BESCHREIBUNG

Die Erfindung betrifft einen Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeugsitz, sowie ein Verfahren zur Einstellung eines Seitenaufprallschutzes eines Kindersitzes. Aus EP 2 275 303 Al ist bereits ein Kindersitz bekannt, bei dem ein Seitenaufprallschutz von einer Ruhe- in eine Funktionsstellung überführbar ist. Im Prinzip zu demselben Zweck offenbart auch DE 10 2015 214 910 Al Seitenelemente, die von einer Ruhe- in eine Funktionsstellung überführt werden können, wobei in der Funktionsstellung das dortige als Seitenschutzblock bezeichnete Seitenelement mittels einer als Schutzkomponente bezeichneten Taste arretiert wird, wobei diese Taste gedrückt werden soll, um das Seitenelement einklappen zu können bzw. eine Arretierung im aufgeklappten Zustand aufheben zu können. In der eingeklappten Stellung der Schutzkomponente ist die Taste innerhalb der Schutzkomponente versenkt. Die Lösungen im Stand der Technik werden in sicherheitstechnischer Sicht als verbesserungswürdig angesehen, wobei insbesondere das Risiko, dass der Seitenaufprallschutz beim Gebrauch des Kindersitzes nicht korrekt in einer Funktionsposition ist, als hoch angesehen wird.

Es ist Aufgabe der Erfindung, einen Seitenaufprallschutz für einen Kindersitz vorzuschlagen, der auf einfache, sichere und dennoch kostengünstige Art und Weise einen einstellbaren Seitenaufprallschutz aufweist. Insbesondere ist es auch Aufgabe der Erfindung, einen Seitenaufprallschutz mit einfacher Handhabung vorzuschlagen. Weiterhin ist es Aufgabe der Erfindung, ein entsprechendes Verfahren vorzuschlagen.

Diese Aufgabe wird insbesondere durch die Merkmale des Anspruchs 1 gelöst.

Insbesondere wird die Aufgabe gelöst durch einen Kindersitz zur Anbringung auf einem Kraftfahrzeug sitz, wobei der Kindersitz mindestens eine Seitenfläche und einen Seitenaufprallschutz aufweist (wobei der Seitenaufprallschutz zumindest teilweise durch die Seitenfläche ausgebildet werden kann, oder vollständig zusätzlich zu der Seitenfläche ausgebildet sein kann), wobei der Seitenaufprallschutz umfasst: eine Seitenaufprallschutz-Basis, sowie ein gegenüber der Seitenaufprallschutz-Basis bewegliches (insbesondere rotierbares und/oder verschiebliches) Seitenelement, das zwischen einer, insbesondere innerhalb einer vorgegebenen Breite des Kindersitzes gelegenen, Ruheposition (Ruhestellung) und einer, insbesondere außerhalb der vorgegebenen Breite gelegenen, Funktionsposition (und umgekehrt) überführbar ist, wobei das Seitenelement in der Funktionsposition die Seitenfläche in seitlicher Richtung überragt, wobei das Seitenelement in der Ruheposition die Seitenfläche nicht überragt oder weniger weit überragt als in der Funktionsposition, wobei (zur manuellen und/oder automatischen Betätigung ausgebildete) Positionsüberführungsmittel zur Ermöglichung einer Überführung von der Ruheposition in die Funktionsposition vorgesehen sind, wobei die Positionsüberführungsmittel vorzugsweise so konfiguriert sind, dass in einem ersten Schritt ein seitliches Überragen über die Seitenfläche zumindest im Wesentlichen festlegbar ist und in einem zweiten Schritt das Seitenelement oder mindestens ein Verlagerungsabschnitt des Seitenelementes, dessen Gewicht vorzugsweise mindestens 15 Gew.-% (weiter vorzugsweise mindestens 25 Gew.- % oder mindestens 50 Gew.-% oder mindestens 90 Gew.-%, ggf. 100 Gew.-%) des Gesamtgewichtes des Seitenelementes entspricht und/oder der zumindest teilweise in Ruheposition (von außen gesehen) sichtbar ist (wobei teilweise vorzugsweise bedeutet, dass mindestens ein 0,5 cm ² , vorzugsweise mindestens 1,0 cm ² , ggf. mindestens 2,5 cm ² oder mindestens 5,0 cm ² einer Oberfläche sichtbar ist), verlagerbar ist, insbesondere (translatorisch) verschiebbar ist, vorzugsweise derart, dass das Seitenelement zumindest abschnittsweise (ggf. unmittelbar, insbesondere berührend) über (auf) einem an das Seitenelement angrenzenden Abschnitt der Seitenfläche zu liegen kommt.

Vorzugsweise entspricht die Länge des Verlagerungsabschnittes mindestens 30 %, vorzugsweise mindestens 50 %, ggf. mindestens 70 % oder mindestens 90 %, ggf. mindestens 100 % der Länge des gesamten Seitenelementes. Alternativ oder zusätzlich kann die Breite des Verlagerungsabschnittes mindestens 30 %, vorzugsweise mindestens 50 %, ggf. mindestens 70 % oder mindestens 90 %, ggf. mindestens 100 % der Breite des gesamten Seitenelementes entsprechen. Alternativ oder zusätzlich kann die Höhe des Verlagerungsabschnittes mindestens 30 %, vorzugsweise mindestens 50 %, ggf. mindestens 70 % oder mindestens 90 %, ggf. mindestens 100 % der Höhe des gesamten Seitenelementes entsprechen. Alternativ oder zusätzlich kann ein (maximaler) Durchmesser (verstanden als der Abstand desjenigen Punktepaares des Verlagerungsabschnittes bzw. entsprechend in Bezug genommenen Elementes/Struktur mit dem größten Abstand zueinander) des Verlagerungsabschnittes mindestens 30 %, vorzugsweise mindestens 50 %, ggf. mindestens 70 % oder mindestens 90 %, ggf. mindestens 100 % des (maximalen) Durchmessers des gesamten Seitenelementes entsprechen.

Ein Gedanke der Erfindung liegt darin, eine Kinematik des Seitenelementes während der Überführung von Ruhe- in Funktionsstellung in zwei Schritte zu unterteilen. Insbesondere wird das Seitenelement in einem ersten Schritt zumindest im Wesentlichen in seine Endlage verbracht insoweit es seine Erstreckung bzw. sein Vorspringen in lateraler Richtung (also insbesondere nach außen bzw. in einer im Gebrauch horizontalen Richtung senkrecht auf die Blickrichtung des Kindes bzw. in einer horizontalen Richtung senkrecht auf die Fahrtrichtung bei ordnungsgemäß angeordneten Kindersitz) betrifft. Im zweiten Schritt erfolgt dann insbesondere eine Verlagerung derart, dass das Seitenelement (abschnittsweise) über der Seitenfläche zu liegen kommt, insbesondere unmittelbar. Die Angabe „über" soll insbesondere implizieren, dass eine Projektion des Seitenelementes mit einem an das Seitenelement angrenzenden Abschnitt der Seitenfläche überlappt (wenn die Projektion auf diesen angrenzenden Abschnitt erfolgt). Eine Richtung der Projektion entspricht dabei vorzugsweise einer Flächennormalen auf den angrenzenden Abschnitt. Der Überlappungsbereich weist vorzugsweise eine Fläche von mindestens 0,5 cm ² , vorzugsweise mindestens 1 cm ² , ggf. mindestens 2,5 cm ² und/oder höchstens 40 cm ² oder höchstens 25 cm ² oder höchstens 10 cm ² , ggf. höchstens 5 cm ² auf.

Unter den Positionsüberführungsmitteln (bzw.

Positionsüberführungsermöglichungsmittel) sind insbesondere diejenigen Strukturen des Kindersitzes zu verstehen, die dazu beitragen, dass die Positionsüberführung ermöglicht wird. Die Positionsüberführungsmittel können beispielsweise mindestens eine Gleitfläche und/oder mindestens einen Anschlag und/oder mindestens ein Lager, z. B. Gleitlager, umfassen. Weithin können die Positionsüberführungsmittel mindestens einen Antrieb, z. B. mindestens eine Feder, umfassen. Die Positionsüberführungsmittel können konfiguriert sein, eine Überführung durch manuelle und/oder automatische Betätigung zu ermöglichen.

Die Seitenfläche ist insbesondere eine nach außen (zumindest im Wesentlichen vom Kind bzw. einem Aufnahmeraum für das Kind weg) gerichtete Fläche.

Ein Abstand des angrenzenden Abschnittes der Seitenfläche von dem Seitenelement in Funktionsposition kann (in eine Richtung parallel zur Flächennormalen auf den angrenzenden Abschnitt der Seitenfläche) höchstens 1 cm, vorzugsweise höchstens 0,5 cm, noch weiter vorzugsweise höchstens 2 mm, noch weiter vorzugsweise höchstens 1 mm betragen. Gegebenenfalls kann der Abstand gleich null sein bzw. ggf. können sich das Seitenelement und der angrenzende Abschnitt der Seitenfläche in Funktionsstellung zumindest punktuell berühren.

Erfindungsgemäß wird auf vorteilhafte Art und Weise das Seitenelement selbst (oder zumindest erhebliche Bestandteile davon, beispielsweise im Unterschied zur Verlagerung der vergleichsweise kleinen und daher weniger robusten Taste der DE 10 2015 214 910 Al) verlagert, um das Seitenelement in einer Seitenaufprallsituation in Funktionsposition zu blockieren (indem es durch den angrenzenden Abschnitt der Seitenfläche gehindert wird, sich in Richtung Kind zu verlagern).

Vorzugsweise ist das Seitenelement bzw. dessen Verlagerungsabschnitt während des zweiten Schrittes zumindest im Wesentlichen quer zur seitlichen Richtung und/oder (zumindest abschnittsweise) zumindest im Wesentlichen entlang der angrenzenden (nach außen gerichteten) Seitenfläche bewegbar. Unter einer im Wesentlichen queren Bewegung ist insbesondere zu verstehen, dass eine Richtung der Bewegung gegenüber der lateralen Richtung (wie oben definiert) einen Winkel von 90° ± 30°, vorzugsweise 90° ± 10°, noch weiter vorzugsweise 90° ± 5° bildet. Unter einer Bewegung im Wesentlichen entlang der angrenzenden Seitenfläche ist insbesondere eine Bewegung zu verstehen, die eine Richtung aufweist, die zumindest im Wesentlichen parallel zur angrenzenden Seitenfläche ist (wobei insbesondere ein Unterschied in der Richtung höchstens 30°, vorzugsweise höchstens 10°, noch weiter vorzugsweise höchstens 5° beträgt). Wenn die Bewegung eine Rotation ist, ist insbesondere auf eine Richtung der Bewegung mindestens eines Punktes (ggf. sämtlicher Punkte) einer Oberfläche des Seitenelementes abzustellen, der (die) dem angrenzenden Abschnitt der Seitenfläche gegenüberliegt (gegenüberliegen). Ein solcher Punkt wird bei einer reinen Rotation eine Kreisbahn durchlaufen. Generell kann die Bewegung im zweiten Schritt (rein) translatorisch und/oder (rein) rotatorisch erfolgen. Insofern soll die jeweilige obigen Bedingung für zumindest 30 %, ggf. mindestens 80 % oder mindestens 95% einer gesamten Länge der (ggf. gekrümmten oder geraden) Bewegungsbahn gelten.

Bei der Ruheposition (Ruhestellung) handelt es sich vorzugsweise um eine Verstauposition, in der das Seitenelement keinen oder einen nur (im Vergleich zur Funktionsposition) geringen Schutz bei einem Seitenaufprall bietet. In der Funktionsposition (Funktionsstellung oder auch Benutzungsposition) ist die Seitenaufprallschutzfunktion des Seitenelementes in signifikantem Maße erhöht (im Vergleich zur Ruhestellung). Die Ruheposition wird nachfolgend auch als erste Position bezeichnet, die Funktionsposition als zweite Position. Als Schutz bei einem Seitenaufprall kann insbesondere auch die frühzeitige Anbindung des Kindersitzes (sowie eines im Kindersitz aufgenommenen Kindes) an die Unfalldynamik angesehen werden. Ausführungsgemäß wird ein Kindersitz mit mindestens einer Seitenfläche und einem Seitenaufprallschutz, vorgeschlagen, wobei der Seitenaufprallschutz umfasst: eine (Seitenaufprallschutz-)Basis, und ein gegenüber der Basis bewegliches Seitenelement, wobei das Seitenelement gegenüber der Basis (reversibel) zwischen einer ersten Position und einer zweiten Position überführbar ist, wobei das Seitenelement in der zweiten Position die Seitenfläche in seitlicher Richtung überragt, wobei das Seitenelement in der ersten Position die Seitenfläche nicht überragt oder weniger weit überragt als in der zweiten Position, wobei die Überführung zwischen erster Position und zweiter Position einen ersten Schritt und einen zweiten Schritt umfasst, wobei im ersten Schritt das seitliche Überragen eingestellt wird, und wobei im zweiten Schritt das Seitenelement (bzw. dessen obiger Verlagerungsabschnitt) zumindest im Wesentlichen quer zur seitlichen Richtung und/oder zumindest im Wesentlichen entlang der Seitenfläche bewegt wird.

Der Kindersitz kann einen Sitzbereich und eine Rückenlehne aufweisen. Vorteilhafterweise weist er weiterhin eine Kopfstütze auf. Der Kindersitz kann ausführungsgemäß auch eine Sitzbasis umfassen. Weitere Ausstattungen wie etwa Rückhaltemittel zum Zurückhalten eines Kindes (z. B. Gurtzeug und/oder ein Fangkörper) können alternativ oder zusätzlich vorgesehen sein.

Der Sitzbereich bildet vorzugsweise eine Sitzfläche zur Abstützung des Gesäßes (ggf. auch von Teilen der Oberschenkel) eines Kindes aus und kann erste Seitenflächen aufweisen. Der Sitzbereich kann alternativ oder zusätzlich Armlehnen umfassen, die sich zumindest im Wesentlichen oberhalb der Sitzfläche erstrecken können, wobei - insbesondere zwischen Armlehnen und Sitzfläche - Beckengurtführungen zur Führung des Beckengurtes eines Fahrzeuggurtes vorgesehen sein können.

Der Kindersitz kann Befestigungsmittel zur Befestigung auf einem Fahrzeugsitz umfassen, insbesondere Isofix-Konnektoren und/oder LATCH-Konnektoren und/oder vergleichbare Mittel. Die Befestigungsmittel können an einem hinteren und/oder unteren Ende des Sitzbereiches vorgesehen sein. In Ausführungen mit Sitzbasis können die Befestigungsmittel alternativ oder zusätzlich an einem hinteren und/oder unteren Ende der Sitzbasis vorgesehen sein. Die Rückenlehne kann integral mit dem Sitzbereich ausgebildet und starr mit diesem verbunden sein, oder sie kann gegenüber dem Sitzbereich beweglich - insbesondere hinsichtlich einer Neigung einstellbar - sein. Weiterhin bildet die Rückenlehne eine Rückenanlagefläche zur Anlage bzw. Abstützung des Rückens eines Kindes aus, und umfasst vorzugsweise zweite Seitenflächen (von denen vorzugsweise mindestens eine Seitenfläche mit dem oben und/oder nachfolgend erläuterten Seitenaufprallschutz kombiniert wird). Die Rückenlehne kann Seitenwangen aufweisen, die integral mit dem die Rückenanlagefläche ausbildenden Abschnitt der Rückenlehne ausgebildet und starr mit diesem verbunden sein können, oder die beweglich gegenüber der Rückenanlagefläche - insbesondere hinsichtlich einer Breite einstellbar - sein können. Die zweiten Seitenflächen können, insbesondere vollständig oder teilweise, durch Abschnitte der Seitenwangen ausgebildet sein.

Die optionale Kopfstütze kann integral mit der Rückenlehne ausgebildet und starr mit dieser verbunden sein, oder sie kann gegenüber der Rückenlehne beweglich - insbesondere hinsichtlich einer Neigung und/oder eines Abstands der Kopfstütze zum Sitzbereich einstellbar - sein. Weiterhin kann die Kopfstütze eine Kopfanlagefläche zur Abstützung des Kopfes eines Kindes ausbilden und dritte Seitenflächen ausbilden. Sie kann Seitenflügel aufweisen, die integral mit dem die Kopfanlagefläche ausbildenden Abschnitt der Kopfstütze ausgebildet und starr mit diesem verbunden sein können, oder die beweglich gegenüber der Kopfanlagefläche - insbesondere hinsichtlich einer Breite einstellbar - sein können. Die dritten Seitenflächen können, insbesondere vollständig oder teilweise, durch Abschnitte der Seitenflügel ausgebildet sein. An der Kopfstütze können Schultergurtführungen, insbesondere an den Seitenflügeln und bevorzugt an deren unterem Ende, vorgesehen sein.

In Ausführungen mit Sitzbasis kann die Sitzbasis vierte Seitenflächen ausbilden.

Sitzfläche und Rückenanlagefläche sowie ggf. Kopfanlagefläche und Innenseiten von Armlehnen und/oder Seitenwangen und/oder Seitenflügeln definieren einen Aufnahmebereich (Aufnahmeraum) für ein Kind.

Jede der ersten bis vierten Seitenfläche kann (wahlweise) mit dem oben und/oder nachfolgend erläuterten Seitenaufprallschutz kombiniert werden bzw. die Seitenfläche gemäß Anspruch 1 ausbilden. Im Rahmen der vorliegenden Anmeldung soll der Begriff Kindersitz so verstanden werden, dass alle Arten von Kindersitzen, beispielsweise Babyschalen oder sog. Booster-Sitze (und dergleichen) umfasst sind. Weiterhin sollen Richtungsangaben (wie etwa vorne, hinten, rechts, links, oben, unten, innen, außen, seitlich etc.) so verstanden werden, dass sie die Perspektive eines regulär im Kindersitz aufgenommenen und geradeaus blickenden Kindes wiederspiegeln. Insofern auf Kinder und deren Körperteile Bezug genommen wird, so kann die Bezugnahme gleichermaßen für Dummys, insbesondere Dummys der Fa. Humanetics (gemäß der Version, wie sie zum Anmelde- bzw. Prioritätszeitpunkt aktuell ist bzw. war), beispielsweise um Dummys der Q-Serie, gelten. Insbesondere kann je nach Sitzgröße aus diesen Dummys ein passender Dummy ausgewählt werden, beispielsweise ein Q0, Ql, Ql, 5, Q3, Q6 und/oder Q10, wobei die Zahl nach dem Q dem ungefähren Alter eines Kindes vergleichbarer Größe und vergleichbaren Gewichts entspricht.

Der Kindersitz weist insbesondere einen Seitenaufprallschutz auf, der nachfolgend im Detail beschrieben wird. Insbesondere weist der Seitenaufprallschutz eine Seitenaufprallschutz-Basis sowie ein gegenüber der Seitenaufprallschutz-Basis bewegliches Seitenelement auf, wobei es vorzugsweise vorgesehen ist, dass das Seitenelement reversibel zwischen einer ersten Position (Verstauposition und/oder zurückgezogene Position) und einer zweiten Position (Benutzungsposition und/oder ausgefahrene Position) überführbar ist. In der zweiten Position überragt das Seitenelement eine Seitenfläche (bzw. einen angrenzenden Abschnitt derselben) des Kindersitzes, während in der ersten Position das Seitenelement die Seitenfläche nicht überragt oder weniger weit überragt als in der zweiten Position. Bei der Seitenfläche handelt es sich vorzugsweise um eine zweite Seitenfläche, ausführungsgemäß kann jedoch auch auf eine erste, dritte und/oder vierte Seitenfläche Bezug genommen werden.

Vorzugsweise ist das Seitenelement in seiner zweiten Position das am weitesten zur Seite hin vorragende Teil des Kindersitzes.

Die Überführung zwischen erster Position und zweiter Position des Seitenelementes umfasst vorzugsweise einen ersten Schritt, in dem das seitliche Überragen (zumindest im Wesentlichen) eingestellt wird, und einen zweiten Schritt, in dem das Seitenelement (zumindest im Wesentlichen) quer zur seitlichen Richtung und/oder entlang der Seitenfläche bewegt wird. Die Überführung von der ersten Position in die zweite Position umfasst vorzugsweise zunächst den ersten Schritt und danach den zweiten Schritt. Die Überführung von der zweiten Position in die erste Position umfasst vorzugsweise zunächst den zweiten Schritt und danach den ersten Schritt.

Vorzugsweise ist der Seitenaufprallschutz seitlich am Kindersitz bzw. an der Seitenfläche des Kindersitzes angebracht, insbesondere befestigt (was insbesondere nicht ausschließen soll, dass der Seitenaufprallschutz auch zumindest teilweise weiter innen liegt als angrenzende Abschnitte der Seitenfläche).

Es kann vorgesehen sein, dass die Seitenaufprall-Basis bzw. eine Basis- Außenfläche vollständig oder teilweise einstückig, insbesondere integral, mit der Seitenfläche ausgebildet ist. Seitenfläche und Seitenaufprall-Basis können ineinander übergehen.

Die Seitenaufprall-Basis kann einen Rahmen umfassen, der eine Öffnung ausbilden kann. Beim Rahmen kann es sich um einen die Öffnung (deren optionale Funktion weiter unten genauer beschrieben wird) umrahmenden Abschnitt der Seitenfläche handeln. Die Seitenaufprall-Basis kann ferner Abschnitte umfassen, die die Öffnung vollständig oder teilweise nach innen abschließen. Die Öffnung kann z.B. vollständig oder teilweise als Sackloch oder als Durchgangsloch in der Seitenfläche und/oder in der Basis ausgebildet sein. Ausführungsgemäß kann die Seitenaufprall-Basis beispielsweise Abschnitte umfassen, die die Öffnung wie eine Brücke oder ein Steg Überspannen, und/oder Abschnitte, die in die Öffnung wie eine Plattform hineinragen. Die Seitenaufprall- Basis ist vorzugsweise so ausgebildet, dass sie mit dem Seitenelement zusammenwirkt, um eine oder mehrere Funktionen des Seitenaufprallschutzes bereitzustellen.

Das Seitenelement kann eine Seitenelement-Außenfläche aufweisen, die in der ersten Position sichtbar (d.h. nicht von anderen Teilen des Kindersitzes verdeckt) ist, und die beispielsweise in der ersten Position die Öffnung der Seitenaufprall- Basis vollständig oder teilweise verschließen kann. Die Seitenelement- Außenfläche kann in der ersten und/oder zweiten Position zumindest im Wesentlichen vom Kind weg gerichtet sein. Weiterhin kann das Seitenelement eine Innenfläche aufweisen, die in der ersten Position (im Wesentlichen) nicht sichtbar ist, etwa weil sie von anderen Teilen des Kindersitzes verdeckt ist. Die Innenfläche kann zumindest abschnittsweise als Randfläche ausgebildet sein, und es kann vorgesehen sein, dass die Innenfläche (bevorzugt nur teilweise) in der zweiten Position sichtbar ist. Die Innenfläche kann in der ersten und/oder zweiten Position zumindest im Wesentlichen vom Kind weg gerichtet sein (ggf. ohne Berücksichtigung der Randfläche).

Das Seitenelement kann aus mehreren Unterelementen aufgebaut sein. Beispielsweise kann es ein Außenteil umfassen, das die Außenfläche ausbildet. Es kann auch ein Innenteil umfassen, das ein Zusammenwirken mit der Basis ermöglicht, was weiter unten näher erläutert wird.

Vorzugsweise ist das Seitenelement während des ersten Schrittes um eine, insbesondere feststehende oder bewegliche, Achse (insbesondere ausschließlich) rotierbar. Alternativ oder zusätzlich ist das Seitenelement (bzw. dessen Verlagerungsabschnitt) während des zweiten Schrittes (insbesondere ausschließlich) verschiebbar bzw. translatorisch beweglich. Alternative bzw. zusätzliche Bewegungsarten werden weiter unten erläutert.

Das Seitenelement ist vorzugsweise als Klappelement (Klappe) ausgebildet, das (die) um eine (feststehende oder bewegliche) Achse geklappt werden kann, insbesondere um den ersten Schritt der Überführung zwischen erster Position und zweiter Position auszuführen. Dabei kann die Rotation auch durch eine Translation überlagert sein (bzw. umgekehrt).

Ausführungsgemäß kann der erste Schritt durch eine (reine) Translation ausgeführt werden. Alternativ oder zusätzlich kann der zweite Schritt durch eine (reine) Rotation ausgeführt werden.

Beide Schritte können durch eine (reine) Translation ausgeführt werden, wobei sich entsprechende Verschiebungsachsen bzw. Verschiebungsrichtungen unterscheiden können (beispielsweise um mindestens 10° oder mindestens 45° oder mindestens 80°).

Beide Schritte können durch eine (reine) Rotation ausgeführt werden, wobei sich entsprechende Rotationsachsen unterscheiden können (beispielsweise um mindestens 10° oder mindestens 45° oder mindestens 80°). Das Seitenelement kann einen proximalen Abschnitt nahe der Achse umfassen, und das Seitenelement kann einen distalen Abschnitt umfassen, der weiter als der proximale Abschnitt von der Achse entfernt und in der zweiten Position weiter außen (weiter vom Aufnahmebereich entfernt) als die Achse liegt. Die Achse kann physisch ausgebildet sein, beispielsweise als eigenes Bauteil. Bei der Achse kann es sich aber auch um eine fiktive Achse handeln, z. B. ein Filmscharnier.

Der zweite Schritt wird bevorzugt als Translation des Seitenelements ausgeführt. Dabei kann das Seitenelement an der Seitenaufprallschutz-Basis und/oder an der Seitenfläche des Kindersitzes gleiten. Alternativ kann der zweite Schritt als Rotation ausgeführt sein. Vorzugsweise umfasst einer von erstem und zweitem Schritt eine Rotation und der andere von erstem und zweitem Schritt eine Translation.

Wie bereits dargestellt, umfasst in einer besonders bevorzugten Variante der erste Schritt (insbesondere ausschließlich) ein Klappen, während der zweite Schritt (insbesondere ausschließlich) eine Translation umfasst. In einer anderen bevorzugten Ausführung umfasst der erste Schritt (insbesondere ausschließlich) eine Translation, während der zweite Schritt (insbesondere ausschließlich) eine Rotation umfasst.

Zur Ausbildung des Klappmechanismus kann, wie weiter oben beschrieben, eine Achse vorgesehen sein, die vollständig oder teilweise als physische Achse ausgebildet sein kann. Das Seitenelement kann eine Seitenelement-Achsaufnahme umfassen, in der die Achse gelagert sein kann. Die Seitenaufprallschutz-Basis kann (insbesondere in einem hinteren Abschnitt) eine Basis-Achsaufnahme umfassen, in der die Achse gelagert sein kann. Die Seitenelement-Achsaufnahme und/oder die Basis-Achsaufnahme kann ausgebildet sein, um in zumindest einer, vorzugsweise genau einer, Klapp-Position des Seitenelements gegenüber der Seitenaufprallschutz-Basis eine Translation des Seitenelements gegenüber der Seitenaufprallschutz-Basis zuzulassen. Dazu kann die Seitenelement- Achsaufnahme und/oder die Basis-Achsaufnahme über mindestens ein, vorzugsweise mindestens zwei, Langloch/Langlöcher verfügen, in denen die Achse gleiten kann. Die Ausrichtung des Langlochs/der Langlöcher kann so gewählt sein, dass ein Gleiten der Achse im (jeweiligen) Langloch nur möglich ist, wenn das Seitenelement sich in einer Position zwischen einer, insbesondere der nachfolgend erwähnten, Zwischenposition (wenn ausgehend von der ersten Position der erste Schritt erfolgt ist, oder wenn ausgehend von der zweiten Position der zweite Schritt erfolgt ist) und der zweiten Position befindet.

Der zweite Schritt kann eine translatorische Bewegung der Achse in einer von Seitenelement-Achsaufnahme und Basis-Achsaufnahme umfassen. Der zweite Schritt kann auch eine, insbesondere translatorische, Bewegung des gesamten Seitenelements (oder zumindest erheblicher Teile davon, z. B. mindestens 15 Gew.-% oder midnesten 50 Gew.-% oder midnsten 90 Gew.-% davon) gegenüber der Seitenaufprallschutz-Basis umfassen. Bezüglich des proximalen Abschnitts kann die Bewegung durch Achse und Achsaufnahme geführt sein. Das distale Ende kann an der Seitenaufprallschutz-Basis, insbesondere an einem vorderen Abschnitt des Seitenelements, gleiten. Dazu kann die Seitenaufprallschutz-Basis einen Gleitabschnitt aufweisen, der das Seitenelement (zwischen Zwischenposition und zweiter Position zumindest abschnittsweise) führen kann. Die Seitenaufprallschutz-Basis kann einen Basis-Halteabschnitt aufweisen, der insbesondere benachbart zum Gleitabschnitt und/oder am vorderen Abschnitt der Seitenaufprallschutz-Basis vorgesehen sein kann. Das Seitenelement kann einen Seitenelement-Halteabschnitt aufweisen, insbesondere am distalen Ende, wobei der Seitenelement-Halteabschnitt sich in der zweiten Position am Basis- Halteabschnitt abstützen kann.

Vorzugsweise erfolgt/erfolgen der erste Schritt und/oder der zweite Schritt (ggf. nach Aufhebung einer jeweiligen Arretierung) selbsttätig (bzw. automatisch), vorzugsweise unterstützt durch mindestens eine oder genau eine Feder (oder einen sonstigen Antrieb), oder mindestens zwei oder genau zwei Feder(n), weiter vorzugsweise durch mindestens eine erste Feder zur Unterstützung des zweiten Schrittes und/oder mindestens eine zweite Feder zur Unterstützung des ersten Schrittes.

Der Seitenaufprallschutz kann eine erste Feder umfassen, die das Seitenelement dazu antreibt, (insbesondere aus einer Zwischenposition, in der gemäß erstem Schritt ein Überragen über die Seitenfläche bereits zumindest im Wesentlichen eingestellt ist) vollständig in die zweite Position überführt zu werden. Bei der ersten Feder kann es sich beispielsweise um eine Schraubenfeder (z.B. eine Druckfeder oder eine Zugfeder), eine Schenkelfeder, eine Blattfeder oder ein anderes geeignetes elastisches Element handeln. Die erste Feder kann zwei Enden aufweisen, mit denen sie sich einerseits am Seitenelement und andererseits an einem anderen Element des Kindersitzes, insbesondere an der Seitenaufprallschutz-Basis abstützen kann. Dazu kann am Seitenelement eine erste Seitenelement-Federbefestigung vorgesehen sein, und an der Seitenaufprallschutz-Basis kann eine erste Basis-Federbefestigung vorgesehen sein. Die erste Seitenelement-Federbefestigung und/oder die erste Basis- Federbefestigung kann als, insbesondere zumindest in etwa zylinderförmiger, Vorsprung ausgebildet sein, auf den die erste Feder aufgesteckt werden kann. Es sind jedoch abhängig von der verwendeten Federart auch andere Ausführungsformen wie etwa, insbesondere rillenartige, Vertiefungen, in die das jeweilige Ende der Feder eingelegt werden kann, möglich. Auch die im Zusammenhang mit der zweiten Feder weiter unten beschriebenen Ausführungsformen sind möglich.

Die Aufgabe der ersten Seitenelement-Federbefestigung bzw. ersten Basis- Federbefestigung ist es insbesondere, ein stabiles Abstützen der ersten Feder am jeweiligen Element zu ermöglichen, um eine sichere und fehlerfreie Ausführung des zweiten Schritts zu ermöglichen.

Der Seitenaufprallschutz kann eine zweite Feder umfassen, die vorzugsweise das Seitenelement dazu antreibt, in die Zwischenposition, in der gemäß erstem Schritt ein Überragen über die Seitenfläche zumindest im Wesentlichen eingestellt ist, überführt zu werden. Alternativ, aber nicht bevorzugt, kann die zweite Feder ausgebildet sein, um das Seitenelement (insbesondere aus einer Zwischenposition, in der gemäß erstem Schritt ein Überragen über die Seitenfläche zumindest im Wesentlichen eingestellt ist) vollständig in die erste Position zu überführen. Bei der zweiten Feder kann es sich beispielsweise um eine Schraubenfeder (z.B. eine Druckfeder oder eine Zugfeder), eine Schenkelfeder, eine Blattfeder oder ein anderes geeignetes elastisches Element handeln. Die zweite Feder kann zwei Enden aufweisen, mit denen sie sich einerseits am Seitenelement und andererseits an einem anderen Element des Kindersitzes, insbesondere an der Basis abstützen kann. Dazu kann am Seitenelement eine zweite Seitenelement-Federbefestigung vorgesehen sein, und an der Seitenaufprallschutz-Basis kann eine zweite Basis-Federbefestigung vorgesehen sein. Die zweite Seitenelement-Federbefestigung und/oder die zweite Basis- Federbefestigung kann ausgebildet sein, ein Eingreifen oder Umgreifen der zweiten Feder zu ermöglichen (z. B. Einhängen eines hakenartigen Endes der zweiten Feder in ein Loch oder Umgreifen eines Vorsprungs durch ein ringartiges Ende). Es sind jedoch abhängig von der verwendeten Federart auch andere Ausführungsformen möglich, insbesondere die im Zusammenhang mit der ersten Feder beschriebenen.

Die Aufgabe der zweiten Seitenelement-Federbefestigung bzw. zweiten Basis- Federbefestigung ist es insbesondere, ein stabiles Abstützen der zweiten Feder am jeweiligen Element zu ermöglichen, um eine sichere und fehlerfreie Ausführung des ersten Schritts zu ermöglichen.

Vorzugsweise ist der Seitenaufprallschutz so ausgestaltet, dass erste und zweite Feder das Seitenelement vollständig aus der ersten Position in die zweite Position überführen. Die zweite Feder kann das Seitenelement dazu antreiben, den ersten Schritt ausgehend von der ersten Position auszuführen, um das Seitenelement so einzustellen, dass es die Außenfläche weiter überragt als in der ersten Position. Die erste Feder kann das Seitenelement dazu antreiben, den zweiten Schritt auszuführen, um zu verhindern, dass eine lateral einwirkende, nach innen gerichtete Kraft das Seitenelement entgegen der Wirkung der zweiten Feder in die erste Position überführt.

Der Seitenaufprallschutz kann so ausgestaltet sein, dass die Überführung aus der ersten Position in die zweite Position (nach einem ersten Initiieren der Überführung, wie unten genauer erläutert) vollständig federgetrieben ist, insbesondere durch die erste und die zweite Feder. Die Überführung von der zweiten Position in die erste Position erfolgt während des zweiten Schritts vorzugsweise gegen die Kraft der ersten Feder. Während des ersten Schritts kann die Überführung von der zweiten Position in die erste Position gegen die Kraft der zweiten Feder erfolgen.

Ausführungsgemäß können erste Feder und zweite Feder durch eine einzige kombinierte Feder ausgebildet sein. Ebenso kann vorgesehen sein, dass lediglich eine zweite Feder vorgesehen ist. Jede erste Feder, jede zweite Feder und jede kombinierte Feder kann (genau) eines oder mehrere Federelemente umfassen. Bevorzugt soll es jedoch (genau) eine erste Feder und (genau) eine zweite Feder geben, die jeweils durch genau ein Federelement verwirklicht sind.

Vorzugsweise ist die Funktionsstellung (gegenüber einer Überführung in die Ruhesposition, insbesondere gegenüber einem Einklappen) arretierbar. Alternativ oder zusätzlich ist die Ruhestellung arretierbar (gegenüber einer Überführung in die Funktionspostion, insbesondere gegenüber einem Ausklappen). Unter einer Arretierung ist insbesondere zu verstehen, dass sich das Seitenelement (zumindest nicht ohne Überwindung einer Kraftschwelle von beispielsweise mindestens 0,5 N oder mindestens 1 N oder mindestens 10 N oder mindestens 100 N) in Richtung der jeweils anderen Position von Ruhe- und Funktionsposition, insbesondere irgendeine Richtung bewegen kann, bevor ein entsprechender Arretiermechanismus gelöst wird.

Das Seitenelement kann einen Seitenelement-Anschlag aufweisen, und die Seitenaufprallschutz-Basis kann einen Basis-Anschlag aufweisen. Seitenelement- Anschlag und Basis-Anschlag können dazu ausgebildet sein, zusammenzuwirken, um die Bewegung des Seitenelements nach außen zu begrenzen. Insbesondere kann das Seitenelement nach dem ersten Schritt während der Überführung von der ersten Position in die zweite Position, und/oder in der zweiten Position, mit dem Seitenelement-Anschlag am Basis-Anschlag anliegen. In der ersten Position kann der Seitenelement-Anschlag vom Basis-Anschlag beabstandet sein.

In der ersten Position kann eine weitere Verlagerung des Seitenelements nach innen, insbesondere ein weiteres Einklappen des Seitenelements, zumindest im Wesentlichen (ggf. bis auf eine geringfügige verbleibende Verlagerbarkeit, s. u.) verhindert sein, indem das Seitenelement zumindest abschnittsweise an die Seitenaufprallschutz-Basis anstößt.

Der Seitenaufprallschutz kann weiterhin eine Halteeinrichtung umfassen, um das Seitenelement in der ersten Position zu halten. Dies ist insbesondere dann sinnvoll, wenn - wie oben dargestellt - eine zweite Feder vorgesehen ist, die in der ersten Position des Seitenelements vorgespannt ist, um das Seitenelement anzutreiben, die Seitenfläche in lateraler Richtung (weiter) zu überragen. Die Halteeinrichtung kann eine Seitenelement-Halteeinrichtung und eine Basis- Halteeinrichtung umfassen. Dabei greift vorzugsweise eines von Seitenelement- Halteeinrichtung und Basis-Halteeinrichtung in das andere von Seitenelement- Halteeinrichtung und Basis-Halteeinrichtung ein, um das Seitenelement in der ersten Position zu halten. Zur Initiierung der Überführung des Seitenelements von der ersten Position in die zweite Position kann der Eingriff gelöst werden. Ausführungsgemäß kann also beispielsweise eines von Seitenelement- Halteeinrichtung und Basis-Halteeinrichtung einen Riegel umfassen, und das andere von Seitenelement-Halteeinrichtung und Basis-Halteeinrichtung eine Riegel-Aufnahme umfassen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Halteeinrichtung so ausgebildet ist, dass die Überführung des Seitenelements von der ersten Position in die zweite Position durch nach innen (in Richtung Aufnahmeraum bzw. Kind) gerichtetes Drücken initiiert wird. Dazu kann es vorgesehen sein, dass das Seitenelement über die erste Position hinaus noch geringfügig weiter nach innen verlagerbar ist, um das Seitenelement aus der ersten Position zu lösen und/oder den Eingriff der Halteeinrichtung zu lösen.

Konkret kann die Seitenelement-Halteeinrichtung einen Vorsprung, insbesondere umfassend einen Kopf, umfassen. Die Basis-Halteeinrichtung kann einen Führungsabschnitt umfassen, der durch Strukturen der Seitenaufprallschutz-Basis, z. B. durch Strukturen der Brücke, bereitgestellt wird, oder der als eigenständiges Bauteil in einer Halteeinrichtungs-Aufnahme vorgesehen sein kann. Im Führungsabschnitt beweglich kann ein beweglicher Abschnitt vorgesehen sein, der insbesondere mindestens oder genau einen oder mindestens oder genau zwei Arme, die vorzugsweise federnd ausgebildet sind, umfassen kann. Die mindestens oder genau zwei Arme können ausgebildet sein, um ohne äußere Kraft eine Öffnung zu definieren, in die die Seitenelement-Halteeinrichtung, insbesondere der Kopf, eingeführt werden kann. Der bewegliche Abschnitt kann gegenüber dem Führungsabschnitt eine ausgefahrene Position einnehmen, in der keine Kraft auf die Arme wirkt, und der bewegliche Abschnitt kann gegenüber dem Führungsabschnitt eine zurückgezogene Position einnehmen, in der der Führungsabschnitt die Arme (entgegen der Federkraft) zusammendrückt, um die Seitenelement-Halteeinrichtung, insbesondere den Kopf, haltend zu umgreifen. Zum Wechsel zwischen der ausgefahrenen Position und der zurückgezogenen Position kann ein an sich bekannter Mechanismus eingesetzt werden (beispielsweise wie bei einem Kugelschreiber).

Vorzugsweise umfasst das Seitenelement und die Seitenaufprallschutz-Basis ein Paar von zueinander komplementären Eingriffsstrukturen, insbesondere mindestens ein Vorsprung-Rücksprung-Paar, das eine Überführung von der Funktionsposition in die Ruheposition hemmt, vorzugsweise derart, dass die Hemmung durch eine Kraft von kleiner oder gleich 50 N, weiter vorzugsweise kleiner oder gleich 10 N und/oder größer oder gleich 0,1 N, vorzugsweise größer oder gleich 0,5 N, ggf. größer oder gleich 1 N überwindbar ist.

Die Seitenaufprallschutz-Basis kann einen Basis-Halteeingriff (z.B. einen Rücksprung) aufweisen, insbesondere am Basis-Halteabschnitt. Das Seitenelement kann einen Seitenelement-Halteeingriff (z.B. einen Vorsprung) aufweisen, insbesondere am Seitenelement-Halteabschnitt. Einer von Basis- Halteeingriff und Seitenelement-Halteeingriff kann in der zweiten Position des Seitenelements in den anderen von Basis-Halteeingriff und Seitenelement- Halteeingriff eingreifen, um die Bewegung des Seitenelements (weg von der zweiten Position) zu hemmen.

Es kann vorgesehen sein, dass die Überführung des Seitenelements aus der zweiten Position in die erste Position durch ein Drücken oder Schieben am Seitenelement (und/oder Drehen des Seitenelements) initiiert wird, insbesondere entgegengesetzt der Richtung, in die die erste Feder das Seitenelement antreibt. Es kann vorgesehen sein, dass das Seitenelement dabei (leicht) von der Seitenfläche wegbewegt wird, um Basis-Halteeingriff und Seitenelement- Halteeingriff voneinander zu lösen. Es kann weiterhin vorgesehen sein, dass die Überführung des Seitenelements aus der zweiten Position in die erste Position durch ein Drücken des Seitenelements, insbesondere des distalen Abschnitt des Seitenelements, nach innen abgeschlossen wird.

Vorzugsweise ist das Seitenelement während des ersten Schritts nach hinten klappbar (insbesondere so, dass von oben betrachtet ein auf der rechten Seite des Kindersitzes angebrachtes Seitenelement im Uhrzeigersinn klappt, und dass ein auf der linken Seite des Kindersitzes angebrachtes Seitenelement im Gegenuhrzeigersinn klappt). Alternativ oder zusätzlich ist das Seitenelement bzw. dessen Verlagerungsabschnitt währen des zweiten Schrittes nach vorne verlagerbar.

Vorzugsweise ist der Seitenaufprallschutz so ausgestaltet und am Kindersitz angebracht, dass bei der Überführung des Seitenelements von der ersten Position in die zweite Position die Bewegung des Seitenelements im zweiten Schritt nicht nach hinten (sondern vorzugsweise nach vorne) erfolgt. Bei einer Bewegung nach hinten besteht insbesondere die Gefahr, dass das Seitenelement im zweiten Schritt gegen die Rückenlehne des Fahrzeugs und/oder einen in der Nähe der Rückenlehne angeordneten Gegenstand stößt und möglicherweise die zweite Position nicht erreicht. Zudem kann das Seitenelement zum Lösen aus der zweiten Position schlecht zugänglich sein, weil die Rückenlehne des Fahrzeugs und/oder der Gegenstand im Weg ist.

Der Seitenaufprallschutz ist vorzugsweise zumindest teilweise, ggf. vollständig, in einem Rückenabschnitt des Kindersitzes, insbesondere rückwärtig einer Rückenanlagefläche, und/oder oberhalb eines Sitzabschnittes (ggf. oberhalb eines Niveaus eines obersten Punktes des Sitzabschnittes) des Kindersitzes und/oder an einer Außenseite einer Sitzschale des Kindersitzes vorgesehen.

Vorzugsweise ist das Seitenelement aus einem zumindest im Wesentlichen starren Material gefertigt. Dabei kann es sich insbesondere um Hartplastik wie PE und/oder PP oder dergleichen handeln.

Die oben genannte Aufgabe wird weiterhin gelöst durch ein Verfahren zum Einstellen eines Seitenaufprallschutzes eines Kindersitzes der oben genannten Art, wobei der Kindersitz mindestens eine Seitenfläche und einen Seitenaufprallschutz aufweist, wobei der Seitenaufprallschutz umfasst:

- eine Seitenaufprallschutz-Basis, sowie

- ein gegenüber der Seitenaufprallschutz-Basis bewegliches (insbesondere rotierbares und/oder verschiebliches) Seitenelement, das zwischen einer, insbesondere innerhalb einer vorgegebenen Breite des Kindersitzes gelegenen, Ruheposition und einer, insbesondere außerhalb der vorgegebenen Breite gelegenen, Funktionsposition (und umgekehrt) überführbar ist, wobei das Seitenelement in der Funktionsposition die Seitenfläche weiter überragt als in der Ruhestellung, wobei vorzugsweise in einem ersten Schritt ein seitliches Überragen über die Seitenfläche zumindest im Wesentlichen festgelegt wird und in einem zweiten Schritt mindestens ein Abschnitt des Seitenelementes, dessen Gewicht vorzugsweise mindestens 15 Gew.-% (weiter vorzugsweise mindestens 25 Gew.-% oder mindestens 50 Gew.-% oder mindestens 90 Gew.-%, ggf.

100 Gew.-%) des Gesamtgewichtes des Seitenelementes entspricht und/oder der zumindest teilweise in Ruheposition von außen gesehen sichtbar ist, verlagert wird, insbesondere verschoben wird, vorzugsweise derart, dass das Seitenelement zumindest abschnittsweise über (vorzugsweise auf) einem an das Seitenelement angrenzenden Abschnitt der Seitenfläche zu liegen kommt. Weitere Verfahrensmerkmale ergeben sich aus der obigen Beschreibung des Kindersitzes, wobei funktionale Merkmale als entsprechende Verfahrensschritte durchgeführt werden können.

Weitere Ausführungsformen ergeben sich aus den Unteransprüchen.

Nachfolgend wird die Erfindung anhand von Ausführungsbeispielen beschrieben, die anhand der Abbildungen näher erläutert werden. Hierbei zeigen:

Fig. 1 eine schematische Schrägansicht eines erfindungsgemäßen Kindersitzes;

Fig. 2 einen Ausschnitt des Kindersitzes gemäß Fig. 1;

Fig. 3 den Ausschnitt des Kindersitzes gemäß Fig. 2 in einer abweichenden Konfiguration;

Fig. 4 eine Explosionsdarstellung von Teilen des Kindersitzes gemäß Fig. 1- 3;

Fig. 5 einen Querschnitt eines Ausschnittes des Kindersitzes gemäß Fig. 1- 4;

Fig. 6 den Ausschnitt gemäß Fig. 5 in einer abweichenden Konfiguration;

Fig. 7 den Kindersitz gemäß Fig. 5 und 6 in einer weiteren Konfiguration;

Fig. 8 Teile des Seitenaufprallschutzes;

Fig. 9 Teile des Seitenaufprallschutzes;

Fig. 10 einen Ausschnitt einer alternativen Ausführungsform in schematischer Schnitt-Darstellung, ausschnittsweise;

Fig. 11 den Ausschnitt gemäß Fig. 10 in einer Ansicht von oben;

Fig. 12 den Ausschnitt gemäß Fig. 10 in einer abweichenden Konfiguration; und Fig. 13 eine Ansicht analog Fig. 11 in der Konfiguration gemäß Fig. 12.

In der nachfolgenden Beschreibung werden für gleiche und gleich wirkende Teile dieselben Bezugsziffern verwendet.

Figur 1 zeigt einen erfindungsgemäßen Kindersitz 10. Der Kindersitz 10 umfasst optional eine Kopfstütze 40 mit einer Kopfanlagefläche 41, einen Sitzbereich 20 mit einer Sitzfläche 21, sowie eine Rückenlehne 30 mit einer Rückenanlagefläche 31. Der Sitzbereich 20 kann Befestigungsmittel 22 zum Befestigen des Kindersitzes 10 an einem Fahrzeugsitz umfassen. Der Sitzbereich 20 kann an seiner Außenseite erste Seitenflächen 24 umfassen. An der Rückenlehne 30 sind zudem Seitenwangen 32 ausgebildet, welche an der Außenseite des Kindersitzes 10 (der vom im Kindersitz befindlichen Kind abgewandten Seite) über zweite Seitenflächen 33 verfügen. Auf (bzw. an) den zweiten Seitenflächen 33 der Seitenwangen 32 ist jeweils ein Seitenaufprallschutz 100 ausgebildet. An der Kopfstütze 40 können Seitenflügel 42 ausgebildet sein, welche an der Außenseite des Kindersitzes 10 über dritte Seitenflächen 43 verfügen.

Figur 2 zeigt eine Seitenansicht eines Abschnittes der zweiten Seitenfläche 33 der Seitenwange 32 eines erfindungsgemäßen Kindersitzes 10. Die Seitenwange 32 umfasst den Seitenaufprallschutz 100, welcher unter anderem das Seitenelement 120 und die Seitenelement-Außenfläche 121 umfasst. Wie in Figur 1 und insbesondere in Figur 2 erkennbar ist, kann der Seitenaufprallschutz 100 in die zweite Seitenfläche 33 der Seitenwange 32 eingebettet sein, so dass die Seitenelement-Außenfläche 121 zumindest im Wesentlichen bündig in die angrenzenden Abschnitte der zweiten Seitenfläche 33 der Seitenwange 32 übergeht. Der Seitenaufprallschutz 100 befindet sich hier in der ersten Position.

Figur 3 zeigt eine Seitenansicht eines Abschnittes der zweiten Seitenfläche 33 der Seitenwange 32 eines erfindungsgemäßen Kindersitzes 10. Der Seitenaufprallschutz 100 mit dem Seitenelement 120 und der Seitenelement- Außenfläche 121 befindet sich in dieser Figur in der zweiten Position. Der Seitenaufprallschutz 100 ist nicht mehr in die zweite Seitenfläche 33 der Seitenwange 32 eingebettet, sondern ragt zumindest teilweise über diese hinaus. Zu erkennen ist jetzt, im Gegensatz zur ersten Position, die Randfläche 122 die der zweiten Seitenfläche 33 überragt, bzw. aus der zweiten Seitenfläche 33 herausragt, bzw. übersteht. Die Seitenelement-Außenfläche 121 geht in dieser Position nicht bündig in die angrenzenden Abschnitte der zweiten Seitenfläche 33 der Seitenwange 32 über.

Figur 4 zeigt den erfindungsgemäßen Seitenaufprallschutz 100 als Explosionszeichnung. Figur 5 zeigt eine Schnittdarstellung. Der Seitenaufprallschutz 100 umfasst das Seitenelement 120, welches durch eine Achse 110 schwenkbeweglich zur Seitenaufprallschutz-Basis 140 angeordnet sein kann. Die Seitenaufprallschutz-Basis 140 ist Bestandteil des Seitenaufprallschutzes 100 und dient als insbesondere festes (z. B. fest gelagertes bzw. angebrachtes) Gegenstück zum beweglichen Seitenelement 120. Die Seitenaufprallschutz-Basis 140 kann zumindest teilweise innerhalb der zweiten Seitenfläche 33 angebracht sein. Die Seitenaufprallschutz-Basis 140 kann zwischen ihrem hinteren Abschnitt 149 und ihrem vorderen Abschnitt 150 eine Öffnung 142 aufweisen, in der das Seitenelement 120 zumindest teilweise eingebettet sein kann.

Das Seitenelement 120 weist vorzugsweise eine Seitenelement-Achsaufnahme 126 auf, durch die die Achse 110 geführt sein kann. Der Seitenaufprallschutz weist zudem eine zweite Feder 112 auf, die das Seitenelement 120 in eine überragende Position zwingt, also nach links (vom Kind weg) drückt, und eine erste Feder 111, die das Seitenelement 120 in die zweite Position nach vorne (vom Kind weg) entlang der zweiten Seitenfläche 33 schiebt. Zusätzlich kann eine Basis- Halteeinrichtung 144 vorgesehen sein, welche an der Seitenaufprallschutz-Basis 140 angebracht ist, die das Seitenelement 110 in erster Position verriegelt und die entriegelt werden kann, um die Überführung in die zweite Position einzuleiten.

Die Basishalteeinrichtung 144 kann einen Führungsabschnitt 145a, in dem ein beweglicher Abschnitt 145b geführt ist, und Arme 145c umfassen bzw. daraus bestehen. Des Weiteren ist ein optionaler Rahmen 153 (welcher Bestandteil der Seitenaufprallschutz-Basis 140 sein kann) vorgesehen, der das Seitenelement 120 in erster Position umgibt und als Anlagefläche für das Seitenelement 120 in zweiter Position dienen kann. Ein Seitenelement-Anschlag 123 ist am Seitenelement 120 vorgesehen, der das Seitenelement 120 in zweiter Position vor einem weiteren Aufklappen, bewirkt durch die zweite Feder 112, begrenzt. Figur 5 zeigt den Seitenaufprallschutz 100 in der ersten Position im Schnitt, eingebettet in der zweiten Seitenfläche 33 der Seitenwange 32. Die Achse 110 ist fest mit der Seitenaufprallschutz-Basis 140 an der Basisachsaufnahme 146 verbunden und läuft an einem proximalen Abschnitt 129 des Seitenelements 110 durch die (führungsförmige, insbesondere nutförmig ausgebildete) Seitenelement- Achsaufnahme 126 hindurch, und lagert so das Seitenelement 120 schwenkbeweglich zur Basis. Die Seitenelement-Achsaufnahme 126 ist insbesondere als Führung, insbesondere nutförmig und/oder als Langloch, ausgebildet. In der ersten Position befindet sich die Achse 110 an einem distalen Ende der Seitenelement-Achsaufnahme 126, welches Ende dem distalen Abschnitt 130 des Seitenelements 120 näher ist.

Die zweite Feder 112 kann an einem Ende durch eine zweite Basis- Federbefestigung 148 mit der Seitenaufprallschutz-Basis 140 und an dem anderen Ende durch eine zweite Seitenelement-Federbefestigung 128 mit dem Seitenelement 120 verbunden sein. Die zweite Feder 112 kann in erster Position komprimiert sein und so von innen gegen das Seitenelement 120 drücken. Der Kopf 125 des Seitenelements 120 kann in die Arme 145c der Basis- Halteeinrichtung 144 eingreifen, wodurch das Seitenelement 120 gegen ein Aufklappen durch die Kraft der zweiten Feder 112 verriegelt wird, sodass es in eingebetteter erster Position verharrt.

Die Randfläche 122 des Seitenelements 120 liegt zumindest an einem distalen Abschnitt 130 am Gleitabschnitt 156 der Seitenaufprallschutz-Basis 140 an und wird durch diesen zumindest teilweise (beim Übergang in die zweite Position) geführt.

Die erste Feder lllkann an einem Ende durch eine erste Basis-Federbefestigung 147 mit der Seitenaufprallschutz-Basis 140 und an dem anderen Ende durch eine erste Seitenelement-Federbefestigung 147 mit dem Seitenelement 120 verbunden sein. Die erste Feder 111 kann in erster Position gedehnt sein und so an einem proximalen Ende des Seitenelements 120 (an der ersten Seitenelement- Federbefestigung 147) ziehen und so einen distalen Abschnitt der Randfläche 122 an den Gleitabschnitt 156 drücken.

Durch Krafteinwirkung (in Richtung des Kinds) auf den proximalen Abschnitt 129 des Seitenelements 120 kann der bewegliche Abschnitt 145b des Basis- Halteabschnitts 144 entlang des Führungsabschnitts 145a (in Richtung des Kindes) geschoben und so die Arme 145c in geöffnete Stellung gebracht werden.

Figur 6 zeigt den Seitenaufprallschutz 100 in einer Position (insbesondere instabiler Zwischenposition) zwischen erster und zweiter Position im Schnitt, nach der Überführung durch die zweite Feder 112 (nach links) und vor Überführung durch die erste Feder 111 (nach vorne). In dieser Position befindet sich die Achse 110 weiterhin an einem distalen Ende der Seitenelement-Achsaufnahme 126. Die Arme 145c der Basis-Halteeinrichtung 144 sind geöffnet, wodurch der Kopf 125 des Seitenelements 120 nicht mehr durch die Arme 145c gehalten wird und so die Verriegelung gegen ein Aufklappen des Seitenelements 120 gelöst ist. Durch die Kraft der zweiten Feder 112 wird das Seitenelement 120 in (geöffnete, aufgeklappte) überragende Position gedrückt. Der Seitenelement-Anschlag 123 liegt am Basis-Anschlag 143 an, wodurch das Aufklappen des Seitenelements 120 durch die zweite Feder 112 begrenzt ist. Das Zusammenspiel zwischen Seitenelement-Anschlag 123 und Basis-Anschlag 143 versperrt eine weitere Bewegung des Seitenelements 120 nach links (vom Kind weg). Die distale Randfläche 122 des Seitenelements 120 wird nicht mehr durch den Gleitabschnitt 156 geführt und ragt über den Gleitabschnitt 156 hinaus, und liegt insbesondere außerhalb des Gleitabschnitts 156. Die Bewegung des Seitenelements 120 nach vorne, entlang der zweiten Seitenfläche ist in dieser Position nicht mehr eingeschränkt, wodurch die erste Feder 111 freigegeben wird.

Figur 7 zeigt den Seitenaufprallschutz 100 in der zweiten Position im Schnitt, nach der Überführung durch die zweite Feder 112 (nach links) und nach der Überführung durch die erste Feder 111 (nach vorne). In dieser Position befindet sich die Achse 110 an einem proximalen Ende der Seitenelement-Achsaufnahme 126, welches Ende dem proximalen Abschnitt 130 des Seitenelements 120 näher ist. Die Kraft der zweiten Feder 112 drückt das Seitenelement 120 weiterhin in (geöffnete, aufgeklappte) überragende Position. Der Seitenelement-Anschlag 123 liegt weiterhin (leicht nach vorne geschoben) am Basis-Anschlag 143 an, wodurch ein weiteres Aufklappen des Seitenelements 120 durch die zweite Feder 112 weiterhin verhindert wird. Durch das Freigeben der ersten Feder 111 wurde das Seitenelement 120 an der ersten Seitenelement-Federbefestigung 147 nach vorne (in die zweite Position) geschoben. Eine weitere Bewegung des Seitenelements 120 nach vorne wird durch das Anliegen der Achse 110 an einem proximalen Ende der Seitenelement- Achsaufnahme 126 verhindert. Der distale Abschnitt der Randfläche 122 liegt in der zweiten Position nun vor dem Gleitabschnitt 156 und verhindert so eine ungewünschte Bewegung des Seitenelements 120 durch mögliche Krafteinwirkung (z. B. Crashszenario) von links (zum Kind hin) zurück in die eingebettete erste Position. Der Seitenelement-Halteeingriff 132 greift in dieser Position in den Basis-Halteabschnitt 151 ein, sowie der Basis-Halteeingriff 152 in den Seitenelement-Halteabschnitt 131, wodurch das Seitenelement 120 vor einem Zurückrutschen (nach hinten) bei möglicher Krafteinwirkung von vorne verriegelt wird.

Figur 8 zeigt das Seitenelement 120 von hinten. Figur 10 zeigt den Rahmen 153.

In den Figuren 10 bis 13 ist eine alternative Ausführungsform ausschnittsweise dargestellt. Das Seitenelement wird im ersten Schritt (translatorisch) verschoben und im zweiten Schritt rotiert. Dazu kann das Seitenelement mindestens eine Ausnehmung 120a, z. B. Nut, ggf. umlaufende Nut aufweisen.

An dieser Stelle sei darauf hingewiesen, dass alle oben beschriebenen Teile für sich alleine gesehen und in jeder Kombination, insbesondere die in den Zeichnungen dargestellten Details, als erfindungswesentlich beansprucht werden. Abänderungen hiervon sind dem Fachmann geläufig.

Weiterhin wird darauf hingewiesen, dass ein möglichst breiter Schutzumfang angestrebt wird. Insofern kann die in den Ansprüchen definierte Erfindung auch durch Merkmale präzisiert werden, die mit weiteren Merkmalen beschrieben werden (ohne dass diese weiteren Merkmale zwingend aufgenommen werden sollen). Explizit wird darauf hingewiesen, dass runde Klammern und der Begriff „insbesondere" im jeweiligen Kontext die Optionalität von Merkmalen hervorheben soll, was nicht im Umkehrschluss bedeuten soll, dass ohne derartige Kenntlichmachung ein Merkmal als im entsprechenden Zusammenhang zwingend zu betrachten ist.

Bezugszeichen

10 Kindersitz 11 Aufnahmeraum

20 Sitzbereich

21 Sitzfläche

22 Befestigungsmittel

23 Armlehnen

24 erste Seitenflächen

25 Beckengurtführung

30 Rückenlehne

31 Rückenanlagefläche

32 Seitenwange

33 zweite Seitenflächen

40 Kopfstütze

41 Kopfanlagefläche

42 Seitenflügel

43 dritte Seitenflächen

44 Schultergurtführung

100 Seitenaufprallschutz

110 Achse

111 erste Feder

112 zweite Feder

120 Seitenelement

120a Ausnehmung

121 Seitenelement-Außenfläche

122 Randfläche

123 Seitenelement-Anschlag

124 Seitenelement-Halteeinrichtung

125 Kopf

126 Seitenelement-Achsaufnahme

127 erste Seitenelement-Federbefestigung

128 zweite Seitenelement-Federbefestigung

129 proximaler Abschnitt

130 distaler Abschnitt

131 Seitenelement-Halteabschnitt

132 Seitenelement-Halteeingriff

133 Innenteil

134 Außenteil

140 Basis Basis-Außenfläche Öffnung Basis-Anschlag Basis-Halteeinrichtung a Führungsabschnitt b beweglicher Abschnitt c Arme Basis-Achsaufnahme erste Basis-Federbefestigung zweite Basis-Federbefestigung hinterer Abschnitt vorderer Abschnitt Basis-Halteabschnitt Basis-Halteeingriff Rahmen Brücke Halteeinrichtungs-Aufnahme Gleitabschnitt