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Patent Searching and Data


Title:
CLEANING DEVICE
Document Type and Number:
WIPO Patent Application WO/2011/085770
Kind Code:
A1
Abstract:
The invention relates to a cleaning device (1), comprising a handle (2), to which a cleaning body (3) is fastened, wherein a liquid reservoir (4) is associated with the handle (2) and wherein the cleaning body (3) has cleaning agent (5) that can be wrung out.

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Inventors:
DINGERT UWE (DE)
WEIS NOBERT (DE)
Application Number:
PCT/EP2010/007637
Publication Date:
July 21, 2011
Filing Date:
December 15, 2010
Export Citation:
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Assignee:
FREUDENBERG CARL KG (DE)
DINGERT UWE (DE)
WEIS NOBERT (DE)
International Classes:
A47L13/146; A47L13/142; A47L13/22; A47L13/255; A47L13/258; A47L13/58
Domestic Patent References:
WO2007143471A22007-12-13
Foreign References:
US20040265037A12004-12-30
US20030133739A12003-07-17
US4344201A1982-08-17
US5908255A1999-06-01
US20030167589A12003-09-11
US6726388B12004-04-27
DE102004062336A12006-06-29
Other References:
None
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Claims:
Patentansprüche

Reinigungsgerät (1 ), umfassend einen Stiel (2) an dem ein

Reinigungskörper (3) befestigt ist, wobei dem Stiel (2) ein

Flüssigkeitsreservoir (4) zugeordnet ist und wobei der Reinigungskörper (3) auswringbare Reinigungsmittel (5) aufweist.

Reinigungsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsreservoir (4) außen am Stiel (2) angebracht ist.

Reinigungsgerät nach Anspruch 1 , dadurch gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsreservoir (4) im Inneren des Stieles (2) angeordnet ist.

Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 3, dadurch

gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsreservoir (4) mit einer

Betätigungseinrichtung (6) wirkverbunden ist, wobei die

Betätigungseinrichtung (6) an einem Handgriff (7) angeordnet ist, wobei der Handgriff (7) an dem oberen Ende des Stiels (2) befestigt ist.

Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 4, dadurch

gekennzeichnet, dass das Flüssigkeitsreservoir (4) mit einer

Düseneinheit (8) wirkverbunden ist, durch die die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir (4) auf den zu reinigenden Boden aufgebringbar ist.

Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 5, dadurch

gekennzeichnet, dass dem Reinigungsgerät (1 ) eine

Auswringvorrichtung (9) zugeordnet ist.

Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch

gekennzeichnet, dass der Reinigungskörper (3) ein Flachwischer ist und dass das Reinigungsmittel (5) ein an dem Flachwischer befestigter Wischbezug ist. Reinigungsgerät nach Anspruch 7, dadurch gekennzeichnet, dass der Flachwischer klappbar ist, wobei der Wischbezug zum Auswringen schlaufenförmig von dem Flachwischer herab hängt.

Reinigungsgerät nach einem der Ansprüche 1 bis 6, dadurch gekennzeichnet, dass der Reinigungskörper (3) ein Mopkopf ist und dass das Reinigungsmittel (5) durch Fransen gebildet ist, die an dem Mopkopf befestigt sind.

Description:
Reinigungsgerät

Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät, umfassend einen Stiel an dem ein Reinigungskörper befestigt ist, wobei dem Stiel ein Flüssigkeitsreservoir zugeordnet ist.

Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Reinigungsgeräte bekannt, bei denen dem Stiel ein Flüssigkeitsreservoir zugeordnet ist. Der Reinigungskörper ist dabei meist mit Reinigungsmitteln ausgerüstet, die als Wegwerfartikel ausgebildet sind. Derartige Reinigungsgeräte sind zur Zwischendurchreinigung konzipiert und sie zeichnen sich dadurch aus, dass die Reinigungsmittel verhältnismäßig häufig gewechselt und dazu zum Wechseln in die Hand genommen werden müssen. Zum Reinigen größerer Flächen oder zur Aufnahme größerer Verschmutzungen sind diese Reinigungsgeräte nicht geeignet.

BESTÄTIGUNGSKOPIE Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde ein Reinigungsgerät bereitzustellen, welches eine lange Gebrauchsdauer aufweist und welches einfach zu reinigen ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug. Zur Lösung der Aufgabe umfasst das Reinigungsgerät einen Stiel an dem ein Reinigungskörper befestigt ist, wobei dem Stiel ein Flüssigkeitsreservoir zugeordnet ist und wobei der Reinigungskörper auswringbare Reinigungsmittel aufweist. Die auswringbaren Reinigungsmittel sind dabei derart ausgestaltet, dass sie während des kompletten Reinigungsvorganges an dem

Reinigungskörper und damit am Reinigungsgerät verbleiben. Zum Reinigen werden die Reinigungsmittel über den zu reinigenden Boden geführt, wobei der Boden durch Abgabe von Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir befeuchtet werden kann. Wenn das Reinigungsmittel die maximale Menge an Verschmutzung aufgenommen hat, kann es beispielsweise unter fließendem Wasser oder auf ähnliche Art und Weise ausgespült und anschließend ausgewrungen werden. Dabei verbleibt das Reinigungsmittel an dem

Reinigungsgerät und es ist nicht erforderlich, das Reinigungsmittel in die Hand zu nehmen. Dadurch ist eine besonders hygienische Reinigung möglich. Das Flüssigkeitsreservoir kann außen am Stiel angebracht sein. Hierbei kann das Flüssigkeitsreservoir abnehmbar an dem Stiel befestigt sein, so dass es besonders einfach zum befüllen entnommen und wieder befestigt werden kann.

Das Flüssigkeitsreservoir kann im Inneren des Stieles angeordnet sein. Bei dieser Ausgestaltung ergibt sich ein besonders kompaktes Reinigungsgerät, welches von herkömmlichen Reinigungsgeräten äußerlich kaum unterscheidbar ist. Aus diesem Grund ist es auch möglich, beliebige Reinigungskörper und Reinigungsmittel mit einem derartigen Stiel zu kombinieren.

Das Flüssigkeitsreservoir kann mit einer Betätigungseinrichtung wirkverbunden sein, wobei die Betätigungseinrichtung an einem Handgriff angeordnet ist, wobei der Handgriff an dem oberen Ende des Stiels befestigt ist. So kann die Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir besonders ergonomisch dosiert werden. Das Flüssigkeitsreservoir kann mit einer Düseneinheit wirkverbunden sein, durch die die Flüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir auf den zu reinigenden Boden aufgebringbar ist. Vorzugsweise ist die Düseneinheit als

Pumpzerstäuber ausgebildet. Dadurch kann die Reinigungsflüssigkeit mit hoher Wurfweite und fein zerstäubt verteilt werden.

Dem Reinigungsgerät kann eine Auswringvorrichtung zugeordnet sein. Die Auswringvorrichtung ist dazu meist am Stiel befestigt. Dabei sind verschiedene Ausgestaltungen einer Auswringvorrichtung denkbar, wobei die Ausgestaltung von der Form der Reinigungsmittel abhängt. So kann die Auswringvorrichtung so ausgestaltet sein, dass ein Wischbezug eines Flachwischers ausgewrungen werden kann. Ferner ist es denkbar, eine Auswringvorrichtung für einen

Fransenmop an dem Stiel anzuordnen. Vorteilhaft ist, dass die Funktionen Befeuchten, Reinigen und Auswringen in einem einzigen Gerät vereint sind, so dass die Reinigungsarbeit besonders nutzerfreundlich ist.

Der Reinigungskörper kann ein Flachwischer sein und das Reinigungsmittel kann ein an dem Flachwischer befestigter Wischbezug sein. Vorzugsweise ist der Wischbezug lösbar, beispielsweise mittels Druckknöpfen oder

Klettverschlüssen, an dem Flachwischer befestigt. Dadurch kann der

Wischbezug in eine Auswringvorrichtung eingeführt werden, ohne dass dieser von Flachwischer entnommen werden muss. Es ist nicht erforderlich, den Wischbezug in die Hand zu nehmen. In einer vorteilhaften Ausgestaltung ist der Flachwischer klappbar, so dass der Wischbezug zum. Auswringen schlaufenförmig von dem Flachwischer herabhängt. Dadurch kann der

Wischbezug besonders effektiv in einer Auswringvorrichtung ausgewrungen werden.

Der Reinigungskörper kann ein Mopkopf sein und dass das Reinigungsmittel kann durch Fransen gebildet sein, die an dem Mopkopf befestigt sind. Dabei kann der Mopkopf so ausgestaltet sein, dass die Fransen durch Verdrehen des Mopkopfes ausgewrungen werden. In einer anderen Ausgestaltung werden die Fransen in einem Presskorb ausgewrungen.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele des erfindungsgemäßen Reinigungsgerätes werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 einen Wischmop mit einem Flüssigkeitsreservoir im Stiel;

Fig. 2 einen Flachwischer mit einem Flüssigkeitsreservoir im Stiel;

Fig. 3 einen Flachwischer mit fixiertem Wischbezug;

Fig. 4 einen als Twist-Mop ausgebildeten Wischmop;

Fig. 5 einen als Butterfly-Mop ausgebildeten Flachwischer;

Fig. 6 einen Wischmop mit einem am Stiel angeordneten Flüssigkeitsreservoir;

Fig. 7 einen Flachwischer mit einem externen Flüssigkeitsreservoir;

Fig. 8 eine Auswringvorrichtung für einen Wischmop;

Fig. 9 eine Auswringvorrichtung für einen Flachwischer.

Ausführung der Erfindung Die Figuren zeigen ein Reinigungsgerät 1 , umfassend einen Stiel 2 an dem ein Reinigungskörper 3 befestigt ist, wobei dem Stiel 2 ein Flüssigkeitsreservoir 4 zugeordnet ist und wobei der Reinigungskörper 3 auswringbare Reinigungsmittel 5 aufweist. Das Flüssigkeitsreservoir 4 ist mit einer

Betätigungseinrichtung 6 wirkverbunden ist, wobei die Betätigungseinrichtung 6 an einem Handgriff 7 angeordnet ist, wobei der Handgriff 7 an dem oberen Ende des Stiels 2 befestigt ist. Das Flüssigkeitsreservoir 4 ist mit einer

Düseneinheit 8 wirkverbunden, durch die die Flüssigkeit aus dem

Flüssigkeitsreservoir 4 auf den zu reinigenden Boden aufbringbar ist.

Figur 1 zeigt ein Reinigungsgerät 1 , welches als Wischmop ausgebildet ist. Bei einem derartigen Reinigungsgerät 1 ist der Reinigungskörper 3 ein Mopkopf und das Reinigungsmittel 5 ist durch Fransen gebildet, die an dem Mopkopf befestigt sind. Der Mopkopf ist so an dem Stiel 2 befestigt, dass weder der Mopkopf noch die Fransen während der Reinigungsarbeit entnommen werden. Zum Reinigen werden die Fransen vielmehr einer Auswringvorrichtung 9 zugeführt. Bei dieser Ausgestaltung ist das Flüssigkeitsreservoir 4 im Inneren des Stieles 2 angeordnet.

Figur 2 zeigt ein Reinigungsgerät 1 , welches als Flachwischer ausgebildet ist. Bei diesem Reinigungsgerät 1 ist der Reinigungskörper 3 eine Wischplatte und das Reinigungsmittel 5 ist ein Wischbezug, der auf die Wischplatte

aufgespannt ist. In dieser Ausgestaltung ist die Wischplatte klappbar. Es sind aber auch Ausgestaltungen mit starrer Wischplatte denkbar. Der Wischbezug besteht aus einem textilen Gewebe und wird mehrfach verwendet. Ferner kann der Wischbezug manuell oder in einer Vorrichtung ausgewrungen werden. Bei dieser Ausgestaltung ist das Flüssigkeitsreservoir 4 im Inneren des Stieles 2 angeordnet.

Figur 3 zeigt ein Reinigungsgerät gemäß Figur 2, wobei der Wischbezug in dieser Ausgestaltung mittels Druckknöpfen an der Wischplatte befestigt ist. Bei dieser Ausgestaltung ist der Wischbezug so an der Wischplatte befestigt, dass dieser bei geklappter Wischplatte schlaufenförmig von der Wischplatte herabhängt und so einer Auswringvorrichtung 9 zugeführt werden kann, ohne dass es erforderlich ist, den Wischbezug in die Hand zu nehmen. Bei dieser Ausgestaltung ist das Flüssigkeitsreservoir 4 ebenfalls im Inneren des Stieles 2 angeordnet.

Figur 4 zeigt ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1 , also einen Wischmop. In dieser Ausgestaltung ist dem Reinigungsgerät 1 eine Auswringvorrichtung 9 zugeordnet. Diese ist an dem Stiel 2 angeordnet und derart ausgestaltet, dass die Fransen, die an dem Mopkopf befestigt sind, beim axialen Verschieben der Auswringvorrichtung 9 verdreht und dadurch ausgewrungen werden. Bei dieser Ausgestaltung ist das Flüssigkeitsreservoir 4 ebenfalls im Inneren des Stieles 2 angeordnet. Figur 5 zeigt ein Reinigungsgerät 1 , welches als Flachwischer ausgebildet ist. Bei diesem Reinigungsgerät 1 ist der Reinigungskörper 3 eine Wischplatte und das Reinigungsmittel 5 ist ein Wischbezug, der an der Wischplatte befestigt ist. In dieser Ausgestaltung ist der Wischbezug klappbar und der Wischbezug ist durch einen offenporigen Schwamm mit einer Beschichtung aus Vliesstoff gebildet. In dieser Ausgestaltung ist dem Reinigungsgerät 1 eine

Auswringvorrichtung 9 zugeordnet. Diese ist an dem Stiel 2 angeordnet und derart ausgestaltet, dass die aufeinander zu geklappten Teile des Wischbezugs aneinander gepresst und damit ausgewrungen werden. Bei dieser

Ausgestaltung ist das Flüssigkeitsreservoir 4 im Inneren des Stieles 2

angeordnet.

Figur 6 zeigt ein Reinigungsgerät gemäß Figur 1 , wobei das

Flüssigkeitsreservoir 4 in dieser Ausgestaltung außen am Stiel 2 angebracht ist. Das Flüssigkeitsreservoir 4 ist derart am Stiel 2 angebracht, dass es

unmittelbar der Düseneinheit 8 benachbart ist. Figur 7 zeigt ein Reinigungsgerät gemäß Figur 2, wobei das

Flüssigkeitsreservoir 4 in dieser Ausgestaltung außen am Stiel 2 angebracht ist. Das Flüssigkeitsreservoir 4 ist derart am Stiel 2 angebracht, dass es

unmittelbar der Düseneinheit 8 benachbart ist.

Figur 8 zeigt eine Auswringvorrichtung 9 für ein Reinigungsgerät 1 gemäß Figur

1 und für ein Reinigungsgerät 1 gemäß Figur 6. Die Auswringvorrichtung 9 umfasst einen Eimer und einen Auswringkorb, der in dem Eimer befestigt ist. Das Reinigungsgerät 1 und die Auswringvorrichtung 9 bilden ein Wischsystem.

Figur 9 zeigt eine Auswringvorrichtung 9 für ein Reinigungsgerät 1 gemäß Figur

2 und für ein Reinigungsgerät 1 gemäß Figur 7. Die Auswringvorrichtung 9 umfasst einen Eimer und einen Auswringkorb, der in dem Eimer befestigt ist. Das Reinigungsgerät 1 und die Auswringvorrichtung 9 bilden ein Wischsystem.




 
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