weist dieser anstelle eines fahrbaren Gestells 1 ein drehbares Gestell 28 auf. Dabei ist dieses Gestell 28 so ausgestaltet, dass sich ein grösserer Teil des Gestells 28 unter dem Sitz 3 befindet. Deshalb sind auch hier die Beine 5.5 und 5.6 länger ausgestaltet als andere Beine 5.4 und 5.3. Insgesamt werden alle Beine 5 von einem Ring 29 umfangen und zusammengefasst.

Ferner ist bei diesem Stuhl R]_ eine Kopfstütze 30 vorge- sehen, die in Figur 8 separat von dem Stuhl R _] _ gezeigt ist. Sie besteht gemäss Figur 9 im wesentlichen aus einer inneren Stützstruktur 31, die der Kopfstütze 30 auch ihre äussere Gestalt gibt. Auf diese Stützstruktur 31 ist ein Polster 32 und darauf gegebenenfalls ein Überzug 33 fest- gelegt.

In den Figuren 10 und 11 ist dem Sitz 3 zusätzlich ein Kindersitz 34 zugeordnet. Dieser besteht im wesentlichen aus zwei Teilen, wie dies in Figur 12 gezeigt ist. Der eine Teil weist eine Rückenlehne 35 auf, von der jeweils seitlich Aufnahmen 36.1 und 36.2 abragen. Diese Aufnahmen 36.1 und 36.2 dürften in etwa parallel verlaufen und sind im vorliegenden Fall als Hülsen ausgebildet. Sie weisen eine Reihe von Bohrungen 37 auf.

Die Aufnahmen 36 wirken mit teleskopartig verstellbaren Armen 38.1 und 38.2 zusammen, welche im vorliegenden Ausführungsbeispiel in die hülsenartigen Aufnahmen 36 ge¬ steckt werden können und in diesen gleiten. Dabei besitzen die Arme 38.1 und 38.2 Rastelement 39.1 bzw. 39.2, welche im vorliegenden Fall als Druckknöpfe ausgebildet sind und mit den Bohrungen 37 in den Aufnahmen 36.1 und 36.2 zusammenwirken. Hierdurch kann ein Raum zwischen der Rückenlehne 35 und einem die beiden Arme 38.1 und 38.2 verbindenden Joch 40 vergrossert werden, wodurch einem heranwachsenden Kind bzw. dessen sich ändernden Grosse Rechnung getragen wird. Dies ist in den Figuren 10 und 11 dargestellt .

Zur Festlegung des Kindersitzes 34 ist ein Winkelstreifen 41 vorgesehen, der sich von dem Joch 40 bis unter die Tragplatte 13 erstreckt und dort festgelegt ist. Das Fest¬ legen sollte bevorzugt lösbar geschehen, so dass der Kin¬ dersitz 34, falls er nicht mehr gebraucht wird, entfernt werden kann.

In den Figuren 13 bis 18 ist ein weiteres Ausführungsbeispiel eines Kindersitzes 34.1 aufgezeigt. Dieser Kindersitz 34,1 weist zwei gleiche Teile auf, wobei in den Figuren 17 und 18 nur eineε davon dargestellt ist. Jeder Teil besitzt ein Winkelhohlprofil 43, welches mit dem Tragarm 12 verbunden werden kann. Bevorzugt wird es in ein

Element des Tragarms 12 eingesteckt und dort durch ein Befestigungs- oder Rastelement festgelegt.

An dem Winkelhohlprofil 43 ist eine querschnittliche etwa ovale Hülse 44 angeformt, welche in einem Winkel zu dem Winkelhohlprofil 43 verläuft. Diese Hülse 44 besitzt Löcher 45, durch die ein Rastelement 46 einsetzbar ist. Dieses Rastelement 46 greift mit einem Zapfen 47 in Bohrungen 48 in einen Schubstreifen 49 ein, wobei dieser Schubstreifen 49 in der Hülse 44 geführt ist.

Entwärtig ist an dem Schubstreifen 49 ein Rundstück 50 festgelegt, welches ggf. gegenüber dem Schubstreifen 49 oder in sich selbst verdrehbar sein kann. Wird ein geeigneter Winkel für den Schubstreifen gewählt, kann das Rundstück an dem Schubstreifen festliegen.

An dem Rundstück 50 befindet sich ein Skelettprofil 51, an dem eine Polsterung 52 festgelegt ist. _£

Die Funktionsweise dieser kombinierten Rücken- bzw. Armlehne 53 ist folgende:

Gemäss den Figuren 13 und 14 dient die Rücken- bzw. Armlehne 53 als Rückenlehne für ein Kind. Gemäss Figur 14 dient sie als Rückenlehne für ein älteres Kind, wobei der Schubstreifen 49 in der Hülse 44 nach links oben verschoben ist, so dass dem grösseren Körper des Kindes Rechnung getragen werden kann.

Durch Lösen eines Befestigungs- oder Rastelementes kann die gesamte Rücken- bzw. Armlehne 53 von dem Tragarm 12 abgenommen, um 180° gedreht und auf der anderen Seite wieder, jetzt allerdings im hinteren Bereich mit dem Tragarm 12 verbunden werden. Dann braucht nur die Polsterung 52 in die in Figur 15 und 16 gezeigten waagrechte Position gedreht zu werden, so dass sie nun, da

die Polsterung nach aussen weist, als Armlehne für Erwachsene dienen kann. Auch Armlehne ist sie in der Höhe verstellbar, wie dies in Figur 16 gezeigt ist.

Positionszahlenliste