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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING DEVICE FOR CLEANING THE INSIDE OF A PIPE WHICH IS CURVED AT LEAST IN CERTAIN AREAS
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2007/101748
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning device for cleaning the inside of a pipe (1) in a household appliance that is curved at least in certain areas, the cleaning device comprising a first component element (21) of cable-type design that, at least over a length which can be inserted into the pipe (1), has a smaller diameter (d2) than the inside diameter (d1) of the pipe (1), wherein at least the first component element (21) which can be introduced into the pipe (1) is of flexible design such that it can be inserted at a first end (11) of the pipe (1) and can be pushed substantially as far as a second end (12) of the pipe (1).

Inventors:
NEUHAUSER MAXIMILIAN (DE)
STUMPF ELMAR (DE)
Application Number:
PCT/EP2007/050770
Publication Date:
September 13, 2007
Filing Date:
January 26, 2007
Export Citation:
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Assignee:
BSH BOSCH SIEMENS HAUSGERAETE (DE)
NEUHAUSER MAXIMILIAN (DE)
STUMPF ELMAR (DE)
International Classes:
B08B9/045; B08B9/043; F24C3/00
Domestic Patent References:
WO2000010476A12000-03-02
WO2001028406A12001-04-26
Foreign References:
DE9201635U11992-04-02
EP0156955A11985-10-09
DE450226C1927-10-01
EP0039572A11981-11-11
Attorney, Agent or Firm:
BSH BOSCH UND SIEMENS HAUSGERÄTE GMBH (München, DE)
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Claims:

Patentansprüche

1 . Reinigungsvorrichtung zur Innenreinigung von einem zumindest bereichsweise gekrümmten Rohr (1 ) in einem Haushaltsgerät, welche ein seilartig ausgebildetes erstes Teilelement (21 ) aufweist, das zumindest über eine in das Rohr (1 ) einführbare Länge einen kleineren Durchmesser (d2) als der Innendurchmesser (d1 ) des Rohres (1 ) aufweist, wobei zumindest das in das Rohr (1 ) einführbare erste Teilelement (21 ) flexibel ausgebildet ist und zur Innenreinigung in dem Rohr (1 ) verschiebbar ist.

2. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass der Innendurchmesser des Rohres (1 ) kleiner 1 ,5 cm, insbesondere kleiner 1 cm, insbesondere zwischen 0,6 cm und 0,8 cm ist.

3. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 1 oder 2, dadurch gekennzeichnet, dass das seilartige erste Teilelement (21 ) zumindest die Länge der vollständigen Längserstreckung des Rohres (1 ) aufweist.

4. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass das erste Teilelement (21 ) aus einem Material ausgebildet ist, welches bei einer Schiebebewegung durch das Rohr (1 ) in axialer Richtung (A2) des ersten Teilelements (21 ) im Wesentlichen längenstabil ist.

5. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass das erste Teilelement (21 ) aus Stahl, insbesondere Edelstahl, ausgebildet ist.

6. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an einem ersten Ende (21 a) des ersten Teilelements (21 ) ein Fräserelement (23) angeordnet ist.

7. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 6, dadurch gekennzeichnet, dass das Fräserelement (23) fest, insbesondere drehfest, mit dem ersten Ende (21 a) des ersten Teilelements (21 ) verbunden ist.

8. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch ge- kennzeichnet, dass an einem zweiten Ende (21 b) des ersten Teilelements (21 ) ein zweites Teilelement (22) angeordnet ist, welches zur mechanischen Kopplung mit einer Vorrichtung zum Erzeugen einer Rotationsbewegung der Reinigungsvorrichtung (2) ausgebildet ist.

9. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilelement (21 ) zumindest bereichsweise von einer Führungshülse umgeben ist, wobei das erste Teilelement (21 ) in axialer Richtung (A2) relativ beweglich zur Führungshülse angeordnet ist.

10. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass an dem ersten Teilelement (21 ) zumindest eine in radialer Richtung erhabene Struktur (24a bis 24c) ausgebildet ist.

1 1. Reinigungsvorrichtung nach Anspruch 10, dadurch gekennzeichnet, dass die er- habene Struktur (24a bis 24c) vollständig umlaufend um das erste Teilelement (21 ) ausgebildet ist.

12. Reinigungsvorrichtung nach einem der Ansprüche 9 bis 1 1 , dadurch gekennzeichnet, dass zumindest zwei erhabene Strukturen (24a bis 24c) in axialer Richtung (A2) des ersten Teilelements (21 ) angeordnet sind, welche in radialer Richtung unterschiedliche Ausmaße aufweisen.

13. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das erste Teilelement (21 ) hohl ausgebildet ist.

14. Reinigungsvorrichtung nach einem der vorhergehenden Ansprüche, dadurch gekennzeichnet, dass das Haushaltsgerät ein Kochgerät, insbesondere ein Pflanzenölkochgerät, ist.

Description:

Reinigungsvorrichtung zur Innenreinigung von einem zumindest bereichsweise gekrümmten Rohr

Die Erfindung betrifft eine Reinigungsvorrichtung zur Innenreinigung von einem zumindest bereichsweise gekrümmten Rohr.

Die Reinigung fester Rückstände in gekrümmten Rohren mit einem relativ kleinen Innendurchmesser ist, falls überhaupt, nur relativ aufwendig durchführbar. Doch selbst dann, wenn eine eingeschränkte Reinigung derartiger Rohre im Inneren durchführbar ist, treten dabei oftmals Beschädigungen auf. Grundsätzlich kann eine Innenreinigung von Rohren durch eine Abtragung der Ablagerungen mit einer stoßenden oder drehenden Bewegung erfolgen.

Bei der Reinigung in gekrümmten Rohren, welche einen relativ großen Innendurchmesser aufweisen, wie dies beispielsweise bei Abwasserrohren der Fall ist, können flexible Spiralen oder ein Wasserstrahl eingesetzt werden. Bei derart großen Rohren können auch Motoren oder Bewegungsumwandler in das Rohr eingesetzt werden, die von außen durch flexible Schläuche versorgt werden. Dies ist jedoch bei Rohren, welche einen wesentlich kleineren Innendurchmesser als Abwasserrohre aufweisen, nicht möglich.

Darüber hinaus ist es bekannt, bei geradlinigen Rohren, wie beispielsweise einem Lauf einer Schusswaffe, Reinigungsschnüre aus textilen Fasern zu verwenden, welche beispielsweise an einer Kette befestigt werden und durch den Lauf gezogen werden. Diese Reinigungsschnüre sind im Durchmesser größer als der Innendurchmesser des Rohres, um bei Durchziehen durch das Rohr radial zusammengedrückt zu werden und so relativ fest reibend an der Innenwand des Laufes anzuliegen. Nur so kann eine relativ saubere Reinigung erreicht werden. Darüber hinaus sind die textilen Fasern völlig instabil und sowohl in radialer als auch in Längsrichtung dieser Reinigungsvorrichtung kompressibel. Aufgrund dieser fehlenden inneren Stabilität dieser Reinigungsvorrichtung kann diese nicht ohne zusätzliches Element (Kette) in das Rohr eingeführt und darin bewegt werden.

Darüber hinaus ist es bekannt, dass zur Momentübertragung in einer gekrümmten Umgebung in der Technik flexible Wellen eingesetzt werden, die z. B. in eine Bohrmaschine eingesetzt werden können, durch deren Antrieb ein Moment übertragen werden kann. Diese flexiblen Wellen können jedoch ebenfalls bei Rohren mit relativ kleinem Innendurchmesser nicht eingesetzt werden, da sie nur das Moment, nicht aber die benötigte Druckkraft in Längsrichtung übertragen. Darüber hinaus ist im Allgemeinen deren minimaler Krümmungsradius größer als die Krümmungsradien derartig kleiner Rohre. Des Weiteren ist es bekannt, Fräser mit einem geraden Schaft zum Reinigen von Rohren mit einem relativ großen Innendurchmesser zu verwenden. Aufgrund des Schaftes können derartige Fräser ebenfalls nicht in Rohre eingesetzt werden, welche einen kleinen Innendurchmes- ser und eine relativ enge Krümmung aufweisen.

Daher ist es Aufgabe der vorliegenden Erfindung, eine Reinigungsvorrichtung zu schaffen, mit welcher auch gekrümmte Rohre mit einem relativ geringen Innendurchmesser zuverlässig und aufwandsarm gereinigt werden können.

Diese Aufgabe wird durch eine Reinigungsvorrichtung, welche die Merkmale nach Patentanspruch 1 aufweist, gelöst.

Die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung ist zur Innenreinigung von einem zumindest bereichsweise gekrümmten Rohr in einem Haushaltsgerät ausgebildet. Die Reinigungsvorrichtung umfasst ein seilartig ausgebildetes erstes Teilelement, das zumindest über eine in das Rohr einführbare Länge einen kleineren Durchmesser als der Innendurchmesser des Rohres aufweist. Zumindest dieses erste Teilelement ist flexibel ausgebildet, derart, dass es an einem ersten Ende des Rohres einführbar und zur Innenreinigung im Rohr verschiebbar ist. Besonders in Haushaltsgeräten, insbesondere Kochgeräten, wie Pflanzenölkochern, ist das Reinigen von gekrümmten Rohren oftmals sehr schwierig. In derartigen Geräten sind gekrümmte Rohre ausgebildet, welche einen sehr kleinen Durchmesser aufweisen und bei denen die Rohre sehr enge Krümmungen aufweisen können. Gerade hier ist es somit sehr schwierig, eine vollständige Reinigung gewährleisten zu kön- nen. Mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung kann dies gewährleistet werden, da auch sehr eng gekrümmte Rohre mit einem relativ kleinen Durchmesser aufwandsarm gesäubert werden können. In Kochgeräten, wie Pflanzenölkochern, werden gekrümmte Rohre insbesondere im Bereich der Komponenten, welche für die Verbrennung der

Brennstoffe vorgesehen sind, angeordnet. Dadurch entstehen Verbrennungsrückstände und Ablagerungen an der Innenseite dieser Rohre. Oftmals sind die durch eine Verkokung gebildeten Ablagerungen relativ hart und lagern sich sehr fest an den Innenwänden dieser Rohre ab. Mit den aus dem Stand der Technik bekannten Elementen kann dabei eine Reinigung dieser kleinen Rohre nicht durchgeführt werden. Durch die erfindungsgemäße Reinigungsvorrichtung kann dies jedoch gewährleistet werden. Durch die vorgeschlagene Formgebung und Ausgestaltung, insbesondere des ersten Teilelements, kann die Reinigung über die gesamte Länge des Rohres ermöglich werden, da das erste Teilelement sicher in das Rohr eingeschoben werden kann und auch an relativ engen Stellen im Hinblick auf den Durchmesser und den Krümmungsradius des Rohres bewegt werden kann.

Die gesamte Reinigungsvorrichtung kann mehrere Teilelemente aufweisen. Ebenso kann jedoch auch eine Ausgestaltung vorgesehen sein, bei der die Reinigungsvorrichtung ausschließlich nur das erste Teilelement aufweist. Die Reinigungsvorrichtung besteht dann nur aus diesem ersten Teilelement.

In bevorzugter Weise ist der Innendurchmesser des Rohres kleiner 1 ,5 cm, insbesondere kleiner 1 ,0 cm, insbesondere zwischen 0,6 cm und 0,8 cm. Darüber hinaus kann das gekrümmte Rohr bevorzugter Weise eine Länge von kleiner 100 cm, insbesondere kleiner 70 cm aufweisen. Das gekrümmte Rohr kann Bereiche aufweisen, in denen Krümmungs- radien (Innenradius) von kleiner 4 cm, insbesondere kleiner gleich 3 cm ausgebildet sind. Bevorzugt sind die Radien zwischen 3cm und 2cm. Durch diese Dimensionen können Rohre geschaffen werden, welche in ihren Abmessungen sehr klein sind, dennoch insbesondere bei Haushaltgeräten wie Pflanzenölkochgeräten eine hohe Funktionalität gewährleisten. Gerade in diesen Fällen ermöglicht die Reinigungsvorrichtung eine verbesserte und aufwandsärmere Innenreinigung.

In bevorzugter Weise weist das seilartige erste Teilelement zumindest die Länge der vollständigen Erstreckung des Rohres auf. Das seilartige erste Teilelement ist dadurch zumindest genauso lang wie die gesamte Länge des Rohres. Dies ermöglicht, dass das erste Teilelement über die gesamte Länge des Rohres geschoben und auch gegebenenfalls gezogen werden kann und dies durch die Formgebung und die materielle Ausgestaltung einfacher möglich ist.

Es kann auch vorgesehen sein, dass das erste Teilelement kürzer als die Länge der vollständigen Längserstreckung des Rohres ist. Besonders dann, wenn in etwa bei der Hälfte des Rohres eine Vebrennungsöffnung ausgebildet ist, ist es vorteilhaft, das erste Teilelement mit einer Länge von etwa der Hälfte des Rohres auszubilden.

In vorteilhafter Weise ist das erste Teilelement aus einem Material ausgebildet, welches bei einer Schiebebewegung durch das Rohr in axialer Richtung des ersten Teilelements im Wesentlichen längenstabil ist. Einerseits kann somit ein erstes Teilelement bereitgestellt werden, welches durch die flexible Ausgestaltung quasi durch beliebig kleine und enge Rohre geschoben bzw. geführt werden kann, andererseits dennoch bei dieser axia- len Schiebebewegung praktisch nicht komprimiert wird. Dadurch kann in axialer Richtung eine Druckkraft erzeugt werden, mit welcher auch Widerstände, welche durch Ablagerungen an den Innenwänden des Rohres gegeben sind, überwunden werden können. Das erste Teilelement ist somit derart ausgebildet, dass bereits durch axiale Druckbewegungen, wie Stoßbewegungen, ein Abtragen der Ablagerungen an den Innenwänden des Rohres erreicht werden kann. Es kann auch vorgesehen sein, dass das erste Teilelement aus einem Material ausgebildet ist, welches in radialer Richtung im Wesentlichen dimensionsstabil ist und somit in radialer Richtung praktisch nicht zusammengedrückt werden kann, insbesondere beim Einführen des ersten Teilelements in das und Bewegen des ersten Teilelements in dem Rohr.

In vorteilhafter Weise ist das erste Teilelement zumindest bereichsweise aus Stahl, insbesondere Edelstahl, ausgebildet. Diese materielle Ausgestaltung führt zu einem besonders günstigen Reinigungsergebnis.

Das erste Teilelement der Reinigungsvorrichtung kann aus einer Mehrzahl an Seillitzen ausgebildet sein. Diese Seillitzen können miteinander verdrillt bzw. in axialer Richtung des ersten Teilelements spiralenförmig um diese Längsachse angeordnet sein. Die Seillitzen können bevorzugt am vorderen Ende miteinander verbunden sein, insbesondere verschweißt sein. Dieser verschweißte Bereich kann abgerundet sein. Dadurch kann ein ein- facheres Einführen in das Rohr ermöglicht werden. Des Weiteren kann dadurch die Wahrscheinlichkeit eines Verklemmens oder eines Verspreizens des ersten Teilelements beim Bewegen in dem Rohrinneren vermindert werden.

In vorteilhafter Weise ist an einem ersten Ende des ersten Teilelements ein Fräserelement bevorzugt ohne Schaft angeordnet. Das erste Ende stellt dabei das vordere Ende des ersten Teilelements dar, welches vorangehend in das Rohr eingeschoben wird. Es ist somit an der Spitze des ersten Teilelements ein Fräserelement angeordnet, welches zusätzlich zur Abtragung von Anlagerungen an der Innenseite des gekrümmten Rohres bei- trägt. Das Fräserelement kann fest mit dem ersten Ende des ersten Teilelements verbunden sein. Dabei kann eine Lötverbindung, eine Klebeverbindung oder eine Quetschverbindung durch Quetschen einer Hülse vorgesehen sein. Besonders vorteilhaft erweist sich eine Schweißverbindung, insbesondere eine Laserschweißverbindung, da dadurch die mechanische Verbindung zwischen dem Fräserelement und dem ersten Teilelement be- sonders stabil ausgebildet werden kann.

In besonders vorteilhafter Ausgestaltung ist das Fräserelement drehfest mit dem ersten Ende des ersten Teilelements verbunden. Durch ein Drehen bzw. Rotieren zumindest des ersten Teilelements um die Längsachse des ersten Teilelements kann dadurch auch gleichzeitig ein Drehen des Fräserelements erreicht werden. Ein an einem zweiten Ende des ersten Teilelements angelegtes Drehmoment kann dadurch auch an das am ersten Ende des ersten Teilelements angeordnetes Fräserelement übertragen werden. Durch eine derartige kombinierte Moment- und Kraftübertragung (Drehung und axiales Schieben und Ziehen) findet sowohl durch die Spitze des ersten Teilelements als auch durch die Seitenbereiche des ersten Teilelements ein Abtragen der Verunreinigungen und Ablagerungen an den Innenwänden des gekrümmten Rohres statt. Durch eine derartige Kombination kann eine besonders gute Reinigung erreicht werden. Darüber hinaus kann durch das Fräserelement quasi eine Vorreinigung bzw. ein Lockern der Ablagerungen erreicht werden, welche durch das nachfolgende erste Teilelement dann vollständig abgetragen werden können.

Es kann vorgesehen sein, dass an einem zweiten Ende des ersten Teilelements ein zweites Teilelement angeordnet ist, welches zur mechanischen Kopplung mit einer Vorrichtung zum Erzeugen einer axialen Drehbewegung bzw. Rotationsbewegung der Reini- gungsvorrichtung ausgebildet ist. In dieses zweite Teilelement kann beispielsweise eine Antriebsvorrichtung, wie eine Bohrmaschine oder ein Akkuschrauber, eingreifen, und ein Drehmoment an die Reinigungsvorrichtung übertragen. Das zweite Teilelement ist in vorteilhafter Weise steif ausgebildet, wodurch die mechanische Kopplung mit der Vorrichtung

zum Erzeugen einer Rotationsbewegung vorteilhaft ausgebildet werden kann und andererseits die übertragung des Drehmoments auf die weiteren Elemente der Reinigungsvorrichtung in optimaler Weise erfolgen kann.

Es kann vorgesehen sein, dass das erste Teilelement zumindest bereichsweise von einer Führungshülse umgeben ist, wobei das erste Teilelement in axialer Richtung relativ beweglich zur Führungshülse angeordnet ist. Besonders dann, wenn das erste Teilelement relativ lang ausgebildet ist, kann dadurch eine Verbesserung des Einführens des ersten Teilelements in das Rohr gewährleistet werden. Ein seitliches Ausweichen des ersten Teilelements kann dadurch verhindert werden und die Bewegung des ersten Teilelements in axialer Richtung des Rohres kann stabilisiert werden.

In vorteilhafter Weise ist an dem ersten Teilelement zumindest eine in radialer Richtung erhabene Struktur ausgebildet. Die erhabene Struktur kann bevorzugter Weise vollständig umlaufend um das erste Teilelement ausgebildet werden. Durch eine derartige erhabene Struktur kann ein verbessertes Abtragen von Ablagerungen an der Innenseite des Rohres erreicht werden. Die erhabene Struktur ist in vorteilhafter Weise in den ersten Teilbereich integriert. Es kann dabei vorgesehen sein, dass der erste Teilbereich mit einem in Längsrichtung betrachtet variablen Durchmesser ausgebildet ist. Bevorzugt sind dadurch diese erhabenen und dann anschließenden vertieften Strukturen ausgebildet. Die erhabenen Strukturen können scheibenartig ausgebildet sein. Es kann jedoch auch vorgesehen sein, dass die erhabenen Strukturen in Längsrichtung des ersten Teilbereichs wellenförmig ausgebildet sind. Die erhabenen Strukturen weisen Ausmaße auf, welche kleiner als der Innendurchmesser des Rohres sind. Insbesondere ist der Durchmesser einer derartigen erhabenen Struktur etwa 1 mm kleiner als der Innendurchmesser des Rohres. Die erha- bene Struktur kann ringförmig umlaufend um das erste Teilelement ausgebildet sein. Ebenso können jedoch auch viele andere Formgebungen vorgesehen sein, wie beispielsweise eine sternförmige oder X-förmige Ausgestaltung. Ebenso kann vorgesehen sein, dass die erhabene Struktur aus einem anderen Material als das erste Teilelement ist. Das Material der erhabenen Struktur kann aus einem flexibleren Material als das Ma- terial des ersten Teileelements sein.

Die erhabene Struktur kann auch im Wesentlichen in der Mitte der Längserstreckung des ersten Teilelements angeordnet sein. Insbesondere dann, wenn die Reinigungsvorrich-

tung länger ist als das Rohr kann die Reinigungsvorrichtung vollständig durch das gesamte Rohr hindurchgeführt werden und an beiden Enden aus dem Roh herausragen. Dadurch kann die Reinigungsvorrichtung an beiden Enden gefasst werden und eine Innereinigung durch ein einfaches Hin- und Herziehen der Reinigungsvorrichtung durch das Rohr erreicht werden.

In bevorzugter Weise sind zumindest zwei erhabene Strukturen in axialer Richtung des ersten Teilelements angeordnet, welche in radialer Richtung unterschiedliche Ausmaße aufweisen. In Längsrichtung sind somit beabstandet zueinander zumindest zwei erhabene Strukturen nacheinander angeordnet, wobei in vorteilhafter Weise die dem ersten Ende des seilartigen ersten Teilelements näher stehende erhabene Struktur geringere radiale Ausmaße als die zweite erhabene Struktur aufweist. Dadurch kann erreicht werden, dass beim Durchschieben des ersten Teilelements durch das Rohr eine erste Abtragung von größeren Ablagerungen durch die erste erhabene Struktur erreicht werden kann und durch die nachfolgende zweite erhabene Struktur die restlichen Ablagerungen abgetragen werden können.

Das erste Teilelement der Reinigungsvorrichtung kann einen Außendurchmesser aufweisen, welcher etwa 5 mm kleiner als der Innendurchmesser des Rohres ist. Bevorzugt ist der Außendurchmesser des ersten Teilelements maximal 4 mm kleiner als der Innen- durchmesser des gekrümmten Rohres. Weist der Innendurchmesser des zu reinigenden gekrümmten Rohres einen Wert zwischen 4 mm und 8 mm auf, so ist der Außendurchmesser des ersten Teilelements bevorzugter Weise zwischen 2 mm und 4 mm.

Es kann auch vorgesehen sein, dass das erste Teilelement hohl ausgebildet ist. Dabei kann eine rohrförmige oder hülsenförmige Ausgestaltung vorgesehen sein. Durch diese Ausgestaltung kann ermöglicht werden, dass beispielsweise eine elektrische Kabelverbindung in dem ersten Teilelement angeordnet werden kann. Die elektrische Kabelverbindung kann dabei zu einem Fräserelement geführt werden, welches relativ beweglich zum ersten seilartigen Teilelement der Reinigungsvorrichtung an dem ersten Ende des ersten Teilelements angeordnet sein kann. Eine derartige Ausgestaltung ermöglicht, dass durch einen externen elektrischen Antrieb lediglich das Fräserelement in eine rotierende Bewegung versetzt werden kann, wohingegen das erste Teilelement lediglich in axialer Richtung des Rohres hin- und hergeschoben werden kann.

Des Weiteren kann vorgesehen sein, dass in das Hohlprofil des ersten Teilelements ein Stabilisierungselement angeordnet bzw. eingeführt ist. Besonders dann, wenn an das erste Teilelement ein Drehmoment angelegt ist, kann dadurch ein seitliches Ausweichen des ersten Teilelements verhindert werden. Dies ist dann vorteilhaft, wenn das erste TeN- element als Welle ausgebildet ist.

Mit der erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung kann eine Reinigung in einem Rohr mit einem sehr kleinen Durchmesser und zumindest einem relativ stark gekrümmten Bereich ohne eine Verletzung der Oberfläche des Innenrohres erreicht werden.

Die Erfindung wird nachfolgend anhand schematischer Zeichnungen näher erläutert. Es zeigen:

Fig. 1 eine perspektivische Darstellung eines gekrümmten Rohres;

Fig. 2 ein erstes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung;

Fig. 3 ein zweites Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrich- tung; und

Fig. 4 ein drittes Ausführungsbeispiel einer erfindungsgemäßen Reinigungsvorrichtung.

In den Figuren werden gleiche oder funktionsgleiche Elemente mit den gleichen Bezugszeichen versehen.

In schematischer Weise ist in Fig. 1 ein Rohr 1 gezeigt, welches in einem nicht dargestellten Pflanzenölkochgerät angeordnet ist. Durch die Verbrennung der pflanzlichen öle und/oder Fette in dem Pflanzenölkochgerät erfolgt eine Verkokung, wodurch Ablagerungen an den Innenwänden des Rohres 1 erfolgen. Wie aus der Darstellung in Fig. 1 zu erkennen ist, weist das Rohr 1 eine Krümmung mit einem Innenradius r1 auf. Im Ausführungsbeispiel beträgt dieser Innenradius r1 etwa 3 cm. Darüber hinaus weist das Rohr 1

einen Innendurchmesser d1 von etwa 0,7 cm auf. Die in Fig. 1 gezeigte Ausgestaltung des Rohres 1 ist lediglich beispielhaft und kann in vielfältiger weise variieren. Insbesondere die gekrümmten Bereiche können in Anzahl und Formgestaltung vielfältig ausgebildet sein. So kann beispielsweise eine schleifenförmige oder spiralförmige Formgebung des Rohres 1 ausgebildet sein.

Im Ausführungsbeispiel weist das Rohr 1 eine Länge von etwa 60 cm auf. Das Rohr 1 weist ein erstes Ende 1 1 und ein zweites Ende 12 auf. Sowohl im Bereich des ersten Endes 1 1 als auch im Bereich des zweiten Endes 12 ist das Rohr 1 jeweils über eine Länge von etwa 10 cm ungekrümmt ausgebildet.

In Fig. 2 ist eine schematische Darstellung eines ersten Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung 2 zur Innenreinigung des Rohres 1 gezeigt. Die Reinigungsvorrichtung 2 ist länglich ausgebildet und weist ein erstes Teilelement 21 und ein zweites Teilelement 22 auf. Das erste Teilelement 21 ist seilartig ausgebildet und aus Edelstahl hergestellt. Dadurch kann eine Reinigungsvorrichtung 2 bereitgestellt werden, welche zumindest im ersten Teilelement 21 längenstabil und auch in radialer Richtung im Wesentlichen nicht komprimierbar ist. Dadurch ist radial und axial eine ausreichende Steifigkeit für ein einfaches Einführen des ersten Teilelements 21 in das und ein einfaches Bewegen des ersten Teilelements 21 in dem Rohrinneren gewährleistet. Dennoch ist die Ausgestaltung derart flexibel, dass das erste Teilelement 21 jeder Formgebung des Rohrinneren folgen kann.

Der Durchmesser d2 des ersten Teilelements 21 ist in axialer Richtung A2 über die gesamte Länge des ersten Teilelements 21 im Wesentlichen gleich ausgebildet. Der Durchmesser d2 beträgt im Ausführungsbeispiel etwa 4 mm. Darüber hinaus beträgt die Länge des ersten Teilelements 21 70 cm und ist somit länger als die gesamte axiale Länge A1 des Rohres 1 .

Durch die Ausgestaltung des ersten Teilelements 21 als Edelstahlseil kann erreicht werden, dass beim Einführen des ersten Teilelements 21 in das Rohr 1 eine Schiebebewe- gung ermöglicht wird, in welcher das erste Teilelement 21 in axialer Richtung A2 im Wesentlichen nicht komprimiert wird und somit längenstabil bleibt. Das erste Teilelement 21 weist ein erstes Ende 21 a und ein zweites Ende 21 b auf. Das erste Ende 21 a stellt den vorderen Bereich bzw. die Spitze der Reinigungsvorrichtung 2 dar, welche bei einem Rei-

nigungsvorgang vorangehend in das Rohr 1 , beispielsweise am ersten Ende 1 1 , einführbar ist. Das zweite Ende 21 b ist mit einem ersten Ende 22a des zweiten Teilelements 22 mechanisch fest verbunden. Das zweite Teilelement 22 weist ein zweites Ende 22b auf, welches zum mechanischen Koppeln mit einer Vorrichtung zum Erzeugen einer Rotationsbewegung der Reinigungsvorrichtung 2 ausgebildet ist. Beispielsweise kann hier eine Bohrmaschine eingreifen, mit welcher die gesamte Reinigungsvorrichtung 2 in eine Drehbewegung um die axiale Richtung A2 gedreht werden kann. Im Ausführungsbeispiel ist das zweite Teilelement 22 als starres Element ausgebildet. Darüber hinaus ist die axiale Länge des zweiten Teilelements 22 wesentlich kürzer ausgebildet als die des ersten Teilelements 21.

Das erste Teilelement 21 ist im Ausführungsbeispiel aus mehreren Seillitzen (nicht dargestellt) ausgebildet, welche verdrillt sind bzw. spiralenförmig um die axiale Richtung A2 angeordnet sind. Darüber hinaus sind die Seillitzen an dem ersten Ende 21 a verschweißt und dieser verschweißte Bereich ist abgerundet.

Es kann des Weiteren vorgesehen sein, dass eine nicht dargestellte Führungshülse zumindest bereichsweise um das erste Teilelement 21 angeordnet ist, wobei das erste Teilelement 21 relativ beweglich zu dieser Führungshülse ausgebildet ist. Die Führungshülse kann dabei in Richtung des zweiten Teilelements 22 verschiebbar angeordnet sein. Durch die Anordnung einer derartigen Führungshülse kann erreicht werden, dass bei einer relativ langen Ausbildung des ersten Teilelements 21 ein einfaches und sicheres Einführen in das Rohr 1 ermöglicht werden kann. Ein seitliches Ausweichen des ersten Teilelements 21 bei einer Einführbewegung in axialer Richtung A1 in das Rohr 1 kann dadurch verhindert werden.

Eine weitere Ausgestaltung einer Reinigungsvorrichtung 2 ist in Fig. 3 gezeigt. Die Reinigungsvorrichtung 2 ist im Unterschied zur Ausgestaltung in Fig. 2 mit einem Fräserelement 23 versehen. Das Fräserelement 23 ist an dem ersten Ende 21 a des ersten Teilelements 21 angeordnet. Im Ausführungsbeispiel ist das Fräserelement 23 drehfest mit dem ersten Ende 21 a verbunden. Die mechanisch feste Verbindung zwischen dem Fräserelement 23 und dem ersten Ende 21 a ist im Ausführungsbeispiel durch eine Laserschweißverbindung hergestellt. Die Ausgestaltung des Fräserelements 2 ist lediglich schematisch dargestellt und kann in vielfältiger Weise im Hinblick auf Formgebung und

Anzahl der Fräserzähne variieren. So kann das Fräserelement 23 zylinderförmig, kegel- stumpfförmig oder aber auch kegelförmig ausgebildet sein. Die Ausmaße des Fräserelements 23 in radialer Richtung können größer oder kleiner als der Durchmesser d2 des ersten Teilelements 21 sein. Bei der in Fig. 3 gezeigten Ausführung kann somit sowohl durch das Fräserelement 23 als auch durch das erste Teilelement 21 ein Reinigen der Innenwände des Rohres 1 erreicht werden. Bevorzugt kann dies dadurch ermöglicht werden, dass einerseits durch ein Schieben der Reinigungsvorrichtung 2 in axialer Richtung A1 des Rohres 1 ein Abtragen der Ablagerungen erfolgt. Des Weiteren kann die Reinigungsvorrichtung 2, beispielsweise durch eine Antriebsvorrichtung, welche am zweiten Teilelement 22 angreift, eine Drehbewegung bzw. Rotationsbewegung der Reinigungsvor- richtung 2 erzeugen, wodurch das Fräserelement 23 rotiert und somit ein Abtragen der Ablagerungen von der Innenwand des Rohres 1 ermöglicht wird.

Indem das erste Teilelement 21 länger ausgebildet ist als das Rohr 1 , kann eine Reinigung über die gesamte Länge des Rohres 1 durch ein Einführen lediglich an einem Ende 1 1 oder 12 des Rohrs 1 zuverlässig durchgeführt werden. In axialer Richtung A1 kann die Reinigungsvorrichtung 2 hin- und hergeschoben werden. Dadurch kann das Abtragen nochmals verbessert werden.

In Fig. 4 ist eine schematische Darstellung eines weiteren Ausführungsbeispiels einer Reinigungsvorrichtung 2 gezeigt. Im Unterschied zur Ausführung in Fig. 2 weist die Reinigungsvorrichtung 2 drei erhabene Strukturen 24a, 24b und 24c auf. Diese erhabenen Strukturen 24a bis 24c sind scheibenartig ausgebildet und im Bereich des ersten Endes 21 a an dem ersten Teilelement 21 befestigt. Die drei erhabenen Strukturen 24a bis 24c sind in axialer Richtung A2 beabstandet zueinander positioniert. In der gezeigten Ausfüh- rung sind diese erhabenen Strukturen 24a bis 24c als separate Elemente ausgebildet, welche an dem ersten Teilelement 21 positionsstabil angebracht sind. Es kann auch vorgesehen sein, dass diese erhabenen Strukturen 24a bis 24c einstückig mit dem ersten Teilelement 21 ausgebildet sind. Auch die Anzahl und Formgestaltung der erhabenen Strukturen 24a bis 24c ist lediglich beispielhaft.

Aus der Darstellung in Fig. 4 ist zu erkennen, dass die radialen Ausdehnungen der erhabenen Strukturen 24a bis 24c größer sind als die radiale Ausdehnung des ersten Teilele-

ments 21. Darüber hinaus sind die erhabenen Strukturen 24a bis 24c vollständig umlaufend um das erste Teilelement 21 angeordnet.

Die erste erhabene Struktur 24a weist eine radiale Ausdehnung auf, welche kleiner ist als die radiale Ausdehnung der zweiten erhabenen Struktur 24b. Die Ausdehnung dieser zweiten erhabenen Struktur 24b ist wiederum kleiner als die radiale Ausdehnung der dritten erhabenen Struktur 24c. Durch eine derartige Ausgestaltung kann beim Durchschieben der Reinigungsvorrichtung 2 durch das Rohr 1 erreicht werden, dass zunächst größere Ablagerungen durch die erste erhabene Struktur 24a entfernt werden. Durch die nachfolgenden erhabenen Strukturen 24b und 24c werden dann die noch verbliebenen kleine- ren Ablagerungen entfernt. Es kann vorgesehen sei, dass im Anschluss zur dritten erhabenen Struktur 24c wieder eine erhabene Struktur (nicht dargestellt) angeordnet ist, welche in ihren radialen Ausmaßen kleiner als diese dritte erhabene Struktur 24c ist. In Fig. 4 kann an dem ersten Ende 21 a ebenfalls ein Fräserelement 23 noch zusätzlich angeordnet sein. Es kann auch vorgesehen sein, die in Fig. 4 dargestellte Ausführung ohne ein zwei- tes Teilelement 22 auszubilden.

Die in Fig. 4 gezeigten erhabenen Strukturen 24a bis 24c können auch im Wesentlichen in der Mitte der Reinigungsvorrichtung 2, insbesondere in der Mitte des ersten Teilelements 21 angeordnet sein. Bevorzugt kann im Wesentlichen an der Seilmitte eine erha- bene Struktur mit einem größten Durchmesser angeordnet sein, wobei benachbart dazu an beiden Seiten in Längsrichtung des ersten Teilelements 21 jeweils wieder eine erhabene Struktur angeordnet ist, welche einen kleinere Durchmesser aufweist als die mittig positionierte erhabene Struktur. Bevorzugt weisen die beiden erhabenen Strukturen, welche benachbart zur mittig angeordneten erhabenen Struktur angeordnet sind, einen Durchmesser auf, welcher etwa 0,5 mm kleiner als der Durchmesser der mittig angeordneten Struktur ist.

Die erhabenen Strukturen 24a bis 24c können auch als Crimphülsen ausgebildet sein.

Die gezeigten Reinigungsvorrichtungen 2 können sowohl per Hand in das Rohr 1 eingeführt und gegebenenfalls gedreht werden. Falls ein zweites Teilelement 22 vorhanden ist, kann auch die axiale Bewegung einer Reinigungsvorrichtung 2 in dem Rohr 1 durch eine Vorrichtung zum Erzeugen einer Rotationsbewegung zumindest unterstützt werden.

Die Befestigung des Fräserelements 23 in den Ausgestaltungen gemäß Fig. 3 oder Fig. 4 kann ohne ein Verbindungsstück bzw. einen Schaft direkt an das erste Teilelement 21 erfolgen.