Beschreibung

Die vorliegende Erfindung betrifft einen Reinigungsmittelbehälter für ein integriertes Reinigungssystem einer Vorrichtung zur Ausgabe flüssiger Lebensmittel, insbesondere Milchprodukte.

Bei der Ausgabe flüssiger Lebensmittel, beispielsweise in Form von Heiß- oder Kaltgetränken, erfolgt in dem Ausgabegerät häufig eine Verarbeitung der flüssigen Lebensmittel, beispielsweise durch Erhitzung, Kühlung, Mischung unterschiedlicher Lebensmittelbestandteile, Aufschäumen oder Ähnlichem. Die Bauteile im Inneren der Getränkeausgabevorrichtung, die mit dem flüssigen Lebensmittel in Kontakt kommen, müssen hierbei aus hygienischen Gründen in regelmäßigen Zeitabständen gereinigt werden. Dies erfolgt in der Regel durch ein Reinigungssystem, welches die betroffenen Bauteile und Leitungssysteme mit einer Spüllösung spült. Je nach Art des Lebensmittels müssen hierbei spezielle Reinigungsmittel verwendet werden, mit denen Lebensmittelrückstände beseitigt werden können.

Das Reinigungsmittel liegt aus praktischen Gründen häufig als Konzentrat vor, aus dem in dem Spülsystem zusammen mit Wasser die Spüllösung gemischt wird. Das Reinigungssystem kann hierzu insbesondere eine Reinigungsmittelpumpe umfassen, welche dazu vorgesehen ist, das Reinigungsmittel aus einem Reinigungsmittelbehälter in eine Mischkammer zu fördern, in der die Spüllösung gemischt wird.

Ein Reinigungsmodul für Maschinen zur Herstellung flüssiger Lebensmittel, insbesondere für Kaffeemaschinen, ist in der DE 102008903733 beschrieben. Das Reinigungsmodul umfasst mindestens einen Reinigungsmittelbehälter, eine Dosierpumpe zur Förderung des Reinigungsmittels und einen Mischbehälter zum Mischen einer Spüllösung aus zugeführtem Wasser und Reinigungsmittel. Das Reinigungsmodul wird zur Durchführung eines Reinigungsvorganges anstelle eines Lebensmittelbehälters mit der Kaffeemaschine verbunden. Aus der nicht vorveröffentlichten DE 102014215689 ist eine Getränkeausga- bevorrichtung mit einem Reinigungssystem bekannt, bei der ein Reinigungsmittelbehälter und eine zugehörige Reinigungsmittelpumpe in die Getränkeausga- bevorrichtung integriert sind. Wird ein Lebensmittelbehälter durch einen Reinigungsmittelmischbehälter ersetzt, so erkennt die Getränkeausgabevorrichtung dies automatisch und ein Reinigungsvorgang kann gestartet werden.

Bei einer solchen Getränkeausgabevorrichtung mit integriertem Reinigungssystem ist die einfache und sichere Handhabung des Reinigungsmittels besonders wichtig. Einerseits muss das Auffüllen oder Erneuern des Reinigungsmittels einfach und schnell auch von einem ungeübten Bediener durchführbar sein, andererseits muss sichergestellt sein, dass der Innenraum der Getränkeausgabevorrichtung nicht durch verschüttetes Reinigungsmittel verschmutzt wird. Insbesondere muss ausgeschlossen sein, dass Reinigungsmittel mit dem flüssigen Lebensmittel in Kontakt kommen kann.

Die Erfindung hat sich daher zur Aufgabe gesetzt, einen Reinigungsmittelbehälter anzugeben, der eine einfache und betriebssichere Handhabung ermöglicht.

Die Aufgabe wird gelöst durch die Merkmale des Anspruchs 1. Vorteilhafte Ausgestaltungen sind in den abhängigen Ansprüchen zu entnehmen.

Erfindungsgemäß ist ein Reinigungsmittelbehälter für ein integriertes Reinigungssystem einer Vorrichtung zur Ausgabe flüssiger Lebensmittel, insbesondere Milchprodukte, als ein allseitig geschlossenes Behältnis mit einem seitlich an dem Behältnis angeordneten Anschlussterminal ausgebildet. Das Anschlussterminal weist einen mit einem durchstechbaren Verschluss versehenen ersten Einstichbereich auf, der mit dem Bodenbereich des Behältnisses fluidisch kommuniziert.

Da der Reinigungsmittelbehälter allseitig geschlossen ist, kann beim Einsetzen in die Getränkeausgabevorrichtung kein Reinigungsmittel auslaufen oder verschüttet werden. Ein Zugang zu dem Reinigungsmittel im Reinigungsmittelbehälter erfolgt erfindungsgemäß, indem der Verschluss des Reinigungsmittelbehälters durchstochen wird. Das Durchstechen erfolgt vorzugsweise beim oder nach dem Einsetzen des Reinigungsmittelbehälters in die Getränkeausgabevorrich- tung. Durch den Einstichkanal bzw. den Dorn, mit dem der Verschluss durchstochen wird, kann das Reinigungsmittel von einer Reinigungsmittelpumpe aus dem Reinigungsmittelbehälter gefördert werden, um daraus eine Spüllösung zu mischen und damit einen Reinigungsvorgang durchzuführen.

Vorzugsweise ist das Anschlussterminal in einem oberen Bereich des Reinigungsmittelbehälters angeordnet und der erste Einstichbereich mündet in eine zum Boden des Reinigungsmittelbehälters führende Entnahmeleitung. Somit ist sichergestellt, dass Reinigungsmittel einerseits vom Bodenbereich des Behälters angesaugt wird, sodass dieser möglichst vollständig entleert werden kann, und dass andererseits in dem Behälter verbliebenes Reinigungsmittel bei Entnahme des Reinigungsmittelbehälters nicht durch den Einstichkanal auslaufen oder nachtropfen kann.

Die Entnahmeleitung kann vorzugsweise einstückig mit dem Reinigungsmittelbehälter verbunden sein. Beispielsweise kann die Entnahmeleitung an der Außenseite des Behälters oder auch innerhalb des Behälters bis zu dessen Bodenbereich geführt sein und dort in den Innenraum des Reinigungsmittelbehälters münden.

Außerdem kann bei dem Reinigungsmittelbehälter vorgesehen sein, dass das Anschlussterminal einen ebenfalls mit einem durchstechbaren Verschluss versehenen zweiten Einstichbereich aufweist, der in den oberen Bereich des Reinigungsmittelbehälters mündet. Dieser zweite Einstichbereich kann ebenfalls mittels eines Domes bei oder nach dem Einsetzen des Reinigungsmittelbehälters in die Getränkeausgabevorrichtung durchstochen werden, um eine Luftzufuhr in den Reinigungsmittelbehälter zu ermöglichen. Auf diese Weise kann bei Entnahme von Reinigungsmittel im Umfang des entnommenen Volumens Luft in den Reinigungsmittelbehälter einströmen, sodass kein Unterdruck in dem Reinigungsmittelbehälter entsteht.

Bei einer bevorzugten Ausführungsform ist der Reinigungsmittelbehälter in etwa quaderförmig ausgebildet und weist zwei lange und zwei schmale Seitenwände auf. Das Anschlussterminal ist hierbei an einer der schmalen Seitenwände angeordnet. Auf diese Weise kann der Reinigungsmittelbehälter platzsparend in der Getränkeausgabevorrichtung untergebracht werden. Insbesondere kann der Rein igungsmittelbehälter als Einschubkassette ausgebildet werden , d ie seitlich in einen als Einschubfach ausgebildeten Aufnah merau m eingeschoben werden kann , und zwar vorzugsweise mit dem Anschlussterminal voraus.

Der durchstechbare Versch luss des ersten und/oder zweiten Einstichbereichs kann beispielsweise als elastischer Versch lussstopfen oder eine elastische Membran ausgebildet sein , beispielsweise aus Silikon oder Kautschu k. Ein solcher elastischer Verschlussstopfen bzw. Membran hat den Vorteil, dass sich der Einstich kanal beim Herausziehen eines Einstichdorns aufgrund der elastischen Materialeigenschaften mehr oder minder d icht sch ließt, sodass bei Herausnehmen des Reinigungsmittelbehälters kein Rein igungsmittel ausfließen kann .

Alternative kann der du rchstechbare Verschluss des ersten und/oder zweiten Einstichbereichs als eine randseitig mit dem Rein igungsmittelbehälter verbundene, beispielsweise verschweißte Versch lussfolie ausgebildet sein .

Eine derartige Versch lussfolie kann auch zusätzlich vor einem Verschlussstopfen verwendet werden . Sie braucht in diesem Falle vor dem Einsetzen des Rein igungsmittelsbehälters n icht entfernt zu werden , sondern kann mit dem Verschlussstopfen zusammen durchstochen werden . Die Verschlussfolie d ient dabei auch als Siegelfolie, mittels der erkannt werden kann , ob der Reinigungsmittelbehälter bereits in Benutzung war und der Versch lussstopfen somit bereits du rchstochen wu rde.

I m Falle der Verwendung einer du rchstechbaren Membrane oder Folie als Verschluss kann zusätzlich hinter dem Einstichbereich eine zusätzliche Versch lusslippe angeordnet sein , welche nach Du rchstechen des Versch lusses mittels eines hohlen Dorns von d iesem beiseite gehalten wird und nach Entfernen des Dorns den von diesem geschaffenen Einstichkanal von innen verschließt. Eine solche Versch lusslippe d ient somit als zusätzliche Auslaufsicherung beim Herausneh men des Rein igungsmittelbehälters.

Vorteilhaft ist außerdem , wenn der hintere, von dem Ansch lussterminal entfernte Bereich des Rein igungsmittelbehälters als Griffbereich mit einer Griffmu lde ausgebildet ist. Der Rein igungsmittelbehälter kann dann in dem eingesetzten Zustand an seiner Griffmulde ergriffen und leicht herausgezogen werden . Der Reinigungsmittelbehalter ist bevorzugt als Einwegbehälter ausgebildet und wird mit Reinigungsmittel befüllt, luftdicht verschlossen und mit intakter Siegelfolie geliefert. Somit ist sichergestellt, dass ein geeignetes bzw. vom Hersteller vorgeschriebenes Reinigungsmittel verwendet wird, so dass die Reinigung der Vorrichtung vorschriftsgemäß durchgeführt wird. Selbstverständlich kann aber der Reinigungsmittelbehälter auch nachfüllbar sein, so dass er aus seinem Ein- schubfach entnommen, neu befüllt und wieder in die Vorrichtung eingesetzt werden kann.

Daneben betrifft die Erfindung außerdem eine Vorrichtung zur Ausgabe flüssiger Lebensmittel, und insbesondere Milchprodukte, mit einem integrierten Reinigungssystem und einem Aufnahmeraum zum Einschieben eines Reinigungsmittelbehälters der vorstehend genannten Art. Die Vorrichtung weist in dem Innenraum an dessen, einer Einschuböffnung abgewandten Seite, in einer dem ersten Einstichbereich entsprechenden Höhe einen hohlen Dorn zum Durchstechen des Verschlusses des Reinigungsmittelbehälters auf. An dem hohlen Dorn, mit dem der Verschluss durchstochen wird, ist eine Reinigungsmittelzuleitung des integrierten Reinigungssystems angeschlossen. Der Dorn verbleibt somit zur Entnahme von Reinigungsmittel im Einstichkanal des durchstochenen Verschlussstopfens und stellt nach Durchstechen des Verschlusses eine fluiddichte Verbindung zwischen Reinigungsmittelbehälter und Reinigungssystem her.

Vorzugsweise ist an der der Einschuböffnung abgewandten Seite des Aufnahmeraumes in einer, einem zweiten Einstichbereich des Reinigungsmittelbehälters entsprechenden Höhe, ein zweiter hohler Dorn angeordnet, über den Luft in den Reinigungsmittelbehälter nachströmen kann. Bei einer solchen Getränke- ausgabevorrichtung kann somit auf einfache Weise ein Reinigungsmittelbehälter durch die Einschuböffnung in den Aufnahmeraum eingeschoben werden, wobei beim Einschieben der bzw. die Einstichbereiche von dem bzw. den Einstichdornen durchstochen und der Reinigungsmittelbehälter dadurch automatisch an das Reinigungsmittelsystem zur Entnahme von Reinigungsmittel angeschlossen wird. Weitere Vorteile und Eigenschaften der vorliegenden Erfindung werden nachfolgend anhand der Zeichnungen in einem Ausfüh rungsbeispiel erläutert. Es zeigen :

Figu r 1 einen Schn itt durch einen in ein Einschubfach einer Getränkeausga- bevorrichtung eingesetzten Reinigungsmittelbehälter,

Figu r 2 eine Frontalansicht des Reinigungsmittelbehälters aus Figu r 1 auf eine Seitenwand mit einem Ansch lussterminals,

Figu r 3 eine vergrößerte Ansicht eines Querschn ittes durch den Rein igungsmittelbehälter

Figu r 4 eine Detailansicht des Ansch lussbereichs mit du rchstechbaren Verschlussstopfen und

Figu r 5 eine isometrische Darstellung des Reinigungsmittelbehälters aus Figu r 1 .

I n Figur 1 ist ein seitlicher Schnitt du rch einen Rein igungsmittelbehälter 1 gezeigt, der in ein zu r Aufnahme des Rein igungsmittelbehälters 1 ausgebildetes Einschubfach 2 eines Kaffeevollautomaten eingesetzt ist. Der Rein igungsmittelbehälter 1 ist in etwa quaderförmig ausgebildet, wobei d ie Schn ittebene A-A (vergleiche Figu r 2) sen krecht zu r schmalen Seite des Rein igungsmittelbehälters 1 verläuft. In seinem vorderen , in das Einschubfach 2 eingeschobenen Bereichs ist an den Reinigungsmittelbehälter 1 ein Flaschenhals 3 angesetzt, dessen Ende einen Anschlussterminal 4 bildet.

Vom unteren Bereich des Anschlussterminals 4 verläuft eine Entnahmeleitung 5 außerhalb des Rein igungsmittelbehälters 1 parallel an d iesem entlang bis zu dessen Boden und mündet dort in den Rein igungsmittelbehälter 1 . Die Entnahmeleitung 5 ist über Materialsteg 6 einstückig mit dem Rein igungsmittelbehälter 1 verbunden . Der Flaschenhals 3, der den Reinigungsmittelbehälter 1 mit dem Ansch lussterminal 4 verbindet, mündet d irekt in den oberen Bereich des Rein igungsmittelbehälters 1 . Der untere Bereich des Anschlussterminals 4 bildet einen ersten Einstichbereich 7a, der in die Entnah meleitung 5 mündet. Der obere, in den Flaschenhals 3 mündende Bereich des Anschlussterminals 4 bildet einen zweiten Einstichbereich 7b. Die Einstichbereiche 7a, 7b sind mit einer gemeinsamen, die gesamte vordere Öffnung des Anschlussterminals 4 abdeckenden Verschlussfolie 13 versehen, die randseitig auf die Öffnung des Anschlussterminals 4 aufgeschweißt oder aufgeklebt ist. Hinter der Verschlussfolie 13 befindet sich als zusätzliche Auslaufsicherung ein gemeinsames Silikonformteil 8 mit jeweils in die Öffnungen des Flaschenhalses 3 und der Entnahmeleitung 5 hineinragenden Stopfen 8a, 8b, die an ihrem jeweiligen Ende zwei mittig spitz zusammenlaufenden Verschlusslippen 14a, 14b aufweisen (siehe Figur 4).

In dem Einschubfach 2 ist an der rechten, der Einschuböffnung abgewandten Stirnseite 2' auf Höhe des ersten, unteren Einstichbereichs ein Hohldorn 9 angeordnet, der die Verschlussfolie 13 beim Einschieben des Reinigungsmittelbehälters 1 in das Einschubfach 2 durchsticht. An den Hohldorn 9 ist eine Reinigungsmittelzuleitung zu einem integrierten Reinigungssystem des Kaffeevollautomaten angeschlossen (nicht gezeigt). Oberhalb des Hohldorns 9 ist ein zweiter Hohldorn 10 angeordnet, die Verschlussfolie 13 auf Höhe des zweiten Einstichbereichs durchsticht. Der Hohldorn 10 ist mit einer Luftzuleitung 11 verbunden und sorgt dafür, dass bei Entnahme von Reinigungsmittel Luft in den Reinigungsmittelbehälter 1 nachströmen kann.

In Figur 2 ist eine Ansicht der Stirnseite des Reinigungsmittelbehälters 1 gezeigt. Das Anschlussterminal 4 im oberen Bereich des Reinigungsmittelbehälters ist von einer aufgeschraubten Verschlusskappe 12 geschützt, die vor Einsetzen des Reinigungsmittelbehälters 1 in das Einschubfach 2 des Kaffeevollautomaten abgeschraubt wird. Die Schnittlinie A-A markierte die Schnittebene der in Figur 1 sowie den Figuren 3 und 4 gezeigten Querschnitte. Vor dem Reinigungsmittelbehälter 1 verläuft von dem Anschlussterminal 4 bis zum unteren Bereich des Reinigungsmittelbehälters 1 die Entnahmeleitung 5. Diese schließt von der Seite gesehen bündig mit dem Anschlussterminal 4 ab und dient somit gleichzeitig als Endanschlag beim Einschieben des Reinigungsmittelbehälters 1 in das Einschubfach 2.

Der Reinigungsmittelbehälter 1 ist als Einwegartikel ausgeführt und ab Werk mit einem Reinigungsmittel befüllt. Im Ausführungsbeispiel ist das Reinigungsmittel ein Milchreiniger und dient zum Reinigen des in den Kaffeevollautomaten inte- grierten Milchschaumsystems von anhaftenden Milchrückständen, insbesondere Eiweißen. Das integrierte Reinigungssystem selbst ist wie in der zuvor genannten DE 10201421 5689 ausgebildet, auf die hier, um unnötige Wiederholungen zu vermeiden, vollinhaltlich Bezug genommen wird. Das Reinigungssystem weist neben dem Reinigungsmittelbehälter insbesondere eine Dosierpumpe sowie einen Reinigungsmittelmischbehälter auf, in welchem aus dem Reinigungsmittel und zugeführten Wasser eine Spüllösung gemischt wird. Zur Durchführung eines Reinigungsvorgangs werden das integrierte Milchschaumsystem des Kaffeevollautomaten, insbesondere die Milchpumpe, die Milchleitungen sowie gegebenenfalls vorhandene Durchlauferhitzer und Aufschäumkammer bis hin zum Auslass für Milch bzw. Milchschaum, mit der Spüllösung gespült. Anschließend wird mit Klarwasser und/oder Heißdampf nachgespült.

Der Reinigungsmittelbehälter 1 besteht aus einem Kunststoff wie etwa PET oder PE-HD. Der hintere Bereich des Reinigungsmittelbehälters 1 ist als Griffbereich ausgebildet und weist beidseitig eine Griffmulde 1' auf, an der der in die Kaffeemaschine eingesetzte Reinigungsmittelbehälter ergriffen und aus seinem Aufnahmefach herausgezogen werden kann.

Der vordere Bereich des Reinigungsmittelbehälters 1 mit dem Anschlussterminal 4 ist in Figur 3 nochmals dargestellt. Eine Detailansicht des Flaschenhalses 3 und des Anschlussterminals 4 ist in Figur 4 in einer vergrößerten Ansicht gezeigt. Der untere, in die Entnahmeleitung 5 mündende Einstichbereich 7a und der obere, über den Flaschenhals mit dem oberen Bereich des Milchbehälters 1 direkt verbundene Einstichbereich 7b sind von einem gemeinsamen Silikonformteil 8, welches zu der Entnahmeleitung 5 sowie dem Flaschenhals 3 hin jeweils in einem Stopfen 8a, 8b ausläuft, verschlossen. Vor dem Silikonteil 8 ist als gemeinsamer durchstechbarer Verschluss eine Kunststofffolie 13 angebracht und mit dem Rand des Anschlussterminals 4 verschweißt. Jeder der beiden Stopfen 8a, 8b ist an seinem inneren Ende mit einen Paar spitz zusammenlaufender Verschlusslippen 14a, 14b ausgestattet.

Die beiden Verschlusslippenpaare 14a, 14b schließen den zwischen ihnen jeweils verbleibenden Spalt fluiddicht ab. Wird der jeweilige Einstichbereich 7a, 7b mittels eines Hohldorns durchstochen, so hält der Hohldorn die betreffenden Verschlusslippen 14a, 14b auseinander. Wird der Hohldorn herausgezogen, ver- schließen d ie Versch lusslippenpaare 14a, 14b den zwischen ihnen jeweils gebildeten Spalt wieder, so dass auch nach Durchstechen der Versch lussfolie 1 3 kein Reinigungsmittel auslaufen kann , wü rde der Rein igungsmittelbehälter 1 aus seinem Aufnahmefach 2 genommen .

Die Kunststofffolie 1 3 wird beim Einsetzen des Rein igungsmittelbehälters in das Aufnahmefach 2 des Kaffeevollautomaten von den Einstichdornen 9, 1 0 du rchstochen und der Reinigungsmittelbehälter damit zu r Entnah me von Rein igungsmittel geöffnet. Anstelle einer Kunststofffolie 1 3 kann natü rlich auch eine andere Art von Verschlussfolie oder Membran verwendet werden , beispielsweise eine Alumin iumfolie oder ein Verschluss aus einem Verbundstoff auf Kunststoff-, Papier- und/oder Metallbasis. Auf das Anschlussterminal 4 ist zum Schutz eine Kunststoffkappe 12 aufgeschraubt, d ie vor dem Einsetzen des Reinigungsmittelbehälters abgenommen werden muss.

Figu r 5 zeigt den Rein igungsmittelbehälter noch mals in einer isometrischen Darstellung .

Zu m Bevorraten des Kaffeevollautomaten mit Reinigungsmittel braucht lediglich der alte, entleerte Reinigungsmittelbehälter entnommen werden und ein neuer, frischer Reinigungsmittelbehälter wird in das Einschubfach 2 eingeschoben . Dabei du rchstechen d ie Einstichdorne 9, 1 0 d ie beiden Einstichbereiche 7a, 7b und stellen eine Verbindung zwischen der Reinigungsmittelzu leitung des integrierten Rein igungssystems und der Entnahmeleitung 5 des Rein igungsmittelbehälters sowie eine Verbindung mit der Luftzu leitung 1 1 her. Das integrierte Rein igungssystem ist somit nach Einsetzen des Reinigungsmittelbehälters 1 sofort einsatzbereit. Zusätzlich kann in dem Einschubfach 2 des Kaffeevollautomaten noch ein Sensor vorgesehen sein , mit dem festgestellt werden kann , ob ein Rein igungsmittel eingesetzt ist. Anhand einer Kennung, wie etwa einem Barcode oder einem RFI D-Tag, kann außerdem festgestellt werden , ob der eingesetzte Reinigungsmittelbehälter bzw. das darin enthaltene Rein igungsmittel geeignet ist, und , falls dies n icht der Fall ist, kann über eine Steuerung des Kaffeevollautomaten eine Feh lermeldung ausgegeben bzw. eine Anwahl oder Du rchführung eines Reinigungsvorganges unterbunden werden . Neben der Verwendung zur Reinigung eines integrierten Milchsystems eines Kaffeevollautomaten kann die vorstehend beschriebene Reinigungsmittelflasche auch in einer Vielzahl anderer Vorrichtungen zur Ausgabe flüssiger Lebensmittel, bei denen aus hygienischen Gründen automatisierte Reinigungsabläufe durchgeführt werden, zum Einsatz kommen. Das Reinigungsmittel, mit dem der Reinigungsmittelbehälter ab Werk befüllt wird, kann hier je nach Einsatzgebiet und Art des auszugebenden Lebensmittels geeignet ausgewählt werden. Daneben wäre es natürlich auch möglich, eine entleerte Reinigungsmittelflasche neu zu befüllen und wiederzuverwenden.