Beschreibung

Technisches Gebiet

Die Erfindung betrifft ein Reinigungsgerät mit einem Stiel, wobei der Stiel aus einem Rohr gebildet ist und ein Flüssigkeitsreservoir definiert. Stand der Technik

Aus dem Stand der Technik sind Reinigungsgeräte mit einem Stiel und einem daran befestigten Flüssigkeitstank bekannt. Dieser Tank ist häufig abnehmbar, so dass dieser einfach zu befüllen ist. Die Flüssigkeit wird meist durch Öffnen eines Ventils über einen Auslass auf den zu reinigenden Boden aufgebracht. Dabei ist nachteilig, dass diese Reinigungsgeräte durch den angehängten Tank unhandlich sind. Des Weiteren tritt die Reinigungsflüssigkeit in einem freien Auslauf, also nur durch die Schwerkraft beeinflusst, aus dem Ventil aus.

Hieraus ergibt sich ein Sprühstrahl mit einer geringen Reichweite und einer geringen Streuung. Aus der US 7,491 ,005 ist ein Reinigungsgerät bekannt, der einen aus einem Rohr gebildeten Stiel aufweist, welcher ein

Flüssigkeitsreservoir definiert. In den Stiel ist an dem oberen Ende eine

Betätigungseinrichtung eingeschoben, die in den Stiel einschiebbar ist. Durch das Einschieben wird der das Flüssigkeitsreservoir definierende Raum verkleinert und die Flüssigkeit komprimiert. Dadurch strömt die Flüssigkeit mit hohem Druck aus der Düseneinheit und wird dadurch fein zerstäubt. Bei dieser Ausgestaltung ist nachteilig, dass das Reinigungsgerät kompliziert zu

manövrieren, weil die Betätigungseinrichtung zum Ausbringen der Flüssigkeit auf und ab bewegt werden muss, während gleichzeitig das Reinigungsgerät in kreisenden Bewegungen über den zu reinigenden Boden geführt werden muss.

Darstellung der Erfindung

Der Erfindung liegt die Aufgabe zugrunde, ein kompaktes Reinigungsgerät bereitzustellen, welches bei guter Zerstäubung der Reinigungsflüssigkeit einfach zu manövrieren ist.

Diese Aufgabe wird mit den Merkmalen von Anspruch 1 gelöst. Auf vorteilhafte Ausgestaltungen nehmen die Unteransprüche Bezug.

Zur Lösung weist das Reinigungsgerät einen Stiel auf, wobei der Stiel aus einem Rohr gebildet ist, welches ein Flüssigkeitsreservoir definiert und wobei an einem Ende des Stiels eine Düseneinheit angeordnet ist und an dem anderen Ende des Stiels ein Handgriff angeordnet ist, wobei dem Handgriff eine Betätigungseinrichtung für die Düseneinheit zugeordnet ist und wobei die Betätigungseinrichtung durch eine in dem Rohr angeordnete Wirkverbindung mit der Düseneinheit in Verbindung steht. Der Handgriff ermöglicht das

Ergonomische manövrieren des Reinigungsgerät unabhängig von der

Betätigung der Düseneinheit. Vorzugsweise ist der Handgriff winklig

ausgebildet und damit abschnittsweise von dem Stiel abgeboben. Dadurch liegt das Reinigungsgerät besonders angenehm in der Hand. Die

Betätigungseinrichtung ist dem Handgriff zugeordnet und vorzugsweise als Hebel ausgebildet, der mit einem oder mehreren Fingern betätigt werden kann. So kann die Reinigungsarbeit, also der eigentliche Wischvorgang, mit dem Aufbringen der Reinigungsflüssigkeit nach Belieben durch den Benutzer kombiniert werden, wobei beide Vorgänge sehr ergonomisch ausführbar sind. Die Düseneinheit besteht aus einem Pumpkörper und einer Düse durch die die Reinigungsflüssigkeit zerstäubt und auf den zu reinigenden Boden aufgebracht wird. Dabei kann der Druckaufbau in dem Pumpkörper rein mechanisch oder durch elektromotorische Unterstützung erfolgen. Entsprechend erfolgt die Ansteuerung der Düseneinheit durch die Betätigungseinrichtung mechanisch über eine Art Gestänge oder durch elektrische Stellmittel. Die Düse ragt schräg aus dem Stiel heraus, so dass die Reinigungsflüssigkeit mit einer gewissen Wurfweite auf den Boden aufgetragen wird. Der Stiel besteht vorzugsweise aus einem metallischen Werkstoff, da dieser bei geringer Wanddicke eine hohe Stabilität aufweist. Der Handgriff und die Düseneinheit bestehen vorzugsweise aus Kunststoff, wobei die Formgebung mittels Spritzguss erfolgt. Zur

Verbesserung der Ergonomie und des Griffigkeit kann der Handgriff Abschnitte aus thermoplastischem Elastomer umfassen. Der Handgriff mit

Betätigungseinrichtung ist vorzugsweise nach eines Pistolengriffs geformt, da ein derartiger Griff besonders gut in der Hand liegt.

Die Düseneinheit kann einen Pumpzerstäuber umfassen. Ein Pumpzerstäuber umfasst einen Pumpkörper und eine Düse, wobei der Pumpkörper einen Zylinder umfasst in dem wiederum ein Kolben angeordnet ist. Der Kolben gleitet axial in dem Zylinder auf und ab und vergrößert oder verkleinert den durch den Zylinder und den Kolben definierten Raum. Der Kolben weist in Richtung des Handgriffs und ist mit der Betätigungseinrichtung wirkverbunden und kann demnach durch betätigen der Betätigungseinrichtung auf- und ab bewegt werden. Der Kolben weist eine Öffnung auf, die durch ein

Rückschlagventil verschlossen ist. Dabei ist das Rückschlagventil so

ausgestaltet, dass es sich öffnet, wenn sich der Kolben auf bewegt, also sich der Raum vergrößert. Dabei kann Reinigungsflüssigkeit in den Raum

eindringen. Der Zylinder weist eine weitere Öffnung auf, die durch ein weiteres Rückschlagventil verschlossen ist. Dieses weitere Rückschlagventil ist so ausgestaltet, dass es sich öffnet, wenn sich der Kolben ab bewegt, also sich der Raum verkleinert. Dabei wird die Reinigungsflüssigkeit aus dem Raum ausgestoßen und durch die sich an das weitere Rückschlagventil

anschließende Düse zerstäubt und auf den zu reinigenden Boden aufgebracht. Beide Rückschlagventile weisen vorteilhafterweise eine federbelastete Kugel auf, die an eine Querschnittsverengung anlegbar ist.

Die Düseneinheit kann eine Befestigungseinrichtung für einen

Reinigungskörper umfassen. Die Befestigungseinrichtung kann als

Steckverbindung mit Schnappverschluss oder als Schraubverbindung ausgebildet sein. Dadurch können verschiedenste Reinigungskörper an dem Reinigungsgerät befestigt werden. Durch die Integration der

Befestigungseinrichtung in die Düseneinheit ergibt sich eine kompakte Bauform mit wenigen Bauelementen.

Die Wirkverbindung kann durch ein weiteres Rohr hergestellt sein, welches innerhalb des Rohres angeordnet ist. Im Gegensatz zu einer Stange weist ein Rohr eine erhöhte Knickstabilität auf, so dass das weitere Rohr bei

ausreichender Stabilität dünnwandig und damit leicht ausgebildet sein kann. Weitere denkbare Wirkverbindungen sind Profile, insbesondere Kreuzprofile. Auch diese weisen eine erhöhte Knickstabilität auf. Das weitere Rohr ist an einem Ende mit der Betätigungseinrichtung und an dem anderen Ende mit der Düseneinheit, beziehungsweise mit dem Kolben der Düseneinheit verbunden. Das weitere Rohr kann mit Öffnungen versehen sein. Die Öffnungen sind vorzugsweise an den beiden Enden angeordnet. Dadurch ist es möglich, dass durch das weitere Rohr eingeschlossene Volumen ebenfalls als

Flüssigkeitsreservoir zu nutzen. Dadurch vergrößert sich insgesamt das

Flüssigkeitsreservoir des Reinigungsgerätes und damit dessen Reichweite. Dem weiteren Rohr können Abstandshalter zugeordnet sein. Die Abstandshalter sind beabstandet zueinander an dem weiteren Rohr angeordnet und ragen von dem weiteren Rohr ab in Richtung der Innenwand des Rohres. Bei Druckbeanspruchung begrenzen die Abstandshalter die Durchbiegung des weiteren Rohres und verhindern damit erhöhte Reibbelastung.

Der Handgriff kann eine Einfüllöffnung zum Befüllen des Flüssigkeitsreservoirs mit einer Reinigungsflüssigkeit aufweisen. Die Einfüllöffnung ist durch einen Deckel verschließbar. Dieser kann aus einem thermoplastischen Elastomer bestehen. Dadurch ist der Deckel weich ausgebildet und harmoniert mit den übrigen aus thermoplastischem Werkstoff bestehenden Abschnitten des

Handgriffs. Des Weiteren kann aus dem Rand, der auf der Einfüllöffnung aufliegt, ein Profil ausgebildet werden, durch das der Deckel dicht auf der Einfüllöffnung aufliegt. Femer kann der Deckel durch ein Filmschamier fest mit dem Handgriff verbunden sein. Dadurch ist der Deckel verliersicher an dem Handgriff angeordnet, wobei das Filmscharnier einfach ausgebildet ist. Der Handgriff begrenzt neben dem Stiel einen Teil des Flüssigkeitsreservoirs, so dass das Flüssigkeitsreservoir nochmals vergrößert ist. In dem Bereich des Handgriffs wird das weitere Rohr in das Flüssigkeitsreservoir eingeführt, wobei das weitere Rohr axial beweglich ist und durch O-Ringe abgedichtet ist.

Der Handgriff kann zumindest einen transparenten Abschnitt aufweisen. Der transparente Abschnitt bildet ein Sichtfenster durch den der Flüssigkeitsstand überprüft werden kann.

Der Handgriff und/oder die Düseneinheit können zumindest abschnittsweise in das Rohr eingeschoben sein. Die Düseneinheit und der Handgriff schließen damit an beiden Enden des Stiels direkt an, wodurch sich eine kompakte Stieleinheit, bestehend aus Stiel, Handgriff und Düseneinheit mit

Befestigungseinrichtung ergibt. Bei dieser Ausgestaltung stehen keine Elemente seitlich aus dem Rohr heraus, so dass die Abmessungen des erfindungsgemäßen Stiels mit dem Flüssigkeitsreservoir der eines üblichen Stieles ohne Flüssigkeitsreservoir entsprechen.

Das Reinigungsgerät kann als Flachwischer oder als Wischmop ausgebildet sein. Die vorgenannten Reinigungsgeräte weisen mehrfach verwendbare Reinigungskörper, Wischbezug und Mopkopf mit Fransen, auf. Für einen Reinigungsvorgang können die Reinigungskörper lediglich mit Wasser vorbefeuchtet werden, wobei die Reinigungsflüssigkeit durch separates Aufsprühen einer Reinigungsflüssigkeit aus dem Flüssigkeitsreservoir auf den zu reinigenden Boden aufgebracht wird. Dadurch kann die Konzentration der Reinigungsflüssigkeit in Abhängigkeit von der Verschmutzung bestimmt werden.

Kurzbeschreibung der Zeichnung

Einige Ausführungsbeispiele des erfind ungsgemäßen Reinigungsgerätes werden nachfolgend anhand der Figuren näher erläutert. Diese zeigen, jeweils schematisch:

Fig. 1 ein als Flachwischer ausgebildetes Reinigungsgerät;

Fig. 2 ein als Wischmop ausgebildetes Reinigungsgerät;

Fig. 3 im Detail den Handgriff;

Fig. 4 im Detail die Düseneinheit;

Ausführung der Erfindung

Figur 1 zeigt ein als Flachwischer ausgebildetes Reinigungsgerät 1. Das Reinigungsgerät umfasst einen Stiel 2, wobei der Stiel 2 aus einem metallischen Rohr 3 gebildet ist, welches in seinem Inneren ein Flüssigkeitsreservoir 4 definiert. An einem Ende des Stiels ist eine

Düseneinheit 5 angeordnet und an dem anderen Ende des Stiels ein ist Handgriff 6 angeordnet. Der Handgriff 6 und die Düseneinheit 5 sind

abschnittsweise in das Rohr 3 eingeschoben, wobei die Verbindung jeweils durch O-Ringe flüssigkeitsdicht abgeschlossen ist. An dem Handgriff 6, der entsprechend eines Pistolengriffs geformt ist, ist eine Betätigungseinrichtung 7 für die Düseneinheit 5 angeordnet ist. Die Betätigungseinrichtung 7 ist als Hebel ausgebildet und steht in Kontakt mit einer Wirkverbindung 8. Diese wiederum steht mit der Düseneinheit 5 in Kontakt, so dass die Düseneinheit 5 über die Wirkverbindung 8 durch die Betätigungseinrichtung 7 angesteuert werden kann. Der Hebel der Betätigungseinrichtung 7 ist so ausgestaltet, dass dieser mit einem oder mit mehreren Fingern bedient werden kann, wobei das Reinigungsgerät 1 über den Handgriff stets manövriert werden kann. Die Wirkverbindung 8 ist durch ein weiteres Rohr 12 hergestellt. Die

Wirkverbindung 8, also das weitere Rohr 12 ist in dem Rohr 3 angeordnet. Das weitere Rohr 12 ist an dem oberen und an dem unteren Ende mit Öffnungen 13 versehen, so dass die Reinigungsflüssigkeit in das Innere des weiteren Rohres 12 ein- und wieder ausströmen kann. Das weitere Rohr 12 ist mit

Abstandshaltem 14 versehen, die zueinander beabstandet sind. Die

Abstandshalter 14 sind als Ringe ausgebildet, wobei der Innendurchmesser so gewählt ist, dass die Abstandshalter 14 fest auf dem weiteren Rohr 12 aufsitzen und der Außendurchmesser ist so gewählt, dass die Abstandshalter 14 einen geringen Abstand zur Innenwand des Rohres 3 aufweisen.

Figur 2 zeigt das Reinigungsgerät 1 gemäß Figur 1 , wobei das Reinigungsgerät 1 in dieser Ausgestaltung als Wischmop ausgebildet ist.

Figur 3 zeigt im Detail den Handgriff 6 des Reinigungsgerätes gemäß Figur 1. Der Handgriff 6 besteht aus einem Kunststoff, wobei Abschnitte die mit der Hand des Benutzers in Kontakt gelangen aus einem thermoplastischen

Elastomer gebildet sind. Der Handgriff 6 ist abschnittsweise in das Rohr 3 eingeschoben. Dazu weist der Handgriff 6 einen rohrförmigen Abschnitt auf, der mit Nuten versehen sind in die O-Ringe eingelegt sind, so dass der Handgriff flüssigkeitsdicht mit dem Rohr 3 verbunden ist. Der Handgriff 6 weist eine Einfüllöffnung 15 zum Befallen des Flüssigkeitsreservoirs 4 mit einer

Reinigungsflüssigkeit auf. Diese ist durch einen Deckel 17 verschlossen. Der Deckel 17 ist aus einem thermoplastischen Elastomer gebildet und an seinem Rand mit einem Profil versehen, so dass der Deckel 17 die Einfüllöffnung 15 dicht abschließt. Femer ist der Deckel 17 über ein Filmschamier verliersicher mit dem Handgriff 6 verbunden. Der Handgriff 6 weist zur Kontrolle des

Füllstandes des Flüssigkeitsreservoirs 4 einen transparenten Abschnitt 16, gebildet aus einem transparenten Kunststoff auf. Der transparente Abschnitt 16 schließt sich direkt an die Einfüllöffnung 15 an. Der Hebel der

Betätigungseinrichtung 7 ist schwenkbar in dem Handgriff 6 gelagert, wobei der Hebel einen Stößel aufweist, der mit dem weiteren Rohr 12 in Kontakt steht.

Figur 4 zeigt im Detail die Düseneinheit 5 des Reinigungsgerätes gemäß Figur 1. Die Düseneinheit 5 umfasst einen Pumpzerstäuber 9. Der Pumpzerstäuber besteht aus einem Pumpkörper 18 und einer Düse 19, wobei der Pumpkörper 18 einen Zylinder 20 umfasst in dem wiederum ein Kolben 21 angeordnet ist. Der Kolben 21 gleitet axial in dem Zylinder 20 auf und ab und vergrößert oder verkleinert den durch den Zylinder 20 und den Kolben 21 definierten Raum. Der Kolben 21 weist in Richtung des Handgriffs 6 und ist mit der

Betätigungseinrichtung 7 wirkverbunden und kann demnach durch betätigen der Betätigungseinrichtung 7 ab bewegt werden. In dem Zylinder 20 ist eine Feder 22 angeordnet, durch die der Kolben 21 selbsttätig auf bewegt wird, sobald die Betätigungseinrichtung 7 losgelassen wird. Der Kolben 21 weist eine Öffnung 23 auf, die durch ein Rückschlagventil 24 verschlossen ist. Dabei ist das Rückschlagventil 24 so ausgestaltet, dass es sich öffnet, wenn sich der Kolben 21 auf bewegt, also sich der Raum vergrößert. Dabei kann

Reinigungsflüssigkeit in den Raum eindringen. Der Zylinder 20 weist eine weitere Öffnung 25 auf, die durch ein weiteres Rückschlagventil 26

verschlossen ist. Dieses weitere Rückschlagventil 26 ist so ausgestaltet, dass es sich öffnet, wenn sich der Kolben 21 ab bewegt, also sich der Raum verkleinert. Dabei wird die Reinigungsflüssigkeit aus dem Raum ausgestoßen und durch die sich an das weitere Rückschlagventil 26 anschließende Düse 19 zerstäubt und auf den zu reinigenden Boden aufgebracht. Beide

Rückschlagventile 24, 26 weisen vorteilhafterweise eine federbelastete Kugel auf, die an eine Querschnittsverengung anlegbar ist. Die Düseneinheit 5 weist einen rohrförmigen Abschnitt auf, der in das Rohr 3 eingeschoben ist. Der Abschnitt ist mit Nuten versehen in die O-Ringe eingelegt sind, so dass die Düseneinheit 5 flüssigkeitsdicht mit dem Rohr 3 verbunden ist. An die

Düseneinheit 5 ist eine Befestigungseinrichtung 10 für einen Reinigungskörper 11 angeformt.