Die Erfindung betrifft eine Verschlußvorrichtung für Behälter mit fließfähigen Medien, insbesondere für Reinigungsmittel, Kosmetika o. dgl., bestehend aus einem mit einer Behälteröff¬ nung mediendicht befestigbaren Gehäuse mit einem Austritts¬ stutzen, der mit einer das Medium freigebenden Austrittsöff¬ nung verbunden ist, einem Verschlußelement, mittels dessen der Austrittsstutzen mediendicht verschließbar und freigebbar ist, sowie einem Betätigungselement, mittels dessen das Ver¬ schlußelement in seine Sollpositionen überführbar ist.

Aus der EP 0 411 311 AI ist eine gattungsgemäße Verschlußvor¬ richtung bekannt, bei der das Betätigungselement als Kipp- deckel ausgeführt ist. An der Unterseite des Kippdeckels ist ein als Dichtring ausgebildetes Verschlußelement angeordnet, das abdichtend in die Austrittsöffnung des Austrittsstutzens eingreift. In radialem Abstand zu diesem Dichtring ist an der Unterseite des Kippdeckels eine Dichtkappe angeordnet, die in der Verschlußstellung sowie in der Öffnungsstellung den Aus¬ trittsstutzen außenseitig dichtend umschließt. Hierdurch ist gewährleistet, daß das in dem Behälter bevorratete Medium beim Passieren der Verschlußvorrichtung direkt der Austrittsöffnung zugeführt wird und nicht in Hohlräume der Verschlußvorrichtung eindringt, die dem Verschlußelement benachbart sind, wodurch unnötige Verluste des bevorrateten Mediums entstehen würden sowie die Handhabbarkeit der Verschlußvorrichtung beeinträch¬ tigt werden könnte.

Es ist oftmals erforderlich, derartige Verschlußvorrichtungen bei fließfähigen Medien mit stark unterschiedlicher Viskosität einzusetzen. Des weiteren sind die Medien je nach Anwendungs¬ zweck in stark unterschiedlichen Dosierungen zu verwenden. Es sind daher Verschlußvorrichtungen erwünscht, die wahlweise mindestens zwei unterschiedliche Öffnungsquerschnitte frei¬ geben, so daß der Öffnungsquerschnitt dem jeweils vorliegenden Medium bzw. dessen Dosierung anpaßbar ist. Dabei sollte der freigebbare Öffnungsquerschnitt über einen möglichst großen

Bereich variierbar sein, so daß die Verschlußvorrichtung mög¬ lichst universell einsetzbar ist. Bei der in der EP 0 411 311 AI beschriebenen Verschlußvorrichtung erweist sich hierbei als nachteilig, daß das Verschlußelement nur in eine geöffnete und in eine geschlossene Stellung überführbar ist, so daß nicht je nach Viskosität der Medien wahlweise unterschiedliche Öffnungsquerschnitte freigebbar sind. Des weiteren ist der Öffnungsquerschnitt aufgrund des beschränkten Verschwenkberei- ches des Verschlußelementes auf eine vergleichsweise geringe Größe beschränkt, da anderenfalls eine dichtende Anlage der Dichtkappe an dem Austrittsstutzen nicht gewährleistbar ist.

Der vorliegenden Erfindung liegt daher die Aufgabe zugrunde, eine Verschlußvorrichtung zu schaffen, bei der wahlweise über einen weiten Bereich variierend unterschiedliche Öffnungsquer¬ schnitte freigebbar sind und die einfach und kostengünstig herstellbar ist.

Diese Aufgabe wird erfindungsgemäß dadurch gelöst, daß das Verschlußelement mediendurchströmbar ausgebildet ist, wobei ein Endbereich desselben eine mediendicht von einem Dj.chtsitz aufnehmbare Eintrittsöffnung aufweist, und ein anderer End¬ bereich mit der das Medium freibegenden Austrittsöffnung in Verbindung steht, daß Verschlußelement und Dichtsitz relativ zueinander beabstandbar sind und in Abhängigkeit von der Be¬ abstandung die Eintrittsöffnung des Verschlußelementes in mindestens zwei unterschiedlichen Öffnungsquerschnitten frei¬ gebbar sind, und daß das bei der Beabstandung von Verschlu߬ element und Dichtsitz verfahrene Bauteil über seinen gesamten Verfahrweg in einer mediendichten Führung geführt wird.

Durch das Ausmaß der Beabstandung des mediendurchströmbaren Verschlußelementes relativ zu dem Dichtsitz sind unterschied¬ liche Öffnungsquerschnitte der Eintrittsöffnung freigebbar. Da das bei der Beabstandung verfahrene Bauteil über seinen ge¬ samten Verfahrweg in einer mediendichten Führung geführt wird, kann die Beabstandung so bemessen werden, daß in der Endstel¬ lung des Verfahrweges der von der Eintrittsöffnung freigegebe-

ne Querschnitt dem Querschnitt des mediendurchströmbaren Ver¬ schlußelementes entspricht. Damit ist ein maximaler Öffnungs¬ querschnitt geschaffen, so daß auch hochviskose Medien die Verschlußvorrichtung einfach passieren können. Das Verschluß- element kann dabei kontinuierlich oder stufenweise auf ver¬ schiedene Sollpositionen eingestellt werden, solange gewähr¬ leistet ist, daß bei der Höhenverstellung des Bauteils eine mediendichte Führung gewährleistet ist. Der Verfahrweg kann dabei linear oder entlang eines Kreisbogens erfolgen, so daß das Betätigungselement als Schubelement oder als Kipp- oder Drehverschluß ausführbar ist. Der Klarstellung halber sei ausgeführt, daß die Beabstandung von Verschlußelement und Dichtsitz das Verschlußelement oder der Dichtsitz oder beide mittels des Betätigungselementes verfahren werden können.

Vorteilhafterweise weist der Austrittsstutzen eine seitliche Öffnung auf, durch die das Verschlußelement im Bereich des Dichtsitzes von dem austretenden Medium seitlich anströmbar ist. Hierdurch ist eine Ausführungsform mit besonders geringer Bauhöhe geschaffen. Dabei kann das Verschlußelement beispiels¬ weise eine seitlich angeordnete Eintrittsöffnung aufweisen, die zu der seitlichen Öffnung des Austrittsstutzens fluchtend positionierbar ist.

Das Verschlußelement kann dabei als vertikal angeordnetes, höhenverstellbares Rohr ausgeführt sein. Die mediendichte Führung kann als das Rohr voll umfänglich umschließender Zy¬ linder ausgeführt sein oder sich nur über einen Teilbereich des Umfangs erstrecken.

Besonders vorteilhaft ist es, wenn das rohrformige Verschlu߬ element an seiner unteren Stirnseite offen ausgeführt ist und mit dieser abdichtend an den Dichtsitz anlegbar ist. Hierdurch kann bei entsprechender Beabstandung, beispielsweise durch vertikalen Hub, der gesamte Innenquerschnitt des Rohres frei¬ gegeben werden. Der Dichtsitz kann dabei ortsfest an dem Ge¬ häuse angeordnet sein, beispielsweise, indem er einstückig an diesem angeformt ist.

Ist das Verschlußelement als Rohr ausgeführt, so kann dessen obere Stirnseite mit einer Öffnung versehen sein, welche über einen Austrittskanal mit der Austrittsöffnung der Verschlu߬ vorrichtung in Verbindung steht. Der Austrittskanal kann sich - ausgehend von der Stirnseite - auch über einen Teilbereich der seitlichen Rohrwandung erstrecken.

Eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform liegt vor, wenn das Verschlußelement mit dem der Austrittsöffnung zu- gewandten Ende einstückig an dem Betätigungselement angeformt ist .

Des weiteren ist es vorteilhaft, wenn der Austrittskanal in dem Betätigungselement angeordnet ist und seitlich aus diesem austritt, wobei das Betätigungselement in der Verschlußstel¬ lung des Verschlußelementes im Bereich des Austrittskanals abdichtend an der Innenwand des Gehäuses anliegt und in der ersten der Öffnungspositionen die Austrittsöffnung vollständig freigibt. Hierdurch liegt eine Verschlußvorrichtung mit zwei Dichtungsbereichen vor, die einen besonders sicheren Einschluß des in dem Behälter bevorrateten Mediums gewährleistet. Des weiteren ist in jeder Öffnungsposition der Austrittskanal vollständig freigelegt und durch das austretende Medium voll¬ ständig durchspülbar, so daß sich keine Verkrustungen des Mediums im Austrittskanal festsetzen können.

Ist das Betätigungselement als Kipphebel ausgeführt, so können das Verschlußelement sowie die das Verschlußelement medien¬ dicht umgebende Führung kreisbogenartig geformt sein., so daß eine Rohr-in-Rohr-Führung gegeben ist.

Eine konstruktiv besonders einfache Ausführungsform liegt jedoch bei einem als Kipphebel ausgestalteten Betätigungs¬ element vor, wenn das Verschlußelement exzentrisch zur Schwenkachse des Kipphebels mit diesem verbunden ist und als flexibles Rohr ausgeführt ist. Ist beispielsweise eine zylin¬ drische Führungshülse vorgesehen, so erfolgt unter Verschwen¬ kung des Kipphebels ein Hub des in der Führungshülse angeord-

neten flexiblen Rohres und der aus der zylindrischen Führungs¬ hülse vorstehende Bereich des flexiblen Rohres wird bogenför¬ mig deformiert. Hierdurch ist die vergleichsweise aufwendige Ausbildung von bogenförmig geformten, relativ zueinander be- wegten Bauteilen, die abdichtend aneinander anliegen, entbehr¬ lich und eine besonders einfache, sehr gut abdichtende Rohr¬ in-Rohr-Führung geschaffen.

Ist das Verschlußelement als flexibles Rohr ausgeführt, das bei Betätigung eines Kipphebels bogenförmig deformiert wird, so wirken aufgrund der elastischen Deformation des Verschlu߬ elementes auf den in einer Öffnungsposition befindlichen Kipp¬ hebel elastische Rückstellkräfte. Es ist dann besonders vor¬ teilhaft, eine Rastsperre mit verschiedenen Rastpositionen vorzusehen, die an den Kipphebel angreift und diesen in seinen verschiedenen Öffnungspositionen rastend arretiert. Eine der¬ artige Rastsperre ist jedoch für eine einfache Einstellung der Dosierung vorteilhaft, wenn das Betätigungselement als Schie¬ ber ausgeführt ist.

Ist der Kipphebel mittels Zapfen gelagert, so können an dem Kipphebel unterhalb der Zapfen angeformte Kreissegmente vor¬ gesehen sein, die vor und hinter der Drehachse von Auflagern unterstützt werden und eine unbeabsichtigte axiale Bewegung des Kipphebels unter Ausübung eines vertikal abwärts gerichte¬ ten Druckes verhindern. Die Kreissegmente können dabei mit Hinterschneidungen versehen sein, in die ein Rastnocken rastend einführbar ist. Die Rastverbindung ist somit in jeder der Öffnungsstellungen des Kipphebels innerhalb der Verschluß- Vorrichtung angeordnet und beispielsweise vor Verschmutzung geschützt .

Der Rastnocken kann dabei auf einer zwischen den Auflagern angeordneten Blattfeder angeordnet sein oder selber als Feder- element ausgeführt sein.

Nachfolgend wird die vorliegende Erfindung beispielhaft be¬ schrieben und anhand der Figuren beispielhaft erläutert. Es

zeigen :

Fig. 1 einen Schnitt durch eine erfindungsgemäße Verschlu߬ vorrichtung in verschlossenem Zustand;

Fig. 2 die Verschlußvorrichtung nach Fig. 1 in einem ersten geöffneten Zustand;

Fig. 3 die Verschlußvorrichtung nach Fig. 1 in einem weiter geöffneten Zustand;

Fig. 4 eine Draufsicht auf die Verschlußvorrichtung nach Fig. 1 ohne Kipphebel;

Fig. 5 einen Schnitt durch die Verschlußvorrichtung nach Fig. 4 entlang der Linie V-V.

Die in den Figuren 1 bis 5 dargestellte erfindungsgemaße Ver¬ schlußvorrichtung ist als Kippverschluß ausgeführt. Die Ver- Schlußvorrichtung 1 weist ein topfförmiges Gehäuse 2 auf, das koaxial zu dem Austrittsstutzen 3 des Behälters angeordnet und mittels des Gewindestutzens 4 mit diesem verschraubt ist. Das Gehäuse 2 weist einen zylindrischen Austrittsstutzen 5 auf, der koaxial in dem Gehäuse 2 angeordnet und mit einer seitli- chen Öffnung 6 versehen ist. Konzentrisch zwischen dem Aus¬ trittsstutzen 5 und dem Gewindestutzen 4 ist eine Dichtlippe 7 angeordnet, die abdichtend an dem Austrittsstutzen 3 des Behälters anliegt. Die seitliche Öffnung 6 des Austritts¬ stutzens 5 ist durch den als Verschlußelement wirkenden, ver- tikal angeordneten Rohrabschnitt 8 mediendicht verschließbar und in verschiedenen Öffnungsstellungen freigebbar. Der zylin¬ drische Rohrabschnitt 8 ist in seinem mittleren Bereich über seinen gesamten Umfang abdichtend in einer Führungshülse 9 längsverschiebbar geführt und an seinem oberen Ende einteilig an dem um die horizontal angeordnete Mittelachse des Sehäuses 2 schwenkbar gelagerten Kipphebel 10 angeformt. Das untere, stirnseitig offene Ende des Verschlußrohres 8 kann mediendicht in einem Dichtsitz 11 angeordnet werden, dessen mittlerer

Bereich von dem Gewindestutzen 4 unterstützt wird und der einteilig an dem Gehäuse 2 angeformt ist. Hierdurch ist eine besonders stabile als auch raumsparende Anordnung des Dicht¬ sitzes 11 gegeben. Das obere Ende des Verschlußrohres 8 geht in einen rechtwinklig zu diesem abgewinkelten Austrittskanal 12 über, der in dem Kipphebel 10 angeordnet und mit diesem verschwenkbar ist. Dadurch wird bei seitlich an dem Stutzen 5 angeordneter Öffnung 6 das austretende Medium zweimal um je¬ weils 90° umgelenkt, wodurch eine platzsparende Anordnung der Abdichtbereiche des Dichtsitzes 11 und der Austrittsöffnung 13 gegeben ist. Der Austrittskanal weist dabei einen geringeren Querschnitt als das Verschlußrohr auf, so daß eine strömungs¬ technisch günstige Ausführungsform gegeben ist. Die das Medium freigebende Austrittsöffnung 13 ist dabei in der in Fig. 1 gezeigten Verschlußstellung der Verschlußvorrichtung hinter einem Teilbereich des Gehäuses 2 angeordnet, wobei das aus- trittsseitige Ende des Austrittskanals 12 dichtend an der Innenwand des Teilbereichs des Gehäuses 2 anliegt. Des wei¬ teren liegt das untere, stirnseitig offene Ende des Rohres 8 in der in Fig. 1 gezeigten Stellung des Kipphebels 10 dichtend an dem Dichtsitz 11 an. Hierdurch ist eine zweifache Abdich¬ tung der Verschlußvorrichtung gegeben, so daß eine sichere Bevorratung des Mediums in dem Behälter gewährleistet ist.

Wird die Verschlußvorrichtung unter Betätigung des Kipphebels 10 aus der in Fig. 1 gezeigten Verschlußstellung in eine erste Öffnungsstellung überführt, wie sie beispielhaft in Fig. 2 veranschaulicht ist, so wird das untere stirnseitige Ende des rohrformigen Verschlußelementes 8 von dem Dichtsitz 11 be- abstandet sowie der Austrittskanal 12 mit seinem der Innenwand des Gehäuses 2 zugewandtem Ende nach oben verschwenkt und so die endseitig an dem Austrittskanal 12 angeordnete Austritts¬ öffnung 13 vollständig oberhalb des Gehäuserandes angeordnet. Bei dieser Verschwenkung wird der oberhalb der Führungshülse 9 angeordnete Bereich des elastischen Verschlußelementes 8 bogenförmig deformiert. Hierdurch kann die Schwenkbewegung des Kipphebels in eine Hubbewegung des Verschlußrohres 8 überführt werden, wobei gleichzeitig das Rohr 8 sowie die dieses dich-

tend umgebende Führungshülse 9 als zylindrische, Bauteile aus¬ führbar sind. Die Beabstandung des unteren Endes des Ver¬ schlußelementes 8 von dem Dichtsitz 11 hängt dabei von dem Verschwenkwinkel des Kipphebels 10 sowie von dem Abstand des Verschlußelementes 8 von der Schwenkachse des Kipphebels 10 ab. Da die Verschwenkbewegung des Kipphebels in einen vertika¬ len Hub des Verschlußelementes 8 überführt wird, kann der Dichtsitz 10 planar ausgeführt werden, während der die Aus¬ trittsöffnung 13 abdichtende Bereich der Innenwandung des Gehäuses 2 sowie der dichtend an diesem anliegende Bereich des Austrittskanals 12 in Form von Kugelsphären geformt sind. Aufgrund der planaren Ausführung des Dichtsitzes 11 ist dieser besonders maßgenau herstellbar.

In Fig. 3 ist die Verschlußvorrichtung in einer weiteren Öff¬ nungsposition dargestellt, bei der der Kipphebel 10 weiter aus seiner Verschlußposition verschwenkt ist und das untere Ende des Verschlußelementes 8 weiter von dem Dichtsitz 11 beab¬ standet ist. Hierdurch ist ein größerer Querschnittsbereich der seitlich an dem Austrittsstutzen 5 angeordneten Öffnung 6 freigegeben. In dieser Position kann auch ein höherviskoses Medium leicht das Verschlußelement 8 und letztlich die Aus¬ trittsöffnung 13 passieren. Damit ist die Verschlußvorrichtung in unterschiedliche Öffnungspositionen überführbar,, in der jeweils Medien mit deutlich unterschiedlicher Viskosität dosiergenau dem Behälter entnehmbar sind. Der Querschnitt der Öffnung 6 kann dabei so bemessen sein, daß er mit dem durch¬ strömbaren Querschnitt des Verschlußelementes 9 übereinstimmt, wobei das Verschlußelement 9 bei größtem Hub die Öffnung 6 vollständig freigibt.

Das Verschlußelement 8 besteht in dem gezeigten Ausführungs- beispiel aus dem gleichen Material wie der Kipphebel 10 und ist einteilig an diesem angeformt. Die Flexibilität des Ver- Schlußelementes 8 wird dabei durch eine geeignete Bemessung der Wandstärke desselben erreicht. Das Verschlußelement 8 kann jedoch auch aus einem anderen Material als der Kipphebel 10 bestehen und kann an diesem beispielsweise durch Verklebung

oder durch Preßsitz gehaltert werden.

Des weiteren kann das Betätigungselement auch als axial zum Gehäuse 2 verschiebbares Schubelement ausgeführt sein. Hierbei könnte das Verschlußelement 8 auch als starres Rohr ausge¬ bildet sein und das der Austrittsöffnung 13 zugewandte Ende des Austrittskanals 12 sowie der dichtend an diesem anliegende Bereich der Gehäusewandung als zyiinderformige Mantelflächen ausgebildet sein.

Fig. 4 zeigt einen Schnitt der erfindungsgemäßen Verschlußvor¬ richtung, aus dem deutlich hervorgeht, daß sowohl das Gehäuse 2 als auch der Austrittsstutzen 5 der Verschlußvorrichtung jeweils einen kreisrunden Querschnitt aufweisen. Dabei ist ebenfalls ersichtlich, daß das Verschlußelement 8 sowie die dieses abdichtend umgebende Führungshülse 9 ebenfalls einen kreisrunden Querschnitt aufweisen, wobei das Verschlußrohr 8 am Umfang des Austrittsstutzens 5 angeordnet ist, wobei die Längsachse des Verschlußrohres 8 radial nach außen versetzt zum Umfang des Austrittsstutzens 5 angeordnet ist und das Verschlußrohr 8 in einem Teilbereich mit dem Anschlußstutzen 5 überlappt. Hierdurch ist im Dichtungsbereich des Rohres 8 eine exakte Führung gewährleistet, da die Führungshülse 9 das Verschlußelement 8 um mehr als seinen halben Umfang umgreift, zugleich ist bei gegebenem Hub des Verschlußelementes 8 ein vergleichsweise großer Querschnitt der Öffnung 6 für den Aus¬ fluß des Mediums freigegeben. Des weiteren ist ersichtlich, daß der Kipphebel 10 mittels der Zapfen 14 schwenkbar gelagert ist, wobei die Verschwenkachse in der Mittelebene der Ver- Schlußvorrichtung verläuft. Unterhalb der Zapfen 14 sind ebene Kreissegmente 15 an dem Kipphebel 10 einstückig angeformt, die der Halterung des Kipphebels 10 bei Einwirkung eines vertikal abwärts gerichteten Druckes dienen.

Wie in Fig. 5 zu sehen ist, werden die Kreissegmente 15 vor und hinter der Drehachse des Kipphebels 10 von Auflagern 16 unterstützt, die balkenförmig ausgebildet an der Innenwand des Gehäuses 2 einteilig angeformt sind. Die Auflager 16 weisen

dabei eine mit den Kreissegmenten 15 korrespondierende bogen¬ förmige Auflagefläche auf. An der Umfangsflache der Kreisseg¬ mente 15 sind voneinander beabstandet mehrere Hinter¬ schneidungen 17 angeordnet. Zwischen den Auflagern 16 ist eine Blattfeder 18 vorgesehen, in deren Scheitelpunkt em Rast¬ nocken 19 einteilig angeformt ist, der wahlweise unter Ver¬ schwenkung des Kipphebels 10 in eine der Hinterschneidungen 17 einführbar ist. Damit ist jeder der Sollstellungen, in die die Verschlußvorrichtung überführbar ist, eine definierte Ver- Schwenkstellung des Kipphebels und eine damit korrespondieren¬ de Anordnung des Rastnockens 19 in einer der Hinter¬ schneidungen 17 zugeordnet. Durch die Anordnung des Rast¬ nockens 19 auf der Blattfeder 18 ist dabei die Rastsperre in beiden Verkipprichtungen des Verkipphebels leicht betätigbar und, da sie an der Innenwand des Gehäuses 2 angeordnet ist, vor äußeren Eingriffen geschützt.

Ist das Betätigungselement der Verschlußvorrichtung als Schub¬ element ausgeführt, so kann das Betätigungselement auch mit Fuhrungsnuten sowie das Gehäuse mit korrespondierenden Füh¬ rungsstegen ausgestattet sein, wobei das Schubelement eine seitlich angeordnete Griffmulde sowie an seinem Umfang an¬ geordnete Hinterschneidungen aufweisen, die mit an der Innen¬ wand des Gehäuses 2 angeordneten korrespondierenden Rastnocken wahlweise in Eingriff bringbar sind. Unter axialer Verschie¬ bung ist dann das Betätigungselement in verschiedene Raststel¬ lungen überführbar, die jeweils einen unterschiedlichen Hub des Verschlußelementes 8 und damit entsprechend einen unter¬ schiedlichen Bereich des Querschnitts der Öffnung 6 freigeben.

Des weiteren kann die erfindungsgemäße Verschlußvorrichtung auch als Drehverschluß ausgeführt sein, wobei das konzentrisch zum Gehäuse 2 angeordnete Betätigungselement gegenüber diesem entlang seiner Längsachse verdreht wird und damit das Ver- Schlußelement 8 von einem entsprechend geformten Dichtsitz beabstandet wird.

Verschlußvorrichtung für Behälter

Bezugszeichenliste

1 Verschlußvorrichtung

2 Gehäuse

3 Austrittsstutzen des Behälters

4 Gewindestutzen

5 Austrittsstutzen des Gehäuses 6 Öffnung

7 Dichtlippe

8 Verschlußrohr

9 Führungshülse

10 Kipphebel 11 Dichtsitz

12 Austrittskanal

13 Austrittsöffnung

14 Zapfen

15 Kreissegment 16 Auflager

17 Hinterschneidung

18 Blattfeder

19 Rastnocken